Aktuelle Beiträge

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Bangladesch »
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Rana Plaza drei Jahre: Die Geduld in Bangladesch geht allmählich zur Neige…
Rana Plaza 3 Jahresdemo in Bangladesch - mit Waisenkindern qm 24.4.2016Drei Jahre nach dem Einsturz des Fabrikgebäudes Rana Plaza in Bangladesch haben tausende Hinterbliebene und Aktivisten eine juristische Aufarbeitung der Katastrophe gefordert. “Obwohl schon drei Jahre vergangen sind, wurde noch nicht für Gerechtigkeit gesorgt. “Niemand wurde wegen einer der schlimmsten je von Menschen verursachten Unglücke zur Rechenschaft gezogen”, sagte der Gewerkschaftschef Abul Hossain, der die Kundgebung am Sonntag anführte“ – aus dem Bericht bei den CSR-News, worin es zum juristischen Stand der Dinge heißt: „Der Fabrikkomplex von Rana Plaza war am 24. April 2013 unter dem Gewicht mehrerer illegal aufgestockter Etagen eingestürzt. Mehrere westliche Firmen hatten dort Ware produzieren lassen. 41 mutmaßliche Verantwortliche wurden wegen Mordes angeklagt, unter ihnen der Eigentümer des Gebäudes, Sohel Rana. Bislang wurde aber niemand verurteilt“. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Rana Plaza 3 Jahresdemo in Bangladesch - mit Waisenkindern qm 24.4.2016Drei Jahre nach dem Einsturz des Fabrikgebäudes Rana Plaza in Bangladesch haben tausende Hinterbliebene und Aktivisten eine juristische Aufarbeitung der Katastrophe gefordert. “Obwohl schon drei Jahre vergangen sind, wurde noch nicht für weiterlesen »

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Philippinen »
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Neue Bauernproteste auf den Philippinen – die Herrschenden bekommen Angst…
Solimarsch auf Manila 15.4.2016Der Polizeimord an demonstrierenden Bauern in Kidapawan Anfang April bewegt die öffentliche Meinung auf den Philippinen zunehmend mehr – trotz der anstehenden Präsidentschaftswahl. Zumal die ähnlichen Proteste von Bäuerinnen und Bauern und LandbewohnerInnen, die von der Trockenheit zum Hungern gezwungen werden, sich weiter ausbreiten. Neben Versprechungen aller Art ist die Reaktion der Regierung aber stets auch, möglichst irgendwelche Verdächtigungen über Verbindungen der Landbevölkerung zum „Terrorismus“ (also zu maoistisch orientierten Gruppierungen) in die Welt zu setzen. Dazu und wie das Problem der Trockenheit zustande kam, folgende Beiträge… weiterlesen »
Solimarsch auf Manila 15.4.2016Der Polizeimord an demonstrierenden Bauern in Kidapawan Anfang April bewegt die öffentliche Meinung auf den Philippinen zunehmend mehr – trotz der anstehenden Präsidentschaftswahl. Zumal die ähnlichen Proteste von Bäuerinnen und Bauern und LandbewohnerInnen, die von der Trockenheit zum Hungern weiterlesen »

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Frankreich »
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Gewerkschaftstag der CGT in Frankreich: Die Debatten um verstärkten Kampf gegen das neue Arbeitsgesetz und um die Reaktion auf die massive Polizeirepression
Die CGT, mit rund 700.000 Mitgliedern der noch immer stärkste Gewerkschaftsdachverband in FrankreichDer 51. Gewerkschaftstag der CGT in Marseille lag zwischen zwei Daten des Kampfes gegen das neue Arbeitsgesetz in Frankreich: Der erfolgreichen Massenmobilisierung am 31. März und dem nächsten geplanten Protesttag am 28. April, der größer und stärker werden soll. Und das alles vor dem Hintergrund – vielleicht in der BRD eher ungewohnt  – einer Debatte um Streik gegen den Gesetzentwurf, um die Kritik nicht weniger Delegierter, es werde nicht die volle Kraft der Organisation eingesetzt. Und während neben den protestierenden Gewerkschaften sich eine Jugendbewegung an Schulen und Universitäten entwickelt, die massiver Polizeirepression ausgesetzt ist, hat sich der Gewerkschaftsbund CGT bisher mit Kritik daran sehr zurückgehalten. Das Plakat gegen Polizeigewalt einer Branchenföderation hat nun die Debatte eröffnet – die Zensur gegen die Delegierten von Goodyear Amiens ebenfalls… Siehe dazu umfangreiches, aktuelles Material zu den Kongressdebatten weiterlesen »
Die CGT, mit rund 700.000 Mitgliedern der noch immer stärkste Gewerkschaftsdachverband in FrankreichDer 51. Gewerkschaftstag der CGT in Marseille lag zwischen zwei Daten des Kampfes gegen das neue Arbeitsgesetz in Frankreich: Der erfolgreichen Massenmobilisierung am 31. März und dem nächsten geplanten Protesttag am weiterlesen »

