"In seinem Artikel «Linkspartei in der rentenpolitischen Sackgasse» (SoZ 10/2012) kritisiert Birger Scholz die Forderung der Linkspartei nach einer voraussetzungslosen «Mindestrente» von 1050 Euro netto. Es sei ungerecht, wenn jahrzehntelange Beitragszahlung in die Rentenversicherung oft nicht mehr bringt als dann jemand erhält, der kaum oder gar nicht eingezahlt hat. Ihm entgegnet Gisela Notz in SoZ 11/2012: «Wir brauchen die Mindestrente.» Und in SoZ 12/2012 erschien die Zuschrift einer Leserin, die Scholz vorwirft, «in der bürgerlichen Ideologie» des Leistungsprinzips gefangen zu sein…" Ein Beitrag zur Debatte von Daniel Kreutz in der Soz Nr. 01/2013 » weiter
 
"Durch Steppen, Wüsten und Gebirge, Mensch und Tier unterwegs auf einer abenteuerlichen Reise: so sieht der Mythos der "Karawane" aus. Die Karawanen unserer Zeit sind weniger pittoresk…" Hörprobe und Manuskript der Sendung von Andreas Maus und Karmen Frankl in der WDR 3-Sendung Dichtung und Wahrheit vom 13.01.2013 » weiter
 
„In die festgefahrene Tarifrunde bei RWE ist wieder Bewegung gekommen. Die Arbeitgeber kündigten unmittelbar vor einer entscheidenden Tagung der gewerkschaftlichen Tarifkommission ein „deutlich verbessertes“ Angebot an. IG BCE und ver.di haben darauf hin am Dienstag (5. Februar) beschlossen, noch einen letzten Versuch zu unternehmen, um in freien Verhandlungen zu einem Ergebnis zu kommen. Eine Lösung des Tarifkonflikts soll am 22. Februar gefunden werden. (…) Schwerpunkte des gewerkschaftlichen Forderungspakets sind eine Erhöhung der Entgelte um 6 Prozent, die Verlängerung der tariflichen Beschäftigungssicherung und eine Übernahme der Auszubildenden…“ Meldung bei der IG BCE vom 05.02.2013 » weiter
 
"Nach der Finanzpolitik will die EU nun auch noch die Wirtschafts- und Sozialpolitik koordinieren. Was auf den ersten Blick wie eine gute Idee aussieht, um die Arbeits- und Lebensbedingungen anzugleichen, entpuppt sich als Agendapolitik auf EU-Ebene. Doch nun formiert sich Widerstand. Die Löhne müssten stärker an die Produktivitätsentwicklung angepasst werden, Entlassungen müssten leichter möglich sein, fordert die EU-Kommission. Kanzlerin Merkel will das sogar zur Pflicht machen – für den Frühjahrsgipfel im März bereitet sie eine groß angelegte “Reform”initiative nach dem Vorbild der Agenda 2010 vor. Daran würden selbstverständlich auch die Sozialpartner beteiligt, heißt es in Berlin. Doch nun sind die Gewerkschaften in Brüssel ausgeschert. Ungewöhnlich heftig protestiert vor allem der neue europäische Dachverband IndustriAll..." Artikel vom 3. Februar 2013 bei Lost-in-EU » weiter
 
"Am Freitag, den 11. Januar 13 schlossen drei von fünf französischen Gewerkschaftsdachverbänden ein Abkommen mit dem Arbeitgeberlager, das manifeste soziale Rückschritte absegnet. Es hat den so genannten Arbeitsmarkt zum Gegenstand und ermöglicht den Abschluss betrieblicher Vereinbarungen zur Krisenbewältigung durch vorübergehende „Opfer“ der Lohnabhängigen..." Artikel von Bernard Schmid vom 04.02.2013 » weiter
 
