Aktuelle Beiträge

Amazon-Klage gegen Streikrechte gescheitert
Der Versandhändler Amazon ist mit seinem Versuch gescheitert, der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) zu untersagen, die Beschäftigten auf dem Betriebsgelände über Streiks zu informieren. Die Arbeitsgerichte Pforzheim und Koblenz wiesen Amazon-Klagen ab, die sich dagegen gerichtet hatten, dass ver.di-Mitglieder Flugblätter an ihre Kolleginnen und Kollegen verteilen und diese ansprechen“ – aus der Pressemitteilung „Erfolg für ver.di: Amazon scheitert mit Klagen in Pforzheim und Koblenz“ am 23. September 2015 bei ver.di, worin zu den elementaren Rechten der Belegschaft steht: „Diese seien in einem Tarifvertrag festzuschreiben, der ihnen existenzsichernde Löhne und gute Arbeitsbedingungen sichere. Amazon hingegen diktiere willkürlich die Arbeitsbedingungenweiterlesen »
"Der Versandhändler Amazon ist mit seinem Versuch gescheitert, der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) zu untersagen, die Beschäftigten auf dem Betriebsgelände über Streiks zu informieren. Die Arbeitsgerichte Pforzheim und Koblenz wiesen Amazon-Klagen ab, die sich dagegen gerichtet hatten, dass ver.di-Mitglieder Flugblätter an ihre Kolleginnen und Kollegen verteilen und diese ansprechen" - aus weiterlesen »

"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der GewerkschaftslinkenAls die rot-grüne Koalition im Jahr 2002 ihre große Rentenreform auf den Weg brachte und der Einstieg in die kapitalgedeckte Rente erstmals vollzogen war, wurde dies als der große Wurf gefeiert. Das deutsche Rentensystem sollte nun endlich zukunftssicher sein. Doch schon im Jahr 2006 hatte der inzwischen verstorbene Robert Kurz unter der Überschrift „Zeitbombe Betriebsrenten“ auf folgenden Zusammenhang hingewiesen: „Die gesamte Weltwirtschaft schiebt einen Berg von Schulden, faulen Krediten und Abschreibungstiteln vor sich her. Einen wenig beachteten Aspekt bilden die Betriebsrenten der westlichen Konzerne. Entstanden in den längst vergangenen Zeiten der fordistischen Prosperität, sind sie zum Risikofaktor des neuen Finanzkapitalismus geworden.“ Fast zehn Jahre später ist das Jammern groß. Erst jetzt wird offensichtlich, dass die Rentner in Wahrheit in eine Falle gelockt wurden, aus der es kein Entkommen gibt. Die gesetzlich garantierte Rente fällt und fällt, aber die private Vorsorge, die die Lücke schließen sollte, gleicht das nicht aus…“ Beitrag beim Gewerkschaftsforum Dortmund vom 10. September 2015 weiterlesen »
"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken"Als die rot-grüne Koalition im Jahr 2002 ihre große Rentenreform auf den Weg brachte und der Einstieg in die kapitalgedeckte Rente erstmals vollzogen war, wurde dies als der große Wurf gefeiert. weiterlesen »

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Iran »
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Erklärung der unabhängigen Gewerkschaften des Iran nach dem erneuten Tod eines Aktivisten
Im Alter von 52 nach 4 Jahren Gefängnis gestorben - der Bauarbeiter ZamaniShahrokh Zamani starb am 13. September 2015 im Gefängnis von Gohardasht – was nicht nur im Iran breite Proteste zur Folge hatte (LabourNet Germany berichtete). Die Erklärung „Declaration des syndicats d’Iran suite à la mort de Shahrokh Zamani“ wurde am 24. September 2015 bei Solidarité Ouvrière auf französisch veröffentlicht. Darin unterstreichen die sieben unterzeichnenden Gewerkschaften und gewerkschaftsähnlichen Gruppierungen, dass jegliche Verantwortung für diesen Tod einzig und allein bei den Behörden und politischen Verantwortlichen des Iran liegt. Was auch immer genau passiert sein mag: Der langjährige Aktivist war seit 2011 im Gefängnis, nicht wegen irgendeines Vergehens oder Verbrechens, sondern ausschliesslich wegen seiner gewerkschaftlichen Aktivität – und alleine schon die generellen Bedingungen in den iranischen Gefängnissen sind lebensgefährlich, zumal für jemand, der auch im Gefängnis seine Positionen niemals aufgegeben habe, wird in der gemeinsamen Erklärung hervorgehoben weiterlesen »
Im Alter von 52 nach 4 Jahren Gefängnis gestorben - der Bauarbeiter ZamaniShahrokh Zamani starb am 13. September 2015 im Gefängnis von Gohardasht - was nicht nur im Iran breite Proteste zur Folge hatte (LabourNet Germany berichtete). Die Erklärung weiterlesen »

