Aktuelle Beiträge

IG Metall-Slogan zu Siemens: „Standort D stärken - Margenwahn stoppen!“Siemens hat mit Veröffentlichung der Quartalszahlen auch Pläne für einen erneuten Stellenabbau vorgelegt: Im Rahmen des sogenannten „Transformationsprogrammes PG 2020“ sollen bei Power and Gas über den bereits bekannten Abbau von 1.200 hinaus und in mehreren anderen Bereichen weitere insgesamt 2.200 Stellen in Deutschland wegfallen. Weltweit werden rund 4.500 Stellen betroffen sein, gab Siemens am Donnerstag Morgen bekannt. Beide Absichten summieren sich zu dem bereits bekannten Abbau von rund 3.000 Stellen im Zuge der im Oktober 2014 begonnenen Neuaufstellung. Weitere Maßnahmen im Jahresverlauf sind angesichts der seit Herbst 2014 schrittweise verkündeten Pläne nicht mit Sicherheit auszuschließen…“ Meldung vom 7.5.2015 beim Siemens Dialog der IG Metall, dort weitere Informationen. Neu: Metaller auf der Straße – Bundesweiter Aktionstag der IG Metall gegen Stellenabbau bei Siemens (und Kommentar) weiterlesen »
IG Metall-Slogan zu Siemens: „Standort D stärken - Margenwahn stoppen!“"Siemens hat mit Veröffentlichung der Quartalszahlen auch Pläne für einen erneuten Stellenabbau vorgelegt: Im Rahmen des sogenannten „Transformationsprogrammes PG 2020“ sollen bei Power and Gas über den bereits bekannten Abbau von 1.200 hinaus weiterlesen »

Leiharbeiter bei der DHL – LC Bremen„Es ist für viele nur schwer nachzuvollziehen wie sich die Situation im LC Bremen in den letzten zwei Jahren gravierend verändert hat. Nach dem die Geschäftsführung in Bonn neu organisiert wurde, wurden die Arbeitsbedingungen für uns Mitarbeiter des LCs erheblich angezogen und der Ton rauer. Unser Arbeitsleben ändert sich nahezu täglich. Enormer Druck wird auf uns ausgeübt, in dem u.a. unsere Arbeitsaufgaben neu verteilt und immer mehr werden. Die negativen Kontrollen durch Vorgesetzte und auch einzelner Produktionsassistenten (PA) finden nahezu täglich statt. (…) Anfangs haben unsere Teamleiter diese Kontrollen noch selber gemacht. Inzwischen schicken diese nun lieber unter einem fiktiven Grund ihre Produktionsassistenten los, um so die Kontrollen still und heimlich durchzuführen…“ Beitrag der DHL Betriebsgruppe LC Bremen vom 07.06.2015 weiterlesen »
Leiharbeiter bei der DHL – LC Bremen„Es ist für viele nur schwer nachzuvollziehen wie sich die Situation im LC Bremen in den letzten zwei Jahren gravierend verändert hat. Nach dem die Geschäftsführung in Bonn neu organisiert wurde, wurden die Arbeitsbedingungen für uns weiterlesen »

ausgeschnueffeltIn einer Anhörung des Innenausschusses im Bundestag haben am Montag mehrere Sachverständige scharfe Kritik am neuen Verfassungsschutzgesetz geübt. Selbst Juristen, die dem Regierungsvorhaben prinzipiell wohlwollend gegenüberstehen, monierten etliche Punkte, an denen der Entwurf gegen das Grundgesetz verstoße. Wie berichtet (jW vom 6. Juni), will die Bundesregierung dem Bundesamt für Verfassungsschutz mehr Befugnisse für die Informationsbeschaffung und –verarbeitung verleihen. Uneingeschränkt begrüßt wurde das Vorhaben, wenig überraschend, vom Präsidenten der Behörde, Hans-Georg Maaßen, der von der Union als Experte eingeladen worden war. Anders hingegen Matthias Bäcker vom Karlsruher Institut für Informations- und Wirtschaftsrecht: Das Unterfangen, einen »annähernd grenzenlosen Datenverbund der Verfassungsschutzbehörden zu schaffen«, stehe mit den »Grundrechten der Betroffenen nicht in Einklang«…“ Artikel von Ulla Jelpke und der jungen welt vom 9. Juni 2015 weiterlesen »
ausgeschnueffelt"In einer Anhörung des Innenausschusses im Bundestag haben am Montag mehrere Sachverständige scharfe Kritik am neuen Verfassungsschutzgesetz geübt. Selbst Juristen, die dem Regierungsvorhaben prinzipiell wohlwollend gegenüberstehen, monierten etliche Punkte, an denen der Entwurf gegen das Grundgesetz verstoße. Wie berichtet (jW vom weiterlesen »

