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Gewerkschaften im Iran
Proteste gegen neue Arbeitsgesetze, Streiks und Festnahmen
Arbeiternews aus dem Iran„Zum Jahrestag der Verabschiedung des Arbeitsgesetzes versammelten sich 4000 Arbeiter in einem Fußballstadium in Teheran und protestierten gegen das Vorhaben der Regierung und des Parlaments Einschränkungen und Änderungen des Arbeitsverfassungsgesetztes durchzusetzen“ – aus den Arbeiternews Nummer 79 vom November 2014 weiterlesen »
Arbeiternews aus dem Iran„Zum Jahrestag der Verabschiedung des Arbeitsgesetzes versammelten sich 4000 Arbeiter in einem Fußballstadium in Teheran und protestierten gegen das Vorhaben der Regierung und des Parlaments Einschränkungen und Änderungen des Arbeitsverfassungsgesetztes durchzusetzen“ – aus den Arbeiternews Nummer 79 weiterlesen »

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Neues Krankenversicherungsmodell: Generali erfindet den elektronischen Patienten
„Gesünder essen, mehr Sport machen, besser leben. Wer möchte das nicht? Im Unterschied zur bequemen Masse gibt es eine kleine Gruppe von fitnessbesessenen Menschen, die tatsächlich versuchen, an einer perfekten Version von sich selbst zu arbeiten, täglich, gewissenhaft, nachweisbar. Für Versicherungskonzerne sind sie der ideale Kunde. Die Selbstoptimierer lassen sich sogar freiwillig kontrollieren, damit sie ihr Ziel auch wirklich erreichen: ein besseres Ich…“ Artikel von Anne-Christin Gröger vom 21. November 2014 in der Süddeutschen online und Kommentare weiterlesen »
"Gesünder essen, mehr Sport machen, besser leben. Wer möchte das nicht? Im Unterschied zur bequemen Masse gibt es eine kleine Gruppe von fitnessbesessenen Menschen, die tatsächlich versuchen, an einer perfekten Version von sich selbst zu arbeiten, täglich, gewissenhaft, nachweisbar. Für Versicherungskonzerne sind sie der ideale Kunde. Die Selbstoptimierer lassen sich weiterlesen »

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Ökonomisierung in den Kliniken ist politisch gewollt!
„Rangiert in den Kliniken die Ökonomie vor der Empathie? Dieses Gefühl haben immer mehr Mitarbeiter in den Krankenhäusern und auch Patienten – sie leiden darunter. Doch daran wird sich für viele so schnell nichts ändern…“ Leitartikel von Christiane Badenberg in der Ärzte Zeitung vom 21.11.2014 weiterlesen »
"Rangiert in den Kliniken die Ökonomie vor der Empathie? Dieses Gefühl haben immer mehr Mitarbeiter in den Krankenhäusern und auch Patienten - sie leiden darunter. Doch daran wird sich für viele so schnell nichts ändern…" Leitartikel von Christiane Badenberg in der Ärzte Zeitung vom 21.11.2014 weiterlesen »

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IG Metall
Erneuerbare Energien: Neue IG Metall-Studie zu Arbeitsbedingungen und Einkommen
“Alle reden über die Energiewende. Doch wie sehen Arbeitssituation und Einkommen in den Unternehmen der Erneuerbaren Energien (EE) aus? Die IG Metall hat hierzu zwischen 2011 und 2013 in vier Umfragen knapp 5000 Beschäftigte in EE-Betrieben befragt, deren Ergebnisse sie in einer Studie „Nachhaltig, aber auch sozial?“ zusammengefasst hat…” Mitteilung der IG Metall am 20.11.2014 und die Studie weiterlesen »
“Alle reden über die Energiewende. Doch wie sehen Arbeitssituation und Einkommen in den Unternehmen der Erneuerbaren Energien (EE) aus? Die IG Metall hat hierzu zwischen 2011 und 2013 in vier Umfragen knapp 5000 Beschäftigte in EE-Betrieben befragt, deren Ergebnisse sie in einer Studie "Nachhaltig, aber auch sozial?" zusammengefasst hat...” weiterlesen »

