Aktuelle Beiträge

Klage gegen Mindestlohn in der Weiterbildung abgewiesen. Bildungsgewerkschaft und ver.di begrüßen LAG-Urteil
„Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßen die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg, das einen Antrag von zwanzig Weiterbildungsunternehmen abgewiesen hat, die den Branchenmindestlohn für pädagogisches Personal in der Weiterbildung nicht bezahlen wollten. „Der Beschluss des LAG Berlin schafft für das pädagogische Personal in der Aus- und Weiterbildung Rechtssicherheit. Das ist ein guter Tag für die Beschäftigten“, sagte Ute Kittel, ver.di-Bundesvorstandsmitglied für den Bereich Bildung, Wissenschaft und Forschung. Andreas Gehrke, Mitglied des Geschäftsführenden Bundesvorstands der GEW, betonte: „Damit kann dem pädagogischen Personal in der Weiterbildung mit Rückforderungen nicht mehr in die Tasche gegriffen werden.“ In der Branche arbeiten rund 20.000 Beschäftigte…“ Pressemitteilung der GEW vom 08.01.2016 weiterlesen »
"Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßen die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg, das einen Antrag von zwanzig Weiterbildungsunternehmen abgewiesen hat, die den Branchenmindestlohn für pädagogisches Personal in der Weiterbildung nicht bezahlen wollten. "Der Beschluss des LAG Berlin schafft für das pädagogische Personal in der Aus- weiterlesen »

»Retouren aus dem ­Weihnachtsgeschäft«
Amazon: Konsument*innen, auf in den Solidaritätsstreik!Die Beschäftigten von Amazon erhalten Unterstützung im Arbeitskampf. David Johns ist Mitglied des »Streik-Solibündnisses Leipzig«, das zum Konsumentenstreik bei dem Versandhandel aufruft, um die Forderung nach einem Einzelhandelstarifvertrag zu unterstützen…“ Small Talk von Peter Nowak in der Jungle World vom 7. Januar 2016. Darin wichtig: „… [Frage] Wissen Sie, wie viele Kunden sich bisher beteiligt haben? [Antwort] In unserem Aufruf bitten wir darum, uns Fotos von den Solidaritätsbotschaften zu schicken. Wir haben schon viele Fotos erhalten und können die Solidarität nun auch für Beschäftigte außerhalb der Retourenannahme sichtbar machen. Wir haben viele Anfragen für Flyer und Poster bekommen und Material in viele Städte geschickt. Trotzdem ist das Ausmaß der Beteiligung schwer abzuschätzen. [Frage] Wann endet die Kampagne? [Antwort] Sie soll noch bis Ende Januar dauern, dann kommen die ganzen Retouren aus dem Weihnachtsgeschäft. Bis dahin brauchen wir noch viel Unterstützung!...“ weiterlesen »
Amazon: Konsument*innen, auf in den Solidaritätsstreik!"Die Beschäftigten von Amazon erhalten Unterstützung im Arbeitskampf. David Johns ist Mitglied des »Streik-Solibündnisses Leipzig«, das zum Konsumentenstreik bei dem Versandhandel aufruft, um die Forderung nach einem Einzelhandelstarifvertrag zu unterstützen..." Small Talk von Peter Nowak in weiterlesen »

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Proteste gegen den Kriegszustand in der Türkei
Gegen Ausgangssperren und Unterdrückung: 10.000 am 7. Januar 2016 in Van / Türkei (Sendika.Org)Am gestrigen Donnerstag, 7. Januar 2016, sind im türkischen Van 10.000 Menschen gegen Ausgangssperren und staatliche Übergriffe in den kurdischen Provinzen auf die Straße gegangen. Zugleich melden sich Akademiker*innen und Wissenschaftler*innen türkischer Universitäten mit einem mutigen Aufruf „Nicht in unserem Namen“, der mittlerweile fast 450 Unterschriften trägt – und auch aus dem Ausland mitgezeichnet werden darf. Auch an diesem 7. Januar sind in Cizre, Silopi und Nusaybin wieder fünf Menschen ums Leben gekommen.  Siehe dazu den Aufruf der Wissenschaftler*innen, Demo-Berichte inklusive einem Hinweis auf eine deutsche Übersetzung aus der Rede des HDP-Co-Vorsitzenden – und den Bericht über die weiteren Todesopfer weiterlesen »
Gegen Ausgangssperren und Unterdrückung: 10.000 am 7. Januar 2016 in Van / Türkei (Sendika.Org)Am gestrigen Donnerstag, 7. Januar 2016, sind im türkischen Van 10.000 Menschen gegen Ausgangssperren und staatliche Übergriffe in den kurdischen Provinzen auf die Straße gegangen. Zugleich melden sich Akademiker*innen weiterlesen »

