Aktuelle Beiträge

Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote KarteDer Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung weist die Forderung von CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer nach einer Vorratsdatenspeicherung in Deutschland scharf zurück. Die Bürgerrechtler plädieren stattdessen für besonnenes Handeln von Politik und Sicherheitsbehörden sowie für die Anwendung grundrechtsschonender Alternativen zur Massenüberwachung…“ Pressemitteilung des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung vom 17. Februar 2015 weiterlesen »
Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote Karte"Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung weist die Forderung von CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer nach einer Vorratsdatenspeicherung in Deutschland scharf zurück. Die Bürgerrechtler plädieren stattdessen für besonnenes Handeln von Politik und Sicherheitsbehörden sowie für die Anwendung grundrechtsschonender Alternativen zur Massenüberwachung…" Pressemitteilung weiterlesen »

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Togo
Diese Woche – wieder drei Tage Streik in Togo
drei Tage Streik in TogoDer neugegründete Gewerkschaftsbund Synergie des Travailleurs du Togo (STT) hat – nach den erfolgreichen Mobilisierungen der vergangenen Woche – für diese Woche erneut zu einem dreitägigen Streik aufgerufen. Da die Regierung lediglich die Antwort gab, es werde „zum passenden Zeitpunkt“ eine Antwort auf die Forderungen geben, werde es jetzt auch Sit-Ins und andere Aktionen geben, unterstrich der Sprecher der Gewerkschaft laut dem Bericht „Togo : sit-in et nouvelle grève de 72 heures à compter mardi prochain“ am 14. Februar 2015 bei Ici Lomé, hier dokumentiert bei Solidarité Ouvrière weiterlesen »
drei Tage Streik in TogoDer neugegründete Gewerkschaftsbund Synergie des Travailleurs du Togo (STT) hat – nach den erfolgreichen Mobilisierungen der vergangenen Woche – für diese Woche erneut zu einem dreitägigen Streik aufgerufen. Da die Regierung lediglich die Antwort gab, es werde „zum weiterlesen »

Fuck RassismusDem rechten Wutbürgertum geht langsam die Puste aus – trotz eines neuen Thesenpapiers und den Gang in die Dresdener Lokalpolitik…“ Beitrag von Michael Klarmann bei telepolis vom 17.02.2015 weiterlesen »
Fuck Rassismus"Dem rechten Wutbürgertum geht langsam die Puste aus - trotz eines neuen Thesenpapiers und den Gang in die Dresdener Lokalpolitik…" Beitrag von Michael Klarmann bei telepolis vom 17.02.2015 externer Linkweiterlesen »

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Vor 50 Jahren: Kriegserklärung der Regierung an Afroamerikaner – das war Watts
Eine Jugendgang in FergusonDie serienweisen Todesschüsse der US-Polizei auf junge Afroamerikaner, Spitze des Eisbergs im rassistischen „System Ferguson“, haben einen historischen Vorläufer – und eine Art Ausgangspunkt: Die „riots“ in Watts 1965 im August. Wieviele Menschen damals wirklich starben – in Feuer von Polizei und Nationalgarde – weiss niemand, mindestens 50 waren es, die starben – und etwa 3.000 wurden zu Gefängnisstrafen verurteilt. Eine der Schlussfolgerungen, die viele AktivistInnen der afroamerikanischen Proteste damals zogen war es, die eigenen Kämpfe in Zusammenhang mit den damals weltweit explodierenden Kämpfen gegen den Kolonialismus zu betrachten… Siehe dazu auch weitere Beiträge zur Analyse von „Ferguson“ weiterlesen »
Eine Jugendgang in FergusonDie serienweisen Todesschüsse der US-Polizei auf junge Afroamerikaner, Spitze des Eisbergs im rassistischen „System Ferguson“, haben einen historischen Vorläufer – und eine Art Ausgangspunkt: Die „riots“ in Watts 1965 im August. Wieviele Menschen damals wirklich starben – in weiterlesen »

Facebook: "Freunde" in und als GefahrNeue Studien belegen, dass Millionen Facebook-Nutzer Internet und das Soziale Netzwerk für zwei verschiedene Dinge halten. Das war Forschern aufgefallen, nachdem von ihnen Befragte angegeben hatten, dass sie das Internet deutlich weniger nutzen als Facebook…“ Beitrag auf chip.de vom 10. Februar 2015 weiterlesen »
Facebook: "Freunde" in und als Gefahr"Neue Studien belegen, dass Millionen Facebook-Nutzer Internet und das Soziale Netzwerk für zwei verschiedene Dinge halten. Das war Forschern aufgefallen, nachdem von ihnen Befragte angegeben hatten, dass sie das Internet deutlich weniger nutzen als Facebook…" Beitrag weiterlesen »

