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Metallgewerkschaft NUMSA begrüßt Urteil gegen den südafrikanischen Präsidenten – und zieht Bilanz des unsozialen Wohnungsbaus
Die südafrikanische Metallgewerkschaft NUMSA - Kern eines neuen unabhängigen GewerkschaftsbundesDas südafrikanische Verfassungsgericht hat geurteilt: Die 246 Millionen Rand, die Staatspräsident Zuma aus dem Haushalt zur „Verbesserung der Sicherheit des Präsidentenwohnsitzes“ genommen hatte, waren illegal. Deswegen müssen Behörden des Finanzministeriums binnen 60 Tagen festlegen, welchen „beträchtlichen Prozentsatz“ Zuma zurück bezahlen muss, der dies dann in weiteren 45 Tagen tun muss. Die Stellungnahme „Numsa statement on ConCourt Nkandla ruling“ am 01. April 2016 ist eine ausführliche Erklärung der Metallgewerkschaft NUMSA (für die die Haltung des Gewerkschaftsbundes COSATU zur „Zuma – Affäre“ einer der Auslöser des Prozesses war, der zu ihrem Ausscheiden aus diesem Bestandteil der Regierung führte). Siehe dazu eine kurze Zusammenfassung der Stellungnahme weiterlesen »
Die südafrikanische Metallgewerkschaft NUMSA - Kern eines neuen unabhängigen GewerkschaftsbundesDas südafrikanische Verfassungsgericht hat geurteilt: Die 246 Millionen Rand, die Staatspräsident Zuma aus dem Haushalt zur „Verbesserung der Sicherheit des Präsidentenwohnsitzes“ genommen hatte, waren illegal. Deswegen müssen Behörden des Finanzministeriums binnen 60 Tagen festlegen, weiterlesen »

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BASF und das Massaker von Marikana: Entlang der Wertschöpfungskette: Südafrikanisches Platin in der deutschen Industrie
Pressekonferenz mit Bischof Seoka zu BASF und das Massaker von Marikana: BASF-Aktionärsversammlung am 29. April in Mannheim„Es endet in der Produktion von Fahrzeugkatalysatoren in deutschen, US-amerikanischen oder japanischen Fabrikanlagen und es beginnt in südafrikanischen Minen: Im „Platingürtel“, nördlich von Johannesburg, lagern mehr 80 Prozent des weltweiten Platin-Vorkommens. Platin ist heute das wertvollste Edelmetall der Welt und Deutschland ist nach den USA dessen zweitgrößter Importeur. Die MinenarbeiterInnen, die diesen Rohstoff abbauen, leben oft unter sehr schlechten Bedingungen in informellen Siedlungen in der Nähe der Mine, ohne fließendes Wasser und ohne Elektrizität. Im Jahr 2012 streikten etwa 3.000 Bergleute für höhere Löhne und bessere Lebensbedingungen. 34 Minenarbeiter wurden dabei von der südafrikanischen Polizei erschossen. Die staatliche Untersuchungskommission gab dem Minenbetreiber, dem britischen Unternehmen LONMIN, Mitschuld an dem Massaker. Einer der Hauptkunden Lonmins ist die BASF, der weltgrößte Chemiekonzern und Hersteller von Fahrzeugkatalysatoren…“ Aus der Pressemitteilung des Dachverbandes der Kritischen Aktionäre anlässlich der BASF-Aktionärsversammlung am 29. April in Mannheim und der Pressekonferenz mit Bischof Seoka. Siehe dazu deren BASF-Seite und weitere Infos/Hintergründe. Neu: BASF-Hauptversammlung am 29. April: Vielbeschworene soziale Verantwortung entlang der gesamten Lieferkette gerät zur Farce weiterlesen »
Pressekonferenz mit Bischof Seoka zu BASF und das Massaker von Marikana: BASF-Aktionärsversammlung am 29. April in Mannheim"Es endet in der Produktion von Fahrzeugkatalysatoren in deutschen, US-amerikanischen oder japanischen Fabrikanlagen und es beginnt in südafrikanischen Minen: Im „Platingürtel“, nördlich von Johannesburg, lagern mehr weiterlesen »

