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Pegida ist kein Randphänomen, sondern in Deutschland mehrheitsfähig, verraten Umfragen.“ Beitrag von Florian Rötzer auf telepolis vom 17. Dezember 2014 weiterlesen »
"Pegida ist kein Randphänomen, sondern in Deutschland mehrheitsfähig, verraten Umfragen." Beitrag von Florian Rötzer auf telepolis vom 17. Dezember 2014 externer Link.  Aus dem Text: (mehr …)

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Niederlande »
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Niederländische Datenschützer drohen Google mit Millionenstrafe
Google muss in den Niederlanden eine Geldbuße bis zu 15 Millionen Euro zahlen, wenn das Unternehmen nicht den dortigen Auflagen der Datenschutzbehöre College Bescherming Persoonsgegevens (CBP) nachkommt. Diese fordert von Google, dass die Nutzer mehr Kontrolle über ihre Daten bekommen.“ Bericht von Andreas Wilkens auf heise online vom 16. Dezember 2014 weiterlesen »
"Google muss in den Niederlanden eine Geldbuße bis zu 15 Millionen Euro zahlen, wenn das Unternehmen nicht den dortigen Auflagen der Datenschutzbehöre College Bescherming Persoonsgegevens (CBP) nachkommt. Diese fordert von Google, dass die Nutzer mehr Kontrolle über ihre Daten bekommen." Bericht von Andreas Wilkens auf heise online vom 16. weiterlesen »

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Arbeitsbedingungen im Detailhandel auf dem Prüfstand
Detailhandel in der Schweit fordert Gesamtarbeitsvertrag Die Gewerkschaft Unia hat eine unabhängige Studie veröffentlicht, welche die Arbeitsbedingungen von sechs grossen Detailhandelsunternehmen vergleicht. Sie zeigt klar, wo die Schwachstellen liegen: Nebst den noch immer tiefen Löhne sind es vor allem die mangelhafte Vereinbarkeit von Beruf und Familie und die fehlende Förderung der Weiterbildung. Und: Vier der sechs Firmen haben noch immer keinen Gesamtarbeitsvertrag…“ unia-Pressemitteilung vom 16.12.2014 weiterlesen »
Detailhandel in der Schweit fordert Gesamtarbeitsvertrag "Die Gewerkschaft Unia hat eine unabhängige Studie veröffentlicht, welche die Arbeitsbedingungen von sechs grossen Detailhandelsunternehmen vergleicht. Sie zeigt klar, wo die Schwachstellen liegen: Nebst den noch immer tiefen Löhne sind es vor allem die mangelhafte Vereinbarkeit weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 15.12.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 15.12.2014

Der Ölpreis: Konjunkturprogramm oder Konjunkturbremse – oder einfach unverstanden? Jedoch mit den Finanzmärkten hat er wohl gar nichts zu tun.

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Zum Beispiel Pavatex AG: Wie die Arbeiter in der Schweiz entwaffnet werden
Ende Oktober 2014 wurde von der Pavatex AG die Schliessung der Produktion in Fribourg per Ende November 2014 bekanntgegeben. Dabei sollten die 45 Arbeiter ohne Sozialplan auf die Strasse gestellt werden. Keine Besonderheit in der Schweiz, die keinen Kündigungsschutz und zudem die absolute Friedenspflicht kennt. Das Besondere liegt vielmehr in der kämpferischen Reaktion der verzweifelten Arbeiter und wie diese durch die Gewerkschaften – mit ihrem unverrückbaren Festhalten an der absoluten Friedenspflicht – in die sozialpartnerschaftliche Sackgasse geführt wurden…“ Beitrag der Redaktion maulwuerfe.ch vom 15. Dezember 2014 weiterlesen »
"Ende Oktober 2014 wurde von der Pavatex AG die Schliessung der Produktion in Fribourg per Ende November 2014 bekanntgegeben. Dabei sollten die 45 Arbeiter ohne Sozialplan auf die Strasse gestellt werden. Keine Besonderheit in der Schweiz, die keinen Kündigungsschutz und zudem die absolute Friedenspflicht kennt. Das Besondere liegt vielmehr in weiterlesen »

Der Rüstungskonzern Rheinmetall akzeptiert im Zusammenhang mit umstrittenen Griechenland-Geschäften ein von der Staatsanwaltschaft Bremen verhängtes Bußgeld in Höhe von mehr als 37 Millionen Euro. Der Konzern betonte in einer Mitteilung, damit ende das Unternehmensstrafverfahren gegen die Bremer Tochtergesellschaft Rheinmetall Defence Electronics…“ Meldung mit Video bei radiobremen.de 10. Dezember 2014 weiterlesen »
"Der Rüstungskonzern Rheinmetall akzeptiert im Zusammenhang mit umstrittenen Griechenland-Geschäften ein von der Staatsanwaltschaft Bremen verhängtes Bußgeld in Höhe von mehr als 37 Millionen Euro. Der Konzern betonte in einer Mitteilung, damit ende das Unternehmensstrafverfahren gegen die Bremer Tochtergesellschaft Rheinmetall Defence Electronics..." Meldung mit Video bei radiobremen.de am 10. weiterlesen »

