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Meinungs- und Pressefreiheit
Das Charlie Hebdo-Attentat erfordert die Meinungsfreiheit zu verteidigen: Gegen jede Reaktion
  1. Den Opfern des mörderischen Überfalls auf Charlie Hebdo und ihren Angehörigen gehört unser Mitgefühl.Den Opfern des mörderischen Überfalls auf Charlie Hebdo und ihren Angehörigen gehört unser Mitgefühl
  2. Den Tätern und ihrer Ideologie – und auch ihrer Feigheit vor den wirklich Mächtigen – unsere Verachtung
  3. Den heuchlerischen Parteigängern einer – von ihnen selbst oft genug eingeschränkten – Meinungsfreiheit unsere Distanzierung
  4. Jenen, die jetzt Nationen sammeln wollen, unser Widerstand
  5. Jenen, die sagen Terror passe nicht zu Religion, unser Widerspruch
  6. Kritik, auch in satirischer Form, braucht keine Erlaubnis, von niemanden und nirgendwo
Die LabourNet-Redaktion am 8.1.2015 weiterlesen »
  1. Den Opfern des mörderischen Überfalls auf Charlie Hebdo und ihren Angehörigen gehört unser Mitgefühl.Den Opfern des mörderischen Überfalls auf Charlie Hebdo und ihren Angehörigen gehört unser Mitgefühl
  2. Den Tätern und ihrer Ideologie - und auch ihrer Feigheit vor den wirklich weiterlesen »

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Offener Rechtsruck und Gegenbewegung
Wir stellen uns quer – rechtsextreme Pegida Ableger Kögida BärGida Bagida Wügida blockiert!
Wir stellen uns quer: Pegida-Ableger blockiert„2015 ist kein Jahr für Pegida. Kögida und Bogida wurden am 6. Januar von PegiD NRW offiziell für beendet erklärt. Einzig Dügida besteht weiter, oder auch nicht? Pegid NRW zerlegt sich im Moment selbst. Am 5. Januar standen den von der extremen Rechten dominierten Pegida-Ablegern in der gesamten Bundesrepublik weit über 50.000 Menschen entgegen. 10.000 Tausende blockierten die Aufmärsche in Köln, Berlin und München… “ Überblick von und bei Bürgerinnen und Bürger gegen die extreme Rechte vom 5. Januar 2015 weiterlesen »
Wir stellen uns quer: Pegida-Ableger blockiert"2015 ist kein Jahr für Pegida. Kögida und Bogida wurden am 6. Januar von PegiD NRW offiziell für beendet erklärt. Einzig Dügida besteht weiter, oder auch nicht? Pegid NRW zerlegt sich im Moment selbst. Am 5. Januar weiterlesen »

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Gewerkschaften in Südafrika
Südafrikanische Landarbeitergewerkschaft soll per Geldstrafen zerschlagen werden – Spendensammlung geht weiter
Südafrikanische Landarbeitergewerkschaft soll per Geldstrafen zerschlagen werden„Im März 2012 waren nach einer Streikwelle hunderte von ArbeiterInnen entlassen worden. Die CSAAWU, hat den Streik ebenso unterstützt, wie den Kampf gegen die Sanktionen. Annähernd 100 Fälle wurden von der CSAAWU vor das Arbeitsgericht gebracht. Dieses entschied jedoch gegen die ArbeiterInnen und tadelte einzelne Vertreter der Gewerkschaft dafür, den Streik unterstützt zu haben. Die Gewerkschaft weist diese Vorwürfe zurück und unterstützt nach wie vor die Streiks und die Entlassenen. Als Folge der verlorenen Gerichtsprozesse muss die CSAAWU 600.000 Rand (etwa 44.000 €) aufbringen“ – aus dem (Spenden)Aufruf Keep CSAAWU Doors Open! – Spendensammlung für die Kämpfe von LandarbeiterInnen in Südafrika am 01. Januar 2015 bei der FAU, worin auch verschiedene Möglichkeiten der Spenden vorgestellt werden weiterlesen »
Südafrikanische Landarbeitergewerkschaft soll per Geldstrafen zerschlagen werden„Im März 2012 waren nach einer Streikwelle hunderte von ArbeiterInnen entlassen worden. Die CSAAWU, hat den Streik ebenso unterstützt, wie den Kampf gegen die Sanktionen. Annähernd 100 Fälle wurden von der CSAAWU vor das Arbeitsgericht gebracht. weiterlesen »

