Aktuelle Beiträge

FernbusseAn den Fernbuslinien zeigen sich die verheerenden Folgen der Liberalisierung des Fernverkehrs. Unter der Bedingung wachsender Globalisierung der Güterströme und unter den Anforderungen der Just-in-time-Produktion bekommt die Logistik eine hervorragende Bedeutung in der Ökonomie der Kapitalverwertung. Die Logistikkosten gehen in die Wettbewerbsfähigkeit ein, ihr jeweiliger Preis entscheidet mit über die Auftragsvergabe. Zum zweiten steigt die Verletzlichkeit der Logistikketten, deren Unterbrechung kann teurer sein als ein einwöchiger Streik in der Produktion. Diesen Gefahren begegnen Unternehmen in erster Linie mit dem Umbau der Betriebe hin zu prekären Arbeitsstrukturen: Sie sollen einerseits die Kosten senken, andererseits die Beschäftigten möglichst wehrlos und abhängig machen. Darin werden sie dann durch den Gesetzgeber tatkräftig unterstützt…“ Artikel von Jochen Gester in der Soz Nr. 04/2015 weiterlesen »
Fernbusse"An den Fernbuslinien zeigen sich die verheerenden Folgen der Liberalisierung des Fernverkehrs. Unter der Bedingung wachsender Globalisierung der Güterströme und unter den Anforderungen der Just-in-time-Produktion bekommt die Logistik eine hervorragende Bedeutung in der Ökonomie der Kapitalverwertung. Die Logistikkosten gehen in die weiterlesen »

Die Monopolisierung der hessischen Medienlandschaft setzt sich fort. Während sich Madsack aus der Region zurückzieht, baut die Ippen-Gruppe ihre Dominanz in Nordhessen weiter aus. Im Süden wächst derweil die Verlagsgruppe Rhein-Main (VRM) nach der Übernahme des Darmstädter Echos zum großen Player heran. Weder für die Beschäftigten noch für die Medienvielfalt verheißt diese Entwicklung Gutes…“ Artikel von Daniel Behruzi in «M» – MENSCHEN – MACHEN – MEDIEN / MEDIEN + WIRTSCHAFT / 01-2015. Siehe dazu weitere Informationen und die Veranstaltung von dju/DJV zu den Veränderungen in der südhessischen Zeitungslandschaft am Dienstag, 28. April weiterlesen »
"Die Monopolisierung der hessischen Medienlandschaft setzt sich fort. Während sich Madsack aus der Region zurückzieht, baut die Ippen-Gruppe ihre Dominanz in Nordhessen weiter aus. Im Süden wächst derweil die Verlagsgruppe Rhein-Main (VRM) nach der Übernahme des Darmstädter Echos zum großen Player heran. Weder für die Beschäftigten noch für die Medienvielfalt weiterlesen »

Vier Meldungen springen in der vorösterlichen Zeit ins Auge, die sich in ihrer Kernaussage kontroverser nicht gegenüber stehen könnten: Zum einen die Aussagen der Ökonomen beim „Gesundheitskongress des Westens 2015“: Durch die Aufgabe von 210 Kliniken könne man jährlich fast 600 Mio. Euro sparen. Zum anderen die bereits sattsam bekannten Forderungen des GKV-Spitzenverbandes, hier in seinem Geschäftsbericht 2014: „Qualität – Verbessern, sichern, veröffentlichen“. Demgegenüber zwei Berichte über dramatische Betten-Situationen an der Medizinischen Hochschule Hannover („Niedersachsens größter Klinik droht der Infarkt“, NDR) und des Klinikums Plauen („Helios-Klinikum Plauen platzt aus allen Nähten“, Freie Presse), Situationen wie sie derzeit in vielen großen Kliniken bundesweit an der Tagesordnung sind. Die letztgenannten Reporte lassen erahnen, wie sich für die Bürger/Versicherten/ Patienten die Situation an bundesdeutschen Krankenhäusern entwickeln dürfte, wenn die Weisheiten des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsförderung (RWI) umgesetzt würden… Presseinformation vom 02.04.2015 von und bei Bürger Initiative Gesundheit e.V. weiterlesen »
"Vier Meldungen springen in der vorösterlichen Zeit ins Auge, die sich in ihrer Kernaussage kontroverser nicht gegenüber stehen könnten: Zum einen die Aussagen der Ökonomen beim „Gesundheitskongress des Westens 2015“: Durch die Aufgabe von 210 Kliniken könne man jährlich fast 600 Mio. Euro sparen. Zum anderen die bereits sattsam bekannten weiterlesen »

