Aktuelle Beiträge

Transnational Social Strike meeting 2.-4. Oktober in Poznan, Poland – EINEM TRANSNATIONALEN SOZIALEN STREIK ENTGEGEN. AUFRUF ZU EINEM TRANSNATIONALEN TREFFEN IN POZNAN 2/3/4. OKTOBER 2015
EINEM TRANSNATIONALEN SOZIALEN STREIK ENTGEGENAusterität ist die neue Normalität in Europa. Die Geldpolitik der letzten Jahren hat neoliberale Arbeitsmarktreformen, die Privatisierung von öffentlichem Eigentum (Commons) und Einschnitte in den Sozialsystemen erzwungen. Zudem wurden zivile Rechte beschnitten. Wie die Erpressung Griechenlands gezeigt hat, nutzen europäische Regierungen und Finanzinstitutionen Schulden und technische Regularien als politische Werkzeuge, um Arbeiter*innen und ganze Bevölkerungen gegeneinander auszuspielen. Ein neues Mobilitätsregime erzeugt Hierarchien zwischen und innerhalb europäischen Regionen und versucht, die Bewegungen der Migrant*innen von innerhalb und außerhalb der EU einzuschränken. (…) Vor dieser Situation stehend, wollen wir den Prozess in Richtung eines transnationalen sozialen Streiks aufbauen, um Verbindungen, Organisierung und transnationale Kommunikation zu schaffen und das gemeinsame Band zwischen sozialen Kämpfen und Arbeitskämpfen zu stärken…“ Aufruf und Programm auf der mehrsprachigen Homepage zum Treffen und Infos dazu. Neu: Abschlusserklärung zum ersten Transnational Social Strike Meeting weiterlesen »
EINEM TRANSNATIONALEN SOZIALEN STREIK ENTGEGEN"Austerität ist die neue Normalität in Europa. Die Geldpolitik der letzten Jahren hat neoliberale Arbeitsmarktreformen, die Privatisierung von öffentlichem Eigentum (Commons) und Einschnitte in den Sozialsystemen erzwungen. Zudem wurden zivile Rechte beschnitten. Wie die Erpressung Griechenlands gezeigt hat, weiterlesen »

»
Japan »
»
Am 1. November in Japan: Jährlicher Kampftag der Alternativgewerkschaften
Kampftag der japanischen Alternativgewerkschaften am 1.11.2014Die Solidarity Union of Japan Construction and Transport Workers Kansai Area Branch (Kan-Nama), Metal and Machinery Workers‘ Union in Osaka (Minato-Godo), National Railway Motive Power Union of Chiba (Doro-Chiba), und das Nationwide Movement of National Railway Struggle rufen zum alljährlichen Kampftag alternativer Gewerkschaften am 1. November in Tokio auf. Der Aufruf „We want to Live! Stop War and Privatization! Overthrow Abe! Organize Militant Labour Union all around the Country!“ vom 1. Oktober 2015 gibt bereits in den Losungen der Überschrift die Kernpunkte des Kampftages wieder: Der Kampf gegen die Kriegspolitik der Regierung Abe, gegen Privatisierung und neue Atomkraftwerke und – erstmals – der Aufruf zur Organisierung landesweiter kämpferischer Gewerkschaften: Ein Ergebnis der deutlichen Fortschritte, die diese und andere Alternativgewerkschaften in den letzten Jahren gemacht haben. weiterlesen »
Kampftag der japanischen Alternativgewerkschaften am 1.11.2014Die Solidarity Union of Japan Construction and Transport Workers Kansai Area Branch (Kan-Nama), Metal and Machinery Workers' Union in Osaka (Minato-Godo), National Railway Motive Power Union of Chiba (Doro-Chiba), und das Nationwide Movement of National Railway Struggle weiterlesen »