Streiks im öffentlichen Nahverkehr führen zu dichterem Autoverkehr, Staus, mehr Unfällen, stärkerer Luftverschmutzung und damit einhergehenden gesundheitlichen Problemen, vor allem für Kinder. Das ist das Ergebnis einer neuen Forschungsarbeit von Helmut Rainer und Timo Hener vom Münchner ifo Institut, die gemeinsam mit Stefan Bauernschuster von der Universität Passau entstanden ist. „Wir gehen davon aus, dass die in der Studie ermittelten Schäden für die Stadtbevölkerung die Kosten der bestreikten Unternehmen um ein Vielfaches übersteigen“, sagte Rainer…“ Pressemitteilung vom 12.12.2014, dort der Download der Studie. Siehe dazu den Kommeentar weiterlesen »
"Streiks im öffentlichen Nahverkehr führen zu dichterem Autoverkehr, Staus, mehr Unfällen, stärkerer Luftverschmutzung und damit einhergehenden gesundheitlichen Problemen, vor allem für Kinder. Das ist das Ergebnis einer neuen Forschungsarbeit von Helmut Rainer und Timo Hener vom Münchner ifo Institut, die gemeinsam mit Stefan Bauernschuster von der Universität Passau entstanden ist. weiterlesen »

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„They never come back?“ Ukrainische Oligarchen schon…
Eine ganz ausführliche Analyse der Wahlergebnisse in der Ukraine liefert der Beitrag Return of the oligarchs: the October parliamentary elections beim Observer Ukraine am 18. November 2014, jetzt auf Englisch. Darin wird nicht nur klar, dass eine solche umfassende Darstellung bereits die in bundesdeutschen Medien verbreitete Mär der demokratischen Kräfte, die diese Wahlen gewonnen hätten ziemlich weitgehend widerlegt – allein in dem der stärkste Block, der des Premierministers Jarzenjuk „aufgedröselt“ wird, welche rechten Kräfte sein Bestandteil sind. Es wird auch deutlich, dass diese Wahl eine tatsächlich Rückkehr der Oligarchen bedeutet, die „ihre Leute“ plaziert haben – freilich nicht aller Oligarchen, weder eine Gasprinzessin noch ein Herr des Donbass gehören zu den Gewinnern. Siehe dazu auch weitere Hintergründe weiterlesen »
Eine ganz ausführliche Analyse der Wahlergebnisse in der Ukraine liefert der Beitrag Return of the oligarchs: the October parliamentary elections beim Observer Ukraine am 18. November 2014 externer Link , jetzt auf Englisch. Darin wird weiterlesen »

Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes vom 16.12.2014 weiterlesen »
"20,3 % der Bevölkerung in Deutschland – das sind 16,2 Millionen Menschen – waren 2013 von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen. 2012 lag der Wert bei 19,6 % und ist damit seit 2008 (20,1 %) relativ konstant geblieben. Dies ist ein weiteres Ergebnis der Erhebung LEBEN IN EUROPA (EU-SILC) 2013. weiterlesen »

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Bulgarien
Die neue Jugend in Bulgarien – Anfang einer Wende?
Beinahe 20 Jahre lang sei die politische Definition in Bulgarien unter anderem Alt gegen Jung gewesen, wobei Alt für Links und vorbei stand – und erst ganz langsam ändert sich dies. Das ist die These die mit vielen Argumenten in dem Beitrag Die Bulgarische Jugend im Mahlstrom der politischen Kämpfe am 14. Dezember 2014 bei Balkan21 vertreten wird weiterlesen »
Beinahe 20 Jahre lang sei die politische Definition in Bulgarien unter anderem Alt gegen Jung gewesen, wobei Alt für Links und vorbei stand – und erst ganz langsam ändert sich dies. Das ist die These die mit vielen Argumenten in dem Beitrag Die Bulgarische Jugend im Mahlstrom der weiterlesen »

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Sombath Somphone seit 2 Jahren verschwunden – die laotische Regierung schweigt weiter
Sombath seit sieben Jahren in Laos verschwunden - seit sieben Jahren auch die KampagneSombath Somphone, ein landesweit bekannter Aktivist der Demokratiebewegung ist seit 2 Jahren verschwunden. Zahlreiche Proteste und Bekundungen haben bisher nicht dazu geführt, dass die laotische Regierung sich in irgendeiner Weise dazu geäussert hätte. Rights groups urge ASEAN to break silence on enforced disappearance of Sombath Somphone dokumentiert am 15. Dezember 2014 bei Europe Solidaire ist ein Aufruf von über 8o laotischen und internationalen Gruppierungen an die ASEAN Staaten aus Anlaß deren Jahrestreffens, auf die laotische Regierung einzuwirken, damit diese zur Aufklärung und Wiederfindung von Somphone beiträgt. weiterlesen »

Sombath seit sieben Jahren in Laos verschwunden - seit sieben Jahren auch die Kampagne

