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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
Vertuschungsverdacht bei NSU-Ermittlungen
Ein V-Mann soll bereits 2005 eine CD mit Informationen an den Verfassungsschutz übergeben haben. Artikel von René Heilig in Neues Deutschland vom 02.10.2014 weiterlesen »
Ein V-Mann soll bereits 2005 eine CD mit Informationen an den Verfassungsschutz übergeben haben. Artikel von René Heilig in Neues Deutschland vom 02.10.2014 externer Link

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Lagerhaltung und andere Schikanen
Übergriffe auf Flüchtlinge auch in Hamburg?
„In der Zentralen Erstaufnahme in der Hamburger Schnackenburgallee soll ein Angestellter des Sicherheitsdienstes einen Flüchtling so hart angepackt haben, dass dessen Jacke zerrissen sei. Das berichtete der Mann dem Hamburg Journal im NDR Fernsehen. Als er auf dem Boden lag, habe der Security-Mann ihn zudem getreten. Andere Sicherheitsleute hätten zugesehen, seien aber nicht eingeschritten. „Er ist brutal, er ist ein Monster“, sagte der Flüchtling dem Hamburg Journal. Derselbe Mitarbeiter habe ihn auch bei anderer Gelegenheit geschubst und geschlagen, dafür habe er Zeugen. Auch andere Wachleute sollen – seiner Aussage nach – Flüchtlinge geschlagen haben…“ Meldung vom 02.10.2014 beim NDR weiterlesen »
"In der Zentralen Erstaufnahme in der Hamburger Schnackenburgallee soll ein Angestellter des Sicherheitsdienstes einen Flüchtling so hart angepackt haben, dass dessen Jacke zerrissen sei. Das berichtete der Mann dem Hamburg Journal im NDR Fernsehen. Als er auf dem Boden lag, habe der Security-Mann ihn zudem getreten. Andere Sicherheitsleute hätten zugesehen, weiterlesen »

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Gewerkschaften in der Türkei
Demokratischer Alltag: Gewerkschaftsmitglied? Gefeuert! –Alternativ: Verprügelt!
„Gewerkschaftsmitglieder beim türkischen Molkereikonzern Sütas kämpfen für ihre Rechte und gegen massive Einschüchterung durch das Management, darunter Entlassungen, Strafanzeigen bei der Staatsanwaltschaft, Polizeirazzien in den Gewerkschaftsbüros und das Auskippen von 13 Tonnen Gülle in den Streikbereich gegenüber dem Fabrikeingang, wo die entlassenen Beschäftigten Streikposten standen“ – so beginnt der Aufruf Fordert den türkischen Molkereigiganten Sütas auf, die schamlosen Attacken auf die Menschenrechte einzustellen! der IUF seit dem 09. September 2014, den bisher über 5.000 Menschen unterzeichneten (beziehungsweise den Muster – Protestbrief an die Unternehmensleitung verschickten) weiterlesen »
„Gewerkschaftsmitglieder beim türkischen Molkereikonzern Sütas kämpfen für ihre Rechte und gegen massive Einschüchterung durch das Management, darunter Entlassungen, Strafanzeigen bei der Staatsanwaltschaft, Polizeirazzien in den Gewerkschaftsbüros und das Auskippen von 13 Tonnen Gülle in den Streikbereich gegenüber dem Fabrikeingang, wo die entlassenen Beschäftigten Streikposten standen“ – so beginnt der Aufruf weiterlesen »

