Aktuelle Beiträge

“My right is your right!” Aktiv werden für Kolleg_innen mit ungesichertem Aufenthaltsstatus
„„Flüchtlinge brauchen unsere Solidarität“, heißt es auf der Startseite des DGB. Doch wie kann Solidarität in der Gewerkschaft ganz praktisch aussehen? Es ist begrüßenswert, dass sich die Gewerkschaft öffentlich gegen Rassismus stellt, und nun Geflüchtete willkommen heißt. Diese Solidarität darf allerdings nicht vor der Gewerkschaftstür aufhören. Viele der Gewerkschaftsmitglieder engagieren sich aktiv in der Unterstützungsarbeit für Geflüchtete. Doch es ist an der Zeit, Geflüchtete und Menschen ohne Papiere als gleichwertige Kolleg_innen anzuerkennen, sie als Gewerkschaftsmitglieder zu werben und gemeinsam für faire Löhne und Arbeitsbedingungen zu kämpfen…“ Artikel von Vivien Hellwig, Mitglied im AK Undokumentierte Arbeit Berlin, vom 5. Februar 2016 bei Lernen im Kampf weiterlesen »
"„Flüchtlinge brauchen unsere Solidarität“, heißt es auf der Startseite des DGB. Doch wie kann Solidarität in der Gewerkschaft ganz praktisch aussehen? Es ist begrüßenswert, dass sich die Gewerkschaft öffentlich gegen Rassismus stellt, und nun Geflüchtete willkommen heißt. Diese Solidarität darf allerdings nicht vor der Gewerkschaftstür aufhören. Viele der Gewerkschaftsmitglieder engagieren weiterlesen »

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„Unüberschaubares Geflecht an Tochter- und Enkelfirmen“: Konzernbetriebsrat Helios schickt Brief an Politik
In einem Brief an Gesundheitsminister Gröhe und an alle Fraktionen der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien fordert der Konzernbetriebsrat der Helios Kliniken, den Missbrauch von Werkverträgen zu beenden. Bei Helios habe sich inzwischen ein „nahezu unüberschaubares Geflecht an Tochter- und Enkelfirmen“ gebildet. Nach Angaben des Betriebsrats werden die ausgegliederten Kolleginnen und Kollegen bis zu 40 Prozent schlechter bezahlt. Siehe den Brief des Helios KBR vom 25. Januar 2016 zu Leiharbeit und Werkverträgen bei ver.di Gesundheit & Soziales. Neu dazu: Missbrauch von Werkverträgen gibt’s nicht. Sagen die einen. Wie wäre es mit einem Blick auf ein „nahezu unüberschaubares Geflecht an Tochter- und Enkelfirmen“? Artikel von und bei Stefan Sell vom 8. Februar 2016 weiterlesen »
In einem Brief an Gesundheitsminister Gröhe und an alle Fraktionen der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien fordert der Konzernbetriebsrat der Helios Kliniken, den Missbrauch von Werkverträgen zu beenden. Bei Helios habe sich inzwischen ein "nahezu unüberschaubares Geflecht an Tochter- und Enkelfirmen" gebildet. Nach Angaben des Betriebsrats werden die ausgegliederten Kolleginnen weiterlesen »

Allen – trotz Facebook-Sprüche-Salat – noch Interessierten zum inzwischen weiter fortgeschrittenen Jahr 2016 – zu dem ich all diesen noch einmal die besten Wünsche übermittle – einmal einen Ausschnitt meines Such-Wirkens in den Medien, um „unsere“ Welt ein wenig besser zu verstehen. Aber heute kommt bei mir noch ein wenig „das Entsetzen“ hinzu (darf man das so pointiert ausdrücken?), dass in einem für Europa so schwierigen Krisenjahr, wie wohl das vor uns liegende es werden wird, es gute Analysen sowie Positionierungen zu den Defiziten von Europa, die zentral im Finanzsektor liegen, gibt – aber es z.B. an jeglicher „Anschlussfähigkeit“ zwischen den Ökonomen (z.B. u.a. Schulmeister) und den Politikwissenschaften (z.B. Nölke (jetzt in den WSI-Mitt.), siehe unten) fehlt. (Die einen zitieren nur „innerhalb „ihres“ Dunstkreises – und umgekehrt auch) Und so soll ein allgemeines und einleuchtendes Krisen-Panorama entstehen?...“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 7.2.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 7.2.2016

