Aktuelle Beiträge

Illustration zu Hartz IV: Ten Years after - Sechsteilige Bilanz von Rudolf Stumberger bei telepolisKeine Reform war und ist in Deutschland so umstritten wie das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“, allgemein bekannt als Hartz IV. Es trat vor zehn Jahren am 1. Januar 2005 in Kraft und auch angesichts dieses Jahrestages fallen die Urteile und Bilanzen höchst unterschiedlich aus. Während die Bundesanstalt für Arbeit und unternehmernahe Institutionen wie das Institut der deutschen Wirtschaft die „Reform“ als Jobmotor feiern und dabei auf die gesunkene Zahl der Arbeitslosen verweisen, halten bei Montagsdemonstrationen noch immer ein Häufchen Protestierer gegen Hartz IV tapfer die Fahne hoch. Zehn Jahre Hartz IV – eine Bilanz in sechs Teilen. Die neueste: Kochbücher und Bildzeitung – Plädoyer für ein „Deutsches Museum der neuen Armut“. Teil VI von Rudolf Stumberger in telepolis vom 02.01.2015 weiterlesen »
Illustration zu Hartz IV: Ten Years after - Sechsteilige Bilanz von Rudolf Stumberger bei telepolisKeine Reform war und ist in Deutschland so umstritten wie das "Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt", allgemein bekannt als Hartz IV. Es trat vor zehn weiterlesen »

SoZNicht nur hierzulande, aber besonders in Deutschland mit seiner grausamen Geschichte, spielt diese Machtbegrenzung eine herausragende Rolle. Deshalb gilt das Gebot der Trennung von Polizei und Geheimdiensten – eine bedeutsame Konsequenz aus den bitteren Erfahrungen mit dem zentralen Reichssicherheitshauptamt und dem Terrorapparat der Gestapo der Nazizeit, die sowohl geheimdienstlich als auch exekutiv-polizeilich tätig waren…“ Beitrag von Rolf Gössner in der neuen SoZ vom 1. Januar 2015 weiterlesen »
SoZ"Nicht nur hierzulande, aber besonders in Deutschland mit seiner grausamen Geschichte, spielt diese Machtbegrenzung eine herausragende Rolle. Deshalb gilt das Gebot der Trennung von Polizei und Geheimdiensten – eine bedeutsame Konsequenz aus den bitteren Erfahrungen mit dem zentralen Reichssicherheitshauptamt und dem weiterlesen »

Denn anlasslose Massenüberwachung, wie sie Geheimdienste heute ausüben, wirkt auf uns und unsere Demokratien genau wie eine Krankheit. Sie macht uns schwach. Wie ein Virus steckt sie einen nach dem anderen an. Die Analogie stimmt bis ins Detail: Entfesselte Geheimdienste, eigentlich dazu da, uns und unsere Werte zu verteidigen, sind wie eine Autoimmunerkrankung, bei der sich das Immunsystem gegen den Organismus wendet, den es schützen soll…“ Manuskript zum Beitrag von Friedemann Karig aus der Reihe NetzKultur! beim Deutschlandfunk vom 4. Januar 2015 weiterlesen »
"Denn anlasslose Massenüberwachung, wie sie Geheimdienste heute ausüben, wirkt auf uns und unsere Demokratien genau wie eine Krankheit. Sie macht uns schwach. Wie ein Virus steckt sie einen nach dem anderen an. Die Analogie stimmt bis ins Detail: Entfesselte Geheimdienste, eigentlich dazu da, uns und unsere Werte zu verteidigen, sind weiterlesen »

Frontex ist über Leichen gegangen, um zu verhindern, dass Flüchtlinge in die »Festung Europa« gelangen, und bekommt dafür Geld. Schleuser machen Geld damit, dass Menschen in ihrer Verzweiflung alles tun, um Krieg, Verfolgung und Armut zu entkommen, und gehen dabei über Leichen. Gemeinsam machen Frontex und Schleuser das Mittelmeer zur tödlichsten Fluchtroute der Welt.“ Beitrag von Regina Stötzel im neuen deutschland vom 3. Januar 2015 weiterlesen »
"Frontex ist über Leichen gegangen, um zu verhindern, dass Flüchtlinge in die »Festung Europa« gelangen, und bekommt dafür Geld. Schleuser machen Geld damit, dass Menschen in ihrer Verzweiflung alles tun, um Krieg, Verfolgung und Armut zu entkommen, und gehen dabei über Leichen. Gemeinsam machen Frontex und Schleuser das Mittelmeer zur weiterlesen »