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Wachstum oder Wohlfahrt/Glück?
Vierte Internationale Degrowth-Konferenz für ökologische Nachhaltigkeit und soziale Gerechtigkeit vom 2.-6. September 2014 in Leipzig
degrowth 2014Auf der Degrowth-Konferenz stehen konkrete Schritte für eine Gesellschaft jenseits von Wachstumszwängen im Mittelpunkt. Die Konferenz bietet einen Raum für wissenschaftliche Debatten, den Austausch zwischen Aktivist_innen und wirtschaftlichen Pionier_innen sowie künstlerische Ansätze zum Thema. Es werden aktuelle Forschungsergebnisse sowie konkrete Projekte und Politikvorschläge vorgestellt, ausprobiert und diskutiert. Die Degrowth-Konferenz 2014 in Leipzig ist Teil eines internationalen Veranstaltungszyklus: bislang gab es 2008 in Paris, 2010 in Barcelona und 2012 in Venedig sowie in Montreal Degrowth-Konferenzen. Siehe dazu neu: EINbeinig EINarmig EINäugig –   DeGrowth-Konferenz  in Leipzig. Konferenzbericht von Peter Berres – nun in einer aktualisierten Fassung! weiterlesen »
degrowth 2014Auf der Degrowth-Konferenz stehen konkrete Schritte für eine Gesellschaft jenseits von Wachstumszwängen im Mittelpunkt. Die Konferenz bietet einen Raum für wissenschaftliche Debatten, den Austausch zwischen Aktivist_innen und wirtschaftlichen Pionier_innen sowie künstlerische Ansätze zum Thema. Es werden aktuelle Forschungsergebnisse sowie konkrete weiterlesen »

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Politik in Syrien
Kobanê: Wer schiesst auf wen?
Kobanê: Wer schiesst auf wen?„Sie griffen Öl-Raffinerien an und einige Logistikpunkte, aber nicht die vor Kobane stehenden Angriffstruppen des IS“ – diese in der Tat nahe liegende Feststellung ist aus dem Artikel „[Kobane] Der Plan“ am 27. September 2014 bei linksunten indymedia. Wobei die Art der Kriegsführung eben auch Kriegsziele deutlich macht – und eines dieser Ziele ist eben immer offensichtlicher, die kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien zu beseitigen – wobei dieses Ziel offensichtlich erst recht von der türkischen Regierung verfolgt wird – „Die türkische Armee soll die Vollmacht „zu grenzübergreifenden Einsätzen und Interventionen in anderen Ländern“ erhalten, um Angriffe von „Terrorgruppen aus Syrien und dem Irak“ abzuwehren. An der Grenze zu Syrien hat sie bereits Panzer in Stellung gebracht“ heisst es etwa in dem Beitrag „Kampf gegen IS: Türkischer Kriegseintritt naht“ von Hasnain Kazim am 02. Oktober 2014 in Spiegel Online. Siehe dazu weitere Informationen weiterlesen »
Kobanê: Wer schiesst auf wen?„Sie griffen Öl-Raffinerien an und einige Logistikpunkte, aber nicht die vor Kobane stehenden Angriffstruppen des IS“ – diese in der Tat nahe liegende Feststellung ist aus dem Artikel [Kobane] Der Plan weiterlesen »

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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
20. Jahrestag von The VOICE Refugee Forum: “20 Jahre sind nicht genug!” – Vereint gegen Abschiebung und soziale Ausgrenzung
the Anniversary of the 20 years The VOICE Refugee Forum„Der Spendenaufruf zur Beteiligung an der Finanzierung und der Unterstützung durch Material und Logistik für den Transport der Flüchtlinge zu den Jubiläumsveranstaltungen vom 1.-5. Oktober in Jena: „Dein Geburtstagsgeschenk für 20 Jahre The VOICE“…“ Siehe dazu den Spendenaufruf auf der Seite von Home The VOICE Refugee Forum Germany – Flüchtlinge und Asyl in Deutschland. Siehe dazu:
  • 1. – 5.Oct. in Jena: Agenda and Program of the Anniversary of the 20 years The VOICE Refugee Forum
  • 20yrs. The VOICE Refugee Forum: Faltblatt in Deutsch – auch Flyers in English / French / Arabic verfügbar Aus dem Flyer: »20 JAHRE AKTIVER WIDERSTAND DURCH THE VOICE REFUGEE FORUM IN DEUTSCHLAND IST ZEUGNIS DAFÜR, DASS DIE SELBSTORGANISATION VON BETROFFENEN DIE EINZIG GANGBARE ALTERNATIVE IM KAMPF DER UNTERDRÜCKTEN IST. UNSER ZIEL IST UND BLEIBT DIE BEENDIGUNG VON EXISTENZÄNGSTEN UND UNSICHERHEITEN, DIE MIT DEM STATUS EINES FLÜCHTLINGS IN DEUTSCHLAND UND GANZ EUROPA VERBUNDEN SIND.« Wir gratulieren!
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20. Jahrestag von The VOICE Refugee Forum„Der Spendenaufruf zur Beteiligung an der Finanzierung und der Unterstützung durch Material und Logistik für den Transport der Flüchtlinge zu den Jubiläumsveranstaltungen vom 1.-5. Oktober in Jena: „Dein Geburtstagsgeschenk für 20 Jahre The VOICE“...“ weiterlesen »