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Asklepios Kliniken
Asklepios Harburg unterliegt beim Arbeitsgericht – Trotz Betriebsübergangs: Beschäftigte werden weiterbeschäftigt
„Beschäftigten der Asklepios Klinik Hamburg-Harburg, die der als „Betriebsübergang“ bezeichneten Aufspaltung in zahlreiche „Servicegesellschaften“ widersprochen und mit Hilfe der Kanzlei RAT & TAT beim Arbeitsgericht Hamburg auf Weiterbeschäftigung beim Mutterkonzern geklagt hatten, war durch Asklepios mit der Begründung gekündigt worden, ihr Arbeitsplatz sei „weggefallen“ und es gäbe keine Weiterbeschäftigungsmöglichkeit...“ Meldung von Rolf Geffken im „RAT UND TAT“ Info Nr. 208 am 25.11.2014 weiterlesen »
„Beschäftigten der Asklepios Klinik Hamburg-Harburg, die der als "Betriebsübergang" bezeichneten Aufspaltung in zahlreiche "Servicegesellschaften" widersprochen und mit Hilfe der Kanzlei RAT & TAT beim Arbeitsgericht Hamburg auf Weiterbeschäftigung beim Mutterkonzern geklagt hatten, war durch Asklepios mit der Begründung gekündigt worden, ihr Arbeitsplatz sei "weggefallen" und es gäbe keine Weiterbeschäftigungsmöglichkeit...“ weiterlesen »

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Kapitalismuskritik
Die große Transformation. In den 70er Jahre setzt der Siegeszug des Neoliberalismus als politisches Programm ein. Von seinen Auswirkungen hat sich die Linke bis heute nicht erholt
Frank Deppe unternimmt in seinem Beitrag »Die Linke in der große Transformation« den Versuch, die beschleunigte Entwicklung der Produktivkräfte, die Veränderung der Klassenstruktur, den Siegeszug des Neoliberalismus und die Rückschläge der globalen Linken in einen sinnfälligen Zusammenhang zu rücken. Artikel von Frank Deppe in junge Welt vom 24.11.2014 vorab aus dem Heft von Z., Zeitschrift Marxistische Erneuerung 100. Ausgabe weiterlesen »
Frank Deppe unternimmt in seinem Beitrag »Die Linke in der große Transformation« den Versuch, die beschleunigte Entwicklung der Produktivkräfte, die Veränderung der Klassenstruktur, den Siegeszug des Neoliberalismus und die Rückschläge der globalen Linken in einen sinnfälligen Zusammenhang zu rücken. Artikel von Frank Deppe in junge Welt vom 24.11.2014 weiterlesen »

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Zinsen vom Amt. Wer lange auf Hartz IV oder Wohngeld warten muss, hat Anspruch auf Entschädigung
„Eine Berliner Rentnerin wartete acht Monate auf ihr Wohngeld. Sie legte Widerspruch ein. Nun wird das Geld vom Amt mit vier Prozent verzinst. Solche Wartezinsen gibt es auch auf Hartz-IV-Leistungen…“ Artikel von Fabian Lambeck im ND online vom 25.11.2014 weiterlesen »
"Eine Berliner Rentnerin wartete acht Monate auf ihr Wohngeld. Sie legte Widerspruch ein. Nun wird das Geld vom Amt mit vier Prozent verzinst. Solche Wartezinsen gibt es auch auf Hartz-IV-Leistungen…" Artikel von Fabian Lambeck im ND online vom 25.11.2014 weiterlesen »

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Gewerkschaften in Belgien
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Leiharbeit international
Am Montag war der erste Großkampftag gegen die rechte belgische Regierung mit massenhaften Streiks und Protesten
Großkampftag gegen die rechte belgische Regierung mit massenhaften Streiks und ProtestenAm 15. Dezember soll es in Belgien einen nationalen Streiktag gegen die neue Regierung des Herrn Michel geben, als (ersten? – das ist eine der Debatten) Höhepunkt eines gewerkschaftlichen Protestabkommens nach der ersten Regierungserklärung Michels – jetzt wurde bereits in 4 belgischen Provinzen gestreikt, erneut, wie schon bei der jüngsten Demonstration in Brüssel, mit erstaunlichen Mobilisierungserfolgen. Auch an den beiden folgenden Montagen wird es Provinzstreiks geben. „Die Arbeitsniederlegung in Antwerpen und Brüssel ist eine weitere Aktion der Gewerkschaften gegen die Kürzungspolitik der neuen Rechtsregierung von Ministerpräsident Charles Michel, an der auch flämische Nationalisten beteiligt sind. Besonders die geplante Erhöhung des Renteneintrittsalters liegt den belgischen Malochern schwer im Magen. Der Ausstand in Antwerpen ist der erste in einer Reihe von sogenannten Montagsstreiks, die bis Mitte Dezember den Protest wachhalten sollen. Am 15. Dezember rufen die Gewerkschaften dann zum nächsten Generalstreik“ – so endet der Bericht Nichts geht mehr in Antwerpen von Gerrit Hoekman am 24. November 2014 in der jungen welt, worin auch über eine Reihe heftiger Auseinandersetzungen kurz berichtet wird. Siehe dazu auch weitere Berichte über den Aktionstag (mit Fotos und Videos) und Beiträge zur Debatte um die Wirkung der Proteste in unserer Materialsammlung vom 25.11.2014 weiterlesen »
Großkampftag gegen die rechte belgische Regierung mit massenhaften Streiks und ProtestenAm 15. Dezember soll es in Belgien einen nationalen Streiktag gegen die neue Regierung des Herrn Michel geben, als (ersten? – das ist eine der Debatten) Höhepunkt eines gewerkschaftlichen Protestabkommens nach der weiterlesen »

