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Es gibt noch Tiere in der Mongolei. Trotz Areva
Tiere sterben jung in der Mongolei - dank Areva im Mai 2015Es ist etwas faul in Dornogobi. Die Nomaden der mongolischen Wüstenprovinz klagen über mysteriöse Krankheiten in ihren Viehbeständen, über verseuchtes Wasser und giftigen Staub. Ein Atomkonzern, der in der Gegend den Uranabbau probt, möchte damit nichts zu tun haben“ – aus dem Artikel “ Das Schweigen der Lämmer“ am 16. Juni 2015 bei JIB Collective, worin das wenig segensreiche Wirken des Areva-Konzerns in der Mongolei Thema ist und auch, dass etwa Tierärzte von der mongolischen Regierung schon mal entlassen werden, wenn sie ihre Arbeit tun. weiterlesen »
Tiere sterben jung in der Mongolei - dank Areva im Mai 2015"Es ist etwas faul in Dornogobi. Die Nomaden der mongolischen Wüstenprovinz klagen über mysteriöse Krankheiten in ihren Viehbeständen, über verseuchtes Wasser und giftigen Staub. Ein Atomkonzern, der in der Gegend den Uranabbau weiterlesen »

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Die Aufklärung der Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds dauert an. Und die Berichte über das massive Versagen der Ermittlungsbehörden nimmt kein Ende. Die Medienöffentlichkeit scheint gesättigt von solchen Meldungen, denn so blieb eine brisante Ernenntnis von Anfang Juni nur eine Randnotiz. Nach dem Brand des Wohnmobils vom 4. November 2011, in dem die Leichen der mutmaßlichen NSU-Terroristen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt gefunden wurden, sind offenbar massiv Spuren manipuliert worden. Das legen die Aussagen von Feuerwehrleuten nahe, die Anfang Juni im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss befragt wurden. Außerdem sei die Feuerwehr von der Polizei daran gehindert worden, das Fahrzeug vollständig zu löschen. Das sind nur einige der Erkenntnisse über eine manipulierte Spuren am Tatort Wohnwagen, von denen die Feuerwehrleute berichteten. Einer der wenigen, der davon berichtet hat, ist der Journalist Andreas Förster. Er hat die Sitzung des thüringer NSU-Untersuchungsauschusses beobachtet und für die Berliner Zeitung berichtet. Wir haben uns mit Andreas Förster über die neuen erschreckenden Erkenntnisse unterhalten…“ Info und Audio-Beitrag von Radio Corax vom 22. Juni 2015, dokumentiert beim Audio-Portal Freier Radios weiterlesen »
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“"Die Aufklärung der Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds dauert an. Und die Berichte über das massive Versagen der Ermittlungsbehörden nimmt kein Ende. Die Medienöffentlichkeit scheint gesättigt von solchen Meldungen, denn so blieb eine brisante Ernenntnis von weiterlesen »

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„Wir sind alle prekär“ – nicht nur in den USA
Demo US Mindestlohn Juni 2015Tessa Echeverria und Andrew Sernatinger vom Black Sheep Radio im Gespräch mit Charles Post über die Entwicklung der Prekarität im heutigen Kapitalismus, und die Veränderungen, die dies vor allem in der Politik und Aktion linker Gruppierungen haben müsste – und auch der Gewerkschaften, das ist der Beitrag „U.S. history: Precarity and the working class – We’re All Precarious Now“ am 22. Juni 2015 bei Europe Solidaire. Worin auch ganz praktische Fragen diskutiert werden, etwa über die traditionellen Schwierigkeiten der Organisierung bei Walmart, dem grössten Privatunternehmen der USA, die trotz aller Fortschritte etwa mit der Mindestlohnkampagne immer noch bestehen – und welchen Unterschied es gemacht hat, dass eine unabhängige Gewerkschaft wie die UE ihre erfolgreicheren Organisationskampagnen schwerpunktmäßig nicht in den Verkaufsstätten sondern in den Verteilzentren durchgeführt hat. weiterlesen »
Demo US Mindestlohn Juni 2015Tessa Echeverria und Andrew Sernatinger vom Black Sheep Radio im Gespräch mit Charles Post über die Entwicklung der Prekarität im heutigen Kapitalismus, und die Veränderungen, die dies vor allem in der Politik und Aktion linker Gruppierungen haben müsste weiterlesen »

