Aktuelle Beiträge

Ohne Rücksicht auf Verluste. Niedrige Löhne zahlen und dafür Fördergeld vom Staat beziehen. Das Geschäftsmodell von Zalando
Zalando: Ich bin kein Roboter„… 10.000 Mitarbeiter sind europaweit bei Zalando beschäftigt. Vier Auslieferungslager betreibt der Konzern in der Bundesrepublik – in Mönchengladbach, Erfurt, Brieselang bei Berlin und Lahr im Schwarzwald. Dort arbeiten die Beschäftigten ohne Tarifvertrag. Das Gehalt »orientiert« sich nur an dem Tarif der Logistikbranche. Ein Trick der Geschäftsführung, der auch von anderen Handelsunternehmen wie Amazon angewendet wird. Die Beschäftigten verdienen zwar mehr als den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro, aber auch mit ein, zwei Euro mehr pro Stunde seien keine existenzsichernden Löhne erreicht, erklärte Thomas Voss, Bundesfachgruppensekretär bei ver.di für Versand- und Onlinehandel am Montag gegenüber jW. Immerhin wurden in allen vier Hallen Betriebsräte erkämpft. Doch ver.di will tarifrechtliche Standards durchsetzen, weil die Zalando-Chefs sich in den einzelnen Lagern immer wieder auf individualrechtliche Regelungen zurückziehen können…“ Artikel von Simon Zeise in junge Welt vom 01.06.2016 weiterlesen »
Zalando: Ich bin kein Roboter"... 10.000 Mitarbeiter sind europaweit bei Zalando beschäftigt. Vier Auslieferungslager betreibt der Konzern in der Bundesrepublik – in Mönchengladbach, Erfurt, Brieselang bei Berlin und Lahr im Schwarzwald. Dort arbeiten die Beschäftigten ohne Tarifvertrag. Das Gehalt »orientiert« sich nur weiterlesen »

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Systematischer Betrug: Russische Pflegedienste plündern deutsche Sozialkassen
PflegeambulanzRussische Pflegedienste stehen im Verdacht, deutsche Kranken-, Pflege- und Sozialkassen jährlich um einen Milliardenbetrag zu betrügen. Dies geht aus internen Berichten des Bundeskriminalamts hervor, die BR Recherche und der Welt am Sonntag vorliegen. Das Bundeskriminalamt (BKA) geht demnach davon aus, dass der Betrug ein bundesweites Phänomen ist. Außerdem gebe es Hinweise auf Strukturen Organisierter Kriminalität…“ Beitrag von Arne Meyer vom 16.04.2016 beim Bayrischen Rundfunk. Siehe dazu u.a. neu: jw: »Am meisten wird bei den Lohnkosten gedrückt« Die Deutsche Stiftung Patientenschutz will gegen Betrug in der Pflege vorgehen. Ein Gespräch mit Eugen Brysch weiterlesen »
Pflegeambulanz"Russische Pflegedienste stehen im Verdacht, deutsche Kranken-, Pflege- und Sozialkassen jährlich um einen Milliardenbetrag zu betrügen. Dies geht aus internen Berichten des Bundeskriminalamts hervor, die BR Recherche und der Welt am Sonntag vorliegen. Das Bundeskriminalamt (BKA) geht demnach davon aus, dass der Betrug weiterlesen »

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Öffentlicher Nahverkehr: Ein Widerspruch zu den EU-Wettbewerbsregeln?
RettetBusundBahn„Die Europäische Kommission argumentiert die Durchsetzung von Markt- und Wettbewerbsregeln auch in den Bereichen der öffentlichen Dienstleistungen bzw. der Daseinsvorsorge immer mit der zu erreichenden höheren Effizienz und einem besseren Kundennutzen. Im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs auf der Schiene droht sie dabei jedoch dieses hehre Ziel aus den Augen zu verlieren und will Wettbewerb gegen die Interessen der Fahrgäste und das öffentliche Interesse durchsetzen. Deshalb geht es bei den ÖBB spannend wie in einem Wirtschaftskrimi zu (…) Es ist zu hoffen, dass dieses österreichische System, das innerhalb der EU einzigartig ist und von der Bevölkerung in einem Ausmaß beansprucht wird, das seinesgleichen sucht, nicht der „hehren Wettbewerbslehre“ geopfert wird. Ansonsten könnte in Zukunft die Situation entstehen, dass die Strecke Wien-Salzburg von vielen Anbietern parallel bedient wird, während die PassagierInnen auf den Nahverkehrsstrecken mit dem Taxi fahren oder ihre Beförderung selbst organisieren müssen.“ Beitrag von Sylvia Leodolter und Susanne Wixforth vom 30. Mai 2016 beim blog.arbeit-wirtschaft.at – nicht nur für Österreich wichtig! weiterlesen »
RettetBusundBahn"Die Europäische Kommission argumentiert die Durchsetzung von Markt- und Wettbewerbsregeln auch in den Bereichen der öffentlichen Dienstleistungen bzw. der Daseinsvorsorge immer mit der zu erreichenden höheren Effizienz und einem besseren Kundennutzen. Im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs auf der Schiene droht sie weiterlesen »