BGE für alle!Dass Butterwegge auf schon bald neurotische Weise gegen alle Ideen von einem wie auch immer gestalteten emanzipatorischen Grundeinkommen zu Felde zieht ist ja nichts Neues. Als „Armutsforscher (bekannt aus Presse, Funk und Fernsehen) muss er das ja auch tun, weil ihm sonst die Daseinsberechtigung abhanden gehen könnte. Dass das passieren könnte wird er aber sicherlich nicht glauben, die Befürworter_innen dieser Grundeinkommensidee auch nicht. Es handelt sich selbstverständlich um eine utopische Vorstellung. Sie ist durchaus „revolutionär“. Ohne grundsätzliche Veränderungen im Besitz-, Wirtschafts-, und Politiksystem geht das nicht. In seinem Beitrag versucht Butterwegge aber gerade das vorzutäuschen…“ Artikel von Norbert Hermann vom 7.6.2015 weiterlesen »

Artikel von Norbert Hermann vom 7.6.2015

BGE für alle!Dass Butterwegge auf schon bald neurotische Weise gegen alle Ideen von einem wie auch immer gestalteten emanzipatorischen Grundeinkommen zu Felde zieht ist ja nichts Neues. Als "Armutsforscher (bekannt aus Presse, Funk und Fernsehen) weiterlesen »

Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres MitgefühlsAm Donnerstag (11. Juni 2015) verhandeln Bundeskanzlerin Merkel, Vertreter der Bundesländer und verschiedene Bundesminister über flüchtlingspolitische Maßnahmen, welche am 18. Juni beim „Flüchtlingsgipfel“ vorgestellt werden sollen. „Statt eine Integration ab Anfang an zu ermöglichen, droht eine Rückkehr zur Abschreckungspolitik“, befürchtet Marei Pelzer von PRO ASYL. Flüchtlinge aus den Westbalkanstaaten, darunter viele Roma, sollen in großen Erstaufnahmeeinrichtungen verbleiben und von dort aus abgeschoben werden. Angekündigte Verbesserungen beim Sprachkurszugang und bei der Gesundheitsversorgung drohen zu scheitern…“ Mitteilung von und bei Pro Asyl vom 10. Juni 2015 weiterlesen »
Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres Mitgefühls"Am Donnerstag (11. Juni 2015) verhandeln Bundeskanzlerin Merkel, Vertreter der Bundesländer und verschiedene Bundesminister über flüchtlingspolitische Maßnahmen, welche am 18. Juni beim „Flüchtlingsgipfel“ vorgestellt werden sollen. „Statt eine Integration ab Anfang an zu ermöglichen, droht weiterlesen »

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Einer der wenigen Staaten in Afrika, in denen 90% der älteren Menschen eine Rente beziehen ist Kap Verde
Rentendemonstration auf Kap Verde 2017Da gab es spezielles Lob von der Internationalen Arbeitsagentur ILO: Bei der Meldung, dass jetzt 90% aller Menschen im Rentenalter auf Kap Verde auch tatsächlich eine Rente beziehen. In der Mitteilung „Social protection in Cabo Verde : the little archipelago that could“ am 08. Juni 2015 bei Europe Solidaire dokumentiert, wird dies als eine Errungenschaft bewertet, die den Inselstaat in Kontrast bringt zu zahlreichen anderen afrikanischen Staaten. Die Mindestrente samt entsprechender Krankenversicherung war auf Kap Verde im Jahr 2006 eingeführt worden und ist seitdem mehrfach erhöht worden – und reicht, diversen dokumentierten Aussagen von Rentnerinnen und Rentnern entsprechend, zu einem „vernünftigen Leben“. weiterlesen »