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Die ersten Vereinbarungen mit Subunternehmen von Spaniens Telefonica sind abgeschlossen
Telefonicademo Madrid Juni 2015Der Streik der Subunternehmen-Beschäftigten und Scheinselbstständigen des grössten europäischen Kommunikations-Konzerns hat erste Erfolge zu verbuchen: Mit zwei Subunternehmen im Baskenland wurden jetzt Verträge abgeschlossen, die gegenüber den Abkommen der beiden grösseren Gewerkschaften im Gesamtkonzern eine deutliche Verbesserung bedeuten – und genau das war ja das Ziel des Streiks – den abgeschlossenen Tarifvertrag von CCOO und UGT nicht anerkennen, mit selbst gewählten Streikkomitees eigene Tarifverträge abschliessen. Die Mitteilung „Acuerdo alcanzado en Bizkaia con ELECNOR“ vom 21. Juni 2015 im Streikblog TeleAfonica.net beinhaltet, dass nun eben bereits in zwei Subunternehmen Verträge unterzeichnet wurden – im Baskenland, wo am Streiktag 74 die Streikbeteiligung bei 95% lag. weiterlesen »
Telefonicademo Madrid Juni 2015Der Streik der Subunternehmen-Beschäftigten und Scheinselbstständigen des grössten europäischen Kommunikations-Konzerns hat erste Erfolge zu verbuchen: Mit zwei Subunternehmen im Baskenland wurden jetzt Verträge abgeschlossen, die gegenüber den Abkommen der beiden grösseren Gewerkschaften im Gesamtkonzern eine deutliche Verbesserung bedeuten - weiterlesen »

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Mercedes bricht Vereinbarung: 300 sollen in Sao Paulo entlassen werden
Soli Mercedes Brasilien gegen Entlassungen 20. Juni 2015Nach dem Streik vor einiger Zeit hatte die Unternehmensleitung von Mercedes „klein beigegeben“ und die Entlassungspläne zurück genommen. Kaum war Ruhe eingekehrt, versuchte die teutonische Heuschrecke wieder zuzuschlagen: 300 Entlassungen. Seit dem – seit 16 Tagen – organisieren die Betroffenen KollegInnen ein Protestcamp vor den Toren des Werkes. Der Artikel “ Acampados demitidos da Mercedes recebem solidariedade na luta“ am 23. Juni 2015 bei der Metallgewerkschaft des ABC – SMABC – berichtet von zahlreichen Solidaritätsbekundungen mit den Campierern, inkulsive grossen Echos in den nationalen Medien weiterlesen »
Soli Mercedes Brasilien gegen Entlassungen 20. Juni 2015Nach dem Streik vor einiger Zeit hatte die Unternehmensleitung von Mercedes "klein beigegeben" und die Entlassungspläne zurück genommen. Kaum war Ruhe eingekehrt, versuchte die teutonische Heuschrecke wieder zuzuschlagen: 300 Entlassungen. Seit dem - seit 16 weiterlesen »

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Austerität und Repression: Wird die Ukraine für die EU fit gemacht?
Eine der vielen Gewerkschaftsdemonstrationen in Kiew im Juni 2015Während die ukrainische Regierung behauptet, die schwierigste wirtschaftliche Phase sei bereits überwunden (es gibt ja auch in Berlin Minister, die behaupten, Austeritätsdiktatur sei gut für die Menschen) ist die Lebensrealität eine ganz andere: „Für die Bevölkerung ist die anhaltende Krise jedoch unmittelbar spürbar. Sie zeigt sich insbesondere in der wachsenden Schere zwischen Preis- und Lohnentwicklung… “ – aus dem Beitrag „Ukraine: Neoliberale Offensive und soziales Elend“ von Judith Dellheim in der Ausgabe Juni 2015 der Zeitschrift Luxemburg, worin diese soziale Lage auch im Zusammenhang mit dem EU-Assozierungsabkommen geschildert wird. Siehe dazu auch einen Beitrag über die Methoden der Durchsetzung dieser Politik: Repression gegen Gewerkschaften weiterlesen »
Eine der vielen Gewerkschaftsdemonstrationen in Kiew im Juni 2015Während die ukrainische Regierung behauptet, die schwierigste wirtschaftliche Phase sei bereits überwunden (es gibt ja auch in Berlin Minister, die behaupten, Austeritätsdiktatur sei gut für die Menschen) ist die Lebensrealität eine ganz andere: "Für die weiterlesen »

