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Spanien führt ein Leistungsschutzrecht ein, nach dem auch einfache Links kostenpflichtig werden könnten. Es drohen Strafen bis 300.000 Euro. Artikel von Sebastian Erb in der TAZ vom 28.07.2014 . Aus dem Text: „(…) Das neue Gesetz ist in Spanien unter dem Namen „Google-Steuer“ bekannt. Ähnlich dem deutschen Leistungsschutzrecht sollen Urheber eine „gerechte Vergütung“ – so der Gesetzestext – bekommen für Textausschnitte, die anderswo online veröffentlicht werden. Wie hoch dieser Betrag sein wird, ist noch nicht entschieden. Bei Verstößen ist eine Strafe zwischen 30.000 und 300.000 Euro vorgesehen. Die Regelung richtet sich in erster Linie an Nachrichtenaggregatoren wie Google News. Nach der Interpretation von spanischen Medienexperten würden aber auch schon einfache Links auf Blogs kostenpflichtig. Normale Suchmaschinenergebnisse nimmt das Gesetz ausdrücklich aus weiterlesen »
Spanien führt ein Leistungsschutzrecht ein, nach dem auch einfache Links kostenpflichtig werden könnten. Es drohen Strafen bis 300.000 Euro. Artikel von Sebastian Erb in der TAZ vom 28.07.2014  externer Link. Aus dem Text: „(…) Das weiterlesen »

„Vor 100 Jahren begann der Erste Weltkrieg, vor 75 Jahren der Zweite. Was haben wir daraus gelernt? In diesen Wochen muss man den Eindruck haben, dass wir kaum etwas gelernt haben. Deutschland steht an dritter Stelle der Waffenexporteure der Welt – nach den USA und Russland. Das heißt, wir helfen noch immer, dass anderswo gemordet, gelitten und gestorben wird. Wie aber werden Waffenexporte aus Deutschland gerechtfertigt? Bayern ist eines der Zentren der deutschen Waffenindustrie. Horst Seehofer sagt mit brutaler Ehrlichkeit: Wegen der Arbeitsplätze der bayerischen Rüstungsindustrie soll alles so bleiben wie es ist. Da stört es nicht, dass ein Großteil der Waffen an brutale Diktaturen geht, dass Menschenrechte verletzt werden und Leben vernichtet wird. Arbeitsplätze „rechtfertigen“ die tödlichen Exporte und den Massenmord…“ Ein Kommentar zu den deutschen Waffenexporten von Franz Alt auf Telepolis vom 31.07.2014 weiterlesen »
„Vor 100 Jahren begann der Erste Weltkrieg, vor 75 Jahren der Zweite. Was haben wir daraus gelernt? In diesen Wochen muss man den Eindruck haben, dass wir kaum etwas gelernt haben. Deutschland steht an dritter Stelle der Waffenexporteure der Welt – nach den USA und Russland. Das heißt, wir helfen weiterlesen »

Großstreik beim Ölkonzern Eni
„Die 30.000 Mitarbeiter des italienischen Ölkonzerns Eni sind in den Streik getreten. Sie protestieren gegen Pläne des Unternehmens, eine Ölraffinerie in der sizilianischen Hafenstadt Gela zu schließen, die 3.500 Personen beschäftigt. Vor der Abgeordnetenkammer in Rom kam es zu einem „Sit In“ von Eni-Mitarbeitern. „Der Plan Enis hat dramatische Folgen für den ganzen Süden“, protestierte Gewerkschaftschefin Susanna Camusso…“ Agenturmeldung im Industriemagazin vom 31.07.2014 weiterlesen »
„Die 30.000 Mitarbeiter des italienischen Ölkonzerns Eni sind in den Streik getreten. Sie protestieren gegen Pläne des Unternehmens, eine Ölraffinerie in der sizilianischen Hafenstadt Gela zu schließen, die 3.500 Personen beschäftigt. Vor der Abgeordnetenkammer in Rom kam es zu einem "Sit In" von Eni-Mitarbeitern. "Der Plan Enis hat dramatische Folgen weiterlesen »

Paul Lafargue, Recht auf FaulheitWiderlegung des »Rechts auf Arbeit« von 1848. Paul Lafargue, 1883 (neu übersetzt und herausgegeben als Sondernummer der »Schriften gegen die Arbeit«, Ludwigshafen 1988), im Volltext dokumentiert bei der wildcat und dazu: Paul Lafargue, “Recht auf Faulheit” /Anhang weiterlesen »
Paul Lafargue, Recht auf FaulheitWiderlegung des »Rechts auf Arbeit« von 1848. Paul Lafargue, 1883 (neu übersetzt und herausgegeben als Sondernummer der »Schriften gegen die Arbeit«, Ludwigshafen 1988), im Volltext dokumentiert bei der wildcat weiterlesen »