Allen - trotz Facebook-Sprüche-Salat - noch Interessierten zum inzwischen weiter fortgeschrittenen Jahr 2016 - zu dem ich all diesen noch einmal die besten Wünsche übermittle - einmal einen Ausschnitt meines Such-Wirkens in den Medien, um "unsere" Welt ein wenig besser zu verstehen. Aber weiterlesen »

Betriebsgruppe „Alternative“ im Hamburger Mercedes-Benz WerkAbgruppierung. „An einem Freitagmorgen vor Weihnachten wurden die Kollegen aus der Nachtschicht Schaltungsfer-tigung zu einem Infogespräch eingeladen, weil man sie von der EG 6 abgruppieren will. Den Kollegen wurde erklärt, dass sie im letzten Jahr in den Ekon-Prozess aufgenommen wurden und nun abgruppiert werden sollen. Der Grund soll sein, dass einige Bänder abgebaut worden sind und die Tätigkeiten sich für die Kollegen geändert haben. (…) Die alternative rät: Besteht darauf, dass die Tätigkeiten, wie z.B. GAB, oder Nacharbeit, benannt werden, die zu eurer Abgruppierung führen sollen. Der Prozess ist nicht in Ordnung! (…) Diese Kollegen haben also das Pech, dass nicht gerade Betriebsratswahlen sind und deshalb auch keine Wahlgeschenke verteilt werden…“ Weitere Themen: Aus Sonderschichten wird Regelarbeitszeit; Hände weg von unseren Zeitkonten. Siehe die Alternative 01.2016 auf der Homepage der Betriebsgruppe weiterlesen »
Betriebsgruppe „Alternative“ im Hamburger Mercedes-Benz WerkAbgruppierung. "An einem Freitagmorgen vor Weihnachten wurden die Kollegen aus der Nachtschicht Schaltungsfertigung zu einem Infogespräch eingeladen, weil man sie von der EG 6 abgruppieren will. Den Kollegen wurde erklärt, dass sie im letzten Jahr in den weiterlesen »

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Massaker in Cizre, Merkel in Ankara
TIHV: 242 zivile Tote seit August 2015 in den kurdischen Gebieten in der TürkeiAm Tag des Besuchs der von Bundeskanzelerin Angela Merkel beim türkischen Staatspräsidenten Erdogan erreichen uns neue Schreckensmeldungen aus der von den türkischen Soldaten belagerten kurdischen Stadt Cizîr (trk. Cizre). Der HDP Abgeordnete Faysal Sariyildiz berichtet der Nachrichtenagentur Firat (ANF), dass in einem Keller in Cizîr bis zu 30 völlig verbrannte Leichname entdeckt worden seien…“ Pressemitteilung des kurdischen Zentrums für Öffentlichkeitsarbeit vom 8. Februar 2016. Siehe in unserer Materialsammlung vom 8. Februar 2016 weitere Beiträge: Protestaufrufe, den aufschlussreichen Beitrag „Flüchtlingsfrage gegen Kurdenfrage: Die Bundesregierung gibt die Kurden „im Wege des Interessenausgleichs“ (de Maizière) zum Abschuss frei“, die aktuellen Zahlen der türkischen Menschenrechtsstiftung TIHV zu den zivilen Opfern der Belagerungen – sowie die Aussicht, dass als nächstes die kurdische Stadt Idil unter Ausgangssperre stehen wird weiterlesen »
TIHV: 242 zivile Tote seit August 2015 in den kurdischen Gebieten in der Türkei"Am Tag des Besuchs der von Bundeskanzelerin Angela Merkel beim türkischen Staatspräsidenten Erdogan erreichen uns neue Schreckensmeldungen aus der von den türkischen Soldaten belagerten kurdischen Stadt Cizîr (trk. Cizre). weiterlesen »

Liebesgrüße aus dem Bergischen Land - gegen Nazis in WuppertalBei Prag fand am Wochenende (23./24.1.) ein Treffen von fremdenfeindlichen Gruppen aus ganz Europa statt. Diese wollen im Februar in verschiedenen Ländern Europas aufmarschieren, um Stimmung gegen Muslime und Flüchtlinge zu schüren. Die fremdenfeindliche Pegida-Bewegung will gemeinsam mit europäischen Rechten Bewegungen in insgesamt 14 Ländern Demonstrationen gegen die angebliche »Islamisierung Europas« organisieren. Dies kündigte Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling am Samstag nach einem Treffen nahe der tschechischen Hauptstadt Prag an, das vom xenophoben und anti-europäischen tschechischen »Block gegen den Islam« organisiert worden war. Die Demonstrationen sollten am 6. Februar stattfinden, unter anderem in Deutschland, Polen und Tschechien…“ Meldung im ND online vom 24. Januar 2016. Neu: Rechter Spuk europaweit: Widerstand gegen Aktionstag von Pegida in 14 Ländern. Zulauf zu rassistischen Kundgebungen geringer als befürchtet weiterlesen »
Liebesgrüße aus dem Bergischen Land - gegen Nazis in Wuppertal"Bei Prag fand am Wochenende (23./24.1.) ein Treffen von fremdenfeindlichen Gruppen aus ganz Europa statt. Diese wollen im Februar in verschiedenen Ländern Europas aufmarschieren, um Stimmung gegen Muslime und Flüchtlinge zu schüren. Die weiterlesen »