nobergidaIn Köln bleibt heute abend der Dom dunkel, in Hamburg treffen sich „Tolerante Europäer gegen die Idiotisierung des Abendlands“, in Dresden gibt es eine musikalische Putzaktion – inzwischen regt sich vielfältiger Widerstand gegen die Aufmärsche von Pegida-Ablegern und/oder gegen Pegida im Allgemeinen – Überblick im neuen deutschland vom 3. Januar 2015 und Protestaktion im Netz weiterlesen »
nobergidaIn Köln bleibt heute abend der Dom dunkel, in Hamburg treffen sich "Tolerante Europäer gegen die Idiotisierung des Abendlands", in Dresden gibt es eine musikalische Putzaktion - inzwischen regt sich vielfältiger Widerstand gegen die Aufmärsche von Pegida-Ablegern und/oder gegen Pegida im Allgemeinen: weiterlesen »

ver.di – Initiative zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Hochschulsekretärinnen Wir wollen uns für unsere eigenen Belange einsetzen. Wir wollen eine eigene Berufsbezeichnung: Hochschulsekretärin. Wir wollen eine Entgeltordnung für diese Berufsbezeichnung. Wir wollen eine gerechte Bezahlung. Wir wollen Aufstiegs- und Entwicklungsmöglichkeiten. Wir wollen das alles jetzt. Wir wollen Brot und Rosen! *)…“ Forderungen auf der empfehlenswerten Aktionsseite der Hochschulsekretärinnen an der Freien Universität Berlin. Siehe dazu weitere Informationen weiterlesen »
ver.di – Initiative zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Hochschulsekretärinnen "Wir wollen uns für unsere eigenen Belange einsetzen. Wir wollen eine eigene Berufsbezeichnung: Hochschulsekretärin. Wir wollen eine Entgeltordnung für diese Berufsbezeichnung. Wir wollen eine gerechte Bezahlung. Wir wollen Aufstiegs- und Entwicklungsmöglichkeiten. Wir wollen weiterlesen »

Haupttendenz im echten Leben. Wolfgang Schaumberg über die Probleme sozialistischer Betriebsarbeit
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitAnfang Dezember war Schluss bei Opel in Bochum, das Werk wurde endgültig stillgelegt. Es war über Jahrzehnte auch die Wirkungsstätte einer oppositionellen Betriebsgruppe, die nach 1968 mit dem Ideal »sozialistischer Betriebspolitik« – die sich ja auch der express auf seine Fahnen schreibt – angetreten ist. Gründungsmitglied Wolfgang Schaumberg reflektiert anhand historischer Schlaglichter und der Erfahrungen bei Opel die Schwierigkeiten, auf die die revolutionären Absichten in der betrieblichen Wirklichkeit treffen…“ Artikel von Wolfgang Schaumberg, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 12/2014   weiterlesen »

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitAnfang Dezember war Schluss bei Opel in Bochum, das Werk wurde endgültig stillgelegt. Es war über Jahrzehnte auch die Wirkungsstätte einer oppositionellen Betriebsgruppe, die nach 1968 mit dem Ideal »sozialistischer Betriebspolitik« – die sich ja auch weiterlesen »


express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitWährend die schwarz-rote Regierung hierzulande noch bestreitet, dass die gesetzliche Fixierung der sog. Tarifeinheit Konsequenzen für das Streikrecht hat, und GewerkschafterInnen darüber debattieren, ob die Einschränkung nun gewollt oder ›nur‹ ein, sei‘s erwünschter, sei‘s notwendiger oder befürchteter Nebeneffekt ist, werden die Weichen für die Abschaffung des Streikrechts längst auf höherer Ebene gestellt. Armin Schuhmacher hat sich die Angriffe der Kapitalvertreter auf die ILO-Konventionen 87 und 98 vorgenommen und zeigt, wohin die Reise international geht, wenn die Unternehmerlobby inner- und außerhalb der Gremien, international und im Land nicht ausgebremst wird...“ Artikel von Armin Schuhmacher, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 12/2014 weiterlesen »
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit"Während die schwarz-rote Regierung hierzulande noch bestreitet, dass die gesetzliche Fixierung der sog. Tarifeinheit Konsequenzen für das Streikrecht hat, und GewerkschafterInnen darüber debattieren, ob die Einschränkung nun gewollt oder ›nur‹ ein, sei‘s erwünschter, sei‘s notwendiger oder weiterlesen »

