Aktuelle Beiträge

Journalisten an den Barrikaden – Gewerkschafterin Conny Haß über die Pressefreiheit und warum sie nicht vor Polizeisperren endet
presseausweisConny Haß ist Bundesgeschäftsführerin der deutschen journalistinnen und journalisten union (dju) in ver.di. Über die Pressefreiheit und deren Einschränkung durch die Exekutive sprach mit Conny Haß nd-Redakteur Jörg Meyer im Neues Deutschland vom 16.07.2014. Aus dem Interview: „(…) [Frage:] Auf meinem Presseausweis steht, dass die Polizei mich ins Einsatzgebiet lassen muss, sofern ich deren Arbeit nicht behindere. Mit welcher Begründung behindert die Polizei die Pressearbeit? [Antwort:] Das ist die Krux mit dem Presseausweis. Das steht da zwar drauf, ist aber von der Innenministerkonferenz nicht legitimiert. Jeder journalistische Berufsverband kann das auf einen Presseausweis schreiben. Polizistinnen und Polizisten sagen oft, es herrsche eine Unsicherheit darüber, was jetzt der richtige Presseausweis ist. Da fehlt seit geraumer Zeit ein Bekenntnis der Innenministerkonferenz. Die Polizei hat erkannt, dass sie immer wieder vor diesen Problemen steht. Es kommt darum gerade wieder Bewegung in die Sache. Im schwarz-roten Koalitionsvertrag steht, dass die Bundesregierung eine Initiative der Länder unterstützen wird, den Presseausweis wieder zu einem amtlichen Dokument zu machen. Das ist gut…“ weiterlesen »
presseausweisConny Haß ist Bundesgeschäftsführerin der deutschen journalistinnen und journalisten union (dju) in ver.di. Über die Pressefreiheit und deren Einschränkung durch die Exekutive sprach mit Conny Haß nd-Redakteur Jörg Meyer im Neues Deutschland vom 16.07.2014 weiterlesen »

Kontrollmädchen 2.0
dona carmenOder: Wie Sexarbeiterinnen durch die Meldepflicht im Rahmen der neuen Prostitutions-Gesetzgebung zum Objekt umfassender Überwachung werden. Eine Kritik von Doña Carmen e.V. Juni 2014. Aus der Vorbemerkung: „Die Überwachung der Prostitution, insbesondere aber der Frauen, die mit dieser Profession ihren Lebensunterhalt bestreiten, hat in Deutschland eine lange und elende Tradition. Die Prostitutionsreglementierung des 19. Jahrhunderts schuf mit dem § 146 des Preußischen Strafgesetzbuchs von 1851und mit dem 1871 geschaffenen § 361 des Strafgesetzbuchs des Deutschen Reichs eine der Polizeiaufsicht unterstellte Gruppe von Frauen. Die formal als Prostituierte eingeschriebenen Frauen wurden „Kontrollmädchen“ genannt. Die Einschreibung in bzw. die Entlassung aus diesem Status lag ganz im Ermessen der örtlichen Sittenpolizei. Die unter Aufsicht gestellten Frauen waren damit sozial ausgegrenzt und stigmatisiert. Sie gehörten de jure und de facto nicht mehr zur bürgerlichen Gesellschaft. Der Nationalsozialismus konnte bruchlos an diese anti-demokratischen Traditionen anknüpfen, als er begann, Prostituierte im Rahmen „vorbeugender Verbrechensbekämpfung“ planmäßig zu überwachen. Wegen verbotener Prostitutionsausübung verurteilte Frauen galten den Nazis als „Berufs- und Gewohnheitsverbrecher“. (…) Wie weit sind wir heute von solchen Verhältnissen wirklich entfernt?…“ weiterlesen »
Doña Carmen e.V.Oder: Wie Sexarbeiterinnen durch die Meldepflicht im Rahmen der neuen Prostitutions-Gesetzgebung zum Objekt umfassender Überwachung werden. Eine Kritik von Doña Carmen e.V. Juni 2014 externer Linkweiterlesen »