Troika: Ich hab ihm ein Angebot gemacht, das er nicht ablehnen kann. Und? Er hat abgelehnt. Cartoon vom Harm Bengen„Ein von WikiLeaks veröffentlichter Mitschnitt eines Telefongesprächs zwischen Vertretern des Internationalen Währungsfonds offenbart unterschiedliche Interessen und strategische Schachzüge. (…) Man steht offenbar unter Druck, zu einer Entscheidung über die Wiederaufnahme der Verhandlungen mit der EU-Kommission, der EZB, dem Eurorettungsfonds ESM und der griechischen Regierung über die Bedingungen der dritten Kreditvergabe über 86 Milliarden Euro zu kommen, ohne dass es eine Entscheidung der Troika gibt, wie es mit Griechenland weitergehen soll. (…) Die IMF-Vertreter präferieren offenbar die harte Strategie, kompromisslos ihre Forderungen durchzusetzen. Überdies spielt man damit, ganz aus der „Griechenlandrettung“ aussteigen zu wollen…“ Artikel von Florian Rötzer vom 3. April 2016 bei TELEPOLIS online: „Harte Kämpfe in der Troika“ – mit Download-Möglichkeit des WikiLeak-Protokolls (englisch). Siehe dazu weitere Beiträge weiterlesen »
Troika: Ich hab ihm ein Angebot gemacht, das er nicht ablehnen kann. Und? Er hat abgelehnt. Cartoon vom Harm Bengen"Ein von WikiLeaks veröffentlichter Mitschnitt eines Telefongesprächs zwischen Vertretern des Internationalen Währungsfonds offenbart unterschiedliche Interessen und strategische Schachzüge. (...) Man steht offenbar unter weiterlesen »

Europäischer Aktionstag gegen TTIP & CETA„…Chancen und Risiken des globalen Freihandels werden weiter kontrovers diskutiert. Im Fokus stehen dabei die stockenden Verhandlungen und möglichen Folgen der geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Angesichts der gesellschaftlichen Brisanz des Themas lohnt es sich, einen Blick auf den seit Ende 2004 weitgehend liberalisierten Weltmarkt für Textilien und Bekleidung zu werfen. Welche Auswirkungen hatte das Auslaufen des Welttextilabkommens vor über zehn Jahren auf die Beschäftigten in den wichtigsten Produktionsländern? Dieser Frage geht eine neue Studie der Otto Brenner Stiftung nach (…) Gewinner des Freihandels sind vor allem die großen Marken-Unternehmen, während die Beschäftigten immer noch überwiegend unter unzumutbaren Arbeitsbedingungen und Billiglöhnen leiden…“ Pressemitteilung der Otto Brenner Stiftung zur Studie vom 31. März 2016 und weitere Infos weiterlesen »
Europäischer Aktionstag gegen TTIP & CETA"...Chancen und Risiken des globalen Freihandels werden weiter kontrovers diskutiert. Im Fokus stehen dabei die stockenden Verhandlungen und möglichen Folgen der geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Angesichts der gesellschaftlichen Brisanz des Themas lohnt es sich, einen Blick auf weiterlesen »

Projekt "Organisieren-Kämpfen-Gewinnen": "Wer den Streik nicht ehrt, lebt verkehrt"Die Vernetzung und der Austausch geht weiter! Im November 2015 fand das erste bundesweite Treffen von Postbeschäftigten statt. Hauptthema damals war die Auswertung des Streiks. Schnell wurde klar, dass es weitergehen muss, denn nach dem Streik ist vor dem Streik! Die Post hört nicht auf an Arbeitszeiten, Befristungen und der Arbeitsverdichtung zu schrauben. Daher laden wir am 17.04. zu dem nächsten Treffen in Kassel ein, um den Raum für den weiteren Informations- und Erfahrungsaustausch zu öffnen. Gemeinsam mit Kollegen und Kolleginnen aus ganz Deutschland werfen wir einen Blick darauf, welche Strategien und Methoden die Post AG verfolgt und wie wir gewerkschaftlich darauf reagieren, damit es am Ende nicht wieder die Beschäftigten sind, die drauf zahlen – sei es in Form von Lohneinbußen, weniger Freizeit oder gesundheitlichen Folgen. Zeit: 17.04. 11-17 Uhr in Kassel…“ Aus der Einladung auf der Homepage der Initiative “Organisieren-Kämpfen-Gewinnen”. Siehe dazu Hintergründe weiterlesen »
Projekt "Organisieren-Kämpfen-Gewinnen": "Wer den Streik nicht ehrt, lebt verkehrt""Die Vernetzung und der Austausch geht weiter! Im November 2015 fand das erste bundesweite Treffen von Postbeschäftigten statt. Hauptthema damals war die Auswertung des Streiks. Schnell wurde klar, dass es weitergehen muss, weiterlesen »

