Aktuelle Beiträge

Die Mittelschicht schafft sich ab, Bildungsabschlüsse verlieren an Wert, und der Neoliberalismus vereinnahmt selbst diejenigen, die ihn bekämpfen sollten – beste Voraussetzungen, um das ganze Gesellschaftssystem ins Wanken zu bringen, meint die Soziologin Cornelia Koppetsch...“ Interview von Gabriela Herpell im Magazin 32/2015 der Süddeutschen Zeitung weiterlesen »
Die Mittelschicht schafft sich ab, Bildungsabschlüsse verlieren an Wert, und der Neoliberalismus vereinnahmt selbst diejenigen, die ihn bekämpfen sollten – beste Voraussetzungen, um das ganze Gesellschaftssystem ins Wanken zu bringen, meint die Soziologin Cornelia Koppetsch...“ Interview von Gabriela Herpell im Magazin 32/2015 der Süddeutschen Zeitung weiterlesen »

Straffreudige Jobcenter: Neue Statistik der Arbeitsagentur verzeichnet Anstieg der Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher. Mehr Kürzungen auch in Thüringen. Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 17.08.2015 weiterlesen »
Straffreudige Jobcenter: Neue Statistik der Arbeitsagentur verzeichnet Anstieg der Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher. Mehr Kürzungen auch in Thüringen. Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 17.08.2015 externer Link (mehr …)

Die Caritas hat eine umfangreiche Arbeitshilfe zum Thema „Zugang zu Transferleistungen von EU-Bürgern“ rausgegeben. Die (umfangreiche) Arbeitshilfe stellt kurz die Rechtsgrundlagen dar und erläutert die Unionsbürgerrechte. Behandelt werden Fragen der Reisefreiheit, Dienstleistungsfreiheit, Arbeitnehmerfreizügigkeit sowie der Niederlassungsfreiheit. Weiter werden die spezifischen Rechte und Zugangsprobleme mit Blick auf soziale Leistungen aufgezeigt. (Stand: Juli 2015) weiterlesen »
Die Caritas hat eine umfangreiche Arbeitshilfe zum Thema „Zugang zu Transferleistungen von EU-Bürgern“ rausgegeben. Die (umfangreiche) Arbeitshilfe stellt kurz die Rechtsgrundlagen dar und erläutert die Unionsbürgerrechte. Behandelt werden Fragen der Reisefreiheit, Dienstleistungsfreiheit, Arbeitnehmerfreizügigkeit sowie der Niederlassungsfreiheit. Weiter werden die spezifischen Rechte und Zugangsprobleme mit Blick auf soziale Leistungen aufgezeigt. (Stand: weiterlesen »

In zahlreichen deutschen Städten sorgen freiwillige Helfer für Internetzugänge in Flüchtlingsunterkünften. Ganz vorne mit dabei: Die Initiative Freifunk, die sich seit Jahren für offene Funknetze engagiert…“ Artikel von Volker Briegleb vom 16.08.2015 bei heise online weiterlesen »
"In zahlreichen deutschen Städten sorgen freiwillige Helfer für Internetzugänge in Flüchtlingsunterkünften. Ganz vorne mit dabei: Die Initiative Freifunk, die sich seit Jahren für offene Funknetze engagiert..." Artikel von Volker Briegleb vom 16.08.2015 bei heise online externer Link

