Aktuelle Beiträge

„Naomi Klein schreibt also wieder über den Kapitalismus, wie schon in ihren beiden vorangegangenen Bestsellern. No Logo! wurde zum Handbuch der globalisierungskritischen Bewegung, und die Schock-Strategie zeigte, wie Kriege und Naturkatastrophen zum Vorwand für die Durchsetzung neoliberaler Strukturanpassungsmaßnahmen genommen werden. Aber nun steht nichts weniger als unser Planet auf dem Spiel. Das Buch mit dem etwas sperrigen Titel This Changes Everything. Capitalism vs. The Climate soll die Massen mobilisieren. Klein ist wie andere auch der Meinung, dass es einen radikalen gesellschaftlichen Wandel braucht, um eine Erderwärmung von katastrophalen Ausmaßen zu verhindern…“ Artikel von Suzanne Goldenberg auf derFreitag vom 01.10.2014 weiterlesen »
„Naomi Klein schreibt also wieder über den Kapitalismus, wie schon in ihren beiden vorangegangenen Bestsellern. No Logo! wurde zum Handbuch der globalisierungskritischen Bewegung, und die Schock-Strategie zeigte, wie Kriege und Naturkatastrophen zum Vorwand für die Durchsetzung neoliberaler Strukturanpassungsmaßnahmen genommen werden. Aber nun steht nichts weniger als unser Planet auf dem weiterlesen »

Demonstranten erinnerten in Stuttgart gegen den brutalen Polizeieinsatz am »schwarzen Donnerstag« vor vier Jahren. Das Interview von Gitta Düperthal mit Guntram Kunschner, Sprecher des Aktionstags der Stuttgarter Parkschützer, in der jungen Welt vom 01.10.2014 weiterlesen »
Demonstranten erinnerten in Stuttgart gegen den brutalen Polizeieinsatz am »schwarzen Donnerstag« vor vier Jahren. Das Interview von Gitta Düperthal mit Guntram Kunschner, Sprecher des Aktionstags der Stuttgarter Parkschützer, in der jungen Welt vom 01.10.2014 externer Linkweiterlesen »

»
Algerien »
»
§ 87 im neuen Arbeitsgesetz: Ein Kernpunkt
Der Artikel 87 des Arbeitsgesetzes von 1990 diente faktisch dazu, damals auf direktes Verlangen des Internationalen Währungsfonds, den Mindestlohn einzufrieren, Ursache vieler Proteste und auch regelrechter Revolten. Das nunmehr anstehende neue Arbeitsgesetz, von den unabhängigen Gewerkschaften heftig kritisiert – wegen der Beschränkung der Gewerkschaftsfreiheit und des Streikrechts – soll nun, glaubt man der Propaganda des Regimes, mit diesem § Schluss gemacht haben, was sich insbesondere der regierungstreue Gewerkschaftsbund UGTA als Sieg zuschreibt. In dem Artikel Revendication phare de la centrale syndicale – L’article 87 bis n’a pas été abrogé von Mourad Fenzi am 18. September 2014 in Liberté weist der Autor ausführlich nach, dass dieser „Sieg“ der UGTA nicht stattgefunden hat, sondern der Artikel lediglich umformuliert wurde weiterlesen »
Der Artikel 87 des Arbeitsgesetzes von 1990 diente faktisch dazu, damals auf direktes Verlangen des Internationalen Währungsfonds, den Mindestlohn einzufrieren, Ursache vieler Proteste und auch regelrechter Revolten. Das nunmehr anstehende neue Arbeitsgesetz, von den unabhängigen Gewerkschaften heftig kritisiert – wegen der Beschränkung der Gewerkschaftsfreiheit und des Streikrechts – soll nun, weiterlesen »