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Frankreich: Atomkraft hat strahlende Zukunft – Placebo für Placé (und andere grüne Regierungsopportunisten)
AKW Fukushima vor der Katastrophe 2011Die französische Atomindustrie ist immer wieder für höchst „beruhigende“ Nachrichten gut. Eine davon lautet, dass – wie vergangene Woche der Öffentlichkeit bekannt wurde – hochgiftiges und hochradioaktives Plutonium seit 36 Jahren im Sediment auf dem Boden, d.h. im Flussbett, der Loire schlummert...“ Artikel von Bernard Schmid, eine gekürzte Fassung dazu erschien am 31. März 16 in der Wochenzeitung ,Jungle World’ weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, eine gekürzte Fassung dazu erschien am 31. März 16 in der Wochenzeitung ,Jungle World’

AKW Fukushima vor der Katastrophe 2011Die französische Atomindustrie ist immer wieder für höchst „beruhigende“ Nachrichten gut. Eine davon lautet, dass – wie vergangene Woche weiterlesen »

Landtagswahlen vom 13. März 2016: So haben Gewerkschaftsmitglieder gewählt
„Gewinner der Landtagswahlen vom 13. März ist fraglos die rechtspopulistische AfD. Aus dem Stand heraus konnte sie in allen drei Ländern zweistellige Prozentanteile bei den WählerInnen für sich gewinnen. Das Wahlverhalten der Gewerkschaftsmitglieder unterscheidet sich nicht vom allgemeinen Trend…“ Beitrag des DGB-Info-Services „einblick“ vom 21. März 2016 und neu dazu: DGB will offensiver auf AfD-Aufstieg reagieren weiterlesen »
"Gewinner der Landtagswahlen vom 13. März ist fraglos die rechtspopulistische AfD. Aus dem Stand heraus konnte sie in allen drei Ländern zweistellige Prozentanteile bei den WählerInnen für sich gewinnen. Das Wahlverhalten der Gewerkschaftsmitglieder unterscheidet sich nicht vom allgemeinen Trend..." Beitrag des DGB-Info-Services "einblick" vom 21. März weiterlesen »

„…Erneut werden ältere Hartz IV Bezieher massenhaft aufgefordert, eine Rente zu beantragen, wenn sie das 63. Lebensjahr erreicht haben. Zwar würden die Betroffenen dann endlich Ruhe vorm Jobcenter haben, allerdings entstehen dadurch erhebliche Abschläge bei der Rente sowie ein „Abrutschen“ in die Sozialhilfe mit erheblich niedrigeren Vermögensfreibeträgen. Doch es kann Möglichkeiten geben, eine Zwangsverrentung zu stoppen…“ Wichtige Rechtshinweise bei gegen-hartz.de vom 29. März 2016 weiterlesen »
"...Erneut werden ältere Hartz IV Bezieher massenhaft aufgefordert, eine Rente zu beantragen, wenn sie das 63. Lebensjahr erreicht haben. Zwar würden die Betroffenen dann endlich Ruhe vorm Jobcenter haben, allerdings entstehen dadurch erhebliche Abschläge bei der Rente sowie ein "Abrutschen" in die Sozialhilfe mit erheblich niedrigeren Vermögensfreibeträgen. Doch es kann weiterlesen »

