Aktuelle Beiträge

»
Palästinensische Gebiete - Westbank und Gaza »
» »
Palästinensische Lehrergewerkschaft schloss Tarifabkommen: Der Streik im Westjordanland geht trotzdem weiter
Lehrerprotest in Ramallah - gegen Gewerkschaft und Rehierung am 15.2.2016Bereits am Freitag hatte die palästinensische Lehrergewerkschaft nach 5 Tagen Streik mit der Autonomiebehörde ein Tarifabkommen unterzeichnet (siehe den unten verlinkten ersten Bericht im LabourNet Germany) – und daraufhin war in allen Medien die Meldung verbreitet worden, der Streik sei zu Ende. Weitaus weniger wird aber die zutreffende Meldung verbreitet, dass der Streik trotz dieses Abkommens weiter geht, da die LehrerInnen den Abschluss durch ihren Gewerkschaftsvorstand nicht anerkennen… weiterlesen »
Lehrerprotest in Ramallah - gegen Gewerkschaft und Rehierung am 15.2.2016Bereits am Freitag hatte die palästinensische Lehrergewerkschaft nach 5 Tagen Streik mit der Autonomiebehörde ein Tarifabkommen unterzeichnet (siehe den unten verlinkten ersten Bericht im LabourNet Germany) – und daraufhin war in allen Medien weiterlesen »

Gleiches Geld!Vom „equal-pay“-Grundsatz ist die Leiharbeit nach wie vor weit entfernt. Obwohl gesetzliche Regelungen seit 2011 den Missbrauch verhindern und Gleichbehandlung garantieren sollen, verdienen Zeitarbeiter deutlich weniger als Beschäftigte in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Sektor. Das zeigt eine aktuelle Auswertung des Instituts Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen (UDE), die jetzt im Informationsportal Sozialpolitik aktuell veröffentlicht wurde…“ IAQ-Pressemitteilung vom 17.02.2016 und konkrete Zahlen weiterlesen »
Gleiches Geld!"Vom „equal-pay“-Grundsatz ist die Leiharbeit nach wie vor weit entfernt. Obwohl gesetzliche Regelungen seit 2011 den Missbrauch verhindern und Gleichbehandlung garantieren sollen, verdienen Zeitarbeiter deutlich weniger als Beschäftigte in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Sektor. Das zeigt eine aktuelle Auswertung des weiterlesen »

24h ohne uns! Aufruf für einen 1. März 2016 gegen Grenzregime und Prekarisierung. Für einen transnationalen sozialen Streik!„… Auf der Veranstaltung »Kampfstrategien von Amazon bis Zalando« versammelten sich am Donnerstag Vertreter der verschiedenen Branchen im Friedrichshainer ND-Gebäude, um Möglichkeiten der praktischen Solidarität und der Vernetzung der jeweiligen Arbeitskämpfe zu diskutieren. Besonders kritisch sei die Situation bei den in Berlin gestrandeten Migranten aus Südeuropa, die nun meist im Gastronomiegewerbe zu schlechten Löhnen arbeiten müssen, erklärte die Aktivistin Nicola Medici von der Gruppe »Streikende Migranten«. (…) Am 1. März planen die migrantischen Arbeiter in Berlin einen »Stadtspaziergang«, der an symbolischen »Plätzen der Ausbeutung« vorbei laufen soll…“ Bericht von Sebastian Bähr vom 20.02.2016 in Neues Deutschland online, siehe dazu: 24h ohne uns! Aufruf für einen 1. März gegen Grenzregime und Prekarisierung. Für einen transnationalen sozialen Streik! weiterlesen »
24h ohne uns! Aufruf für einen 1. März 2016 gegen Grenzregime und Prekarisierung. Für einen transnationalen sozialen Streik!"… Auf der Veranstaltung »Kampfstrategien von Amazon bis Zalando« versammelten sich am Donnerstag Vertreter der verschiedenen Branchen im Friedrichshainer ND-Gebäude, um Möglichkeiten der praktischen Solidarität und weiterlesen »