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Griechenland »
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Syriza: Vor der Spaltung?
Eat the rich - eine der Losungen der aktuellen Widerstandskampagne gegen AusteritätsdiktateSYRIZA-Politiker von linken Flügel der Partei haben Unterstützung für die Bildung einer Bewegung gegen die so genannten Rettungspakte angekündigt. Wie die Athener Zeitung »Kathimerini« berichtet, riefen der frühere Energieminister Panayiotis Lafazanis und elf weitere SYRIZA-Politiker zur Gründung einer »vereinten Bewegung«, die sich politisch für die »Sehnsucht der Menschen nach Demokratie und sozialer Gerechtigkeit« einsetzen will. »Der Kampf gegen die neue Vereinbarung beginnt jetzt«, sagte Lafazanis mit Blick auf die Einigung über die umstrittenen Auflagen für ein neues Kreditprogramm“ – aus der Tageschronologie „IWF pocht auf Schuldenerleichterungen“ am 13. August 2015 in neues deutschland, worin es weiter heißt „Tausende griechische Bürger haben am Donnerstagabend im Zentrum Athens und vor dem Parlamentsgebäude gegen die neuen Auflagen der Gläubiger demonstriert. Zu den Protesten aufgerufen hatten die kommunistische Gewerkschaft PAME sowie die Gewerkschaft der Staatsbediensteten ADEDY„. Siehe dazu zwei weitere Beiträge zum Widerstand gegen Memoranden und dem davon ausgehenden politischen Prozeß weiterlesen »
Eat the rich - eine der Losungen der aktuellen Widerstandskampagne gegen Austeritätsdiktate"SYRIZA-Politiker von linken Flügel der Partei haben Unterstützung für die Bildung einer Bewegung gegen die so genannten Rettungspakte angekündigt. Wie die Athener Zeitung »Kathimerini« berichtet, riefen der frühere Energieminister Panayiotis Lafazanis weiterlesen »

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China »
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Explosion (auch) bei chinesischem Autozulieferer für deutsche Konzerne – die Zahl der Todesopfer wächst
Die Explosion in Tianjin am 13. August 2015 hat auch über 1.000 neue Autos zerstört - der belieferten deustchen MarkenDie Zahl der Toten sei bei inzwischen 50 Opfern angekommen, wird in dem Bericht „Anzahl der Todesopfer bei der Explosion in Tianjin klettert auf 50“ am 13. August 2015 in den German China News vermeldet und hinzugefügt „Selbst aus einer weiten Entfernung konnte man gegen 3 Uhr morgens am Donnerstag immer noch kleinere Feuer und Explosionen wahrnehmen„. (In einer kurzen Eil-mail von LabourNet China vom 13. August 2015 wird darauf hingewiesen, dass das wichtigste Unternehmen in dem Hafen-Logistikbereich der Stadt Tianjin die Firmen CITIC Dicastal, Mercedes-Benz, Volkswagen, Audi, Mazda, Ford und Honda beliefert). Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Die Explosion in Tianjin am 13. August 2015 hat auch über 1.000 neue Autos zerstört - der belieferten deustchen MarkenDie Zahl der Toten sei bei inzwischen 50 Opfern angekommen, wird in dem Bericht "Anzahl der Todesopfer bei der Explosion in Tianjin weiterlesen »

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Ecuador »
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Nationaler Streiktag in Ecuador: Erfolg oder Mißerfolg?
Demonstration in Quito am 13. August 2015 - Erfolg oder Mißerfolg ist jetzt dort die DebatteDie ersten Bewertungen und Berichte vom nationalen zivilgesellschaftlichen Streiktag in Ecuador am 13. August sind ausgesprochen unterschiedlich – je nachdem, von welcher Seite sie kommen, ob Regierung oder Opposition. Da wird noch Genaueres abzuwarten sein. „Es un éxito el Paro Nacional, asegura Nelson Erazo“ am 13. August 2015 bei Ecuador Librered ist ein erster Bericht vom Tage, worin der Sprecher der Frente Popular versichert, der Streiktag sei ein Erfolg gewesen. (Was soll er auch sonst sagen – die Fotos in zahlreichen Quellen sehen aber eher nicht so aus…). Siehe dazu auch die erste Stellungnahme aus dem Regierungslager (weitere werden folgen!) weiterlesen »
Demonstration in Quito am 13. August 2015 - Erfolg oder Mißerfolg ist jetzt dort die DebatteDie ersten Bewertungen und Berichte vom nationalen zivilgesellschaftlichen Streiktag in Ecuador am 13. August sind ausgesprochen unterschiedlich - je nachdem, von welcher Seite sie kommen, ob Regierung oder weiterlesen »