Die Welt ist längst voller guter Alternativen zu den überholten Zwängen unseres neoliberalen Wirtschaftssystems. Hier die zehn wichtigsten Ideen. Artikel von Sebastian Puschner auf der Freitag vom 25.09.2014 weiterlesen »
Die Welt ist längst voller guter Alternativen zu den überholten Zwängen unseres neoliberalen Wirtschaftssystems. Hier die zehn wichtigsten Ideen. Artikel von Sebastian Puschner auf der Freitag vom 25.09.2014 externer Link

»
Frankreich »
»
Protest gegen unnötige Großprojekte: Ein Toter durch polizeilichen Granateneinsatz
Protest gegen unnötige Großprojekte in Frankreich: Ein Toter durch polizeilichen GranateneinsatzAm vergangenen Wochenende starb erstmals seit langem ein Demonstrant in Frankreich, der an einem ökologisch motivierten Protest teilgenommen hatten. Zum ersten Mal seit 1977, als am 31. Juli jenes Jahres der Anti-Atomkraft-Demonstrant Vital Michalon durch eine „Offensivgranate“ der französischen Polizei getötet wurde (er hatte am Protest gegen den Bau des „Schnellen Brüters“ Superphénix in Creys-Malville teilgenommen, letzterer ist heute eingemottet). In der Nacht vom vergangenen Samstag zum Sonntag, um zwei Uhr früh, kam in Südwestfrankreich der 21jährige Toulouser Student Rémi Fraisse ums Leben. Zu Anfang der Woche waren die Umstände seines Todes noch weitgehend ungeklärt. Doch im Laufe des gestrigen Dienstag begann sich der Nebel allmählich zu lichten…“  Artikel von Bernard Schmid vom 29.10.2014 mit der Aktualisierung: Gegen zehn Uhr am 31.10.2014 wurde bekannt, dass Bezirkspräsident Carcenac einen einstweiligen Baustopp für das Projekt verkündete! weiterlesen »
Artikel von Bernard Schmid vom 29.10.2014Protest gegen unnötige Großprojekte in Frankreich: Ein Toter durch polizeilichen Granateneinsatz : Baustopp! Gegen zehn Uhr am 31.10.2014 wurde bekannt, dass Bezirkspräsident Carcenac einen einstweiligen weiterlesen »

Mindestlohn? An den Unis arbeiten Lehrbeauftragte für zwei Euro die Stunde. Oft dürfen sie sogar noch Kopien und Lehrmaterialien selbst bezahlen. Hier ist die selbsternannte Bildungsrepublik in der Pflicht – doch auch die Wissenschaftler müssen ihrer beispiellosen Selbstausbeutung ein Ende setzen…“ Gastbeitrag von Peter Grottian in der Süddeutschen online vom 7. Oktober 2014 weiterlesen »
"Mindestlohn? An den Unis arbeiten Lehrbeauftragte für zwei Euro die Stunde. Oft dürfen sie sogar noch Kopien und Lehrmaterialien selbst bezahlen. Hier ist die selbsternannte Bildungsrepublik in der Pflicht - doch auch die Wissenschaftler müssen ihrer beispiellosen Selbstausbeutung ein Ende setzen…" Gastbeitrag von Peter Grottian in der Süddeutschen weiterlesen »

»
Syrien »
»
Angriff auf Kobanê – Solidarität ist das Mindeste!
Demonstrators raise a banner demanding that ISIS (DAESH in Arabic) leaves SyriaAm Montag haben ISIS Banden die Aussenbezirke von Kobanê erreicht – dort wurden Zivilisten evakuiert. Gleichzeitig werden überall Proteste organisiert, um darauf hinzuweisen dass zum Einen das kurdische Autonomiegebiet im Norden Syriens alleine gelassen wird, zum Anderen die (nicht nur) geistigen Ziehväter des Möchtegernkalifen aktuell, von der BRD beispielsweise, mit Waffen beliefert werden. Zum aktuellen Geschehen, sowohl vor Ort, als auch was Solidaritätsaktionen betrifft IS dringt in Stadtzentrum von Kobanê ein – Newsticker von Civika Azad seit dem 05. Oktober 2014. Diese und weitere aktuelle Meldungen in unserer Übersicht weiterlesen »
Demonstrators raise a banner demanding that ISIS (DAESH in Arabic) leaves SyriaAm Montag haben ISIS Banden die Aussenbezirke von Kobanê erreicht – dort wurden Zivilisten evakuiert. Gleichzeitig werden überall Proteste organisiert, um darauf hinzuweisen dass zum Einen das kurdische Autonomiegebiet im Norden weiterlesen »

