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Gesetzeslage der Leiharbeit
Zeitarbeit in Deutschland: Hohe Dynamik und kurze Beschäftigungsdauern
„In den vergangenen Dekaden hat der Gesetzgeber das Zeitarbeitsrecht stufenweise reformiert, um den Flexibilitätsbedürfnissen der Unternehmen entgegen zu kommen und um über die Zeitarbeit neue Arbeitsplätze zu schaffen. Trotz kräftigem Wachstum der Branche ist der Anteil der Leiharbeitnehmer an allen abhängig Beschäftigten mit etwa 2,5?Prozent nach wie vor gering. Die Zeitarbeitsbranche ist seit jeher durch eine hohe Dynamik und vergleichsweise kurze Beschäftigungsdauern gekennzeichnet...““ IAB-Kurzbericht 13/2014 und die DGB-Forderung: Gleiche Bezahlung ab dem ersten Tag weiterlesen »
"In den vergangenen Dekaden hat der Gesetzgeber das Zeitarbeitsrecht stufenweise reformiert, um den Flexibilitätsbedürfnissen der Unternehmen entgegen zu kommen und um über die Zeitarbeit neue Arbeitsplätze zu schaffen. Trotz kräftigem Wachstum der Branche ist der Anteil der Leiharbeitnehmer an allen abhängig Beschäftigten mit etwa 2,5?Prozent nach wie vor gering. Die weiterlesen »

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Leiharbeit und Gewerkschaften
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Widerstand gegen Sklavenhandel
Forderungen des IG Metall Netzwerkes ZOOM – ZEITARBEITERiNNEN OHNE ORGANISATION MACHTLOS
„Vom 4. – 6.7.2014 fand in Bad Segeberg der ZOOM-Workshop statt. Dreiundzwanzig Kolleginnen und Kollegen aus dem ganzen Bundesgebiet tauschten sich über die Lage der LeiharbeitnehmerInnen, die Arbeit der AKMiZ vor Ort und vor allem über das zukünftige Vorgehen aus. Dabei wurde u.a. eine Fortsetzung der guten Zusammenarbeit zwischen den AKMiZ beschlossen und neue Aktionsformen diskutiert. Ein weiteres Ergebnis des ZOOM-Workshops sind die Forderungen der Aktiven an die Politik und die IG Metall…“ Forderungen an den Gesetzgeber und an die an die IG Metall bei Zoom (auf der Startseite) weiterlesen »
"Vom 4. - 6.7.2014 fand in Bad Segeberg der ZOOM-Workshop statt. Dreiundzwanzig Kolleginnen und Kollegen aus dem ganzen Bundesgebiet tauschten sich über die Lage der LeiharbeitnehmerInnen, die Arbeit der AKMiZ vor Ort und vor allem über das zukünftige Vorgehen aus. Dabei wurde u.a. eine Fortsetzung der guten Zusammenarbeit zwischen den weiterlesen »

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Werkvertrag als neues Sklavenmodell
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Gesetzeslage der Leiharbeit
Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit verhindern. Vorschläge für eine gesetzliche Regelung zur Eindämmung von Missbräuchen beim Fremdpersonaleinsatz und zur Umsetzung der Leiharbeitsrichtlinie
Arbeitsrechtliches Gutachten von Prof. Dr. Christiane Brors (Universität Oldenburg) und Prof. Dr. Peter Schüren (Universität Münster) weiterlesen »
Arbeitsrechtliches Gutachten von Prof. Dr. Christiane Brors (Universität Oldenburg) und Prof. Dr. Peter Schüren externer Link (Universität Münster)

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Verfassungsschutz und Geheimdienste
Einsatz von V-Leuten: Es wird weitergespitzelt
„Das V-Leute-Wesen sollte „grundlegend“ reformiert werden. Passiert ist wenig. Der VS setzt weiter auf Szene-Insider…“ Artikel von Konrad Litschko und Andreas Speit in der taz online vom 16.07.2014 weiterlesen »
"Das V-Leute-Wesen sollte „grundlegend“ reformiert werden. Passiert ist wenig. Der VS setzt weiter auf Szene-Insider…" Artikel von Konrad Litschko und Andreas Speit in der taz online vom 16.07.2014 externer Link

