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[Zeitschrift] Linke Betriebsintervention wilde Streiks und operaistische Politik 1968 bis 1988
"Arbeit - Bewegung - Geschichte", Zeitschrift für historische Studien und vormals "Jahrbuch für Forschungen zur Geschichte der Arbeiterbewegung", Heft 2016/IHeft 2016/I von „Arbeit – Bewegung – Geschichte“, Zeitschrift für historische Studien und vormals „Jahrbuch für Forschungen zur Geschichte der Arbeiterbewegung“, ist eine Schwerpunktausgabe „Linke Betriebsintervention wilde Streiks und operaistische Politik 1968 bis 1988“ in Deutschland und Italien. Siehe zum Heft (14 Euro, ISBN 978-3-86331-281-7) Bestellung und das Inhaltsverzeichnis auf der Homepage der Zeitschrift und im LabourNet Germany das Editorial von Dietmar Lange, Fabian Bennewitz, Ralf Hoffrogge, Axel Weipert zum Schwerpunkt „Linke Betriebsintervention, wilde Streiks und operaistische Politik 1968 bis 1988“ weiterlesen »
"Arbeit - Bewegung - Geschichte", Zeitschrift für historische Studien und vormals "Jahrbuch für Forschungen zur Geschichte der Arbeiterbewegung", Heft 2016/IHeft 2016/I von "Arbeit - Bewegung - Geschichte", Zeitschrift für historische Studien und vormals "Jahrbuch für Forschungen zur Geschichte der Arbeiterbewegung", ist eine weiterlesen »

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Die Linke in Venezuela: Auf der Suche…
Plakat der revolutionären Basisbewegungen in Venezuela im Januar 2016Nach dem III. Parteitag der PSUV Ende Juli 2014 haben die Kommunalen Räte ihre Zentralität als Raum zur Entfaltung revolutionärer Politik immer mehr verloren. Dieser Raum geht an die Unidades Bolívar Chávez (UBCH) über, die im Statut der Partei „als wesentliche und Grundorganisation sozialistischer Patrouillen zur koordinierten Umsetzung der sozialen und politischen Aktionspläne in einem bestimmten Handlungsradius“ (Artikel 22) aufgeführt und definiert werden. In der „Acta de Decisiones“, dem Dokument, das die Beschlüsse des Parteitages aufnimmt, werden die kommunalen Räte nicht erwähnt. Auf die Kommunen wird sich nur allgemein bezogen (Punkt 12), aber es werden keine Handlungskriterien für die UBCH in diesen Räumen definiert“ – das ist die 10. These im Diskussionsbeitrag von Reinaldo Iturriza. Siehe dazu auch einen weiteren Beitrag zum Findungsprozess weiterlesen »
Plakat der revolutionären Basisbewegungen in Venezuela im Januar 2016Nach dem III. Parteitag der PSUV Ende Juli 2014 haben die Kommunalen Räte ihre Zentralität als Raum zur Entfaltung revolutionärer Politik immer mehr verloren. Dieser Raum geht an die Unidades Bolívar Chávez (UBCH) über, weiterlesen »

GEW Berlin: Angestellte Lehrkräfte fordern Respekt und Sicherheit durch einen TarifvertragÜber 400 angestellte Lehrkräfte haben heute ihre Arbeit niedergelegt und vor der Senatsverwaltung für Finanzen ein nicht zu übersehendes Warnsignal an den Finanzsenator geschickt. (…) Die GEW BERLIN hat ausgewählte Schulen für heute zu einem ersten Warnstreik aufgerufen, nachdem der Senat Verhandlungen über einen Tarifvertrag zur Eingruppierung der angestellten Lehrkräfte abgelehnt hatte…“ Streikaufruf und Hintergründe auf der Kampagnenseite der GEW Berlin, Aktualisierung vom 26.01.2016. Siehe zum Hintergrund das LabourNet-Dossier: Lehrer in der Tarifrunde 2015 und dazu neu: Zum Hintergrund der Streiks an Berliner Schulen. Artikel von Christoph Wälz, Mitglied der GEW Berlin, vom 29. Januar 2016 bei lernenimkampf weiterlesen »
GEW Berlin: Angestellte Lehrkräfte fordern Respekt und Sicherheit durch einen Tarifvertrag"Über 400 angestellte Lehrkräfte haben heute ihre Arbeit niedergelegt und vor der Senatsverwaltung für Finanzen ein nicht zu übersehendes Warnsignal an den Finanzsenator geschickt. (...) Die GEW BERLIN hat ausgewählte Schulen für heute weiterlesen »