Nach nur zwei Aufmärschen des Leipziger PEGIDA-Ablegers im neuen Jahr sind bereits 10 Angriffe auf Journalisten bekannt. Eine Gefahr für Journalisten und die Pressefreiheit ist diese Bewegung jedoch schon seit ihren Anfangstagen…“ Beitrag beim Störungsmelder der Zeit online vom 15. Februar 2016. Siehe dazu auch den Offenen Brief der Leipziger Internet-Zeitung vom 16.2.2016 zum Polizeiversagen und der für die Kolleg*innen folgenden Konsequenz: der Einstellung der Live-Berichterstattung von den Legida-Demos in Leipzig. Neu: Nach Übergriffen bei Legida-Demos: Vor Gewalt nicht kapitulieren (Beobachter News) weiterlesen »
"Nach nur zwei Aufmärschen des Leipziger PEGIDA-Ablegers im neuen Jahr sind bereits 10 Angriffe auf Journalisten bekannt. Eine Gefahr für Journalisten und die Pressefreiheit ist diese Bewegung jedoch schon seit ihren Anfangstagen…" Beitrag beim Störungsmelder der Zeit online vom 15. Februar 2016 weiterlesen »

DHL Hub Leipzig GmbH: Arbeitszeit wird bei vollem Lohnausgleich auf 38,5 Stunden reduziert
Initiative "Arbeitszeitverkürzung jetzt!"Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat für die rund 3.500 Beschäftigten der DHL Hub Leipzig GmbH einen Tarifabschluss erzielt. Mit ihm verkürzt sich die wöchentliche Arbeitszeit von derzeit 40 Stunden in zwei Stufen bis zum 1. Januar 2018 auf dann 38,5 Stunden bei vollem Lohnausgleich…“ ver.di-Pressemitteilung vom 19.02.2016 weiterlesen »
Initiative "Arbeitszeitverkürzung jetzt!""Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat für die rund 3.500 Beschäftigten der DHL Hub Leipzig GmbH einen Tarifabschluss erzielt. Mit ihm verkürzt sich die wöchentliche Arbeitszeit von derzeit 40 Stunden in zwei Stufen bis zum 1. Januar 2018 auf dann 38,5 weiterlesen »

Der Berliner Senat will auf 60 Grundstücken „Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge“ (MUF) errichten, die ersten sollen bis zum Herbst dieses Jahres fertig sein. 24.000 bis 30.000 Geflüchtete sollen auf die Weise mit Wohnraum versorgt werden. Obwohl die geplanten Unterkünfte eine Verbesserung gegenüber Provisorien wie Turnhallen oder Hangars darstellen, setzen sie das Prinzip der Sammelunterkunft anstelle von Wohnungen fort. Zudem lassen die bisherigen Pläne eine Wiederkehr der Plattenbauten befürchten, und zwar vornehmlich am Stadtrand, wo sie bis 2004 noch „rückgebaut“ wurden…“ Beitrag von Jutta Blume beim Berliner MieterEcho online vom 19. Februar 2016 weiterlesen »
"Der Berliner Senat will auf 60 Grundstücken "Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge" (MUF) errichten, die ersten sollen bis zum Herbst dieses Jahres fertig sein. 24.000 bis 30.000 Geflüchtete sollen auf die Weise mit Wohnraum versorgt werden. Obwohl die geplanten Unterkünfte eine Verbesserung gegenüber Provisorien wie Turnhallen oder Hangars darstellen, setzen sie weiterlesen »

»
Griechenland »
»
» » »
Ärzte dürfen nicht tagelang arbeiten
Marburger Bund: Runter von der 80 Std. Woche - den Patienten zuliebeDas EU-Recht verbietet eine Wochenarbeitszeit von mehr als 48 Stunden. In Krankenhäusern zählen auch die Bereitschaftszeiten dazu, wenn sich die Beschäftigten am Arbeitsort aufhalten. Arbeitnehmer müssen nach Beendigung ihrer Arbeit mindestens elf Stunden Ruhezeit haben. In Griechenland war es den Krankenhausbetreibern erlaubt, Ärztinnen und Ärzte im Durchschnitt 60 bis 90 Stunden pro Woche arbeiten zu lassen. Darüber hinaus waren die Klinikmitarbeiter auch verpflichtet, regelmäßig bis zu 32 Stunden am Stück ihren Dienst zu verrichten. Die tägliche oder wöchentliche Mindestruhezeit wurde ihnen nicht gewährt. Um diese Zustände zu beenden, hat die europäische Kommission gegen Griechenland vor dem EuGH geklagt…“ Meldung zum Gerichtshof der Europäischen Union, Urteil in der Rechtssache C-180/14 „Kommission / Griechenland“ weiterlesen »
Marburger Bund: Runter von der 80 Std. Woche - den Patienten zuliebe"Das EU-Recht verbietet eine Wochenarbeitszeit von mehr als 48 Stunden. In Krankenhäusern zählen auch die Bereitschaftszeiten dazu, wenn sich die Beschäftigten am Arbeitsort aufhalten. Arbeitnehmer müssen nach Beendigung ihrer Arbeit mindestens elf weiterlesen »

