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EVG und GDL
EVG-Gewerkschaftstag: Nur die Form stört
„Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft fordert zwar vehement die »Tarifeinheit«, lehnt den von Ministerin Nahles vorgelegten Gesetzentwurf aber ab…“ Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 5.11.2014 weiterlesen »
Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG"Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft fordert zwar vehement die »Tarifeinheit«, lehnt den von Ministerin Nahles vorgelegten Gesetzentwurf aber ab…" Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 5.11.2014 externer <a href=weiterlesen »

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Festung EU
„Apps“ und Soziale Medien zur Fluchthilfe über das Mittelmeer? Mehr davon!
„Die Bundesregierung beteiligt sich an Gerüchten über ‚Apps‘, mit denen sich Geflüchtete vor einer Überfahrt über das Mittelmeer über ‚Angebote von Booten‘ und ‚Bedingungen in verschiedenen Zielländern‘ informieren. Auch soziale Medien würden hierfür genutzt. Ich halte das für den Versuch einer Kriminalisierung von Fluchthilfe. Denn entsprechende Internetauftritte kenne ich nur von Initiativen mit menschenrechtlicher und humanitärer Motivation“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko zur Antwort des Bundesinnenministerium auf eine entsprechende Kleine Anfrage…“ Pressemitteilungen von und bei Andrej Hunko vom 04. November 2014, ebd. der Download der Antwort auf die Kleine Anfrage „Errichtung eines EU-Polizeipostens in Libyen oder Tunesien“ weiterlesen »
„Die Bundesregierung beteiligt sich an Gerüchten über ‚Apps‘, mit denen sich Geflüchtete vor einer Überfahrt über das Mittelmeer über ‚Angebote von Booten‘ und ‚Bedingungen in verschiedenen Zielländern‘ informieren. Auch soziale Medien würden hierfür genutzt. Ich halte das für den Versuch einer Kriminalisierung von Fluchthilfe. Denn entsprechende Internetauftritte kenne ich nur weiterlesen »

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Kapitalismuskritik
Kapitalismuskritik als Comic: Der Held ist das Geld
„Wer trägt die Schuld an der Finanzkrise? Natürlich der böse Kapitalismus. Das behauptet zumindest der belgische Ökonom Paul Jorion in seinem Comic. Die Akteure sind ein Lego-Männchen, ein General und das Monopoly-Maskottchen…“ Artikel von Daniel Wüllner in der Süddeutschen online vom 2. November 2014 weiterlesen »
"Wer trägt die Schuld an der Finanzkrise? Natürlich der böse Kapitalismus. Das behauptet zumindest der belgische Ökonom Paul Jorion in seinem Comic. Die Akteure sind ein Lego-Männchen, ein General und das Monopoly-Maskottchen…" Artikel von Daniel Wüllner in der Süddeutschen online vom 2. November 2014 weiterlesen »

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Mitbestimmung - Erfolgs- und Exportschlager?
Mehr Demokratie im Betrieb. IG Metall fordert Ausweitung der Mitbestimmung
„Eigentlich gibt es in Deutschland die Mitbestimmung. Doch nur in größeren Unternehmen. Das will die IG Metall ändern. Sie will, dass Mitbestimmung in allen Firmen gilt – unabhängig ob groß oder klein. „Demokratie gibt es ja auch nicht nur in Staaten mit mindestens 100 Millionen Einwohnern“, erklärt Detlef Wetzel, Erster Vorsitzender der IG Metall…“ Pressemitteilung vom 04.11.2014 weiterlesen »
"Eigentlich gibt es in Deutschland die Mitbestimmung. Doch nur in größeren Unternehmen. Das will die IG Metall ändern. Sie will, dass Mitbestimmung in allen Firmen gilt - unabhängig ob groß oder klein. "Demokratie gibt es ja auch nicht nur in Staaten mit mindestens 100 Millionen Einwohnern", erklärt Detlef Wetzel, Erster weiterlesen »

