Aktuelle Beiträge

Beitrag von einigen protestierenden Sexarbeiterinnen vom 04. August 2014, Kontakt über s.protest@web.de

Bei einem der größten deutschsprachigen Portale für sexuelle Dienstleistungen entwickelt sich eine Art Arbeitskampf. Von einem Arbeitskampf – wenn auch sicherlich keinem „klassischen“ – kann insofern gesprochen werden, als der Portalbetreiber und die Sexarbeiterinnen ökonomisch nicht in einem Boot sitzen (so ist der Seitenbetreiber bspw. nicht am – über das Portal generierten – Umsatz der Sexarbeiterinnen beteiligt). Vielmehr ist das Portal für die Sexarbeiterinnen eine reine Werbeplattform, die sie mit Standard-Accounts kostenlos und mit Premium-Accounts kostenpflichtig nutzen können. (Der Betreiber seinerseits finanziert sich einerseits durch Werbung und andererseits durch Premium-Accounts, die sowohl von Sexarbeiterinnen als auch deren potentiellen Kund_innen gebucht werden können.) Der aktuelle Konflikt zwischen den Sexarbeiterinnen und dem Seitenbetreiber hat sich dadurch entwickelt, dass die Sexarbeiterinnen in ihren Profilen Telefonnummern angeben können (aber nicht müssen) und diese Telefonnummern bisher für alle Interessent_innen / potentiellen Kund_innen [1] sichtbar waren. Seit Kurzem müssen die Interessent_innen nun aber erst auf einen Button „Nummer anzeigen“ klicken. Dies soll erschweren, dass die Telefonnummern mittels so genannter Skripte [2] – anscheinend von Telefonmarketing-Firmen – ausgelesen werden. Soweit ist die neu eingeführte Regelung vermutlich nicht weiter problematisch für die Sexarbeiterinnen – allerdings wurde mit dem „Nummer anzeigen“-Button zugleich eine weitere Neuerung eingeführt. weiterlesen »

Beitrag von einigen protestierenden Sexarbeiterinnen vom 04. August 2014 Kontakt über s.protest@web.de

Bei einem der größten deutschsprachigen Portale für sexuelle Dienstleistungen entwickelt sich eine Art Arbeitskampf. Von einem Arbeitskampf – wenn auch sicherlich keinem „klassischen“ – kann insofern gesprochen werden, als der Portalbetreiber und die Sexarbeiterinnen ökonomisch nicht in weiterlesen »

Krankenversorgung: Pro Asyl fordert KVK für alle Asylbewerber
dpa-Meldung in der Ärzte Zeitung online vom 30.07.2014 weiterlesen »
"Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl verlangt, dass Asylsuchende in Deutschland künftig auch ohne amtliche Erlaubnis zum Arzt gehen dürfen. "Unsere Forderung ist, den Asylbewerbern Versicherungskarten auszugeben, so dass sie einfach zum Arzt gehen können", sagte der stellvertretende Geschäftsführer Bernd Mesovic der Nachrichtenagentur dpa. In der Regel müssen Asylbewerber sich zunächst einen weiterlesen »

Correctiv, Krautreporter und eine Stiftung für „Vielfalt und Partizipation“: Retten diese Projekte den Qualitätsjournalismus in Deutschland? Artikel von Daniel Bouhs in der TAZ vom 02.08.2014 externer Link. Aus dem Text: „David Schraven und Jonathan Sachse sind mit einer Gabe gesegnet, die Kreative schon immer beflügelt hat: Größenwahn. Die beiden Journalisten sitzen in einem Ostberliner Plattenbau und planen die Revolution im deutschen Journalismus: Sie wollen, dass die Masse ihnen bei der Investigation hilft. Ihr erstes Ziel sind Einrichtungen, die das Geld von Millionen Bürgern verwalten. Schraven und Sachse wollen sich die Sparkassen vornehmen. Genauer gesagt: alle 417 Sparkassen…“ weiterlesen »
Correctiv, Krautreporter und eine Stiftung für „Vielfalt und Partizipation“: Retten diese Projekte den Qualitätsjournalismus in Deutschland? Artikel von Daniel Bouhs in der TAZ vom 02.08.2014 externer Link. Aus dem Text: „David Schraven und Jonathan Sachse weiterlesen »