Einheit und Kampf. Gewerkschaftstag der IG Metall bestätigt Unterstützung für Gesetz zur »Tarifeinheit«. Kritiker warnen vor Einschränkung des Streikrechts
Tarifeinheit: Wenn Streikbrecher sozialpartnerschaftlich zusammenarbeitenDie Industriegewerkschaft Metall bleibt bei ihrer Unterstützung für das Gesetz zur sogenannten Tarifeinheit. Das haben die knapp 500 Delegierten des 23. ordentlichen Gewerkschaftstags beschlossen, der am Wochenende in Frankfurt am Main zu Ende ging. Kritik daran kam insbesondere aus Niedersachsen. In einem Antrag aus Osnabrück hieß es, eine solidarische Interessenvertretung zu schaffen, sei Aufgabe der Gewerkschaften und nicht der Bundesregierung. Die gesetzliche Regulierung der »Tarifeinheit« führe unweigerlich zur Einschränkung des Streikrechts. Die zahlreichen Befürworter des Gesetzes argumentierten, das darin verankerte »Mehrheitsprinzip« sei demokratisch und im Interesse der IG Metall. Die in der Praxis bislang nicht angewandte Regelung besagt, dass bei Kollisionen nur Tarifverträge derjenigen Gewerkschaft gelten, die am meisten Mitglieder im Betrieb hat. Und das wird fast immer die IG Metall sein, so die Überzeugung vieler Funktionäre…“ Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 27.10.2015 weiterlesen »
Tarifeinheit: Wenn Streikbrecher sozialpartnerschaftlich zusammenarbeiten"Die Industriegewerkschaft Metall bleibt bei ihrer Unterstützung für das Gesetz zur sogenannten Tarifeinheit. Das haben die knapp 500 Delegierten des 23. ordentlichen Gewerkschaftstags beschlossen, der am Wochenende in Frankfurt am Main zu Ende ging. Kritik daran kam insbesondere weiterlesen »

Gegen Berufsverbote! Sei keine Duckmaus!In Hannover haben sich in der vergangenen Woche von Berufsverboten in der BRD Betroffene im ver.di-Veranstaltungszentrum zu einer Konferenz getroffen. Zum vierten Mal fand ein derartiges Treffen statt seit Gründung der Initiativgruppe »40 Jahre Radikalenerlass«. 2012 hatten sich Menschen zusammengefunden, die am eigenen Leib erfahren mussten, was es heißt, von der bundesdeutschen »streitbaren Demokratie« die Standbeine ihrer Existenz weggetreten zu bekommen…“ Artikel von Ken Merten in junge Welt vom 28.10.2015 weiterlesen »
Gegen Berufsverbote! Sei keine Duckmaus!"In Hannover haben sich in der vergangenen Woche von Berufsverboten in der BRD Betroffene im ver.di-Veranstaltungszentrum zu einer Konferenz getroffen. Zum vierten Mal fand ein derartiges Treffen statt seit Gründung der Initiativgruppe »40 Jahre Radikalenerlass«. 2012 hatten sich weiterlesen »

Die privilegierten Niedriglöhner und die Flüchtlingsarbeitskräfte
Man kann immer die eine Hälfte der Armen kaufen, um sie gegen die andere Hälfte der Armen in Stellung zu bringen. Das ist eine elitäre Binsenweisheit. Sie funktioniert eigentlich immer. Und man kann auf vielerlei Arten kaufen. Zum Beispiel so, wie es derzeit einschlägige Ökonomen und Wirtschaftspolitiker fordern. Flüchtlinge sollen nämlich schnell arbeiten dürfen. Aber nicht auf Mindestlohnniveau. Bei Asylbewerbern sollte eine weitere Ausnahmeregelung geben…“ Artikel von Roberto J. De Lapuente vom 21. Oktober 2015 in seinem Blog ad sinistram weiterlesen »
"Man kann immer die eine Hälfte der Armen kaufen, um sie gegen die andere Hälfte der Armen in Stellung zu bringen. Das ist eine elitäre Binsenweisheit. Sie funktioniert eigentlich immer. Und man kann auf vielerlei Arten kaufen. Zum Beispiel so, wie es derzeit einschlägige Ökonomen und Wirtschaftspolitiker fordern. Flüchtlinge sollen weiterlesen »

Buch "Aufstieg und Zerfall des Deutschen Europa" von Tomasz KoniczEin neues „erstes“ Buch von Tomasz Konicz im Unrast-Verlag erschienen: Eine Generalabrechnung mit dem deutschen Hegemonialstreben in Europa. Tomasz Konicz, freier Journalist, der regelmäßig Artikel und Analysen bei Telepolis, in „Konkret“, dem „Neuen Deutschland“ und bei „Exit“ schreibt und veröffentlicht, hat sein erstes „richtiges“ Buch geschrieben -„Aufstieg und Zerfall des Deutschen Europa“ – der im Zusammenhang mit der eskalierenden systemischen Krisendynamik analysiert wird. Siehe zum Buch „Aufstieg und Zerfall des Deutschen Europa“ (ISBN 978-3-89771-591-2, Erscheinungsdatum: September 2015, Seiten: 192 – Ausstattung: softcover – 14,00 €): Information und Bestellung beim Unrast-Verlag und hier im LabourNet Germany den Buchtipp von Ulrich Leicht samt einer exklusiven Leseprobe weiterlesen »
Buch "Aufstieg und Zerfall des Deutschen Europa" von Tomasz KoniczEin neues „erstes“ Buch von Tomasz Konicz im Unrast-Verlag erschienen: Eine Generalabrechnung mit dem deutschen Hegemonialstreben in Europa. Tomasz Konicz, freier Journalist, der regelmäßig Artikel und Analysen bei Telepolis, in „Konkret“ (weiterlesen »