Ein neues EU-Papier lotet Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit „robusten“ Polizeikräften aus, die dem Militär unterstehen. Die Truppe aus sieben Mitgliedstaaten ist derweil aktiv in Zentralafrika und Mali…“ Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 16.07.2014 weiterlesen »
"Ein neues EU-Papier lotet Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit "robusten" Polizeikräften aus, die dem Militär unterstehen. Die Truppe aus sieben Mitgliedstaaten ist derweil aktiv in Zentralafrika und Mali…" Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 16.07.2014 externer Linkweiterlesen »

Es gibt harte Kritik am deutschen Konzept – und mit der portugiesischen Banco Espírito Santo schält sich ein neuer Rettungskandidat heraus…“ Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 16.07.2014 weiterlesen »
"Es gibt harte Kritik am deutschen Konzept - und mit der portugiesischen Banco Espírito Santo schält sich ein neuer Rettungskandidat heraus Wie bei der Teilenteignung von Kunden zur Rettung deutscher Lebensversicherer sollen für die Bankenunion offenbar schnell im Urlaubssommer und WM-Taumel Fakten geschaffen werden. Deutschland gibt sich als Musterschüler, will weiterlesen »

„Der Volkswagen-Konzern steht vor dem nächsten großen Coup. Auf Großaktionärsebene finden bereits Gespräche über eine Übernahme von Fiat statt. In einer Integration von Chrysler sieht Volkswagen einen möglichen Lösungsansatz für die eigenen US-Probleme. (…) Fiat Chart zeigen hatte Chrysler erst im Januar komplett übernommen. Volkswagen hat große Probleme, VW-Modelle in den USA erfolgreich zu vermarkten. Die Konzernspitze erhoffe sich von einer Chrysler-Übernahme eine Lösung der VW-Probleme in Nordamerika. So könne VW unter anderem von Chryslers engmaschigem Händlernetz sowie von den erfolgreichen Geländewagen und Pick-ups der Amerikaner profitieren…“ Artikel von Michael Freitag auf Manager Magazin vom 17.04.2014 weiterlesen »
„Der Volkswagen-Konzern steht vor dem nächsten großen Coup. Auf Großaktionärsebene finden bereits Gespräche über eine Übernahme von Fiat statt. In einer Integration von Chrysler sieht Volkswagen einen möglichen Lösungsansatz für die eigenen US-Probleme. (…) Fiat Chart zeigen hatte Chrysler erst im Januar komplett übernommen. Volkswagen hat große Probleme, VW-Modelle in weiterlesen »

Fashion Weak
Die Preis-Lüge: Wer zahlt für mein T-Shirt?Die »vertikale« Textilindustrie hat es geschafft, dass sich heute praktisch jeder die neueste Mode leisten kann. Das ist nur möglich durch extreme Ausbeutungsverhältnisse im globalen Wirtschaftssystem. Die Unternehmen reagieren auf die Kritik – mit PR-Kampagnen. Artikel von Sascha Klemz in der Jungle World vom 10.07.2014. Aus dem Text: „(…) Waren damals noch vier bis sechs Kollektionswechsel pro Jahr ein Novum, wird das Angebot heutzutage bis zu zwölf Mal komplett ausgetauscht. Diese Entwicklung lässt erkennen, wie der (Mode-)Markt derzeit beschaffen ist. Volle Kleiderschränke und ein Überangebot in den hiesigen Fußgängerzonen paaren sich mit dem Wunsch nach Selbstverwirklichung und Individualität durch Shopping. Während die Pro-Kopf-Ausgaben für Kleidung seit 30 Jahren stagnieren, ist die Anzahl der gekauften Teile in dieser Zeit gestiegen. Marktanteile gewinnt, wer den Wunsch nach angesagten Outfits am billigsten bedient. Klassische Warenhäuser und kleine Modeläden werden dabei von »Vertikalen« und Discountern verdrängt. Nicht nur Primark, Inditex (dem die Modekette Zara gehört) und H & M eröffnen immer mehr Filialen. Auch Aldi und Lidl sind zu wichtigen Textilhändlern geworden…“ weiterlesen »
Die Preis-Lüge: Wer zahlt für mein T-Shirt?Die »vertikale« Textilindustrie hat es geschafft, dass sich heute praktisch jeder die neueste Mode leisten kann. Das ist nur möglich durch extreme Ausbeutungsverhältnisse im globalen Wirtschaftssystem. Die Unternehmen reagieren auf die Kritik – mit PR-Kampagnen. weiterlesen »