Bundesagentur-Chef Alt: Jobcenter sollen Langzeiterwerbslose in Ehrenämter vermitteln. Arbeit für alle zu Mindestlohnbedingungen hält er für eine Illusion. Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 09.04.2015 weiterlesen »
Bundesagentur-Chef Alt: Jobcenter sollen Langzeiterwerbslose in Ehrenämter vermitteln. Arbeit für alle zu Mindestlohnbedingungen hält er für eine Illusion. Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 09.04.2015 externer Link (mehr …)

Überlastete Sachbearbeiter, denen die Zeit fehlt, Anträge zeitnah zu bearbeiten und Erwerbslose zu beraten, eine Mammutbehörde, die im Chaos versinkt und vor allem sich selbst verwaltet: Den jüngst durch das »Team Wallraff« aufgedeckten gravierenden Missständen in den von der Bundesagentur für Arbeit (BA) teilverwalteten Jobcentern zum Trotz hat Behördenvorstand Heinrich Alt einen drastischen Stellenabbau angekündigt. So werde die BA 17.000 Stellen bis 2019 abbauen…“ Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 08.04.2015 weiterlesen »
"Überlastete Sachbearbeiter, denen die Zeit fehlt, Anträge zeitnah zu bearbeiten und Erwerbslose zu beraten, eine Mammutbehörde, die im Chaos versinkt und vor allem sich selbst verwaltet: Den jüngst durch das »Team Wallraff« aufgedeckten gravierenden Missständen in den von der Bundesagentur für Arbeit (BA) teilverwalteten Jobcentern zum Trotz hat Behördenvorstand Heinrich weiterlesen »

Die Steigbügelhalter. Deutschlands repressive Krisenpolitik ist maßgeblich für den Aufschwung der extremistischen Rechten in Europa verantwortlich. Aufstieg und Zerfall des „deutschen Europa“, letzter Teil. Artikel von Tomasz Konicz in telepolis vom 08.04.2015 weiterlesen »
  • Die Steigbügelhalter. Deutschlands repressive Krisenpolitik ist maßgeblich für den Aufschwung der extremistischen Rechten in Europa verantwortlich. Aufstieg und Zerfall des "deutschen Europa", letzter Teil "Wer kennt sie nicht, die unzähligen Plakate und Transparente auf Demonstrationen in Südeuropa, die Merkel oder Schäuble als neue deutsche Nazis - mit Hitlerbärtchen oder weiterlesen »

Immer wieder versuchen Arbeitgeber, den Mindestlohn mit Gutscheinen oder anderen Sachleistungen zu umgehen. Das ist in der Regel ein klarer Verstoß gegen das Mindestlohngesetz, erklärt der DGB Rechtsschutz…“ DGB-Meldung vom 09.04.2015 weiterlesen »
"Immer wieder versuchen Arbeitgeber, den Mindestlohn mit Gutscheinen oder anderen Sachleistungen zu umgehen. Das ist in der Regel ein klarer Verstoß gegen das Mindestlohngesetz, erklärt der DGB Rechtsschutz…" DGB-Meldung vom 09.04.2015 externer Link