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Gewerkschaften in Guinea
Generalstreik in Guinea
Generalstreik in GuineaDer Generalstreik, den sechs Gewerkschaftsföderationen Guineas ab dem 5. Januar ausgerufen haben, wird fortgesetzt, das erste Angebot der Regierung kam zwar – eine schrittweise 40% Lohnerhöhung bis Oktober 2015, lag aber deutlich unter den Forderungen, die 50% sofort betragen. Der Überblick „Guinée : Deuxième jour de grève générale“ der APA Agentur (hier dokumentiert bei SO) vom 06. Januar 2015 berichtet von unterschiedlichen Auswirkungen in verschiedenen Regionen des Landes. Siehe dazu auch weitere Berichte, Hintergründe und Materialien zum Generalstreik weiterlesen »
Generalstreik in GuineaDer Generalstreik, den sechs Gewerkschaftsföderationen Guineas ab dem 5. Januar ausgerufen haben, wird fortgesetzt, das erste Angebot der Regierung kam zwar – eine schrittweise 40% Lohnerhöhung bis Oktober 2015, lag aber deutlich unter den Forderungen, die 50% sofort betragen. Der weiterlesen »

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Gewerkschaften in Libanon
Die Hausangestellten im Libanon wollen eine eigene Gewerkschaft
Die Hausangestellten im Libanon wollen eine eigene GewerkschaftÜber 250.000 Frauen aus Sri Lanka, Ethiopia, den Philippinen und Bangladessh arbeiten im Libanon als Hausangestellte unter dem sogenannten Kafala-System – was bedeutet, der Haushaltsvorstand ist für sie verantwortlich und sie total von ihm abhängig. Von kein Lohn ausbezahlt bis zur sexuellen Aggression gehen die extrem weit verbreiteten Klagen und Frauen, die keinen anderen Ausweg mehr sahen, als sich selbst umzubringen gab es leider auch schon eine ganze Reihe. Jetzt haben Hunderte von ihnen eine Initiative gebildet und beim Gewerkschaftsbund NFLU die Gründung einer Gewerkschaft beantragt… weiterlesen »
Die Hausangestellten im Libanon wollen eine eigene GewerkschaftÜber 250.000 Frauen aus Sri Lanka, Ethiopia, den Philippinen und Bangladessh arbeiten im Libanon als Hausangestellte unter dem sogenannten Kafala-System – was bedeutet, der Haushaltsvorstand ist für sie verantwortlich und sie total von ihm weiterlesen »

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Lebensbedingungen in Venezuela
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Politik in Venezuela
Die wirtschaftlichen Probleme Venezuelas
Die wirtschaftlichen Probleme Venezuelas„Die spürbarsten Merkmale der Krise in Venezuela sind derzeit Inflation und Warenknappheit. Zwar ist eine hohe Inflationsrate in der venezolanischen Rentenökonomie keine Neuheit – in den 1990er Jahren lag sie teilweise bei Jahreswerten von über 100 Prozent und auch in der Chávez-Ära betrug sie im Durchschnitt über 20 Prozent. Seit dem Tod des Präsidenten 2012 hat sie sich allerdings stark beschleunigt und wies zuletzt Jahreswerte von mehr als 60 Prozent auf. Die Preissteigerung bei Lebensmitteln liegt mit mehr als 90 Prozent sogar noch deutlich darüber. Zugleich sind viele Waren des täglichen Bedarfs nur schwer oder gar nicht zu bekommen, was zu langen Schlangen, stundenlangem Warten und Wucher führt. Durch eine Mindestlohnsteigerung von knapp 65 Prozent hat die Regierung als Reaktion auf die steigenden Preise einen Inflationsausgleich für die untersten Lohngruppen verordnet und glaubt man ihren Aussagen, dann hat die Sozialpolitik bislang ein Durchschlagen der Krise auf die ärmeren Bevölkerungsteile verhindern können“ – aus dem Artikel „Kampf mit den Marktkräften“ von Jan Kühn in der Ausgabe Januar 2015 der Lateinamerikanachrichten, worin im wesentlichen die These vertreten wird, Venezuela befinde sich wirtschaftlich in einem auf Dauer unhaltbaren Status Quo weiterlesen »
Die wirtschaftlichen Probleme Venezuelas„Die spürbarsten Merkmale der Krise in Venezuela sind derzeit Inflation und Warenknappheit. Zwar ist eine hohe Inflationsrate in der venezolanischen Rentenökonomie keine Neuheit – in den 1990er Jahren lag sie teilweise bei Jahreswerten von über 100 Prozent und weiterlesen »