Seit Jahresbeginn gibt es in Deutschland erstmals einen allgemeinen gesetz-lichen Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro. Er wird durch eine Reihe von bereits seit längerem bestehenden Branchenmindestlöhnen ergänzt. Nach einer aktuellen Analyse des WSI-Tarifarchivs der Hans-Böckler-Stiftung haben sich diese Mindestlöhne im vergangenen Jahr positiv entwickelt…“ WSI-Meldung vom 26.10.2015 – aber nicht alle… weiterlesen »
"Seit Jahresbeginn gibt es in Deutschland erstmals einen allgemeinen gesetz-lichen Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro. Er wird durch eine Reihe von bereits seit längerem bestehenden Branchenmindestlöhnen ergänzt. Nach einer aktuellen Analyse des WSI-Tarifarchivs der Hans-Böckler-Stiftung haben sich diese Mindestlöhne im vergangenen Jahr positiv entwickelt. (...) „In 11 Branchen beträgt weiterlesen »

Die Missstände im Gesundheitssystem nehmen beständig zu. Arztpraxen sind überreguliert. Immer weniger darf verordnet werden. Immer mehr gute Ärzte kehren dem System den Rücken, „privatisieren“ sich und geben ihre Kassenzulassung zurück. Man spricht über Zielpauschalen und Leistungskennziffern, über eine Kostenexplosion und anderes. Doch trotz aller Verlautbarungen, die ständig neue Qualitätssteigerungen versprechen, sind die Patienten in aller Regel immer weniger und schlechter versorgt – und zahlen zudem immer höhere Krankenkassenbeiträge sowie privat noch dazu. Der Neoliberalismus zerstört inzwischen nicht nur das Bildungs- und Sozial-, sondern auch das Gesundheitssystem. Seine Profitgier kaschiert er dabei mittels immer neuer Ideologeme, die uns weismachen, beim heimlichen Raubbau an der öffentlichen Daseinsvorsorge ginge es de facto um uns. Wie aber gelingt das? Und warum verschlimmert sich die Situation immer mehr? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit der Ökonomin Mascha Madörin, die seit Jahren hierzu forscht…“ Interview vom 26. Oktober 2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Die Missstände im Gesundheitssystem nehmen beständig zu. Arztpraxen sind überreguliert. Immer weniger darf verordnet werden. Immer mehr gute Ärzte kehren dem System den Rücken, „privatisieren“ sich und geben ihre Kassenzulassung zurück. Man spricht über Zielpauschalen und Leistungskennziffern, über eine Kostenexplosion und anderes. Doch trotz aller Verlautbarungen, die ständig neue Qualitätssteigerungen weiterlesen »

Nach 2007 und 2011 steht das Grundeinkommen beim ver.di-Bundeskongress im September 2015 erneut auf der Tagesordnung. Anders als Tarifverträge, gute Arbeit und der Mindestlohn ist das Grundeinkommen in der Gewerkschaftsdiskussion noch immer ein zartes Pflänzchen. Aber ein zähes, nicht totzukriegendes. Die Delegierten könnten es diesmal zum Diskussionsthema für die kommenden Jahre erklären. Wie zäh das Pflänzchen ist, zeigt sich an den Anträgen. Beim Bundeskongress 2015 stammen sie von den Landesbezirken Bayern, Niedersachsen/Bremen, Rheinland-Pfalz/Saarland und Sachsen/Sachsen-Anhalt/Thüringen. Erneut fordern also vier Landesbezirke ver.di auf, über das Grundeinkommen zu diskutieren. Das ist bemerkenswert, weil das Thema beim Bundeskongress 2011 regelrecht abgewürgt worden war…“ Artikel von Ursula Walther vom 18.08.15 beim Netzwerk Grundeinkommen. Neu dazu: Wird ver.di eine Grundeinkommensgewerkschaft? weiterlesen »
"Nach 2007 und 2011 steht das Grundeinkommen beim ver.di-Bundeskongress im September 2015 erneut auf der Tagesordnung. Anders als Tarifverträge, gute Arbeit und der Mindestlohn ist das Grundeinkommen in der Gewerkschaftsdiskussion noch immer ein zartes Pflänzchen. Aber ein zähes, nicht totzukriegendes. Die Delegierten könnten es diesmal zum Diskussionsthema für die kommenden weiterlesen »