Wieder hat Zaha Hadid einen Preis bekommen, wieder gibt es große Aufregung. Dürfen Architekten für Diktatoren bauen? Sind sie für tote indische Bauarbeiter verantwortlich? Artikel von Maik Novotny auf Der Standard vom 02.08.2014. Aus dem Text: „(…) Ein brandneues Bauwerk, ebenfalls einem Toten gewidmet, sorgt zurzeit für Debatten über die Balance zwischen A- und B-Seite der Architektur: Das 2013 eröffnete Heydar Alijev Center in Baku, erbaut von Zaha Hadid, wurde mit dem Design Award des Londoner Design Museum ausgezeichnet. Nicht zum ersten Mal erhob sich darauf Kritik, vor allem in britischen Medien. Ein Bauwerk in einem autoritären Staat, gewidmet dem 2003 verstorbenen Staatsoberhaupt, dem Amnesty Menschenrechtsverletzungen attestierte, errichtet auf einem Areal, dessen frühere Bewohner laut lokalen Aktivisten zwangsenteignet wurden, habe eine solche Auszeichnung nicht verdient…“ weiterlesen »
Wieder hat Zaha Hadid einen Preis bekommen, wieder gibt es große Aufregung. Dürfen Architekten für Diktatoren bauen? Sind sie für tote indische Bauarbeiter verantwortlich? Artikel von Maik Novotny auf Der Standard vom 02.08.2014 externer Link. weiterlesen »

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Ukraine »
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Wachsender Widerstand im Westen, versuchter Zusammenschluss im Osten
stop military operations in eastern ukraineDie übliche Kriegsberichtserstattung ist mehr als bekannt: Im Westen der Ukraine sind ja eh alles Demokraten (bestenfalls ein kleines bisschen faschistisch) und im Osten gibt es den „prorussischen Separatisten“ (mindestens so böse wie der „islamische Fundamentalist“). Während die Kiewer Regierung nun eine Sondersteuer erhebt, um die Bombardierung der Städte im Osten zu finanzieren, passieren aber auch (gar nicht so kleine) Dinge, die nicht in dieses Bild passen. „Wir haben den Krieg nicht gewollt“ – so der Titel eines Berichts über den Widerstand von Müttern im Westen der Ukraine gegen die Einberufung ihrer Söhne am 31. Juli 2014 im Stern – und weitere Beiträge weiterlesen »
stop military operations in eastern ukraineDie übliche Kriegsberichtserstattung ist mehr als bekannt: Im Westen der Ukraine sind ja eh alles Demokraten (bestenfalls ein kleines bisschen faschistisch) und im Osten gibt es den „prorussischen Separatisten“ (mindestens so böse wie der „islamische Fundamentalist“). Während weiterlesen »

Artikel von Daniel Behruzi, zuerst erschienen in der jungen Welt vom 04.08.2014

Die Betriebsratsspitze im Daimler-Werk Sindelfingen versuchte es in ihrer Zeitung Brisant mit einer seltsamen Anspielung auf die Fußballweltmeisterschaft: Jahrelang habe die deutsche Nationalmannschaft Enttäuschungen erlebt, doch in Brasilien habe sich die Anstrengung in Form des WM-Titels ausgezahlt. »So ähnlich stellt sich die Situation in Sindelfingen dar. Seit der Entscheidung 2009, die C-Klasse aus Sindelfingen abzuziehen, waren die Befürchtungen in der Belegschaft groß, daß unserem Standort seine Spitzenposition aberkannt werden könnte«, schreiben Betriebsratschef Ergün Lümali und sein Stellvertreter Helmut Roth in einer soeben erschienenen Extraausgabe des Blattes. Mit der vergangene Woche unterzeichneten Standortvereinbarung habe man nun die »Spitzenposition« der weltweit größten Daimler-Fabrik gesichert. weiterlesen »

Artikel von Daniel Behruzi, zuerst erschienen in der jungen Welt vom 04.08.2014

Die Betriebsratsspitze im Daimler-Werk Sindelfingen versuchte es in ihrer Zeitung Brisant mit einer seltsamen Anspielung auf die Fußballweltmeisterschaft: Jahrelang habe die deutsche Nationalmannschaft Enttäuschungen erlebt, doch in Brasilien habe sich die Anstrengung in Form des WM-Titels ausgezahlt. »So weiterlesen »