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General Electric / Alstom
Belegschaft von Alstom gegen Zerschlagungspläne: Résistance: Unsere Chance!
Alstom Résistance Widerstand„Anfang Mai machte bei der Alstom-Belegschaft in Mannheim die Nachricht die Runde, dass der Kündigungsschutz und die Beschäftigungsgarantie für die Belegschaft beendet werden soll. Er hatte die Arbeitsplätze bis Ende 2014 gesichert und hätte gemäß der Vereinbarung, die vor einigen Jahren abgeschlossen worden war, verlängert werden müssen. Davon wollte die Geschäftsleitung angesichts der Lage des Konzerns nun nichts mehr wissen. Seit Wochen gab es Gerüchte, Protestaktionen, Belegschaftsversammlung und Demonstrationen. Eine Zerschlagung des Konzerns und eine Schließung von Standorten will die Belegschaft in Mannheim nicht kampflos hinnehmen. Solidarität gibt es von anderen Standorten, die ebenfalls von den Übernahmeplänen durch General Electric bzw. Siemens betroffen wären. Die SoZ sprach darüber mit Wolfgang Alles, aktiver IG Metaller bei Alstom in Mannheim. Das Interview in der SoZ Nr. 06/2014 weiterlesen »
Alstom Résistance Widerstand„Anfang Mai machte bei der Alstom-Belegschaft in Mannheim die Nachricht die Runde, dass der Kündigungsschutz und die Beschäftigungsgarantie für die Belegschaft beendet werden soll. Er hatte die Arbeitsplätze bis Ende 2014 gesichert und hätte gemäß der Vereinbarung, die vor weiterlesen »

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Banken und Versicherungen
Tarifeinigung bei der Postbank: Insgesamt 4,5 Prozent mehr Gehalt – Zehn-Minuten-Minusbuchung entfallen
„Danach erhalten die rund 5.500 Beschäftigten bei der Deutschen Postbank AG, der Postbank Firmenkunden AG, der BCB AG, der PB Direkt GmbH, der BHW KSG sowie der Postbank Service GmbH ab 1. Juli 2014 eine Entgelterhöhung von 2,4 Prozent sowie eine weitere Erhöhung um 2,1 Prozent ab 1. Juli 2015 bei einer Laufzeit von 22 Monaten bis zum 30. April 2016 ohne Leermonate. Die Ausbildungsvergütungen werden ebenfalls ab 1. Juli 2014 um 25 Euro und ab 1. Juli 2015 um weitere 25 Euro erhöht. Außerdem entfällt die Regelung über eine Verlängerung der Arbeitszeit in Form einer arbeitstäglichen Minusbuchung von jeweils zehn Minuten zum 1. September 2014. (…)  Besonders erfreulich sei zudem die vollständige Abschaffung der Zehn-Minuten-Minusbuchung in den Servicegesellschaften. „Das bedeutet, dass 4.300 Beschäftigte 50 Minuten pro Woche weniger arbeiten müssen“, so der Gewerkschafter. Die Regelung hätte zu großer Verärgerung und Demotivation bei den Beschäftigten geführt. Ihre Streichung werde als Anerkennung der Leistung und Wertschätzung der Beschäftigten gewertet…“ Pressemitteilung der ver.di vom 17.07.2014 weiterlesen »
„Danach erhalten die rund 5.500 Beschäftigten bei der Deutschen Postbank AG, der Postbank Firmenkunden AG, der BCB AG, der PB Direkt GmbH, der BHW KSG sowie der Postbank Service GmbH ab 1. Juli 2014 eine Entgelterhöhung von 2,4 Prozent sowie eine weitere Erhöhung um 2,1 Prozent ab 1. Juli 2015 weiterlesen »