Rentendemonstration auf Kap Verde 2017

Einer der wenigen Staaten in Afrika, in denen 90% der älteren Menschen eine Rente beziehen ist Kap Verde
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Flüchtlinge und ver.di am Bsp. Lampedusa in HamburgVer.di Hamburg und der DGB Hamburg verfügen über eine langjährige Praxis in der Beratung und Organisierung von Flüchtlingen und MigrantInnen. Diese geht unter anderem auf eine gemeinsame Kampagne des ver.di-Fachbereichs 13 (Besondere Dienstleistungen) mit OrganizerInnen der US-amerikanischen Dienstleistungsgewerkschaft SEIU1 im Jahr 2006 zurück. Damals ging es um die Organisierung von Beschäftigten des Hamburger Wach- und Sicherheitsgewerbes. Die Auseinandersetzung mit den Erfahrungen der SEIU, etwa in der Justice-for-Janitors-Kampagne, der von Ken Loach mit Bread and Roses ein filmisches Denkmal gesetzt wurde, hat uns damals regelrecht die Augen geöffnet: Auch in Hamburg gibt es eine unsichtbare Welt von deregulierten, informellen und illegalisierten Arbeitsverhältnissen, die in den regulären gewerkschaftlichen Strukturen nicht auftaucht…“ Artikel von Peter Bremme,  erschienen in „Mehr als prekär“ – LuXemburg 1/2015 und dokumentiert beim linksnet. Siehe dazu unser Dossier „Flüchtlinge und ver.di am Bsp. Lampedusa in Hamburg“ weiterlesen »
Flüchtlinge und ver.di am Bsp. Lampedusa in Hamburg"Ver.di Hamburg und der DGB Hamburg verfügen über eine langjährige Praxis in der Beratung und Organisierung von Flüchtlingen und MigrantInnen. Diese geht unter anderem auf eine gemeinsame Kampagne des ver.di-Fachbereichs 13 (Besondere Dienstleistungen) mit weiterlesen »

Dossier

Leiharbeiter bei der DHL – LC Bremen„Die Pläne der Deutschen Post erinnern an die Strategie von Amazon, hohe Lohnkosten zu umgehen: Neue Mitarbeiter sollen nicht mehr nach Hausvertrag bezahlt werden. Die Löhne sollen sich an der Logistikbranche orientieren. Die Deutsche Post will neuen Mitarbeitern in ihrem boomenden Paketgeschäft künftig niedrigere Löhne zahlen als der Stammbelegschaft. (…) Neue Mitarbeiter sollen in neu gegründeten Gesellschaften arbeiten, der Hausvertrag der Post gilt für sie damit nicht. Vielmehr sollen sich die Löhne der neuen Zusteller an den Tarifen der Logistikbranche orientieren. Diese liegen vielfach unter denen des Bonner Konzerns…“ Artikel vom Handelsblatt am 22.01.2015 und ver.di-PM sowie neu: Deutsche Post: Die (notwendige) Märchenwelt des Frank A. weiterlesen »

Dossier

Leiharbeiter bei der DHL – LC Bremen„Die Pläne der Deutschen Post erinnern an die Strategie von Amazon, hohe Lohnkosten zu umgehen: Neue Mitarbeiter sollen nicht mehr nach Hausvertrag bezahlt werden. Die Löhne sollen sich an der Logistikbranche orientieren. Die Deutsche weiterlesen »

1. EU-Kürzungsdiktat macht die Bittsteller-Politik der Sozialverbände unerträglich. Die Euro-Krise und das EU-Spardiktat haben die bisherigen nationalen Sozialpolitiken außer Kraft gesetzt und europaweit in ihr Gegenteil verwandelt: Die Sozialstaaten werden nunmehr auf Druck und nach dem Vorbild Deutschlands dazu benutzt, die Bevölkerungen ärmer zu machen und eine europaeinheitliche Klassengesellschaft der billigen Arbeit zu schaffen. Gerade ausgebaute Sozialsysteme bieten beste Voraussetzungen, um die Reallöhne der Arbeitnehmer möglichst unbemerkt drastisch zu senken. Dies erfordert einen grundsätzlichen Politikwechsel bei den Sozialverbänden. Ihre bisherige Politik eines sogenannten „Pragmatismus“, eines als „Lobbyismus“ schöngeredeten Bittstellertums hat keine Zukunft mehr: Die Strategieformel „Jammern, Kümmern, Fordern“ hat ausgedient…“ Artikel von Albrecht Goeschel vom 8.6.2015 weiterlesen »

