Aktuelle Beiträge

Gegen die Königsbronner Gespräche: Demo am 28. März 2015Am 27. und 28. März 2015 werden zum vierten Mal die “Königsbronner Gespräche” stattfinden. Diese angebliche „Sicherheitskonferenz“ in der schwäbischen Gemeinde (Landkreis Heidenheim) wird von Reservistenverband, dem Bundeswehrbildungswerk und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik ausgerichtet und vor Ort hauptsächlich durch den CDU-Politiker, Oberst a.D. und Mitglied des Bundestages für den Wahlkreis Heidenheim-Aalen, Roderich Kiesewetter, repräsentiert…“ Protestaufruf für den 28. März 2015 vom Bündnis gegen die „Königsbronner Gespräche“: 12 Uhr, Bahnhof Königsbronn. weiterlesen »
Gegen die Königsbronner Gespräche: Demo am 28. März 2015"Am 27. und 28. März 2015 werden zum vierten Mal die “Königsbronner Gespräche” stattfinden. Diese angebliche „Sicherheitskonferenz“ in der schwäbischen Gemeinde (Landkreis Heidenheim) wird von Reservistenverband, dem Bundeswehrbildungswerk und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik ausgerichtet weiterlesen »

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Italien »
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Brescia: Eine Stadt im Ausnahmezustand – hier regiert die Polizei
polizeistadt bresciaDie Behörden in Brescia verstehen sich wohl – die gibt es weiter nördlich ja auch – als Vorkämpfer des Abendlandes oder welchen seltsamen Konstrukts auch immer: Seit 2012 werden 80% aller Anträge auf Aufenthalt von MigrantInnen abgelehnt – etwa das umgekehrte Verhältnis wie im Rest Italiens. Wobei zu unterstreichen ist, dass in Italien erwerbslos gewordene MigrantInnen ihre Aufenthaltserlaubnis verlieren. Tagelang wurde auf dem zentralen Platz der Stadt gegen diese repressive und rassistische Haltung demonstriert – bis es zu einem Großaufmarsch der Polizei kam. Massiver Terror der uniformierten Banden der Questura (Polizeipräsidium) sollte diesen Protest beenden, Verletzt und Festnahmen zuhauf, eine Stadt im Ausnahmezustand auf MigrantInnenjagd. So wird es etwa in dem Artikel „Italian Police Attack Migrant Protest in Brescia“ von Jennifer Baker am 24. März 2015 bei Revolution News beschrieben, ein Beitrag in dem auch der Aufruf zur terrorisierten Protestaktion dokumentiert (übersetzt) ist. Siehe dazu auch einen weiteren Bericht und eine gewerkschaftliche Stellungnahme weiterlesen »
polizeistadt bresciaDie Behörden in Brescia verstehen sich wohl - die gibt es weiter nördlich ja auch - als Vorkämpfer des Abendlandes oder welchen seltsamen Konstrukts auch immer: Seit 2012 werden 80% aller Anträge auf Aufenthalt von MigrantInnen abgelehnt - etwa weiterlesen »

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Irland »
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Warum die irische Regierung jetzt eine „Wasserprämie“ ausbezahlt…
dublin_maerzdemo2015Die neuesten Pläne legen die Gebühren für eine Familie auf 260 Euro pro Jahr und für eine Einzelperson auf 160 Euro pro Jahr fest. Aber der Staat will jedem Haushalt einen Scheck über 100 Euro als Ausgleich schenken, wenn der Haushalt sich grundsätzlich bereit erklärt, die Gebühren zu bezahlen. Das ist eine ganz außergewöhnliche Situation, da die Gebühren ursprünglich viel höher geplant waren. In dem verzweifelten Versuch, die Gebühren endlich einführen zu können, hat der Staat die Gebühren deutlich gesenkt und dann nach riesigen Protesten Ende letzten Jahres den Menschen auch noch dieses Bestechungsgeld angeboten“ so sagt es der Abgeordnete Richard Boyd Barrett in dem Interview „Massenbewegung gegen Wassergebühren in Irland“ mit Einde O’Callaghan in deutscher Übersetzung am 23. März 2015 bei marx21 worin ausführlich Entwicklung und Hintergründe dieser Bewegung geschildert werden. Siehe dazu auch weitere Berichte, auch von Solidaritätsaktionen weltweit weiterlesen »
dublin_maerzdemo2015"Die neuesten Pläne legen die Gebühren für eine Familie auf 260 Euro pro Jahr und für eine Einzelperson auf 160 Euro pro Jahr fest. Aber der Staat will jedem Haushalt einen Scheck über 100 Euro als Ausgleich schenken, wenn weiterlesen »