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Burkina Faso
Ein Erfolg der Demokratiebewegung in Burkina Faso: Trotz Zugeständnissen
Gewerkschaftsdemo Burkina FasoAuch jetzt sind keineswegs alle Streitfragen geregelt. Den Ausschlag dafür, dass die aus dem Putsch hervorgegangene Militärjunta des »Nationalen Rats für Demokratie« (CND) nun wieder der – nach dem Sturz von Altpräsident Blaise Compaoré 2014 gebildeten – Übergangsregierung Platz machte, gab das Vorrücken von den Putsch ablehnenden Truppenteilen der Armee“ – so in dem Beitrag „Burkina Faso will zurück in die Zukunft“ von Bernard Schmid am 24. September 2015 in neues deutschland, worin es abschliessend heißt „Der wahre Beweggrund hinter dem Putsch war, die Maßnahmen rückgängig zu machen, mit denen eine Rückkehr zum alten Regime tunlichst verhindert werden sollte. Diese heikle Frage ist noch nicht geregelt: Wie die Wahl ablaufen und wer zu ihr antreten darf, blieb bislang offen. »Die entscheidenden Fragen sind noch nicht abgehandelt worden«, kommentierte am Mittwochmittag ein Funktionär der LehrerInnengewerkschaft im Dachverband CGT-B. Gegenüber »nd« insistiert der Gewerkschafter darauf, dass die Massen weiterhin mobilisiert bleiben müssten. Die alten Kräfte des Regimes haben eingelenkt, aber noch längst nicht klein beigegeben„. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Gewerkschaftsdemo Burkina Faso"Auch jetzt sind keineswegs alle Streitfragen geregelt. Den Ausschlag dafür, dass die aus dem Putsch hervorgegangene Militärjunta des »Nationalen Rats für Demokratie« (CND) nun wieder der - nach dem Sturz von Altpräsident Blaise Compaoré 2014 gebildeten - Übergangsregierung Platz machte, weiterlesen »

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Mexiko »
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Mexikos Gewerkschaften: Immer noch Stillstand?
Armut in Mexiko - Ergebnis schwacher Gewerkschaften - ein Plakat 2015Trotz des andauernden großen Kampfes der weiter erstarkenden Opposition CNTE in der mexikanischen LehrerInnen-Gewerkschaft SNTE und trotz einiger aussichtsreicher Bestrebungen kämpferischer Gewerkschaften, neue Einheitsprozesse in Gang zu setzen, und auch trotz einiger betrieblicher Erfolge: Der Gesamtzustand der mexikanischen Gewerkschaftsbewegung sei der schwächste der letzten Jahrzehnte. Diese These vertritt in dem Beitrag „The Agony of Mexican Labor Today“ Autor Dan LaBotz in der Ausgabe September/Oktober 2015 von Dollars&Sense. LaBotz ist seit langen Jahren Herausgeber der Mexican Labor News and Analysis bei der unabhängigen US-Gewerkschaft UE und dürfte einer der besten Kenner der mexikanischen Gewerkschaftsbewegung im Ausland sein. Lesenswert ist sein Beitrag zum einen, weil er seine These mit zahlreichen ausführlichen Informationen untermauert, zum anderen weil er damit auch eine Art kurzer Einführung in die mexikanische Gewerkschaftsbewegung leistet – auch dann sehr lesenswert, wenn man seiner Grundthese nicht unumwunden zustimmt weiterlesen »
Armut in Mexiko - Ergebnis schwacher Gewerkschaften - ein Plakat 2015Trotz des andauernden großen Kampfes der weiter erstarkenden Opposition CNTE in der mexikanischen LehrerInnen-Gewerkschaft SNTE und trotz einiger aussichtsreicher Bestrebungen kämpferischer Gewerkschaften, neue Einheitsprozesse in Gang zu setzen, und auch trotz einiger weiterlesen »

