Die Militarisierung der EU. Will Berlin tatsächlich eine deutsche Euroarmee in Konkurrenz zur NATO aufbauen, wie aus jüngst durchgesickerten Strategiepapieren gefolgert wird?

„Einer der hartnäckigsten deutschen Pressemythen stellt die Europäische Union als eine eigenständige, autonome Machtinstanz dar, der sich die europäischen Staaten immer wieder beugen müssten. Jedes Mal, wenn Berlin etwas in Europa durchzusetzen versucht, wird dies mit Tendenzen zur „Europäisierung“ des deutschen Hegemonialstrebens begleitet. (…) Deutschland sei „bereit und entschlossen“ als eine treibende geopolitische Kraft aufzutreten und dabei „Verantwortung und Führung zu übernehmen,“ zitierte die Londoner Zeitung aus dem Papier. Das europäische Militär und dessen Verteidigungsindustrie seien „ernsthaft fragmentiert“, weshalb es notwendig sei, diese „gemeinsam zu planen, auszubauen … und einzusetzen“. Hierdurch solle „Europas Handlungsfähigkeit verbessert“ werden – wobei Deutschlands „eigene technologische Souveränität“ unangetastet bleiben müsse. Auf europäischer Ebene sollten „alle durch die EU-Verträge gegebenen Möglichkeiten genutzt“ werden, um eine tiefe militärische Kooperation zwischen „willigen“ EU-Staaten zu ermöglichen sowie ein permanentes europäisches „zivil-militärisches Hauptquartier“ und einen „Rat der europäischen Verteidigungsminister“ einzurichten…“ Artikel von Tomasz Konicz in telepolis vom 03.06.2016