Weltsozialforum2015Gautam Mody vom indischen Gewerkschaftsverband NTUI wird deutlich: „Die Frau, die das Klo in der Stahlschmelze putzt und der Fahrer, der Material anliefert, sind ebenso an der Produktion von Stahl beteiligt wie die Facharbeiter/innen. Auch sie müssen wir an gewerkschaftlichen Reorganisierungsprozessen beteiligen“. Auf Einladung der Rosa-Luxemburg-Stiftung diskutierten Mody und rund 20 weitere Gewerkschaftsvertreter (sowie einige wenige Vertreterinnen) aus der Türkei, Mexiko, Costa Rica, Kroatien, Argentinien, Brasilien, Burkina Faso, Guinea und Tunesien während des zweitägigen Workshops „Modes of Organising Global Labour Solidarities“ im Vorfeld des Weltsozialforums in Tunis Erfahrungen und Probleme der Organisierung und Solidarität entlang transnationaler Produktionsketten…“ Bericht von Stefanie Kron vom 25 März 2015 im RLS-Blog zum Weltsozialforum 2015 weiterlesen »
Weltsozialforum2015"Gautam Mody vom indischen Gewerkschaftsverband NTUI wird deutlich: „Die Frau, die das Klo in der Stahlschmelze putzt und der Fahrer, der Material anliefert, sind ebenso an der Produktion von Stahl beteiligt wie die Facharbeiter/innen. Auch sie müssen wir an gewerkschaftlichen Reorganisierungsprozessen weiterlesen »

Protest gegen Fremdvergabe und Leiharbeit bei DC Bremen am 4.2.2014In mehreren Arbeitsgruppen sollen demnächst Betriebsräte und Arbeitgebervertreter über ein sogenanntes „Zukunftsbild“ für das Bremer Werk Verhandlungen aufnehmen. Verhandlungspunkte sind neben Auslastung/Belastung, alternative Beschäftigung usw., auch die Betriebsnutzungszeit (BNZ) für die kommenden Jahre (nachzulesen im BR Profil extra). Im 99seitigen Geheimpapier der Werkleitung, das dem Betriebsrat seit Wochen vorliegt und der Belegschaft vorenthalten werden soll, gibt die Werkleitung schon ihre Marschrichtung vor: Jahresstückzahlen von über 400.000 Einheiten sollen von der Belegschaft in den nächsten Jahren gebaut werden. Wo die Werkleitung ihre Zukunftsprognosen her hat, ist uns nicht bekannt (wahrscheinlich steht im achten Stock die Zauberkugel des Magiers Kellermann & Co). Eins ist uns aber allen klar, dass diese geplante Anzahl von Autos, sollten diese je verkauft und gebaut werden, auf unsere Lebensqualität innerhalb und außerhalb der Firma große Einschnitte haben wird…“ Flugblatt vom Januar 2015, geschrieben, verteilt und finanziert von Vertrauensleuten und Betriebsräten des Daimler-Werkes Bremen. Neu dazu: Flugblatt zur Bremer Betriebsversammlung – Noch ist es nicht zu spät: JETZT EINMISCHEN! weiterlesen »
Protest gegen Fremdvergabe und Leiharbeit bei DC Bremen am 4.2.2014In mehreren Arbeitsgruppen sollen demnächst Betriebsräte und Arbeitgebervertreter über ein sogenanntes „Zukunftsbild“ für das Bremer Werk Verhandlungen aufnehmen. Verhandlungspunkte sind neben Auslastung/Belastung, alternative Beschäftigung usw., auch die Betriebsnutzungszeit (BNZ) für die kommenden Jahre weiterlesen »

Seit dem Start des gesetzlichen Mindestlohns werden immer wieder Umgehungsstrategien von Arbeitgebern bekannt – auch die DGB-Mindestlohn-Hotline erreichen viele solcher Fälle. DGB-Vorstand Stefan Körzell hat jetzt „flankierende gesetzliche Maßnahmen“ zum Mindestlohngesetz gefordert, „damit der Mindestlohn bei allen ankommt“…“ Meldung und Forderungen des DGB vom 26.03.2015 weiterlesen »
"Seit dem Start des gesetzlichen Mindestlohns werden immer wieder Umgehungsstrategien von Arbeitgebern bekannt – auch die DGB-Mindestlohn-Hotline erreichen viele solcher Fälle. DGB-Vorstand Stefan Körzell hat jetzt "flankierende gesetzliche Maßnahmen" zum Mindestlohngesetz gefordert, "damit der Mindestlohn bei allen ankommt"..." Meldung und Forderungen des DGB vom 26.03.2015 weiterlesen »