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Infos und Initiativen zur (Armuts)Rente
Bundesverfassungsgericht: für vor 1992 geborenen (& behinderte) Kinder die gleichen Rentenpunkte
„Wir beantragen für die Kinder, die vor 1992 geboren wurden, auch 3 Renten-Punkte je Kind und für behinderte Kinder die Renten-Punkte bis zum 18 Lebensjahr , so wie es seit 1992 schon automatisch den Müttern mit Kindern, die nach 1992 geboren wurden gut geschrieben wird. Die jetzt beschlossene Mütter-Rente ist äußerst benachteiligend und diskriminierend für die Frauen, die ihre Kinder vor 1992 geboren haben, denn sie verdienen auch die gleichen Renten-Punkte, wie die Frauen mit Geburten nach 1992. Sie haben alle mehr ohne Unterstützungen leisten müssen, aber dafür werden sie jetzt mit Altersarmut bestraft…“ Petition bei avaaz weiterlesen »
"Wir beantragen für die Kinder, die vor 1992 geboren wurden, auch 3 Renten-Punkte je Kind und für behinderte Kinder die Renten-Punkte bis zum 18 Lebensjahr , so wie es seit 1992 schon automatisch den Müttern mit Kindern, die nach 1992 geboren wurden gut geschrieben wird. Die jetzt beschlossene Mütter-Rente ist weiterlesen »

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Überwachung und Datenschutz
Ungeschützter Verkehr. E-Mail-Überwachung nimmt zu
Bestandsdatenabfrage„Ein UN-Bericht zur Datensicherheit macht wenig Hoffnung: Die Überwachung von E-Mails häuft sich. Das Ausmaß sei „höchst besorgniserregend“. Die Überwachung des privaten Datenverkehrs hat aus Sicht der Vereinten Nationen (UN) höchst besorgniserregende Ausmaße angenommen. Massenüberwachungen durch Regierungen „entwickeln sich zu einer gefährlichen Gewohnheit und sind keine Ausnahme mehr“, sagte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, am Mittwoch in Genf bei der Vorstellung eines Berichts zur Datensicherheit…“ Agenturmeldung in der taz online vom 16.7.2014, siehe dazu den Bericht „The Right to Privacy in the Digital Age“ bei OHCHR weiterlesen »
Bestandsdatenabfrage"Ein UN-Bericht zur Datensicherheit macht wenig Hoffnung: Die Überwachung von E-Mails häuft sich. Das Ausmaß sei „höchst besorgniserregend“. Die Überwachung des privaten Datenverkehrs hat aus Sicht der Vereinten Nationen (UN) höchst besorgniserregende Ausmaße angenommen. Massenüberwachungen durch Regierungen „entwickeln sich zu einer weiterlesen »

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Union Busting: Kapital contra Betriebsräte (?)
Compliance nach Lelley = Freiheit für Bosse!
„Unternehmer-Anwalt und Transparency International-Funktionär Jan Tibor Lelley deutet das klassische Arbeitsrecht um: Systematische Bespitzelung von Angestellten als “Korruptionsbekämpfung” getarnt. Notwehrrecht der Unternehmer gegen Betriebsräte und Beschäftigte? Je ungerechter die Arbeitsverhältnisse werden, desto häufiger setzen Unternehmer und Regierungen Meinungsmacher ein. Experten, Statistiker, Lobbyisten, wissenschaftliche Institute, PR-Agenturen, Meinungsforscher und Initiativen wie die der Neuen Sozialen Marktwirtschaft (INSM) reden das Unrecht bei Beschäftigten, Arbeitslosen und Rentnern schön und sollen es ganz verschwinden lassen…“ Artikel von Werner Rügemer aus der jungen Welt vom 16.07.2014 bei Arbeitsunrecht weiterlesen »
"Unternehmer-Anwalt und Transparency International-Funktionär Jan Tibor Lelley deutet das klassische Arbeitsrecht um: Systematische Bespitzelung von Angestellten als “Korruptionsbekämpfung” getarnt. Notwehrrecht der Unternehmer gegen Betriebsräte und Beschäftigte? Je ungerechter die Arbeitsverhältnisse werden, desto häufiger setzen Unternehmer und Regierungen Meinungsmacher ein. Experten, Statistiker, Lobbyisten, wissenschaftliche Institute, PR-Agenturen, Meinungsforscher und Initiativen wie die weiterlesen »