»
Österreich »
»
»
Österreich »
»
Kampagne „Lohnsteuer runter!“
Kampagne Lohnsteuer runter! des ÖGBDas ÖGB/AK-Entlastungsmodell für ArbeitnehmerInnen und PensionistInnen: „Die Lohnsteuersenkung ist notwendig, weil … die Steuerbelastung für ArbeitnehmerInnen viel zu hoch ist. der derzeitige Eingangssteuersatz schon niedrige Einkommen stark belastet. das Leben immer teurer wird. es sich für Teilzeitbeschäftigte lohnen soll, mehr zu arbeiten. die Steuerlast ungerecht verteilt ist. Die Lohnsteuer trägt einen immer größeren Teil zu den Steuereinnahmen bei, während Steuern, die die Unternehmen bezahlen, kaum steigen…“ Siehe die Kampagnenseite und hier dazu neu: »In Österreich wird Arbeit sehr hoch besteuert«. Wien: Gewerkschaftsbund fordert Lohnsteuersenkungen. Schlechte Tarifabschlüsse werden so vertuscht. Ein Gespräch mit Gerhard Mack von Johannes Supe in junge Welt vom 5.10.2014 weiterlesen »
Kampagne Lohnsteuer runter! des ÖGBDas ÖGB/AK-Entlastungsmodell für ArbeitnehmerInnen und PensionistInnen: "Die Lohnsteuersenkung ist notwendig, weil … die Steuerbelastung für ArbeitnehmerInnen viel zu hoch ist. der derzeitige Eingangssteuersatz schon niedrige Einkommen stark belastet. das Leben immer teurer wird. es sich für Teilzeitbeschäftigte weiterlesen »

From Crisis to Resistance. Überregionale Demonstration zur Bundesagentur für Arbeit und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge am 04.10.2014 in Nürnberg
From Crisis to Resistance. Überregionale Demonstration zur Bundesagentur für Arbeit und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge am 04.10.2014 in NürnbergDemonstration: Nein zu Spaltung und Verarmung! Gemeinsam die EU-Krisenpolitik blockieren! DEMONSTRATION ZU DEN NÜRNBERGER BUNDESBEHÖRDEN. Aufruf zur Großdemonstration in Nürnberg gegen die EU-Krisenpolitik am 4. Oktober 2014 im Rahmen der Blockupy-Herbstproteste zur Bundesagentur für Arbeit und zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Demobeginn: Aufseßplatz in der Südstadt, 12 Uhr mit Auftaktkundgebung. Route: Über die Bundesagentur für Arbeit zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Siehe Aufrufe und nun Berichte:
  • NBG: Antikapitalistischer Block auf der Demo des Nürnberger SozialforumsÜber 500 TeilnehmerInnen zählte die Demonstration des Nürnberger Sozialforums zur Bundesagentur für Arbeit und zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Ca. 250 Menschen beteilligten sich am antikapitalistischen Block zu dem die organisierte autonomie unter dem Motto „From Crisis to resistance“ aufgerufen hatte…“ Bericht von organisierte autonomie (OA) vom 04.10.2014 bei indymedia
weiterlesen »
From Crisis to Resistance. Überregionale Demonstration zur Bundesagentur für Arbeit und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge am 04.10.2014 in NürnbergDemonstration: Nein zu Spaltung und Verarmung! Gemeinsam die EU-Krisenpolitik blockieren! DEMONSTRATION ZU DEN NÜRNBERGER BUNDESBEHÖRDEN. Aufruf zur Großdemonstration in Nürnberg gegen weiterlesen »