Medizin und ÖkonomieDie Akademie und Institut für Sozialforschung Verona hat im November und im Dezember 2014 sämtlichen deutschen Akutkrankenhäusern Informationen über die drohenden weiteren Finanzierungsdefizite und Privatisierungstendenzen angeboten. Es ging um die Auswirkungen des EU-Fiskalpakts, der Berliner Schuldenbremse und des Länderfinanzausgleichs. Ergebnis wie erwartet: Kein Interesse am Thema auf der ganzen Linie. Kommentar des Projektleiters Prof. Goeschel: „Genau das hatte ich erwartet. In der ehemals gesundheitspolitisch aktiven und innovativen Krankenhauslandschaft ist Friedhofsruhe eingekehrt. Die Akutkrankenhäuser sind durch den Ökonomisierungsterror von Bundes-regierungen, „Volksparteien“, Kassenverbänden und Privatinvestoren in einen gnadenlosen Existenzkampf getrieben worden, der jeden gesundheitspoliti-schen Gestaltungsgedanken unterdrückt und jeden gesundheitspolitischen Gestaltungswillen vernichtet hat.“...“ Pressemitteilung der Studiengruppe für Sozialforschung Marquartstein vom März 2015. Siehe dazu die Pressemitteilung der Bürger Initiative Gesundheit e.V. vom 24.03.2015: Bruch der Verfassung in der Gesundheitspolitik der BRD! weiterlesen »
Medizin und Ökonomie"Die Akademie und Institut für Sozialforschung Verona hat im November und im Dezember 2014 sämtlichen deutschen Akutkrankenhäusern Informationen über die drohenden weiteren Finanzierungsdefizite und Privatisierungstendenzen angeboten. Es ging um die Auswirkungen des EU-Fiskalpakts, der Berliner Schuldenbremse und des Länderfinanzausgleichs. Ergebnis weiterlesen »

Die IG Metall hat anlässlich des heutigen Branchendialogs zum gesetzlichen Mindestlohn die Bundesregierung aufgefordert, an der notwendigen Dokumentation von Arbeitszeiten uneingeschränkt festzuhalten. „Das Geschrei auf Arbeitgeberseite ist zu durchsichtig. Mit der populistischen Behauptung, es handele sich bei den Mindestlohnregeln um ein Bürokratiemonster, sollen Grauzonen erhalten bleiben, mit denen Menschen um ihren gerechten Lohn betrogen werden können“, kritisierte Jörg Hofmann, Zweiter Vorsitzender der IG Metall, am Mittwoch in Frankfurt. Dort wo es nachvollziehbare Abgrenzungsprobleme gebe, wie beim Ehrenamt, seien diese sachlich zu klären, sagte Hofmann…“ Pressemitteilung der IG Metall vom 25.03.2015 weiterlesen »
"Die IG Metall hat anlässlich des heutigen Branchendialogs zum gesetzlichen Mindestlohn die Bundesregierung aufgefordert, an der notwendigen Dokumentation von Arbeitszeiten uneingeschränkt festzuhalten. "Das Geschrei auf Arbeitgeberseite ist zu durchsichtig. Mit der populistischen Behauptung, es handele sich bei den Mindestlohnregeln um ein Bürokratiemonster, sollen Grauzonen erhalten bleiben, mit denen Menschen um weiterlesen »

