Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Die Diskussionen auf dem Arbeitergipfel am 1. Mai 2016 in Südafrika haben als Ergebnis ein gemeinsam beschlossenes Grundsatzpapier für einen neuen Gewerkschaftsbund, die Organisierung eines Koordinationskomitees und den Zeitpunkt – 2017 – für die offizielle Gründung. Für die Teilnahme an diesem neuen Verband haben die Metallgewerkschaft NUMSA mit 380.000 Mitgliedern, die Bergarbeitergewerkschaft AMCU (180.000) und der drittgrößte Gewerkschaftsverband Südafrikas die NACTU (mit 22 Einzelgewerkschaften und rund 350.000 Mitgliedern) sowie über 20 weitere Einzelgewerkschaften sich entschieden. Auf dem Gipfel anwesend waren auch zahlreiche Organisationen der sozialen Bewegungen Südafrikas, die sich an der Gründung eines Gewerkschaftsbundes „für die Arbeiterklasse und für die Armen“ beteiligen wollten. Siehe dazu den offiziellen Bericht inklusive einer kurzen deutschen Zusammenfassung 
In zahlreichen, eher: in zahllosen Städten Indiens fanden an diesem 1. Mai Demonstrationen und Kundgebungen, Feiern und Proteste statt. Einerseits Ausdruck wachsender Bewegung unter den Arbeiterinnen und Arbeitern des Landes ist diese völlige Unübersichtlichkeit aber auch Ergebnis der Zersplitterung der indischen Gewerkschaftsbewegung. Und auch in Bangalore – wo die Textilarbeiterinnen der reaktionären indischen Regierung in der Auseinandersetzung um die geplante Rentenreform eine herbe Niederlage beibrachte, was nicht nur in ganz Indien allseits massive Aufmerksamkeit hervorrief – auch dort, nicht einmal dort, gab es eine einheitliche gewerkschaftliche Demonstration. Während, angefeuert von dem Beispiel Bangalore, Textilarbeiterinnen in Haryana für höheren Mindestlohn in den Streik traten, hielten es die großen Gewerkschaften (die kaum Einfluss unter den streikenden Textilarbeiterinnen haben) nicht für nötig, sich zu bewegen. Die Textilarbeiterinnen von Bangalore selbst waren massiv auf der Straße: Für die Freilassung der 286 Arbeiterinnen und Arbeiter, die an den beiden Streiktagen festgenommen wurden – und denen, wie in Indien inzwischen fast üblich, versuchter Mord vorgeworfen wird. Siehe dazu und zu neuen Streiks vier aktuelle Beiträge 
„In Istanbul ist ein Mann von einem Wasserwerfer der Sicherheitskräfte überfahren und getötet worden. Wie unter anderem die englische Ausgabe der Zeitung »Hürriyet« meldet, sei der 57-jährige Nagel Mavus von einem Wasserwerfen überrollt worden, als er eine Straße im Istanbuler Stadtteil Beyoglu überquerte. Der Schwerverletzte verstarb wenig später in einem Krankenhaus. Der Wasserwerfer gehört zu einem enormen Aufgebot an Sicherheitskräften, mit dem linke und regierungskritische Demonstrationen zum 1. Mai in Istanbul verhindert werden sollen“ – aus dem Bericht „Istanbul: Wasserwerfer tötet 57-Jährigen“ in neues deutschland, worin es auch noch zu den Gewerkschaften und ihrer Demonstration am von Erdogan anbefohlenen Abseits heißt: „Derzeit heißt es von vor Ort, rund 50.000 Menschen seien allein bei der erlaubten Kundgebung der Gewerkschaften in Bakirköy“. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge zum 1. Mai in der Türkei 
Die Tradition von eher langatmigen Feierlichkeiten zum 1. Mai ist durch die Entwicklungen der letzten Wochen etwas verändert worden: Neben den Gewerkschaften riefen so viele linke und alternative Gruppen wie noch nie zur Beteiligung am radikalen 1. Mai auf. Die Zahlen der TeilnehmerInnen waren denn auch nach verschiedenen Berichten deutlich höher, als in den letzten Jahren. Siehe dazu zwei aktuelle Beiträge 