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Zuerst zwei Streikende erschossen – jetzt sind vier Gewerkschaftsfunktionäre „verschwunden“: Dennoch muss die pakistanische Regierung mit den PIA-Streikenden jetzt verhandeln
Streikbeginn der 14.000 bei Pakistan International Airlines am 2.2.2016Nachdem zwei streikende Kollegen der 14.000 Beschäftigten der PIA (Pakistan International Airlines) von den Rangers, mit Sondererlaubnis der Regierung, erschossen wurden – und der Streik gegen die geplante Privatisierung des Unternehmens fortgesetzt – wird jetzt einerseits erneut deutlich, wie entschlossen versucht wird, diesen Massenstreik zu brechen: Die Meldung, dass gleich vier Gewerkschaftsfunktionäre des Gemeinsames Aktionskomitees aller PIA Gewerkschaften zuerst festgenommen wurden und seitdem „vermisst“ sind, ist davon Beweis genug. Andererseits ist die große gesellschaftliche Solidarität – die sich trotz aller weltweit üblichen Propaganda über Versagen von Staatsunternehmen und faule Belegschaften massiv entwickelt hat – Grund dafür, dass die Regierung sich nunmehr überhaupt erstmals an den Verhandlungstisch setzen musste… Siehe dazu aktuelle Beiträge, inklusive eines Streikberichtes von vor Ort weiterlesen »
Streikbeginn der 14.000 bei Pakistan International Airlines am 2.2.2016Nachdem zwei streikende Kollegen der 14.000 Beschäftigten der PIA (Pakistan International Airlines) von den Rangers, mit Sondererlaubnis der Regierung, erschossen wurden – und der Streik gegen die geplante Privatisierung des Unternehmens fortgesetzt – wird weiterlesen »

Delikt ArbeitslosEine regelrechte „Belagerung“ von Eltern, die Hartz IV beziehen müssen, will das neue Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, durchsetzen. Gleich zu Beginn seiner Tätigkeit stellt Scheele damit alle Mütter und Väter unter Generalverdacht, nicht arbeiten gehen zu wollen. (…) Unterdessen stellte ein alleinerziehender Vater und Mitglied der Erwerbsloseninitiative Leipzig einen Strafantrag wegen Beleidigung und Volksverhetzung…“ Beitrag vom 01.02.2016 bei gegen-hartz.de und der Hinweis auf den Anlass (nicht online) sowie nun eine Stellungnahme der FAU Bielefeld zum Montagsinterview mit BA-Vorstand Detlef Scheele: Arbeitslosigkeit ist gesellschaftlich verursacht! weiterlesen »
Delikt Arbeitslos"Eine regelrechte „Belagerung“ von Eltern, die Hartz IV beziehen müssen, will das neue Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, durchsetzen. Gleich zu Beginn seiner Tätigkeit stellt Scheele damit alle Mütter und Väter unter Generalverdacht, nicht arbeiten gehen zu wollen. Den weiterlesen »

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Giulio Regeni schrieb und forschte über Unabhängige Gewerkschaften in Ägypten: Tot in einem Straßengraben Kairos aufgefunden, gefoltert
Der posthume letzte artikel von Giulio Regeni in il manifesto am 5.2.2016Das Thema gefällt den Militärdiktatoren Ägyptens nicht, sie wünschen sich, dass unabhängige Gewerkschaften endlich wieder verschwinden, ihr Arbeitsministerium arbeitet auf Hochtouren daran, die abgewrackte Mannschaft des Ägyptischen Staatlichen Gewerkschaftsbundes ETUF wieder zu beleben. Da ist ein junger Student, der über die Gewerkschaftsbewegung schreibt – und sein letzter Bericht war über eine gemeinsame Konferenz aller unabhängigen Gewerkschaften – im besten Falle: Unbeliebt. Siehe dazu aktuelle Beiträge sowie den Artikel Regenis über die Gewerkschaftskonferenz und deren Dokumente – und einen Offenen Brief an al Sisi, mit dem Aufklärung gefordert wird weiterlesen »
Der posthume letzte artikel von Giulio Regeni in il manifesto am 5.2.2016Das Thema gefällt den Militärdiktatoren Ägyptens nicht, sie wünschen sich, dass unabhängige Gewerkschaften endlich wieder verschwinden, ihr Arbeitsministerium arbeitet auf Hochtouren daran, die abgewrackte Mannschaft des Ägyptischen Staatlichen Gewerkschaftsbundes ETUF wieder weiterlesen »