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Facebook: "Freunde" in und als Gefahr
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Die Arbeitsagentur und ihre "Kundendaten"
Nürnberger Spionageamt
„Bundesagentur für Arbeit ordert Software zur Überwachung Erwerbsloser in sozialen Netzwerken. Datenschützer nicht informiert.“ Artikel von Susan Bonath in der jungen Welt vom 6. Januar 2015 weiterlesen »
"Bundesagentur für Arbeit ordert Software zur Überwachung Erwerbsloser in sozialen Netzwerken. Datenschützer nicht informiert." Artikel von Susan Bonath in der jungen Welt vom 6. Januar 2015 externer Link.  Aus dem Text: weiterlesen »

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Hartz-Kommission, Gesetze und Bilanzen
BILANZ NACH ZEHN JAHREN: Hartz IV war ein Reinfall. Die Folgen von Gerhard Schröders Reformprojekt

Dossier

SoVDTV: 10 Jahre Hartz IV - Kein Grund zum Feiern„Prekäre Beschäftigung, gesunkene Reallöhne und eine ausgezehrte SPD: Zehn Jahre nach der Hartz-IV-Reform ist die Bilanz verheerend, meint der Politologe Christoph Butterwegge – denn profitiert haben am Ende nur Unternehmer und Aktionäre…“ Beitrag von Christoph Butterwegge im Deutschlandradio Kultur – Politisches Feuilleton am 17.11.2014 und neu dazu: Zehn Jahre Grundsicherung für Arbeitsuchende: Ein kritischer Rückblick auf „Hartz IV“ IAQ-Standpunkt 2015-01 von Matthias Knuth weiterlesen »

Dossier

SoVDTV: 10 Jahre Hartz IV - Kein Grund zum Feiern"Prekäre Beschäftigung, gesunkene Reallöhne und eine ausgezehrte SPD: Zehn Jahre nach der Hartz-IV-Reform ist die Bilanz verheerend, meint der Politologe Christoph Butterwegge - denn profitiert haben am Ende nur Unternehmer weiterlesen »

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Verfassungsschutz und Geheimdienste
Legal, illegal, …
„Das Innenministerium will eine rechtliche Grundlage für verdeckt arbeitende Mitarbeiter schaffen. Polizeibehörden nutzen bereits spitzelnde Beamte.“ Artikel von Christian Rath in der taz vom 5. Januar 2015 weiterlesen »
"Das Innenministerium will eine rechtliche Grundlage für verdeckt arbeitende Mitarbeiter schaffen. Polizeibehörden nutzen bereits spitzelnde Beamte." Artikel von Christian Rath in der taz vom 5. Januar 2015 externer Link. Aus dem Text: weiterlesen »

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Politik in Belgien
Nach dem belgischen Generalstreik – dem ersten ausserhalb Südeuropas
Generalstreik in Belgien„Trotz alledem war der Generalstreik vom 15. Dezember ein herausragender Erfolg. In ganz Belgien haben sich Hunderttausende an einen politischen Streik gegen die frisch formierte neoliberale Regierung beteiligt. Und sie konnten die politische Tagesordnung beherrschen. Am Abend mussten die Ministerin in den Medien erklären, wieso sie keine Reichensteuer einführe, um die Sparmaßnahmen überflüssig zu machen. Doch die Regierung wird versuchen, die Gewerkschaftsfront mittels Zugeständnissen zu spalten, beispielsweise indem sie wirtschaftliche Angebote an bestimmten Branchen oder Gewerkschaften macht. Oder sie kann die Nationalismus-Karte einsetzten, indem sie Wallonen gegen Flamen oder weiß gegen schwarz ausspielt. So könnten Teile der Gewerkschaftsbewegung abbröckeln“ – aus dem Artikel „Der Generalstreik in Belgien ist ein Kampf für ganz Europa“ in deutscher Übersetzung am 02. Januar 2015 bei marx21.de, worin auch Fragen behandelt werden wie die Einschüchterung von MigrantInnen, am Streik nicht teilzunehmen – vor dem Hintergrund, dass etwa 42% der flämischen GewerkschafterInnen rechte Parteien gewählt hätten. weiterlesen »
Generalstreik in Belgien„Trotz alledem war der Generalstreik vom 15. Dezember ein herausragender Erfolg. In ganz Belgien haben sich Hunderttausende an einen politischen Streik gegen die frisch formierte neoliberale Regierung beteiligt. Und sie konnten die politische Tagesordnung beherrschen. Am Abend mussten die weiterlesen »