»
Syrien »
»
Kobanê seit drei Wochen angegriffen: Wem kommt die türkische Armee zu Hilfe?
Kobanê: Wer schiesst auf wen?Das Mandat für die türkische Armee zu intervenieren ist keineswegs so neu, wie in vielen Medien dargestellt – es ist in Wirklichkeit eine Erneuerung des Mandats von 2012. So jedenfalls wird es in dem Beitrag Hintergrund: Das türkische Militärmandat für Auslandseinsätze und der Widerstand von Kobanê am 05. Oktober 2014 bei Civaka Azad bewertet, worin es zum ursprünglichen Mandat von 2012 heißt „Lassen Sie uns noch einen Schritt weitergehen: Am 18.Juli desselben Jahres übernahm die kurdische Bevölkerung gemeinsam mit den Volksverteidigungseinheiten der YPG die Kontrolle über die Stadt Kobanê. Ohne den Einsatz von Waffen konnten die Mitglieder des Assad-Regimes aus der Stadt vertrieben und somit der Beginn der demokratischen Selbstverwaltung ausgerufen werden. Ahmet Davutoğlus Antwort auf die Geschehnisse nahe der Grenze der Türkei ließ nicht lange auf sich warten. Am 31.08.2012 erklärte Davutoğlu im Gespräch mit der regierungsnahen Tageszeitung Yeni Safak, dass die Türkei eine kurdische Autonomie mit offiziellen Status nicht dulden würde. Vor allem Gebilde, die unter der Kontrolle der PKK, „ähnlich wie die im Kandilgebirge sind nicht zu akzeptieren“, so die Worte von Davutoğlu, welcher auf die Frage, ob eine Pufferzone im syrischen Norden in Betracht gezogen könnte, entgegnete, dass entsprechende Vorbereitungen bereits getroffen seien. Vieles scheint derzeit mit dem kleinen kurdischen Autonomiegebiet im Norden Syriens verwoben zu sein. Neben dem Schicksal zehntausender Menschen geht es auch um Fragen wie, ob dem Vormarsch des IS Einhalt geboten werden kann, und wie es mit dem Friedensprozess zwischen dem türkischen Staat und der Arbeiterpartei Kurdistans PKK weitergehen wird“ – und weitere Berichte weiterlesen »
Kobanê: Wer schiesst auf wen?Das Mandat für die türkische Armee zu intervenieren ist keineswegs so neu, wie in vielen Medien dargestellt – es ist in Wirklichkeit eine Erneuerung des Mandats von 2012. So jedenfalls wird es in dem Beitrag weiterlesen »

»
China »
»
Regenschirmbewegung: Ultimaten, Verhandlungen, Drohungen – Rückzug?
Massive Polizeirepression kann die Bewegung in Hongkong nicht aufhaltenNeue Großdemonstrationen am Wochenende, am Montag aber eindeutiger Rückgang, zwischendurch Auseinandersetzungen mit Gruppierungen die die westlichen Medien persönlich zu kennen scheinen, da sie ganz genau wissen, dass sie zu den Triaden gehören, Debatten um taktische Rückzüge und Verhandlungsstrategien, sowie wachsende internationale Solidarität – und Debatten um die Bewegung als solche, so etwa die Situation in Hongkong nach dem ersten Oktoberwochenende – am Montag wurde die Blockade öffentlicher Gebäude aufgehoben. „Nach Jahren der Aufschübe und vorgeschobener Entschuldigungen hat der Nationalkongress der Volksrepublik China dann im August dieses Jahres erklärt, wie diese sogenannte Demokratie in Hongkong aussehen würde: Peking schlägt zwei bis drei Kandidaten für das Amt des Regierungschefs vor, zwischen denen die WählerInnen dann abstimmen können. Außerdem müssen die Kandidaten von mindestens fünfzig Prozent der Mitglieder eines Wahlkomitees nominiert werden, dem hauptsächlich Vertreter der Wirtschaftsinteressen Hongkongs beisitzen“ – so eine der Antworten auf 10 Fragen von Sophia Chan (Left21) aus Hongkong in dem Beitrag Alles, was du über die Proteste in Hongkong wissen musst am 02. Oktober 2014 bei marx21.de und weitere aktuelle Informationen weiterlesen »
Massive Polizeirepression kann die Bewegung in Hongkong nicht aufhaltenNeue Großdemonstrationen am Wochenende, am Montag aber eindeutiger Rückgang, zwischendurch Auseinandersetzungen mit Gruppierungen die die westlichen Medien persönlich zu kennen scheinen, da sie ganz genau wissen, dass sie zu den Triaden gehören, Debatten weiterlesen »