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Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik
„WSI, WZB, ZeS“: Treffen der Sozialstaatsmusikanten in Bremen. Teil 8 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel

Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

„Zur Zeit haben die sozialwissenschaftlichen Wortblödler und Begriffsschwurbelanten Hochkonjunktur. Pflügt doch unter Nutzung der Finanz- und Realkrise das europadeutsche System gerade die nationalen Sozialordnungen in Europa unter. Statt dessen wird eine europäische Klassengesellschaft der billigen Arbeit etabliert. Das aber haben EU-Kommission, die Berliner Besserverdienenden-Koalitionen und die Großinteressen ganz ohne sozialwissenschaftliche Begleitmusik hingekriegt. Daher: Panik bei den Sozialstaatsmusikanten im WSI, beim WZB und „last batt not least“ (Heinrich Leibfried) im unvermeidlichen ZeS…“ Teil 8 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 30.10.2014 weiterlesen »

Teil 8 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 30.10.2014Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Zur Zeit haben die sozialwissenschaftlichen Wortblödler und Begriffsschwurbelanten Hochkonjunktur. Pflügt doch unter Nutzung der Finanz- und Realkrise das europadeutsche System gerade die nationalen weiterlesen »

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Amazon
Amazon: Dem Giganten trotzen
Aufstand bei Amazon„Kein Zurück mehr: Arbeiter bei Amazon streikten die gesamte vergangene Woche an fünf Standorten des Onlinehändlers (…) Rund 2.000 Beschäftigte an neun Amazon-Standorten waren von Montag bis Freitag im Ausstand. Arbeiter in Bad Hersfeld, Leipzig, Graben (Bayern), Rheinberg und Werne (beides NRW) stellten sich vor die Betriebstore. Am Mittwoch wurde der Streik an mehreren Standorten bis Sonnabend verlängert…“ Artikel von Wladek Flakin in der jungen Welt vom 3.11.2014 und sein Bericht von den Streiks und Unterstützungen bei indymedia weiterlesen »

Aufstand bei Amazon"Kein Zurück mehr: Arbeiter bei Amazon streikten die gesamte vergangene Woche an fünf Standorten des Onlinehändlers (…) Rund 2.000 Beschäftigte an neun Amazon-Standorten waren von Montag bis Freitag im Ausstand. Arbeiter in Bad Hersfeld, Leipzig, Graben (Bayern), Rheinberg und weiterlesen »


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Sex-Arbeit
Aufruf gegen Zwangsregistrierung: Bundesregierung plant Zwangsregistrierung sämtlicher Sexarbeiterinnen – NICHT MIT UNS !
Sexarbeit ist Arbeit„Als Teil einer repressiven Neureglementierung von Prostitution sollen sich Sexarbeiterinnen nach Plänen von Bundesfamilienministerin Schwesig (SPD) künftig bei jeder Kommune an- bzw. abmelden müssen. Angeblich zu ihrem Schutz! Diesen „Schutz“ haben Sexarbeiter/innen niemals von der Regierung verlangt! In der Anhörung des Bundesfamilienministeriums vom 12. Juni 2014 in Berlin sehen weitergehende Überlegungen ein „zentrales Prostitutionsregister“ samt „Prostitutionskarte mit Lichtbildausweis“ für Sexarbeiter/innen vor. Die von der Regierung geplante Zwangs-registrierung zielt auf ein komplettes Bewegungsprofil von Frauen in der Prostitution. Es geht um Überwachung, nicht um Schutz. Die Anmeldepflicht macht sie zu Objekten weiterer Einschränkungen ihrer bürgerlichen Rechte. Wir erinnern daran: Die letzte staatlich verordnete Erfassung von Prostituierten erfolgte unter den Nationalsozialisten im Runderlass des Reichsinnenministers von 1939! Hat die Bundesregierung aus der Geschichte nichts gelernt?…“ Neu: Signal an die Bundesregierung – Aufruf gegen die geplante Zwangsregistrierung von Sexarbeiterinnen findet breite Resonanz. Pressemitteilung von  Doña Carmen e.V. vom 31. Oktober 2014, darin der Aufruf weiterlesen »
Sexarbeit ist Arbeit„Als Teil einer repressiven Neureglementierung von Prostitution sollen sich Sexarbeiterinnen nach Plänen von Bundesfamilienministerin Schwesig (SPD) künftig bei jeder Kommune an- bzw. abmelden müssen. Angeblich zu ihrem Schutz! Diesen „Schutz“ haben Sexarbeiter/innen niemals von der Regierung verlangt! In der weiterlesen »