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Politik in China
Occupy Central: Die Regenschirm – Bewegung in Hongkong – wie ist sie?
china hongkong demoDie erste Antwort ist, wie immer in solchen Fällen: Komplex, vielschichtig. Und selbstverständlich versuchen alle politischen Kräfte und Mächte, sie zu beeinflussen. Eine knappe aktuelle Analyse und einige Perspektiven werden in dem ausführlichen Artikel Occupy Central—What’s Next for the Democracy Movement? A Brief Observation on the Current Movement von AU Loong-Yu vom LabourNet China am 01. Oktober 2014 bei New Politics vorgenommen, wobei nahe liegender Weise auch die permanente Debatte über eine mögliche Aktivierung der Armee eine wesentliche Rolle spielt weiterlesen »
china hongkong demoDie erste Antwort ist, wie immer in solchen Fällen: Komplex, vielschichtig. Und selbstverständlich versuchen alle politischen Kräfte und Mächte, sie zu beeinflussen. Eine knappe aktuelle Analyse und einige Perspektiven werden in dem ausführlichen Artikel Occupy Central—What’s Next weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Frankreich
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Arbeitsbedingungen in Frankreich
Frankreich: Streik der Kulturprekären

Dossier

  • Les intermittents ont fait exploser le – standard du – MedefProtesttag 1. Oktober Der Tenor der Berichterstattung über die Aktionen der Kulturprekären am Mittwoch, 1. Oktober, war in etwa „oha, die sind ja immer noch da“ – nach einer kurzen Zeit geringerer Proteste waren sie am 1. Oktober, dem Datum, an dem einige der zentralen Punkte die Ursache des Kampfes sind, in Kraft traten, wieder quer durchs Land aktiv. Auf der Webseite der Koordination CIP-IDF wurde die Streikchronologie GREVES CONTRE LA CONVENTION ASSURANCE-CHÔMAGE am 01. Oktober 2014 aktualisiert um Berichte aus zahlreichen Städten Frankreichs. Siehe dazu auch:
    • Les intermittents redescendent dans la rue  von Clarisse Fabre am 01. Oktober 2014 in Le Monde worin unter anderem ein Überblick über die Aktionen in zahlreichen Städten gegeben wird
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Dossier

  • Les intermittents ont fait exploser le – standard du – MedefProtesttag 1. Oktober Der Tenor der Berichterstattung über die Aktionen der Kulturprekären am Mittwoch, 1. Oktober, war in etwa „oha, die sind ja immer noch da“ – nach weiterlesen »

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Allgemeines zur (Aus)-Bildung(spolitik)
Jugendaktionstag in Köln: 20 000 Jugendliche demonstrieren für gute Bildung. WIR wollen mehr und bessere Bildung für alle!
„“Bildung. Macht. Zukunft“ – unter diesem Motto haben heute in Köln 20 000 junge Metallerinnen und Metaller aus dem ganzen Bundesgebiet demonstriert. Damit haben sich weit mehr als erwartet auf den Weg gemacht, um ein Zeichen zu setzen für gute und gerechte Bildung für alle…“ Bericht vom 27.09.2014 bei der IG Metall weiterlesen »
""Bildung. Macht. Zukunft" - unter diesem Motto haben heute in Köln 20 000 junge Metallerinnen und Metaller aus dem ganzen Bundesgebiet demonstriert. Damit haben sich weit mehr als erwartet auf den Weg gemacht, um ein Zeichen zu setzen für gute und gerechte Bildung für alle…" Bericht vom 27.09.2014 weiterlesen »

