Aktuelle Beiträge

Welche Fahne weht in GriechenlandWieder einmal blieben Verhandlungen über die Zukunft Griechenlands ohne Ergebnis. In Brüssel, wohin der griechische Premier ohne seinen Finanzminister beordert wurde, bissen EU-Kommissionschef Jean Claude Juncker und der Vorsitzende der Eurogruppe Jeroen Dijsselbloem auf Granit. Alexis Tsipras brachte es mit wenigen Worten auf den Punkt: „Nur unsere Lösung ist realistisch“, meinte er und lehnte damit die unter Federführung von Bundeskanzlerin Angela Merkel erarbeiteten Vorschläge rundweg ab. Tatsächlich wurde Tsipras ein zehnseitiges Dokument vorgelegt, in dem zahlreiche Sparmaßnahmen, Steuererhöhungen sowie sozial einschneidende Kürzungen enthalten sind. (…) das Positionspapier der Kommission:… “ Artikel von Wassilis Aswestopoulos in telepolis vom 04.06.2015. Siehe dazu die Reformlisten beider Seiten weiterlesen »
Welche Fahne weht in Griechenland"Wieder einmal blieben Verhandlungen über die Zukunft Griechenlands ohne Ergebnis. In Brüssel, wohin der griechische Premier ohne seinen Finanzminister beordert wurde, bissen EU-Kommissionschef Jean Claude Juncker und der Vorsitzende der Eurogruppe Jeroen Dijsselbloem auf Granit. Alexis Tsipras brachte es mit weiterlesen »

Refugees Emancipation: Internetzugang für FlüchtlingeRefugees Emancipation baute und baut in mittlerweile über acht Flüchtlingsheimen in Berlin und Brandenburg Internetcafés auf und unterstützt die Nutzer bei Computerproblemen. Chu Eben lebt seit über 15 Jahren in Deutschland und ist einer der Initiatoren des Vereins. Er erzählt uns, wie alles begonnen hat…“ Beitrag von Anna Biselli bei netzpolitik.org vom 1. Juni 2015 weiterlesen »
Refugees Emancipation: Internetzugang für Flüchtlinge"Refugees Emancipation baute und baut in mittlerweile über acht Flüchtlingsheimen in Berlin und Brandenburg Internetcafés auf und unterstützt die Nutzer bei Computerproblemen. Chu Eben lebt seit über 15 Jahren in Deutschland und ist einer der Initiatoren des weiterlesen »

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Und nun wohin? Die verschiedenen Krisenlösungen in einer Nussschale mit Aufschrift „Hellas“
Zeitung “FaktenCheck:Hellas – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland” (Montage von Joachim Römer)… Die Eurogruppe wird Syriza wahrscheinlich einen wenig ehrenhaften Kompromiss anbieten: Eine Teilauszahlung aus den 7,2 Milliarden des letzten Pakets oder eine weitere Erhöhung der Obergrenze im ELA-Programm. Und Syriza wird annehmen und sich im Gegenzug zu Zugeständnissen verpflichten müssen. Denn die griechische Regierung steht politisch in der EU völlig alleine da. Wer ihre Entscheidungen hierzulande als unzureichend links kritisiert, sollte zunächst seine Arbeitskollegen, Freunde, Nachbarn und Verwandten davon überzeugen, dass dringend eine andere deutsche Griechenlandpolitik nötig ist. Danach können sie oder er in der Kritik der Syriza-Politik fortfahren…“ Beitrag von Sebastian Gerhardt aus heute mittag in den Druck gehenden 3. Ausgabe der Zeitung FaktenCheck:HELLAS. Bei uns vorab – wir danken dem Autor! weiterlesen »

Logo der Zeitung “FaktenCheck:Hellas – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland”Beitrag von Sebastian Gerhardt aus heute mittag in den Druck gehenden 3. Ausgabe der Zeitung FaktenCheck:HELLAS. Bei uns vorab - wir danken dem Autor!