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Politik in Syrien
Das Experiment Rojava. Erfahrungsbericht aus dem syrisch-kurdischen Autonomiegebiet
Das Experiment Rojava. Erfahrungsbericht aus dem syrisch-kurdischen AutonomiegebietDie Broschüre dokumentiert die Erfahrungen eines Besuchs in Nordostsyrien oder in Rojava (Westkurdistan), den Zaher Baher – Mitglied einer Harengey Solidarity Group und des Kurdistan Anarchist Forum – mit einem guten Freund im Mai diesen Jahres gemacht hat. Sie ist verfügbar als pdf-Datei in den Formaten A5 und A4 sowie als Booklet beim MAGAZIN, die den Text übersetzt haben. Es handelt sich um eine übersetzung von: The experiment of West Kurdistan (Syrian Kurdistan) has proved that people can make changes – ein Reisebericht von Zaher Baher am 26. August 2014 bei libcom, der sich neben der Konfrontation mit Isis nahe liegenderweise auch mit der Konfrontation mit dem Assad-Regime befasst und mit entstandenen demokratischen Strukturen weiterlesen »
Das Experiment Rojava. Erfahrungsbericht aus dem syrisch-kurdischen AutonomiegebietDie Broschüre dokumentiert die Erfahrungen eines Besuchs in Nordostsyrien oder in Rojava (Westkurdistan), den Zaher Baher - Mitglied einer Harengey Solidarity Group und des Kurdistan Anarchist Forum - mit einem guten Freund im Mai diesen weiterlesen »

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Free Mumia Abu-Jamal!
Generalversammlung in Pennsylvania stimmt über Redefreiheit von Gefangenen ab
usa redeverbot gefangene„Vor wenigen Tagen erhitzte eine Rede des politischen Gefangenen Mumia Abu-Jamal die Gemüter der politischen Rechten im US Bundesstaat Pennsylvania. Mumia hatte vor dem Absolvent*innen des Goddard Colleges in Vermont eine Abschlussrede gehalten. Infolge dessen versuchen nun am kommenden Mittwoch Republikanische Abgeordnete in Pennsylvania, Gefangene im Bundesstaat gesetzlich an öffentlicher Kommunikation zu hindern.…“ Beitrag von Anton Mestin auf Indymedia vom 11.10.2014 aktuell: »Das Gesetz ist absurd« Ein Gespräch mit Mumia Abu-Jamal und Aktuelle Meldungen aus der FREE MUMIA Bewegung vom 1.11.14 mit einem audiolink zu Mumias Rede weiterlesen »

Dossier

usa redeverbot gefangene„Vor wenigen Tagen erhitzte eine Rede des politischen Gefangenen Mumia Abu-Jamal die Gemüter der politischen Rechten im US Bundesstaat Pennsylvania. Mumia hatte vor dem Absolvent*innen des Goddard Colleges in Vermont eine Abschlussrede gehalten. Infolge dessen versuchen nun weiterlesen »