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Wirtschaft in Mexiko
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BMW
Die Heuschrecke BMW in Mexiko
„Der deutsche Autokonzern soll für den Bau seines neuen Werkes insgesamt rund 3500 Millionen Mexikanische Pesos (rund 196 Millionen Euro) an Zahlungen, (Steuer-)Vergünstigungen, Konzessionen und sonstigen Hilfen aus dem Haushalt von San Luis Potosí erhalten. Im Gegenzug verpflichte sich der Autobauer, bis 2024 „bis zu 1500 Arbeitsplätze“ zu schaffen und in den kommenden 15 Jahren eine Milliarde US-Dollar zu investieren. BMW könne die Vereinbarung jedoch jederzeit kündigen, ohne Strafen zahlen zu müssen, so La Jornada“ – aus „Mexiko: Subventionen für BMW in der Kritik“ von Andreas Knobloch am 02. Januar 2015 bei der deutschen welle weiterlesen »
„Der deutsche Autokonzern soll für den Bau seines neuen Werkes insgesamt rund 3500 Millionen Mexikanische Pesos (rund 196 Millionen Euro) an Zahlungen, (Steuer-)Vergünstigungen, Konzessionen und sonstigen Hilfen aus dem Haushalt von San Luis Potosí erhalten. Im Gegenzug verpflichte sich der Autobauer, bis 2024 "bis zu 1500 Arbeitsplätze" zu schaffen und weiterlesen »

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Arbeitsrecht allgemein
Arbeitsrecht im Jahre 2013 – Kollektivarbeitsrecht
„Dieser Betrag ist der letzte Teil der dreiteiligen Rechtsprechungsübersicht des BAG im Jahre 2013. Entgegen den ersten beiden Teilen beschäftigt sich dieser Teil mit der Rechtsprechung des BAG zu Fragen des Kollektivarbeitsrechts. In Abgrenzung zum Individualarbeitsrecht, welches sich mit den Rechtsbeziehungen zwischen dem Arbeitgeber und dem einzelnen Arbeitnehmer beschäftigt, bezieht sich das kollektive Arbeitsrecht auf die Regelungen, die sich mit der Existenz, Organisation und Funktion der arbeitsrechtlichen Kollektive befassen. Das kollektive Arbeitsrecht als Baustein der Verfassungsordnung gibt den Arbeitgeber – Arbeitnehmer – Beziehungen ihre rechtliche Ordnung innerhalb des Gesellschaftssystems…“ Aufsatz von Steffen Vogel in Neue Justiz 12/2014 weiterlesen »
"Dieser Betrag ist der letzte Teil der dreiteiligen Rechtsprechungsübersicht des BAG im Jahre 2013. Entgegen den ersten beiden Teilen beschäftigt sich dieser Teil mit der Rechtsprechung des BAG zu Fragen des Kollektivarbeitsrechts. In Abgrenzung zum Individualarbeitsrecht, welches sich mit den Rechtsbeziehungen zwischen dem Arbeitgeber und dem einzelnen Arbeitnehmer beschäftigt, bezieht weiterlesen »

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Mindestlohn in Deutschland
Wie mache ich meinen Anspruch auf Mindestlohn geltend?
„Seit Jahresbeginn gilt der Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde – mit Ausnahmen. Wir erklären, wer ihn bekommt, wie sich der Anspruch darauf durchsetzen lässt und warum er in einigen Branchen trotzdem geringer ausfällt…“ mdr-Umschau-Beitrag vom 06.01.2015 weiterlesen »
"Seit Jahresbeginn gilt der Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde - mit Ausnahmen. Wir erklären, wer ihn bekommt, wie sich der Anspruch darauf durchsetzen lässt und warum er in einigen Branchen trotzdem geringer ausfällt..." mdr-Umschau-Beitrag vom 06.01.2015 externer <a href=weiterlesen »