Wo bleibt der europäische Generalstreik? Mit dieser Frage befaßt sich Heiner Dribbusch vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung in den aktuellen WSI-Mitteilungen. Er verweist auf die Erfahrungen mit dem europaweiten Aktionstag, zu dem der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) am 14. November 2012 aufgerufen hatte: »Während es in Portugal, Spanien sowie teilweise Griechenland und Italien erstmals zu synchronisierten Streik­aktionen kam und Gewerkschaften in Frankreich, Belgien sowie einigen osteuropäischen Ländern zumindest größere Demonstrationen organisierten, kamen die Gewerkschaften in den Nordländern, so zum Beispiel auch in Deutschland, nicht über weitgehend symbolische Aktionen und Solidaritätserklärungen hinaus.«…“ Besprechung von Daniel Behruzi in junge Welt vom 29.07.2014 und Informationen zu WSI-Mitteilungen Ausgabe 05/2014: Schwerpunktheft „Streik und sozialer Protest“ und das Editorial zum Heft weiterlesen »
"Wo bleibt der europäische Generalstreik? Mit dieser Frage befaßt sich Heiner Dribbusch vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung in den aktuellen WSI-Mitteilungen. Er verweist auf die Erfahrungen mit dem europaweiten Aktionstag, zu dem der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) am 14. November 2012 aufgerufen hatte: »Während es in Portugal, weiterlesen »

Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus wollen sich in Gewerkschaften organisieren, doch die deutschen ArbeiterInnenorganisationen haben dazu keine klare Linie…“ Artikel von Wladek Flakin vom 29. Juli 2014 bei indymedia weiterlesen »
"Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus wollen sich in Gewerkschaften organisieren, doch die deutschen ArbeiterInnenorganisationen haben dazu keine klare Linie…" Artikel von Wladek Flakin vom 29. Juli 2014 bei indymedia externer Link weiterlesen »

Die Sorge um Arbeitsplätze rechtfertigt für Horst Seehofer tödliche Exporte: So unverfroren wie der bayerische Ministerpräsident hat schon lang niemand mehr moralische Bedenken beiseitegeschoben…“ Ein Kommentar von Heribert Prantl in der Süddeutschen online vom 29. Juli 2014 weiterlesen »
"Die Sorge um Arbeitsplätze rechtfertigt für Horst Seehofer tödliche Exporte: So unverfroren wie der bayerische Ministerpräsident hat schon lang niemand mehr moralische Bedenken beiseitegeschoben…" Ein Kommentar von Heribert Prantl in der Süddeutschen online vom 29. Juli 2014 externer Linkweiterlesen »

Europa steht vor – zunehmend gewaltvollen – Konflikten, sowohl in den EU-Ländern als auch in der EU-Peripherie. Angesichts dieses explosiven Kontextes wollen wir die aktuelle soziale und demokratische Bedeutung des bedingungslosen Grundeinkommens hervorheben, da es die Grundlage für die „Stärkung des sozialen Zusammenhalts in Europa“ werden kann. Daher ist das unser Motto der diesjährigen Internationalen Woche des Grundeinkommens, die vom 15. bis 21. September stattfinden wird: Sozialen Zusammenhalt in Europa stärken…“ Aufruf auf der Website der Woche des Grundeinkommens mit Infos zu Veranstaltungen weiterlesen »
"Europa steht vor – zunehmend gewaltvollen – Konflikten, sowohl in den EU-Ländern als auch in der EU-Peripherie. Angesichts dieses explosiven Kontextes wollen wir die aktuelle soziale und demokratische Bedeutung des bedingungslosen Grundeinkommens hervorheben, da es die Grundlage für die „Stärkung des sozialen Zusammenhalts in Europa“ werden kann. Daher ist das weiterlesen »

Vier Stunden Diskussion zum Grundeinkommen am 9. Juli bei der GEW Bremen (wir haben berichtet) zeigen: Die Basis der Gewerkschaft ist offen für eine ernsthafte Debatte über das Grundeinkommen. Nach meinem Einführungsvortrag (Folien als PDF-Datei), der sich mit Argumenten für und gegen das Grundeinkommen aus gewerkschaftlicher Perspektive auseinandersetzte, konnten sich die ca. 40 TeilnehmerInnen in Workshops intensiv mit den Argumenten für und gegen das Grundeinkommen beschäftigen…“ Meldung von Ronald Blaschke vom 24.07.14 beim Netzwerk Grundeinkommen weiterlesen »
"Vier Stunden Diskussion zum Grundeinkommen am 9. Juli bei der GEW Bremen (wir haben berichtet) zeigen: Die Basis der Gewerkschaft ist offen für eine ernsthafte Debatte über das Grundeinkommen. Nach meinem Einführungsvortrag (Folien als PDF-Datei), der sich mit Argumenten für und gegen das Grundeinkommen aus gewerkschaftlicher Perspektive auseinandersetzte, konnten sich weiterlesen »