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Portugal »
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Der Kampf gegen prekäre Beschäftigung in portugiesischen Häfen geht in eine neue Runde
downloadFür den Zeitraum vom 20. April bis 5. Mai 2016 hat die Gewerkschaft der Docker des südlichen Portugal für die Häfen von Lissabon, Setúbal und Figueira da Foz den Streik ausgerufen  – wobei die angekündigten Streiks in den beiden kleineren Häfen nur Folgearbeiten (also Schiffe, die dorthin umgeleitet werden sollen) betrifft. Dies ist eine neue Runde in der nun schon jahrelangen Auseinandersetzung mit den Hafen- und Transportgesellschaften, hinter denen die großen globalen Transportgesellschaften stehen: In erster Linie Maersk und Hapag – Lloyd, mit ihren Forderungen nach Verbilligung der Kosten, was für die Belegschaften einmal mehr bedeutet, eine weitere Prekarisierung ihrer Arbeits- und Lebensbedingungen angedroht zu bekommen. Bisher war es ihnen durch gewerkschaftliche Aktion mehrfach gelungen, solche Angriffe entweder ganz zurück zu schlagen oder zumindest zu reduzieren. Siehe dazu einige aktuelle Beiträge auch der Dockergewerkschaft selbst weiterlesen »
downloadFür den Zeitraum vom 20. April bis 5. Mai 2016 hat die Gewerkschaft der Docker des südlichen Portugal für die Häfen von Lissabon, Setúbal und Figueira da Foz den Streik ausgerufen  - wobei die angekündigten Streiks in den beiden kleineren Häfen nur weiterlesen »

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Angola »
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Die angolanische Justiz funktioniert: Zwei bis 8 Jahre Gefängnis für 17 Angeklagte. Das Verbrechen: Ein regimekritisches Buch zu diskutieren
Solidemo gegen Urteile in Angola - Lissabon 1.4.201617 Aktivisten aus Luanda sind Ende März zu Freiheitsstrafen von 2 Jahren und 3 Monaten bis achteinhalb Jahren verurteilt worden – wegen „Vorbereitung von Rebellion“. Sie hatten in einem Buchclub eben das gemacht: Bücher diskutiert. Was der Milliardärsfamilie Santos und ihren Geschäftspartnern schon reicht, um sich anbahnenden Umsturz ihrer jahrzehntelangen Herrschaft zu wittern. Die letzten, die in diesen Öl und Diamantenhändlern noch irgendwie Kämpfer für die Unabhängigkeit Angolas sehen (und die Solidaritätskampagne dementsprechend als ein weiteres amerikanisches Komplott) sind die portugiesischen Kommunisten. Ansonsten organisiert die progressive Öffentlichkeit eine internationale Solidaritätskampagne. Siehe dazu vier aktuelle Beiträge weiterlesen »
Solidemo gegen Urteile in Angola - Lissabon 1.4.201617 Aktivisten aus Luanda sind Ende März zu Freiheitsstrafen von 2 Jahren und 3 Monaten bis achteinhalb Jahren verurteilt worden – wegen „Vorbereitung von Rebellion“. Sie hatten in einem Buchclub eben das gemacht: Bücher diskutiert. Was weiterlesen »

