Aktuelle Beiträge

Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 10.04.2015 weiterlesen »
"Mit zu niedrigen Mietobergrenzen für Hartz-IV-Berechtigte sparte die Stadt Leipzig offenbar Millionen. Nach jahrelangen Rechtsstreitigkeiten hat sie nun eingelenkt. Offenbar, um weitere Niederlagen vor Gericht zu vermeiden. Wie der Sozialrechtsanwalt Sebastian E. Obermaier am Donnerstag gegenüber jW berichtete, wies das Rathaus der Messestadt das Jobcenter kürzlich intern an, Ansprüche von weiterlesen »

100 Tage nach Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns versuchen noch immer so viele Unternehmen, diesen zu umgehen, dass der DGB seine Hotline für Ratsuchende weiter betreibt…“ Artikel von Claudia Wrobel in junge Welt vom 10.04.2015 weiterlesen »
"100 Tage nach Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns versuchen noch immer so viele Unternehmen, diesen zu umgehen, dass der DGB seine Hotline für Ratsuchende weiter betreibt Seit 100 Tagen gilt in Deutschland der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro, und noch immer behaupten Unternehmensvertreter, mit diesem sei ihnen ein »Bürokratiemonster« übergeholfen worden, weiterlesen »

Die eigene Personalakte ist für viele Beschäftigte ein Buch mit sieben Siegeln, ein Dokument, das von der Personalabteilung verwahrt wird. Das ist falsch. Die Akte kann eingesehen werden – und das sollte sie auch. Jeder hat eine, doch kaum jemand weiß, was drinsteht. Dabei ist die Personalakte ein Dokument, das wichtig für das Berufsleben jedes Beschäftigten ist. Nur wer weiß, was in sie hineingehört und was nicht, kann sich vor bösen Überraschungen schützen…“ IG Metall-Info vom 09.04.2015 weiterlesen »
"Die eigene Personalakte ist für viele Beschäftigte ein Buch mit sieben Siegeln, ein Dokument, das von der Personalabteilung verwahrt wird. Das ist falsch. Die Akte kann eingesehen werden - und das sollte sie auch. Jeder hat eine, doch kaum jemand weiß, was drinsteht. Dabei ist die Personalakte ein Dokument, das weiterlesen »

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Nach drei (vergeblichen) Protesttagen gegen die neuen Arbeitsgesetze des brasilianischen Parlaments – am 15. April ist Streik
Streikplakat 15. April 2015Nachdem drei Tage lang quer durchs Land gegen die PL 4330 protestiert worden war, woran sich insgesamt Hunderttausende von Menschen beteiligten, was die Vokszertreter aber nicht daran hinderte das Willkürgesetz am 8. April zu verabschieden, haben die brasilianischen Gewerkschaftsverbände einen eintätgigen politischen Proteststreik gegen das sogenannte Flexibilisierungsgesetz beschlossen – das sie ein „Entrechtungsgesetz“ nennen. In dem Beitrag „Contra PL 4330, Brasil vai cruzar os braços no dia 15“ von Luiz Carvalho am 08. April 2015 bei der CUT kommen auch die Sekretäre der drei grössten Gewerkschaftsverbände zu Wort. Siehe dazu weitere Materialien zum Gesetz für volle Unternehmerwillkür weiterlesen »
Streikplakat 15. April 2015Nachdem drei Tage lang quer durchs Land gegen die PL 4330 protestiert worden war, woran sich insgesamt Hunderttausende von Menschen beteiligten, was die Vokszertreter aber nicht daran hinderte das Willkürgesetz am 8. April zu verabschieden, haben weiterlesen »

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Gesetze brechen? War kein Problem für die griechischen Austeritätspolitiker – auf Kosten der Jugend
Demo gegen Armut in AthenEin Urteil des Amtsgerichts Thessaloniki charakterisiert zum ersten Mal den 6. Ministerratsbeschluss (PYS) und spezieller die Bestimmung als verfassungs- und rechtswidrig, welche die Mindestbezüge für bis zu 25-jährige junge Arbeitnehmer um 32% kürzt. Es handelt sich um das berüchtigte Dekret aus dem Jahr 2012, das den bis damals 751 Euro betragenden Mindestlohn um 22% auf 586 Euro brutto und speziell für junge Arbeitnehmer im Alter von bis zu 25 Jahren um sogar 32% bzw. auf 511 Euro brutto senkte“ – aus dem Bericht „Verfassungswidrige Diskriminierung junger Arbeitnehmer in Griechenland“ am 08. April 2015 beim Griechenland-Blog worin abschliessend das Urteil zitiert wird, das unter anderem verstöße gegen die Paragrafen 26 und 43 der Verfassung Griechenlands festhält. Siehe dazu zwei weitere Beiträge zur sozialen Lage junger Menschen im griechischen Kapitalismus weiterlesen »
Demo gegen Armut in Athen"Ein Urteil des Amtsgerichts Thessaloniki charakterisiert zum ersten Mal den 6. Ministerratsbeschluss (PYS) und spezieller die Bestimmung als verfassungs- und rechtswidrig, welche die Mindestbezüge für bis zu 25-jährige junge Arbeitnehmer um 32% kürzt. Es handelt weiterlesen »

