Aktuelle Beiträge

So steht jetzt doch an die KLÄRUNG der Frage: „WELCHE Rolle spielen die FINANZMÄRKTE – und welche die LÖHNE – in der EUROKRISE. Hören wir uns dazu erst einmal den Weltökonomen Heiner Flassbeck an: DGB: Deutscher Götterbote. Flassbeck hält die Wirkung der Finanzmärkte für desaströs, aber die miese Rolle des deutschen Lohndumping zur „Stärkung“ der Wettbewerbsfähigkeit vor allem in der Eurozone möchte er auch angemessen berücksichtigt haben – und nicht unter den Tisch gekehrt wissen – von den deutschen Gewerkschaften – um sich als alleiniges „Alibi“ an die Krisenwirkung der Finanzmärkte – zur Ablenkung von eigenem „Versagen“ bei den Löhnen – zu klammern?…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 16.1.2015 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 16.1.2015

So steht jetzt doch an die KLÄRUNG der Frage: "WELCHE Rolle spielen die FINANZMÄRKTE - und welche die LÖHNE - in der EUROKRISE. Hören wir uns dazu erst einmal den Weltökonomen Heiner Flassbeck an: DGB: Deutscher Götterbote (http://www.flassbeck-economics.de/dgb-deutscher-goetter-bote-aufgelesen-bei-reiner-hoffmann/ weiterlesen »

Über 6000 Menschen protestierten letzten Montag in Düsseldorf gegen den rassistischen Aufmarsch der „DÜGIDA“, an dem viele Neonazis aus NRW teilnahmen. Mehrere tausend Menschen folgten dem Aufruf des Bündnisses „Düsseldorf stellt sich quer“, blieben vor dem Hauptbahnhof stehen und blockierten so den Zugang zum „DÜGIDA“-Auftaktort. Am Montag, 19.1. ruft die extrem rechte Aktivistin Melanie Dittmer erneut zu einem weiteren Neonaziaufmarsch in Düsseldorf auf, starten will sie auf dem Konrad-Adenauer-Platz. Das Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer – Kein Fußbreit dem Rassismus!“ ruft dazu auf, sich ab 17 Uhr rund um den Hauptbahnhofvorplatz zu versammeln und so die Zugangswege zur „DÜGIDA“-Versammmlung zu verstopfen…“ Aus der Pressemitteilung vom Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“ vom 15. Januar 2015 weiterlesen »
"Über 6000 Menschen protestierten letzten Montag in Düsseldorf gegen den rassistischen Aufmarsch der „DÜGIDA“, an dem viele Neonazis aus NRW teilnahmen. Mehrere tausend Menschen folgten dem Aufruf des Bündnisses „Düsseldorf stellt sich quer“, blieben vor dem Hauptbahnhof stehen und blockierten so den Zugang zum „DÜGIDA“-Auftaktort. Am Montag, 19.1. ruft die weiterlesen »

Rund 300 Anhänger des Braunschweiger Pegida-Ablegers Bragida wollen am Montag ab 18 Uhr erstmals in der Löwenstadt demonstrieren. Dort werden sie voraussichtlich auf rund 3.000 Gegendemonstranten treffen. Vertreter der Gewerkschaften, Kirchen, Parteien und Wirtschaftsunternehmen haben dazu aufgerufen, Flagge zu zeigen. Insgesamt sind laut Polizei vier Einzeldemonstrationen angemeldet worden…“ Meldung auf ndr.de vom 18. Januar 2015 weiterlesen »
"Rund 300 Anhänger des Braunschweiger Pegida-Ablegers Bragida wollen am Montag ab 18 Uhr erstmals in der Löwenstadt demonstrieren. Dort werden sie voraussichtlich auf rund 3.000 Gegendemonstranten treffen. Vertreter der Gewerkschaften, Kirchen, Parteien und Wirtschaftsunternehmen haben dazu aufgerufen, Flagge zu zeigen. Insgesamt sind laut Polizei vier Einzeldemonstrationen angemeldet worden..." weiterlesen »

