Aktuelle Beiträge

„… Die Angeklagten sind nicht arm geworden. Die Deutsche Bank zahlt für den Kauf der Bank eine hohe dreistellige Millionensumme. Die Banker haben auch genug Geld, um sich die teuersten Strafverteidiger zu leisten, die auf die Vertretung von High-Society-Ganoven spezialisiert sind. Insgesamt beschäftigen die Angeklagten 14 Anwälte. Wenn wir ihre Anwesenheitsstunden an den 128 Verhandlungstagen (im Schnitt von 10 bis 17 Uhr) mit dem vermutlich untertriebenen Stundensatz von 600 Euro multiplizieren und die sonstigen Anwaltsleistungen bei den Gesprächen mit den Mandanten und Zeugen und beim Erstellen der Schriftsätze dazunehmen, dann kommen wir auf – nun, wie wär’s mit einer kleinen Rechenübung?“ Artikel von Werner Rügemer in junge Welt vom 11.07.2015 weiterlesen »
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„„Es stimmt keineswegs, dass Marx zu aktuellen Phänomenen wie Börse, Finanzkapital und Zentralbankgeld nichts zu sagen hätte. Ganz im Gegenteil: Marx beschäftigte sich im „Kapital Band III“ auf mehreren hundert Seiten mit nichts anderem als mit Krise, Kredit und staatlicher Geldpolitik. Dieser Aufsatz ist ein Versuch, die von Marx eingeführten Begriffe und Unterscheidungen aufzugreifen und mithilfe derselben eine rationale Theorie der heutigen Krisensituation und ihrer weiteren Perspektive zu skizzieren…“ Beitrag von Markus Winterfeld als Sonderausgabe von Kritische Perspektive vom 10.07.2015 weiterlesen »
"„Es stimmt keineswegs, dass Marx zu aktuellen Phänomenen wie Börse, Finanzkapital und Zentralbankgeld nichts zu sagen hätte. Ganz im Gegenteil: Marx beschäftigte sich im „Kapital Band III“ auf mehreren hundert Seiten mit nichts anderem als mit Krise, Kredit und staatlicher Geldpolitik. Dieser Aufsatz ist ein Versuch, die von Marx eingeführten weiterlesen »

Ursula von der Leyen treibt Einsätze der Bundeswehr im Cyberkrieg voran. Die Ministerin plant laut einem Geheimpapier eine massive Aufrüstung zur Abwehr von digitalen Attacken. Aber auch offensive Einsätze sollen möglich werden. Artikel von Matthias Gebauer bei Spiegel online vom 10. Juli 2015 weiterlesen »
Ursula von der Leyen treibt Einsätze der Bundeswehr im Cyberkrieg voran. Die Ministerin plant laut einem Geheimpapier eine massive Aufrüstung zur Abwehr von digitalen Attacken. Aber auch offensive Einsätze sollen möglich werden. Artikel von Matthias Gebauer bei Spiegel online vom 10. Juli 2015 weiterlesen »

80 Millionen Euro soll die Regierung für heimliche Forschung an Laserwaffen ausgegeben haben. Rheinmetall montierte etwa seinen Hochenergielaser (HEL) auf Panzer, vergangenen Herbst stritt das Verteidigungsminsterium LaserpanzerStudien noch ab. Beitrag von Raimund Schesswendter bei heise online vom 11. Juli 2015 weiterlesen »
80 Millionen Euro soll die Regierung für heimliche Forschung an Laserwaffen ausgegeben haben. Rheinmetall montierte etwa seinen Hochenergielaser (HEL) auf Panzer, vergangenen Herbst stritt das Verteidigungsminsterium LaserpanzerStudien noch ab. Beitrag von Raimund Schesswendter bei heise online vom 11. Juli 2015 externer <a href=weiterlesen »