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Tarifeinheit als Selbstzweck?
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IG Metall
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Transportwesen: Speditionen und Logistik »
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LKW-Transport
Tarifpluralität: Beim Geld wird’s spannend [am Beispiel Stute Logistics]

Dossier

"Passender IG Metall Tarifvertrag für STUTE"„Pluralität: Im Dienstleistungsunternehmen Stute Logistics gelten sowohl ver.di- als auch IG-Metall-Tarifverträge. Beschäftigte entscheiden durch ihre Mitgliedschaft Viel wird dieser Tage über die »Tarifeinheit« diskutiert. Es sei unmöglich, dass für eine Beschäftigtengruppe Vereinbarungen unterschiedlicher Gewerkschaften gelten, erklärt das Management der Deutschen Bahn AG immer wieder. Auch die DGB-Spitze lässt sich offenbar weiter bei dem Versuch einbinden, so etwas per Gesetz auszuschließen. Dabei ist »Tarifpluralität« vielerorts Realität, nicht nur bei Krankenhausärzten, die sowohl unter den ver.di-Tarif fallen können als auch unter den des Marburger Bundes. Bei Stute Logistics – einer Tochter des Logistikkonzerns Kühne+Nagel – bestehen an vier norddeutschen Standorten neuerdings ebenfalls zwei Tarifverträge: Einer der IG Metall und einer der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di. Die Beschäftigten entscheiden durch ihre Mitgliedschaft, welche Vereinbarung für sie zum Tragen kommt…“ Aus dem Artikel von Daniel Behruzi in der Jungen Welt vom 24.10.2014. Siehe dazu neu: Wetzels Brandbrief: IG-Metall-Chef begründet Unterstützung der gesetzlichen »Tarifeinheit« intern mit Konkurrenz zu ver.di in der Logistikbranche. Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 05.01.2015 sowie dazu gehörende Dokumente und ein Leserbrief im LabourNet Germany weiterlesen »

Dossier

"Passender IG Metall Tarifvertrag für STUTE""Pluralität: Im Dienstleistungsunternehmen Stute Logistics gelten sowohl ver.di- als auch IG-Metall-Tarifverträge. Beschäftigte entscheiden durch ihre Mitgliedschaft Viel wird dieser Tage über die »Tarifeinheit« diskutiert. Es sei unmöglich, dass für eine Beschäftigtengruppe Vereinbarungen unterschiedlicher Gewerkschaften weiterlesen »

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Erwerbslosigkeit als Alltag
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Hartz IV »
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Hartz-Kommission, Gesetze und Bilanzen
Hartz IV: Ten Years after – Sechsteilige Bilanz von Rudolf Stumberger bei telepolis
Illustration zu Hartz IV: Ten Years after - Sechsteilige Bilanz von Rudolf Stumberger bei telepolisKeine Reform war und ist in Deutschland so umstritten wie das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“, allgemein bekannt als Hartz IV. Es trat vor zehn Jahren am 1. Januar 2005 in Kraft und auch angesichts dieses Jahrestages fallen die Urteile und Bilanzen höchst unterschiedlich aus. Während die Bundesanstalt für Arbeit und unternehmernahe Institutionen wie das Institut der deutschen Wirtschaft die „Reform“ als Jobmotor feiern und dabei auf die gesunkene Zahl der Arbeitslosen verweisen, halten bei Montagsdemonstrationen noch immer ein Häufchen Protestierer gegen Hartz IV tapfer die Fahne hoch. Zehn Jahre Hartz IV – eine Bilanz in sechs Teilen. Die neueste: Kochbücher und Bildzeitung – Plädoyer für ein „Deutsches Museum der neuen Armut“. Teil VI von Rudolf Stumberger in telepolis vom 02.01.2015 weiterlesen »
Illustration zu Hartz IV: Ten Years after - Sechsteilige Bilanz von Rudolf Stumberger bei telepolisKeine Reform war und ist in Deutschland so umstritten wie das "Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt", allgemein bekannt als Hartz IV. Es trat vor zehn weiterlesen »

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