Untergang mit 23 000 Beschäftigten. Vor 20 Jahren ging die Bremer Vulkan-Werft pleite – Fördergelder für Schiffbauer im Osten versickerten im Westen
Mit einer spektakulären Pleite endete 1996 die kurze Phase des größten deutschen Werftenverbundes. Die Bremer Vulkan stellte Vergleichsantrag und ging unter. Die Folgen sind bis heute spürbar…“ Artikel von Hans-Christian Wöste, Bremen, vom 20.02.2016 in Neues Deutschland online weiterlesen »
"Mit einer spektakulären Pleite endete 1996 die kurze Phase des größten deutschen Werftenverbundes. Die Bremer Vulkan stellte Vergleichsantrag und ging unter. Die Folgen sind bis heute spürbar..." Artikel von Hans-Christian Wöste, Bremen, vom 20.02.2016 in Neues Deutschland online externer Linkweiterlesen »

Interventionistische Linke: Die soziale Frage ist offen. Lassen wir sie nicht rechts liegen!„… Wenn auch noch nicht alle Dämme gebrochen sind und »Schutzbedürftigen« prinzipiell Hilfe zugestanden wird, so wird doch Angst um die vermeintlichen »Errungenschaften« geschürt. Wer jedoch glaubt, dass das nur Zufall ist oder Ausdruck eines besonders bornierten Nationalismus, der täuscht sich. Vielmehr ist die Geschichte des deutschen Sozialstaats selbst eine Geschichte von nationalistischem Ausschluss und Spaltung. Die gegenwärtig verkorkste Debatte ist also auch ein Resultat ausgebliebener Sozialstaatskritik, die sich im Klaren darüber ist, dass der Sozialstaat kein Gegenprinzip zum Kapitalismus darstellt. Die sozialdemokratische Erzählung lautet demgegenüber, dass der Sozialstaat eine Errungenschaft der Arbeiterbewegung sei, gegen die kapitalistischen Zumutungen. Das ist jedoch nur die eine Seite der Medaille. Die andere Seite ist, dass der Sozialstaat die Antwort auf die »von oben« formulierte sogenannte soziale Frage war. (…) Wie die Sozialdemokratie dank »sozialstaatlicher Errungenschaften« mit dem wilhelminischen Deutschland ihren Frieden schloss, um 1914 für Kaiser und Vaterland in den Krieg zu ziehen, so wird derzeit dafür mobilisiert, dass für »soziale Errungenschaften« in den Krieg gegen die Flüchtlinge gezogen wird.“ Artikel von Ingo Stützle aus ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis Nr. 613 vom 16. Februar 2016 weiterlesen »
Interventionistische Linke: Die soziale Frage ist offen. Lassen wir sie nicht rechts liegen!"... Wenn auch noch nicht alle Dämme gebrochen sind und »Schutzbedürftigen« prinzipiell Hilfe zugestanden wird, so wird doch Angst um die vermeintlichen »Errungenschaften« geschürt. Wer jedoch glaubt, dass das nur Zufall weiterlesen »