BigBrotherAward 2016 in der Kategorie Wirtschaft: Change.org, Kampagnenplattform
BigBrotherAwardsDie US-Firma und Kampagnenplattform change.org erhält den BigBrotherAward 2016 in der Kategorie Wirtschaft für ihr Geschäftsmodell, personenbezogene Daten von Unterzeichner.innen zusammen mit deren politischen Meinungsäußerungen zu vermarkten: „Neben Name, Adresse und Mailadresse von Unterzeichnern sammelt das Unternehmen nämlich auch Informationen dazu, welche Petitionen konkret unterstützt wurden. Das Recht dazu räumt sich change.org durch seine Datenschutzbestimmungen ein. Aus den gesammelten Informationen lässt sich im Einzelfall etwa ableiten, welchem politischen, gesellschaftlichen oder sozialen Lager Personen zugerechnet werden können. (…) Die gespeicherten personenbezogenen Daten dienen vielmehr vorrangig dem Zweck, damit Kasse zu machen. Ehrlicherweise sollte sich change.org umbenennen in change.com…“ Laudatio von Peter Wedde vom Institut für Datenschutz und Sönke Hilbrans für die Deutsche Vereinigung für Datenschutz. Siehe dazu die Stellungnahme von Gregor Hackmack von change.org, der als einziger Preisträger zur Verleihung erschienen ist weiterlesen »
BigBrotherAwardsDie US-Firma und Kampagnenplattform change.org erhält den BigBrotherAward 2016 in der Kategorie Wirtschaft für ihr Geschäftsmodell, personenbezogene Daten von Unterzeichner.innen zusammen mit deren politischen Meinungsäußerungen zu vermarkten: "Neben Name, Adresse und Mailadresse von Unterzeichnern sammelt das Unternehmen nämlich auch Informationen dazu, weiterlesen »

BigBrotherAward 2016: Lifetime-Award für den „Verfassungsschutz“
BigBrotherAwardsDer Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ erhält rechtzeitig zum Eintritt ins Rentenalter den BigBrotherAward 2016 in der Kategorie „Lifetime“ für 65 Jahre Datenschutz- und Bürgerrechtsverletzungen: „Hinter dem irreführenden Tarnnamen „Verfassungsschutz“ steckt ein ideologisch geprägter Regierungsgeheimdienst mit geheimen Mitteln und Methoden wie V-Leuten, Verdeckten Ermittlern, Lockspitzeln, Lausch- und Spähangriffen und der Lizenz zur Infiltration, Täuschung und Desinformation – Mittel und Methoden, die gemeinhin als „anrüchig“ gelten und die sich rechtsstaatlicher Kontrolle weitgehend entziehen. Letztlich endet hier der demokratische Sektor – und genau das ist der Kern allen Übels…“ Laudatio von Rolf Gössner für die Internationale Liga für Menschenrechte weiterlesen »
BigBrotherAwardsDer Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ erhält rechtzeitig zum Eintritt ins Rentenalter den BigBrotherAward 2016 in der Kategorie „Lifetime“ für 65 Jahre Datenschutz- und Bürgerrechtsverletzungen: "Hinter dem irreführenden Tarnnamen „Verfassungsschutz“ steckt ein ideologisch geprägter Regierungsgeheimdienst mit geheimen Mitteln und Methoden wie V-Leuten, Verdeckten Ermittlern, weiterlesen »

BigBrotherAward 2016 in der Kategorie Kommunikation: IBM für das Produkt „Social Dashboard“
BigBrotherAwardsDie Firma IBM erhält den BigBrotherAward 2016 in der Kategorie Arbeitswelt für ihre Software „Social Dashboard“, mit der Firmen das Sozialverhalten von Angestellten kontrollieren und auswerten können: „Der „Social Score“ setzt falsche Anreize: Belanglose „Likes“ erhöhen den Punktwert, sinnlose Weiterleitungen verstopfen Email-Postfächer, die sowieso schon zu voll sind, und beliebte Links lenken ab von der eigentlichen Aufgabe. Und wer verhindert, dass sich meine Kollegen verabreden, mir ausdrücklich keine Likes zu geben? „Social Scores“ öffnen die Tür zu neuen Mobbing-Formen und zu einem neuen Stressfaktor in der Arbeitswelt: Zusätzlich zur Erledigung der Aufgaben muss man jetzt auch noch darauf achten, nicht plötzlich im Sozialen Ranking abzurutschen. Wir möchten mit diesem Preis daran erinnern, dass eine Auswertung von Kommunikationsstrukturen und sozialen Graphen arbeitsrechtlich absolut heikel und bedenklich ist…“ Laudatio von Frank Rosengart für den Chaos Computer Club weiterlesen »
BigBrotherAwardsDie Firma IBM erhält den BigBrotherAward 2016 in der Kategorie Arbeitswelt für ihre Software „Social Dashboard", mit der Firmen das Sozialverhalten von Angestellten kontrollieren und auswerten können: "Der "Social Score" setzt falsche Anreize: Belanglose "Likes" erhöhen den Punktwert, sinnlose Weiterleitungen verstopfen weiterlesen »