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In Brüssel, in Athen – und in Syriza: Showdown zwischen Hoffnung und Erpressung?
Solidemo mit Griechenland in Brüssel am 21. Juni 2015Hat die Regierung Tsipras jetzt endlich Vorschläge gemacht, die die EU und Co erfreuen? Natürlich: Nicht genug davon im Sinne Brüssels und Berlins, aber die richtige Richtung? Wie die aussieht hatte ein Herr Schäuble kurz vor dem Montagstreffen noch einmal treffend zusammengefasst: Länder wie Irland, Portugal oder Spanien würden zeigen, dass die Austeritätspolitik funktioniere. In der Tat: In Spanien werden Zehntausende aus ihren Wohnungen vertrieben, in Portugal ist jeder Kellner ein Selbsständiger für eine Handvoll Euro und die Zahl der Erwerbslosen ohne jede Unterstützung wächst überall. Das nennt man funktionieren – damit kann Kapital Profit bringen. Auch in Griechenland gibt es natürlich soziale Gruppen (und ganze Klassen), die diese Art gut finden – die meisten GriechInnen allerdings haben etwas anderes gewählt und die sehen jetzt die Linien, die Syriza einst selbst als Grenze gesetzt hatte für Kompromisse, dahinschwinden. Unsere aktuelle Materialsammlung „Unterwerfung? Neuwahlkampagne und Kritik“ vom 24. Juni 2015, zusammengestellt und kommentiert von Helmut Weiss, widmet sich der wenig segensreichen Wirkung bundesdeutscher Medien, dem Inhalt der aktuellen Verhandlungen für das Leben der Menschen in Griechenland und den politischen Auseinandersetzungen, die daraus entstehen. weiterlesen »
Solidemo mit Griechenland in Brüssel am 21. Juni 2015Hat die Regierung Tsipras jetzt endlich Vorschläge gemacht, die die EU und Co erfreuen? Natürlich: Nicht genug davon im Sinne Brüssels und Berlins, aber die richtige Richtung? Wie die aussieht hatte ein Herr Schäuble weiterlesen »

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Der NSU-Untersuchungsausschuss in Nordrhein-Westfalen dümpelt seit seiner Einsetzung vor 8 Monaten vor sich hin. Neben Anhörungen von Sachverständigen ist bisher nicht viel passiert. Dabei müsste das Interesse der Abgeordneten an einer zügigen Aufklärung elementar sein, denn der Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) hatte auch zahlreiche Politikerinnen und Abgeordnete im Visier. In den nordrhein-westfälischen Städten Dortmund, Paderborn, Bielefeld und Hamm kundschaftete der NSU die Lage von CDU-Wahlkreisbüros und SPD-Parteibüros intensiv aus. In den Brandtrümmern der Wohnung von Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt und in ihrem Wohnmobil fand man neben umfangreiches Kartenmaterial auch Adresslisten, die belegen, dass der Kreis möglicher NSU-Opfer groß war. Auch eine jüdische Gemeinde stand auf den Listen. Die auf einem USB-Stick gespeicherten 90.000 Datensätzen enthielten etwa 10.000 Adressen…“ Beitrag von Ulrike Maerkel bei den Ruhrbaronen vom 22. Juni 2015 weiterlesen »
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“"Der NSU-Untersuchungsausschuss in Nordrhein-Westfalen dümpelt seit seiner Einsetzung vor 8 Monaten vor sich hin. Neben Anhörungen von Sachverständigen ist bisher nicht viel passiert. Dabei müsste das Interesse der Abgeordneten an einer zügigen Aufklärung elementar sein, weiterlesen »