Artikel von Albrecht Goeschel vom 8.6.2015

1. EU-Kürzungsdiktat macht die Bittsteller-Politik der Sozialverbände unerträglich

Die Euro-Krise und das EU-Spardiktat haben die bisherigen nationalen Sozialpolitiken außer Kraft gesetzt und europaweit in ihr Gegenteil verwandelt: Die Sozialstaaten werden nunmehr auf Druck und nach dem Vorbild Deutschlands dazu benutzt, die Bevölkerungen ärmer zu weiterlesen »

Die Zombies sind zurückgekehrt, und zwar im Ruhrgebiet, in Berlin und Bremen, in Mecklenburg-Vorpommern und im Großraum Köln/Düsseldorf. Zumindest liegen die Armutsquoten dort etwa zwischen 16 und 25 Prozent, auch wenn die Bundesregierung ständig beteuert, dass es den Menschen in der BRD so gut gehe wie nie. Der Paritätische Wohlfahrtsverband kommt in seiner jährlichen Studie zu einem anderen Ergebnis: 12,5 Millionen Menschen in Deutschland sind arm. Alleinerziehende, Erwerbslose, Kinder, Jugendliche und RentnerInnen sind besonders von Armut betroffen. Noch mehr Menschen sind mit prekären Lebenslagen und Beschäftigungsverhältnissen konfrontiert…“ Artikel von Silke Breme in Direkte Aktion 229 vom Mai/Juni 2015 weiterlesen »
"Die Zombies sind zurückgekehrt, und zwar im Ruhrgebiet, in Berlin und Bremen, in Mecklenburg-Vorpommern und im Großraum Köln/Düsseldorf. Zumindest liegen die Armutsquoten dort etwa zwischen 16 und 25 Prozent, auch wenn die Bundesregierung ständig beteuert, dass es den Menschen in der BRD so gut gehe wie nie. Der Paritätische Wohlfahrtsverband weiterlesen »

Der Trend zur Dezentralisierung von Tarifverhandlungen ist in vielen Ländern Europas zu beobachten. Diese Entwicklung vollzieht sich bereits seit einigen Jahrzehnten und hat sich durch die Krise verstärkt, um der Notwendigkeit einer größeren, betrieblichen Flexibilität Rechnung zu tragen. Das ist auch einer der zentralen Befunde der dritten Europäischen Unternehmenserhebung der Europäischen Stiftung für die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (Eurofound)[1]. Die Erhebung zeigt auch, dass im Erfassungsbereich der Tarifverhandlungen Allgemeinverbindlichkeitserklärungen abnehmen und mehr Ausstiegs- und Ausnahmeklauseln festzustellen sind. Dieser Trend ist aber nicht nur auf das Umfeld der Arbeitsbeziehungen, sondern auch auf politische Maßnahmen zurückzuführen. In vielen Ländern hat die Politik das ehemals einflussreiche System der Branchentarifverhandlungen zugunsten lokaler oder betrieblicher Mechanismen der Lohnfestsetzung, mit oder ohne Beteiligung der Gewerkschaft, beschnitten…“ Artikel von Erika Mezger vom 3. Juni 2015 bei der DGB-Gegenblende weiterlesen »
"Der Trend zur Dezentralisierung von Tarifverhandlungen ist in vielen Ländern Europas zu beobachten. Diese Entwicklung vollzieht sich bereits seit einigen Jahrzehnten und hat sich durch die Krise verstärkt, um der Notwendigkeit einer größeren, betrieblichen Flexibilität Rechnung zu tragen. Das ist auch einer der zentralen Befunde der dritten Europäischen Unternehmenserhebung der weiterlesen »