Die Kapitalflucht aus Griechenland hält an. Die weiterlesen »

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Der Druck auf die griechische Regierung wächst: Wer da alles Geld haben will
Redner des linken Syrizaflügels im Mai 2015Je mehr der internationale Druck der Austeritätscliquen auf die griechische Regierung wächst, desto mehr wächst auch die Sorge der linken Strömungen in der Partei, die Regierung werde zu weit nachgeben, sich von ihrem Wahlprogramm beziehungsweise den entsprechenden Hoffnungen der WählerInnen entfernen. Dabei haben Schuldenaudit und selbstentlarvende Stellungnahmen gerade in den letzten Tagen erneut deutlich gemacht, wie – bescheiden gesagt – dubios diese Schulden zustandekamen. Der Beitrag „Auditing the Greek Debt: unity of place, time and action, as in classical drama“ von Eric Toussaint am 27. Mai 2015 beim CADTM ist eine Art Zwischenbilanz bisheriger Arbeiten der AuditorInnen über das Zustandekommen dieser Schulden und verweist eindeutig auf die mehr als zweifelhafte Schuldenpolitik als Verursacher sozialen Elends. Siehe dazu auch weitere Beiträge zu Schulden konkret und innerparteilichen Debatten in Syriza weiterlesen »
Redner des linken Syrizaflügels im Mai 2015Je mehr der internationale Druck der Austeritätscliquen auf die griechische Regierung wächst, desto mehr wächst auch die Sorge der linken Strömungen in der Partei, die Regierung werde zu weit nachgeben, sich von ihrem Wahlprogramm beziehungsweise den weiterlesen »

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Streik in chinesischer Fahrradlampenfabrik: Polizei als Streikbrecher, deutsche Unternehmen als Kunden
Polizeieinsatz in China im Mai 2015Einmal mehr waren nicht bezahlte Löhne der Grund für einen Streik, diesmal in einer Fahrradlampenfabrik. „Die Fabrik gehört der Firma New An Lun Lamp aus Taiwan und produziert Fahrradlampen für Marken wie die deutschen Messingschlager und Büchel sowie die niederländische AXA. Die Fabrik hatte etwa 100 Beschäftigte, die meisten Frauen mittleren Alters, einige davon kurz vor der Rente. Obwohl sie friedlich vorgingen, wurden bisher dreizehn Arbeiter_innen entlassen und neun Arbeiter_innen von der Polizei wegen „Störung der öffentlichen Ordnung“ verhaftet“ – dies ist aus dem Bericht „Nach der Besetzung einer Fahrradlampenfabrik in China durch Streikende werden diese entlassen und verhaftet“ von Elaine Hui am 20. Mai 2015 in den Labornotes erschienen und uns am 01. Juni 2015 in deutscher Übersetzung zugesandt (wofür sich LabourNet Germany bedankt) – eben vor allem aus dem Grund um zu sehen, was eventuell in den deutschen Unternehmen an gewerkschaftlicher Solidarität zu machen ist weiterlesen »

Polizeieinsatz in China im Mai 2015Einmal mehr waren nicht bezahlte Löhne der Grund für einen Streik, diesmal in einer Fahrradlampenfabrik. "Die Fabrik gehört der Firma New An Lun Lamp aus Taiwan und produziert Fahrradlampen für Marken wie die deutschen weiterlesen »


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Selbstmord bei Lidl Frankreich – Stress als Ursache – Streik als Antwort
Lidl-Streik in Frankreich 2014In der Nacht zum Samstag hat ein Lidl-Beschäftigter im Regionallager von Rousset Selbstmord begangen – wie seine KollegInnen meinten, aufgrund des ständig wachsenden Drucks bei der Arbeit. Der 33-jährige arbeitete seit rund 10 Jahren im Betrieb. Ab Donnerstag, 4. Juni will die Belegschaft streiken – gegen die unmenschlichen Arbeitsbedingungen, so der kurze Bericht (inklusive Stellungnahme) „Suicide au travail à Lidl“ am 02. Juni 2015 bei Solidarité Ouvrière, worin noch darauf verwiesen wird, dass solcher Druck sich heute in allen Branchen findet. Siehe dazu auch die Stellungnahme der Gewerkschaft weiterlesen »
Lidl-Streik in Frankreich 2014In der Nacht zum Samstag hat ein Lidl-Beschäftigter im Regionallager von Rousset Selbstmord begangen - wie seine KollegInnen meinten, aufgrund des ständig wachsenden Drucks bei der Arbeit. Der 33-jährige arbeitete seit rund 10 Jahren im Betrieb. Ab Donnerstag, 4. weiterlesen »