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Nach den Streiks – Großdemonstration in Belgien am 11. März 2015
Großdemonstration in Belgien Nach der erfolgreichsten Mobilisierung der letzten Jahrzehnte in Belgien Mitte Dezember – vorbereitet durch regionale Streiks in den Wochen vorher – ist die Debatte innerhalb der Gewerkschaften über das „wie weiter?“ in vollem Gange. Es gab 2015 bereits mehrere Verhandlungsrunden mit Regierung und Unternehmerverbänden – mit bestenfalls minimalen Verbesserungen, zu denen sich die Gegenseite aufgrund der massiven Mobilisierung genötigt sah. Bisher allerdings ist nur ein Aufruf für eine landesweite Demonstration am 11. März in Brüssel beschlossen worden, wie aus der Mitteilung „Rassemblement de militants en front commun syndical“ von Anfang Februar 2015 (hier beim Gewerkschaftsbund CSC) hervorgeht weiterlesen »
Großdemonstration in Belgien Nach der erfolgreichsten Mobilisierung der letzten Jahrzehnte in Belgien Mitte Dezember – vorbereitet durch regionale Streiks in den Wochen vorher – ist die Debatte innerhalb der Gewerkschaften über das „wie weiter?“ in vollem Gange. Es gab 2015 bereits weiterlesen »

In den Niederlanden, am Amsterdamer Flughafen Schiphol, hat sich gezeigt, was passieren kann, wenn man das ESTA-Einreiseformular für die USA mit einer vermeintlich verdächtigen IP-Adresse ausfüllt: De Telegraaf berichtet, dass der niederländische Bürger Erik Pas die Dokumente von einer fälschlicherweise in Jordanien geglaubten Internetverbindung aus bearbeitete. Das führte zu intensiven Befragungen am Amsterdamer Flughafen und in Los Angeles…“ Beitrag von Anna Biselli auf netzpolitik.org vom 13. Februar 2015 weiterlesen »
"In den Niederlanden, am Amsterdamer Flughafen Schiphol, hat sich gezeigt, was passieren kann, wenn man das ESTA-Einreiseformular für die USA mit einer vermeintlich verdächtigen IP-Adresse ausfüllt: De Telegraaf berichtet, dass der niederländische Bürger Erik Pas die Dokumente von einer fälschlicherweise in Jordanien geglaubten Internetverbindung aus bearbeitete. Das führte zu intensiven weiterlesen »

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Palästinensische Gebiete - Westbank und Gaza »
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Gewerkschaften in Palästina: Unter Besatzungsrecht?
Aluwerker in PalästinaIn Palästina Gewerkschafter sein ist keineswegs wie anderswo. So geht es etwa der Postgewerkschaft darum, dass ihre Mitglieder ganz normal die Post zustellen dürfen, wie – fast – überall auf der Welt. Soll aber nicht sein: Der palästinensische Postcode wird von vielen Ländern und Postbetrieben, sowohl öffentlicher wie privater Art, erst gar nicht anerkannt, sondern jegliche Post wird über israelische (Zensur)Stellen geleitet. Was auch für in die Heimat geschicktes Geld zutrifft. Das wiederum, wie manches andere auch, keineswegs immer ankommt…Die Postgewerkschaft PPSWU hat deswegen den Aufruf „A Call to all Unionized Workers in the Postal Sector, Logistics and Communications Internationally“ am 13. Januar 2015 herausgegeben, der nun auch auf Englisch vorliegt, und mit dem insbesondere die Postgewerkschaften dieser Welt zur Solidarität aufgerufen werden – aber alle anderen GewerkschafterInnen auch weiterlesen »
Aluwerker in PalästinaIn Palästina Gewerkschafter sein ist keineswegs wie anderswo. So geht es etwa der Postgewerkschaft darum, dass ihre Mitglieder ganz normal die Post zustellen dürfen, wie – fast – überall auf der Welt. Soll aber nicht sein: Der palästinensische Postcode weiterlesen »