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Südafrika »
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Am 3. Jahrestag des Massakers von Marikana hätte die südafrikanische Regierung am liebsten: Ruhe
Demonstration der Streikenden in Marikana - zwei Tage vor dem Terror der südafrikanischen PolizeiDie Familien von 37 Bergarbeitern, die im August 2012 im südafrikanischen Marikana von Polizisten erschossen worden waren, haben eine Sammelklage gegen Polizeiminister Nkosinathi Nhleko eingereicht. Wie mehrere südafrikanische Medien am Mittwoch berichteten, fordern die Hinterbliebenen Kompensationszahlungen für den Verlust ihrer Angehörigen“ – so beginnt der Artikel „Ignorierte Armut“ von Christian Selz am 14. August 2015 in der jungen welt, worin es auch noch heißt „Bereits Ende April hatte der südafrikanische Bischof Johannes Seoka auf der Aktionärsversammlung von BASF in Mannheim einen Entschädigungsfonds für die Familien der getöteten und verletzten Bergarbeiter gefordert. Der Konzern ist einer der Hauptkunden von Lonmin und verarbeitet das Platin in Katalysatoren für Fahrzeugmotoren“ – was „natürlich“ abgelehnt wurde… Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Demonstration der Streikenden in Marikana - zwei Tage vor dem Terror der südafrikanischen Polizei"Die Familien von 37 Bergarbeitern, die im August 2012 im südafrikanischen Marikana von Polizisten erschossen worden waren, haben eine Sammelklage gegen Polizeiminister Nkosinathi Nhleko eingereicht. Wie mehrere südafrikanische Medien weiterlesen »

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Chile »
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Nach mehr als drei Wochen Streik der Zeitarbeiter in den chilenischen Kupferminen: Verhandlungen beginnen
Die Streikenden der Salvador Mine in Chile protestieren Ende Juli 2015 gegen die Ermordung eines Streikenden durch Spezialeinheiten der PolizeiNach 22 Streiktagen hat die Kupfergesellschaft Codelco nachgegeben: Es wird die von den Zeitarbeitern und den gewerkschaften geforderten Verhandlungen unter Beteiligung von Codelco geben – zuvor hatte sich das Unternehmen geweigert mit dem Verweis darauf, die Zeitarbeiter seien ja gar nicht bei Codelco angestellt. An den Verhandlungen werden jetzt sowohl Codelco als auch die Subunternehmen teilnehmen – womit aber ja nur die Eingangsforderung erfüllt ist, ein inhaltlicher Forderungskatalog zur Verbesserung von Einkommen und Arbeitsbedingungen ist eben Gegenstand dieser Verhandlungen. Zugesagt wurde von allen Unternehmen auch, dass es keine Maßnahmen gegen Streikende geben werde und die Gewerkschaften unterstreichen nachdrücklich, dass auch der Tod von Nelson Quichillao – ein Streikender, der von Spezialkräften der Polizei erschossen wurde – Gegenstand dieser Verhandlungen sei, mit der Forderung nach restloser Aufklärung. Der Artikel „Trabajadores de la CTC aprueban protocolo de acuerdo de Codelco e iniciarán negociaciones“ am 12. August 2015 bei El Desconcierto berichtet auch darüber, dass die einzelnen Betriebsgewerkschaften dem Vorgehen, den Streik bis hierher zu beenden, zugestimmt haben. Siehe dazu auch die Pressemitteilung der Gewerkschaft und einen weiteren aktuellen Artikel weiterlesen »
Die Streikenden der Salvador Mine in Chile protestieren Ende Juli 2015 gegen die Ermordung eines Streikenden durch Spezialeinheiten der PolizeiNach 22 Streiktagen hat die Kupfergesellschaft Codelco nachgegeben: Es wird die von den Zeitarbeitern und den gewerkschaften geforderten Verhandlungen unter Beteiligung von Codelco weiterlesen »