Trotz einiger inhaltlicher Unterschiede innerhalb rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen in Europa gibt es eine ausschlaggebende Gemeinsamkeit: Die Forschung zu Rechtspopulismus betont die übergreifende ideologische Verbindung zum Neoliberalismus (Becher 2013: 20f.). Am augenfälligsten tritt diese Verschränkung bei der Abwertung von Arbeitslosen bzw. Sozialleistungsbezieher/innen in Erscheinung, die seit Aufkommen des Rechtspopulismus zu dessen grundlegenden programmatischen Elementen zählt…“ Artikel von Sebastian Friedrich vom 9. Juni 2015 auf annotazioni.de – Blog zu wirtschafts-, verteilungs- und sozialpolitischen Themen weiterlesen »
"Trotz einiger inhaltlicher Unterschiede innerhalb rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen in Europa gibt es eine ausschlaggebende Gemeinsamkeit: Die Forschung zu Rechtspopulismus betont die übergreifende ideologische Verbindung zum Neoliberalismus (Becher 2013: 20f.). Am augenfälligsten tritt diese Verschränkung bei der Abwertung von Arbeitslosen bzw. Sozialleistungsbezieher/innen in Erscheinung, die seit Aufkommen des Rechtspopulismus zu weiterlesen »

Nach der Fusion der beiden Fernbus-Anbieter MeinFernbus und Flixbus Ende 2014 rumort es offenbar in der Belegschaft. Laut gut informierten Kreisen haben sich die MeinFernbus Flixbus-Mitarbeiter kürzlich bei einer Belegschaftsversammlung für die Gründung eines Betriebsrates ausgesprochen. Schon kurz nach der Fusion von Flixbus aus München mit MeinFernbus aus Berlin, so heißt es, sollen Mitarbeiter erstmals über eine Betriebsratsgründung nachgedacht haben. Grund dafür sollen erste betriebsbedingte Kündigungen gewesen sein…“ Meldung von und bei Wolfgang Kuhlmann vom 6.6.2015 weiterlesen »
"Nach der Fusion der beiden Fernbus-Anbieter MeinFernbus und Flixbus Ende 2014 rumort es offenbar in der Belegschaft. Laut gut informierten Kreisen haben sich die MeinFernbus Flixbus-Mitarbeiter kürzlich bei einer Belegschaftsversammlung für die Gründung eines Betriebsrates ausgesprochen. Schon kurz nach der Fusion von Flixbus aus München mit MeinFernbus aus Berlin, so weiterlesen »

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Griechenland am Scheideweg – zwei Reden
Soli mit Tsipras: Griechenland ist nicht alleinFrau Präsidentin, meine Damen und Herren Mitglieder des Parlaments, Ich habe um diese Sitzung gebeten, weil wir nun in der Schlussphase der Verhandlungen und gleichzeitig an der wichtigsten Weggabelung stehen. Deshalb ist es nötig, das Parlament offiziell zu informieren, ebenso wie das griechische Volk, wo wir in den Verhandlungen stehen, und was wir bei diesen Verhandlungen erreichen möchten…“ Am 6. Juni wandte sich Premierminister Alexis Tsipras an das griechische Parlament um den Stand der Verhandlungen mit den Geldgebern zu erläutern. Hier die Übersetzung der Rede von Norbert Härung aus dem Englischen.  Siehe auch Varoufakis: Eine Rede der Hoffnung für Griechenland und weitere Infos weiterlesen »
Soli mit Tsipras: Griechenland ist nicht alleinFrau Präsidentin, meine Damen und Herren Mitglieder des Parlaments, Ich habe um diese Sitzung gebeten, weil wir nun in der Schlussphase der Verhandlungen und gleichzeitig an der wichtigsten Weggabelung stehen. Deshalb ist es nötig, das Parlament weiterlesen »

Solidarität mit Griechenland: Europaweite Aktionswoche vom 20. bis 26. Juni 2015
Klein: Solidarität mit Griechenland: Aktionswoche vom 20. bis 26. Juni 2015Die griechischen Bewegungen rufen alle gesellschaftlichen und politischen Kräfte dazu auf, sich in die Woche der Solidarität einzubringen und nationale Koalitionen aufzubauen, die den europäischen Kampf gegen die Austeritätspolitik unterstützen…“ Meldung bei der hellas-solidarität-bochum und weitere Infos weiterlesen »
Solidarität mit Griechenland: Aktionswoche vom 20. bis 26. Juni 2015"Die griechischen Bewegungen rufen alle gesellschaftlichen und politischen Kräfte dazu auf, sich in die Woche der Solidarität einzubringen und nationale Koalitionen aufzubauen, die den europäischen Kampf gegen die Austeritätspolitik unterstützen..." weiterlesen »

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