Aktuelle Beiträge

Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?„… Das bedingungslose Grundeinkommen hat in Deutschland in großen Teilen der Linken einen guten Ruf, schließlich scheint es einer Arbeitsethik zu widersprechen, nach der nicht essen soll, wer nicht arbeitet. Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens ist, dass alle Menschen ein Recht auf ein Mindesteinkommen haben, unabhängig davon, ob sie einer Lohnarbeit nachgehen oder nicht. Doch Gewerkschafter gehören zu den entschiedenen Kritikern eines bedingungslosen Grundeinkommens. (…) Gewerkschaftsnahe Wissenschaftler wie die Ökonomin Friedrike Spiecker bezeichnen die Forderung nach einen bedingungslosen Grundeinkommen als Irrweg und argumentieren dabei vor allem realpolitisch und ökonomisch. »Das Grundeinkommen zerstört die ökonomische Basis, aus der heraus es bezahlt werden soll, durch sein Konstruktionsprinzip«, begründet Spiecker im Interview mit dem Onlinemagazin Telepolis ihre Ablehnung. Wenn sie dann ergänzt, mit dem Grundeinkommen bestehe »ein Anreiz, sich auf dieser Leistung des Staates in dem Sinne auszuruhen, dass man um den Betrag weniger arbeitet, den man automatisch vom Staat erhält«, können ihr Befürworter mit Recht vorwerfen, dass sie retorisch den Arbeitsfetisch poliert…“ Artikel von Peter Nowak bei Jungle World Nr. 19 vom 12. Mai 2016 weiterlesen »
Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?"... Das bedingungslose Grundeinkommen hat in Deutschland in großen Teilen der Linken einen guten Ruf, schließlich scheint es einer Arbeitsethik zu widersprechen, nach der nicht essen soll, wer nicht arbeitet. Die Idee des weiterlesen »

Schwarzes Schaf der 1-Euro-Job-Industrie„…Und wieder soll an den Hartz-IV-Gesetzen herumgedoktert werden: Künftig sollen Langzeitarbeitslose länger Ein-Euro-Jobs verrichten. Das sieht ein Vorschlag des Bundesarbeitsministeriums für die Änderung des Gesetzes zu Rechtsvereinfachungen bei Hartz IV vor, das derzeit im Bundestag verhandelt wird. Dem Vorschlag zufolge sollen Langzeitarbeitslose nicht nur für maximal 24 Monate Ein-Euro-Jobs übernehmen, sondern wiederholt in solche Maßnahmen gesteckt werden. (…) Problematisch an der Gesetzesnovellierung ist, dass nun viele vor dem Risiko stehen, dauerhaft als Billigjobber herangezogen zu werden…“ Artikel von Tina Groll vom 16. Mai 2016 bei Zeit online weiterlesen »
Schwarzes Schaf der 1-Euro-Job-Industrie"...Und wieder soll an den Hartz-IV-Gesetzen herumgedoktert werden: Künftig sollen Langzeitarbeitslose länger Ein-Euro-Jobs verrichten. Das sieht ein Vorschlag des Bundesarbeitsministeriums für die Änderung des Gesetzes zu Rechtsvereinfachungen bei Hartz IV vor, das derzeit im Bundestag verhandelt wird. Dem Vorschlag zufolge weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 19.5.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 19.5.2016

Vorneweg nur drei Sätze zum "Geheimnis" der Finanzmärkte:

  • "Oh, wie gut, dass niemand weiß, dass ich Rumpelstilzchen heiß`" Märchen
  • "Es ist gut, dass die Menschen unser Banken- und Währungssystem nicht verstehen. Denn würden sie es, so hätten wir eine Revolution noch vor weiterlesen »

