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Daimler Düsseldorf: IG Metall fürchtet Kahlschlag im Sprinter-Werk

Dossier

Daimler Düsseldorf: IG Metall fürchtet Kahlschlag im Sprinter-WerkDaimler will Sprinter in den USA bauen – zu Lasten des Standorts Düsseldorf. IG Metall will „Dammbruch“ mit aller Macht verhindern: „Die Daimler AG will erstmals zu Lasten deutscher Beschäftigter ein Werk im Ausland bauen. Geplant ist, den Kastenwagen Sprinter für den nordamerikanischen Markt künftig auch dort zu produzieren. Betroffen wäre das Düsseldorfer Werk, dort würden bis zu 1800 Arbeitsplätze überflüssig. IG Metall und Betriebsrat wollen das verhindern…“ Meldung der IG Metall Düsseldorf-Neuss vom 22.9.2014 auf ihrer Homepage. Siehe dazu neu:  Daimler Düsseldorf: Protestaktionen zeigen Wirkung. Zukunft des Sprinter-Werks über 2020 hinaus gesichert. Pressemitteilung der IG Metall NRW vom 15. Dezember 2014 – und ein Kommentar sowie: Kämpferische Redebeiträge auf Betriebsversammlungen zum „Verhandlungsergebnis“. Bericht vom 20.12.2014 bei „Rote Fahne News“ weiterlesen »

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Politik in Japan
Abe will Japan als Kriegsmacht
Anti-Kriegs-Demo in JapanDass er ein keineswegs originell denkender neoliberaler Ideologe ist, hat Japans neuer und alter Ministerpräsident schon oft bewiesen – aber nun geht er ans Eingemachte mit Verfassungsänderungs-Projekten: Eine richtige Armee und die Beschneidung bürgerlicher Freiheiten stehen ganz oben auf seiner Liste. Nun war im Allgemeinen in der (nicht eben besonders genauen) Berichterstattung über die japanischen Wahlen stets von einem überwältigenden Wahlsieg die Rede – was aber über die Prozentzahlen hinaus fraglich ist. Was bei einer Wahlbeteiligung von knapp über 50% beginnt. Was in repräsentativen Umfragen weiter geht, die aussagen, dass die Mehrheit der JapanerInnen weder Herrn Abes neue Atomkraftwerke wollen, noch seine kriegsfähige Armee. Und was etwa auch durch das Wahlergebnis der Kommunistischen Partei Japans verdeutlicht wird weiterlesen »
Anti-Kriegs-Demo in JapanDass er ein keineswegs originell denkender neoliberaler Ideologe ist, hat Japans neuer und alter Ministerpräsident schon oft bewiesen – aber nun geht er ans Eingemachte mit Verfassungsänderungs-Projekten: Eine richtige Armee und die Beschneidung bürgerlicher Freiheiten stehen ganz oben auf weiterlesen »

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ver.di
Duisburg: Sekretär klagt gegen Rauswurf bei Verdi
„Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi tritt üblicherweise für die Interessen der Beschäftigten ein. Doch ein Prozess, der derzeit vor dem ­Arbeitsgericht Duisburg läuft, zeigt, dass die Gewerkschaft als Arbeitgeber knallhart sein kann. Ein Gewerkschaftssekretär soll bei einer Tagung für Berufsanfänger aus der Rolle gefallen sein. Postwendend sprach Verdi die fristlose Kündigung aus. (…) Die Richterin ließ durchblicken, dass sie sich eine Weiterbeschäftigung des Verdi-Sekretärs nur schwer vorstellen könne. Sie schlug allerdings die Umwandlung in eine fristgerechte Kündigung und eine vierstellige Abfindung als Vergleich vor. Doch davon wollte der Kläger nichts wissen: „Das kommt für mich nicht in Frage.“ Das Gericht muss nun entscheiden, wie es in den kommenden Wochen weiter geht und ob Zeugenvernehmungen die strittigen Vorgänge klären können.“ Artikel von Bodo Malsch in der WAZ Duisburg online vom 19.12.2014 weiterlesen »
"Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi tritt üblicherweise für die Interessen der Beschäftigten ein. Doch ein Prozess, der derzeit vor dem ­Arbeitsgericht Duisburg läuft, zeigt, dass die Gewerkschaft als Arbeitgeber knallhart sein kann. Ein Gewerkschaftssekretär soll bei einer Tagung für Berufsanfänger aus der Rolle gefallen sein. Postwendend sprach Verdi die fristlose Kündigung aus. weiterlesen »