BigBrotherAwardsDie Generali-Versicherung erhält den BigBrotherAward 2016 in der Kategorie Verbraucherschutz, weil sie ihren Versicherten Vorteile verspricht, wenn diese ihre Fitnessdaten und ihr Einkaufsverhalten per App oder Sportkleidung an die Versicherung weiter melden, die sie wiederum an ein Bonuspunkte-System nach Südafrika übermittelt: „Wir sollen also unsere höchst sensiblen Gesundheitsdaten an ein Unternehmen ausliefern, um danach bei weiteren, befreundeten Unternehmen einzukaufen. Und an wen gehen diese Daten dann genau? (…) Für ihr „Vitality-Programm“ hat sich die Generali mit einem südafrikanischen Finanzunternehmen zusammengetan, die sich ein Programm namens „Discovery“ ausgedacht haben. Hier laufen die Daten aus den Fitnesszentren hin, in denen Menschen trainieren, um ein paar Punkte zu bekommen. Über südafrikanische Datenschutz- und -sicherheitsgesetze ist uns hier recht wenig bekannt. Zumindest wissen wir, dass es kein Datenschutzabkommen von Europa oder Deutschland mit Südafrika gibt. Ob damit der Datenaustausch legal ist? Also ich bezweifle das…“ Laudatio von padeluun für Digitalcourage weiterlesen »
BigBrotherAwardsDie Generali-Versicherung erhält den BigBrotherAward 2016 in der Kategorie Verbraucherschutz, weil sie ihren Versicherten Vorteile verspricht, wenn diese ihre Fitnessdaten und ihr Einkaufsverhalten per App oder Sportkleidung an die Versicherung weiter melden, die sie wiederum an ein Bonuspunkte-System nach Südafrika übermittelt: weiterlesen »

BigBrotherAward 2016 in der Kategorie Technik: Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg
BigBrotherAwardsDie Berliner Verkehrsbetriebe BVG erhalten den BigBrotherAward 2016 in der Kategorie Technik für ihre elektronische VBB-Fahrcard, auf der bei jedem Einsteigen Datum, Uhrzeit, Buslinie und Haltestelle abgespeichert wurden: „… Die Fahrgäste waren ahnungslos. Und ohne den Berliner Fahrgastverband IGEB und das Online-Magazin golem.de wären sie es vermutlich bis heute. Dem Fahrgastverband gebührt der Verdienst, dieses Datenleck aufgedeckt zu haben. Er fand im Dezember 2015 heraus, dass die Busse des Berliner Verkehrsunternehmens Bewegungspunkte auf der kontaktlosen Chipkarte mit NFC-Technik (Near Field Communication, das ist eine Form der RFID-Funktechnik) speichern – also an welcher Haltestelle und zu welcher Zeit der Fahrgast in den Bus einer bestimmten Linie eingestiegen ist. Und das bei einer Monatskarte, bei der es gar nicht auf die gefahrenen Strecken ankommt! …“ Laudatio von Rena Tangens für Digitalcourage weiterlesen »
BigBrotherAwardsDie Berliner Verkehrsbetriebe BVG erhalten den BigBrotherAward 2016 in der Kategorie Technik für ihre elektronische VBB-Fahrcard, auf der bei jedem Einsteigen Datum, Uhrzeit, Buslinie und Haltestelle abgespeichert wurden: "… Die Fahrgäste waren ahnungslos. Und ohne den Berliner Fahrgastverband IGEB und das weiterlesen »

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Diskussionsveranstaltung zur Zukunft der Arbeit: Industrie 4.0 und die Suche nach sozialer Innovation
Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S.„Warum befürwortet das Silicon Valley eigentlich ein bedingungsloses Grundeinkommen? Warum ausgerechnet auch erzliberale, meritokratische Thinktanks? Und warum sträuben sich Gewerkschaften, die die Umverteilung sonst befürworten, gegen die Idee? (…) Am 4. Mai 2016 treffen im GDI an der weltweit bedeutendsten Konferenz zur Zukunft der Arbeit die radikalsten Positionen aufeinander…“ Aufruf zur GDI-Diskussionsveranstaltung in Rüschlikon (Schweiz) am 4. Mai 2016 mit internationaler Besetzung an Referenten weiterlesen »
Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S."Warum befürwortet das Silicon Valley eigentlich ein bedingungsloses Grundeinkommen? Warum ausgerechnet auch erzliberale, meritokratische Thinktanks? Und warum sträuben sich Gewerkschaften, die die Umverteilung sonst befürworten, gegen die Idee? (...) Am weiterlesen »