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Österreich »
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Unruhe im behaglichen Wien
oesterreich pizzeria anarchiaAuf Demonstrationen ging es in Wien früher friedlich zu. Nun haben Justiz und Polizei Angst – vor der eigenen Bevölkerung und angeblichen Demo-Touristen aus Deutschland. Artikel von Joachim Riedl, Wien, auf Zeit-Online vom 02.08.2014. Aus dem Text: „(…) Zwölf Stunden lang hatte zu Beginn dieser Woche eine kleine Polizeiarmee eine heruntergekommene Mietskaserne belagert, in der sich eine kleine Gruppe von Punks schon vor über zwei Jahren eingenistet hatte. Ein Immobilienhai hatte sie seinerzeit selbst in das Haus eingeladen, damit sie, so seine Hoffnung, mit ihren rüden Manieren die Mieter mit billigen Verträgen aus dem Spekulationsobjekt ekeln. Doch die neue Nachbarschaft funktionierte entgegen den Erwartungen prächtig. Punks und alteingesessene Bewohner solidarisierten sich zu einer Trutzgemeinschaft gegen den Hausherrn. In einem leerstehenden Straßenlokal wurde eine Volxküche namens Pizzeria Anarchia eingerichtet. Schließlich erließ das Gericht einen Räumungsbefehl, den es nun zu vollstrecken galt…“ weiterlesen »
oesterreich pizzeria anarchiaAuf Demonstrationen ging es in Wien früher friedlich zu. Nun haben Justiz und Polizei Angst – vor der eigenen Bevölkerung und angeblichen Demo-Touristen aus Deutschland. Artikel von Joachim Riedl, Wien, auf Zeit-Online vom 02.08.2014 weiterlesen »

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Argentinien, die “Geierfonds” – und eine sich entwickelnde Gegenwehr durch die BRICS-Staaten. Eine kurze aktuelle Betrachtung der Krise der internationalen Finanzinstitutionen Weltbank und IWF
Argentiniens aktuell-brennendes Problem – eine Regulierung der Finanzmärkte – ist auch unser Problem! Und die aktuellen “Angriffe” auf Russland werden auch verständlicher, wenn man mit in Betracht zieht, dass auch Russland sich zu einem Eckpfeiler in einer neuen Weltfinanzarchitektur entwickeln könnte, die die “alten” Institutionen des sog. “Washington Consensus” – die Weltbank und den Internationalen Währungsfonds (IWF) – in ihrem bisher so dominanten Einfluss auf die Weltwirtschaft beschränken könnten. (= siehe Altvater weiter unten) Die bisherige Dominanz des Westens könnte sich so ihrem Ende zuneigen – und da wird die USA zusammen mit ihren Vasallen noch einmal richtig “sauer” – auch auf Russland. So gesehen könnte man die Ukraine-Krise auch als Vorwand begreifen, wo der Westen es jetzt Russland noch einmal zeigen will – natürlich auch im Interesse der “vorherrschenden” internationalen Finanz”märkte” von Wall Street & Co., nach deren Pfeife der Westen so begeistert zu tanzen gelernt hat. Sozusagen diesen internationalen “Quertreibern” noch einmal versuchen zu zeigen, wo der “Bartel den Most holt” – immer nach der Devise, die Macht der Finanzmärkte darf – in “unserem” Interesse – nicht gebrochen werden…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 3.8.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 3.8.2014

Argentiniens aktuell-brennendes Problem – eine Regulierung der Finanzmärkte – ist auch unser Problem! Und die aktuellen “Angriffe” auf Russland werden auch verständlicher, wenn man mit in Betracht zieht, dass auch Russland sich zu einem Eckpfeiler in einer neuen Weltfinanzarchitektur entwickeln könnte, die die weiterlesen »

Gestern haben wir Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, die die Verfassungsmäßigkeit des in den §§ 87f, 87g Urheberrechtsgesetz geregelten Leistungsschutzrechts der Presseverleger in Frage stellt. Das im August 2013 in Kraft getretene Leistungsschutzrecht zwingt Suchmaschinenbetreiber und News-Aggregatoren in Deutschland, für die Verwendung von mehr als “einzelnen Wörtern“ oder „kleinsten Textausschnitten“ aus Presseerzeugnissen die Zustimmung der Verlage einzuholen und Lizenzgebühren zu zahlen. Aufgrund der Unbestimmtheit des Gesetzes und der dadurch entstandenden Rechtsunsicherheit fühlten wir uns gezwungen, die Gestaltung unserer Suchergebnisse in der deutschen Nachrichtensuche zu ändern…“ Pressemeldung  vom 1.8.2014 von und bei Yahoo weiterlesen »
"Gestern haben wir Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, die die Verfassungsmäßigkeit des in den §§ 87f, 87g Urheberrechtsgesetz geregelten Leistungsschutzrechts der Presseverleger in Frage stellt. Das im August 2013 in Kraft getretene Leistungsschutzrecht zwingt Suchmaschinenbetreiber und News-Aggregatoren in Deutschland, für die Verwendung von mehr als “einzelnen Wörtern" oder "kleinsten Textausschnitten" aus weiterlesen »