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Meinungs- und Pressefreiheit
Journalisten an den Barrikaden – Gewerkschafterin Conny Haß über die Pressefreiheit und warum sie nicht vor Polizeisperren endet
presseausweisConny Haß ist Bundesgeschäftsführerin der deutschen journalistinnen und journalisten union (dju) in ver.di. Über die Pressefreiheit und deren Einschränkung durch die Exekutive sprach mit Conny Haß nd-Redakteur Jörg Meyer im Neues Deutschland vom 16.07.2014. Aus dem Interview: „(…) [Frage:] Auf meinem Presseausweis steht, dass die Polizei mich ins Einsatzgebiet lassen muss, sofern ich deren Arbeit nicht behindere. Mit welcher Begründung behindert die Polizei die Pressearbeit? [Antwort:] Das ist die Krux mit dem Presseausweis. Das steht da zwar drauf, ist aber von der Innenministerkonferenz nicht legitimiert. Jeder journalistische Berufsverband kann das auf einen Presseausweis schreiben. Polizistinnen und Polizisten sagen oft, es herrsche eine Unsicherheit darüber, was jetzt der richtige Presseausweis ist. Da fehlt seit geraumer Zeit ein Bekenntnis der Innenministerkonferenz. Die Polizei hat erkannt, dass sie immer wieder vor diesen Problemen steht. Es kommt darum gerade wieder Bewegung in die Sache. Im schwarz-roten Koalitionsvertrag steht, dass die Bundesregierung eine Initiative der Länder unterstützen wird, den Presseausweis wieder zu einem amtlichen Dokument zu machen. Das ist gut…“ weiterlesen »
presseausweisConny Haß ist Bundesgeschäftsführerin der deutschen journalistinnen und journalisten union (dju) in ver.di. Über die Pressefreiheit und deren Einschränkung durch die Exekutive sprach mit Conny Haß nd-Redakteur Jörg Meyer im Neues Deutschland vom 16.07.2014 weiterlesen »

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Arbeitnehmerdatenschutz
Kontrollmädchen 2.0
dona carmenOder: Wie Sexarbeiterinnen durch die Meldepflicht im Rahmen der neuen Prostitutions-Gesetzgebung zum Objekt umfassender Überwachung werden. Eine Kritik von Doña Carmen e.V. Juni 2014. Aus der Vorbemerkung: „Die Überwachung der Prostitution, insbesondere aber der Frauen, die mit dieser Profession ihren Lebensunterhalt bestreiten, hat in Deutschland eine lange und elende Tradition. Die Prostitutionsreglementierung des 19. Jahrhunderts schuf mit dem § 146 des Preußischen Strafgesetzbuchs von 1851und mit dem 1871 geschaffenen § 361 des Strafgesetzbuchs des Deutschen Reichs eine der Polizeiaufsicht unterstellte Gruppe von Frauen. Die formal als Prostituierte eingeschriebenen Frauen wurden „Kontrollmädchen“ genannt. Die Einschreibung in bzw. die Entlassung aus diesem Status lag ganz im Ermessen der örtlichen Sittenpolizei. Die unter Aufsicht gestellten Frauen waren damit sozial ausgegrenzt und stigmatisiert. Sie gehörten de jure und de facto nicht mehr zur bürgerlichen Gesellschaft. Der Nationalsozialismus konnte bruchlos an diese anti-demokratischen Traditionen anknüpfen, als er begann, Prostituierte im Rahmen „vorbeugender Verbrechensbekämpfung“ planmäßig zu überwachen. Wegen verbotener Prostitutionsausübung verurteilte Frauen galten den Nazis als „Berufs- und Gewohnheitsverbrecher“. (…) Wie weit sind wir heute von solchen Verhältnissen wirklich entfernt?…“ weiterlesen »
Doña Carmen e.V.Oder: Wie Sexarbeiterinnen durch die Meldepflicht im Rahmen der neuen Prostitutions-Gesetzgebung zum Objekt umfassender Überwachung werden. Eine Kritik von Doña Carmen e.V. Juni 2014 externer Linkweiterlesen »

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EU-Militärpolitik
EU kuschelt wieder mit Europäischer Gendarmerietruppe
„Ein neues EU-Papier lotet Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit „robusten“ Polizeikräften aus, die dem Militär unterstehen. Die Truppe aus sieben Mitgliedstaaten ist derweil aktiv in Zentralafrika und Mali…“ Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 16.07.2014 weiterlesen »
"Ein neues EU-Papier lotet Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit "robusten" Polizeikräften aus, die dem Militär unterstehen. Die Truppe aus sieben Mitgliedstaaten ist derweil aktiv in Zentralafrika und Mali…" Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 16.07.2014 externer Linkweiterlesen »