Dossier

"AufRECHT bestehen - kein Sonderrecht in den Jobcentern"Kampagne von KOS, Tacheles, Erwerblosenforum, ALSO, ver.di-Erwerbslose, bag-plesa, Initiative Soziales Europa mit Aktionen vor Ort ab dem 22. September, bundesweiter Aktionstag am 2. Oktober: „Unter dem Motto „AufRECHT bestehen – kein Sonderrecht in den Jobcentern“ wollen wir mit gemeinsamen, phantasievollen Aktionen die Missstände in den Jobcentern öffentlich machen. Wir wollen konkrete Verbesserungen für die Leistungsberechtigten durchsetzen und drohende Verschlechterungen im Rahmen der so genannten „Rechtsvereinfachung im SGB II“ verhindern. Dies haben 60 VertreterInnen von örtlichen Erwerbsloseninitiativen auf unserer Tagung vom 11. bis 13. Juni in Lage-Hörste verabredet. Gemeinsam mit anderen Erwerbslosen-Netzwerken rufen wir alle örtlichen Erwerbslosengruppen auf, sich mit eigenen Aktivitäten vor Ort an der Kampagne zur Praxis der Jobcenter zu beteiligen! Wir rufen dazu auf, Aktionen vor Ort ab dem 22. September durchzuführen, vor allem am bundesweiten Aktionstag am 2. Oktober…“ Siehe die Kampagnenseite AufRECHT bestehen und hier neu: Berichte weiterlesen »

Dossier

"AufRECHT bestehen - kein Sonderrecht in den Jobcentern"Kampagne von KOS, Tacheles, Erwerblosenforum, ALSO, ver.di-Erwerbslose, bag-plesa, Initiative Soziales Europa mit Aktionen vor Ort ab dem 22. September, bundesweiter Aktionstag am 2. Oktober: "Unter dem Motto "AufRECHT bestehen - kein Sonderrecht in den weiterlesen »

»
Brasilien »
»
»
Brasilien »
» »
Streik der U-Bahn Fahrer in São Paulo kurz vor der WM

Dossier

  • Solidaritätskampagne mit der Gewerkschaft der Metrobeschäftigten von São Paulo Die Kampagne zur Wiedereinstellung der Metrostreikenden zeigt weiter Wirkung Altino Prazeres, Vorsitzender der Sindicato dos Metroviários de São Paulo hat am 30. September 2014 (auf seiner persönlichen Facebookseite, da die Seite der Gewerkschaft Probleme hat) die erfreuliche Meldung bekannt gegeben: Weitere 23 der insgesamt 42 wegen des Streiks im Juni entlassenen KollegInnen wurden an diesem Tag vor Gericht als „zu Unrecht gekündigt“ beurteilt und ihre sofortige Wiedereinstellung angeordnet – vorher waren bereits 12 wieder eingestellt worden, so dass jetzt noch sieben KollegInnen, deren Arbeitsgerichtsprozess noch ansteht, als entlassen gelten. Prazeres bedankte sich ausführlich für die massive Solidarität, die auch am Prozesstag zum Ausdruck kam und rief alle dazu auf, dies fortzusetzen um mit der Wiedereinstellung der letzten Betroffenen gleichzeitig die Versuche, den Streik zu illegalisieren zurückzuschlagen, unterstreicht er in seinem Post „READIMISSÃO DE MAIS 23. FALTAM SETE. NÃO TEM ARREGO“, in dem er auch kurz die bisherige Solidarität skizziert
weiterlesen »