Schwarzes Schaf der 1-Euro-Job-IndustrieHannover ist eine der bundesweiten Hochburgen der Langzeitarbeitslosen – jetzt sollen Hartz-IV-Empfänger konsequenter zum Annehmen von 1-Euro-Jobs gedrängt werden. Ein durchgesickertes Papier gibt an, dass sich zu viele vor einer Arbeitsvermittlung drücken. Betroffene fürchten jetzt eine unfaire „Sanktionswelle“...“ Artikel von Conrad von Meding in der Hannoverschen Allgemeinen online vom 14.02.2015 und erster Protest weiterlesen »
Schwarzes Schaf der 1-Euro-Job-Industrie"Hannover ist eine der bundesweiten Hochburgen der Langzeitarbeitslosen – jetzt sollen Hartz-IV-Empfänger konsequenter zum Annehmen von 1-Euro-Jobs gedrängt werden. Ein durchgesickertes Papier gibt an, dass sich zu viele vor einer Arbeitsvermittlung drücken. Betroffene fürchten jetzt eine unfaire „Sanktionswelle“..." weiterlesen »

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US-Hafenarbeitergewerkschaft – am Scheideweg?
US-Hafenarbeitergewerkschaft ILWUDie ILWU galt lange Zeit als eine der kämpferischen Gewerkschaften der USA: Die Häfen an der Westküste (im Gegensatz zu jenen an der Ostküste, die von der ILWA organisiert sind, von Marlon Brando filmhistorisch bekannt) waren Hochburgen kämpferischer und auch solidarischer Aktionen – der Transport von Kriegsgerät wurde bestreikt und vieles andere mehr. Seit einem Monat haben die Hafenbetreiber der Pazifikküste zur „Aussperrung light“ gegriffen – keine Nachtschichten… Siehe dazu auch weitere analytische Artikel weiterlesen »
US-Hafenarbeitergewerkschaft ILWUDie ILWU galt lange Zeit als eine der kämpferischen Gewerkschaften der USA: Die Häfen an der Westküste (im Gegensatz zu jenen an der Ostküste, die von der ILWA organisiert sind, von Marlon Brando filmhistorisch bekannt) waren Hochburgen kämpferischer und auch weiterlesen »

Mehr als 1,3 Milliarden Euro fließen aus der gewerblichen Wirtschaft jedes Jahr an deutsche Hochschulen – doppelt so viel wie noch vor zehn Jahren. Die tageszeitung, die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland e.V. und die bundesweite Studierendenvertretung fzs (freier zusammenschluss von studentInnenschaften) ziehen Bilanz zu zwei Jahren Hochschulwatch. Das Internetportal sammelt fragwürdige Einflussnahmen auf Hochschulen. (…) Professoren, Dozenten, Mitarbeitende und Studierende an Hochschulen sind aufgerufen, das Portal mit Fällen und Hinweisen weiter zu füllen.“ Pressemitteilung von und bei freier zusammenschluss von studentInnenschaften vom 17.02.2015 und weitere Informationen weiterlesen »
"Mehr als 1,3 Milliarden Euro fließen aus der gewerblichen Wirtschaft jedes Jahr an deutsche Hochschulen - doppelt so viel wie noch vor zehn Jahren. Die tageszeitung, die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland e.V. und die bundesweite Studierendenvertretung fzs (freier zusammenschluss von studentInnenschaften) ziehen Bilanz zu zwei Jahren Hochschulwatch. Das Internetportal sammelt weiterlesen »

Die Stromkosten übersteigen in Deutschland den Energie-Anteil vom Arbeitslosengeld II (ALG II), auch Hartz-IV genannt. Wie eine CHECK24-Analyse zeigt, sind die Strompreise, aufs Jahr gerechnet, durchschnittlich 29 Prozent teurer. Trotz einer Anhebung des Regelsatzes zum 1. Januar 2015 um acht Euro monatlich auf jetzt 399 Euro, kommen auf Hartz-IV-Empfänger Mehrkosten von etwa 116 Euro im Jahr. In keinem deutschen Bundesland reicht die Bemessungsgrundlage für Energie im ALG II aus, um die Stromkosten komplett zu decken. Dabei unterscheidet sich die Höhe der Mehrkosten für Strom zwischen den Bundesländern…“ Meldung vom 16.02.2015 von und bei Check 14 weiterlesen »
"Die Stromkosten übersteigen in Deutschland den Energie-Anteil vom Arbeitslosengeld II (ALG II), auch Hartz-IV genannt. Wie eine CHECK24-Analyse zeigt, sind die Strompreise, aufs Jahr gerechnet, durchschnittlich 29 Prozent teurer. Trotz einer Anhebung des Regelsatzes zum 1. Januar 2015 um acht Euro monatlich auf jetzt 399 Euro, kommen auf Hartz-IV-Empfänger Mehrkosten weiterlesen »