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Europäische Wirtschaftspolitik
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Bankwesen und Banksterben
Steuerzahler haftet trotz Bankenunion
„Es gibt harte Kritik am deutschen Konzept – und mit der portugiesischen Banco Espírito Santo schält sich ein neuer Rettungskandidat heraus…“ Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 16.07.2014 weiterlesen »
"Es gibt harte Kritik am deutschen Konzept - und mit der portugiesischen Banco Espírito Santo schält sich ein neuer Rettungskandidat heraus Wie bei der Teilenteignung von Kunden zur Rettung deutscher Lebensversicherer sollen für die Bankenunion offenbar schnell im Urlaubssommer und WM-Taumel Fakten geschaffen werden. Deutschland gibt sich als Musterschüler, will weiterlesen »

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VW international
Volkswagen hat Interesse an Fiat-Übernahme
„Der Volkswagen-Konzern steht vor dem nächsten großen Coup. Auf Großaktionärsebene finden bereits Gespräche über eine Übernahme von Fiat statt. In einer Integration von Chrysler sieht Volkswagen einen möglichen Lösungsansatz für die eigenen US-Probleme. (…) Fiat Chart zeigen hatte Chrysler erst im Januar komplett übernommen. Volkswagen hat große Probleme, VW-Modelle in den USA erfolgreich zu vermarkten. Die Konzernspitze erhoffe sich von einer Chrysler-Übernahme eine Lösung der VW-Probleme in Nordamerika. So könne VW unter anderem von Chryslers engmaschigem Händlernetz sowie von den erfolgreichen Geländewagen und Pick-ups der Amerikaner profitieren…“ Artikel von Michael Freitag auf Manager Magazin vom 17.04.2014 weiterlesen »
„Der Volkswagen-Konzern steht vor dem nächsten großen Coup. Auf Großaktionärsebene finden bereits Gespräche über eine Übernahme von Fiat statt. In einer Integration von Chrysler sieht Volkswagen einen möglichen Lösungsansatz für die eigenen US-Probleme. (…) Fiat Chart zeigen hatte Chrysler erst im Januar komplett übernommen. Volkswagen hat große Probleme, VW-Modelle in weiterlesen »

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Stoffe und Bekleidung
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Primark
Fashion Weak
Die Preis-Lüge: Wer zahlt für mein T-Shirt?Die »vertikale« Textilindustrie hat es geschafft, dass sich heute praktisch jeder die neueste Mode leisten kann. Das ist nur möglich durch extreme Ausbeutungsverhältnisse im globalen Wirtschaftssystem. Die Unternehmen reagieren auf die Kritik – mit PR-Kampagnen. Artikel von Sascha Klemz in der Jungle World vom 10.07.2014. Aus dem Text: „(…) Waren damals noch vier bis sechs Kollektionswechsel pro Jahr ein Novum, wird das Angebot heutzutage bis zu zwölf Mal komplett ausgetauscht. Diese Entwicklung lässt erkennen, wie der (Mode-)Markt derzeit beschaffen ist. Volle Kleiderschränke und ein Überangebot in den hiesigen Fußgängerzonen paaren sich mit dem Wunsch nach Selbstverwirklichung und Individualität durch Shopping. Während die Pro-Kopf-Ausgaben für Kleidung seit 30 Jahren stagnieren, ist die Anzahl der gekauften Teile in dieser Zeit gestiegen. Marktanteile gewinnt, wer den Wunsch nach angesagten Outfits am billigsten bedient. Klassische Warenhäuser und kleine Modeläden werden dabei von »Vertikalen« und Discountern verdrängt. Nicht nur Primark, Inditex (dem die Modekette Zara gehört) und H & M eröffnen immer mehr Filialen. Auch Aldi und Lidl sind zu wichtigen Textilhändlern geworden…“ weiterlesen »
Die Preis-Lüge: Wer zahlt für mein T-Shirt?Die »vertikale« Textilindustrie hat es geschafft, dass sich heute praktisch jeder die neueste Mode leisten kann. Das ist nur möglich durch extreme Ausbeutungsverhältnisse im globalen Wirtschaftssystem. Die Unternehmen reagieren auf die Kritik – mit PR-Kampagnen. weiterlesen »

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