Nahe liegend angesichts der aktuellen Entwicklungen im Land, dass der 1. Mai in Brasilien im Zeichen der Auseinandersetzungen um das Amtsenthebungsverfahren der rechten Opposition gegen die PT Präsidentin Rousseff stand. Quer durchs Land nutzten Gewerkschaften unterschiedlichster Orientierung, um ihre Positionen und ihre Aktionen zu präsentieren. In dieser Gewerkschaftsbewegung sind die Positionen ausgesprochen unterschiedlich – im Gegensatz zum Unternehmerlager. Am deutlichsten sichtbar wurde diese Spaltung der Gewerkschaftsbewegung in Sao Paulo, wo gleich drei – unterschiedlich große, aber eben auch unterschiedlich orientierte – Gewerkschaftsdemonstrationen stattfanden. Die linkeren Verbände haben den 10. Mai, am Vorabend des Senatsentscheids zum Protest – Streiktag ausgerufen. Siehe dazu aktuelle Beiträge in der Materialsammlung 
Natürlich: Wo eine Bande wie die der Saudsippe regiert, gibt es keinen 1. Mai, das könnte ja die unfrommen Geschäfte stören. Da wachsende Problem der wenig feinen Herrschaften aber ist: Sehr wohl gibt es Kapitalismus in dem Land, das sie auch noch gleich nach sich benannt haben. Und der hat seine Krisen – und eine globale gesellschaftliche Logik: Die Zeche zahlen tut die Bevölkerung. Der Baukonzern Bin Laden will seine Krise gerade auf besonders zynische Weise auf die Menschen abladen: 50.000 Arbeiter entlassen – und gleich auch noch die ausstehenden Löhne einsparen. Was in den frühen Morgenstunden des 1. Mai unter anderem dazu geführt hat, dass ‚Werksbusse brannten. Siehe dazu drei aktuelle Berichte 
Auch im Iran, wie überall wo religiöse Geschäftemacher regieren, sind 1. Mai Kundgebungen verboten. Die Lage der arbeitenden und erwerbslosen Menschen aber ist schwierig – was dazu führt, dass sie zumindest von ihrem Grundrecht auf Protest Gebrauch machen und sich nicht um Verbote kümmern. In Sanandaj fand an diesem 1. Mai eine (illegale, ganz egal) Maidemonstration statt, an der sich dem Bericht bei Solidarité Ouvrière mehrere Dutzend Menschen beteiligten – und die zu Ende gebracht wurde, bevor die Repressionskräfte auftauchten. Die Teilnehmer forderten vor allem die Freilassung inhaftierter Gewerkschafter und die Auszahlung rückständiger Löhne, sowie Erwerbslosenversicherung für alle. 
In Südkorea fanden an diesem 1. Mai 15 Demonstrationen in verschiedenen Städten des Landes statt, die größte von ihnen war die des Gewerkschaftsbundes FKTU in Seoul, an der sich mehr als 30. Menschen beteiligten. Sie waren, wie nahezu alle gewerkschaftlichen Aktivitäten der letzten Monate, vom Widerstand gegen die neuen Arbeitsgesetze der koreanischen Rechtsregierung gerichtet – und für die Rechte von MigrantInnen, die in Korea immer noch nicht einmal den Arbeitsplatz wechseln dürfen. In dem ausführlichen Maibericht im Korean Herald wird vor allem unterstrichen, dass es sehr viele junge Menschen gab, die an diesen Maidemonstrationen teilnahmen. Was in Korea eher unüblich ist, weil Maidemonstrationen oftmals eher Traditionsveranstaltungen waren – diesmal nicht. Was insofern nicht überraschend ist, als junge Menschen eine „Hauptzielgruppe“ der Veränderungen im Arbeitsgesetz sind: Getreu der überall bekannten kapitalistischen Logik sollen sie schneller entlassen werden können und weniger verdienen – damit sie einen Arbeitsplatz bekommen. Auch die koreanische Regierung kann nicht vermeiden, dass auf diese Vorgehensweise der nicht nur in der BRD bekannte Spruch passt: „Wenn Du noch 5 Mark mitbringst, wirst Du immer Arbeit haben“ – wie sie auch nicht vermeiden kann, dass gerade junge Menschen gegen ihre Degradierung sich zur Wehr setzen. 