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USA »
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50 Jahre nach dem blutigen Polizeiterror in Watts – damals hieß es eben nicht System Ferguson, sondern System Watts – Rassismus eben
Antirassismusdemonstration am 1. August 2015 in Cleveland„Reporter Who Covered the Watts Riots 50 Years Ago Today Looks Back“ von Bill Boyarski am 10. August 2015 in Truthdig ist ein Beitrag eines (Zeitungs)Reporters, der sich aus Anlaß der Polizeioffensive zum Jahrestag des Ferguson-Mords an die sogenannten Unruhen von Watts erinnert über die er damals berichtete und bei denen es 34 Todesopfer gab. Und auch wenn damals die Zeitungen und nicht Fernsehen oder Internet das Hauptmedium waren, so wird doch auch da deutlich, wie das System damals und auch heute funktioniert – nur eben damals viel offener, wenn er beispielsweise darauf verweist, dasss damals alle, die darüber berichtet haben – alle – eben Weisse waren. Wäre heute nicht so, oder zumindest nicht so krass, dennoch wird auch in den zahlreichen Kommentaren zu dem Artikel deutlich, dass immer jene am besten Bescheid wissen über das Leben der Anderen – in diesem Falle Afroamerikaner -, die am weitesten weg davon sind… weiterlesen »

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Kolumbianische Gewerkschaften zum Friedensprozeß
Angehörige der Opfer von Paramilitärs begrüssen den Friedensprozess - Juli 2015Der Prozeß der Friedensverhandlungen zwischen der Regierung Kolumbiens und den Guerillabewegungen im Land in Havanna geht weiter – und scheint Fortschritte zu machen. In dem Beitrag „El sindicalismo: una pluralidad de voces y opiniones en torno al Proceso de Paz“ am 05. August 2015 in Rebanadas de Realidad werden Stellungnahmen kolumbianischer Gewerkschaften veröffentlicht, die diesen Prozeß kommentieren. In der ersten Sammlung (weitere sollen folgen) kommen Vertreter von Fecode, Sintrabancol, Sutimac, Unión Claro y las TIC und Sintracolombina zu Wort. Es werden jeweils die sieben gleichen Fragen beantwortet – und auch die politische Zugehörigkeit der jeweiligen Sprecher (unter anderem eben Lehrergewerkschaft, Gewerkschaft der Angestellten der Bank Kolumbiens) wird dokumentiert – wenig überraschend, dass alle, auch die eher konservativ ausgerichteten, den Prozeß begrüßen weiterlesen »
Angehörige der Opfer von Paramilitärs begrüssen den Friedensprozess - Juli 2015Der Prozeß der Friedensverhandlungen zwischen der Regierung Kolumbiens und den Guerillabewegungen im Land in Havanna geht weiter - und scheint Fortschritte zu machen. In dem Beitrag "El sindicalismo: una pluralidad weiterlesen »

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Burkina Faso »
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Jetzt ist Demokratie. Die Gewerkschaften in Burkina Faso fordern sie ein…
Logo der französischen AfrikasolidaritätDas für Juni 2015 vorbereitete Treffen zwischen Regierung und Gewerkschaften Burkina Fasos wurde von der Regierung kurzfristig und überraschend abgesagt. Zur selben Zeit betonten Regierungssprecher, es sei an der Zeit die Krise des Landes zu überwinden: Was hervorgerufen wird durch Aktivitäten aus Militärkreisen, soll nun behoben werden – etwa durch strengere Kontrolle der Gewerkschaften, denen nach Neuwahlen auf regulären Gewerkschaftstagen Anmeldeauflagen gemacht werden, die in keinem Gesetz stehen. Die Anliegen und Forderungen der ArbeiterInnen waren bisher kein Gegenstand der Regierungstätigkeit – das müsse sich dringend ändern, wird in der Gemeinsamen Erklärung „NON A LA MISE ENTRE PARENTHESES DES PREOCCUPATIONS DES TRAVAILLEURS“ der sechs Gewerkschaftszentralen von Burkina Faso vom 22. Juli 2015 hervorgehoben, die auch von einer ganzen Reihe unabhängiger Einzelgewerkschaften unterzeichnet ist weiterlesen »
Logo der französischen AfrikasolidaritätDas für Juni 2015 vorbereitete Treffen zwischen Regierung und Gewerkschaften Burkina Fasos wurde von der Regierung kurzfristig und überraschend abgesagt. Zur selben Zeit betonten Regierungssprecher, es sei an der Zeit die Krise des Landes zu überwinden: Was hervorgerufen wird weiterlesen »