In der politischen Diskussion um künftig vermehrt drohende Altersarmut wird häufig auf die zentrale Bedeutung des gesetzlichen Mindestlohns verwiesen. Als potenzielle Ursache weit weniger Aufmerksamkeit findet hingegen die drastische Senkung des Rentenniveaus; nicht selten gilt sie in der Debatte als unausweichliche oder doch unabänderliche politische Entscheidung. Wie hoch müsste ein Mindestlohn sein, der sowohl die »Hartz-IV«-Aufstockung vermeidet als auch im Alter eine Rente erwarten lässt, die wenigstens das Existenzminimum deckt? Und: Kann ein Mindestlohn überhaupt ein wirksames Instrument zum Ausgleich der Rentenniveausenkung sein?…“ Info-Grafik von Johannes Steffen vom 17. Februar 2015 im Portal Sozialpolitik weiterlesen »
"In der politischen Diskussion um künftig vermehrt drohende Altersarmut wird häufig auf die zentrale Bedeutung des gesetzlichen Mindestlohns verwiesen. Als potenzielle Ursache weit weniger Aufmerksamkeit findet hingegen die drastische Senkung des Rentenniveaus; nicht selten gilt sie in der Debatte als unausweichliche oder doch unabänderliche politische Entscheidung. Wie hoch müsste ein weiterlesen »

Die von Wissenschaftlern ins Gespräch gebrachte Lockerung der Regeln für Krankschreibungen stößt bei der großen Koalition auf wenig Gegenliebe: Die bestehenden Regelungen seien sinnvoll und nützlich, sagte ein Sprecher von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) am Montag in Berlin. Aus den Koalitionsfraktionen kam Widerstand gegen den Vorschlag Magdeburger Wissenschaftler. Mediziner der Universität Magdeburg hatten dafür plädiert, dass Angestellte sich für bis zu einer Woche selbst krank melden können. Nach den gesetzlichen Vorschriften in Deutschland müssen sie nach dem dritten Krankheitstag eine Bescheinigung vorlegen, Unternehmen können dies auch früher verlangen. Nach einer Studie der Magdeburger Forscher sind Krankschreibungen besonders häufig der Grund für kurzfristige Besuche beim Hausarzt. Eine Lockerung der Regeln würde die Hausärzte entlasten…“ Agenturmeldung im ND online vom 16.02.2015 weiterlesen »
"Die von Wissenschaftlern ins Gespräch gebrachte Lockerung der Regeln für Krankschreibungen stößt bei der großen Koalition auf wenig Gegenliebe: Die bestehenden Regelungen seien sinnvoll und nützlich, sagte ein Sprecher von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) am Montag in Berlin. Aus den Koalitionsfraktionen kam Widerstand gegen den Vorschlag Magdeburger Wissenschaftler. Mediziner der weiterlesen »

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Seit drei Monaten Poststreik im Pariser Westen: Jetzt nimmt die Polizei Streikende fest

Dossier

grève des postiers à ParisDas Departement Hauts-de-Seine umfasst den westlichen Teil von Paris und westlich davon gelegene Orte: Dort wird der Postbezirk 92 der PTT seit mehr als drei Monaten bestreikt. Die Post ist heute in Frankreich das Unternehmen mit den meisten Beschäftigten – und immer mehr davon unter verschiedenen prekären Bedingungen, wogegen sich der Streik vor allem richtet, nicht zum ersten Mal. Jetzt wurden Streikende des Verbandes SUD PTT in Polizeigewahrsam genommen (so heißt der offizielle Ausdruck) – und die Gewerkschaft hat in der Erklärung Communiqué de la fédération SUD PTT  am 21. Mai 2014 nicht nur ihre Solidarität mit den Festgenommenen unterstrichen, sondern auch betont, dies sei ein weiteres Anzeichen für die Aushöhlung des Streikrechts in Frankreich. Siehe dazu neu: Premiere in Frankreich: Erstmals nach über 60 Jahren Staatsangestellter wegen gewerkschaftlicher Aktivität entlassen / Video bei labournet.tv: Repression gegen Postler weiterlesen »

Dossier

grève des postiers à ParisDas Departement Hauts-de-Seine umfasst den westlichen Teil von Paris und westlich davon gelegene Orte: Dort wird der Postbezirk 92 der PTT seit mehr als drei Monaten bestreikt. Die Post ist heute in Frankreich das Unternehmen weiterlesen »

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