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Das System Ferguson
Keine Anklage gegen den Todesschützen von Michael Brown – Staatsmacht marschiert (nicht nur) in Missouri gegen heftige erste Proteste auf
In Memory Michael BrownGnadenlos, aber nicht überraschend – so der Tenor der ersten Bewertungen aus der progressiven Bewegung in den USA zur Tatsache, dass die Grand Jury von St. Louis den Todesschützen Darren Wilson nicht unter Anklage stellen will. Meist wird hinzugefügt, dass er nicht nur keineswegs der erste uniformierte Todesschütze ist, der rundweg freigesprochen wird, sondern dass diese Freisprüche die Regel sind in einem mörderischen System. Der Artikel „Darren Wilson Wasn’t the First: A Short History of Killer Cops Let Off the Hook“ von Flint Taylor am 24. November 2014 bei In these Times  ist genau das: Ein kurzer – unvollständiger – Überblick über all die freigesprochenen Todesschützen der jüngeren Vergangenheit. Siehe dazu auch zahlreiche weitere Berichte, auch über erste Proteste keineswegs nur in Ferguson und Bewertungen des Urteils in unserer Materialsammlung vom 25.11.2014 weiterlesen »
In Memory Michael BrownGnadenlos, aber nicht überraschend – so der Tenor der ersten Bewertungen aus der progressiven Bewegung in den USA zur Tatsache, dass die Grand Jury von St. Louis den Todesschützen Darren Wilson nicht unter Anklage stellen will. Meist wird weiterlesen »

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Druck und Vertrieb
Verleger wollen mehr Ausnahmen. Mindestlohn: Regierungsfraktionen diskutieren noch vor Inkrafttreten über weitere Aushöhlung
„Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro pro Stunde ist längst beschlossen. Zum 1. Januar 2015 soll er in Kraft treten. Die Unternehmerlobby hält das aber offensichtlich nicht davon ab, auf weitere Änderungen zu drängen. So berichtet der Spiegel in seiner aktuellen Ausgabe, die Spitzen der Regierungsfraktionen verhandelten über eine erweiterte Ausnahmeregelung für Zeitungszusteller. Statt mit 8,50 Euro pro Stunde können diese Austräger im kommenden Jahr mit 6,38 Euro abgespeist werden, 2016 mit 7,23 Euro – allerdings nur, wenn sie »ausschließlich« Tageszeitungen und Zeitschriften verteilen. Letzteres soll nun offenbar im nachhinein geändert werden…“ Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 24.11.2014 und Kommentar weiterlesen »
"Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro pro Stunde ist längst beschlossen. Zum 1. Januar 2015 soll er in Kraft treten. Die Unternehmerlobby hält das aber offensichtlich nicht davon ab, auf weitere Änderungen zu drängen. So berichtet der Spiegel in seiner aktuellen Ausgabe, die Spitzen der Regierungsfraktionen verhandelten über weiterlesen »

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Soziale Konflikte in Südafrika
Wieder SlumAktivistInnen in Südafrika getötet
International Cities Protest for #handsoffabahlaliZwei Frauen, Aktivistinnen von Abahlali baseMjondolo (AbM) wurden, unabhängig voneinander, aber in kürzester Zeit ermordet. Der Verdacht liegt nahe, dass es einmal mehr die Staatsmacht war, die hier ihr Werk verrichtete. Diesmal aber rufen die Morde internationalen Protest hervor – am vergangenen Wochenende hatten Recht auf Stadt – Gruppierungen in New York, London und Budapest zu Protestaktionen vor jeweiligen südafrikanischen Einrichtungen aufgerufen, so wird es in dem kurzen Bericht Three International Cities Protest for #handsoffabahlali am 18. November 2014 bei AbM berichtet – eine internationale Kampagne hat begonnen… weiterlesen »
International Cities Protest for #handsoffabahlaliZwei Frauen, Aktivistinnen von Abahlali baseMjondolo (AbM) wurden, unabhängig voneinander, aber in kürzester Zeit ermordet. Der Verdacht liegt nahe, dass es einmal mehr die Staatsmacht war, die hier ihr Werk verrichtete. Diesmal aber rufen die Morde internationalen Protest weiterlesen »