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Tarifrunde Helios-Kliniken beginnt: ver.di fordert mehr Gehalt und Entlastungen
ver.di bei Helios-Klinikukm RhönZum Auftakt der Tarifrunde für die rund 23.000 Beschäftigten der Helios-Kliniken, die unter den Konzerntarifvertrag fallen, hat die ver.di ihre Forderungen nach mehr Gehalt und Entlastung der Beschäftigten bekräftigt. „Alle reden von der Wertschätzung der Gesundheitsberufe. Wer es ernst meint mit der Anerkennung der herausragenden Leistung der Beschäftigten, muss sie besser bezahlen und ihre extreme Belastung reduzieren“, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied und Verhandlungsführerin Sylvia Bühler. Die Verhandlungen beginnen am Mittwoch, 21. Januar 2015, in Berlin. Betroffen sind 33 Akutkliniken des Fresenius-Helios-Konzerns…“ ver.di-Presemitteilung vom 20. Januar 2015 und neu dazu: Tarifeinigung bei Helios: insgesamt 5 Prozent mehr Gehalt. Ver.di Pressemitteilung vom 25.03.2015 weiterlesen »
ver.di bei Helios-Klinikukm Rhön"Zum Auftakt der Tarifrunde für die rund 23.000 Beschäftigten der Helios-Kliniken, die unter den Konzerntarifvertrag fallen, hat die ver.di ihre Forderungen nach mehr Gehalt und Entlastung der Beschäftigten bekräftigt. „Alle reden von der Wertschätzung der Gesundheitsberufe. Wer es weiterlesen »

Amazon schüchtert mit „Inaktivitätsprotokollen“ ein
„Seit zwei Jahren streikt Ver.di bei Amazon. Doch der Konzern denkt nicht daran, einen Tarifvertrag abzuschließen, und geht verstärkt gegen Mitarbeiter vor. Per Handscanner wird die Aktivität verfolgt…“ Ausführlicher Artikel von Flora Wisdorff,Michael Gassmann in der WELT Online vom 13.03.2015. Neu: Interview: Kritik an Amazon: „Die Mitarbeiter werden regelmäßig überwacht“. Interview von Ingrid Brodnig im Profil Magazin Online vom 23.03.2015 weiterlesen »
Seit zwei Jahren streikt Ver.di bei Amazon. Doch der Konzern denkt nicht daran, einen Tarifvertrag abzuschließen, und geht verstärkt gegen Mitarbeiter vor. Per Handscanner wird die Aktivität verfolgt...“ Ausführlicher Artikel von Flora Wisdorff,Michael Gassmann in der WELT Online vom 13.03.2015 weiterlesen »

Nürnberg am 25.3.2015: Fight Union Busters! Wir kommen um zu stören: 3. Kundgebung gegen die Seminare der Union-Buster-Kanzlei
Fight Union Busters!Schreiner & Partner ist eine bundesweit tätige Kanzlei, die Unternehmen berät, wie man missliebige Lohnabhängige, BetriebsrätInnen und GewerkschafterInnen systematisch kalt stellt, schikaniert und feuert. Bis vor kurzem konnten Schreiner & Partner, SpezialistInnen in Union Busting, ihre dreckigen Methoden und Tricks ungestört in Seminaren in Nürnberg verbreiten. (…) Am 25. März 2015 ist das Seminar „Krankheit und Fehlverhalten als Kündigungsgrund“…“ Aufruf der Initiative Solidarischer ArbeiterInnen (ISA) und Flugblatt zur Kundgebung zur Demo am Mittwoch, 25.3.2015 | 12:30 Uhr | Nürnberg , Hotel Arvena Park, Görlitzer Str. 51 | U-Bahn Gemeinschaftshaus und den Bericht: Schreiner + Partner: Seminar in Nürnberg verhindert. Initiative vereitelt Anstiftung und Beihilfe zu Rechtsmissbrauch durch Union Busting-Kanzlei weiterlesen »
Fight Union Busters!"Schreiner & Partner ist eine bundesweit tätige Kanzlei, die Unternehmen berät, wie man missliebige Lohnabhängige, BetriebsrätInnen und GewerkschafterInnen systematisch kalt stellt, schikaniert und feuert. Bis vor kurzem konnten Schreiner & Partner, SpezialistInnen in Union Busting, ihre dreckigen Methoden und Tricks weiterlesen »

Zeitung gegen den KriegAm 8. Mai vor 70 Jahren endete der Zweite Weltkrieg. Das Datum wird hierzulande – ähnlich wie vor einem Jahr die hundertste Wiederkehr des Beginns des Ersten Weltkriegs – vor allem als ein historisches Datum gesehen: ein Gedenktag für Geschichtsbücher. Die Herausgeberinnen und Herausgeber der Zeitung gegen den Krieg –ZgK haben eine andere Sicht auf diesen Tag. Das Erinnern an das Ende des Zweiten Weltkriegs ist gerade deshalb so wichtig, weil die Lehren aus diesem Krieg heute brandaktuell sind. Das zeigt sich in unseren Antworten auf vier gängige Behauptungen, die im Zusammenhang mit dem 8. Mai 1945 an Stamm- und anderen Tischen zu hören sind…“ Artikel aus der Zeitung gegen den Krieg, Nr. 39, Ostern 2015 weiterlesen »