Wie in jedem Jahr, so auch 2016: Am Vorabend des 1. Mai findet in Nazareth eine revolutionäre Maidemonstration statt. In der Stadt mit dem höchsten Anteil arabischer Bevölkerung in Israel ist dies eine Tradition, mit der deutlich gemacht werden soll, dass es die arabische Linke nach wie vor gibt – hier, wie an manchen anderen Orten auch, getragen von der Gewerkschaftsbewegung. Der Fotobericht bei Solidarité Ouvrière macht unter anderem deutlich, dass es in diesem Jahr eine ausgesprochen massive Teilnahme gab 
„Ausgezeichneter Wirtschaftsjournalist sorgt mit seinem Buch »Postkapitalismus« für Furore. (…) Mit seinem Buch »Postkapitalismus« macht er Furore. In den Feuilletons und unter Linken wird über ihn viel diskutiert. Der britische »Guardian« nennt ihn sogar einen »würdigen Nachfolger von Marx« – Paul Mason hat offenbar einen Nerv getroffen. Im nd-Gespräch plädiert der Journalist für ein bedingungsloses Grundeinkommen. »Zunächst sollte man den Menschen die Zeit geben, damit sie in ihrer Freizeit produktiv sein können«, sagt Mason. Es sei nämlich keineswegs so, dass die Bezieher eines solchen Existenzgeldes nur auf der Couch sitzen und fernsehen würden, wenn ihre Arbeitszeit reduziert wird. »Nein, sie werden produktiv«, so Mason. »Ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre da ein Schritt in die richtige Richtung.« (…) Masons neues Buch versucht die »Grundrisse einer kommenden Ökonomie« auszuloten. Er setzt sich darin mit den ökonomischen Krisen des real existierenden Kapitalismus, mit der zunehmenden Digitalisierung und mit einer möglichen Überwindung des Kapitalismus auseinander. Den sieht Mason nicht zuletzt aufgrund der zunehmenden Digitalisierung auf dem absteigenden Ast…“ Artikel vom 29. April 2016 bei neues deutschland online. Siehe weitere Bewertungen zum Buch 
„Auf der Internetseite „deutschland-sagt-sorry.de“ entschuldigt sich das Bundesarbeitsministerium bei den Verlierern der Agenda 2010. Es werden sogar handsignierte Entschuldigungsschreiben des Bundespräsidenten versprochen. Doch die Seite ist nicht echt. Hinter ihr stecken das Schauspiel Dortmund und das Aktivisten-Kollektiv „Peng!“. Das Ministerium reagiert souverän…“ Artikel von Lena Seiferlin vom 27.4.2016 und Videos bei den Ruhrnachrichten. Siehe dazu die Aktionsseite des „Bundesministerium für Arbeit und Soziales“, produziert von der PR-Agentur DIE POPULISTINNEN, einer Kooperation des Peng! Kollektivs und des Schauspiel Dortmund. Siehe auch weitere Informationen. Neu: Fake-Jobcenter entschuldigt sich: Bochum sagt “sorry” / Musikvideo: Bmas! 