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Gesundheitspolitik
Gesundheit: Vertretung nützt Patienten
„Wenn sich Krankenschwestern und -pfleger gewerkschaftlich organisieren, profitieren auch die Patienten: Laut einer US-amerikanischen Studie geht die Zahl der medizinischen Komplikationen zurück. Gewerkschaften sind in erster Linie dazu da, sich für die Interessen von Arbeitnehmern einzusetzen. Wie sich dieser Einsatz auf die Arbeitsleistung auswirkt, haben Arindrajit Dube von der University of Massachusetts Amherst, Ethan Kaplan von der University of Maryland College Park und Owen Thompson von der University of Wisconsin Milwaukee am Beispiel von Krankenschwestern empirisch untersucht. Das Ergebnis: Klinikbeschäftigte, die von einer Gewerkschaft vertreten werden, leisten bessere Arbeit, die sich positiv auf die Gesundheit ihrer Patienten auswirkt…“ Artikel aus „Böckler Impuls“ Ausgabe 16/2014 weiterlesen »
"Wenn sich Krankenschwestern und -pfleger gewerkschaftlich organisieren, profitieren auch die Patienten: Laut einer US-amerikanischen Studie geht die Zahl der medizinischen Komplikationen zurück. Gewerkschaften sind in erster Linie dazu da, sich für die Interessen von Arbeitnehmern einzusetzen. Wie sich dieser Einsatz auf die Arbeitsleistung auswirkt, haben Arindrajit Dube von der University weiterlesen »

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Bankwesen und Banksterben
EU-Bankenunion: EZB auf dem Mittelweg
„Mit dem Stresstest hat die EU-Bankenaufsicht ihre Klientel beruhigt. Er ist ein Musterbeispiel für Verschleierung mittels einer Datenflut..“   Artikel von Rainer Rupp in junge Welt vom 31.10.2014 weiterlesen »
"Mit dem Stresstest hat die EU-Bankenaufsicht ihre Klientel beruhigt. Er ist ein Musterbeispiel für Verschleierung mittels einer Datenflut (…) Genau richtig war auch das zum Wochenbeginn präsentierte Resultat der EU-weiten Überprüfung von 130 EU-Banken durch deren neue »Aufsichtsbehörde«, die Europäische Zentralbank (EZB). Es fiel weder zu oberflächlich noch zu gründlich weiterlesen »

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Gewerkschaften in Kosovo
Funktionieren die Gewerkschaften Kosovos überhaupt?!
Im Mai dieses Jahres wurde ein ziemlich kritischer Artikel mit dem Titel ”Nieder mit den Gewerkschaften!” von der stellvertretenden Redaktionsjournalistin der Tageszeitung “Koha Ditore”, Valbona Mehmeti, publiziert. Für unsere Leser/innen veröffentlichen wir ihn ohne inhaltliche Kürzungen. Übersetzung Osman Osmani Gewerkschaftssekretär für Emigration UNIA Schweiz – Korrekturgelesen von Max Brym München weiterlesen »
Im Mai dieses Jahres wurde ein ziemlich kritischer Artikel mit dem Titel ”Nieder mit den Gewerkschaften!” von der stellvertretenden Redaktionsjournalistin der Tageszeitung “Koha Ditore”, Valbona Mehmeti, publiziert. Für unsere Leser/innen veröffentlichen wir ihn ohne inhaltliche Kürzungen. Übersetzung Osman Osmani Gewerkschaftssekretär für Emigration UNIA Schweiz – Korrekturgelesen von Max Brym München weiterlesen »

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Steuerpolitik
Nichts gelernt oder böse Absicht?: Patent Box und Knowledge Development Box – die nächsten Wundertüten für Steuertricks
„Der weltweite Steuersenkungswettbewerb ist inzwischen in der Region von 1 % angekommen und damit ganz offensichtlich am Ende der Abwärtsspirale. Zu den maßgeblichen europäischen Treibern in diesem Spiel zählt neben den Niederlanden und Luxemburg die Republik Irland. Auch in der Finanzkrise hatte man bislang auf der grünen Insel die Steuervorteile für die Großkonzerne eisern verteidigt. Auf Druck der OECD kommt jetzt ein wenig Bewegung in das Spiel…“ Artikel von Christoph Jehle auf Telepolis vom 31.11.2014 weiterlesen »
"Der weltweite Steuersenkungswettbewerb ist inzwischen in der Region von 1 % angekommen und damit ganz offensichtlich am Ende der Abwärtsspirale. Zu den maßgeblichen europäischen Treibern in diesem Spiel zählt neben den Niederlanden und Luxemburg die Republik Irland. Auch in der Finanzkrise hatte man bislang auf der grünen Insel die Steuervorteile weiterlesen »