Der Umgang der EZB mit der Tsipras-Regierung war von Beginn an ein Versuch der politischen Erpressung: Entweder ihr knickt ein und kehrt zurück auf den Pfad der Austerität – oder wir drehen euch den Geldhahn ab. Diese Drohkulisse hat die EZB unmittelbar nach Amtsantritt der neu gewählten griechischen Regierung aufgebaut – und nach der Ankündigung des Referendum mit ihr ernst gemacht und am Montagabend nach dem Referendum noch weiter verschärft. Die Einschränkung der Notkredite ist vermutlich auch rechtswidrig…“ Artikel von Christoph Stein in telepolis vom 11.07.2015 weiterlesen »
"Der Umgang der EZB mit der Tsipras-Regierung war von Beginn an ein Versuch der politischen Erpressung: Entweder ihr knickt ein und kehrt zurück auf den Pfad der Austerität - oder wir drehen euch den Geldhahn ab. Diese Drohkulisse hat die EZB unmittelbar nach Amtsantritt der neu gewählten griechischen Regierung aufgebaut weiterlesen »

Offenbar können (auch) Sozialverbände an Alzheimer erkranken. Das geht so: Erst schreibt zum Beispiel der Sozialverband VdK Deutschland in seine Satzung hinein, dass er es „für seine Pflicht hält, durch Aufklärung seiner Mitglieder und der Öffentlichkeit… gegen die Vorbereitung und die Entfachung neuer Kriege Stellung zu nehmen“. Und jetzt, in einer Zeit schlimmster Kriegstreiberei von Staatsspitze, GroKo, „Parlament“ und Leit-Medien (einschließlich der journalistisch ins Bodenlose abgestürzten „Süddeutschen Zeitung“), sieht, hört und liest man von diesem salbungsvollen Satzungssprüchlein des ehemaligen „Kriegs- und Wehrdienstopfer“-Verbandes VdK kein Sterbenswörtchen mehr – wie wenn die Frau Mascher („Präsidentin“) bei ihren interessanten Gesprächen mit der Frau Merkel und der Frau Nahles immer gerade ihre Handtasche mit der Satzung drin daheim auf dem Küchentisch hätte liegen gelassen. Auch beim etwas mickrigeren Konkurrenzverein Sozialverband Deutschland SoVD „alzheimert“ es gewaltig…“ Artikel von Albrecht Goeschel vom 25.6.2015 weiterlesen »

Artikel von Albrecht Goeschel vom 25.6.2015

Offenbar können (auch) Sozialverbände an Alzheimer erkranken. Das geht so: Erst schreibt zum Beispiel der Sozialverband VdK Deutschland in seine Satzung hinein, dass er es „für seine Pflicht hält, durch Aufklärung seiner Mitglieder und der Öffentlichkeit... gegen die Vorbereitung und die Entfachung neuer Kriege weiterlesen »

Taugt die Demokratie zum antikapitalistischen Widerstand? Ist das Kapital farbenblind, oder ist der Rassismus nicht vielmehr seine materielle Grundlage? Was hat Burn-out mit Klassenkampf zu tun? Diesen Fragen geht der Sozialwissenschaftler und WOZ-Autor Raul Zelik in seiner Essayreihe «Im Multiversum des Kapitals» nach. Neu: Wer herrscht wie im globalen Kapitalismus? (Teil 2) in der WoZ Nr. 28/2015 vom 09.07.2015 weiterlesen »
Taugt die Demokratie zum antikapitalistischen Widerstand? Ist das Kapital farbenblind, oder ist der Rassismus nicht vielmehr seine materielle Grundlage? Was hat Burn-out mit Klassenkampf zu tun? Diesen Fragen geht der Sozialwissenschaftler und WOZ-Autor Raul Zelik in seiner Essayreihe «Im Multiversum des Kapitals» nach.

