Aktuelle Beiträge

Buch "Aufstieg und Zerfall des Deutschen Europa" von Tomasz KoniczEin neues „erstes“ Buch von Tomasz Konicz im Unrast-Verlag erschienen: Eine Generalabrechnung mit dem deutschen Hegemonialstreben in Europa. Tomasz Konicz, freier Journalist, der regelmäßig Artikel und Analysen bei Telepolis, in „Konkret“, dem „Neuen Deutschland“ und bei „Exit“ schreibt und veröffentlicht, hat sein erstes „richtiges“ Buch geschrieben -„Aufstieg und Zerfall des Deutschen Europa“ – der im Zusammenhang mit der eskalierenden systemischen Krisendynamik analysiert wird. Siehe zum Buch „Aufstieg und Zerfall des Deutschen Europa“ (ISBN 978-3-89771-591-2, Erscheinungsdatum: September 2015, Seiten: 192 – Ausstattung: softcover – 14,00 €): Information und Bestellung beim Unrast-Verlag und hier im LabourNet Germany den Buchtipp von Ulrich Leicht samt einer exklusiven Leseprobe weiterlesen »
Buch "Aufstieg und Zerfall des Deutschen Europa" von Tomasz KoniczEin neues „erstes“ Buch von Tomasz Konicz im Unrast-Verlag erschienen: Eine Generalabrechnung mit dem deutschen Hegemonialstreben in Europa. Tomasz Konicz, freier Journalist, der regelmäßig Artikel und Analysen bei Telepolis, in „Konkret“ (weiterlesen »

Seit Jahresbeginn gibt es in Deutschland erstmals einen allgemeinen gesetz-lichen Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro. Er wird durch eine Reihe von bereits seit längerem bestehenden Branchenmindestlöhnen ergänzt. Nach einer aktuellen Analyse des WSI-Tarifarchivs der Hans-Böckler-Stiftung haben sich diese Mindestlöhne im vergangenen Jahr positiv entwickelt…“ WSI-Meldung vom 26.10.2015 – aber nicht alle… weiterlesen »
"Seit Jahresbeginn gibt es in Deutschland erstmals einen allgemeinen gesetz-lichen Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro. Er wird durch eine Reihe von bereits seit längerem bestehenden Branchenmindestlöhnen ergänzt. Nach einer aktuellen Analyse des WSI-Tarifarchivs der Hans-Böckler-Stiftung haben sich diese Mindestlöhne im vergangenen Jahr positiv entwickelt. (...) „In 11 Branchen beträgt weiterlesen »

Die Missstände im Gesundheitssystem nehmen beständig zu. Arztpraxen sind überreguliert. Immer weniger darf verordnet werden. Immer mehr gute Ärzte kehren dem System den Rücken, „privatisieren“ sich und geben ihre Kassenzulassung zurück. Man spricht über Zielpauschalen und Leistungskennziffern, über eine Kostenexplosion und anderes. Doch trotz aller Verlautbarungen, die ständig neue Qualitätssteigerungen versprechen, sind die Patienten in aller Regel immer weniger und schlechter versorgt – und zahlen zudem immer höhere Krankenkassenbeiträge sowie privat noch dazu. Der Neoliberalismus zerstört inzwischen nicht nur das Bildungs- und Sozial-, sondern auch das Gesundheitssystem. Seine Profitgier kaschiert er dabei mittels immer neuer Ideologeme, die uns weismachen, beim heimlichen Raubbau an der öffentlichen Daseinsvorsorge ginge es de facto um uns. Wie aber gelingt das? Und warum verschlimmert sich die Situation immer mehr? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit der Ökonomin Mascha Madörin, die seit Jahren hierzu forscht…“ Interview vom 26. Oktober 2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Die Missstände im Gesundheitssystem nehmen beständig zu. Arztpraxen sind überreguliert. Immer weniger darf verordnet werden. Immer mehr gute Ärzte kehren dem System den Rücken, „privatisieren“ sich und geben ihre Kassenzulassung zurück. Man spricht über Zielpauschalen und Leistungskennziffern, über eine Kostenexplosion und anderes. Doch trotz aller Verlautbarungen, die ständig neue Qualitätssteigerungen weiterlesen »