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Peru »
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Das globale Netzwerk alternativer Gewerkschaften für Solidarität und Kampf erklärt auf Initiative peruanischer Alternativgewerkschaften seine Solidarität mit dem Widerstand gegen Bergbau-Großprojekte in Peru
Cajamarca Nordperu - eines der umkämpften Großprojekte April 2015Die breiten Widerstandsbewegungen gegen kapitalistische Entwicklungspolitik im Norden und Süden Perus waren, auf Initiative peruanischer Gewerkschaftsoppositioneller – etwa aus der LehrerInnen ‚Gewerkschaft SUTEP – Gegenstand von Diskussionen auf dem zweiten globalen Treffen alternativer Gewerkschaften und Gewerkschaftsströmungen am zweiten Juniwochenende in Brasilien. Daraus ergaben sich zwei Erklärungen der Solidarität weiterlesen »
Cajamarca Nordperu - eines der umkämpften Großprojekte April 2015Die breiten Widerstandsbewegungen gegen kapitalistische Entwicklungspolitik im Norden und Süden Perus waren, auf Initiative peruanischer Gewerkschaftsoppositioneller - etwa aus der LehrerInnen 'Gewerkschaft SUTEP - Gegenstand von Diskussionen auf dem zweiten globalen Treffen alternativer Gewerkschaften und weiterlesen »

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Die 250.000 auf Englands Straßen am 20. Juni: Der Beginn von etwas Neuem?
Grossdemo gegen Austerität London 20. Juni 2015Die Demonstrationen am 20. Juni in verschiedenen Städten Englands, an denen sich rund 250.000 Menschen beteiligten, könnten ein Einschnitt in die politische Wirklichkeit gewesen sein: Weil es so viele Menschen waren, die da kurz nach dem Wahlsieg der konservativ-rassistischen Austeritätsfans gegen diese demonstrierten – und weil dies weitgehend ohne die Labour Party, dem sozialdemokratischen Wahlverlierer geschah. Der Artikel „20 June: the beginning of what?“ am 22. Juni 2015 bei libcom, wirft von einem linksradikalen Standpunkt die Frage auf, der Beginn von was das gewesen sein könnte – und geht dabei ausgesprochen kritisch mit tradierten linken Sichtweisen um. Siehe dazu auch zwei weitere Beiträge zur Einschätzung der grössten Massendemonstrationen seit langen Jahren weiterlesen »
Grossdemo gegen Austerität London 20. Juni 2015Die Demonstrationen am 20. Juni in verschiedenen Städten Englands, an denen sich rund 250.000 Menschen beteiligten, könnten ein Einschnitt in die politische Wirklichkeit gewesen sein: Weil es so viele Menschen waren, die da kurz nach dem weiterlesen »

Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote KarteMit dem Segen des SPD-Konvents will Justizminister Heiko Maas den Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung nun „zügig verabschiedet“ wissen. Ein SPD-Landesminister verzichtet gern auf „vermeintliche Freiheitsrechte“. Nach dem knappen Beschluss des Antrags der SPD-Spitze zur Vorratsdatenspeicherung auf dem Parteikonvent am Samstag will die große Koalition bald Nägel mit Köpfen machen. Bundesjustizminister Heiko Maas kündigte an, der Regierungsentwurf zur Vorratsdatenspeicherung solle nach der Sommerpause „zügig verabschiedet“ werden. Erleichtert zeigte sich auch CDU-Generalsekretär Peter Tauber, der einst wie Maas ein Gegner des Instruments war: „Die Vernunft hat bei der SPD knapp gesiegt.“ …Beitrag von Stefan Krempl und Andreas Wilkens bei heise online vom 22. Juni 2015 externer Link. Siehe zum Hintergrund weiterlesen »
Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote Karte"Mit dem Segen des SPD-Konvents will Justizminister Heiko Maas den Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung nun "zügig verabschiedet" wissen. Ein SPD-Landesminister verzichtet gern auf "vermeintliche Freiheitsrechte". Nach dem knappen Beschluss des Antrags der SPD-Spitze zur Vorratsdatenspeicherung auf dem Parteikonvent am Samstag weiterlesen »

BGE für alle!Der bekannte Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge hält die Forderung der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen (Linke) nach einem emanzipatorischen Grundeinkommen für eine „unrealistische Vision von einem ‚Schlaraffenland‘, in dem niemand arbeiten muss“ (1). Die Auseinandersetzung um ein bedingungsloses Grundeinkommen ist also noch lange nicht beendet. Aber wird sie auch zeitgemäß und sachgerecht geführt? Und wie ist diese Forderung in der verschärften aktuellen Auseinandersetzung zwischen Kapital und Arbeit, besonders der asozialen Brutalität neoliberaler Wirtschaftskonzepte, einzuordnen? Ein Versuch aus linker Sicht ein paar strittige Fragen zu klären…“ Ein Diskussionsbeitrag von Armin Kammrad vom 20.06.2015 weiterlesen »
BGE für alle!"Der bekannte Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge hält die Forderung der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen (Linke) nach einem emanzipatorischen Grundeinkommen für eine "unrealistische Vision von einem 'Schlaraffenland', in dem niemand arbeiten muss" (1). Die Auseinandersetzung um ein bedingungsloses Grundeinkommen ist also noch lange weiterlesen »