Artikel aus der Zeitung gegen den Krieg, Nr. 39, Ostern 2015

Zeitung gegen den KriegAm 8. Mai vor 70 Jahren endete der Zweite Weltkrieg. Das Datum wird hierzulande – ähnlich wie vor einem Jahr die hundertste Wiederkehr des Beginns des weiterlesen »

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74 Jahre deutsche Verantwortung für griechische Desaster
Zeitung gegen den KriegDass Deutschland im Zweiten Weltkrieg in Griechenland in großem Maßstab Kriegsverbrechen begangen und dafür nie wirklich Wiedergutmachung leistete, ist weitgehend bekannt. Dennoch ist es wichtig, sich die konkrete Geschichte immer neu zu vergegenwärtigen. 520.000 Menschen oder 7,5 Prozent der gesamten griechischen Bevölkerung wurden in den Jahren 1941 bis 1944 Opfer der NS-Besatzung. Dass deutsche Regierungen in Bonn und Berlin auch nach dem Zweiten Weltkrieg eine Politik fortsetzten, die in Griechenland enormen Schaden anrichtete, zeigen vier Beispiele…“ Artikel aus der Zeitung gegen den Krieg, Nr. 39, Ostern 2015 weiterlesen »

Artikel aus der Zeitung gegen den Krieg, Nr. 39, Ostern 2015

Zeitung gegen den KriegDass Deutschland im Zweiten Weltkrieg in Griechenland in großem Maßstab Kriegsverbrechen begangen und dafür nie wirklich Wiedergutmachung leistete, ist weitgehend bekannt. Dennoch ist es wichtig, sich weiterlesen »

Zeitung gegen den Krieg… in einer Zeit, in der die EU einen Wirtschaftskrieg gegen Griechenland führt, in einer Zeit, in der die Berliner Regierung die deutsche Kriegsschuld aus der Zeit der NS-Besatzung in Griechenland frech leugnet, in einer Zeit, in der NATO-Kampfeinheiten an die russische Grenze verlegt werden und Nato-U-Boote mit Atomraketen vor Russlands Küsten auf Patrouille geschickt werden sollen, in einer Zeit, in der EU und IWF diejenigen Milliarden Euro an Krediten der ukrainischen Regierung für Rüstung gewähren, die sie der Athener Regierung zur Bekämpfung von Armut verwehren – In diesen Zeiten des bedrohten Friedens und der längst neu geführten Kriege … erscheint die neue Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg…“ Neben Inhalt sowie Bezugsmöglichkeiten und -bedingungen auch zwei exklusive Beiträge im LabourNet Germany: 74 Jahre deutsche Verantwortung für griechische Desaster und 70 Jahre Ende des Zweiten Weltkriegs: Behauptungen und Antworten weiterlesen »
Zeitung gegen den Krieg"… in einer Zeit, in der die EU einen Wirtschaftskrieg gegen Griechenland führt, in einer Zeit, in der die Berliner Regierung die deutsche Kriegsschuld aus der Zeit der NS-Besatzung in Griechenland frech leugnet, in einer Zeit, in der NATO-Kampfeinheiten weiterlesen »

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Tarifvertrag – Abschluss im kommunalen Dienst: Die Unison – Mitgliedschaft lehnt ab
unison mehrheit rebelliertSeit längerer Zeit wuchs der Unmut in den Reihen von Unison über den Deal den der Gewerkschaftsvorstand im Oktober 2014 für die Tarifrunde 2014-16 faktisch abgeschlossen hatte – so stark, dass nun, nahezu einmalig, auf Verlangen der Mitgliedschaft (laut Satzung, wenn 25% der Mitgliedschaft es fordern) eine Sonderkonferenz über die Tarifrunde stattfinden musste, die mit klarer Mehrheit gegen das Abkommen stimmte und für neue Tarifverhandlungen ab April 2015, wird in dem Bericht „Unison activists vote to reopen 2015 pay dispute“ von Steven am 25. März 2015 bei libcom unterstrichen weiterlesen »
unison mehrheit rebelliertSeit längerer Zeit wuchs der Unmut in den Reihen von Unison über den Deal den der Gewerkschaftsvorstand im Oktober 2014 für die Tarifrunde 2014-16 faktisch abgeschlossen hatte - so stark, dass nun, nahezu einmalig, auf Verlangen der weiterlesen »

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