entschuldigt sich das Bundesarbeitsministerium bei den Verlierern der Agenda 2010. Es werden sogar handsignierte Entschuldigungsschreiben des Bundespräsidenten versprochen. Doch die Seite ist nicht echt. Hinter 
„Arbeitnehmer, die regelmäßig wegen kurzer Erkrankungen fehlen, sind im Arbeitsleben häufiger anzutreffen. Für Sie als Arbeitgeber ist es dabei schwierig festzustellen, ob tatsächlich eine Erkrankung vorgelegen hat. Allerdings kann sich in bestimmten Fällen der Verdacht aufdrängen, dass der Mitarbeiter lediglich blaugemacht hat. Um gegen den Arbeitnehmer vorgehen zu können, müssen Sie jedoch den Beweiswert der vorgelegten Krankschreibung erschüttern…“ Beitrag von Günter Stein vom 28. April 2016 bei wirtschaftswissen.de – dagegen hilft nur Bildung: „Lieber krank feiern als gesund schuften! Wege zu Wissen und Wohlstand!“ 
„Die Kundgebung zum 1. Mai verlief in Zürich mehrheitlich friedlich. 10’000 Personen nahmen gemäss den Veranstaltern am Umzug vom Helvetiaplatz zum Sechseläutenplatz teil. Am Rande des offiziellen Umzuges kam es jedoch zu Sachbeschädigungen. Das Zürcher Rathaus und die Kaserne der Kantonspolizei wurden mit Rauchpetarden beworfen, Trottoirs und Hauswände verschmiert. Betroffen von den Vandalenakten waren auch mehrere McDonald’s-Filialen. Der Sachschaden beläuft sich gemäss Polizei auf mehrere 10’000 Franken. Am Nachmittag verhinderten die Sicherheitskräfte, die sich bisher im Hintergrund gehalten hatten, mit einem massiven Aufgebot eine Nachdemo auf dem Helvetiaplatz. Gemäss Medienmitteilung der Stadtpolizei wurden rund 140 Personen kontrolliert und weggewiesen. Zehn Personen wurden vorübergehend festgenommen“ – aus dem Bericht „Helvetiaplatz abgeriegelt – 140 Demonstranten weggewiesen“ am 01. Mai 2016 in der Basler Zeitung, in dem auch eine knappe Chronologie der Ereignisse nachzulesen ist. Siehe dazu auch einen weiteren Bericht und einen Aufruf 
Nach dem Obama – Besuch und kurz nach dem 7. Parteitag der KP Kubas kam diesem 1. Mai 2016 eine besondere Bedeutung zu: Wie werden die Menschen Kubas reagieren? Hatten sich doch westliche Medien darin überschlagen, über die USA – Begeisterung der KubanerInnen zu berichten. Der parteigeführte Gewerkschaftsbund CTC hatte in zahlreichen Städten Kubas zu Maidemonstrationen aufgerufen, die die weiter bestehende Wirtschaftsblockade gegen Kuba kritisierten und die Eingliederung der US – Enklave Guantanamo nach Kuba forderten. Die größte aller Maidemonstrationen kam unter dieser Ausrichtung in Havanna zustande, wo sich über 600.000 Menschen beteiligten. In dem Bericht bei LibreRed wird aus verschiedenen kubanischen Städten berichtet – und deutlich gemacht, dass es jedenfalls sehr viele Menschen auf der Karibikinsel gibt, die keineswegs die große US – Begeisterung teilen 
„Etwa 100.000 Menschen sind in Moskau dem Aufruf der Gewerkschaften zur Demonstration am 1. Mai über den Roten Platz gefolgt. Im Zentrum stand die Forderung »Nein zu Steuererhöhungen und Preissteigerungen – Ja zu besseren Gehältern und Renten«. Teilnehmer schwenkten russische Flaggen sowie Luftballons in den Landesfarben weiß, blau und rot. Wegen einer schweren Krise treffen eine hohe Inflation sowie Gehaltskürzungen und Entlassungen viele Russen. Regierungskritische Banner waren aber nicht zugelassen…“ – aus der Meldung in neues deutschland, worin auch berichtet wird, dass neben der Moskauer Demonstration zahlreiche weitere quer durchs Land stattfanden, an denen sich insgesamt über 2 Millionen Menschen beteiligten. Beim „Regenbogen – Mai“ in Petersburg waren jedenfalls weniger Nationalflaggen zu sehen, als in Moskau…