Samsung stoppt nach Kinderarbeit-Vorwürfen Geschäft mit Zulieferer
„Samsung hat im Werk von Shinyang Electronics in Dongguan Untersuchungen veranlasst. Sollten sich die Vorwürfe der Kinderarbeit bewahrheiten, soll das Unternehmen komplett seine Samsung-Aufträge verlieren. (…) Die in New York ansässigen Organisation China Labor Watch (CLW) hatte Samsung vorgeworfen, in einer Fabrik von Shinyang Electronics in Dongguan im Südosten Chinas würden „Kinder ohne Arbeitsvertrag elf Stunden pro Tag arbeiten und nur für zehn Stunden bezahlt werden“. CLW warf Samsung vor, die eigenen Verhaltensregeln nicht umzusetzen…“ Meldung im Heise-Newsticker vom 14.07.2014 weiterlesen »
„Samsung hat im Werk von Shinyang Electronics in Dongguan Untersuchungen veranlasst. Sollten sich die Vorwürfe der Kinderarbeit bewahrheiten, soll das Unternehmen komplett seine Samsung-Aufträge verlieren. (…) Die in New York ansässigen Organisation China Labor Watch (CLW) hatte Samsung vorgeworfen, in einer Fabrik von Shinyang Electronics in Dongguan im Südosten Chinas weiterlesen »

Warenhaus-Kette in Not: Karstadt und seine Retter: Wer lügt am schönsten?
Schon wieder hat Karstadt einen Chef verloren. Von der Hoffnung bleibt nichts – außer leeren Sprüchen.  Artikel von Bettina Weiguny in der FAZ vom 15.07.2014. Aus dem Text: „(…) 3. „Niemand muss gehen“: Niemand wird entlassen! Das war eines der Versprechen Berggruens. Trotzdem ist die Zahl der Mitarbeiter von damals 25 000 auf unter 17 000 gesunken. Komisch, oder? Wo Berggruen doch zugesichert hatte, dass kein Mitarbeiter der Sanierung zum Opfer fallen werde. Mit dem Argument hat er Gewerkschaften und Politik auf seine Seite gezogen. Die Jobgarantie ließ er sich teuer bezahlen: Im Gegenzug verzichteten die Mitarbeiter auf Urlaubsgeld und Ähnliches, insgesamt 50 Millionen Euro. Kaum war die Frist des Sanierungstarifvertrags verstrichen, wurden auch 2000 Vollzeitstellen gestrichen…weiterlesen »
Schon wieder hat Karstadt einen Chef verloren. Von der Hoffnung bleibt nichts - außer leeren Sprüchen.  Artikel von Bettina Weiguny in der FAZ vom 15.07.2014 externer Link. Aus dem Text: „(…) 3. „Niemand muss gehen“: weiterlesen »