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Die ersten isländischen Gewerkschaften haben neue Mindestlöhne erkämpft – für andere geht die Streikbewegung weiter
Streikende Krankenschwestern in Island im Mai 2015Waffeln backen! War am Freitag erstmals angesagt, in den Tagen danach noch mehrmals. Waffeln backen ist in Island das traditionelle Ende von Verhandlungen/Auseinandersetzungen – und diese Waffeln dürften jenen GewerkschafterInnen, die daran beteiligt waren, recht gut geschmeckt haben: Am Freitag haben die ersten vier Gewerkschaften, die an der Streikbewegung für die Erhöhung des Mindestlohns auf 300.000 Kronen beteiligt waren, ein Tarifabkommen abgeschlossen (und im Laufe des Wochenendes unterzeichnet) das – ohne das bisher genaues mitgeteilt wurde – laut aussagen beider Seiten gegenüber den Medien, den gewerkschaftlichen Forderungen nahe kommen beziehungsweise gar entsprechen. So wird es in dem Artikel „Strike called off: waffles time!“ am 29. Mai 2015 im Iceland Monitor berichtet. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge – auch zur Drohung der Regierung, die Krankenschwestern zu Zwangsverpflichten weiterlesen »
Streikende Krankenschwestern in Island im Mai 2015Waffeln backen! War am Freitag erstmals angesagt, in den Tagen danach noch mehrmals. Waffeln backen ist in Island das traditionelle Ende von Verhandlungen/Auseinandersetzungen - und diese Waffeln dürften jenen GewerkschafterInnen, die daran beteiligt waren, recht gut weiterlesen »

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Auch Renault Portugal bestreikt: Erfolgreich für ein Ende des Subunternehmen-Unwesens!
Renault Portugal bestreikt: Erfolgreich für ein Ende des Subunternehmen-Unwesens (Mai 2015)International ein bisschen im Schatten des zweiwöchigen Kampfes der Renault-Belegschaft in Bursa (Türkei) hat auch die Belegschaft von Renault in Portugal einen erfolgreichen Streik organisiert – für Lohnerhöhung und für die Abschaffung der Kontraktarbeit im Werk. Das Renaultwerk in Aveiro hat etwas über 1.000 Beschäftigte und hat(te) etwa 50 Beschäftigte von Subunternehmen im Werk. Zwei Monate lang, April und Mai, gab es insgesamt 8 Streiktage, mit denen die betriebliche Arbeiterkomission einen Inflationsausgleich und die Übernahme der Beschäftigten der Subunternehmen forderte – am 1. Juni willigte die Geschäftsleitung ein, wird in dem Beitrag „Trabalhadores da Renault Cacia conquistam aumento salarial e integração de precários“ am 01. Juni 2015 im Esquerda.net berichtet. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Berichte zum Streik in Portugals zweitgrösster Autofabrik weiterlesen »
Renault Portugal bestreikt: Erfolgreich für ein Ende des Subunternehmen-Unwesens (Mai 2015)International ein bisschen im Schatten des zweiwöchigen Kampfes der Renault-Belegschaft in Bursa (Türkei) hat auch die Belegschaft von Renault in Portugal einen erfolgreichen Streik organisiert - für Lohnerhöhung und für die weiterlesen »