Dass Postboten und Lokführer ihre Arbeit niederlegen, ist Gewohnheit. Nun rebellieren auch Lehrer – weil sie das als Angestellte dürfen…“ Artikel von Thomas Sebastian Vitzthum in der Welt online vom 08.04.15 weiterlesen »
"Dass Postboten und Lokführer ihre Arbeit niederlegen, ist Gewohnheit. Nun rebellieren auch Lehrer – weil sie das als Angestellte dürfen..." Artikel von Thomas Sebastian Vitzthum in der Welt online vom 08.04.15 externer Link weiterlesen »

ostermarsch09[1]Die Kämpfe in der Ukraine zeigen: Krieg als Mittel der Machtpolitik hat in Europa noch immer nicht ausgedient. Viele Tausende mussten und müssen sterben, weil nationalistische Kräfte auf beiden Seiten nur in den Kategorien von Sieg und Niederlage denken. Externe Mächte stärken ihnen den Rücken, kämpfen um ihren eigenen Einfluss auf die Ukraine, ein Land, dessen Bewohner bereits im 2. Weltkrieg zu jenen gehörten, die am meisten leiden mussten. (…) Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten stellen sich die Friedensgruppen der Rüstungs- und Interventionspolitik der Großen Koalition mit immer mehr Auslandseinsätzen der Bundeswehr entgegen…“ Aufruf auf der Ostermarsch-Infoseite des Netzwerks Friedenskooperative und weitere Infos. Neu: Rede von Tobias Pflüger beim Ostermarsch in Stuttgart am Ostersamstag, 04.04.2015, dokumentiert bei der Informationsstelle Militarisierung vom 7. April 2015 und weitere Rückblicke weiterlesen »
ostermarsch09[1]"Die Kämpfe in der Ukraine zeigen: Krieg als Mittel der Machtpolitik hat in Europa noch immer nicht ausgedient. Viele Tausende mussten und müssen sterben, weil nationalistische Kräfte auf beiden Seiten nur in den Kategorien von Sieg und Niederlage denken. Externe Mächte stärken weiterlesen »

Brauchen wir den Verfassungsschutz? NEIN!Am Mittwoch,1. April (kein Aprilscherz!), hat der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages die Petition 57952 freigeschaltet. In dieser Petition wird die Kürzung des BND-Etats gefordert. Die Petition wird u.a. begründet mit der Massenüberwachung durch den BND sowie der Weitergabe von Daten, die Drohnenangriffe der US-Streitkräfte unterstützen. Weiter führt die Begründung aus, dass der BND bereits heute nicht mehr vom Parlament kontrolliert werden kann. Dies haben auch die Anhörungen im NSA-Untersuchungsausschuss in den letzten Wochen deutlich gemacht. Bis zum Ende der Zeichnungsfrist am 29. April wollen die Bürgerrechtsgruppen die Zahl von 50.000 UnterstützerInnen erreichen…“ Aufruf beim Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung zur Petition beim Bundestag weiterlesen »
Brauchen wir den Verfassungsschutz? NEIN!"Am Mittwoch,1. April (kein Aprilscherz!), hat der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages die Petition 57952 freigeschaltet. In dieser Petition wird die Kürzung des BND-Etats gefordert. Die Petition wird u.a. begründet mit der Massenüberwachung durch den BND sowie der weiterlesen »