Wenn die Arbeit weit in das Privatleben vordringt: Grenzen zwischen Arbeit und Privatleben ziehen
„Ob Beschäftigte am Arbeitsplatz privat telefonieren oder surfen dürfen, mussten Gerichte schon oft entscheiden. Im umgekehrten Fall, wenn Beschäftigte abends oder am Wochenende zu Hause arbeiten, gibt es dagegen noch zu wenig Klarheit, erklärt Tjark Menssen von der DGB Rechtsschutz GmbH…“ RECHT SO!-Mitteilung der IG Metall vom 30. März 2016 weiterlesen »
"Ob Beschäftigte am Arbeitsplatz privat telefonieren oder surfen dürfen, mussten Gerichte schon oft entscheiden. Im umgekehrten Fall, wenn Beschäftigte abends oder am Wochenende zu Hause arbeiten, gibt es dagegen noch zu wenig Klarheit, erklärt Tjark Menssen von der DGB Rechtsschutz GmbH..." RECHT SO!-Mitteilung der IG Metall vom 30. weiterlesen »

ver.di-Tarifkommission und ver.di-Betriebsgruppenvorsitzende im IBM-Konzern protestieren gegen Stellenabbau: „Nach der Ankündigung der IBM vom 30. März 2016, fast 1000 Stellen bei der IBM D B&TS GmbH, IBM D GBS GmbH und IBM D MBS GmbH abbauen zu wollen, protestieren die ver.di-Tarifkommission und die ver.di-Betriebsgruppenvorsitzenden im IBM-Konzern gegen diese Maßnahme. In einem offenen Brief an die deutsche Geschäftsführung werfen sie der IBM vor, die massiven Managementfehler der vergangenen Jahre nun auf dem Rücken der Belegschaft auszutragen. Der Stellenabbau ist eine falsche Entscheidung. Sie schafft in der IBM eine verstärkte Atmosphäre der Angst…“ ver.di-Newsletter von „Ich bin mehr wert“im Fachbereich 9 vom 30. März 2016 weiterlesen »
ver.di-Tarifkommission und ver.di-Betriebsgruppenvorsitzende im IBM-Konzern protestieren gegen Stellenabbau: "Nach der Ankündigung der IBM vom 30. März 2016, fast 1000 Stellen bei der IBM D B&TS GmbH, IBM D GBS GmbH und IBM D MBS GmbH abbauen zu wollen, protestieren die ver.di-Tarifkommission und die ver.di-Betriebsgruppenvorsitzenden im IBM-Konzern gegen diese Maßnahme. In weiterlesen »

„Minijobberinnen und Minijobbern wird regelmäßig der gesetzliche Anspruch auf Lohnfortzahlung bei Krankheit, auf bezahlte Feier- und Urlaubstage verweigert. So sollen die ohnehin niedrigen Löhne weiter gedrückt werden. Die Rechtsverstöße müssen endlich gestoppt werden, sagt DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach – und fordert mehr Kontrollen in den Unternehmen…“ DGB-Pressemitteilung vom 30. März 2016 weiterlesen »
"Minijobberinnen und Minijobbern wird regelmäßig der gesetzliche Anspruch auf Lohnfortzahlung bei Krankheit, auf bezahlte Feier- und Urlaubstage verweigert. So sollen die ohnehin niedrigen Löhne weiter gedrückt werden. Die Rechtsverstöße müssen endlich gestoppt werden, sagt DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach - und fordert mehr Kontrollen in den Unternehmen..." DGB-Pressemitteilung vom 30. weiterlesen »

Das Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg organisiert seit 2005 regelmäßig monatliche Treffen, meistens mit konkreten Themen/Konflikten aus der Arbeitswelt. Und zwar nicht nur aus Bereichen mit noch teilweise akzeptablen Arbeitsbedingungen wie in Großbetrieben wie Daimler oder Airbus sondern auch aus der prekären Arbeitswelt: „Organisierung der Unorganisierbaren“, die Situation von ausländischen Hausangestellten, die Gefangenengewerkschaft (GG/BO). Oder eben aus dem Bereich der Prostitution, wo ca. 500 000 Frauen gezwungen sind tätig zu sein. Am 3.2. organisierten wir ein Treffen zum Thema Prostitution – Sexarbeit: 137. Jour Fixe zusammen mit LISA, Feministische Landesarbeitsgemeinschaft der Partei „Die Linke“: Prostitution ist keine „normale“ Arbeit von Frauen! Damit wollten wir Stelllung beziehen gegen die Propagierung von Prostitution als Sexarbeit, als „normale“ Tätigkeit, was in den letzten Jahren auch in linken und Gewerkschaftskreisen üblich geworden sind. Für uns heißt Stärkung der Position der Prostituierten: Mithelfen beim Herauskommen aus der Prostituion. Hierzu der Bericht von Anita Friedetzky von der Veranstaltung…“ Bericht von Anita Friedetzky, Hamburg, den 4.3.2016 weiterlesen »
Das Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg organisiert seit 2005 regelmäßig monatliche Treffen, meistens mit konkreten Themen/Konflikten aus der Arbeitswelt. Und zwar nicht nur aus Bereichen mit noch teilweise akzeptablen Arbeitsbedingungen wie in Großbetrieben wie Daimler oder Airbus sondern auch aus der prekären Arbeitswelt: "Organisierung der Unorganisierbaren", die Situation von ausländischen Hausangestellten, weiterlesen »