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Politik in Kuba
Kubas internationaler Erfolg
free cuban fiveEs gibt viele Mutmaßungen über die Ursachen des am Ende überraschenden Schrittes der „Beendigung der Eiszeit“ wie es mehrfach (und keineswegs zutreffend, schliesslich handelte es sich um eine Aggression der USA) genannt wurde, die den Papst und alle möglichen Autoren am Werk sehen, aber meist über die wesentlichen Faktoren für diese Entwicklung hinwegsehen – der Widerstand Kubas selbst und die wachsende Solidarität gerade in Lateinamerika. Siehe dazu auch weitere Berichte und Informationen weiterlesen »
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Politik in Spanien
Spanische Polizei auf Anarchistenjagd
Spanische Polizei auf Anarchistenjagd„Heute morgen um 5 Uhr haben die katalanischen und spanischen Bullen einen sogenannten „ Antiterroreinsatz“ namens „Pandora“ gestartet. Dabei wurden nach Angaben der Medien 11 Häuser in Barcelona und jeweils eines in Sabadell, Manresa und Madrid durchsucht und insgesamt mindestens 11 (Zahl schwankt bis 15) Personen festgenommen. Die Presse redet davon, dass ihnen unter anderem vorgeworfen wird, Mitglieder einer „anarschistischen Terror-Organisation“ zu sein, die „Bombenanschläge“ auf Bankautomaten verübt haben soll. Nach Angaben der Zeitung La Vanguardia soll es insgesamt 15 Anordnungen zur Verhaftungen geben“ – so beginnt der kurze Bericht Schlag gegen Anarchist_innen in Barcelona am 16. Dezember 2014 bei linksunten indymedia (der auch noch eine Reihe von Links zu weiteren aktuellen Quellen enthält). Siehe dazu auch weitere Berichte und Hintergründe in unserer Materialsammlung vom 19.12.2014 weiterlesen »
Spanische Polizei auf Anarchistenjagd„Heute morgen um 5 Uhr haben die katalanischen und spanischen Bullen einen sogenannten „ Antiterroreinsatz“ namens „Pandora“ gestartet. Dabei wurden nach Angaben der Medien 11 Häuser in Barcelona und jeweils eines in Sabadell, Manresa und Madrid durchsucht und weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Italien »
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Ikea
In Berlin neuer Solidaritätsprotest gegen IKEA: Wiedereinstellung der 24 Entlassenen in Piacenza
ikea Knood„Wir fordern zusammen mit den restlichen Kollegen von IKEA-Piacenza die sofortige Wiedereinstellung der 24 gefeuerten Gewerkschaftsmitglieder!“ – so schliesst der Aufruf vom 16. Dezember 2014 zur Kundgebung vor IKEA in Berlin am Freitag, 19. Dezember um 18 Uhr vor IKEA, Sachsendamm 47, wobei es darum geht, dass von den rund 140 Streikenden im April 2014 gerade jene entlassen wurden, die Gewerkschaftsmitglieder sind und sich gegen die ungesetzlichen Arbeitsbedingungen bei Ikea in Italien zur Wehr setzten. Siehe dazu: Demo gegen IKEA in Piacenza. Video bei labournet.tv (italienisch mit dt. UT | 24 min | 2014) weiterlesen »
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Offener Rechtsruck und Gegenbewegung
DIDF fordert: Es müssen ernsthafte Maßnahmen gegen den Rassismus ergriffen werden
Logo DIDF„Der Bundesvorstand der Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF) fordert in seiner Stellungnahme, dass ernsthafte Maßnahmen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit ergriffen werden müssen. In den letzten Wochen werden in verschiedenen Städten Aufmärsche mit dem Motto der “Islamisierung stoppen” organisiert. Ein gemeinsamer Kampf gegen Diskriminierung und Spaltung ist heute wichtiger den je geworden.“ DIDF-Stellungnahme vom 18. Dezember 2014 weiterlesen »

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Willkommen in Deutschland
Pro NRW in Wattenscheid-Leithe am 9.3.2013„Deutschland erlebt eine neue Welle rassistischer Kampagnen. Bereits seit Wochen gehen in deutschen Städten Tausende auf die Straßen, um gegen Flüchtlinge und gegen eine angebliche „Islamisierung“ der Bundesrepublik zu demonstrieren. (…) Die aktuellen Kampagnen spiegeln politische Vorstöße aus Teilen der deutschen Eliten.“ Bericht auf German Foreign Policy vom 15. Dezember 2014 weiterlesen »
Pro NRW in Wattenscheid-Leithe am 9.3.2013"Deutschland erlebt eine neue Welle rassistischer Kampagnen. Bereits seit Wochen gehen in deutschen Städten Tausende auf die Straßen, um gegen Flüchtlinge und gegen eine angebliche "Islamisierung" der Bundesrepublik zu demonstrieren. (…) Inzwischen sind auch Gewalttaten zu verzeichnen: weiterlesen »