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Aktionstag gegen Krankenhaus-Reform
Gut 10.000 Klinikbeschäftigte demonstrierten am Mittwoch in Berlin gegen die geplante Krankenhausreform der Bundesregierung. Auch außerhalb der Bundeshauptstadt wurde gegen die Kabinettsvorlage protestiert. Die löse die Probleme im Gesundheitsbereich nicht, sondern verschärfe die Lage der Kliniken noch, hieß es während des Aktionstags. Zu dem hatte ausnahmsweise nicht die Gewerkschaft ver.di aufgerufen. Verantwortlich war die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), der Zusammenschluss der Klinikträger – also die Unternehmerseite“ – aus dem Bericht „Sorge um die Personalkosten“ von Johannes Supe am 24. September 2015 in der jungen welt weiterlesen »
"Gut 10.000 Klinikbeschäftigte demonstrierten am Mittwoch in Berlin gegen die geplante Krankenhausreform der Bundesregierung. Auch außerhalb der Bundeshauptstadt wurde gegen die Kabinettsvorlage protestiert. Die löse die Probleme im Gesundheitsbereich nicht, sondern verschärfe die Lage der Kliniken noch, hieß es während des Aktionstags. Zu dem hatte ausnahmsweise nicht die Gewerkschaft ver.di weiterlesen »

Schluss mit Mehrklassengesellschaft im Betrieb. Bundesweiter Aktionstag gegen Werkverträge am 24. September 2015
IG Metall: Schluss mit Mehrklassengesellschaft im BetriebWerkverträge 2015 – Ergebnisse der Betriebsrätebefragung: „Unternehmen ersetzen Stammarbeitsplätze immer häufiger durch Beschäftigte von Werkvertragsunternehmen. Damit untergraben die Unternehmen Tarifverträge und umgehen die Mitbestimmung. Die IG Metall fordert den Gesetzgeber auf, endlich mit gesetzlichen Regelungen Ordnung auf dem Arbeitsmarkt herzustellen…“ Pressemitteilung der IG Metall vom 01.09.2015. Siehe dazu Aufrufe und nun Berichte: Zehntausende gegen Werksvertragsmißbrauch in der Autoindustrie weiterlesen »
IG Metall: Schluss mit Mehrklassengesellschaft im BetriebWerkverträge 2015 - Ergebnisse der Betriebsrätebefragung: "Unternehmen ersetzen Stammarbeitsplätze immer häufiger durch Beschäftigte von Werkvertragsunternehmen. Damit untergraben die Unternehmen Tarifverträge und umgehen die Mitbestimmung. Die IG Metall fordert den Gesetzgeber auf, endlich mit gesetzlichen Regelungen Ordnung auf weiterlesen »

Beim EU-Sondergipfel zur Flüchtlingskrise durften die Hardliner aus Osteuropa ihre Wunden lecken. Gipfelchef Tusk kam ihnen mit einem Programm zur Abschottung Europas weit entgegen. Erst ein bisschen mehr Solidarität wagen, dann gemeinsam die Schotten dicht machen: Nach diesem Motto wollten Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk die EU in dieser Woche durch die Flüchtlingskrise steuern. Für die Solidarität waren die Innenminister zuständig, die bereits am Dienstag die umstrittene Verteilung von 120.000 Flüchtlingen per Mehrheitsvotum durchgeboxt hatten – gegen den erklärten Willen von vier osteuropäischen Neinsagern…“ Beitrag von Eric Bonse bei telepolis vom 24.09.2015 und ein weiterer weiterlesen »
"Beim EU-Sondergipfel zur Flüchtlingskrise durften die Hardliner aus Osteuropa ihre Wunden lecken. Gipfelchef Tusk kam ihnen mit einem Programm zur Abschottung Europas weit entgegen. Erst ein bisschen mehr Solidarität wagen, dann gemeinsam die Schotten dicht machen: Nach diesem Motto wollten Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk die EU in weiterlesen »