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NUMSA: Metallstreik erfolgreich beendet
Am 29. Juli beendeten die Gewerkschaft der Metallarbeiter NUMSA und der Unternehmerverband nach knapp vier Wochen den Streik von rund 220.000 Metallarbeitern, die Debatten in den vorher einberufenen Streikversammlungen hatten ganz überwiegend Zustimmung ergeben, da die Lohnerhöhungen über der Inflationsrate liegen. 10% sollen vor allem jene ArbeiterInnen aus den niedersten Lohngruppen jährlich mehr erhalten (bis 2017) – die die Mehrheit der Gewerkschaftsmitglieder darstellen, höhere Lohngruppen erhalten teilweise weniger hohe Erhöhungen. Die Forderung nach einer zusätzlichen „Friedenspflicht“ mit der der Unternehmensverband am Schluss noch versuchte, ein Abkommen zu torpedieren, wurde nicht realisiert – anstelle einer klaren Definition einer solchen Pflicht wurde ein entsprechender Appell ins Abkommen aufgenommen. Dafür konnte die Gewerkschaft ihre Forderung nach Abschaffung der Leiharbeit nicht durchsetzen – immerhin wurden eine ganze Reihe Beschränkungsklauseln für Zeitarbeit und entsprechende Unternehmen in den Tarifvertrag aufgenommen. Der Bericht Numsa ends strike after deal with metal sector employers von Lisa Steyn am 28. Juli 2014 beim Mail an Guardian bewertet das Ergebnis des einmonatigen Streiks als Sieg der NUMSA weiterlesen »
Am 29. Juli beendeten die Gewerkschaft der Metallarbeiter NUMSA und der Unternehmerverband nach knapp vier Wochen den Streik von rund 220.000 Metallarbeitern, die Debatten in den vorher einberufenen Streikversammlungen hatten ganz überwiegend Zustimmung ergeben, da die Lohnerhöhungen über der Inflationsrate liegen. 10% sollen vor allem jene ArbeiterInnen aus den niedersten weiterlesen »

„Marktbereinigung in NRW: Verleger Lambert-Wolff schließt die Lokalausgaben seiner Ruhr-Nachrichten in Bochum und Witten. Seine „Münstersche Zeitung“ will er an die Konkurrenz verkaufen. Schon lange hatten Branchenbeobachter mit einer weiteren Marktbereinigung in Nordrhein-Westfalen gerechnet. Jetzt hat Lambert Lensing-Wolff entschieden – die Ausgaben Bochum und Witten der „Ruhr Nachrichten“ werden geschlossen…“ Artikel von Bülend Ürük auf Newroom.de vom 01.08.2014 weiterlesen »
„Marktbereinigung in NRW: Verleger Lambert-Wolff schließt die Lokalausgaben seiner Ruhr-Nachrichten in Bochum und Witten. Seine "Münstersche Zeitung" will er an die Konkurrenz verkaufen. Schon lange hatten Branchenbeobachter mit einer weiteren Marktbereinigung in Nordrhein-Westfalen gerechnet. Jetzt hat Lambert Lensing-Wolff entschieden - die Ausgaben Bochum und Witten der "Ruhr Nachrichten" werden geschlossen…“ weiterlesen »

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China »
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Unglück in Ostchina: Viele Tote nach Explosion in Metallfabrik
„Bei einer Explosion in einer Fabrik in Ostchina sind staatlichen Medienberichten zufolge mindestens 65 Menschen ums Leben gekommen. Mehr als 100 wurden verletzt, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. Demnach erlitten viele Opfer schwere Verbrennungen. Die Detonation ereignete sich in der Stadt Kunschan in der Provinz Jiangsu auf dem Gelände einer Metallfabrik, die unter anderem für die Opel-Mutter General Motors Autoteile herstellt…“ Meldung bei tagesschau.de vom 02.08.2014 weiterlesen »
„Bei einer Explosion in einer Fabrik in Ostchina sind staatlichen Medienberichten zufolge mindestens 65 Menschen ums Leben gekommen. Mehr als 100 wurden verletzt, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. Demnach erlitten viele Opfer schwere Verbrennungen. Die Detonation ereignete sich in der Stadt Kunschan in der Provinz Jiangsu auf dem Gelände einer weiterlesen »