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Vorratsdatenspeicherung
Erstmal keine Vorratsdatenspeicherung: Bundesregierung beschließt Entwurf für IT-Sicherheitsgesetz
Bundesinnenminister plant verdachtslose Aufzeichnung des Surfverhaltens im Internet „Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zur „Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme“ verabschiedet. Die zunächst offen gelassene Hintertür zur Vorratsdatenspeicherung ist geschlossen.“ Meldung und Einschätzung auf heise online vom 17./18. Dezember 2014 weiterlesen »
Bundesinnenminister plant verdachtslose Aufzeichnung des Surfverhaltens im Internet "Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zur "Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme" verabschiedet. Die zunächst offen gelassene Hintertür zur Vorratsdatenspeicherung ist geschlossen." Meldung auf heise online von Stefan Krempl und Andreas Wilkens weiterlesen »

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Verfassungsschutz und Geheimdienste
Berlin: Verfassungsschutz sieht rot
ausgeschnueffelt„Neue Informationsbroschüre zu Linksradikalismus erschienen – Kongress Mitte Dezember. Innensenator Frank Henkel (CDU) hat als Schwerpunkt der Behörden die Bekämpfung des Linksradikalismus ausgegeben – der Verfassungsschutz flankiert das mit Veranstaltungen und Texten.“ Artikel von MartinKröger im Neuen Deutschland vom 8. Dezember 2014. Dazu neu: Verfassungsschützer diskutieren über Linksextremismus – Protestaktion der Kampagne „Ausgeschnüffelt“. Beitrag von Astrid Goltz bei Ausgeschnüffelt vom 17. Dezember 2014 weiterlesen »
ausgeschnueffelt"Neue Informationsbroschüre zu Linksradikalismus erschienen - Kongress Mitte Dezember. Innensenator Frank Henkel (CDU) hat als Schwerpunkt der Behörden die Bekämpfung des Linksradikalismus ausgegeben - der Verfassungsschutz flankiert das mit Veranstaltungen und Texten." Artikel von Martin Kröger im Neuen Deutschland weiterlesen »

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Erfolg gegen Alltagsrassismus: Weitere Diskothek verurteilt
„Erneuter Erfolg bei Klage gegen Rassismus im Münchner Nachtleben: Eine weitere Diskothek muss Schmerzensgeld bezahlen und wurde außerdem verurteilt, es zu unterlassen, dem Kläger aufgrund seiner „Rasse“ oder ethnischen Herkunft den Einlass in die Diskothek zu verweigern. Bei Zuwiderhandlung wurde ein Ordnungsgeld bis zu 250.000 Euro angedroht.“ Meldung beim Bayersischen Flüchtlingsrat vom 17. Dezember 2014 weiterlesen »
"Erneuter Erfolg bei Klage gegen Rassismus im Münchner Nachtleben: Eine weitere Diskothek muss Schmerzensgeld bezahlen und wurde außerdem verurteilt, es zu unterlassen, dem Kläger aufgrund seiner „Rasse“ oder ethnischen Herkunft den Einlass in die Diskothek zu verweigern. Bei Zuwiderhandlung wurde ein Ordnungsgeld bis zu 250.000 Euro angedroht." Meldung weiterlesen »

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Verfassungsschutz und Geheimdienste
Keine weiteren Rechte für den Verfassungsschutz – Gewerkschaft ver.di in Hessen lehnt Gesetzentwurf für ein Hessisches Sicherheitsüberprüfungsgesetz (HSÜG) ab
Brauchen wir den Verfassungsschutz? NEIN!„In einem Schreiben vom 09.12.2014 an alle Abgeordneten des Hessischen Landtags erklärt Jürgen Bothner, Landesbezirksleiter von ver.di Hessen: „Wir fordern die hessische Landesregierung… auf, ihren Gesetzentwurf zum Hessischen Sicherheitsüberprüfungsgesetz vom 15. September 2014 zurückzuziehen und einen neuen, bürgerrechtlich und Datenschutz konformen Entwurf vorzulegen.““ Meldung bei dieDatenschützer Rhein-Main vom 17. Dezember 2014 weiterlesen »
Brauchen wir den Verfassungsschutz? NEIN!"In einem Schreiben vom 09.12.2014 an alle Abgeordneten des Hessischen Landtags erklärt Jürgen Bothner, Landesbezirksleiter von ver.di Hessen: „Wir fordern die hessische Landesregierung… auf, ihren Gesetzentwurf zum Hessischen Sicherheitsüberprüfungsgesetz vom 15. September 2014 zurückzuziehen und einen neuen, weiterlesen »