Das Rationalisierungsprojekt »Industrie 4.0« verschärft Überwachung und Verfügbarkeit der Beschäftigten. Artikel von Marcus Schwarzbach in der jungen welt vom 24.09.2015 weiterlesen »
Das Rationalisierungsprojekt »Industrie 4.0« verschärft Überwachung und Verfügbarkeit der Beschäftigten. Artikel von Marcus Schwarzbach in der jungen welt vom 24.09.2015 externer Link. Unter anderm darum geht es: (mehr …)

Telekommunikations-Unternehmen die Prepaid-Simkarten an Flüchtlinge ausgeben, die noch keine gültigen inländischen Papiere haben, sollen nach den Forderungen der Bundesnetzagentur (BNetzA) in ihren Systemen vermerken, dass es sich um einen Flüchtling handelt. Per SMS in deutscher, englischer und arabischer Sprache sollen die KäuferInnen von Prepaid-Karten nach drei Monaten zur Adressverifikation aufgefordert werden. Tun sie dies nicht, sollen die jeweiligen SIM-Karte gesperrt werden… Weitere Informationen bei den Datenschützern Rhein-Main vom 24. September 2015 weiterlesen »
Telekommunikations-Unternehmen die Prepaid-Simkarten an Flüchtlinge ausgeben, die noch keine gültigen inländischen Papiere haben, sollen nach den Forderungen der Bundesnetzagentur (BNetzA) in ihren Systemen vermerken, dass es sich um einen Flüchtling handelt. Per SMS in deutscher, englischer und arabischer Sprache sollen die KäuferInnen von Prepaid-Karten nach drei Monaten zur Adressverifikation aufgefordert weiterlesen »

Krieg ist erlaubt, wenn es schnell gehen soll: Karlsruher Verfassungsrichter weichen Parlamentsbeteiligung bei Bundeswehreinsätzen auf. Artikel von Frank Brendle in der jungen welt vom 24.09.2015 weiterlesen »
Krieg ist erlaubt, wenn es schnell gehen soll: Karlsruher Verfassungsrichter weichen Parlamentsbeteiligung bei Bundeswehreinsätzen auf. Artikel von Frank Brendle in der jungen welt vom 24.09.2015 externer Link. Aus dem Text: (mehr …)

faircrowdwork.org: Community, Beratung und Hilfe für Crowdworker. Für faire Arbeit in der Cloud!… Die Crowdworker erledigen mittlerweile die ganze Bandbreite von digitalen Arbeiten für Industrie, IT, Forschung und Entwicklung und die öffentliche Verwaltung. Crowdworking wird ebenso wenig wie Werkverträge oder Leiharbeit eine Randerscheinung bleiben, bei der zunehmend liquiden und weltweit vernetzten Arbeitsorganisation in Produktion und Dienstleistungsbereich. Die Menschen arbeiten hier hoch individualisiert zu Bedingungen, die durchweg unsozial und höchst unfair sind. So sind die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Plattformen oft rechtswidrig und sie entsprechen in keiner Weise den marktüblichen Umgangsformen. Bei einer Beschäftigtenbefragung der IG Metall mit 514.134 Beschäftigten im Jahr 2013 gab nur etwas mehr als die Hälfte der Befragten an, dass ihr Betrieb nie erwarte, dass sie außerhalb ihrer normalen Arbeitszeit erreichbar sein müssen. Von den Beschäftigten, die ihre Tätigkeit auch von zu Hause aus erledigen könnten, würde auch jeder zweite der Befragten dies gerne tun. Für die Gewerkschaften wird die Entwicklung im Sektor Industrie 4.0 eine ihrer zentralen Herausforderungen der nächsten Jahre sein mit dem Auftrag, auch diese neue Form von Arbeit zu fairen Bedingungen zu gestalten…“ Beitrag bei Gewerkschaftsforum Dortmund vom 8. September 2015 weiterlesen »
faircrowdwork.org: Community, Beratung und Hilfe für Crowdworker. Für faire Arbeit in der Cloud!"… Die Crowdworker erledigen mittlerweile die ganze Bandbreite von digitalen Arbeiten für Industrie, IT, Forschung und Entwicklung und die öffentliche Verwaltung. Crowdworking wird ebenso wenig wie Werkverträge oder Leiharbeit eine Randerscheinung weiterlesen »