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Irak »
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Die irakische Regierung am Ende? Proteste mobilisieren Hunderttausende
Demonstration in Bagdad am 7. August 2015 - der Motor der Reformbeschlüsse der iraksichen RegierungDie Demonstrationen in Bagdad und anderen Städten des Irak – die nicht von Isisbanden terrorisiert werden – nehmen kein Ende und auch die eiligst getroffenen Maßnahmen der Regierung gegen Korruption haben keinen Rückgang der massiven Unzufriedenheit bewirkt: „Drei Vizepräsidenten weniger, Ministerämter werden gestrichen, ebenso Beraterposten und Geld für Securityfirmen: Abadis Kampf gegen die Korruption als letzte Chance für die Zentralregierung“ – so beginnt der Beitrag „Irak: Regierung streicht Spitzenposten“ von Thomas Pany am 11. August 2015 bei telepolis, in dem es auch noch heißt „26 Milliarden Dollar seien während der Regierung al-Maliki aus den öffentlichen Kassen verschwunden, hält Abadis Regierung den Vorgängern entgegen. Jetzt wolle man den Korruptionssumpf austrocknen, mit dem Reformplan„. Siehe dazu auch einen Fotobericht und eine Stellungnahme des Irakischen Sozialforums weiterlesen »
Demonstration in Bagdad am 7. August 2015 - der Motor der Reformbeschlüsse der iraksichen RegierungDie Demonstrationen in Bagdad und anderen Städten des Irak - die nicht von Isisbanden terrorisiert werden - nehmen kein Ende und auch die eiligst getroffenen Maßnahmen der Regierung weiterlesen »

„Lidl lohnt sich“ – auch für Mitarbeiter?
„“Lidl lohnt sich“ – auch für die Mitarbeiter? Der Neckarsulmer Discountriese wirbt jetzt sogar damit, ein guter Arbeitgeber zu sein. SWR-Recherchen haben etwas anderes ergeben…“ Video des Beitrags in der „Landesschau aktuell Baden-Württemberg“ vom 11.08.2015 beim SWR und weitere Infos weiterlesen »
""Lidl lohnt sich" - auch für die Mitarbeiter? Der Neckarsulmer Discountriese wirbt jetzt sogar damit, ein guter Arbeitgeber zu sein. SWR-Recherchen haben etwas anderes ergeben..." Video des Beitrags in der "Landesschau aktuell Baden-Württemberg" vom 11.08.2015 beim SWR externer Linkweiterlesen »

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Kosovo »
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Auf die Flucht aus dem Kosovo getrieben
Deutschland trägt maßgebliche Mitverantwortung für die Ursachen der Flucht zehntausender Menschen aus dem Kosovo. Dies belegt eine Analyse der Entwicklung in dem Sezessionsgebiet seit dem NATO-Überfall im Jahr 1999, dessen Vorbereitung unter führender Mitwirkung der Bundesrepublik geschah…“ Bericht vom 13.08.2015 von und bei German Foreign Policy weiterlesen »
"Deutschland trägt maßgebliche Mitverantwortung für die Ursachen der Flucht zehntausender Menschen aus dem Kosovo. Dies belegt eine Analyse der Entwicklung in dem Sezessionsgebiet seit dem NATO-Überfall im Jahr 1999, dessen Vorbereitung unter führender Mitwirkung der Bundesrepublik geschah. Auch die anschließende Besatzung des Kosovo haben deutsche Politiker in leitenden Positionen mitgestaltet. weiterlesen »

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