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Drei Protesttage der brasilianischen Gewerkschaften gegen neue Entrechtungsgesetze
CUT Demonstration gegen FlexibilisierungVom 7. bis 9. April haben nahezu alle brasilianischen Gewerkschaftsverbände zu Protest-Tagen gegen eine ganze Reihe neuer Gesetze aufgerufen, die aktuell im Parlament verabschiedet werden sollen – im Mittelpunkt dabei steht der neue Versuch, die sogenannte PL 4330 zu verabschieden, jetzt erstmalig mit Unterstützung der Regierung Rousseff. Bisherige Versuche diese PL 4330 zu verabschieden, waren am Widerstand der Gewerkschaften und den entsprechenden Reaktionen der Regierungspartei PT mehrfach gescheitert. Mit den neuen parlamentarischen Mehrheiten und einer Koalitionsregierung unter massivem Druck der politischen Rechten sehen diese und die zu ihnen gehörenden Unternehmerverbände nun eine Chance, dieses Ziel endlich zu erreichen, die PL 4330 zu verabschieden, die eine weitgehende Willkürherrschaft im Betrieb unter dem überall bekannten Motto der „Flexibilisierung“ endgültig installieren will, indem auch Kernbereiche der Unternehmenstätigkeit ausgelagert werden dürfen. Der Bericht „Greves e protestos contra PL 4330 marcam primeiras horas da Jornada de Lutas“ vom Abend des 07. April 2015 bei der CSP Conlutas hat sowohl die massive Repression der Polizei gegen die GewerkschafterInnen, die versuchten, an der Parlamentssitzung teilzunehmen zum Thema, als er auch einen Überblick über die Aktivitäten der drei Protesttage gibt. Siehe dazu auch weitere Berichte und Hintergründe nicht nur aus den Gewerkschaften weiterlesen »
CUT Demonstration gegen FlexibilisierungVom 7. bis 9. April haben nahezu alle brasilianischen Gewerkschaftsverbände zu Protest-Tagen gegen eine ganze Reihe neuer Gesetze aufgerufen, die aktuell im Parlament verabschiedet werden sollen - im Mittelpunkt dabei steht der neue Versuch, die sogenannte weiterlesen »

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Friedens- und Solidaritätsaufruf von GewerkschafterInnen aus der BRD: Nicht mit der einen oder anderen Seite, sondern mit den Menschen
Streikende Bergleute in der UkraineAuf Initiative des Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin (und unter anderem unterstützt vom LabourNet Germany) gibt es jetzt einen Aufruf zur Solidarität mit der Bevölkerung in allen Teilen der Ukraine – wobei damit auch ganz wörtliche praktische Solidarität, inklusive Hilfestellungen gemeint ist. Im Zentrum steht dabei die Lage der abhängig Beschäftigten, insbesondere der Bergarbeiter, die unter den Auswirkungen des Krieges und der Herrschaft der Oligarchen besonders zu leiden haben. Die Ziele der Initiative werden dabei in drei Punkten so definiert: „Unterstützung alle Kräfte, die gegen eine militärische Lösung des aktuellen Konflikts auftreten und die einen Prozess hin zu Frieden und Verständigung befürworten, Stärkung der politischen Bewegungsfreiheit der ukrainischen Zivilgesellschaft, insbesondere der Organisationen der abhängig Beschäftigten, Praktische und humanitäre Hilfe„. Der Aufruf „Gewerkschaftliche Solidarität gegen Krieg und Not in der Ukraine“ vom 05. April 2015 auf der Seite des AK Internationalismus der IGM Berlin worin auch zu konkreten Schritten aufgerufen wird – inklusive Solidaritätskonto weiterlesen »
Streikende Bergleute in der UkraineAuf Initiative des Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin (und unter anderem unterstützt vom LabourNet Germany) gibt es jetzt einen Aufruf zur Solidarität mit der Bevölkerung in allen Teilen der Ukraine - wobei damit auch weiterlesen »