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Interview: Ölarbeiter und Unete-Gewerkschafter zur Wahlniederlage der Linken in Venezuela
PDVSA und neuer Tarifvertrag - Demo am 4.1.16Wenn jetzt die Genossen von der Kommunistischen Partei Venezuelas sagen, wir hätten auf sie hören sollen, dann fällt mir als erstes dazu ein, dass ihre Politik zu noch viel größeren Niederlagen geführt hat…“ Im Telefongespräch mit LabourNet Germany bringen José Maria Rabal, (48 verheiratet, alle 3 Kinder „aus dem Haus“) und Antonio Molestero (32, verheiratet, 2 Kinder) ihre Ansichten zu den Gründen für die Wahlniederlage der Linken in Venezuela ebenso vor, wie ihre Meinungen zur künftigen Entwicklung. Beide sind langjährige Beschäftigte der Ölgesellschaft PDVSA, Raffinerie Arbeiter, und beide waren daran beteiligt, mit der Unete einen unabhängigen Gewerkschaftsverband zu schaffen – was, real gesehen, weitgehend gescheitert ist. Beide gehören keiner Partei an. Interview von Helmut Weiss vom 07. Januar 2016, nach der Amtseinführung des neuen Parlaments und dem Abschluss eines Tarifvertrages für die Ölwirtschaft weiterlesen »
PDVSA und neuer Tarifvertrag - Demo am 4.1.16Wenn jetzt die Genossen von der Kommunistischen Partei Venezuelas sagen, wir hätten auf sie hören sollen, dann fällt mir als erstes dazu ein, dass ihre Politik zu noch viel größeren Niederlagen geführt hat...“ Im Telefongespräch mit weiterlesen »

Enver Simsek - im Jahr 2000 vomNSU ermordetLaut einer Mitteilung wurde in der Nacht vom 26. auf den 27. Dezember eine Tafel zum Gedenken an die Ermordung von Enver Şimşek entwendet. Auf der in unmittelbarer Nähe des Tatortes an der Liegnitzer Straße angebrachten Tafel war ein Foto des durch den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) Ermordeten sowie folgender Text zu lesen: „Enver Şimşek / Am 9. 9. 2000 von Nazis ermordet / Kein Vergeben – Kein Vergessen!“. Bereits im Vorjahr um die Jahreswende wurde die an einem Baum befestigte Tafel entwendet und in den nahe gelegenen Wald geworfen…“ Meldung beim Nürnberger Bündnis Nazistopp vom 4.1.16 weiterlesen »
Enver Simsek - im Jahr 2000 vomNSU ermordet"Laut einer Mitteilung wurde in der Nacht vom 26. auf den 27. Dezember eine Tafel zum Gedenken an die Ermordung von Enver Şimşek entwendet. Auf der in unmittelbarer Nähe des Tatortes an der Liegnitzer Straße angebrachten weiterlesen »

Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres MitgefühlsDie europäischen Maßnahmen als Antwort auf die Fluchtbewegungen in 2015 sind gescheitert. In Griechenland, entlang der Balkanroute und an innereuropäischen Grenzübergängen: Europas Flüchtlingspolitik lässt Schutzsuchende unter menschenunwürdigen Bedingungen ausharren…“ Beitrag von Pro Asyl vom 7. Januar 2015 weiterlesen »
Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres Mitgefühls"Die europäischen Maßnahmen als Antwort auf die Fluchtbewegungen in 2015 sind gescheitert. In Griechenland, entlang der Balkanroute und an innereuropäischen Grenzübergängen: Europas Flüchtlingspolitik lässt Schutzsuchende unter menschenunwürdigen Bedingungen ausharren…" Beitrag von Pro Asyl vom weiterlesen »

»Smarte neue Welt«. Die Roboter kommen, die Arbeit geht? (LuXemburg 3/2015)Mit Schlagworten wie »Industrie 4.0«,»Arbeit 4.0« oder »neues Maschinenzeitalter« werden derzeit Umbrüche in der Produktion verhandelt. (…)  LuXemburg 3/2015 fragt nach den strategischen Herausforderungen linker Politik: Wie hängt der digitale Wandel mit dem Umbau der Demokratie zusammen? Was bedeutet er für die Neuzusammensetzung der Arbeit? Welche Potenziale der Vergesellschaftung stecken in den neuen Technologien, und wie können diese von links ›gehoben‹ werden? Gibt es neue Hebel für soziale Gerechtigkeit, Gleichheit – für soziale, politische, kulturelle Teilhabe? Oder gelten am Ende doch alte Antworten auf neue Fragen?“ Editorial und Inhaltsverzeichnis und alle Beiträge vom Dezember 2015 bei der Zeitschrift Luxemburg und hieraus unsere Empfehlungen weiterlesen »
»Smarte neue Welt«. Die Roboter kommen, die Arbeit geht? (LuXemburg 3/2015)"Mit Schlagworten wie »Industrie 4.0«,»Arbeit 4.0« oder »neues Maschinenzeitalter« werden derzeit Umbrüche in der Produktion verhandelt. (...) Von links stellen sich zwei zentrale Fragen: die nach der Verfügung über all diese Daten, weiterlesen »