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Druck und Vertrieb
STS und TMI: einlegen und reinlegen
STS Aachen geht auf die Straße: „Work-watch hatte im Juni über die Methoden berichtet, mit denen die Dienstleistungsfirma STS  ihre Beschäftigten ausbeutet: Niedriglöhne, undurchsichtige Arbeitszeiten, alltägliche Willkür. Und dazu noch ständige Versuche, die Arbeit des Betriebsrates zu behindern. Nun haben KollegInnen von STS in Aachen entschieden: wir gehen auf die Straße. Im Flugblatt, das für den 22. November um 17.30 Uhr vor dem Zeitungsverlag Aachen einlädt, schreiben sie unter anderem: „Zudem ist beim Kölner Landesarbeitsgericht ein Verfahren anhängig, dass den bestehenden Werkvertrag, unter dem die Firma STS im Hause des Zeitungsverlags Aachen als Dienstleister tätig ist, anzweifelt. Es ist festzustellen ob hier ein Fall von verdeckter Arbeitnehmerüberlassung vorliegt, denn den STS Mitarbeitern wird, zwecks Lohndumpings, noch nicht einmal der Status eines Leiharbeiters gewährt…“ Artikel bei Work-watch vom 1. November 2014 weiterlesen »
  • STS Aachen geht auf die Straße "Work-watch hatte im Juni über die Methoden berichtet, mit denen die Dienstleistungsfirma STS  ihre Beschäftigten ausbeutet: Niedriglöhne, undurchsichtige Arbeitszeiten, alltägliche Willkür. Und dazu noch ständige Versuche, die Arbeit des Betriebsrates zu behindern. Nun haben KollegInnen von STS in Aachen entschieden: wir weiterlesen »

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Holz, Papier, Glas und Kunststoffe
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Tarifrunden
Papierverarbeitung: Tarifeinigung bringt fünf Prozent in zwei Stufen
„In der papierverarbeitenden Industrie liegt nach schwierigen Verhandlungen ein Tarifabschluss vor. „Die Arbeitgeber konnten nur durch die breite Streikbewegung zu Kompromissen bewegt werden“,  kommentierte der stellvertretende Vorsitzende von ver.di, Frank Werneke, die in der Nacht erzielte Einigung für die Beschäftigten in der Papier, Pappe und Kunststoffe verarbeitenden Industrie. Danach sollen die tarifgebundenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der rund 100.000 Beschäftigte zählenden Branche in zwei Stufen eine Erhöhung ihrer Löhne und Gehälter um insgesamt fünf Prozent erhalten. Zunächst sollen die Einkommen ab dem 1. Dezember 2014 um 2,4 Prozent angehoben werden. Im November 2015 folgt dann die zweite Erhöhung um 2,6 Prozent. Der Tarifvertrag läuft 26 Monate, bis zum 31. Oktober 2016. In besonderer Weise profitieren die Auszubildenden von der Tarifeinigung, da ihre Vergütungen nach der prozentualen Anhebung auf den nächsthöheren 5- oder 10-Euro-Betrag aufgerundet werden…“ Meldung bei ver.di vom 31. Oktober 2014 weiterlesen »
"In der papierverarbeitenden Industrie liegt nach schwierigen Verhandlungen ein Tarifabschluss vor. „Die Arbeitgeber konnten nur durch die breite Streikbewegung zu Kompromissen bewegt werden“,  kommentierte der stellvertretende Vorsitzende von ver.di, Frank Werneke, die in der Nacht erzielte Einigung für die Beschäftigten in der Papier, Pappe und Kunststoffe verarbeitenden Industrie. Danach sollen weiterlesen »

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