Der Kranich keucht und befreit sich von »sozialem Ballast« – Lufthansa versucht durchzustarten und will noch weiter weg von den traditionell-soliden Tarifen für die Mitarbeiter
Der Luftfahrtsektor wird neu gestaltet. Am Boden wie in der Luft. Noch ist die Lufthansa ein Global Player. Doch ohne durchzustarten wird sich der Kranich nicht mehr lange halten können. Artikel von René Heilig im Neues Deutschland vom 17.07.2014. Aus dem Text: „(…)  Doch auch der Markt jenseits des noblen Netzwerk-Hubs soll nicht kampflos Billigfliegern wie Ryanair, Easyjet, Wizz Air, Vueling oder Norwegian überlassen werden. Und dazu will man kurz- wie langfristig an die vergleichsweise soliden Standards der Stammbelegschaft heran.  Mit einem auf Europa und später auf die Welt ausgeweiteten Billigkonzept »Wings« will Europas größter Luftverkehrskonzern wieder höhere Gewinne einfliegen. Bereits im Frühjahr sollen vom Schweizer Flughafen Basel die ersten Eurowings-Jets zu europäischen Zielen starten. Dafür soll die LH-Tochter 23 Airbus-Jets A320 erhalten. Germanwings bleibt für die Verkehre von und nach Deutschland außerhalb der Drehkreuze Frankfurt am Main und München verantwortlich. Auch ein Billigangebot für die Langstrecke will Lufthansa auf den Markt bringen. Die größte deutsche Airline plant, die verschiedenen Wings-Gesellschaften in einer Holding zusammenzufassen. Die wird ihren Sitz nicht in Deutschland haben, was Auswirkungen auf die Tarifverträge für die Besatzungen hat.“   weiterlesen »
Der Luftfahrtsektor wird neu gestaltet. Am Boden wie in der Luft. Noch ist die Lufthansa ein Global Player. Doch ohne durchzustarten wird sich der Kranich nicht mehr lange halten können. Artikel von René Heilig im Neues Deutschland vom 17.07.2014 weiterlesen »

Deutschland lehnt jede Änderung des Stabilitätspakts und anderer Euro-Regeln ab. Dabei beruhen sie auf mittlerweile überholten Annahmen der 80er Jahre, kritisitiert US-Starökonom Stiglitz. Fast alle Dogmen haben sich in der Eurokrise als falsch erwiesen…“ Artikel von Joseph E. Stiglitz vom 15. Juli 2014im Blog von Eric Bonse weiterlesen »
"Deutschland lehnt jede Änderung des Stabilitätspakts und anderer Euro-Regeln ab. Dabei beruhen sie auf mittlerweile überholten Annahmen der 80er Jahre, kritisitiert US-Starökonom Stiglitz. Fast alle Dogmen haben sich in der Eurokrise als falsch erwiesen…" Artikel von Joseph E. Stiglitz vom 15. Juli 2014im Blog von Eric Bonse weiterlesen »

Let´s kick Racism out of FootballAngriff auf FC St. Pauli Fan Kneipe/ Twitter dokumentiert fremdenfeindliche Vorkommnisse In der Nacht zum Montag kam es in verschiedenen deutschen Städten zu fremdenfeindliche und nationalistischen Übergriffen. In Hamburg stürmten Schläger eine Fan-Kneipe. Auf Twitter wurden unzählige rassistische Äußerungen dokumentiert…“ Meldung vom 14.07.2014 in Neues Deutschland online und weitere Informationen weiterlesen »
Let´s kick Racism out of Football"Angriff auf FC St. Pauli Fan Kneipe/ Twitter dokumentiert fremdenfeindliche Vorkommnisse In der Nacht zum Montag kam es in verschiedenen deutschen Städten zu fremdenfeindliche und nationalistischen Übergriffen. In Hamburg stürmten Schläger eine Fan-Kneipe. Auf Twitter wurden weiterlesen »

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Nach der WM ist vor Olympia – Die Furcht vor den Spielen
brasilien fifa olympiaMit den Olympischen Spielen 2016 steht Brasilien das nächste Mammutereignis bevor. Die Probleme sind vorprogrammiert. Artikel von Martin Kaul in der TAZ vom 16.07.2014. Aus dem Text: „(…) Anders als bei der Weltmeisterschaft, zu der teils in Städten ohne erstklassige Mannschaften gigantische Stadien errichtet wurden, betreffen die olympischen Spiele zwar weitestgehend die Strandmetropole Rio – dafür sollen aber auch Menschen umgesiedelt werden für Sportarten, die in Brasilien – sportlich weitestgehend fixiert auf Fußball, Formel 1 und Volleyball – kaum jemanden interessieren. So soll etwa die friedliche Favela Vila Autódromo in Rios noblem Strandvorort Barra da Tijuca komplett geräumt werden und einem Olympiapark weichen. Die Bewohner leisten beharrlich Widerstand gegen die Pläne. Auch in Rios Nordviertel Deodoro gibt es ähnliche Probleme…weiterlesen »
brasilien fifa olympiaMit den Olympischen Spielen 2016 steht Brasilien das nächste Mammutereignis bevor. Die Probleme sind vorprogrammiert. Artikel von Martin Kaul in der TAZ vom 16.07.2014 externer Linkweiterlesen »