Forum Wissenschaft 4/2015 (Vierteljahreszeitschrift des BdWi, Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler)Heutzutage heißt es »sozial schwach«, wenn von den früher als »asozial« bezeichneten Menschen die Rede ist. Das klingt irgendwie netter, aber reicht das schon aus? Ist der neu gewählte Begriff tatsächlich angemessener, humaner und hilfreicher als der alte? Im vorliegenden Beitrag von Magda von Garrel soll versucht werden, dieser Frage – auch auf der Grundlage eigener Beobachtungen und Erfahrungen – genauer nachzugehen…“ Artikel von Magda von Garrel, erschienen in Forum Wissenschaft 4/2015 (Vierteljahreszeitschrift des BdWi, Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler) – wir danken der Redaktion! weiterlesen »
Forum Wissenschaft 4/2015 (Vierteljahreszeitschrift des BdWi, Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler)"Heutzutage heißt es »sozial schwach«, wenn von den früher als »asozial« bezeichneten Menschen die Rede ist. Das klingt irgendwie netter, aber reicht das schon aus? Ist der neu gewählte Begriff tatsächlich angemessener, humaner weiterlesen »

Europa in der Krise – und Europa „bewegt“ sich klar bei zunehmender gegenseitiger – jetzt auch politischer – Positionierung des Südens gegen den Norden. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 7.1.2016 weiterlesen »

Europa in der Krise - und Europa "bewegt" sich klar bei zunehmender gegenseitiger - jetzt auch politischer - Positionierung des Südens gegen den Norden. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 7.1.2016

Die deutsche Kanzlerin wird versuchen mit neuen Bundes"genossen" ihre alte neoliberale Dogmatik - zum relativen Vorteil von Deutschland - weiterlesen »

Rette deine Privatsphäre! - Stoppt den "Lobby-Krieg" gegen EU-Datenschutz!Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) hat die Datenschutzerklärung von Google erneut abgemahnt und konzentriert sich dabei auf zwei Klauseln: (1) Das Auslesen von E-Mails und (2) die unzureichende Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten…“ Meldung vom 6. Januar 2016 bei digitalcourage weiterlesen »
Rette deine Privatsphäre! - Stoppt den "Lobby-Krieg" gegen EU-Datenschutz!"Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) hat die Datenschutzerklärung von Google erneut abgemahnt und konzentriert sich dabei auf zwei Klauseln: (1) Das Auslesen von E-Mails und (2) die unzureichende Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten…" weiterlesen »

Wer nicht ausbildet wird umgelegt„Die tariflichen Ausbildungsvergütungen sind 2015 im vierten Jahr in Folge deutlich gestiegen. 832 € brutto im Monat verdienten die Auszubildenden durchschnittlich in Westdeutschland. Das bedeutet ein Plus von 3,7 % gegenüber dem Vorjahr. In Ostdeutschland erhöhten sich die tariflichen Ausbildungsvergütungen um 4,3 % auf durchschnittlich 769 € im Monat. Der Abstand zum westlichen Tarifniveau hat sich im Osten dadurch aber nicht verändert: Es wurden wie im Vorjahr 92 % der westlichen Vergütungshöhe erreicht. Für das gesamte Bundesgebiet lag der tarifliche Vergütungsdurchschnitt 2015 bei 826 € pro Monat (+ 3,9 %). Zu diesen Ergebnissen kommt das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) in einer Auswertung der tariflichen Ausbildungsvergütungen für das Jahr 2015…“ Pressemitteilung des Bundesinstituts für Ausbildung vom 07.01.2016 und die Stellungnahme des DGB vom 07.01.2016: „Azubis nicht als billige Arbeitskräfte missbrauchen“ weiterlesen »
„Die tariflichen Ausbildungsvergütungen sind 2015 im vierten Jahr in Folge deutlich gestiegen. 832 € brutto im Monat verdienten die Auszubildenden durchschnittlich in Westdeutschland. Das bedeutet ein Plus von 3,7 % gegenüber dem Vorjahr. In Ostdeutschland erhöhten sich die tariflichen Ausbildungsvergütungen um 4,3 % auf durchschnittlich 769 € im Monat. Der weiterlesen »