Das zweitgrößte deutsche Kreditinstitut verschärft seinen Sparkurs: Die Commerzbank will 450 Stellen in der Finanzbuchhaltung streichen – und es nicht dabei belassen. Die Gewerkschaft Verdi kündigt schon Widerstand an. Artikel von Harald Freiberger in der Süddeutschen Zeitung vom 28.07.2014. Aus dem Text: „(…) Ein erstes zusätzliches Sparfeld hat die Commerzbank schon ausgemacht: die Finanzabteilung. Vor allem in der Finanzbuchhaltung sollen Aufgaben ausgelagert werden. Die Tochterfirmen ComTS in Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie Ceri in Polen zahlen ihren Mitarbeitern deutlich niedrigere Löhne. Durch die Auslagerung würden bei der Mutter in Frankfurt, Duisburg und Berlin 450 Stellen wegfallen. (…) Beim Betriebsrat und der Gewerkschaft Verdi sorgen die Pläne für Aufregung. „Wenn die Commerzbank Tarifflucht betreibt, hat sie mit unserem Widerstand zu rechnen“, sagte Gewerkschaftssekretär Mark Roach, der im Aufsichtsrat der Bank sitzt. Die Arbeitnehmervertreter sammeln derzeit Unterschriften gegen die Pläne zur Auslagerung und zum Stellenabbau…weiterlesen »
Das zweitgrößte deutsche Kreditinstitut verschärft seinen Sparkurs: Die Commerzbank will 450 Stellen in der Finanzbuchhaltung streichen - und es nicht dabei belassen. Die Gewerkschaft Verdi kündigt schon Widerstand an. Artikel von Harald Freiberger in der Süddeutschen Zeitung vom 28.07.2014 weiterlesen »

Norddeutsche Zeitungsverleger planen Einschnitte für Journalisten. Tarifverhandlungen nach Warnstreik ergebnislos. Interview von Gitta Düperthal mit Michael Zumpe, Redakteur der Ostsee-Zeitung und Landesvorsitzender des Deutschen Journalistenverbandes in Mecklenburg-Vorpommern, in der jungen Welt vom 31.07.2014 weiterlesen »
Norddeutsche Zeitungsverleger planen Einschnitte für Journalisten. Tarifverhandlungen nach Warnstreik ergebnislos. Interview von Gitta Düperthal mit Michael Zumpe externer Link , Redakteur der Ostsee-Zeitung und Landesvorsitzender des Deutschen Journalistenverbandes in Mecklenburg-Vorpommern, in der jungen Welt vom weiterlesen »

„Zollfahnder und Staatsanwälte beim Autozulieferer Knorr-Bremse: Bei einer Werbetochter des Konzerns wird wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit ermittelt. Träfe dieser zu, wäre das angesichts der Dimensionen absurd…“ Artikel von Klaus Ott in der Süddeutschen Zeitung vom 29.07.2014. Aus dem Text: „(…) Jetzt ist der Konzern in Verdacht geraten, bei einzelnen Beschäftigten mehr zu sparen, als das gesetzlich zulässig sei. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) und Staatsanwälte haben vergangene Woche mehrere Tage lang den Stammsitz des Unternehmens in München-Moosach durchsucht. Der Vorwurf: Bei der Konzernfirma KB Media seien seit Ende der Neunzigerjahre Mitarbeiter als Selbständige eingestuft und abgerechnet worden, obwohl es sich bei ihnen faktisch um Angestellte gehandelt habe…weiterlesen »
„Zollfahnder und Staatsanwälte beim Autozulieferer Knorr-Bremse: Bei einer Werbetochter des Konzerns wird wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit ermittelt. Träfe dieser zu, wäre das angesichts der Dimensionen absurd…Artikel von Klaus Ott in der Süddeutschen Zeitung vom 29.07.2014 externer Linkweiterlesen »

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Gewissen und Gewerkschaft – Von der (fehlenden) Organisierung in der Altenpflege

mini_expressArtikel von Iris Nowak, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 07-08/2014