BGE für alle!Dass Teile der Gewerkschaftsbasis ein Grundeinkommen begrüßen, welches bedingungslos die Existenz und gesellschaftliche Teilhabe sichert, belegen die Umfragen bei der IG Metall und die Anträge mehrerer ver.di-Landesbezirke auf dem letzten Bundeskongress der Dienstleistungsgewerkschaft. Das belegt auch die Initiative Gewerkschafterdialog Grundeinkommen. Dass sich allerdings einige Gewerkschaftsfunktionäre gegen das Grundeinkommen aussprechen, hat zwei Gründe: Erstens befürchten sie, dass das Grundeinkommen die Macht der Gewerkschaften, damit also auch ihre Macht, beschneidet. Zweitens befürchten sie, dass das Grundeinkommen Löhne drückt...“ Artikel von Ronald Blaschke vom 04.02.16 beim Netzwerk Grundeinkommen weiterlesen »
"Dass Teile der Gewerkschaftsbasis ein Grundeinkommen begrüßen, welches bedingungslos die Existenz und gesellschaftliche Teilhabe sichert, belegen die Umfragen bei der IG Metall und die Anträge mehrerer ver.di-Landesbezirke auf dem letzten Bundeskongress der Dienstleistungsgewerkschaft. Das belegt auch die Initiative Gewerkschafterdialog Grundeinkommen. Dass sich allerdings einige Gewerkschaftsfunktionäre gegen das Grundeinkommen aussprechen, hat weiterlesen »

Strategische Überwachung: gerade mal 0,26 Prozent „nachrichtendienstrechtlich relevant“
Insgesamt 25.209 Telekommunikationsverkehre horchte der Bundesnachrichtendienst (BND) im Jahr 2014 „strategisch“ ab. Als „nachrichtendienstrechtlich relevant“ erwiesen sich bloß 65 davon, was weniger als 0,26 Prozent entspricht. Das geht aus dem Jahresbericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) hervor, der die G-10-Maßnahmen der drei deutschen Bundesgeheimdienste BND, des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) sowie des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) offenlegt. (…) Zu Telekommunikationsverkehren zählen etwa E-Mails, SMS-Nachrichten oder Verkehrsdaten, die gleich viel über eine Person enthüllen können wie die Inhalte selbst. Spitzenreiter war der Bereich „Internationaler Terrorismus“ (14.604, davon 63 relevant), gefolgt von „Proliferation und konventionelle Rüstung“ (10.588) und, weit abgeschlagen, „Illegaler Schleusung“ (17). Den Zahlen zufolge wurden die 1.922 genehmigten Terrorismus-Suchbegriffe vor allem in SMS-Nachrichten fündig (13.329), während Waffenschieber offenbar eher auf E-Mails setzten (13.757 Suchbegriffe, 9.812 Treffer in E-Mails). Um welche Begriffe es sich bei den insgesamt 15.707 im Detail handelt, bleibt weiterhin geheim…“ Beitrag von Tomas Rudl bei netzpolitik.org vom 04. Februar 2016 weiterlesen »
"Insgesamt 25.209 Telekommunikationsverkehre horchte der Bundesnachrichtendienst (BND) im Jahr 2014 „strategisch“ ab. Als „nachrichtendienstrechtlich relevant“ erwiesen sich bloß 65 davon, was weniger als 0,26 Prozent entspricht. Das geht aus dem Jahresbericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) hervor, der die G-10-Maßnahmen der drei deutschen Bundesgeheimdienste BND, des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) sowie weiterlesen »

In der EU tritt die Bundesregierung als Vorkämpfer gegen Steuerdumping auf – öffentlich. Doch sobald sich die Türen schließen, erlahmt der Eifer. Interne EU-Dokumente zeigen: Die Bundesrepublik hat auch dafür gesorgt, dass sich an der Steuervermeidung internationaler Großkonzerne nichts änderte und die EU bis heute nicht über wirksames Rüstzeug gegen das Übel verfügt…“ Artikel von Knut Pries vom 07.02.2016 bei der WAZ online (!) weiterlesen »
"In der EU tritt die Bundesregierung als Vorkämpfer gegen Steuerdumping auf – öffentlich. Doch sobald sich die Türen schließen, erlahmt der Eifer. Interne EU-Dokumente zeigen: Die Bundesrepublik hat auch dafür gesorgt, dass sich an der Steuervermeidung internationaler Großkonzerne nichts änderte und die EU bis heute nicht über wirksames Rüstzeug gegen weiterlesen »