Infolge der anstehenden Veränderungen durch die vierte industrielle Revolution herrscht eine angeregte Diskussion über mögliche Strukturveränderungen in Wirtschafts- und Arbeitswelt. Neben den Chancen, die die Industrie 4.0 mit sich bringt, stehen vor allem potenzielle negative Arbeitsmarkteffekte im Mittelpunkt der Debatte. Die vorliegende Arbeit betrachtet die Auswirkungen des technischen Fortschritts aus historischer Sicht und beleuchtet mögliche Konsequenzen für die Arbeitswelt im Allgemeinen sowie Berufe und unterschiedliche Qualifikationsgruppen im Speziellen…“ Abstract und kostenloser Volltext-Download des 3. IAB-Discussion Paper 18/2015 von Joachim Möller weiterlesen »
"Infolge der anstehenden Veränderungen durch die vierte industrielle Revolution herrscht eine angeregte Diskussion über mögliche Strukturveränderungen in Wirtschafts- und Arbeitswelt. Neben den Chancen, die die Industrie 4.0 mit sich bringt, stehen vor allem potenzielle negative Arbeitsmarkteffekte im Mittelpunkt der Debatte. Die vorliegende Arbeit betrachtet die Auswirkungen des technischen Fortschritts aus weiterlesen »

Einzelhandel-Tarifrunde 2015
Tarifkampf EinzelhandelDie Entgelt-Tarifverträge sind kündbar zum 31.3.15 (z.B. in BaWü, Hessen, NRW, RhPf), 30.4. (HH, Schleswig-Holstein u.a.) und 30.6.2015 (Berlin/Brandenburg sowie Ost-Länder). Derzeit bzw. demnächst finden die Forderungsdiskussionen und Kündigungsbeschlüsse statt. Seit monaten gibt es Gespräche und Verhandlungsversuche auf Landesbezirksebenen in „Ausführung“ des Tarifabschlusses vom Dezember 2013 zu den Themen „Demographie“ (in Bayern und NRW) sowie Entgeltstruktur (in Hessen, HH und BaWü). Siehe dazu neu: [Baden-Württemberg] Mehr Geld im Handel weiterlesen »
Tarifkampf EinzelhandelDie Entgelt-Tarifverträge sind kündbar zum 31.3.15 (z.B. in BaWü, Hessen, NRW, RhPf), 30.4. (HH, Schleswig-Holstein u.a.) und 30.6.2015 (Berlin/Brandenburg sowie Ost-Länder). Derzeit bzw. demnächst finden die Forderungsdiskussionen und Kündigungsbeschlüsse statt. Seit monaten gibt es Gespräche und Verhandlungsversuche auf Landesbezirksebenen in weiterlesen »

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Griechenland »
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Sparpolitik in Griechenland fortgesetzt, trotz Referendum?
Anarchistische Aktion in athen pro Nein im ReferendumWie es nach dem erfolgreichen Referendum weiter gehen wird – das ist in diesen Tagen nach wie vor die zentral debattierte Frage auch in Griechenland selbst. Der Artikel “ Grèce : Quelles suites à la victoire du « non » ?“ am 06. Juli 2015 bei der französischen Alternative Libertaire ist in diesem Zusammenhang insofern von Interesse, als das Schwergewicht der Berichterstattung dabei auf der Reaktion und den Sichtweisen der in Griechenland relativ (zumindest im Verhältnis nördlicheren EU-Ländern)starken anarchistischen Bewegung liegt – und auf deren Bestrebungen, innerhalb des Gewerkschaftsbundes GSEE für eine klassenkämpferische Strömung zu organisieren, was nach der gescheiterten Anti-Haltung zum Referendum offensichtlich eine deutlich größere Basis hat als vorher. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Anarchistische Aktion in athen pro Nein im ReferendumWie es nach dem erfolgreichen Referendum weiter gehen wird - das ist in diesen Tagen nach wie vor die zentral debattierte Frage auch in Griechenland selbst. Und es fällt dabei schon auf, dass - ausser weiterlesen »

Bericht über Lohndumping in Daimler-Werken: Hungerlohn am Fließband – Wie Tarife ausgehebelt werden

Dossier

  • Daimler klagt gegen SWR: Rund 50 DaimlerarbeiterInnen und zahlreiche UnterstützerInnen demonstrierten vor dem LandgerichtOLG Stuttgart zu SWR-Doku „Hungerlohn am Fließband“: Daimler kann Ausstrahlung nicht verhindernDer SWR darf seine Undercover-Doku weiterhin ausstrahlen, entschied das OLG Stuttgart am Mittwoch. Zwar sei das Material rechtswidrig erlangt, durch die Ausstrahlung aber grobe Missstände beim Autobauer aufgedeckt worden…“ Beitrag bei der Legal Tribune online vom 8. Juli 2015 zum Urteil des OLG Stuttgart (Az. 4 U 182/14) vom selben Tag
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Dossier