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Merkel-Freund al Sisi in Berlin. Kundgebung gegen Verfolgungen in Ägypten auch
3.6.2015: Keine deutsche Polizeihilfe für den Folterstaat Ägypten! Kundgebung gegen den ägyptischen Präsidenten el-Sisi in BerlinDie immer offenere Jagd auf alles, das irgendwie oppositionell aussieht, ist in Ägypten inzwischen an der Tagesordnung – nicht nur demokratische Freiheiten der Rebellion gegen Vorgänger Mubarak hat der gewählte General im Visier, den ganzen Geist der Rebellion möchte er austreiben. Wofür er eine besser ausgerüstete und ausgebildete Polizei braucht. Und an wen wendet man sich da? Richtig. Deswegen ist auch zu seinem Besuch in Berlin eine Protestkundgebung am 03. Juni 2015 in Vorbereitung. Unsere kleine aktuelle Materialsammlung „Besuch unerwünscht“ vom 02. Juni 2015 versucht einen Überblick über die Repression (und Widerstand aus der kleineren linken Bewegung und den unabhängigen Gewerkschaften) und ihre Unterstützung durch die BRD wie auch durch den wiederbelebten Gewerkschaftsbund ETUF in Ägypten zu geben. weiterlesen »
Gewerkschafter in Kairo gegen die neuen StreikgesetzeDie immer offenere Jagd auf alles, das irgendwie oppositionell aussieht, ist in Ägypten inzwischen an der Tagesordnung - nicht nur demokratische Freiheiten der Rebellion gegen Vorgänger Mubarak hat der gewählte General im Visier, den ganzen Geist weiterlesen »

EU-Analyse: Wie Arbeitskräfte in Europa ausgebeutet werden
EU-Analyse: Wie Arbeitskräfte in Europa ausgebeutet werdenHungerlohn, einkassierte Pässe, keine freien Tage: In Europa ist schwere Ausbeutung von Arbeitskräften in einigen Wirtschaftszweigen weit verbreitet. In Deutschland gibt vor allem die Baubranche Anlass zur Sorge. Ausländische Arbeitnehmer haben in der EU ein ernsthaftes Risiko, ein Opfer von Ausbeutung im Job zu werden. Das ergibt eine Analyse der EU-Grundrechteagentur. Der Bericht stützt sich unter anderem auf rund 600 Gespräche mit Gewerkschaftern, Polizisten oder Mitarbeitern von Aufsichtsbehörden…“ Beitrag vom 02.06.2015 bei Spiegel online. Siehe dazu die Studie und erste Reaktion der IG BAU weiterlesen »
EU-Analyse: Wie Arbeitskräfte in Europa ausgebeutet werden"Hungerlohn, einkassierte Pässe, keine freien Tage: In Europa ist schwere Ausbeutung von Arbeitskräften in einigen Wirtschaftszweigen weit verbreitet. In Deutschland gibt vor allem die Baubranche Anlass zur Sorge. Ausländische Arbeitnehmer haben in der EU ein ernsthaftes weiterlesen »

Betriebsgruppe „Alternative“ im Hamburger Mercedes-Benz WerkThema darin unter anderem: Halle 12 blockiert – Produktionsausfall „Am 7. Mai kam es im Werk zu Produktionsausfällen in Halle 16 und 17. Grund war, dass die Halle 12 gerammelt voll war und Teile weder raus noch rein konnten. Seit Monaten versucht die Logistik ihren Personalmangel, durch die Sonderschichten zu vertuschen. Es wurden immer mehr Leute am Sonnabend eingesetzt, um die Halle 12 leer zu bekommen um sich dann im Chaos, bis zum nächsten Wochenende durchzuwurschteln. Selbst im Werkleitergespräch brachte die alternative ein, dass auf Kosten der Kollegen die Prozesse in Halle 12 aufrechterhalten werden (…). Doch die Warnungen worden in den Wind geschlagen. Man war sogar Stolz darauf, dass man trotz hoher Krankenstände alles hinbekommen hat. – Eben auf Knochen der Kollegen. Nach dem Produktionsausfall am 7. Mai in Halle 16 und 17 ist man endlich bereit, die Prozesse und das Lager auf Vordermann zu bringen…“ Ausgabe der alternative – Zeitung der Betriebsgruppe im Hamburger Mercedes-Benz Werk vom April 2015 weiterlesen »
Betriebsgruppe „Alternative“ im Hamburger Mercedes-Benz Werk Thema darin unter anderem: Halle 12 blockiert – Produktionsausfall „Am 7. Mai kam es im Werk zu Produktionsausfällen in Halle 16 und 17. Grund war, dass die Halle 12 gerammelt voll war und Teile weder raus weiterlesen »