Dank Fernsehreportagen und Zeitungsartikeln sind die prekären Bedingungen, unter denen alte Menschen gepflegt werden, eigentlich allgemein bekannt. Altenpflegekräfte stehen ständig unter Zeitnot, müssen schnell arbeiten, um die lebensnotwendige Versorgung der Menschen, für die sie zuständig sind, abzusichern, und haben fast nie Zeit, mit Muße auf sie einzugehen. Infolgedessen verlassen viele den Beruf nach kurzer Zeit. Dennoch ist die Altenpflege, was direkte Konflikte um die Arbeitsbedingungen der Pflegenden (und somit der Lebensbedingungen der Gepflegten) betrifft, ein recht verschlafener Bereich. Hierfür kann man einige strukturelle Gründe nennen und auch solche, die etwas mit den Selbst- und Weltauffassungen der Pflegekräfte zu tun haben. In jedem Fall hat es etwas mit der Geschichte der Pflege alter Menschen in Deutschland zu tun. Altenpflege außerhalb von familiären Kontexten entstand im 19. Jahrhundert in christlichen Einrichtungen, in denen die Tätigkeit des Pflegens als Ausdruck einer christlichen Berufung bzw. ehrenamtlichen sozialen Engagements galt, für das Frauen aufgrund ihrer mütterlichen Gefühle und Erfahrungen von Natur aus als kompetent angesehen wurden. Erst in den 1960er Jahren wurde Altenpflege ein normaler Frauenberuf, wobei diese Entwicklung bis heute einen Diskurs einschließt, demzufolge hierfür nicht so sehr formale Kompetenzen nötig sind, sondern vor allem eine Persönlichkeit, die das Herz am rechten Fleck sitzen hat – was nach wie vor Frauen eher zugesprochen wird als Männern. weiterlesen »

mini_expressArtikel von Iris Nowak*, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 07-08/2014

Dank Fernsehreportagen und Zeitungsartikeln sind die prekären Bedingungen, unter denen alte Menschen gepflegt werden, eigentlich allgemein bekannt. Altenpflegekräfte stehen ständig unter Zeitnot, müssen schnell arbeiten, um weiterlesen »

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Palästinensische Gebiete - Westbank und Gaza »
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Außerhalb israelischer Souveränität? Arbeiten auf den »Inseln der Koexistenz«

mini_expressArtikel von Assaf Adiv, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 07-08/2014

Scarlet Johansson hatte das sicher nicht beabsichtigt, aber als die Hollywood-Schauspielerin für SodaStream warb, eine israelische Firma mit Niederlassungen in den besetzten Gebieten, und behauptete, dass die palästinensischen ArbeiterInnen die gleichen Rechte genießen würden wie ihre israelischen KollegInnen, provozierte sie international mediale Aufregung. In einer Entgegnung auf die Kritik, der Fabrikstandort in den besetzten Gebieten stelle eine Verletzung internationalen Rechts dar, erklärte der SodaStream-Vorstand Daniel Birnbaum: »Wir sind sehr stolz auf unser Werk in Mishor Adumim. Es ist wichtig zu sehen, dass die Fabrik sowohl Israelis wie Palästinenser beschäftigt. Alle Arbeiter haben die gleichen Rechte. Wir sprechen von einer ‚Insel des Friedens’« (Israel Hayom, 3. Februar 2014) weiterlesen »

mini_expressArtikel von Assaf Adiv, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 07-08/2014

Scarlet Johansson hatte das sicher nicht beabsichtigt, aber als die Hollywood-Schauspielerin für SodaStream warb, eine israelische Firma mit Niederlassungen in den besetzten Gebieten, und behauptete, dass weiterlesen »

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Aufgeladen: Firma in Westbank feuert 60 Palästinenser

mini_expressPresseerklärung des WAC vom 20. Juli 2014, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 07-08/2014

Seit seiner Gründung 1998 unterstützt das Workers Advice Center (WAC-MAAN) ArbeitsmigrantInnen in Israel und palästinensische ArbeiterInnen in den besetzten Gebieten. Vor dem Hintergrund der Ermordung dreier israelischer Jugendlicher kam es bei SodaStream, einer israelischen Firma im Westjordanland, zu Auseinandersetzungen um das »richtige« Essen – und in der Folge zu Massenentlassungen der protestierenden Arbeiter. Wir dokumentieren den Offenen Brief des WAC an den Geschäftsführer der Firma, die sich selbst als »Oase der Koexistenz« bezeichnet hatte.

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mini_expressPresseerklärung des WAC vom 20. Juli 2014, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 07-08/2014

Seit seiner Gründung 1998 unterstützt das Workers Advice Center (WAC-MAAN) ArbeitsmigrantInnen in Israel und palästinensische ArbeiterInnen in den besetzten Gebieten. Vor weiterlesen »


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