Dossier

  • Solidaritätskampagne mit der Gewerkschaft der Metrobeschäftigten von São Paulo Die Kampagne zur Wiedereinstellung der Metrostreikenden zeigt weiter Wirkung Altino Prazeres, Vorsitzender der Sindicato dos Metroviários de São Paulo hat am 30. September 2014 (auf seiner persönlichen Facebookseite, da die Seite weiterlesen »

»
Frankreich »
»
Streik der Air France Piloten

Dossier

  • Das plötzliche Ende des (Piloten)Streiks – nachdem Air France das Projekt Transavia Europa aufgegeben hat…Streik der Air France Piloten Nach rund zwei Wochen Streik hat die grösste Pilotengewerkschaft SNPL beschlossen, den Streik zu beenden. Offensichtlich sahen sie mit der Aufgabe des Plans, eine europäische Billigtochter zu gründen, ihre Ziele erreicht: Andere sehen das anders, zumal das Projekt einer französischen Billiglinie keineswegs aufgegeben wurde, im Gegnteil, massiver verfolgt werden soll – ein Einsparplan von 1 Milliarde Euro, von dem bereits auf dem Tisch liegt, dass es die Beschäftigten sind, die diese Summe bezahlen müssen. Perform 2020 ist der Leitplan des Air France Vorstandes, und dessen Kern ist es, die Rentabilität von 3,5 auf 10% zu steigern – auf Kosten aller Beschäftigter, weswegen ein gemeinsamer Kampf das Wesentliche Mittel dagegen sei, betont in der Stellungnahme „Quel bilan après la suspension du mouvement des pilotes d’Air France?“ vom 03. Oktober 2014 das Bureau National der SUD Aérien
weiterlesen »

DossierStreik der Air France Piloten

  • Das plötzliche Ende des (Piloten)Streiks – nachdem Air France das Projekt Transavia Europa aufgegeben hat... Nach rund zwei Wochen Streik hat die grösste Pilotengewerkschaft SNPL beschlossen, den Streik zu beenden. Offensichtlich sahen weiterlesen »

»
Brasilien »
»
Wer braucht schon eine Militärdiktatur, wenn er eine Militärpolizei hat?
Der Trend tödlicher Polizeigewalt hält in Brasilien konstant an. Nach wie vor verzeichnet das Land eine der höchsten Mordraten durch staatliche Einsatzkräfte weltweit. Eine jüngst von der BBC Brasilien durchgeführte Studie zu tödlicher Polizeigewalt in dem südamerikanischen Land ergab, dass im Jahr 2013 mindestens 1.259 Menschen von Angehörigen der Polícia Militar so wie der Polícia Civil ermordet worden seien. Monatlich seien dies rund 105 Personen“ – so beginnt der Artikel Polizisten in Brasilien töten besonders häufig von Mario Schenk am 22. September 2014 bei amerika21.de und weitere Informationen weiterlesen »
Der Trend tödlicher Polizeigewalt hält in Brasilien konstant an. Nach wie vor verzeichnet das Land eine der höchsten Mordraten durch staatliche Einsatzkräfte weltweit. Eine jüngst von der BBC Brasilien durchgeführte Studie zu tödlicher Polizeigewalt in dem südamerikanischen Land ergab, dass im Jahr 2013 mindestens 1.259 Menschen von Angehörigen der Polícia weiterlesen »

nach oben