»In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010«In einer Anfrage an die Stadt Bochum zur Zahl der „freiwillig“ oder mit Polizeihilfe durchgeführten erzwungen Wohnungsräumungen hat die Linksfraktion Bochum auch gefragt: „Wie häufig kam es in den Jahren 2004 bis 2015 nach Informationen der Stadt zu Verzweiflungstaten der von Zwangsräumung Betroffenen (z.B. Suizide, Suizidversuche, Selbstverletzungen)?“. Eine Antwort steht noch aus, Wetten mit welcher nichtssagenden Blabla-Formulierung diesmal geantwortet wird laufen noch. Interessant wäre aber mal, ob sich die Stadt auf eine Anfrage zu der seit Jahren steigenden Anzahl der Suizide in Bochum wie bundesweit auch so einfach herausreden kann…“ Beitrag von Norbert Hermann, Sozialberatung Bochum, vom 1.6.2015 bei gegen-hartz weiterlesen »
»In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010«"In einer Anfrage an die Stadt Bochum zur Zahl der "freiwillig" oder mit Polizeihilfe durchgeführten erzwungen Wohnungsräumungen hat die Linksfraktion Bochum auch gefragt: "Wie häufig kam es in den Jahren 2004 bis 2015 nach weiterlesen »

Fight Union Busters!Die Union Buster-Kanzlei Schreiner + Partner, über deren Tätigkeiten und Seminarangebote für Unternehmer wir schon mehrmals berichteten, müssen sich für Ihre Seminare in Nürnberg neue Veranstaltungsräume suchen. Dieser Erfolg ist den wiederholten Protesten der Nürnberger Initiative solidarischer ArbeiterInnen zu verdanken, deren Presse-Mitteilung vom 21.05.2015 wir hier dokumentieren…“ Meldung vom 29. Mai 2015 bei Arbeitsunrecht weiterlesen »
Fight Union Busters!"Die Union Buster-Kanzlei Schreiner + Partner, über deren Tätigkeiten und Seminarangebote für Unternehmer wir schon mehrmals berichteten, müssen sich für Ihre Seminare in Nürnberg neue Veranstaltungsräume suchen. Dieser Erfolg ist den wiederholten Protesten der Nürnberger Initiative solidarischer ArbeiterInnen zu verdanken, weiterlesen »

Die Verhandlungen stocken. Der Ball ist bei den Griechen. Die Griechen sind Ende des Monats pleite. Tsipras droht mit Neuwahlen. Die Griechen flirten mit Russland. Eine Lösung ist in Sicht. Athen mauert. Bundeskanzlerin Angela Merkel berät sich mit Holland, Juncker und Lagarde über Griechenland. Der Grexit steht bevor. Der Grexit ist ausgeschlossen. All dies sind Inhalte von Artikeln, wie sie in den letzten fünf Tagen überall veröffentlicht wurden. Die einzelnen Schlagzeilen widersprechen sich im Stundentakt. Dem Leser, hüben wie drüben, in Griechenland oder in der übrigen Welt dreht sich mittlerweile bei „Griechenland und der Euro“ fast schon der Magen um…“ Artikel von Wassilis Aswestopoulos in telepolis vom 3.06.2015 weiterlesen »
"Die Verhandlungen stocken. Der Ball ist bei den Griechen. Die Griechen sind Ende des Monats pleite. Tsipras droht mit Neuwahlen. Die Griechen flirten mit Russland. Eine Lösung ist in Sicht. Athen mauert. Bundeskanzlerin Angela Merkel berät sich mit Holland, Juncker und Lagarde über Griechenland. Der Grexit steht bevor. Der Grexit weiterlesen »

Mindestlohn in der Abfallwirtschaft wird erhöht
„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat sich mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) und dem Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e.V. (BDE) auf die Verlängerung und die Erhöhung des Mindestlohns in der Abfallwirtschaft geeinigt. Danach wird der Mindestlohn ab 1. Juli 2015 auf 8,94 Euro pro Stunde sowie auf 9,10 Euro pro Stunde ab dem 1. Januar 2016 erhöht. Die Allgemeinverbindlichkeit wird umgehend beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales beantragt…“ Ver.di Mitteilung vom 02.06.2015 weiterlesen »
„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat sich mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) und dem Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e.V. (BDE) auf die Verlängerung und die Erhöhung des Mindestlohns in der Abfallwirtschaft geeinigt. Danach wird der Mindestlohn ab 1. Juli 2015 auf 8,94 Euro pro Stunde sowie weiterlesen »

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