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Proteste fordern Wahlversprechen Syrizas ein: Sonderknäste abschaffen!
Proteste fordern Wahlversprechen Syrizas ein: Sonderknäste abschaffen!Die Berichterstattung über die Proteste in Athen in der Nacht zum Mittwoch 8. April waren einmal mehr in den BRD-Medien ganz besonders charakteristisch – im Titel musste sein: Randale, Krawalle, Anarchie. Höchstens en passant im Text etwas zu den Gründen der Demonstration – und der Auseinandersetzungen mit der Polizei. „Autonome wüten im Zentrum von Athen“ titelt die Redaktion des Tagesspiegels in der Nacht des 07. April 2015 „Die Autonomen hatten zuvor vor dem Parlament Griechenlands lautstark die Schließung von Hochsicherheitsgefängnissen gefordert. Zudem verlangten sie die Freilassung aus Gesundheitsgründen eines zu mehrfacher lebenslänglicher Haftstrafe verurteilten Terroristen“ ist darin die Passage, die entfernt an eine inhaltliche Berichterstattung erinnert. Siehe dazu weitere Berichte weiterlesen »
Proteste fordern Wahlversprechen Syrizas ein: Sonderknäste abschaffen!Die Berichterstattung über die Proteste in Athen in der Nacht zum Mittwoch 8. April waren einmal mehr in den BRD-Medien ganz besonders charakteristisch - im Titel musste sein: Randale, Krawalle, Anarchie. Höchstens en passant im weiterlesen »

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USA »
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Die US-Polizei: „Operation Ghettostorm“ fordert im März mehr als 3 Todesopfer täglich
Operation GhettostormEin Video eines Passanten, das zeigt, wie ein unbewaffneter Mann von einem Polizisten in den Rücken geschossen wird, führt in den USA erneut zu massiven Protesten gegen rassistische Polizeiwillkür – und ausnahmsweise scheint es in diesem extrem krassen Fall sogar eine Anklage gegen den Todesschützen zu geben, was aber am „System Ferguson“ leider überhaupt nichts ändert. Weder haben irgendwelche Untersuchungsberichte – vor gerade einem Monat erschien der folgenlose Regierungsbericht über Rassismus in der Polizei – oder Zusagen „nach Ferguson“ irgendetwas verändert, noch gar die kriegführende Polizei. Die – tatsächlich existierende – Webseite „Killed by Police“ dokumentiert für den Monat März 2015 sage und schreibe 114 von der Polizei erschossene Menschen, von denen knapp über 80 definitiv unbewaffnet waren, bei anderen ist es umstritten. Für das bisherige Jahr 2015 sind auf der Seite exakt 320 Todesopfer dokumentiert – und etwa für Mittwoch, den 8. April gleich fünf Tote. Siehe dazu auch weitere Hintergründe weiterlesen »
Operation GhettostormEin Video eines Passanten, das zeigt, wie ein unbewaffneter Mann von einem Polizisten in den Rücken geschossen wird, führt in den USA erneut zu massiven Protesten gegen rassistische Polizeiwillkür - und ausnahmsweise scheint es in diesem extrem krassen Fall weiterlesen »

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitVor dem Hintergrund rasanter Verelendung ist in Griechenland eine Partei an die Macht gekommen, die das Austeritäts-Dogma des von Deutschland dominierten europäischen Machtblocks offensiv in Frage stellt. Ob ihr Kurs allerdings zielführend sein kann, ist noch lange nicht ausgemacht. Sowohl für die Linke in ganz Europa als auch für die Gegenseite steht die Frage im Raum, ob die bisherige Strategie gegen die Krise beibehalten wird – oder ob dem bislang praktizierten Klassenkampf von oben ein Ende bereitet wird… Ein Gespräch mit Thomas Sablowski über die Möglichkeiten linker Politik, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 03-04/2015 weiterlesen »
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitVon den Blockupy-Protesten am 18. März in Frankfurt ist in vielen Medien nur zweierlei durchgedrungen: brennende Autos und geborstene Scheiben. Dabei war beabsichtigt, weitaus dramatischere und gewaltsamere Vorgänge zum politischen Thema zu machen. Vor dem Hintergrund weiterlesen »