Nach 2007 und 2011 steht das Grundeinkommen beim ver.di-Bundeskongress im September 2015 erneut auf der Tagesordnung. Anders als Tarifverträge, gute Arbeit und der Mindestlohn ist das Grundeinkommen in der Gewerkschaftsdiskussion noch immer ein zartes Pflänzchen. Aber ein zähes, nicht totzukriegendes. Die Delegierten könnten es diesmal zum Diskussionsthema für die kommenden Jahre erklären. Wie zäh das Pflänzchen ist, zeigt sich an den Anträgen. Beim Bundeskongress 2015 stammen sie von den Landesbezirken Bayern, Niedersachsen/Bremen, Rheinland-Pfalz/Saarland und Sachsen/Sachsen-Anhalt/Thüringen. Erneut fordern also vier Landesbezirke ver.di auf, über das Grundeinkommen zu diskutieren. Das ist bemerkenswert, weil das Thema beim Bundeskongress 2011 regelrecht abgewürgt worden war…“ Artikel von Ursula Walther vom 18.08.15 beim Netzwerk Grundeinkommen. Neu dazu: Wird ver.di eine Grundeinkommensgewerkschaft? weiterlesen »
"Nach 2007 und 2011 steht das Grundeinkommen beim ver.di-Bundeskongress im September 2015 erneut auf der Tagesordnung. Anders als Tarifverträge, gute Arbeit und der Mindestlohn ist das Grundeinkommen in der Gewerkschaftsdiskussion noch immer ein zartes Pflänzchen. Aber ein zähes, nicht totzukriegendes. Die Delegierten könnten es diesmal zum Diskussionsthema für die kommenden weiterlesen »

Die Linke drängt auf eine Aufstockung des Hartz-IV-Etats um 1,1 Milliarden Euro. Löcher in der Verwaltung dürften nicht mit Mitteln für Erwerbslose gestopft werden. (…)Nach einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion werden demnach im laufenden Haushaltsjahr voraussichtlich rund 800 Millionen Euro aus dem Etat für „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ in Verwaltungskosten umgeschichtet – so viel wie noch nie zuvor. „Der stark erhöhte Zugang an Asylberechtigten erfordert auch eine Personalaufstockung in den Jobcentern“, heißt es in der Antwort. 2014 schichteten Jobcenter bereits 522 Millionen Euro aus dem Etat für Arbeitsmarktpolitik in den Verwaltungsetat um.“ Agenturmeldung vom 27. Oktober 2015 bei der Zeit online – billiger ist die beabsichtigte Spaltung Armer aller Nationen kaum zu haben… weiterlesen »
"Die Linke drängt auf eine Aufstockung des Hartz-IV-Etats um 1,1 Milliarden Euro. Löcher in der Verwaltung dürften nicht mit Mitteln für Erwerbslose gestopft werden. (...)Nach einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion werden demnach im laufenden Haushaltsjahr voraussichtlich rund 800 Millionen Euro aus dem Etat für "Leistungen zur weiterlesen »

Die EU wird die Grenzschutzbehörde Frontex an die Grenzen Griechenlands zu Albanien und zu Mazedonien entsenden und damit ihre Abschottung in die Wege leiten. Dies haben die Staats- und Regierungschefs mehrerer EU- und Nicht-EU-Länder am frühen Morgen des heutigen Montag beschlossen. Zusätzlich sollen Polizisten aus anderen EU-Staaten in Slowenien eingesetzt werden, um auch dort die Grenzkontrolle zu unterstützen. Darüber hinaus müssten die Abschiebungen nach Afghanistan ausgeweitet werden, heißt es in Berlin. Ursache sei, dass immer mehr Menschen von dem dort wieder aufflammenden Krieg flöhen; dabei gebe es im Land „stabile Stammesgebiete“, in die afghanische Flüchtlinge völlig problemlos abgeschoben werden könnten. Während anonyme deutsche Geheimdienstler und Polizisten zum ersten Male in einer koordinierten Aktion an die Öffentlichkeit gehen und drohen, die Flüchtlinge schüfen ernste „Sicherheitsprobleme“, die ebensowenig „zu lösen“ seien wie die „Reaktionen auf Seiten der deutschen Bevölkerung“, deuten Berichte darauf hin, dass die zur Zeit katastrophalen Zustände an den europäischen Grenzen politisch gewollt sind: Während grenznahe deutsche Gemeinden völlig überlastet sind, stehen unweit davon Aufnahmezentren für Flüchtlinge leer; die Hilfe zahlreicher freiwilliger Unterstützer wird nicht abgerufen und verpufft…“ Redaktioneller Bericht von und bei German Foreign Policy vom 26. Oktober 2015 weiterlesen »
"Die EU wird die Grenzschutzbehörde Frontex an die Grenzen Griechenlands zu Albanien und zu Mazedonien entsenden und damit ihre Abschottung in die Wege leiten. Dies haben die Staats- und Regierungschefs mehrerer EU- und Nicht-EU-Länder am frühen Morgen des heutigen Montag beschlossen. Zusätzlich sollen Polizisten aus anderen EU-Staaten in Slowenien eingesetzt weiterlesen »