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Medizin und/vs Ökonomie
Versicherungsvertreter des Tages: Daniel Bahr
„Ein »Pflege-Bahr« gefällig? Um dieses dahindümpelnde Versicherungsprodukt endlich großflächig an Mann und Frau zu bringen, hat sich die Allianz Private Krankenversicherungs-AG etwas ganz Besonderes ausgedacht: Die Police ist künftig über den Namensgeber direkt zu beziehen. Denn Daniel Bahr (FDP) wird für den Konzern der oberste Vertriebskoordinator. Der »Pflege-Bahr« soll gesetzliche Lücken ausgleichen. Es ist anzunehmen, daß das genauso unzureichend funktioniert, wie die »Riester-Rente« bei der Altersversorgung. Aber Daniel Bahr, früherer Gesundheitsminister, hat sicher unschlagbare Argumente, wie etwa: »Ich stehe mit meinem Namen dafür.« Oder: »Persönlich habe ich dafür gesorgt, daß Millionen Steuerzahler Garant für ihre staatliche Zulage sind.«…“ Beitrag in junge Welt vom 01.10.2014 weiterlesen »
"Ein »Pflege-Bahr« gefällig? Um dieses dahindümpelnde Versicherungsprodukt endlich großflächig an Mann und Frau zu bringen, hat sich die Allianz Private Krankenversicherungs-AG etwas ganz Besonderes ausgedacht: Die Police ist künftig über den Namensgeber direkt zu beziehen. Denn Daniel Bahr (FDP) wird für den Konzern der oberste Vertriebskoordinator. Der »Pflege-Bahr« soll gesetzliche weiterlesen »

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Kapitalismuskritik
Gefesselt und geknebelt. Investitionsschutzabkommen sind ihrem Wesen nach undemokratisch und begünstigen Konzerne auf Kosten ganzer Staaten und deren Bewohner
In diesen Tagen erscheint im Wiener Promedia Verlag von Hannes Hofbauer das Buch »Die Diktatur des Kapitals. Souveränitätsverlust im postdemokratischen Zeitalter«. jW veröffentlicht daraus vorab minimal gekürzt, redaktionell leicht bearbeitet und unter Verzicht auf die Fußnoten das Kapitel »Verstaatlichungsverbote: Investitionsschutzabkommen«. Artikel von Hannes Hofbauer als Vorabdruck in junge Welt vom 01.10.2014. Wir werden demnächst das Buch – wie immer mit einer Leseprobe – bewerben! weiterlesen »
In diesen Tagen erscheint im Wiener Promedia Verlag von Hannes Hofbauer das Buch »Die Diktatur des Kapitals. Souveränitätsverlust im postdemokratischen Zeitalter«. jW veröffentlicht daraus vorab minimal gekürzt, redaktionell leicht bearbeitet und unter Verzicht auf die Fußnoten das Kapitel »Verstaatlichungsverbote: Investitionsschutzabkommen«. Artikel von Hannes Hofbauer als Vorabdruck in junge weiterlesen »

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Allgemeine Beiträge zur Prekarisierung
WSI-Datenbank liefert Zahlen für alle Städte und Kreise – Atypische Beschäftigung bleibt in Deutschland weiter hoch
„Atypische Beschäftigung bleibt weit verbreitet: Bundesweit sind mehr als 40 Prozent aller Jobs keine Normalarbeitsverhältnisse. In manchen westdeutschen Städten und Landkreisen haben Teilzeitstellen, Minijobs und Leiharbeit sogar einen Anteil von knapp 60 Prozent an allen abhängigen Beschäftigungsverhältnissen (ohne Beamte und Selbständige). Das zeigen aktuelle Auswertungen des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung. Basis für die Untersuchung ist die WSI-Datenbank Atypische Beschäftigung, über die die aktuellsten verfügbaren Zahlen für alle deutschen Landkreise und kreisfreien Städte online abrufbar sind…“ Pressemitteilung der Hans Böckler Stiftung vom 29.09.2014 weiterlesen »
„Atypische Beschäftigung bleibt weit verbreitet: Bundesweit sind mehr als 40 Prozent aller Jobs keine Normalarbeitsverhältnisse. In manchen westdeutschen Städten und Landkreisen haben Teilzeitstellen, Minijobs und Leiharbeit sogar einen Anteil von knapp 60 Prozent an allen abhängigen Beschäftigungsverhältnissen (ohne Beamte und Selbständige). Das zeigen aktuelle Auswertungen des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts weiterlesen »