RettetBusundBahnÜber 30 Millionen Menschen sind täglich mit Bussen und Bahnen im öffentlichen Nahverkehr unterwegs und ersparen uns und unserer Umwelt damit an jedem Tag 18 Millionen Autofahrten. Und das ist auch gut so. Aber der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) wird diese Leistung nicht mehr lange erbringen können. Er braucht dringend Investitionen, um seine Infrastruktur und Fahrzeuge instand zu halten. Gutachten im Auftrag des Bundes und der Länder zeigen, dass der Sanierungsbedarf für die Infrastruktur im kommunalen Nahverkehr inzwischen auf vier Milliarden Euro angewachsen ist, jedes Jahr kommen weitere 330 Millionen Euro dazu. Doch statt zusätzliche Mittel bereit zu stellen, sollen die für den kommunalen ÖPNV so wichtigen Bundesmittel nach dem sogenannten Entflechtungsgesetz, nachdem bisher pro Jahr 1,335 Milliarden Euro für den ÖPNV bundesweit bereit gestellt werden, Ende 2019 auch noch wegfallen…“ Ver.di Aufruf vom Juni 2015 und neu dazu: Nahverkehr in Gefahr. Artikel von Jana Frielinghaus in der jungen Welt vom 24.06.2015 weiterlesen »
RettetBusundBahnÜber 30 Millionen Menschen sind täglich mit Bussen und Bahnen im öffentlichen Nahverkehr unterwegs und ersparen uns und unserer Umwelt damit an jedem Tag 18 Millionen Autofahrten. Und das ist auch gut so. Aber der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) wird diese Leistung weiterlesen »

Am Donnerstag, den 25. Juni wollen die RassistInnen und NationalistInnen von Pegida Nürnberg bei ihrem zehnten Hetz-Marsch nicht wie gewohnt ein paar Schritte laufen, sondern vom Rathenauplatz bis zum Kaulbachplatz. Das sind fast 1,5 Kilometer und stellt somit eine neue Form der Provokation durch die Rechten dar. Proteste sind von DiDF am Auftakt und von Bündnis Nazistopp am Endpunkt der RassistInnen angemeldet. Die (AktivistInnen der) Antifa-Aktions Kneipe der Organisierten Autonomie (oa) (…) rufen am Donnerstag dem 25. Juni zu einer Demo um 18.30 Uhr auf, die am Prinzregentenufer startet und zur Gegenkundgebung am Rathenauplatz führt…“ Beitrag der organisierten autonomie bei Indymedia vom 20. Juni 2015 weiterlesen »
"Am Donnerstag, den 25. Juni wollen die RassistInnen und NationalistInnen von Pegida Nürnberg bei ihrem zehnten Hetz-Marsch nicht wie gewohnt ein paar Schritte laufen, sondern vom Rathenauplatz bis zum Kaulbachplatz. Das sind fast 1,5 Kilometer und stellt somit eine neue Form der Provokation durch die Rechten dar. Proteste sind von weiterlesen »

Heute (22. Juni 2015) beschlossen die EU-Außenminister die EU-Militäraktion EUNAVFOR Med gegen Schleusernetzwerke – einen Militäreinsatz, der völkerrechtswidrig ist, Menschenleben von Flüchtlingen und Zivilisten gefährdet und sich letztlich nicht nur gegen Schleuser, sondern gegen Flüchtlinge wendet. Nun startet die erste Phase des Einsatzes…“ Beitrag von und bei Pro Asyl vom 22. Juni 2015 weiterlesen »
"Heute (22. Juni 2015) beschlossen die EU-Außenminister die EU-Militäraktion EUNAVFOR Med gegen Schleusernetzwerke - einen Militäreinsatz, der völkerrechtswidrig ist, Menschenleben von Flüchtlingen und Zivilisten gefährdet und sich letztlich nicht nur gegen Schleuser, sondern gegen Flüchtlinge wendet. Nun startet die erste Phase des Einsatzes…" Beitrag von und bei Pro weiterlesen »

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