Update der Aufteilung der Regelbedarfe für die Jahre 2011 – 2016 von Rüdiger Böker nach den EVS-Abteilungen, aus der wird ersichtlich was und in welcher Höhe in den Regelbedarfen drin ist oder sein soll. Das Dokument dokumentiert bei Harald Thomé und dazu die Stellungnahme und Bewertung der Caritas zu Hartz IV -Regelbedarfen, darin wird unter anderem Weiße Ware als einmalige Leistung und eine Flexibilitätsreserve von 10 % des RB gefordert… weiterlesen »
Update der Aufteilung der Regelbedarfe für die Jahre 2011 – 2016 von Rüdiger Böker nach den EVS-Abteilungen, aus der wird ersichtlich was und in welcher Höhe in den Regelbedarfen drin ist oder sein soll. Das Dokument dokumentiert bei Harald Thomé externer <a href=weiterlesen »

Anlässlich der Arbeitsschutzmesse A+A in Düsseldorf hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) die Sonderauswertung „Arbeitsbedingte Belastung und Beanspruchung“ des DGB-Index Gute Arbeit vorgelegt. Danach ist das Arbeiten unter Zeitdruck am weitesten verbreitet, zwei Drittel der Betroffenen nehmen das als stark beanspruchend wahr. Neben der Arbeitsintensität sind aber auch körperliche Belastungen für viele Beschäftigte an der Tagesordnung. Genannt wird insbesondere das Arbeiten in ungünstiger Körperhaltung, das für knapp 60 Prozent der Betroffenen eine starke Beanspruchung darstellt…“ DGB-PM vom 26.10.2015 weiterlesen »
"Anlässlich der Arbeitsschutzmesse A+A in Düsseldorf hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) die Sonderauswertung „Arbeitsbedingte Belastung und Beanspruchung“ des DGB-Index Gute Arbeit vorgelegt. Danach ist das Arbeiten unter Zeitdruck am weitesten verbreitet, zwei Drittel der Betroffenen nehmen das als stark beanspruchend wahr. Neben der Arbeitsintensität sind aber auch körperliche Belastungen für weiterlesen »

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Südafrikanische StudentInnen gewinnen: Nach enormen Massenprotesten nimmt die Regierung die Gebührenerhöhungen zurück
Im Zentrum der Studierendenproteste in Südafrika Oktober 2015: Bildungsminister Blaze Nzimande (KP Südafrikas)„Uni-Gebühren in Südafrika werden nicht erhöht“ so heißt die Video-Kurzmeldung am 25. Oktober 2015 beim Stern, worin vermeldet wird, dass weder die zuerst geplanten 11% Erhöhung noch die zunächst als Zugeständnis angebotenen 6% Erhöhung umgesetzt werden, sondern eben (erst mal) gar keine – Ergebnis der größten Demonstrationen seit dem Ende der Apartheid. In der Bewegung selbst werden nun vor allem zwei Fragen diskutiert: Wie steht es um die Chancen, erfolgreich für kostenlose Bildung zu kämpfen, und wie kann verhindert werden, dass der ANC die Protestbewegung der Studierenden sozusagen „übernimmt“? Siehe zu diesen Fragen drei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »