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Brasilianischer Aktivist über die WM: „Wir sind kein Fußballland mehr“
Argemiro Ferreira Almeida über die Veränderungen durch WM und Proteste – und über den langen Weg der Gegenöffentlichkeit. Das Interview von Andreas Behn in der TAZ vom 15.07.2014. Argemiro Ferreira Almeida studierte Philosophie und Theologie. Heute ist er als Kommunikationswissenschaftler, Videoaktivist und Sprecher des WM-kritischen Komitees in Salvador da Bahia tätig. weiterlesen »
Argemiro Ferreira Almeida über die Veränderungen durch WM und Proteste – und über den langen Weg der Gegenöffentlichkeit. Das Interview von Andreas Behn in der TAZ vom 15.07.2014 externer Link . Argemiro Ferreira Almeida studierte weiterlesen »

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Gegen Abes Kriegspolitik
japan doro chibaAnfang Juli hat die Regierung Abe die „Reform“ durchgepeitscht, die es Japan künftig erlauben soll. Wieder Krieg zu führen. In der Erklärung We denounce the cabinet decision to admit exercise of the right of collective self-defense! Down with the reactionary Abe administration!  Vom 02. Juli 2014 unterstreicht die linke Eisenbahnergewerkschaft Doro-Chiba (National Railway Motive Power Union of Chiba) dass es seit 1945 immer eines der wesentlichen Ziele der japanischen Gewerkschaftsbewegung gewesen sei, eben diesen Schritt zu verhindern weiterlesen »
japan doro chibaAnfang Juli hat die Regierung Abe die „Reform“ durchgepeitscht, die es Japan künftig erlauben soll. Wieder Krieg zu führen. In der Erklärung We denounce the cabinet decision to admit exercise of the right of collective self-defense! Down weiterlesen »

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Irak
Alle gegen alle?
irak sozialforumDie einen ernennen sich selbst zum Kalifen, die anderen wollen unter allen Umständen ihre bisherige sektiererische Politik fortsetzen, die dritten die Gunst der Stunde nutzen – so etwa sieht die Lage im Irak aus, zumindest wenn man den Mainstream – Medien folgt.. (Dass es auch andere Kräfte gibt, die gar nicht so klein sind, hatten wir mit dem Gewerkschaftsaufruf gegen die Spaltung des Irak und Sektenpolitik bereits dokumentiert). Jetzt gibt es auch den A call from the Iraqi Social Forum to civil society groups and social movements inside and outside Iraq for positive and constructive social action vom National Committee of the Iraqi Social Forum am 09. Juli 2014 verabschiedet, der sich an alle demokratischen Gruppierungen inner- und ausserhalb des Landes wendet und einerseits unterstreicht, dass es zahlreiche politische Kräfte gibt, die weder die eine noch die andere Seite unterstützen, andrerseits darauf verweist, dass ein friedliches Zusammenleben unterschiedlichster Bevölkerungsteile eigentlich im Irak eine lange und gute Tradition habe weiterlesen »
irak sozialforumDie einen ernennen sich selbst zum Kalifen, die anderen wollen unter allen Umständen ihre bisherige sektiererische Politik fortsetzen, die dritten die Gunst der Stunde nutzen – so etwa sieht die Lage im Irak aus, zumindest wenn man den Mainstream – weiterlesen »

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