Mitbestimmung!„… Zahlreiche Unternehmen umgehen die Mitbestimmung und gefährden damit ein Erfolgsmodell: Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Danach werden mehr als 800.000 Beschäftigte in Großkonzernen um die paritätische Mitwirkung im Aufsichtsrat gebracht. Die Unternehmen nutzen dafür Gesetzeslücken – oder sie umgehen die bestehenden Gesetze. Konsequenzen müssen sie nicht fürchten: Die Vorschriften sehen keine Sanktionen vor. Illegale Praktiken bleiben oft folgenlos…“ DGB-Pressemitteilung vom 20. April 2016, dort auch die Studie. Siehe dazu auch weitere Infos weiterlesen »
Mitbestimmung!"... Zahlreiche Unternehmen umgehen die Mitbestimmung und gefährden damit ein Erfolgsmodell: Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Danach werden mehr als 800.000 Beschäftigte in Großkonzernen um die paritätische Mitwirkung im Aufsichtsrat gebracht. Die Unternehmen nutzen dafür Gesetzeslücken – oder sie weiterlesen »

Kapovaz-Verträge: Wie Toys“R“Us seine Mitarbeiter in die Armut treibt
Kapovaz: Arbeit auf Abruf. Grafik für das LabourNet Germany von Tatjana Sarazhynska - wir danken!„Wer bei Toys“R“Us arbeitet, weiß am Monatsanfang selten, wie viel Geld er verdienen wird. Sicher ist nur: Es wird kaum zum Leben reichen. Die Firma nutzt den Kapovaz-Trick – wie andere wohl bald auch. (…) Damit treibt die Kette ein Modell auf die Spitze, das zwar schon seit den 80er-Jahren in ähnlicher Form besteht, bisher jedoch wenig im öffentlichen Fokus stand: die sogenannten Kapovaz-Verträge („kapazitätsorientierte variable Arbeitszeit“). Sie sichern Angestellten in der Regel nur eine Mindeststundenzahl zu, binden sie gleichzeitig aber an den Arbeitgeber, indem sie sich auf Abruf bereithalten müssen. (…) Laut einer Veröffentlichung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) aus dem vergangenen Jahr soll etwa jede Zehnte unbefristet beschäftigte Teilzeitkraft auf Abruf arbeiten…“ Artikel von Anette Dowideit vom 18. Mai 2016 bei Die Welt online weiterlesen »
Kapovaz: Arbeit auf Abruf. Grafik für das LabourNet Germany von Tatjana Sarazhynska - wir danken!"Wer bei Toys"R"Us arbeitet, weiß am Monatsanfang selten, wie viel Geld er verdienen wird. Sicher ist nur: Es wird kaum zum Leben reichen. Die Firma nutzt den Kapovaz-Trick – weiterlesen »

… Die NPD muss verboten werden, fordert Steffen Kailitz. Er ist Politikwissenschaftler am Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung in Dresden – im Verbotsverfahren tritt er als Sachverständiger auf. Ein Richter aus Dresden, der Mitglied der AfD ist, untersagte ihm nun, bestimmte kritische Aussagen über die rechtsextreme Partei zu wiederholen…“ Beitrag vom 18. Mai 2016 bei Spiegel online weiterlesen »
"... Die NPD muss verboten werden, fordert Steffen Kailitz. Er ist Politikwissenschaftler am Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung in Dresden - im Verbotsverfahren tritt er als Sachverständiger auf. Ein Richter aus Dresden, der Mitglied der AfD ist, untersagte ihm nun, bestimmte kritische Aussagen über die rechtsextreme Partei zu wiederholen. (...) Richter Maier, weiterlesen »

Filmgeschäft: Albtraumjob Schauspieler
„Es gibt kaum einen Berufsstand, in dem Traum und Wirklichkeit weiter auseinanderklaffen als bei Schauspielern. Selbst bekannte Akteure leben oft von der Hand in den Mund…“ Report von Uwe Ritzer vom 16. Mai 2016 bei der Süddeutschen Zeitung online weiterlesen »
"Es gibt kaum einen Berufsstand, in dem Traum und Wirklichkeit weiter auseinanderklaffen als bei Schauspielern. Selbst bekannte Akteure leben oft von der Hand in den Mund..." Report von Uwe Ritzer vom 16. Mai 2016 bei der Süddeutschen Zeitung online externer Linkweiterlesen »