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Allgemeines zur (Aus)-Bildung(spolitik)
DGB-Beschlüsse 2011 bis 2014 – Gute Bildung für gute Arbeit und gesellschaftliche Teilhabe
„Unsere Gesellschaft steht vor großen Herausforderungen: Der demographische Wandel führt zu einem starken Rückgang der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter. Arbeiten, die nur geringfügige Qualifikationen erfordern, verschwinden zunehmend aus den Betrieben oder finden in prekärer Beschäftigung statt. Der wirtschaftliche Strukturwandel hin zu wissensintensiven Industrien und Dienstleistungen führt zu steigenden Anforderungen an die Kompetenzen aller Beschäftigten. Der rasante Wandel der Arbeitswelt führt auch zu Handlungsbedarf im Bildungssystem. Dabei ist Bildung ein Menschenrecht und ein Grundpfeiler der Demokratie. In der Broschüre „Gute Bildung für gute Arbeit und gesellschaftliche Teilhabe“ sind die gewerkschaftlichen Antworten auf die bildungspolitischen Herausforderungen der kommenden Jahre zusammengestellt. Die Broschüre bündelt die bildungspolitischen Beschlüsse des DGB aus den Jahren 2011 bis 2014.“ Meldung auf der Seite des DGB vom 25.09.2014 und die Broschüre weiterlesen »
„Unsere Gesellschaft steht vor großen Herausforderungen: Der demographische Wandel führt zu einem starken Rückgang der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter. Arbeiten, die nur geringfügige Qualifikationen erfordern, verschwinden zunehmend aus den Betrieben oder finden in prekärer Beschäftigung statt. Der wirtschaftliche Strukturwandel hin zu wissensintensiven Industrien und Dienstleistungen führt zu steigenden Anforderungen an weiterlesen »

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Sharing Economy - gutes Teilen?
Im Fokus der Trüffelschweine
Artikel von Markus Euskirchen in Neues Deutschland online vom 27.09.2014 über die Vereinnahmung der Sharing Economy durch profitorientierte Unternehmen weiterlesen »
Artikel von Markus Euskirchen in Neues Deutschland online vom 27.09.2014 externer Link über die Vereinnahmung der Sharing Economy durch profitorientierte Unternehmen. (mehr …)

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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Mobilisierungsdebatte: Wie kämpfen (gegen Kapitalismus)?
Protest, der auf den Hund gekommen ist
„Die repräsentative Demokratie ist verstockt und erodiert in vielen Bereichen. Die Wahlbeteiligung geht seit Jahren zurück. Die Reputation von Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Wohlfahrtsverbänden, Banken und Leitmedien sinkt rapide. Das wirkliche Engagement in den Parteien nimmt dramatisch ab – lieber werden Pfründe verwaltet als gestaltet. Die Menschen begreifen ohnmächtig, dass Märkte wichtiger sind als sie. Aber nichts folgt daraus. Kein Aufruhr, kein Protest…“ Artikel von Peter Grottian in der taz online vom 27.09.2014 weiterlesen »
"Die repräsentative Demokratie ist verstockt und erodiert in vielen Bereichen. Die Wahlbeteiligung geht seit Jahren zurück. Die Reputation von Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Wohlfahrtsverbänden, Banken und Leitmedien sinkt rapide. Das wirkliche Engagement in den Parteien nimmt dramatisch ab - lieber werden Pfründe verwaltet als gestaltet. Die Menschen begreifen ohnmächtig, dass Märkte weiterlesen »

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