Ist Arbeit Glück?Aus Job und Hamsterrad aussteigen: Die Initiatoren von „Haus Bartleby“ rufen dazu auf. Und plädieren für Faulenzen mit Stil. Aber wovon leben? (…) Das ist alles nicht neu; neu ist aber das Buch „Sag alles ab!“, erschienen in der Edition Nautilus, Haus Bartleby ist der Herausgeber. Unter dem Titel eines Tocotronic-Lieds versammelt es Texte ganz verschiedener Autoren wie Deichkind („Bück dich hoch“), Yanis Varoufakis („Auf der Grundlage der bestehenden Institutionen und politischen Strategien kann der Euro keinen Bestand haben“), dem Berliner Hartz-IV-Möbel-Architekten Van Bo Le Menzel („Schule ist überbewertet“), FAZ-Journalistin Antonia Baum („Schlaf ist meine Rettung“) und den beiden Bartleby-Gründern, Journalistin Alix Faßmann („Wer seinen blitzeblanken Lebenslauf riskiert, ist ein Gewinn für dieses Leben“) und Dramaturg Anselm Lenz („Die Arbeitsgesellschaft ist fertig. Der Kapitalismus ist pleite. Die Republik bröckelt. Wir dienen einem Toten.“)...“ Rezension von Ruth Schneeberger vom 21. September 2015 bei der Süddeutschen Zeitung online, siehe das Buch „Sag alles ab! Plädoyers für den lebenslangen Generalstreik“ herausgegeben vom Haus Bartleby beim Nautilus-Verlag weiterlesen »
Ist Arbeit Glück?"Aus Job und Hamsterrad aussteigen: Die Initiatoren von "Haus Bartleby" rufen dazu auf. Und plädieren für Faulenzen mit Stil. Aber wovon leben? (...) Das ist alles nicht neu; neu ist aber das Buch "Sag alles ab!", erschienen in der Edition Nautilus, weiterlesen »

Neoliberale Ideologie ist auch über Politik und Wirtschaft hinaus weit verbreitet. Sie findet sich längst auch im Alltag und in der Popkultur. Dies zeigt der folgende Artikel am Beispiel des Gangsta-Rap – genauer: an Songtexten der deutschsprachigen Rapper Bushido, Sido und Kollegah. Dort finden sich nicht wenige Passagen, in denen etwa Selbstoptimierung gefordert, die eigene “Leistung” gefeiert und Arbeitslose schlechtgemacht werden…“ Artikel von Tobias Ernsing vom 23. September 2015 bei annotazioni.de weiterlesen »
"Neoliberale Ideologie ist auch über Politik und Wirtschaft hinaus weit verbreitet. Sie findet sich längst auch im Alltag und in der Popkultur. Dies zeigt der folgende Artikel am Beispiel des Gangsta-Rap – genauer: an Songtexten der deutschsprachigen Rapper Bushido, Sido und Kollegah. Dort finden sich nicht wenige Passagen, in denen weiterlesen »

Das Vernetzungstreffen der ver.di Linken NRW und des Netzwerks für eine kämpferische und demokratische ver.di findet zwischen 11.00 und ca 16.00 Ihr im ver.di-Bezirk Dortmund (Königswall 36, schräg gegenüber vom Hauptbahnhof) in den Sitzungsräumen A/B, 2. Etage, statt. Siehe die Einladungen und die Tagesordnung des Treffens am 30.8.2015 und 2 Berichte und eine Resolution: Streiken für eine echte Aufwertung im Sozial- und Erziehungsdienst! Neu: Streiken für eine echte Aufwertung im Sozial- und Erziehungsdienst!  Erklärung des bundesweiten Treffens der ver.di Linken NRW und des „Netzwerk für eine kämpferische und demokratische ver.di“ am 30.8.2015 – nun (erneut) ergänzt um alle bis zum 23.9.2015 eingegangenen Unterschriften  weiterlesen »
Das Vernetzungstreffen der ver.di Linken NRW und des Netzwerks für eine kämpferische und demokratische ver.di findet zwischen 11.00 und ca 16.00 Ihr im ver.di-Bezirk Dortmund (Königswall 36, schräg gegenüber vom Hauptbahnhof) in den Sitzungsräumen A/B, 2. Etage, statt. Siehe die Einladungen und die Tagesordnung des Treffens am 30.8.2015:

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