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Die beabsichtige Notstandsverlängerung der Regierung – und die Probleme dabei. Mit dem Widerstand
Anarchistisches Plkakat gegen Notstand in Frankreich Dezember 2015„Amnesty International hat die Verhältnismäßigkeit des Ausnahmezustands in Frankreich infrage gestellt. »Wenn Regierungen außergewöhnliche Maßnahmen unter besonderen Umständen nutzen können, müssen sie das mit Vorsicht tun«, warnte der Europa-Chef der Menschenrechtsorganisation, John Dalhuisen, in einer am Donnerstag veröffentlichten Studie. Amnesty hat darin Folgen für Betroffene des seit den Pariser Terroranschlägen vom November geltenden Ausnahmezustands analysiert“ – so beginnt der Artikel „Amnesty beanstandet Ausnahmezustand in Frankreich“ am 04. Februar 2016 in neues deutschland, worin es auch noch heißt: „Die Regierung in Paris hatte am Mittwoch beschlossen, den nach der islamistischen Anschlagsserie vom November mit 130 Toten verhängten Ausnahmezustand bis Ende Mai zu verlängern. Amnesty fordert die Abgeordneten der Nationalversammlung auf, gegen eine Verlängerung zu stimmen“. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge und eine Rechtshilfebroschüre weiterlesen »
Anarchistisches Plkakat gegen Notstand in Frankreich Dezember 2015„Amnesty International hat die Verhältnismäßigkeit des Ausnahmezustands in Frankreich infrage gestellt. »Wenn Regierungen außergewöhnliche Maßnahmen unter besonderen Umständen nutzen können, müssen sie das mit Vorsicht tun«, warnte der Europa-Chef der Menschenrechtsorganisation, John Dalhuisen, in einer am weiterlesen »

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Bulgarien
Zwei Flüchtlinge in Bulgarien erfroren
Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres MitgefühlsIm bulgarischen Grenzgebiet zur Türkei sind am Samstagabend ein Mädchen und eine Frau bei Kälte und Schnee erfroren. Die beiden seien mit einer Gruppe aus 19 Menschen illegal aus der Türkei nach Bulgarien gelangt, sagte Grenzschutz-Chef Antonio Angelow dem Staatsradio in Sofia am Sonntag. Schleuser hätten die Migranten im verschneiten Grenzgebiet im Raum Malko Tarnowo sitzen lassen. Die Überlebenden – unter ihnen zehn Kinder – werden in einer Klinik behandelt. Sie sagten, sie kämen aus dem Irak und Afghanistan. Die Grenzsoldaten hätten den Tod der Migrantinnen nicht verhindern können…“ Meldung bei der Süddeutschen online vom 7. Februar 2016 weiterlesen »
Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres Mitgefühls"Im bulgarischen Grenzgebiet zur Türkei sind am Samstagabend ein Mädchen und eine Frau bei Kälte und Schnee erfroren. Die beiden seien mit einer Gruppe aus 19 Menschen illegal aus der Türkei nach Bulgarien gelangt, sagte Grenzschutz-Chef weiterlesen »