»
Türkei »
»
Tod und Zerstörung: Geburtstagsgrüße aus Ankara
Anschlag auf Militärkonvoi in Ankara: 17. Februar 2016 (sendika.org)Erdogan hat nächste Woche Geburtstag. Und lässt dann 2.000 Kinder für sich Parade laufen. Sein Sohn, Bilal Erdogan, wird in Italien gerade der Geldwäsche und politischen Korruption verdächtigt, meldete der britische Independent am Mittwoch, 17. Februar, ungefähr zur gleichen Zeit, als uns die Meldungen über einen neuerlichen Anschlag in der türkischen Hauptstadt erreichten. (…) In den kurdischen Gebieten im Südosten der Türkei sieht die Lage dagegen in zwischen so aus: Die Ausgangssperre in Cizre ist aufgehoben worden, nicht alle Leichen können identifiziert werden. Die Menschen kehren in ihre zerstörten Häuser zurück, Medico International ruft zu Spenden für die Ausgebombten auf. Im Bezirk Sur in Diyarbakir besteht die Dauer-Ausgangssperre weiterhin. Auch hier inzwischen Meldungen von Menschen, die in Kellergebäuden eingeschlossen sind und unter Beschuss liegen. Ausgangssperre auch in Idil, wo ebenfalls Militäroperationen begonnen haben. Siehe dazu unsere Materialsammlung vom 19. Februar 2016 – inklusive einem Veranstaltungshinweis, den unsere türkischen Kolleg*innen von sendika.org empfohlen haben: Heute abend (19.2.) ab 19 Uhr sind in der Uni Bremen unter anderem zwei HDP-Politikerinnen zu Gast, um über die aktuelle Lage in der Türkei zu informieren weiterlesen »
Anschlag auf Militärkonvoi in Ankara: 17. Februar 2016 (sendika.org)Erdogan hat nächste Woche Geburtstag. Und lässt dann 2.000 Kinder für sich Parade laufen. Sein Sohn, Bilal Erdogan, wird in Italien gerade der Geldwäsche und politischen Korruption verdächtigt, meldete der britische Independent am Mittwoch, weiterlesen »

Schule ohne MilitärDie GEW und Terre des Hommes kritisieren die einseitige Nachwuchswerbung der Bundeswehr in den Medien und Vorträge von Soldaten an Schulen. Die Gewerkschaft fordert eine Aufkündigung von Kooperationen mit der Bundeswehr…“ Beitrag bei der GEW vom 16. Februar 2016 und weitere Infos weiterlesen »
Schule ohne Militär"Die GEW und Terre des Hommes kritisieren die einseitige Nachwuchswerbung der Bundeswehr in den Medien und Vorträge von Soldaten an Schulen. Die Gewerkschaft fordert eine Aufkündigung von Kooperationen mit der Bundeswehr…" Beitrag bei der GEW vom 16. Februar 2016 weiterlesen »

»
Italien »
»
»
Ägypten »
»
Gewerkschaften fordern von Italiens Regierung Druck auf Ägypten wegen des Mordes an Giulio Regeni – internationale Kampagne hat begonnen
Regeni bei einer Veranstaltung im Januar 2016 - kurz vor seiner Ermordung in KairoDie italienischen Gewerkschaften im Bildungsbereich machen Druck auf die Regierung: Sie soll sich intensiver als bisher dafür einsetzen und aktiv werden, dass der Mord an Giulio Regeni von den ägyptischen Behörden aufgeklärt wird. Auch alle drei großen Gewerkschaftsverbände Italiens haben sich öffentlich für eine solche entschiedenere Herangehensweise ausgesprochen. In all diesen Stellungnahmen wird unterstrichen, dass gerade Regenis Haltung, die unabhängige Gewerkschaftsbewegung in Ägypten zu unterstützen, eine solche Solidarität selbstverständlich mache. Siehe dazu aktuelle Beiträge und internationale Solidaritätskampagne bei Labourstart sowie Hintergründe im LabourNet weiterlesen »
Regeni bei einer Veranstaltung im Januar 2016 - kurz vor seiner Ermordung in KairoDie italienischen Gewerkschaften im Bildungsbereich machen Druck auf die Regierung: Sie soll sich intensiver als bisher dafür einsetzen und aktiv werden, dass der Mord an Giulio Regeni von den weiterlesen »