„Nicht nur die Flüchtlingskrise lässt in diesen Tagen nationale Egoismen hervorbrechen. Ökonomen sagen ein Lahmen der Weltwirtschaft voraus. Und dass uns ein neues Zeitalter bevorsteht. (…) Überall haben die Globalisierungsgegner politischen Aufwind. Bei der im Herbst anstehenden US-Präsidentenwahl steht mit Donald Trump ein konservativer Nationalist an der Spitze des (republikanischen) Kandidatenfelds. Erst wollte er Latinos ausweisen, danach Muslime. Beide bewertet er als Gefahr für die ökonomische Prosperität Amerikas. Abschottung und Isolationismus gelten als Medizin zur Stärkung der USA. (…) Wesensgleiche Nationalisierungsbewegungen finden sich in Europa….“ Artikel von Thomas Straubhaar in der WELT online vom 05.01.2016 weiterlesen »
„Nicht nur die Flüchtlingskrise lässt in diesen Tagen nationale Egoismen hervorbrechen. Ökonomen sagen ein Lahmen der Weltwirtschaft voraus. Und dass uns ein neues Zeitalter bevorsteht. (...) Überall haben die Globalisierungsgegner politischen Aufwind. Bei der im Herbst anstehenden US-Präsidentenwahl steht mit Donald Trump ein konservativer Nationalist an der Spitze des (republikanischen) weiterlesen »

„Der südbadische Verdi-Chef Reiner Geis fordert im großen BZ-Interview eine höhere Bezahlung von Erzieherinnen. Den Mindestlohn wertet der Gewerkschafter als Erfolg…“ Interview von Bernd Kramer vom 06. Januar 2016 in der Badischen Zeitung online weiterlesen »
„Der südbadische Verdi-Chef Reiner Geis fordert im großen BZ-Interview eine höhere Bezahlung von Erzieherinnen. Den Mindestlohn wertet der Gewerkschafter als Erfolg...“ Interview von Bernd Kramer vom 06. Januar 2016 in der Badischen Zeitung online externer Link weiterlesen »

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Tweet-Löschung: Twitter klagt gegen türkische Behörden
… Der Kurznachrichtendienst Twitter geht in der Türkei gerichtlich gegen eine Geldstrafe vor, die die Telekommunikationsbehörde verhängt hatte, nachdem eine Reihe von Tweets nicht gelöscht wurden. Wie die Financial Times berichtet, erklärte die Behörde, 15 bis 20 Kurznachrichten beanstandet zu haben, die aber von Twitter nicht gelöscht worden seien. Dafür soll das Unternehmen nun eine Strafe von 150.000 Türkischen Lira (rund 46.000 Euro) zahlen…“ Beitrag von Martin Holland bei heise online vom 07.01.2016 weiterlesen »
"… Der Kurznachrichtendienst Twitter geht in der Türkei gerichtlich gegen eine Geldstrafe vor, die die Telekommunikationsbehörde verhängt hatte, nachdem eine Reihe von Tweets nicht gelöscht wurden. Wie die Financial Times berichtet, erklärte die Behörde, 15 bis 20 Kurznachrichten beanstandet zu haben, die aber von Twitter nicht gelöscht worden seien. Dafür weiterlesen »

6./7. Januar 2016: Erster Streik bei Amazon in Leipzig [auch Rheinberg und Werne] im neuen Jahr
Aufstand bei AmazonDas vergangene Weihnachtsgeschäft hat Verdi für zahlreiche Streiks bei Amazon genutzt. Jetzt beginnt der erste Streik für das Jahr 2016. Verdi setzt zukünftig aber auch auf Verhandlungen zu der Allgemeinverbindlichkeit des Tarifvertrags im Einzelhandel. Bei Amazon in Leipzig hat die Gewerkschaft Verdi am Mittwoch das erste Mal im neuen Jahr zum Streik aufgerufen. „Da in einigen Bundesländern heute Heilige Drei Könige als Feiertag begangen wird, kann es im Betrieb ziemlich eng werden“, sagte Verdi-Streikleiter Thomas Schneider mit Blick auf das Amazon-Geschäft in Deutschland. Derzeit würden viele Gutscheine eingelöst, zudem sei die Anzahl der Retouren hoch. Die Amazon-Mitarbeiter in Leipzig streiken am Mittwoch gemeinsam mit den Kollegen in Rheinberg und Werne (NRW)…“Artikel von Kristina Beer vom 06.01.2016 bei heise online – die Streiks wurden auch am 7.1.16 fortgesetzt weiterlesen »
Aufstand bei Amazon"Das vergangene Weihnachtsgeschäft hat Verdi für zahlreiche Streiks bei Amazon genutzt. Jetzt beginnt der erste Streik für das Jahr 2016. Verdi setzt zukünftig aber auch auf Verhandlungen zu der Allgemeinverbindlichkeit des Tarifvertrags im Einzelhandel. Bei Amazon in Leipzig hat die Gewerkschaft weiterlesen »

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