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100 Leben – 100 Opfer des Anschlags von Ankara
Porträtsammlung der Toten von AnkaraDie KollegInnen vom LabourNet Türkei, Sendika.org, haben kurze Lebensläufe von 100 der Todesopfer des mörderischen Anschlags von Ankara zusammengestellt, inklusive Fotos und ihrer politischen und sozialen Organisationen. Wenig überraschend, dass viele von ihnen in der HDP aktiv waren, oder aber eben auch in den Volkshäusern oder Emep, der Partei der Arbeit, wie auch aus der CHP. In dieser Zusammenschau der Opfer „Ankara Massacre: 100 stories for 100 martyrs“ am 22. Oktober 2015 bei sendika.org wird auf diese Weise sehr deutlich, dass der feige mörderische Anschlag der Linken in der Türkei galt, die ihr Engagement für eine bessere Welt mit hohem Blutzoll bezahlen mußte. Frauen, Männer, Kinder – zwischen 9 und 70 Jahren – das sind die, aus allen Ecken des Landes kommenden Opfer einer Tat, die Kapitalismus und Bürgerkrieg verteidigen soll – in direkter Konfrontation mit einer Friedensdemonstration. Die Zusammenstellung geschah unter Mithilfe zahlreicher Organisationen. weiterlesen »
Porträtsammlung der Toten von AnkaraDie KollegInnen vom LabourNet Türkei, Sendika.org, haben kurze Lebensläufe von 100 der Todesopfer des mörderischen Anschlags von Ankara zusammengestellt, inklusive Fotos und ihrer politischen und sozialen Organisationen. Wenig überraschend, dass viele von ihnen in der HDP aktiv weiterlesen »

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Die italienische Regierung profiliert sich als EU Bestandteil: Streikverbot bei der Eisenbahn
Protest gegen das Streikverbot für die italienischen Eisenbahner am 23.10.2015Mit der Sondersituation aufgrund der Weltausstellung in Mailand begründet die italienische Regierung von Signore Renzi ihr Verbot des Streiks, den die Basisgewerkschaften CUB und CAT für den 22. bis zum 25. Oktober beschlossen hatten. Und darüber sprechen würden sie ohnehin nur mit Gewerkschaften, die das von dieser Regierung aufgezwungene (und den grossen Verbänden, trotz massiver interner Opposition, akzeptierte) Gewerkschaftsabkommen unterzeichnet hätten. Was die Basisgewerkschaften nicht getan haben und nicht tun werden, weil dieses Abkommen Gewerkschaftsrechte und Streikrecht beschneidet. In der Erklärung „NESSUNO TOCCHI EXPO! PRECETTATO LO SCIOPERO NAZIONALE DEI FERROVIERI DEL 24\25 OTTOBRE“ der CUB vom 24. Oktober 2015 wird unterstrichen, dass dies nur ein weiterer Schritt der italienischen Regierung dabei ist, Gewerkschaftsrechte kontinuierlich zu beschneiden, obwohl – wie ausdrücklich betont wird – alle gesetztlichen Anforderungen für eine Streikerklärung eingehalten worden seien – weswegen auch für Ende November ein erneuter Streik beschlossen wurde. weiterlesen »
Protest gegen das Streikverbot für die italienischen Eisenbahner am 23.10.2015Mit der Sondersituation aufgrund der Weltausstellung in Mailand begründet die italienische Regierung von Signore Renzi ihr Verbot des Streiks, den die Basisgewerkschaften CUB und CAT für den 22. bis zum 25. Oktober beschlossen weiterlesen »

Herz statt Hetze war das Motto der Gegenaktionen zum ersten Jahrestag von Pegida… Seit einiger Zeit verschafft die immer drängendere Problematik unzureichender Unterbringung von Asylsuchenden der Bewegung nun wieder vermehrt Zulauf. Ein Effekt, der letztlich dem kalkulierten Staatsversagen der Sächsischen Staatsregierung zuzurechnen ist.“ Das Bündnis hat daher entschieden, sich auf eine Protestaktion anlässlich der ersten Jährung der Pegidademonstration vorzubereiten. Jegliche Unterstützung von Akteur_innen aus Dresden und darüber hinaus ist Dresden Nazifrei dabei herzlich willkommen. Gegen Pegida braucht es einen breiten, zivilgesellschaftlichen Konsens des Protestes…“ Beitrag von und bei Dresden nazifrei vom 30. September 2015. Neu: Pegida-Demo in Dresden: Polizeibericht verschweigt rechte Gewalt weiterlesen »
Herz statt Hetze war das Motto der Gegenaktionen zum ersten Jahrestag von Pegida"… Dass Pegida den gesamten Sommer hindurch wöchentlich, dann zweiwöchentlich, später in verschiedenen Städten je abwechselnd „spazierte“, wurde medial bestenfalls noch am Rande erwähnt. Seit einiger Zeit verschafft die immer weiterlesen »