„Eine Untersuchung zu Arbeitsbedingungen, Missständen sowie Vorschlägen, die zu besseren Arbeitsbedingungen beitragen können“ Studie von Maximilian Norz in Study Nr. 319 vom Mai 2016 bei der Hans-Böckler-Stiftung weiterlesen »
"Eine Untersuchung zu Arbeitsbedingungen, Missständen sowie Vorschlägen, die zu besseren Arbeitsbedingungen beitragen können" Studie von Maximilian Norz in Study Nr. 319 vom Mai 2016 bei der Hans-Böckler-Stiftung externer Link weiterlesen »

Der Umbau des Aufenthalts- und Sozialrechts für Ausländer schreitet mit hohem Tempo voran. Ziel fast aller Maßnahmen ist dabei die Perfektionierung der Selektion in »gute« und »schlechte« Einwanderer. Die soziale und physische Exklusion der einen geht mit der möglichst umfassenden Unterwerfung der anderen unter die ökonomische Verwertung einher. Entscheidendes Mittel hierzu wird immer mehr das Sozialrecht – die Verweigerung des Zugangs zum Existenzminimum ersetzt in Deutschland die Grenzkontrollen und wird zugleich zu einem zentralen Instrument der Verhaltenskontrolle. (…) Die Migrationssteuerung wird somit immer mehr von den Ausländerbehörden an die Sozialleistungsträger ausgelagert. Wer weder als »schutzbedürftig« noch als wirtschaftlich verwertbar einsortiert wird, erhält keinen Zugang zu den Sozialsystemen des Nationalstaats. Die Verweigerung sozialer Menschenrechte für unerwünschte Bevölkerungsgruppen fungiert als Simulation nationalstaatlicher Handlungsfähigkeit in Zeiten der Entgrenzung – und kann gleichzeitig als Blaupause dienen für die Weiterentwicklung des Sanktionsregimes des »normalen« Hartz-IV-Systems auch für Inländer.“ Artikel von Claudius Voigt in der Jungle World vom 12. Mai 2016 weiterlesen »
"Der Umbau des Aufenthalts- und Sozialrechts für Ausländer schreitet mit hohem Tempo voran. Ziel fast aller Maßnahmen ist dabei die Perfektionierung der Selektion in »gute« und »schlechte« Einwanderer. Die soziale und physische Exklusion der einen geht mit der möglichst umfassenden Unterwerfung der anderen unter die ökonomische Verwertung einher. Entscheidendes Mittel weiterlesen »

„Ob ein bedingungsloses Grundeinkommen die Geschlechterhierachie zwischen Männern und Frauen aufheben kann oder sie vielleicht sogar noch verstärkt, hängt vom Modell ab. Wenn Care-Arbeit durch das Grundeinkommen wieder privatisiert wird, reproduziert es auch alte Rollenbilder…“ Artikel von Anja Krüger bei Jungle World Nr. 19 vom 12. Mai 2016 weiterlesen »
"Ob ein bedingungsloses Grundeinkommen die Geschlechterhierachie zwischen Männern und Frauen aufheben kann oder sie vielleicht sogar noch verstärkt, hängt vom Modell ab. Wenn Care-Arbeit durch das Grundeinkommen wieder privatisiert wird, reproduziert es auch alte Rollenbilder..." Artikel von Anja Krüger bei Jungle World Nr. 19 vom 12. Mai 2016 weiterlesen »