Anknüpfungspunkte für progressive Bewegungspolitik: Ein Jahr nach den Blockupy-Protesten von Frankfurt ein Ratschlag in Berlin
Die Flüchtlingsbewegung kann neue Spielräume für eine linke Offensive schaffen (…) Eine erste konkrete Maßnahme wurde bereits bei der Auftaktdiskussion am Freitagabend verkündet: Die Blockupy-Aktivisten rufen zur Gründung und Mitgestaltung von lokalen »Stadt für alle«-Initiativen auf. In Berlin soll Mitte Februar eine gegründet werden, in Frankfurt am Main existiert bereits eine. Kämpfe von Geflüchteten und deren Unterstützern sollen mit sozialen Kämpfen darin vernetzt werden. Die Forderung nach angemessener »sozialer Infrastruktur« – also Wohnraum, Gesundheitsversorgung, aber auch demokratische Teilhabe – für alle Bewohner der Stadt ist den Aktivisten zufolge dabei auch gleichzeitig ein Kampf gegen Sparzwang und Austerität. Die Auseinandersetzung gehe alle Stadtbewohner an: »Der Kampf der Geflüchteten um ihre soziale Infrastruktur ist der Maßstab unser aller zukünftigen Infrastruktur«, sagt der Aktivist Thomas. Vor allem mit den Willkommensinitiativen wird eine Zusammenarbeit angestrebt. »Die sind eine riesige Aufbruchsbewegung, ihnen fehlt jedoch oft die politische Artikulation«, ergänzt Paul von »Frankfurt für alle«…“ Artikel von Sebastian Bähr vom 07.02.2016 im ND online weiterlesen »
"Die Flüchtlingsbewegung kann neue Spielräume für eine linke Offensive schaffen (…) Eine erste konkrete Maßnahme wurde bereits bei der Auftaktdiskussion am Freitagabend verkündet: Die Blockupy-Aktivisten rufen zur Gründung und Mitgestaltung von lokalen »Stadt für alle«-Initiativen auf. In Berlin soll Mitte Februar eine gegründet werden, in Frankfurt am Main existiert bereits weiterlesen »

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Der Geist ist aus der Flasche. Vorbild Berliner Charité: An Kliniken formieren sich neue Streikbewegungen
Charite Kampagne „Berlin für mehr Krankenhauspersonal!“An Krankenhäusern fehlen 162 000 Vollzeitstellen. Weil ein Gesetz zur Personalbemessung auf sich warten lässt, wollen Belegschaften in mehreren Bundesländern 2016 Entlastungstarifverträge erkämpfen. (…) Nun ziehen Belegschaften in mehreren Bundesländern nach: Im Saarland, in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Hessen formieren sich Bewegungen, die Personalbemessung und Gesundheitsschutz tariflich festlegen wollen…“ Artikel von Nelli Tügel vom 05.02.2016 im ND online weiterlesen »
Charite Kampagne „Berlin für mehr Krankenhauspersonal!“"An Krankenhäusern fehlen 162 000 Vollzeitstellen. Weil ein Gesetz zur Personalbemessung auf sich warten lässt, wollen Belegschaften in mehreren Bundesländern 2016 Entlastungstarifverträge erkämpfen. (...) Nun ziehen Belegschaften in mehreren Bundesländern nach: Im Saarland, in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Hessen weiterlesen »

Georg Restle: „Eine der zentralen Fragen der Flüchtlingspolitik lautet: Wer soll das eigentlich alles bezahlen? Vor allem Menschen mit geringen oder mittleren Einkommen befürchten, dass sie es sind, die am Ende mal wieder zur Kasse gebeten werden. Und dass Verteilungskämpfe ausgerechnet zwischen denen drohen, die sowieso schon wenig haben. Nachvollziehbare Ängste, aber sie vernebeln auch den Blick auf das eigentliche Problem. Nämlich die wachsende soziale Ungerechtigkeit im Land, die die Armen immer ärmer und die Reichen immer reicher macht. Jan Schmitt, Andrea Miosga und David Zajonz über sozialen Sprengstoff, gerade in dieser Zeit.“…“ Bericht von Jan Schmitt, Andrea Miosga und David Zajonz in der MONITOR-Sendung vom 04.02.2016 weiterlesen »
"Georg Restle: „Eine der zentralen Fragen der Flüchtlingspolitik lautet: Wer soll das eigentlich alles bezahlen? Vor allem Menschen mit geringen oder mittleren Einkommen befürchten, dass sie es sind, die am Ende mal wieder zur Kasse gebeten werden. Und dass Verteilungskämpfe ausgerechnet zwischen denen drohen, die sowieso schon wenig haben. Nachvollziehbare weiterlesen »