  • Daimler klagt gegen SWR: Rund 50 DaimlerarbeiterInnen und zahlreiche UnterstützerInnen demonstrierten vor dem LandgerichtOLG Stuttgart zu SWR-Doku "Hungerlohn am Fließband": Daimler kann Ausstrahlung nicht verhindern "Der SWR darf seine Undercover-Doku weiterhin ausstrahlen, entschied das OLG Stuttgart am Mittwoch. weiterlesen »

Betriebsgruppe „Alternative“ im Hamburger Mercedes-Benz WerkBetriebsversammlung 16.Juni 2015. „Immer wieder „Best of Ergebnisse“ und das nun schon seit ca. 2 Jahren. Da ist es eigentlich kein Wunder dass die Kollegen ihre Arbeitsplätze für gesichert halten. Doch da klangen die Worte vom Werkleiter ganz anders. Bei den MFA 2 Querträgern ging es um die Entscheidung Schweißen oder Leichtbau Polymerhybrid. Diese Entscheidung ist nun zu Gunsten des Schweißens gefallen. Also für eine veraltete Produktionsweise und die Produkte werden auch noch fremdvergeben!...“ Alternative 06.2015 auf der Homepage der Betriebsgruppe. Darin u.a. auch: „Unser Hauptthema war das Widerstand gegen Leiharbeit erlaubt sein muss. Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widertand zur Pflicht. Wir verurteilten, dass die IG Metall Kollegen im Regen stehen lässt, die um ihre Arbeitsplätze und gegen Leih- und Fremdarbeit kämpften, indem sie ihnen den Rechtsschutz verweigern. Das ist ungeheuerlich! Wir fragen uns daher ernsthaft, für wen die IG Metall da ist!“ Dies bezieht sich auf die nun auch schriftlich vorliegende Ablehnung des Rechtschutzes der IG Metall für die im Bremer Werk klagenden KollegInnen gegen die Abmahnungen wegen Streikteilnahme – siehe dazu unser Dossier weiterlesen »
Betriebsgruppe „Alternative“ im Hamburger Mercedes-Benz WerkBetriebsversammlung 16.Juni 2015. "Immer wieder „Best of Ergebnisse“ und das nun schon seit ca. 2 Jahren. Da ist es eigentlich kein Wunder dass die Kollegen ihre Arbeitsplätze für gesichert halten. Doch da klangen die Worte vom Werkleiter weiterlesen »

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Worum es geht – ausser um die Profite der Banken – wenn in Griechenland „gespart“ wird: Wie die Menschen leben
Reformen in griechenland heisst das Volk soll weiterhin die Last tragenDie Troika und ihre Propagandamaschine (Medien genannt) fordern „Reformen“ in Griechenland. Dieser teutonische Neusprech bedeutet schlicht – nehmt es den Menschen weg und gebt es den Unternehmen. (Die „sozial angehauchten“ kapitalistischen Ideologen verweisen dabei dann oft – sehr selbstentlarvend – auf einen „trickle down“ Effekt, wenn es nach unten, zum Plebs halt, ein klein bisschen durchsickern soll). Der Artikel „40,000 Greek Workers Fired or Suspended“ von Ioanna Zikakou am 07. Juli 2015 im Greek Reporter macht schon sehr deutlich, wie die Unternehmen auf alles reagieren, was da auf sie zu – oder ihnen entgegen – kommen mag: Mit Entlassungen und Kurzarbeit. Danke nach Berlin. Siehe dazu auch weitere Beiträge zur aktuellen Lebenssituation in Griechenland oder was Reformen heute alles bedeutet weiterlesen »
Reformen in griechenland heisst das Volk soll weiterhin die Last tragenDie Troika und ihre Propagandamaschine (Medien genannt) fordern "Reformen" in Griechenland. Dieser teutonische Neusprech bedeutet schlicht - nehmt es den Menschen weg und gebt es den Unternehmen. (Die "sozial angehauchten" kapitalistischen Ideologen weiterlesen »