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Die Einschüchterungskampagne gegen WählerInnen in Griechenland stösst auf Widerstand
Fahne der Syriza-Partei Die Menschen in Griechenland werden in diesen Tagen pausenlos gewarnt: Ob von irgendwelchen (legalen, natürlich) Steuerbetrügern aus Brüssel oder, lautstark und in der Diktion einer Einheitspartei, aus Berlin. Diese Warnungen sind dermaßen massiv, dass es keine Warnungen mehr sind, sondern Drohungen. Diese Kampagne gegen einen möglichen Wahlsieg der Syriza – Partei ruft aber überall, auch in der BRD, Kritik und Widerstand hervor, der sich aktiv organisiert: We start from Greece – We change Europe – Create an international solidarity campaign of hope against fear heisst der internationale Aufruf des Netzwerks Solidarity4All von Ende Dezember 2014 worin zu Protesten zwischen Freitag 14. Januar und Sonntag 16.  Januar – also rund eine Woche vor der Wahl in Griechenland – aufgerufen wird – und weitere Aktionsmöglichkeiten benannt. Siehe dazu auch weitere Berichte über die Einschüchterungskampagne gegen griechische WählerInnen und Proteste dagegen weiterlesen »
Fahne der Syriza-Partei Die Menschen in Griechenland werden in diesen Tagen pausenlos gewarnt: Ob von irgendwelchen (legalen, natürlich) Steuerbetrügern aus Brüssel oder, lautstark und in der Diktion einer Einheitspartei, aus Berlin. Diese Warnungen sind dermaßen massiv, dass es keine Warnungen mehr weiterlesen »

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitDas viel diskutierte Gesetz zur Tarifeinheit ist Mitte Dezember vorgestellt worden und soll Anfang 2015 verabschiedet werden. Es ist dazu gedacht, Streiks von kleineren Gewerkschaften wie Cockpit bei den Piloten und der GdL bei der Bahn schwieriger zu machen. Dieser erneute Einschnitt in das Streikrecht ist ge-plant vor dem Hintergrund einschneidender Veränderungen im Transportsektor: Fast alle großen Fluglinien wie die Lufthansa und British Airways sind dabei, Billigfluglinien mit geringeren Löhnen einzuführen. Im Bahnverkehr sind in vielen Ländern scheibchenweise ablaufende Privatisierungen und seit vielen Jahren Lohnkürzungen im Gange. Damit diese Veränderungen nicht zu Blockaden dieser Transportmittel durch streikende Beschäftigte führen, will die Bundesregierung ein neues Gesetz erlassen: Das Gesetz zur Ta-rifeinheit dient damit unmittelbar der politischen und repressiven Absicherung von Lohndumping in den Verkehrsbetrieben – und das mit Zustimmung der Gewerkschaften IG Metall und IG BCE, deren Mitglieder nicht in den entsprechenden Bereichen arbeiten. Die Arbeit der Industrie hingegen ist in gewissem Maße vom Güterverkehr der Bahn abhängig – ernst zu nehmende Probleme für die Industrie treten jedoch erst nach mehr als vier Tagen Streik auf…“ Artikel von Jörg Nowak, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 12/2014 weiterlesen »

Artikel von Jörg Nowak*, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 12/2014

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitDas viel diskutierte Gesetz zur Tarifeinheit ist Mitte Dezember vorgestellt worden und soll Anfang 2015 verabschiedet weiterlesen »

Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht GoeschelZunächst zur Erklärung. Das WSI ist das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Gesamturteil: Harmloser Jungakademiker(inn)enhaufen, der GroKo gar nicht kratzt. Die DKG ist die Deutsche Krankenhaus-Gesellschaft mit eigenem DKI – Deutschem Krankenhaus-Institut. Interessenverband für 90 Milliarden Behandlungsumsatz, 36,8 Millionen ambulante und stationäre Behandlungsfälle, 1,2 Millionen Beschäftigte und 1996 Krankenhausbetriebe. Gesamturteil: Vormals Honoratiorenverein, jetzt ziemlich knallhart gegen Kassenkonzerne und CDUSPD-Machtkartell. Also – worum geht’s? Das WSI berichtet, wie alle Jahre wieder, über die tollen Tariferfolge der deutschen Konsensgewerkschaften im Jahr 2014. Real über das Jahr und alle Branchen hinweg hätten diese Gewerkschaften rund zwei Prozent Steigerung der Tarifverdienst erreicht…“ Teil 15 der Kolumne von Albrecht Goeschel „Geht gar nicht!“ vom 20.12.2014 weiterlesen »

Teil 15 der Kolumne von Albrecht Goeschel "Geht gar nicht!" vom 20.12.2014Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Zunächst zur Erklärung. Das WSI ist das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Gesamturteil: Harmloser Jungakademiker(inn)enhaufen, der GroKo gar nicht kratzt. Die DKG weiterlesen »

Mit seinem Programm „fit for leadership“ will Daimler die Kosten im Bereich Mercedes-Benz Cars bis zum Jahresende um zwei Milliarden Euro senken. Und obwohl das Unternehmen nach eigenen Angaben auf dem besten Weg ist, dieses Sparziel zu erreichen, kommt keine Zufriedenheit auf. Die erzielte Rendite hat bisher nämlich nicht die angestrebte Höhe erreicht und auch die „leadership“ unter den Oberklasse-Herstellern der Automobilbranche wurde, was Absatz und Ertrag angeht, noch nicht errungen. Noch mehr „fitness“ muss also her – und die kostet erst einmal Geld…“ Artikel aus GEGENSTANDPUNKT 4-14  – wir danken der Redaktion! weiterlesen »
Mit seinem Programm „fit for leadership“ will Daimler die Kosten im Bereich Mercedes-Benz Cars bis zum Jahresende um zwei Milliarden Euro senken. Und obwohl das Unternehmen nach eigenen Angaben auf dem besten Weg ist, dieses Sparziel zu erreichen, kommt keine Zufriedenheit auf. Die erzielte Rendite hat bisher nämlich nicht die weiterlesen »

Es sind mehrere Anlässe in den vergangenen Monaten, die die Frage aufwerfen, ob in der lange Zeit recht ruhigen Debattenlandschaft zur Arbeitszeit nunmehr ein neuer Schwung zu registrieren ist…“ Artikel von Klaus Pickshaus in der Zeitschrift Sozialismus 1/2015 weiterlesen »
"Es sind mehrere Anlässe in den vergangenen Monaten, die die Frage aufwerfen, ob in der lange Zeit recht ruhigen Debattenlandschaft zur Arbeitszeit nunmehr ein neuer Schwung zu registrieren ist..." Artikel von Klaus Pickshaus in der Zeitschrift Sozialismus 1/2015 weiterlesen »

Crowdsourcing und weltweit konkurrierende Solo-Selbstständige, dazu die Diskussion um das Recht auf binäre Nichterreichbarkeit: Die Gewerkschaft Verdi will die Arbeitswelt im digitalen Zeitalter zu einem Schwerpunkt des Jahres 2015 machen, so ihr Chef Frank Bsirske…“ Artikel von Peter Steinlechner, dpa, vom 3.1.2015 bei golem. Siehe dazu weiteren Beitrag und Kommentare weiterlesen »
"Crowdsourcing und weltweit konkurrierende Solo-Selbstständige, dazu die Diskussion um das Recht auf binäre Nichterreichbarkeit: Die Gewerkschaft Verdi will die Arbeitswelt im digitalen Zeitalter zu einem Schwerpunkt des Jahres 2015 machen, so ihr Chef Frank Bsirske..." Artikel von Peter Steinlechner, dpa, vom 3.1.2015 bei golem weiterlesen »

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Nicht nur ein paar niedergebrannte Ortschaften … Die Zerstörung der griechischen Volkswirtschaft während der deutschen Besatzungsherrschaft 1941-1944 und das Reparationsproblem
Ein Gutachten, das Karl Heinz Roth 2012 zur Frage der deutschen Reparationsschulden gegenüber Griechenland verfasst hatte, dokumentiert bei der Stiftung für Sozialgeschichte des 20. Jahrhunderts weiterlesen »

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