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Auch McDonalds muss reagieren – der landesweite Kampf um Mindestlohn macht Fortschritte
Aktivisten kontrollieren Mindestlohn in SeattleKurz nach Walmart hat nun auch Mc Donalds angekündigt, den Mindestlohn für rund 90.000 Beschäftigte in zwei Schritten auf 10 Dollar die Stunde zu erhöhen. Was zwar immer mnoch weit von den 15 Dollar entfernt ist, die die Gewerkschaftskampagne vertritt, aber dennoch auch hier eine Reaktion auf die Breite und Dauer des Protestes und der Aktionen – zumal für den 15. April erneut ein landesweiter Aktionstag angekündigt ist. Die Meldung „McDonald’s reagiert mit Gehaltserhöhung auf Mitarbeiter-Proteste“ am 02. April 2015 bei Reuters macht aber auch deutlich, dass dieser Schritt nur für etwas 10% der McDonalds „Restaurants“ und ihre Beschäftigten gilt, denn „McDonald’s war zuletzt wegen der Entlohnung der Mitarbeiter unter Beschuss geraten. Angestellte in den USA protestierten für eine bessere Bezahlung und mehr Arbeitnehmerrechte. Die bessere Bezahlung und Zusatzangebote gelten allerdings nicht für die Mitarbeiter in 14.000 US-Filialen, die über Franchisenehmer betrieben werden„. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Aktivisten kontrollieren Mindestlohn in SeattleKurz nach Walmart hat nun auch Mc Donalds angekündigt, den Mindestlohn für rund 90.000 Beschäftigte in zwei Schritten auf 10 Dollar die Stunde zu erhöhen. Was zwar immer mnoch weit von den 15 Dollar entfernt ist, weiterlesen »

Weltsozialforum2015Angesichts wachsender Armut, verschärfter sozialer Kämpfe und neuer kriegerischer Auseinandersetzungen treffen sich Menschen aus aller Welt und nehmen sich mit dem Weltsozialforum einen Raum für politische Debatten, Handlungsorientierungen und kulturelle Erfahrungen. Das Forum findet zum zwölften Mal vom 24. bis zum 28. März 2015 in Tunis in der Universität El Manar statt… Fünf Tage Politik und Kultur in der Universität El Manar – Aufruf zum Weltsozialforum vom 24. bis 28. März 2015 von Attac, dokumentiert beim Schattenblick vom 18. März 2015. Dazu neu: Weltsozialforum 2015 in Tunis: Fotostrecke von Bernard Schmid // Tunis: Bericht vom Weltsozialforum. Teil 1 des Berichts von Bernard Schmid zum WSF 2015 vom 7. April 2015 weiterlesen »
Weltsozialforum2015"Angesichts wachsender Armut, verschärfter sozialer Kämpfe und neuer kriegerischer Auseinandersetzungen treffen sich Menschen aus aller Welt und nehmen sich mit dem Weltsozialforum einen Raum für politische Debatten, Handlungsorientierungen und kulturelle Erfahrungen. Das Forum findet zum zwölften Mal vom 24. bis zum 28. weiterlesen »

WSF2015: Protest gegen die marokkanische Besetzung der Westsahara (II)Es wird Alles verziehen. Auch dies: Auf ihren Flügen in der letzten Märzwoche dieses Jahres servierte die tunesische Fluggesellschaft TunisAir, die normalerweise eher korrektes Essen an Bord bietet, nur unverdauliche Sandwichs. (…) Davon betroffen waren auch jene der – je nach Angaben – zwischen 20.000 und 60.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Weltsozialforum (WSF), die mit TunisAir anreisten. (…) Was auf den ersten Blick wie eine faktische Schikane für die anreisenden Ausländer/innen wirkte, fand jedoch alsbald eine freundlichere Erklärung. Denn das Catering am Flughafen von Tunis wird seit längerem bestreikt. Dies erfuhr man zwar nicht von der Luftfahrtgesellschaft, wohl aber von den beim WSF zahlreich anwesenden Vertretern des tunesischen Gewerkschaftsdachverbands UGTT…“ Teil 1 des Berichts von Bernard Schmid zum WSF 2015 vom 7. April 2015 weiterlesen »

Bericht von Bernard Schmid zum WSF 2015: Teil I vom 7. April 2015

Dieser Teil I wird eher auf die „tunesischen“ Aspekte des und rund um das Weltsozialforum(s) 2015 eingehen, das vom 24. bis 28. März d.J. in Tunis stattfand. In Teil II wird näher auf einzelne Debatten und weiterlesen »

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