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Londoner U-Bahn: Ein exemplarischer Streik, wenn die Regierung mit Verbot droht
Streikposten U Bahn London Juli 2015Aus Protest gegen einen ab September geplanten Rund-um-die-Uhr-Dienst bei der Londoner U-Bahn sind die Fahrer am Mittwoch in den Streik getreten. Pendler sahen zu, dass sie noch vor Beginn des Arbeitskampfs am Abend nach Hause kamen. Gewerkschafter bildeten Streikposten vor den U-Bahnstationen, es kam zu Verspätungen“ – so beginnt die Meldung „Streik bei Londoner U-Bahn“ am 09. Juli 2015 in neues deutschland, worin der konservative Londoner Bürgermeister mit der Aussage zitiert wird, dies sei ein politischer Streik und müsse beendet werden – womit er ja in einer Zeit da seine Parteifreunde in der Regierung öffentlich eine Debatte um Einschränkungen im Streikrecht inszeniert haben, ausnahmsweise gar nicht so unrecht haben mag. Siehe dazu weitere Beiträge zur Bedeutung dieses Streiks in der Regierungskampagne zur Einschränkung des Streikrechts weiterlesen »
Streikposten U Bahn London Juli 2015"Aus Protest gegen einen ab September geplanten Rund-um-die-Uhr-Dienst bei der Londoner U-Bahn sind die Fahrer am Mittwoch in den Streik getreten. Pendler sahen zu, dass sie noch vor Beginn des Arbeitskampfs am Abend nach Hause kamen. Gewerkschafter weiterlesen »

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Spanien »
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Die spanische Regierung will ISIS helfen: Brigadisten angeklagt
Soliplakat mit spanischen Anti-Isis-BrigadistenDie Geschichte der spanischen Volkspartei (PP) ist eindeutig – und es ist beispielsweise kein Zufall, dass erst jetzt, nachdem ihre BürgermeisterInnen in mehreren großen Städten abgewählt wurden, dort faschistische Straßennamen beseitigt werden. Dementsprechend auch die Reaktion auf junge SpanierInnen, die anderswo gegen die äußerste Reaktion gekämpft haben: Zwei Aktivisten wurden bei ihrer Rückkehr von ihrer Beteiligung am Kampf gegen ISIS festgenommen: Wegen Verdacht auf Terrorismus. Der Artikel „Antifas unter Terroranklage“ von Ralf Streck am 09. Juli 2015 in neues deutschland hält dazu fest: „Schon die Festnahmen und die Vorwürfe gegen zwei spanische Kommunisten am Montag in der Hauptstadt Madrid waren eine klare Ansage. Obwohl der Ermittlungsrichter Eloy Velasco die beiden jungen Spanier am späten Dienstag wieder freiließ, wirft er Pablo D.O. und Álvaro F.R. »Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung« vor. Die jungen Spanier hatten bei der Vernehmung vor dem Nationalen Gerichtshof erklärt, sechs Monate in Syrien gewesen zu sein, um mit den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) gegen den Terror des Islamischen Staats (IS) zu kämpfen. Das Vorgehen gegen sie wird vom Ministerium für Staatsanwaltschaft unterstützt. Auf dessen Antrag mussten sie ihre Pässe abgeben, müssen sich künftig wöchentlich beim Gericht melden und dürfen Spanien nicht verlassen. Diese Lesart am Sondergericht erstaunt, weil damit die YPG zur terroristischen Vereinigung gestempelt wird„. Siehe dazu auch einen Solidaritätsaufruf aus Spanien weiterlesen »
Soliplakat mit spanischen Anti-Isis-BrigadistenDie Geschichte der spanischen Volkspartei (PP) ist eindeutig - und es ist beispielsweise kein Zufall, dass erst jetzt, nachdem ihre BürgermeisterInnen in mehreren großen Städten abgewählt wurden, dort faschistische Straßennamen beseitigt werden. Dementsprechend auch die Reaktion auf junge SpanierInnen, weiterlesen »

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