Sombath Somphone seit 2 Jahren verschwunden – die laotische Regierung schweigt weiter
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USA »
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60.000 in New York gegen rassistische Polizei
60.000 in New York gegen rassistsiche PolizeiDie grösste der zahlreichen Demonstrationen am Samstag, die quer durch die USA den Protest gegen den Rassismus der militarisierten Polizei ausdrücken sollten, fand in New York statt, wo sich 60.000 Menschen beteiligten. „Der sechs Kilometer lange Zug wurde von Angehörigen jüngst durch Polizeigewalt ermordeter Afroamerikaner angeführt. »I can’t breathe« (Ich kann nicht atmen), die letzten Worte des am 17. Juli im Polizeigriff erstickten Afroamerikaners Eric Garner, wurden auf Hunderten von Schildern mitgeführt. Von den Gehsteigen aus applaudierten viele Weihnachtseinkäufer den Sprechchören. »We will shut New York City down« (wir machen New York dicht), hieß es, »Justice now!« (Gerechtigkeit jetzt), aber auch »The whole damn system is guilty as hell« (Das ganze verdammte System ist schuld). Die New Yorker Cops hielten weitgehend Distanz und ignorierten Sprechchöre, die ihnen Ku-Klux-Klan-Methoden vorwarfen“ – aus dem Bericht Massenmärsche gegen Rassismus von Max Böhnel am 15. Dezember 2014 in neues deutschland worin auch noch auf Demonstrationen in Washington und Boston eingegangen wird. Siehe dazu auch weitere Berichte und Hintergründe weiterlesen »
60.000 in New York gegen rassistsiche PolizeiDie grösste der zahlreichen Demonstrationen am Samstag, die quer durch die USA den Protest gegen den Rassismus der militarisierten Polizei ausdrücken sollten, fand in New York statt, wo sich 60.000 Menschen beteiligten. „Der sechs Kilometer weiterlesen »

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15. Dezember 2014: Heute Generalstreik in Belgien – Streikpostenverbot abgelehnt
15. Dezember 2014: Generalstreik in Belgien Wochenlang vorbereitet, unter anderem durch montägliche Provinzstreiks, ist heute der eintägige General-Warnstreik der belgischen Gewerkschaftsverbände (die sich bei den vorbereitenden Montagen in der Organisation abgewechselt hatten). Der erste Überblick aus der Nacht ist in der Meldung Grève nationale: c’est parti! Bei La Libre zu finden, mit dem Update von Mitternacht 14. Dezember 2014, inklusive sowohl eines Überblicks, wo bereits gestreikt wird und zahlreicher Kommentare von LeserInnen, die vor allem einen größeren Einblick in die Argumente der Konservativen gegen den Streik geben (die aktuelle Berichterstattung soll hier weitergeführt werden) weiterlesen »
15. Dezember 2014: Generalstreik in Belgien Wochenlang vorbereitet, unter anderem durch montägliche Provinzstreiks, ist heute der eintägige General-Warnstreik der belgischen Gewerkschaftsverbände (die sich bei den vorbereitenden Montagen in der Organisation abgewechselt hatten). Der erste Überblick aus der Nacht ist in weiterlesen »

Die USA werfen Russland eine Verletzung des INF-Abkommens vor, der Kongress spitzt den Konflikt mit Russland durch ein neues Gesetz weiter zu.“ Beitrag von Florian Rötzer bei telepolis vom 13. Dezember 2014 weiterlesen »
"Die USA werfen Russland eine Verletzung des INF-Abkommens vor, der Kongress spitzt den Konflikt mit Russland durch ein neues Gesetz weiter zu." Beitrag von Florian Rötzer bei telepolis vom 13. Dezember 2014 externer Link.  Aus weiterlesen »

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Der Alternativgipfel zum Klimawandel – auch in Lima
Cumbre de los Pueblos frente al Cambio ClimáticoWährend die VertreterInnen von beinahe 200 Regierungen beschlossen haben, sie würden demnächst etwas beschliessen, hat der paralell tagende Alternativgipfel der Völker in Lima eine Erklärung verabschiedet, die durchaus eine Handlungsgrundlage darstellen könnte: Ohne anderes wirtschaften wird die Klimakrise nicht aufzuhalten sein, so der Tenor von Declaración de la Cumbre de los Pueblos Frente al Cambio Climático dokumentiert bei ALAI am 12. Dezember 2014, worin ausserdem unterstrichen wird, dass der gesamte UN-Klimaprozess von der intensiven Lobbyarbeit der Grossunternehmen geprägt sei. Siehe dazu auch weitere Berichte über den Alternativgipfel weiterlesen »
Cumbre de los Pueblos frente al Cambio ClimáticoWährend die VertreterInnen von beinahe 200 Regierungen beschlossen haben, sie würden demnächst etwas beschliessen, hat der paralell tagende Alternativgipfel der Völker in Lima eine Erklärung verabschiedet, die durchaus eine Handlungsgrundlage darstellen könnte: Ohne anderes wirtschaften weiterlesen »

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