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Kolumbien »
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Frieden durch Wachstum? Unternehmen, Staat und Paramilitärs in Kolumbien
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitImmer wieder machen in der Gewerkschafts-Öffentlichkeit Aufrufe die Runde, KollegInnen in Kolumbien beizustehen, die durch rechte Paramilitärs mit dem Tod bedroht werden. In diesem Zusammenhang fallen wiederholt die Namen großer Konzerne wie Nestlé und Coca Cola. Gleichzeitig ist von Friedensverhandlungen in Kolumbien zu hören. Wie geht das alles zusammen? Alke Jenss* erläutert Hintergründe und Zusammenhänge… Artikel von Alke Jenss, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 03-04/2015 weiterlesen »

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitImmer wieder machen in der Gewerkschafts-Öffentlichkeit Aufrufe die Runde, KollegInnen in Kolumbien beizustehen, die durch rechte Paramilitärs mit dem Tod bedroht werden. In diesem Zusammenhang fallen wiederholt die Namen großer Konzerne wie Nestlé und Coca Cola. weiterlesen »


Albrecht Goeschel: EU-Sozialpolitik: Formierung einer Klassengesellschaft der billigen Arbeit (pad-verlag)„… Die von Berlin via Brüssel diktierte Austerity-Politik benutzt in der Tat die Euro-Krise, also die Finanz-, Banken- und Budgetkrise um die Realwirtschaft, die kapitalistische Mehrwertproduktion auf breiter Front wieder so richtig profitabel zu machen. Dazu gehört es, dass der ganze Sozialballast aus den Zeiten der Systemkonkurrenz abgeworfen wird, die nationalen Klassenkompromisse aus dem Kalten Krieg aufgekündigt werden. Interessant ist nun, wie zwischen 2010 und 2012 erkennbar zwei unterschiedliche Strategien der Verbilligung und Entrechtung der Ware Arbeitskraft durch Zerstörung der nationalen Sozialordnungen entwickelt wurden. In den kerneuropäischen Volkswirtschaften mit ihren ausgebauten Sozialschutzsystemen wird diese Verbilligung und Entrechtung bürokratisiert und intransparent durch gesetzgeberische „Stellschraubenmanipulation“ erreicht. „Neben“-Löhne und Lohn-„Ersatz“, ja selbst der wundervolle „Mindestlohn“ bieten die Schleichwege. In den randeuropäischen Volkswirtschaften mit ihren wenig ausgebauten Sozialschutzsystemen geht dies brutal und ostentativ vor sich: Lohnsenkungen direkt, Sozialeinkommensenkungen direkt, Daseinsvorsorgeabbau direkt, Verkauf der Infrastruktur direkt etc. Nötigenfalls Polizeiterror auf den Hauptstraßen...“ Aus dem Interview mit Prof. Albrecht Goeschel zur gerade erschienenen Veröffentlichung im pad-verlag (62 Seiten, 5 Euro) in der Reihe des „Ökonomischen Alphabetisieirungsprogrammes“ in Zusammenarbeit mit LabourNet Germany. Siehe dazu das Interview, Inhaltsverzeichnis und Bezugsquelle weiterlesen »
Albrecht Goeschel: EU-Sozialpolitik: Formierung einer Klassengesellschaft der billigen Arbeit (pad-verlag)"... Die von Berlin via Brüssel diktierte Austerity-Politik benutzt in der Tat die Euro-Krise, also die Finanz-, Banken- und Budgetkrise um die Realwirtschaft, die kapitalistische Mehrwertproduktion auf breiter Front wieder so richtig weiterlesen »

ak -  analyse & kritik. Zeitung für linke Debatte und PraxisDavid Harvey ist einer der wichtigsten Neomarxisten, aber keineswegs ein Mann der Dogmen. Laut Naomi Klein hat er »eine ganze Generation von Intellektuellen inspiriert«. In seinem neuen Buch erklärt er »Siebzehn Widersprüche und das Ende des Kapitalismus«. Harvey arbeitet seit Anfang der 1970er Jahre vor allem zur politischen Ökonomie des Raums, der Geopolitik des Kapitalismus – von der Stadtentwicklung und Urbanisierung bis zum Imperialismus. Grundlage seiner zahlreichen Bücher ist die Marx’sche Analyse im »Kapital«.…“ Interview von Katja Kullmann, erschienen in ak – analyse & kritik. Zeitung für linke Debatte und Praxis vom 17.3.2015 – wir danken! weiterlesen »
ak - analyse & kritik. Zeitung für linke Debatte und Praxis"David Harvey ist einer der wichtigsten Neomarxisten, aber keineswegs ein Mann der Dogmen. Laut Naomi Klein hat er »eine ganze Generation von Intellektuellen inspiriert«. In seinem neuen Buch erklärt er »Siebzehn weiterlesen »