Die vierte industrielle Revolution hat begonnen und die Politik sucht nach Antworten auf die zu erwartenden Umwälzungen. (…) Roboter werden nie müde, brauchen keine Freizeit, werden nicht krank und benötigen keinen Lohn. Doch sie stellen nur so lange eine Bedrohung dar, wie die Existenzsicherung der Menschen noch von einer Erwerbsarbeit abhängig ist. Eine Lösung kann hier ein „bedingungsloses Grundeinkommen“ (bGE) sein…“ Artikel von Markus Härtl vom 04. Februar 2016 in der Mittelbayerischen Zeitung online weiterlesen »
"Die vierte industrielle Revolution hat begonnen und die Politik sucht nach Antworten auf die zu erwartenden Umwälzungen. (...) Roboter werden nie müde, brauchen keine Freizeit, werden nicht krank und benötigen keinen Lohn. Doch sie stellen nur so lange eine Bedrohung dar, wie die Existenzsicherung der Menschen noch von einer Erwerbsarbeit weiterlesen »

Bildung ohne Geheimdienst: Broschüre der Rosa-Luxemburg-Stiftung 2013Nach einer umfassenden Modernisierung und Umstrukturierung drängt der Verfassungsschutz massiv in die politische Bildungsarbeit. Doch die Arbeitsweisen und Quellen des Verfassungsschutzes unterliegen der Geheimhaltung, was den Grundsätzen freiheitlicher, demokratischer und unabhängiger Bildung widerspricht. Der Verfassungsschutz hat weder einen pädagogischen Auftrag noch ein pädagogisches Konzept und hat damit in der Bildungsarbeit – vor allem der politischen! – nichts zu suchen…“  Meldung der ver.di-Jugend vom 17.05.2013. Neu: Politische Bildung? Schulbesuche des Berliner Inlandsgeheimdienstes mehr als verdoppelt. Beitrag von Matthias Monroy bei netzpolitik.org vom 03. Februar 2016 weiterlesen »
Bildung ohne Geheimdienst: Broschüre der Rosa-Luxemburg-Stiftung 2013"Nach einer umfassenden Modernisierung und Umstrukturierung drängt der Verfassungsschutz massiv in die politische Bildungsarbeit. Doch die Arbeitsweisen und Quellen des Verfassungsschutzes unterliegen der Geheimhaltung, was den Grundsätzen freiheitlicher, demokratischer und unabhängiger Bildung widerspricht. Der Verfassungsschutz hat weder einen weiterlesen »

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Aktionstag der Solidarität mit den Verurteilten von Goodyear Amiens: Ein erfolgreicher Protest-Tag
Der Kongress der FSU demonstriert am Solidaritätstag mit den 8 von Goodyear am 4.2.2016Zehntausende von Menschen quer durch Frankreich haben sich am landesweiten Solidaritätstag mit den 8 verurteilten Streikenden von Goodyear Amiens beteiligt (zur Erinnerung: Verurteilt wegen „Entführung“, weil sie einen Manager, der die Werksschließung betrieb, einen Tag lang festhielten). In 80 Städten fanden Demonstrationen statt, die größte in Paris mit offiziell 10.000 TeilnehmerInnen, aber selbst in kleineren Städten waren es viele Hundert oder Tausende, die sich beteiligten. Auffallend dabei, dass es nicht nur eine deutlich gewerkschaftsübergreifende Aktion war – neben der CGT waren auch SUD Solidaires, FSU und FO und andere Berufsverbände beteiligt, sondern dass auch Gruppierungen quer durchs linke und progressive Spektrum aktiv waren. Und: Überall wurde der „Fall Goodyear“ in Zusammenhang gesetzt mit dem ähnlichen, anstehenden Prozess gegen Streikaktivisten von Air France… Siehe dazu auch zahlreiche weitere aktuelle Berichte – auch über die Debatte um den Solidaritätsstreik der Pariser Eisenbahner – in unserer Materialsammlung vom 5.2.2016 weiterlesen »
Der Kongress der FSU demonstriert am Solidaritätstag mit den 8 von Goodyear am 4.2.2016Zehntausende von Menschen quer durch Frankreich haben sich am landesweiten Solidaritätstag mit den 8 verurteilten Streikenden von Goodyear Amiens beteiligt (zur Erinnerung: Verurteilt wegen „Entführung“, weil sie einen weiterlesen »

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Streikwoche gegen Rentenklau der Troika und ihrer griechischen Regierung [5. KW 2016]