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Politik in Venezuela
Zusammenschluss gegen die Rechte – und die Bürokratie
FNLCT – Nationale Klassenkampffront der Arbeiter in VenezuelaDas Ministerium für Volksmacht (dessen eigentliche Aufgabe es sein soll, die Bestrebungen zur Selbstorganisation zu fördern) hat die Gespräche mit der FNLCT – der Nationalen Klassenkampffront der Arbeiter – für beendet erklärt – Gespräche, die dazu dienen sollten, die Lage der ArbeiterInnen in Venezuela systematisch zu erörtern und insbesondere über die daraus entstandenen Forderungen zu diskutieren… weiterlesen »
FNLCT – Nationale Klassenkampffront der Arbeiter in VenezuelaDas Ministerium für Volksmacht (dessen eigentliche Aufgabe es sein soll, die Bestrebungen zur Selbstorganisation zu fördern) hat die Gespräche mit der FNLCT – der Nationalen Klassenkampffront der Arbeiter – für beendet erklärt – Gespräche, die weiterlesen »

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Menschenrechte in Mexiko
Der Präsident Mexikos – in einer Kaserne verschanzt, während 300.000 demonstrieren
Der Präsident Mexikos – in einer Kaserne verschanzt, während 300.000 demonstrierenAm 20. November ist in Mexiko in der Regel überall Demonstration angesagt – Jahrestag der Revolution von 1910, die so viele legendäre Personen hervorgebracht hat. Diesmal war nicht nur, wie auch LabourNet Germany bereits berichtete, jede Kundgebung abgesagt, stattdessen fanden überall – und vor allem eben in Mexiko Stadt – große Protestdemonstrationen wegen der 43 verschwundenen Studenten im Bundesstaat Guerrero statt. Präsident Pena Nieto hielt aber seine jährliche Ansprache – aus einer Kaserne, in die er sich vorsichtshalber geflüchtet hatte. Siehe dazu auch weitere Berichte über die Massenkundgebungen Ende letzter Woche und bewertende Beiträge dazu in unserer Materialsammlung vom 24.11.2014 weiterlesen »
Der Präsident Mexikos – in einer Kaserne verschanzt, während 300.000 demonstrierenAm 20. November ist in Mexiko in der Regel überall Demonstration angesagt – Jahrestag der Revolution von 1910, die so viele legendäre Personen hervorgebracht hat. Diesmal war nicht nur, wie auch weiterlesen »

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antifaschistische Initiativen
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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus
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Lagerhaltung und andere Schikanen
Hellersdorf ist überall – Nazis gegen Flüchtlinge

Dossier

NazihetzeDie Kontinuität des staatlichen und gesellschaftlichen Rassismus in Deutschland gegenüber geflüchteten Menschen. Beitrag der Antirassistischen Initiative Berlin – DokumentationsStelle in der graswurzelrevolution 384 vom Dezember 2013. Siehe dazu weitere Beiträge, neu: Aufmarsch in Berlin-Marzahn: Nazis kamen nur 800 Meter weit. Kurzauswertung vom Antifaschistischen Kollektiv Marzahn-Hellersdorf vom 22.11. und Artikel von Peter Nowak bei telepolis vom 23.11. 2014 weiterlesen »

Dossier

NazihetzeDie Kontinuität des staatlichen und gesellschaftlichen Rassismus in Deutschland gegenüber geflüchteten Menschen. Beitrag der Antirassistischen Initiative Berlin – DokumentationsStelle in der graswurzelrevolution 384 vom Dezember 2013 externer Link. weiterlesen »

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Bahn: Allgemein/Arbeitsbedingungen
Die Lügenmär vom Prinzip „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ – bei Lokführern und Zugbegleitern
„Im Arbeitskampf bei der Bahn geht es der Deutschen Bahn AG und der Gewerkschaft EVG angeblich darum, das „Prinzip gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ durchzusetzen. Das ist schlicht die Unwahrheit. Es gibt überall bei der Deutschen Bahn AG und ganz besonders bei Lokführern und Zugbegleitern massive Unterschiede bei der Entlohnung für ein und dieselbe Arbeit. Das wird vor allem deutlich mit der Spaltung der Belegschaften in Normalo-Lohnabhängige und Beamte. In Wirklichkeit geht es um etwas ganz anderes: In dieser Tarifauseinandersetzung will die Deutsche Bahn AG die Kluft zwischen den extrem niedrigen Eisenbahner-Löhnen in Deutschland und den deutlich höheren im benachbarten Ausland verteidigen. Die GDL und der Kampf von Lokführern und Zugbegleitern ist ein Betrag dazu, DIESE KLUFT endlich ZU VERRINGERN…“ StrikeBlog09 von Winfried Wolf vom 21. November 2014 auf der Seite der Streikzeitung weiterlesen »
"Im Arbeitskampf bei der Bahn geht es der Deutschen Bahn AG und der Gewerkschaft EVG angeblich darum, das „Prinzip gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ durchzusetzen. Das ist schlicht die Unwahrheit. Es gibt überall bei der Deutschen Bahn AG und ganz besonders bei Lokführern und Zugbegleitern massive Unterschiede bei der Entlohnung weiterlesen »

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