Buch von Peter Nowak: Ein Streik steht, wenn mensch ihn selber macht. Arbeitskämpfe nach dem Ende der großen FabrikenArbeitskämpfe im Spätkauf, Gefangene gründen eine Gewerkschaft: in der letzten Zeit wurden Arbeitskämpfe in Sektoren bekannt, die gemeinhin als schwer oder gar nicht organisierbar galten. Das Buch stellt verschiedene Facetten dieser neuen Streiks und Arbeitskämpfe in Deutschland und darüber hinaus vor und ordnet sie in einen gesellschaftlichen Kontext ein. Auch in einer Gesellschaft jenseits des Fordismus (Fabrikgesellschaft) gehören Arbeitskämpfe nicht der Vergangenheit an. Besonders erfolgreich werden diese Streiks durch die Unterstützung der Kund*innen und des Umfelds der Streikenden.“ Umschlagtext zum von Peter Nowak herausgegebenen Buch im Verlag Edition Assemblage. Siehe dazu Informationen und exklusive Leseprobe im LabourNet Germany. Neu: Mitschnitt einer Vorstellung des Buches „Ein Streik steht, wenn mensch  ihn selber macht“ im März 2016 in Graz weiterlesen »
Buch von Peter Nowak: Ein Streik steht, wenn mensch ihn selber macht. Arbeitskämpfe nach dem Ende der großen Fabriken"Arbeitskämpfe im Spätkauf, Gefangene gründen eine Gewerkschaft: in der letzten Zeit wurden Arbeitskämpfe in Sektoren bekannt, die gemeinhin als schwer oder gar nicht organisierbar galten. weiterlesen »

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Der sogenannte Interimspräsident Brasiliens will 2018 nicht kandidieren: „Dann kann ich jetzt „unpopuläre Maßnahmen“ ergreifen“…mit gespaltener Gewerkschaftsbewegung
Plakat gegen den brasilianischen Putschpräsidenten Temer bei der Demonstration vor dem Senat in Brasilia am 12. Mai 2016Michel Temer immerhin, macht seinem Ruf keine Ehre. Der Mann, in der Vergangenheit von vielen als „Seife“ verspottet (warum wohl?) zeigt sich ungewohnt stramm. Er werde nicht zur Präsidentschaftswahl 2018 antreten (angesichts von Umfragewerten, die bei 3% liegen, auch kein so großes Opfer) weil er freie Hand brauche, um jetzt unpopuläre Maßnahmen zu ergreifen. Diese durchzusetzen haben er und seine Regierung der Untoten insofern gute Chancen, als die Gewerkschaftsbewegung sich gespalten zeigt – mehr noch als bisher. Zu den ersten Maßnahmen und gewerkschaftlichen wie sozialen Reaktionen einige aktuelle Artikel sowie weitere Debattenbeiträge weiterlesen »
Plakat gegen den brasilianischen Putschpräsidenten Temer bei der Demonstration vor dem Senat in Brasilia am 12. Mai 2016Michel Temer immerhin, macht seinem Ruf keine Ehre. Der Mann, in der Vergangenheit von vielen als „Seife“ verspottet (warum wohl?) zeigt sich ungewohnt stramm. Er werde weiterlesen »

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Der Solidaritätsmarsch für SAT–Vorstandsmitglied Bodalo ist in Madrid angekommen: Hungerstreik
Spanien: Soliplakat für Andres Bodalo (SAT) vom März 2016Mehrere Tausend Menschen empfingen am Sonntag, 15. Mai den Protestmarsch der andalusischen Gewerkschaft SAT in Madrid und zogen gemeinsamen mit den MarschiererInnen vom Stadtteil Vallecas bis zur Puerta del Sol im Zentrum Madrids. Wie auch die Aktivisten, die nach wie vor im andalusischen Jaén vor dem Gefängnis ein Protest – Zeltlager organisieren, forderte auch die Demonstration die Freiheit für Andrès Bodaló, der dem Vorstand der SAT angehört und zu drei Jahren Gefängnis verurteilt wurde, weil er einen sozialdemokratischen Politiker bei einem Protest 2012 geschlagen haben soll. Der Verurteilte – und die gehörten Zeugen – hatten diese Variante als Erfindung kritisiert und darauf verwiesen, dass er nicht der Erste ist, der wegen sozialen Protestes ins Gefängnis soll. Siehe dazu aktuelle Beiträge, inklusive Videos weiterlesen »
Spanien: Soliplakat für Andres Bodalo (SAT) vom März 2016Mehrere Tausend Menschen empfingen am Sonntag, 15. Mai den Protestmarsch der andalusischen Gewerkschaft SAT in Madrid und zogen gemeinsamen mit den MarschiererInnen vom Stadtteil Vallecas bis zur Puerta del Sol im Zentrum Madrids. Wie auch weiterlesen »