Antifa statt Verbote: am 25.10.2015 "HoGeSa 2.0" kippen! Am Samstag gab es Aktionen gegen AfD, Rassismus und Neonazis in Köln, Berlin, Nürnberg, Heidelberg, Markleeberg, Gotha, Bad Fallingbostel, Waltershausen, Pößneck – der große Überblick. Beitrag im neuen deutschland online vom 24.10.2015 weiterlesen »
Antifa statt Verbote: am 25.10.2015 "HoGeSa 2.0" kippen! Am Samstag gab es Aktionen gegen AfD, Rassismus und Neonazis in Köln, Berlin, Nürnberg, Heidelberg, Markleeberg, Gotha, Bad Fallingbostel, Waltershausen, Pößneck - der große Überblick. Beitrag im neuen deutschland online vom 24.10.2015 weiterlesen »

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Vertretungswahlen in italienischen Unternehmen: Basisgewerkschaft boykottiert die Wahlen im November, weil die neuen Bestimmungen aus den RSU etwas anderes machen
Logo der Transportgewerkschaft bei der italienischen Basisföderation CUBDie Wahlen zu den betrieblichen Vertretungskörperschaften (RSU) bei der italienischen Eisenbahn finden im November 2015 statt. Die Basisgewerkschaft CUB trasporti vertritt in dem Aufruf „LA FARSA DEL RINNOVO RSU – NON FIRMARE! NON VOTARE!“ vom 22. Oktober 2015 die Position, sich nicht mehr an dieser Wahl zu beteiligen und ruft auch die Belegschaft dazu auf, diese Wahl zu boykottieren. Der Grund sind die neuen Bestimmungen für diese Wahl, die diese Organe faktisch zur Arbeit im Unternehmenswohl verpflichten (irgendwoher bekannt…), die gewerkschaftliche Vertretung ebenso einengen (auch irgendwoher bekannt), wie das Streikrecht beschränken (ebenso). weiterlesen »
Logo der Transportgewerkschaft bei der italienischen Basisföderation CUBDie Wahlen zu den betrieblichen Vertretungskörperschaften (RSU) bei der italienischen Eisenbahn finden im November 2015 statt. Die Basisgewerkschaft CUB trasporti vertritt in dem Aufruf "LA FARSA DEL RINNOVO RSU - NON FIRMARE! NON VOTARE!" vom weiterlesen »

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Globaler Solidaritätstag mit Kobanê – am 1. November 2015
Plakat - Aufruf zum Solitag mit Kobane am 1.11.2015„Dringender Aufruf zum Handeln: Internationaler Aktionstag für die Freiheit und den Wiederaufbau von Kobane – Termin: 1. November 2015“ so heißt der Aufruf zum globalen Solidaritätstag mit Kobane, den zahlreiche bekannte Persönlichkeiten aus vielen Ländern unterzeichnet haben. Darin heißt es zur aktuellen Lage: „Aber da es keine offizielle Unterstützung gibt, hat die Logistik für die Hilfssendungen nach Kobane unüberwindliche Schwierigkeiten und die Menschen in Kobane leiden weiter, viele sind auf der Flucht zu einen Ort, der mehr Sicherheitbietet. Deshalb ist es noch viel dringender, jetzt einen humanitären Korridor aus der Türkei nach Kobane einzurichten, um den Zufluss von Hilfe in die Stadt zu erleichtern, die nach wie vor vom IS angegriffen wirdweiterlesen »
Plakat - Aufruf zum Solitag mit Kobane am 1.11.2015"Dringender Aufruf zum Handeln: Internationaler Aktionstag für die Freiheit und den Wiederaufbau von Kobane - Termin: 1. November 2015" so heißt der Aufruf zum globalen Solidaritätstag mit Kobane, den zahlreiche bekannte Persönlichkeiten aus vielen Ländern weiterlesen »

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