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Soziale Konflikte/Sozialpolitik in Österreich
Computer können keine sinnvolle Arbeit herbeizaubern
„(Wien, 16.12.2014) Voll auf technokratische Scheinlösungen scheint das AMS mit der heute präsentierten Online-Strategie zu setzen: Statt für eine gerechtere Aufteilung der bezahlten Erwerbsarbeit und der Schaffung sinnvoller Arbeit zu sorgen (so wie z.B. in den 80er Jahren mit Alfred Dallingers Aktion 8000), versucht das AMS lediglich die steigende Zahl der Erwerbsarbeitslosen durch noch mehr EDV-Einsatz zu verwalten…“ Aktive Arbeitslose Österreich fordern demokratische Mitsprache der Betroffenen statt technokratischer Scheinlösungen von Oben herab. Mitteilung der Aktiven Arbeitslosen Österreich vom 16. Dezember 2014 weiterlesen »
Aktive Arbeitslose Österreich fordern demokratische Mitsprache der Betroffenen statt technokratischer Scheinlösungen von Oben herab. Mitteilung der Aktiven Arbeitslosen Österreich vom 16. Dezember 2014 externer Link. Aus dem Text: "(Wien, 16.12.2014) Voll auf technokratische Scheinlösungen scheint das weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Indien
Der Kampf und Hungerstreik der ASTI–ZeitarbeiterInnen geht weiter, die Belegschaft solidarisiert sich
die hungerstreikenden Frauen vor den Toren von ASTI Manesar Alles „gute Zureden“ der Behördenvertreter nutzte nichts, die hungerstreikenden Frauen vor den Toren von ASTI Manesar setzen ihre Aktion fort um ihre Forderung nach Festanstellung durchzusetzen – jetzt nicht nur mit der Unterstützung einer wachsenden Zahl von Betriebsgewerkschaften der Region, sowie von Gruppierungen aus der demokratischen Bewegung, sondern auch durch Proteste und einem Sit-In der „Stammbelegschaft“ – wobei die Tatsache, dass ein Mitglied der Firmenleitung den Vorsitzenden der Betriebsgewerkschaft nach einem ersten Protest ohrfeigte das Faß zum Überlaufen brachte… Siehe dazu neu: Indische Polizei überfällt demonstrierende Arbeiterinnen weiterlesen »
die hungerstreikenden Frauen vor den Toren von ASTI Manesar Alles „gute Zureden“ der Behördenvertreter nutzte nichts, die hungerstreikenden Frauen vor den Toren von ASTI Manesar setzen ihre Aktion fort um ihre Forderung nach Festanstellung durchzusetzen – jetzt nicht nur mit der weiterlesen »

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Mindestlohn und Gewerkschaften
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Mindestlohn in Deutschland
Ein auskömmlicher Arbeitslohn und Mindestlohn von 16,76-Euro-Std. – wäre bereits überfällig!
7,50 Mindestlohn? 3,50 reicht fürs Pack!„DGB betreibt Weihnachts-Verarsche: “Mindestlohn von 8,50 Euro kommt“. „Deutschland bekommt endlich den gesetzlichen Mindestlohn, für den die Gewerkschaften ein Jahrzehnt gekämpft [?] haben. Der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro [brutto] schützt Beschäftigte vor Hungerlöhnen …“ Mini-Mindestlohn befördert soziale Armut und Altersarmut!…“ Argumentation von Reinhold Schramm vom 17.12.2014 weiterlesen »
7,50 Mindestlohn? 3,50 reicht fürs Pack!"DGB betreibt Weihnachts-Verarsche: “Mindestlohn von 8,50 Euro kommt“. „Deutschland bekommt endlich den gesetzlichen Mindestlohn, für den die Gewerkschaften ein Jahrzehnt gekämpft [?] haben. Der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro [brutto] schützt Beschäftigte vor Hungerlöhnen ...“ Mini-Mindestlohn befördert weiterlesen »

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