FernbusseAn den Fernbuslinien zeigen sich die verheerenden Folgen der Liberalisierung des Fernverkehrs. Unter der Bedingung wachsender Globalisierung der Güterströme und unter den Anforderungen der Just-in-time-Produktion bekommt die Logistik eine hervorragende Bedeutung in der Ökonomie der Kapitalverwertung. Die Logistikkosten gehen in die Wettbewerbsfähigkeit ein, ihr jeweiliger Preis entscheidet mit über die Auftragsvergabe. Zum zweiten steigt die Verletzlichkeit der Logistikketten, deren Unterbrechung kann teurer sein als ein einwöchiger Streik in der Produktion. Diesen Gefahren begegnen Unternehmen in erster Linie mit dem Umbau der Betriebe hin zu prekären Arbeitsstrukturen: Sie sollen einerseits die Kosten senken, andererseits die Beschäftigten möglichst wehrlos und abhängig machen. Darin werden sie dann durch den Gesetzgeber tatkräftig unterstützt…“ Artikel von Jochen Gester in der Soz Nr. 04/2015 weiterlesen »
Fernbusse"An den Fernbuslinien zeigen sich die verheerenden Folgen der Liberalisierung des Fernverkehrs. Unter der Bedingung wachsender Globalisierung der Güterströme und unter den Anforderungen der Just-in-time-Produktion bekommt die Logistik eine hervorragende Bedeutung in der Ökonomie der Kapitalverwertung. Die Logistikkosten gehen in die weiterlesen »

Die Monopolisierung der hessischen Medienlandschaft setzt sich fort. Während sich Madsack aus der Region zurückzieht, baut die Ippen-Gruppe ihre Dominanz in Nordhessen weiter aus. Im Süden wächst derweil die Verlagsgruppe Rhein-Main (VRM) nach der Übernahme des Darmstädter Echos zum großen Player heran. Weder für die Beschäftigten noch für die Medienvielfalt verheißt diese Entwicklung Gutes…“ Artikel von Daniel Behruzi in «M» – MENSCHEN – MACHEN – MEDIEN / MEDIEN + WIRTSCHAFT / 01-2015. Siehe dazu weitere Informationen und die Veranstaltung von dju/DJV zu den Veränderungen in der südhessischen Zeitungslandschaft am Dienstag, 28. April weiterlesen »
"Die Monopolisierung der hessischen Medienlandschaft setzt sich fort. Während sich Madsack aus der Region zurückzieht, baut die Ippen-Gruppe ihre Dominanz in Nordhessen weiter aus. Im Süden wächst derweil die Verlagsgruppe Rhein-Main (VRM) nach der Übernahme des Darmstädter Echos zum großen Player heran. Weder für die Beschäftigten noch für die Medienvielfalt weiterlesen »

Vier Meldungen springen in der vorösterlichen Zeit ins Auge, die sich in ihrer Kernaussage kontroverser nicht gegenüber stehen könnten: Zum einen die Aussagen der Ökonomen beim „Gesundheitskongress des Westens 2015“: Durch die Aufgabe von 210 Kliniken könne man jährlich fast 600 Mio. Euro sparen. Zum anderen die bereits sattsam bekannten Forderungen des GKV-Spitzenverbandes, hier in seinem Geschäftsbericht 2014: „Qualität – Verbessern, sichern, veröffentlichen“. Demgegenüber zwei Berichte über dramatische Betten-Situationen an der Medizinischen Hochschule Hannover („Niedersachsens größter Klinik droht der Infarkt“, NDR) und des Klinikums Plauen („Helios-Klinikum Plauen platzt aus allen Nähten“, Freie Presse), Situationen wie sie derzeit in vielen großen Kliniken bundesweit an der Tagesordnung sind. Die letztgenannten Reporte lassen erahnen, wie sich für die Bürger/Versicherten/ Patienten die Situation an bundesdeutschen Krankenhäusern entwickeln dürfte, wenn die Weisheiten des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsförderung (RWI) umgesetzt würden… Presseinformation vom 02.04.2015 von und bei Bürger Initiative Gesundheit e.V. weiterlesen »
"Vier Meldungen springen in der vorösterlichen Zeit ins Auge, die sich in ihrer Kernaussage kontroverser nicht gegenüber stehen könnten: Zum einen die Aussagen der Ökonomen beim „Gesundheitskongress des Westens 2015“: Durch die Aufgabe von 210 Kliniken könne man jährlich fast 600 Mio. Euro sparen. Zum anderen die bereits sattsam bekannten weiterlesen »

Bundesagentur-Chef Alt: Jobcenter sollen Langzeiterwerbslose in Ehrenämter vermitteln. Arbeit für alle zu Mindestlohnbedingungen hält er für eine Illusion. Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 09.04.2015 weiterlesen »
Bundesagentur-Chef Alt: Jobcenter sollen Langzeiterwerbslose in Ehrenämter vermitteln. Arbeit für alle zu Mindestlohnbedingungen hält er für eine Illusion. Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 09.04.2015 externer Link (mehr …)

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