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Neue Solidaritätsaktionen für Ruslan Kotsaba: Im Widerstand gegen den Krieg in der Ukraine
Soliaktion mit Ruslan Kotsaba vor der ukrainischen Botschaft Berlin am Prozesstag 5.2.2016Heute wurde der Prozess gegen den ukrainischen Journalisten und Kriegsdienstverweigerer, Ruslan Kotsaba, in Iwano-Frankwisk fortgesetzt. Erstmals war eine Delegation antimilitaristischer Organisationen aus Deutschland dabei, um das Verfahren zu beobachten. Der 49-jährige war vor fast genau einem Jahr unter dem Vorwurf des Landesverrates und der Behinderung der Tätigkeit der Streitkräfte festgenommen worden und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Ihm droht eine Verurteilung von bis zu 15 Jahren Haft. Ruslan Kotsaba, der ursprünglich die Proteste am Maidan unterstützt hatte, sprach sich im Januar 2015 gegen die Kriegführung der Ukraine im Osten des Landes aus. In einer Videobotschaft an Präsident Petro Poroschenko erklärte er, er werde sich der Einberufung verweigern und würde eher fünf Jahre Gefängnis auf sich nehmen als auf seine „im Osten lebenden Mitbürger“ zu schießen….“  weiterlesen »
Soliaktion mit Ruslan Kotsaba vor der ukrainischen Botschaft Berlin am Prozesstag 5.2.2016Heute wurde der Prozess gegen den ukrainischen Journalisten und Kriegsdienstverweigerer, Ruslan Kotsaba, in Iwano-Frankwisk fortgesetzt. Erstmals war eine Delegation antimilitaristischer Organisationen aus Deutschland dabei, um das Verfahren zu beobachten. Der 49-jährige war weiterlesen »

Leben statt funktionieren

Wer hätte das gedacht? Und es tönt wie ein Paukenschlag durch die Medien zum Ende des Jahres 2015! Einfach weitergedacht, wenn die Arbeit – auch ganz kurzfristig nach Bedarf – aus der Cloud verteilt wird, brauchen wir dennoch ein faires soziales System für die Zukunft…“ Kurzer Überblick von Volker Bahl vom 30.12.2015 nun mit einer Ergänzung: Dialog „Grundeinkommen“. Infoservice des Landesbezirksfachbereichsvorstandes Telekommunikation/DV/IT ver.di Bayern Nr. 3 vom 02. Februar 2016 weiterlesen »

Leben statt funktionierenKurzer Überblick von Volker Bahl vom 30.12.2015 [siehe Ergänzung]

Wer hätte das gedacht? Und es tönt wie ein Paukenschlag durch die Medien zum Ende des Jahres 2015! Einfach weitergedacht, wenn die Arbeit - auch ganz kurzfristig nach Bedarf - weiterlesen »

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Erwerbslose IrakerInnen demonstrieren gegen religiöse Milizen
Erwerbslosendemonstration im irakischen Basra gegen Milizen am 4.2.2016Mehrere hundert Erwerbslose haben am Freitag, 4. Februar in Basra demonstriert: Gegen den Terror religiöser Milizen verschiedenster Seiten (inklusive jener, die für die Regierung Terror ausüben) und für die Freiheit gewerkschaftlicher Organisierung. Die DemonstrantInnen, zumeist Mitglieder der Erwerbslosengewerkschaft in der Föderation der Gewerkschaften und Arbeiterräte des Irak, wiesen nachdrücklich darauf hin, dass es Zulauf für bewaffnete Milizen auch aufgrund blanker wirtschaftlicher Not gibt. Die Erwerbslosengewerkschaft hat schon im vergangenen Jahr verschiedentlich mit teilweise großen Aktionen darauf aufmerksam gemacht, dass die Bevölkerung unter der Terrorherrschaft religiöser Milizen auf verschiedene Weise zu leiden habe, wie sie vorher unter Saddam Husseins Diktatur gelitten habe… weiterlesen »
Erwerbslosendemonstration im irakischen Basra gegen Milizen am 4.2.2016Mehrere hundert Erwerbslose haben am Freitag, 4. Februar 2016, in Basra demonstriert: Gegen den Terror religiöser Milizen verschiedenster Seiten (inklusive jener, die für die Regierung Terror ausüben) und für die Freiheit gewerkschaftlicher Organisierung. Die DemonstrantInnen, weiterlesen »

Frohes Schaffen – Ein Film zur Senkung der ArbeitsmoralGespräch mit Michael Hirsch (Autor von „Die Überwindung der Arbeitsgesellschaft. Eine politische Philosophie der Arbeit.“ Wiesbaden 2015) über den Fetisch der Vollbeschäftigung, die Umwandlung des Sozialstaats und Geschlechtergerechtigkeit in der Arbeitswelt. Interview von Reinhard Jellen in junge Welt vom 06.02.2016 weiterlesen »
Frohes Schaffen – Ein Film zur Senkung der ArbeitsmoralGespräch mit Michael Hirsch (Autor von "Die Überwindung der Arbeitsgesellschaft. Eine politische Philosophie der Arbeit." Wiesbaden 2015) über den Fetisch der Vollbeschäftigung, die Umwandlung des Sozialstaats und Geschlechtergerechtigkeit in der Arbeitswelt. Interview von weiterlesen »

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