Dossier

Farmer blockieren Autobahn in Athen am 1.2.2016In Griechenland gehen die Proteste gegen eine neue Rentenreform sowie Steuererhöhungen weiter. Am Montag wollten Landwirte an mehreren Stellen wichtige Straßenverbindungen blockieren. Rechtsanwälte und Notare werden die ganze lang Woche streiken. Am Dienstag wollen die Fahrer der U-Bahnen sowie Bus- und Straßenbahnen in Athen für fünf Stunden die Arbeit niederlegen. Danach wollen Journalisten am Mittwoch 24 Stunden lang in den Ausstand gehen. Für den Donnerstag ist dann einer der größten Streiks der letzten Jahre geplant. Dann wollen auch die Staatsbediensteten, die Seeleute und sogar die Taxifahrer streiken. Das teilten die Gewerkschaften am Montag mit“ – so beginnt die Meldung „Griechenland vor einer Woche voller Streiks“ am 01. Februar 2016 in neues deutschland, in der festgehalten wird, dass sich die Proteste gegen den Rentenklau richten. Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge und neu: Protest-Generalstreik in Griechenland: Wie eine Bewegung entsteht weiterlesen »

Dossier

Streikdemo Athen: Jan/Feb 2016In Griechenland gehen die Proteste gegen eine neue Rentenreform sowie Steuererhöhungen weiter. Am Montag wollten Landwirte an mehreren Stellen wichtige Straßenverbindungen blockieren. Rechtsanwälte und Notare werden die ganze lang Woche streiken. Am Dienstag wollen die Fahrer der weiterlesen »

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Proteste gegen die Ermordung Streikender in Pakistan – der Streik bei Pakistan International Airline geht trotz Polizeiterror weiter
Protest der PIA Beschäftigten gegen den Polizeimord an Streikenden in Karachis 3.2.2016Ein relativ genauer Bericht über die Polizeibrutalität gegen die streikende Belegschaft der Pakistan International Airline (PIA) ist der Artikel „Two Die in Airline Anti-Privatization Strike in Pakistan“ am 04. Februar 2016 in der Latin American Herald Tribune. Darin wird berichtet, dass der Ingenieur Inayat Raza an einem Schuss in die Brust starb und ein Angestellter namens Saleem an mehreren Schusswunden. Daneben gab es 13 Verletzte, wovon zwei Opfer im Jinnah Postgraduate Medical Complex in Lebensgefahr schweben. Die Polizei stritt ab, geschossen zu haben – man habe „nur“ Tränengas und Gummigeschosse abgefeuert. Im weiteren wird hervorgehoben, dass das übergewerkschaftliche Streik-Komitee Joint Action Committee of the Pakistan Airlines Cabin Crew Association nach dem Polizeiüberfall ein Statement abgab, das einerseits diesen Angriff verurteilte, andererseits betonte, der Streik gehe trotz aller Repression weiter. Siehe dazu auch weitere Beiträge zum Streik und seinen Hintergründen weiterlesen »
Protest der PIA Beschäftigten gegen den Polizeimord an Streikenden in Karachis 3.2.2016Ein relativ genauer Bericht über die Polizeibrutalität gegen die streikende Belegschaft der Pakistan International Airline (PIA) ist der Artikel "Two Die in Airline Anti-Privatization Strike in Pakistan“ am 04. Februar weiterlesen »

Lampedusa: Stoppt das Sterben!Rund 300 Menschen haben im Januar an den europäischen Außengrenzen ihr Leben verloren – die meisten bei Bootskatastrophen in der Ägäis. Der Zynismus ist kaum zu übertreffen: Während die Todeszahlen täglich steigen, drängen die europäischen Staats- und Regierungschefs Griechenland und die Türkei zu verstärkter Abwehr. Rund 58.600 Schutzsuchende erreichten UNHCR zufolge im Januar die griechischen Küsten. Mehr als die Hälfte von ihnen sind mittlerweile Frauen und Kinder – PRO ASYL hatte bereits im Dezember davor gewarnt, dass dies eine Folge der Einschränkung des Familiennachzugs sein wird. Unvermindert kommt es bei der gefährlichen Flucht über das Mittelmeer zu Todesfällen…“ Beitrag von und bei Pro Asyl vom 3. Februar 2016 weiterlesen »
Lampedusa: Stoppt das Sterben!"Rund 300 Menschen haben im Januar an den europäischen Außengrenzen ihr Leben verloren – die meisten bei Bootskatastrophen in der Ägäis. Der Zynismus ist kaum zu übertreffen: Während die Todeszahlen täglich steigen, drängen die europäischen Staats- und Regierungschefs Griechenland weiterlesen »

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