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Wieder: Diesmal Proteststreik in den Gefängnissen Alabamas. In Texas auch…
california prison watchSeit dem 1. Mai gibt es in den USA – Bundesstaat Alabama – wieder einen Gefängnisstreik. Was in zwei Gefängnissen, Holman und Elmore mit der Verweigerung der Arbeitsaufnahme begann, hat sich seitdem nach  Staton, St. Clair, und Donaldson ausgeweitet. Die Gefängnisbetreiber reagierten auf diesen Protest, in dem sie die anfallenden Arbeiten durch Wachpersonal ausführen ließen – und mit Essenskürzung. Kurz zuvor hatten sich die Insassen zweier texanischer Gefängnisse an einer Streikaktion beteiligt. Der Hintergrund: 870.000 Gefangene sind in den Produktionsprozess eingespannt, meist unbezahlt. Wobei Alabama jener Bundesstaat ist, in dem die Überbelegung Rekordhöhe erreicht: 200% der vorgesehenen Zahl inhaftierter Menschen ist der Landesdurchschnitt. Siehe dazu aktuelle Beiträge weiterlesen »
california prison watchSeit dem 1. Mai gibt es in den USA – Bundesstaat Alabama – wieder einen Gefängnisstreik. Was in zwei Gefängnissen, Holman und Elmore mit der Verweigerung der Arbeitsaufnahme begann, hat sich seitdem nach  Staton, St. Clair, und Donaldson ausgeweitet. Die Gefängnisbetreiber weiterlesen »

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Ein Monat Verizon-Streik: Die US–Regierung will „vermitteln“
Verizon-Streikdemo in New York am 18.4.2016Seit dem 13. April dauert nun der Streik der etwa 40.000 Verizon Beschäftigten „an der Ostküste“ der USA an: Im Kampf gegen Outsourcing und andere kapitalistische Nettigkeiten gab es kaum Bewegung bei einer Unternehmensleitung, die nur die harte Tour versteht. Die verschiedenen Versuche, den Streik zu diffamieren haben nicht funktioniert, eine Mehrheit in der Öffentlichkeit hält ihn, trotz aller Auswirkungen, für gerechtfertigt – was sich an den Reaktionen auf den Aktionstag am 5. Mai nahezu überall deutlich gezeigt hatte. Jetzt hat der Arbeitsminister Unternehmen und Gewerkschaften zusammengerufen: Eine Art inoffizieller Schlichtungsversuch. Siehe dazu eine kleine aktuelle Materialsammlung – auch über Polizeiautos gegen Streikposten und andere Tätigkeiten von Hilfstruppen des Unternehmens, sowie: Warum Streikende auf den Philippinen waren… weiterlesen »
Verizon-Streikdemo in New York am 18.4.2016Seit dem 13. April dauert nun der Streik der etwa 40.000 Verizon Beschäftigten „an der Ostküste“ der USA an: Im Kampf gegen Outsourcing und andere kapitalistische Nettigkeiten gab es kaum Bewegung bei einer Unternehmensleitung, die nur die harte weiterlesen »

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