Bundesagentur will Erwerbslosenzahl künftig auch nach Aufenthaltsstatus ausweisen / Ab Mitte 2016 sollen getrennte Daten vorgelegt werden / LINKE: Regelung könnte Ressentiments schüren / Grüne warnen vor »Schönfärberei der Arbeitsmarktlage«. Meldung vom 03.12.2015 in Neues Deutschland online und neu dazu: »Flüchtlinge werden als Arbeitsreserve missbraucht« weiterlesen »
Bundesagentur will Erwerbslosenzahl künftig auch nach Aufenthaltsstatus ausweisen / Ab Mitte 2016 sollen getrennte Daten vorgelegt werden / LINKE: Regelung könnte Ressentiments schüren / Grüne warnen vor »Schönfärberei der Arbeitsmarktlage«. Meldung vom 03.12.2015 in Neues Deutschland online externer Link. weiterlesen »

MAG: Mediathek für Arbeitsschutz und GesundheitsförderungDer „Ratgeber zur Gefährdungsbeurteilung“ unterstützt Fachleute aus dem Arbeitsschutz bei der Planung und Durchführung der Gefährdungsbeurteilung. Das umfassende Kompendium basiert auf neuesten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen, vermittelt branchenunabhängig Grundwissen und stellt konkrete Handlungshilfen zur Verfügung. Download des kompletten Ratgebers der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin vom März 2016 weiterlesen »
MAG: Mediathek für Arbeitsschutz und GesundheitsförderungDer "Ratgeber zur Gefährdungsbeurteilung" unterstützt Fachleute aus dem Arbeitsschutz bei der Planung und Durchführung der Gefährdungsbeurteilung. Das umfassende Kompendium basiert auf neuesten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen, vermittelt branchenunabhängig Grundwissen und stellt konkrete Handlungshilfen zur Verfügung. Download des kompletten weiterlesen »

„… Die Flüchtlingsfrage ist (…) nicht nur für die Regierung, sondern auch für die Linke (keineswegs nur die Partei gleichen Namens) eine gigantische Herausforderung. Deren strategische Ausgangslage ist allerdings äußerst ungünstig: Für sie ist entscheidend, dass die Integration der Flüchtlinge Erfolg hat. Ob sie gelingt, hängt jedoch – wenigstens kurz- bis mittelfristig – kaum von ihr selbst ab. Zwar ist die Linke nicht handlungsunfähig und zur Passivität verdammt. Im Gegenteil, sie kann und muss sich bemühen, die »Flüchtlingsfrage« als Klassenfrage zu buchstabieren und das Gros der erwerbstätigen Flüchtlinge mit ihren durchaus vorhandenen (Klassen-)Kampferfahrungen in die eigenen (Klassen-)Organisationen (Gewerkschaften, Stadtteilorganisationen, auch linke Parteien) zu integrieren, um so die Konkurrenz auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt zu reduzieren. (…) Und doch hängt die Integration maßgeblich von politökonomischen Grundsatzentscheidungen Deutschlands und der Welt ab, auf die die Linke vor dem Hintergrund der bestehenden Kräfteverhältnisse absehbar so gut wie keinen Einfluss hat…“ Artikel von Ingar Solty in der jungen Welt vom 1. April 2014 weiterlesen »
"... Die Flüchtlingsfrage ist (...) nicht nur für die Regierung, sondern auch für die Linke (keineswegs nur die Partei gleichen Namens) eine gigantische Herausforderung. Deren strategische Ausgangslage ist allerdings äußerst ungünstig: Für sie ist entscheidend, dass die Integration der Flüchtlinge Erfolg hat. Ob sie gelingt, hängt jedoch – wenigstens kurz- weiterlesen »

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