Arbeitgeber sind verpflichtet, für bestimmte Arbeitnehmer die Arbeitszeit zu dokumentieren. Nun hat das Kabinett die Vorschrift gelockert. Eine neue Kommission soll über künftige Anhebungen beim Mindestlohn entscheiden. (…) Die Regelung betrifft neun Branchen, die nach dem Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit ohnehin strikteren Pflichten unterworfen sind. Dies sind unter anderem Bau- und Fleischwirtschaft, aber auch Gaststätten. Ursprünglich war eine Grenze von 4500 Euro vorgesehen…“ Artikel vom 17.12.2014 beim Handelsblatt online und neu dazu: Gesetzlicher Mindestlohn: Wirksamer Schutz der Beschäftigten ist keine Bürokratie (ver.di) / „Arbeitszeiten müssen aufgezeichnet werden“. Rosenberger weist Vorstoß von CDU/CSU zur Aufzeichung der Arbeitszeit zurück (GEW) weiterlesen »
"Arbeitgeber sind verpflichtet, für bestimmte Arbeitnehmer die Arbeitszeit zu dokumentieren. Nun hat das Kabinett die Vorschrift gelockert. Eine neue Kommission soll über künftige Anhebungen beim Mindestlohn entscheiden. (...) Die Regelung betrifft neun Branchen, die nach dem Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit ohnehin strikteren Pflichten unterworfen sind. Dies sind unter anderem weiterlesen »

Die Organisatoren der Mvgida-Demonstrationen rücken von ihrer Strategie ab, zeitgleich zwei „Spaziergänge“ stattfinden zu lassen. Nun soll abwechselnd im Osten und Westen des Bundeslandes auf die Straße gegangen werden – am Montag wird ausschließlich nach Stralsund mobilisiert. Dafür ernten sie reichlich Kritik aus den eigenen Reihen…“ Beitrag von Oliver Cruzcampo auf Endstation rechts vom 16. Januar 2015 weiterlesen »
"Die Organisatoren der Mvgida-Demonstrationen rücken von ihrer Strategie ab, zeitgleich zwei „Spaziergänge“ stattfinden zu lassen. Nun soll abwechselnd im Osten und Westen des Bundeslandes auf die Straße gegangen werden – am Montag wird ausschließlich nach Stralsund mobilisiert. Dafür ernten sie reichlich Kritik aus den eigenen Reihen…" Beitrag von weiterlesen »

Artikel von Lars Niggemeyer vom 11. Januar 2015 in der DGB-Gegenblende weiterlesen »

Zur Überwindung der »Hartz-IV«-Abhängigkeit müssen alleinstehende erwerbstätige Hilfebedürftige bestimmte Entgelthöhen erzielen (Bruttoschwellen). Die Chancen hierfür hängen unter anderem vom regionalen Lohnniveau (Durchschnittsentgelt) ab. Um die Überwindung der »Hartz-IV«-Abhängigkeit durch die Erzielung von Erwerbseinkommen zu erleichtern, ist unter anderem dringend eine durchgreifende Reform des Wohngeldes erforderlich…“ Infografik vom 12. Januar 2015 im Portal Sozialpolitik weiterlesen »
"Zur Überwindung der »Hartz-IV«-Abhängigkeit müssen alleinstehende erwerbstätige Hilfebedürftige bestimmte Entgelthöhen erzielen (Bruttoschwellen). Die Chancen hierfür hängen unter anderem vom regionalen Lohnniveau (Durchschnittsentgelt) ab. Um die Überwindung der »Hartz-IV«-Abhängigkeit durch die Erzielung von Erwerbseinkommen zu erleichtern, ist unter anderem dringend eine durchgreifende Reform des Wohngeldes erforderlich..." Infografik vom 12. weiterlesen »

Die erfolgreichsten Umschulungsmaßnahmen der Bundesagentur für Arbeit – vorgestellt von der Titanic-Redaktion am 16.01.2015 weiterlesen »
Die erfolgreichsten Umschulungsmaßnahmen der Bundesagentur für Arbeit - vorgestellt von der Titanic-Redaktion am 16.01.2015 externer Link

"Meine Krankenakte gehört mir!"Beitrag der Initiative Patientendaten vom 15. Januar 2015: Obwohl für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) inzwischen mehr als 1 Mrd. Euro ausgegeben wurden, ist es der Entwicklungsgesellschaft Gematik, die für das Projekt verantwortlich ist, bisher nicht gelungen, ein funktionsfähiges System aufzubauen, das die versprochenen Vorteile ermöglichen würde. Nun haben die gesetzlichen Krankenkassen, die vom Gesetzgeber zur Finanzierung der Gematik verpflichtet wurden, die Haushaltsmittel für das Jahr 2015 in Höhe von weiteren knapp 60 Mio. Euro gesperrt [1]. Die Gematik wird damit praktisch handlungsunfähig… weiterlesen »
"Meine Krankenakte gehört mir!"Beitrag der Initiative Patientendaten vom 15. Januar 2015: Obwohl für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) inzwischen mehr als 1 Mrd. Euro ausgegeben wurden, ist es der Entwicklungsgesellschaft Gematik, die für das Projekt verantwortlich ist, bisher nicht gelungen, ein funktionsfähiges weiterlesen »