Am 26. Januar wurde im Norden des Bundestaates Rio de Janeiro der langjährige Aktivist der Landlosenbewegung Cícero Guedes dos Santos ermordet - durch eine Reihe von Schüssen, als er mit dem Fahrrad auf dem Heimweg war. Am 30. Januar wurde José Renato Gomes de Abreu von der Zivilpolizei als Verdächtiger festgenommen, ein Mann der, laut Presseerklärung der Landlosenbewegung MST, bekannt für seine Handlangerdienste für lokale Drogenbanden ist. In der Erklärung zur Festnahme von Abreu unterstreicht die MST vor allem zwei Fakten » weiter
 
psagreveWährend seit dem 16. Januar gegen Entlassungspläne streikende PSA-Beschäftigte sich sowohl einem Aufmarsch privater Sicherheitsdienste gegenübersehen, als auch zur Vernehmung von der Surête Nationale geladen werden, was mit passenden Pressekampagnen begleitet wird, hat die Antistreikfront in Amiens einen gewerkschaftlichen Vorredner gefunden: Der neue CFDT Vorsitzende Laurent Berger (nicht: Huber) meinte öffentlich, eine Strategie des Klassenkampfes sei verantwortlich für den Plan das Goodyear Werk in Amiens mit seinen 1250 Beschäftigten zu schliessen. » weiter
 
...laut offiziellen Zahlen der Stromgesellschaft. 30.000 Wohnungen und Geschäfte bleiben werden jeden Monat gesperrt, » weiter
 
Am 2. Februar fand in Coventry die Gründungskonferenz des Civil Service Rank & File (CSRF) Network statt, das als Ergebnis einiger Auseinandersetzungen im Herbst 2012 entstand, bei denen mehrfach streikende Beschäftigte sich von der Gewerkschaft nicht eben gut organisiert fanden. » weiter
 
Die sogenannte Selbstbeteiligung kennt man in der BRD schon lange - ganz so, als würden einem die Beiträge für die Sozialversicherung geschenkt - im Sozialstaat Spanien bisher nicht, die Madrider Regionalregierung will jetzt 1 Euro pro Rezept - aber sehr viele wollen das nicht. » weiter
 
enseits der Entlassungswellen und sozialem Kahlschlag, Zwangsvertreibungen und Polizeiexzessen gibt es da noch den Krisenalltag jener, die arbeiten: So hat jetzt die Regionalregierung Katalaniens für die Krankenhäuser - der größte öffentliche Betrieb der Region mit 41.000 Beschäftigten, angeordnet, 67 Stunden im Jahr mehr arbeiten zu müssen » weiter
 
Die Volksinitiative für ein Gesetz gegen die Prekarität läuft Gefahr, von parlamentarischen Taktiken unterminiert zu werden: Im Plenum des Lissabonner Parlaments wurde die Initiative ohne inhaltliche Debatte an den Ausschuss für Arbeit und soziale Sicherheit verwiesen. Wie die Parteien sich dort verhalten werden? » weiter
 
Ein Korruptionsfall nach dem anderen bestimmt in diesen Tagen wieder einmal die Schlagzeilen der Medien, ob Konservative andere Konservative denunzieren oder beklagen, dass selbst im Königshaus...Der Herr Barcenas, Exschatzmeister der PP steht im Mittelpunkt zahlreicher Affären. Der selbe hochanständige Herr - im Gegensatz zu Demonstranten des 14. November bis heute unberührt von Polizei und Justiz - besitzt aber auch engste Verbindungen zu Baufirmen. Der absolute Zufall ist nun » weiter
 
Am 24. Januar hatte die Belegschaft der GM auf mehreren Versammlungen nahezu einstimmig beschlossen, dass im Falle des Nichtzustandekommens eines Abkommens zur Sicherung der Arbeitsplätze am darauf folgenden Samstag ein unbegrenzter Vollstreik organisiert werden solle. Darufhin ergaben die Verhandlungen der Metallgewerkschaft mit der Unternehmensleitung am 26. Januar ein Ergebnis, das am 28. Januar von 7.000 teilnehmenden KollegInnen angenommen wurde. » weiter
 
Trotz Notstandserklärung für drei Städte, Ausgangssperren und zunehmenden Drohgebärden, trotz Toten und Verletzten und Verhafteten sind die Proteste, Demonstrationen und Aktionen quer durchs Land rund um den Jahrestag des Sturzes der Mubarak-Diktatur weiter gegangen. Von allen größeren Städten kamen und kommen immer wieder Berichte über neue Konfrontationen.... » weiter
 

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