Die Linke drängt auf eine Aufstockung des Hartz-IV-Etats um 1,1 Milliarden Euro. Löcher in der Verwaltung dürften nicht mit Mitteln für Erwerbslose gestopft werden. (…)Nach einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion werden demnach im laufenden Haushaltsjahr voraussichtlich rund 800 Millionen Euro aus dem Etat für „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ in Verwaltungskosten umgeschichtet – so viel wie noch nie zuvor. „Der stark erhöhte Zugang an Asylberechtigten erfordert auch eine Personalaufstockung in den Jobcentern“, heißt es in der Antwort. 2014 schichteten Jobcenter bereits 522 Millionen Euro aus dem Etat für Arbeitsmarktpolitik in den Verwaltungsetat um.“ Agenturmeldung vom 27. Oktober 2015 bei der Zeit online – billiger ist die beabsichtigte Spaltung Armer aller Nationen kaum zu haben… weiterlesen »
"Die Linke drängt auf eine Aufstockung des Hartz-IV-Etats um 1,1 Milliarden Euro. Löcher in der Verwaltung dürften nicht mit Mitteln für Erwerbslose gestopft werden. (...)Nach einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion werden demnach im laufenden Haushaltsjahr voraussichtlich rund 800 Millionen Euro aus dem Etat für "Leistungen zur weiterlesen »

Die EU wird die Grenzschutzbehörde Frontex an die Grenzen Griechenlands zu Albanien und zu Mazedonien entsenden und damit ihre Abschottung in die Wege leiten. Dies haben die Staats- und Regierungschefs mehrerer EU- und Nicht-EU-Länder am frühen Morgen des heutigen Montag beschlossen. Zusätzlich sollen Polizisten aus anderen EU-Staaten in Slowenien eingesetzt werden, um auch dort die Grenzkontrolle zu unterstützen. Darüber hinaus müssten die Abschiebungen nach Afghanistan ausgeweitet werden, heißt es in Berlin. Ursache sei, dass immer mehr Menschen von dem dort wieder aufflammenden Krieg flöhen; dabei gebe es im Land „stabile Stammesgebiete“, in die afghanische Flüchtlinge völlig problemlos abgeschoben werden könnten. Während anonyme deutsche Geheimdienstler und Polizisten zum ersten Male in einer koordinierten Aktion an die Öffentlichkeit gehen und drohen, die Flüchtlinge schüfen ernste „Sicherheitsprobleme“, die ebensowenig „zu lösen“ seien wie die „Reaktionen auf Seiten der deutschen Bevölkerung“, deuten Berichte darauf hin, dass die zur Zeit katastrophalen Zustände an den europäischen Grenzen politisch gewollt sind: Während grenznahe deutsche Gemeinden völlig überlastet sind, stehen unweit davon Aufnahmezentren für Flüchtlinge leer; die Hilfe zahlreicher freiwilliger Unterstützer wird nicht abgerufen und verpufft…“ Redaktioneller Bericht von und bei German Foreign Policy vom 26. Oktober 2015 weiterlesen »
"Die EU wird die Grenzschutzbehörde Frontex an die Grenzen Griechenlands zu Albanien und zu Mazedonien entsenden und damit ihre Abschottung in die Wege leiten. Dies haben die Staats- und Regierungschefs mehrerer EU- und Nicht-EU-Länder am frühen Morgen des heutigen Montag beschlossen. Zusätzlich sollen Polizisten aus anderen EU-Staaten in Slowenien eingesetzt weiterlesen »

Update der Aufteilung der Regelbedarfe für die Jahre 2011 – 2016 von Rüdiger Böker nach den EVS-Abteilungen, aus der wird ersichtlich was und in welcher Höhe in den Regelbedarfen drin ist oder sein soll. Das Dokument dokumentiert bei Harald Thomé und dazu die Stellungnahme und Bewertung der Caritas zu Hartz IV -Regelbedarfen, darin wird unter anderem Weiße Ware als einmalige Leistung und eine Flexibilitätsreserve von 10 % des RB gefordert… weiterlesen »
Update der Aufteilung der Regelbedarfe für die Jahre 2011 – 2016 von Rüdiger Böker nach den EVS-Abteilungen, aus der wird ersichtlich was und in welcher Höhe in den Regelbedarfen drin ist oder sein soll. Das Dokument dokumentiert bei Harald Thomé externer <a href=weiterlesen »