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EU-Kommissionspräsident Juncker am Abgrund. Auch EU-Ermittler gehen davon aus, dass unter Juncker in Luxemburg auch dem US-Konzern Amazon massive Steuervorteile gewährt wurden
Der Boden unter dem höchst umstrittenen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker wird immer heißer. Bisher wurde er von seiner konservativen Fraktion der Europäischen Volksparteien (EVP) geschützt. Auch die Sozialdemokraten hatten sich bisher wegen des Kuhhandels um die EU-Kommission noch schützend hinter den früheren Ministerpräsident aus Luxemburg gestellt, der 2013 wegen eines Geheimdienstskandals zurücktreten musste. Nun wurden Details über die schon im vergangenen Oktober eingeleiteten Untersuchungen veröffentlicht. Demnach habe Luxemburg unter Ministerpräsident Juncker 2003 dem Online-Versandhändler nicht gerechtfertigte Vorteile gewährt, heißt es in dem 23-seitigen Schreiben der EU-Kommission, das schon am 7. Oktober vom damaligen EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia erstellt worden war. Seine Nachfolgerin Margrethe Vestager hat ohnehin noch mit dem Verfahren zu tun, dass im Fall von Fiat eingeleitet wurde…“ Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 16.01.2015 weiterlesen »
"Der Boden unter dem höchst umstrittenen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker wird immer heißer. Bisher wurde er von seiner konservativen Fraktion der Europäischen Volksparteien (EVP) geschützt. Auch die Sozialdemokraten hatten sich bisher wegen des Kuhhandels um die EU-Kommission noch schützend hinter den früheren Ministerpräsident aus Luxemburg gestellt, der 2013 wegen eines Geheimdienstskandals weiterlesen »

Gesetze werden als unzureichend abgelehnt, Minister in strengem Ton ermahnt. Einem Magazin wurden E-Mails zwischen der Athener Regierung und der Troika zugespielt. Eine Reihe vertraulicher E-Mails legt offen, wie die internationalen Geldgeber die Gesetzgebung in Griechenland in den vergangenen Jahren gelenkt und bestimmt haben. Dem griechischen Investigativ-Magazin Hot Doc wurden nach eigenen Angaben Ausdrucke von E-Mails zwischen diversen Ministerien, dem Büro von Premier Antonis Samaras und den Vertretern der Troika zugespielt...“ Artikel von Zacharias Zacharakis in der Zeit online vom 15.1.2015 weiterlesen »
"Gesetze werden als unzureichend abgelehnt, Minister in strengem Ton ermahnt. Einem Magazin wurden E-Mails zwischen der Athener Regierung und der Troika zugespielt. Eine Reihe vertraulicher E-Mails legt offen, wie die internationalen Geldgeber die Gesetzgebung in Griechenland in den vergangenen Jahren gelenkt und bestimmt haben. Dem griechischen Investigativ-Magazin Hot Doc wurden weiterlesen »

Mitten im Prozess der Digitalisierung sämtlicher Arbeits- und Lebensbereiche formiert sich eine neue Bewegung: Mit ihrer Ökonomie des Teilens will sie den Kapitalismus überwinden. Doch Vorsicht ist geboten...“ Artikel von Eduard Kaeser (Text) und Marcel Bamert (Illustration) in der WoZ vom 15.01.2015 weiterlesen »
"Mitten im Prozess der Digitalisierung sämtlicher Arbeits- und Lebensbereiche formiert sich eine neue Bewegung: Mit ihrer Ökonomie des Teilens will sie den Kapitalismus überwinden. Doch Vorsicht ist geboten..." Artikel von Eduard Kaeser (Text) und Marcel Bamert (Illustration) in der WoZ vom 15.01.2015 weiterlesen »