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Italien »
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Großstreik beim Ölkonzern Eni
„30.000 Mitarbeiter des italienischen Ölkonzerns Eni erklären sich solidarisch mit ihren Kollegen in Sizilien. Dort droht 3500 Kollegen die Kündigung, weil Eni eine Ölraffinerie schließen will. Die 30.000 Mitarbeiter des italienischen Ölkonzerns Eni sind in den Streik getreten. Sie protestieren gegen Pläne des Unternehmens, eine Ölraffinerie in der sizilianischen Hafenstadt Gela zu schließen, die 3.500 Personen beschäftigt. Vor der Abgeordnetenkammer in Rom kam es zu einem „Sit In“ von Eni-Mitarbeitern. „Der Plan Enis hat dramatische Folgen für den ganzen Süden“, protestierte Gewerkschaftschefin Susanna Camusso…“ Meldung im Industriemagazin vom 31.07.2014 weiterlesen »
„30.000 Mitarbeiter des italienischen Ölkonzerns Eni erklären sich solidarisch mit ihren Kollegen in Sizilien. Dort droht 3500 Kollegen die Kündigung, weil Eni eine Ölraffinerie schließen will. Die 30.000 Mitarbeiter des italienischen Ölkonzerns Eni sind in den Streik getreten. Sie protestieren gegen Pläne des Unternehmens, eine Ölraffinerie in der sizilianischen Hafenstadt weiterlesen »

Nazis am 2. August 2014 in Bad Nenndorf blockierenDas Nenndorfer Wincklerbad soll den Neonazis auch 2014 wieder als Symbol ihres geschichtsverdrehenden Opfermythos dienen. Dort hatten die Alliierten ein Internierungslager eingerichtet. Bereits seit 2006 inszenieren Neonazis in Bad Nenndorf einen sogenannten „Trauermarsch“. Indem die Neonazis historische Zusammenhänge und Tatsachen leugnen oder aus dem Kontext reißen und deutsche Täter_innen zu Opfern erklären, relativieren sie den Nationalsozialismus. In ihren Redebeiträgen verbreiten sie nationalistische und völkische Hetze. Diese findet nicht nur verbal statt, sondern stellt eine reelle Gefahr für viele Menschen dar, die nicht in das menschenfeindliche Weltbild der Neonazis und ihrer Unterstützer_innen passen. Nach den erfolgreichen Blockadeaktionen werden wir dem Naziaufmarsch dieses Jahr ein Ende setzen…“ Aufruf der Initiative Kein Naziaufmarsch in Bad Nenndorf auf der Aktionsseite, dort auch aktuelle Informationen und Hintergründe sowie nun auch Berichte weiterlesen »
Nazis am 2. August 2014 in Bad Nenndorf blockieren"Das Nenndorfer Wincklerbad soll den Neonazis auch 2014 wieder als Symbol ihres geschichtsverdrehenden Opfermythos dienen. Dort hatten die Alliierten ein Internierungslager eingerichtet. Bereits seit 2006 inszenieren Neonazis in Bad Nenndorf einen sogenannten "Trauermarsch". weiterlesen »

Ob Arbeiter in der Automobilindustrie, Regaleinräumer im Supermarkt oder Putzfrau im Krankenhaus – viele von ihnen haben Werkverträge. In der „ZDFzoom“-Dokumentation „Kollegen dritter Klasse – der Trick mit dem Werkvertrag“ beleuchtet Autor Christian Bock am Mittwoch, 30. Juli 2014, 23.00 Uhr, das zunehmend größer werdende Phänomen der Werkverträge in der Arbeitswelt. Mit Betroffenen, Arbeitgebern und Gewerkschaftern spricht er über das Geschäft mit den Billig-Arbeitskräften…“ Video der ZDFzoom  Sendung vom 30.07.2014 weiterlesen »
"Ob Arbeiter in der Automobilindustrie, Regaleinräumer im Supermarkt oder Putzfrau im Krankenhaus – viele von ihnen haben Werkverträge. In der „ZDFzoom“-Dokumentation „Kollegen dritter Klasse – der Trick mit dem Werkvertrag“ beleuchtet Autor Christian Bock am Mittwoch, 30. Juli 2014, 23.00 Uhr, das zunehmend größer werdende Phänomen der Werkverträge in der weiterlesen »

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