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Grundeinkommen: Gleiches Geld für alle – das Experiment [in Kenia]
BGE für alle!„Was geschieht, wenn Menschen Geld bekommen – genug zum Leben, ohne Bedingung, jahrelang, einfach so? Werden sie faul oder erst richtig aktiv? In Kürze startet ein Feldversuch in Kenia. (…)  Über die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens wird immer wieder heiß diskutiert, aktuell zum Beispiel in Finnland, Kanada, Holland und in der Schweiz. Gegner und Befürworter kämpfen ähnlich erbittert für ihre Sicht. Wirkliche Fakten aber kann keine Seite vorweisen. Die US-Spendenorganisation GiveDirectly will das ändern und noch 2016 mit einem Experiment im großen Stil beginnen: Sie wird 6000 Menschen in Kenia ein monatliches Grundeinkommen zahlen, genug zum Überleben, für mindestens zehn Jahre. Bedingungen für die Empfänger: keine…“ Artikel von Nicolai Kwasniewski vom 21. April 2016 bei Spiegel online weiterlesen »
BGE für alle!"Was geschieht, wenn Menschen Geld bekommen - genug zum Leben, ohne Bedingung, jahrelang, einfach so? Werden sie faul oder erst richtig aktiv? In Kürze startet ein Feldversuch in Kenia. (…)  Über die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens wird immer wieder heiß diskutiert, weiterlesen »

Sanktionen und Leistungeinschränkungen bei Hartz IV und Sozialhilfe„… Von den 408 Jobcentern wurden im Jahr 2015 insgesamt 980.115 Sanktionen gegen 416.292 erwerbsfähige Leistungsberechtigte neu festgestellt. (…) Der Jobcenter-Vergleich der „Sanktionen-Quoten“, der Veränderungsraten der neu festgestellten Sanktionen, der Zahl der von neu festgestellten Sanktionen betroffenen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten und der Mehrfachsanktionierung im Verlauf eines Kalenderjahres deutet auf eine große Beliebigkeit oder gar Willkür bei der Anwendung des „Sanktionsrechts“ („Sanktionenrechts“) im SGB II hin…“ Beitrag vom 22. April 2016 beim Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) weiterlesen »
Sanktionen und Leistungeinschränkungen bei Hartz IV und Sozialhilfe"... Von den 408 Jobcentern wurden im Jahr 2015 insgesamt 980.115 Sanktionen gegen 416.292 erwerbsfähige Leistungsberechtigte neu festgestellt. Die Veränderungsraten der von den Jobcentern neu festgestellten und statistisch erfassten Sanktionen reichen im Vorjahresvergleich (2015-2014) von weiterlesen »

Rente erst ab 67?! Blödsinn!Mit seiner Forderung nach einem späteren Renteneintritt (ihre-vorsorge.de vom 21.04.2016) ist Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf energische Ablehnung der SPD gestoßen. Unterstützung bekam Schäuble vom Wirtschaftsflügel der Union und dem deutschen EU-Kommissar Günther Oettinger. Die Junge Union (JU) forderte die schrittweise Anhebung des Rentenalters von 67 auf 70 Jahre ab 2030…“ Übersicht der Positionen vom 22.04.16 im Renten-Portal „Ihre Vorsorge“ weiterlesen »
Rente erst ab 67?! Blödsinn! "Mit seiner Forderung nach einem späteren Renteneintritt (ihre-vorsorge.de vom 21.04.2016) ist Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf energische Ablehnung der SPD gestoßen. Unterstützung bekam Schäuble vom Wirtschaftsflügel der Union und dem deutschen EU-Kommissar Günther Oettinger. Die Junge Union (JU) weiterlesen »

Kongress: »Arbeitszeitverkürzung – ein Weg aus der Krise?«„… Das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BiB) hat die Zeitverwendung von Müttern und Vätern in den Blick genommen.“ Trotz interessanter Einblicke in den Ist-Zustand sind die Handlungsempfehlungen unbefriedigend: „… Sollen Mütter also doch nicht Vollzeit arbeiten und später dann nur (noch) Teilzeit mit den beschriebenen schlechten Aussichten? Oder sollen die Väter nur Teilzeit arbeiten, um dann später „oftmals keine Beschäftigung (zu finden), die ihrer Qualifikation entspricht“? Hier hilft das BiB (noch) nicht weiter.“ Artikel von Thomas Pany vom 21. April 2016 bei Telepolis weiterlesen »
Kongress: »Arbeitszeitverkürzung – ein Weg aus der Krise?«"... Das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BiB) hat die Zeitverwendung von Müttern und Vätern in den Blick genommen." Trotz interessanter Einblicke in den Ist-Zustand sind die Handlungsempfehlungen unbefriedigend: "... Sollen Mütter also doch nicht Vollzeit arbeiten weiterlesen »

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