»
Palästinensische Gebiete - Westbank und Gaza »
» »
Die palästinensische Regierung versucht, protestierende LehrerInnen einzuschüchtern – mit Festnahmen
Lehrerprotest in Ramallah - gegen Gewerkschaft und Rehierung am 15.2.2016Zu Beginn der Woche demonstrierten rund 20.000 palästinensische LehrerInnen in Ramallah: Bereits 2013 war eigentlich – eigentlich – ein Tarifvertrag abgeschlossen worden, der ihre Situation verbessern sollte, allein danach geschah: Gar nichts. Was die massive Mobilisierung hinreichend erklärt. Dabei galt ihre vehemente Kritik sowohl der Autonomiebehörde als auch der Gewerkschaft, die drei Jahre lang tatenlos blieb – die Forderung nach Neuwahlen innerhalb der Organisation war eine der am verbreitetsten erhobenen. Die wirtschaftliche Grundlage dieser Protestwelle sowohl an der Westbank als auch am Gazastreifen lässt sich leicht erklären… Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge – darunter einen zur „Lösung des Konflikts“ weiterlesen »
Lehrerprotest in Ramallah - gegen Gewerkschaft und Rehierung am 15.2.2016Zu Beginn der Woche demonstrierten rund 20.000 palästinensische LehrerInnen in Ramallah: Bereits 2013 war eigentlich – eigentlich – ein Tarifvertrag abgeschlossen worden, der ihre Situation verbessern sollte, allein danach geschah: Gar nichts. Was weiterlesen »

»
USA »
»
Der Kampf gegen schlechtes Wasser in den USA wird immer breiter: Und richtet sich jetzt offen gegen die Verursacher, General Motors und den Gouverneur von Michigan
Protestaktion wegen Flintwasser - gegen GM am 14.2.2016 in New YorkAm vergangenen Wochenende fanden – vor allem im Bundesstaat Michigan, aber auch in anderen Städten der USA – zahlreiche Protestaktionen gegen bleihaltiges Wasser statt: Betroffenene demonstrierten in Detroit, StudentInnen verhinderten eine Uni-Veranstaltung mit dem verantwortlichen Gouverneur Snyder – und erstmals beteiligten sich auch Gewerkschaften an den Protesten. Es wird die gleich mehrfache Verantwortung von General Motors für die Wasserkatastrophe in Michigan herausgestrichen: Weil sie, etwa in Flint selbst, 72.000 von einst 80.000 Jobs gestrichen haben und die ganze Stadt der armut preisgaben – und weil es ihre Abwässer waren, die zur Korrosion und der darauf folgenden Verbleiung des Wassers geführt haben – was GM wusste, aber verheimlichte… weiterlesen »
Protestaktion wegen Flintwasser - gegen GM am 14.2.2016 in New YorkAm vergangenen Wochenende fanden – vor allem im Bundesstaat Michigan, aber auch in anderen Städten der USA – zahlreiche Protestaktionen gegen bleihaltiges Wasser statt: Betroffenene demonstrierten in Detroit, StudentInnen verhinderten eine Uni-Veranstaltung weiterlesen »

»
Guinea »
»
Generalstreik in Guinea dauert schon eine Woche – keine Bewegung bisher. Aber Repressionsversuche
Anders als beim Generalstreik im letzten Jahr ist die Regierung Guineas offensichtlich entschlossen, nicht nachzugeben: Statt irgendwelcher neuen Angebote, insbesondere in der Frage der explodierenden Energiekosten, gibt es überall aus dem Land eine wachsende Zahl von Berichten über repressive Maßnahmen gegen Streikende. „La grève générale se poursuit en Guinée-Conakry“ am 18. Februar 2016 bei Radio France International ist die seit Wochenbeginn alltägliche Meldung über die Fortsetzung des Generalstreiks. Die Regierung, so wird darin berichtet, versucht mit zwei Argumenten die Erfüllung der Forderung (im konkreten: Nach Rücknahme der Zusatzbesteuerung von Brennstoffen aller Art) zu verneinen… Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Anders als beim Generalstreik im letzten Jahr ist die Regierung Guineas offensichtlich entschlossen, nicht nachzugeben: Statt irgendwelcher neuen Angebote, insbesondere in der Frage der explodierenden Energiekosten, gibt es überall aus dem Land eine wachsende Zahl von Berichten über repressive Maßnahmen gegen Streikende. „La grève générale se weiterlesen »

nach oben