Anlässlich der Arbeitsschutzmesse A+A in Düsseldorf hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) die Sonderauswertung „Arbeitsbedingte Belastung und Beanspruchung“ des DGB-Index Gute Arbeit vorgelegt. Danach ist das Arbeiten unter Zeitdruck am weitesten verbreitet, zwei Drittel der Betroffenen nehmen das als stark beanspruchend wahr. Neben der Arbeitsintensität sind aber auch körperliche Belastungen für viele Beschäftigte an der Tagesordnung. Genannt wird insbesondere das Arbeiten in ungünstiger Körperhaltung, das für knapp 60 Prozent der Betroffenen eine starke Beanspruchung darstellt…“ DGB-PM vom 26.10.2015 weiterlesen »
"Anlässlich der Arbeitsschutzmesse A+A in Düsseldorf hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) die Sonderauswertung „Arbeitsbedingte Belastung und Beanspruchung“ des DGB-Index Gute Arbeit vorgelegt. Danach ist das Arbeiten unter Zeitdruck am weitesten verbreitet, zwei Drittel der Betroffenen nehmen das als stark beanspruchend wahr. Neben der Arbeitsintensität sind aber auch körperliche Belastungen für weiterlesen »

»
Südafrika »
»
Südafrikanische StudentInnen gewinnen: Nach enormen Massenprotesten nimmt die Regierung die Gebührenerhöhungen zurück
Im Zentrum der Studierendenproteste in Südafrika Oktober 2015: Bildungsminister Blaze Nzimande (KP Südafrikas)„Uni-Gebühren in Südafrika werden nicht erhöht“ so heißt die Video-Kurzmeldung am 25. Oktober 2015 beim Stern, worin vermeldet wird, dass weder die zuerst geplanten 11% Erhöhung noch die zunächst als Zugeständnis angebotenen 6% Erhöhung umgesetzt werden, sondern eben (erst mal) gar keine – Ergebnis der größten Demonstrationen seit dem Ende der Apartheid. In der Bewegung selbst werden nun vor allem zwei Fragen diskutiert: Wie steht es um die Chancen, erfolgreich für kostenlose Bildung zu kämpfen, und wie kann verhindert werden, dass der ANC die Protestbewegung der Studierenden sozusagen „übernimmt“? Siehe zu diesen Fragen drei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »

»
Türkei »
» »
100 Leben – 100 Opfer des Anschlags von Ankara
Porträtsammlung der Toten von AnkaraDie KollegInnen vom LabourNet Türkei, Sendika.org, haben kurze Lebensläufe von 100 der Todesopfer des mörderischen Anschlags von Ankara zusammengestellt, inklusive Fotos und ihrer politischen und sozialen Organisationen. Wenig überraschend, dass viele von ihnen in der HDP aktiv waren, oder aber eben auch in den Volkshäusern oder Emep, der Partei der Arbeit, wie auch aus der CHP. In dieser Zusammenschau der Opfer „Ankara Massacre: 100 stories for 100 martyrs“ am 22. Oktober 2015 bei sendika.org wird auf diese Weise sehr deutlich, dass der feige mörderische Anschlag der Linken in der Türkei galt, die ihr Engagement für eine bessere Welt mit hohem Blutzoll bezahlen mußte. Frauen, Männer, Kinder – zwischen 9 und 70 Jahren – das sind die, aus allen Ecken des Landes kommenden Opfer einer Tat, die Kapitalismus und Bürgerkrieg verteidigen soll – in direkter Konfrontation mit einer Friedensdemonstration. Die Zusammenstellung geschah unter Mithilfe zahlreicher Organisationen. weiterlesen »
Porträtsammlung der Toten von AnkaraDie KollegInnen vom LabourNet Türkei, Sendika.org, haben kurze Lebensläufe von 100 der Todesopfer des mörderischen Anschlags von Ankara zusammengestellt, inklusive Fotos und ihrer politischen und sozialen Organisationen. Wenig überraschend, dass viele von ihnen in der HDP aktiv weiterlesen »

nach oben