Die Tariflöhne haben im Jahr 2014 real (nach Abzug der Inflation) spürbar zugelegt. Die Verbraucherpreise sind im vergangenen Jahr um 0,9 Prozent gestiegen, die Tarifvergütungen dagegen um nominal 3,1 Prozent. Daraus ergibt sich im gesamtwirtschaftlichen Durchschnitt ein reales Wachstum der Tariflöhne und -gehälter um 2,2 Prozent. Zu diesem Ergebnis kommt die Bilanz der Tarifpolitik des Jahres 2014, die das Tarifarchiv des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung heute vorlegt. „Bereits seit 2009 ist es den Gewerkschaften gelungen, Tarifsteigerungen durchzusetzen, die oberhalb der laufenden Preissteigerungsrate lagen“, sagt Dr. Reinhard Bispinck, Leiter des WSI-Tarifarchivs. Eine Ausnahme bildete lediglich das Jahr 2011…“ WSI-Pressemitteilung vom 16.01.2015 weiterlesen »
"Die Tariflöhne haben im Jahr 2014 real (nach Abzug der Inflation) spürbar zugelegt. Die Verbraucherpreise sind im vergangenen Jahr um 0,9 Prozent gestiegen, die Tarifvergütungen dagegen um nominal 3,1 Prozent. Daraus ergibt sich im gesamtwirtschaftlichen Durchschnitt ein reales Wachstum der Tariflöhne und -gehälter um 2,2 Prozent. Zu diesem Ergebnis kommt weiterlesen »

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Konflikt am Klinikum Ludwigsburg weitet sich aus: Jetzt soll eine Betriebsrätin gekündigt werden!
Protestkarte gegen die Kündigung von Caro beim Klinikum LudwigsburgDas Ludwigsburger Bündnis „Gesundes Krankenhaus – für Patienten und Personal“ ist geschockt über das Vorgehen des Geschäftsführers der Kliniken Ludwigsburg-Bietigheim. Bereits in den letzten Wochen sind die Kliniken negativ in die Schlagzeilen gekommen. Zunächst wegen Beschwerden einer Station in Bietigheim aufgrund von überlastetem Personal, danach durch die Kritik der Gewerkschaft ver.di, weil der Geschäftsführer, Prof. Jörg Martin, deren Zugang behindert hat. Zudem gab es Kritik an der Umstrukturierung der Reinigung. Jetzt soll nach dem Willen des Geschäftsführers eine aktive Betriebsrätin und Gewerkschafterin gekündigt werden. Der Betriebsrat hat der Kündigung widersprochen. Für den 14. Januar 2016 ist nun ein Termin am Arbeitsgericht Ludwigsburg angesetzt [Korrektur: 21. Januar 2016!], da die Geschäftsführung die Ablehnung der Kündigung durch den Betriebsrat über das Gericht ersetzen lassen möchte…“ Artikel vom 10. Dezember 2015 von und bei von Thomas Trueten, weitere Infos und Protest. Neu: Erinnerung: Wichtiger Gerichtstermin am Arbeitsgericht in Ludwigsburg weiterlesen »
Protestkarte gegen die Kündigung von Caro beim Klinikum Ludwigsburg"Das Ludwigsburger Bündnis „Gesundes Krankenhaus – für Patienten und Personal“ ist geschockt über das Vorgehen des Geschäftsführers der Kliniken Ludwigsburg-Bietigheim. Bereits in den letzten Wochen sind die Kliniken negativ in die Schlagzeilen gekommen. Zunächst weiterlesen »

Was APPLE, GOOGLE, STARBUCKS und andere wegen ihrer ganz legalen Steuertricks momentan in der Kritik stehenden Global Player können, kann BAYER schon lange. Auch der Leverkusener Multi nutzt jede Gelegenheit, um sich vor dem Fiskus noch ärmer zu rechnen als er es steuertechnisch nach den unzähligen Gesetzes-„Reformen“ seit 2001 ohnehin schon ist. Und so kommt es dann, dass mit Leverkusen die Stadt, an dem Deutschlands wertvollster Konzern seinen Firmen-Sitz hat, ein Sparpaket nach dem anderen verabschieden muss…“ Artikel von Jan Pehrke in STICHWORT BAYER 01/2015 weiterlesen »
"Was APPLE, GOOGLE, STARBUCKS und andere wegen ihrer ganz legalen Steuertricks momentan in der Kritik stehenden Global Player können, kann BAYER schon lange. Auch der Leverkusener Multi nutzt jede Gelegenheit, um sich vor dem Fiskus noch ärmer zu rechnen als er es steuertechnisch nach den unzähligen Gesetzes-„Reformen“ seit 2001 ohnehin weiterlesen »

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