„Musikschulen sind wichtig – fernab vom Notendruck des regulären Musikunterrichts, so der denn stattfindet, können Kinder sich ausprobieren, lernen Melodien und testen erstmal das eine oder andere Instrument, bis sie ihren Favoriten gefunden haben. Auch Erwachsene profitieren und können sich so relativ günstig den Traum erfüllen, endlich ein Musikinstrument zu erlernen. Für die Kunden in Berlin ist die Situa­tion dabei geradezu paradiesisch. Unter den 15 größten deutschen Städten ist die Hauptstadt deutlicher Spitzenreiter im Hinblick auf den Versorgungsgrad der Anwohner mit Musikschulunterricht. Aber kosten lassen will sich die Verwaltung das nichts: Der öffentliche Zuschuss pro Jahreswochenstunde ist der mit Abstand niedrigste unter diesen Städten…“ Artikel von Claudia Wrobel bei der jungen Welt vom 31. Mai 2016 weiterlesen »
"Musikschulen sind wichtig – fernab vom Notendruck des regulären Musikunterrichts, so der denn stattfindet, können Kinder sich ausprobieren, lernen Melodien und testen erstmal das eine oder andere Instrument, bis sie ihren Favoriten gefunden haben. Auch Erwachsene profitieren und können sich so relativ günstig den Traum erfüllen, endlich ein Musikinstrument zu weiterlesen »

[KAPOVAZ] Teilzeit-Tricks: Die bittere Wahrheit über das deutsche Jobwunder
Deutsche Arbeitgeber haben schon 1,5 Millionen Mitarbeitern Teilzeitverträge mit flexiblen Einsatzzeiten aufgedrückt. Ministerin Andrea Nahles schaut dem Vormarsch der „Arbeit auf Abruf“ tatenlos zu…“ Artikel von Anette Dowideit vom 30.05.16 bei der Welt online weiterlesen »
Kapovaz: Arbeit auf Abruf. Grafik für das LabourNet Germany von Tatjana Sarazhynska - wir danken!"Deutsche Arbeitgeber haben schon 1,5 Millionen Mitarbeitern Teilzeitverträge mit flexiblen Einsatzzeiten aufgedrückt. Ministerin Andrea Nahles schaut dem Vormarsch der "Arbeit auf Abruf" tatenlos zu. (...) Die alleinerziehende Mutter lebt weiterlesen »

Bodenverkehrsdienste an Flughäfen: ver.di startet bundesweite Tarifkampagne
ver.di-airportUnter dem Motto „Damit Fliegen sicher bleibt“ hat ver.di eine bundesweite Kampagne unter den rund 18.000 Beschäftigten für einen Branchentarifvertrag der Bodenverkehrsdienste (BVD) an deutschen Verkehrsflughäfen gestartet. Dem ruinösen Wettbewerb um die niedrigsten Lohnkosten müsse ein Ende gesetzt werden. (…) Ein Tarifausschuss mit ver.di-Mitgliedern aus nahezu allen Branchenbetrieben sei bereits ins Leben gerufen worden. Die Beschäftigten an den Verkehrsflughäfen werden zunächst im Rahmen einer Flugblattaktion informiert…“ ver.di-Mitteilung vom 11. November 2015 und weitere Infos. Neu: 1. Juni: weltweiter Aktionstag gegen Preisdruck der Airlines. „Damit Fliegen sicher bleibt“: Protestaktionen von Flughafenbeschäftigten an deutschen und internationalen Flughäfen weiterlesen »
ver.di-airport"Unter dem Motto „Damit Fliegen sicher bleibt“ hat ver.di eine bundesweite Kampagne unter den rund 18.000 Beschäftigten für einen Branchentarifvertrag der Bodenverkehrsdienste (BVD) an deutschen Verkehrsflughäfen gestartet. Dem ruinösen Wettbewerb um die niedrigsten Lohnkosten müsse ein Ende gesetzt werden. (...) Ein Tarifausschuss weiterlesen »

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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 29
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Ganze 13 % (doch so viele!) befürworten laut Umfrage das geplante „Arbeitsgesetz“ in der vorliegenden Fassung * Schwanken im Regierungslager über potenzielle Änderungen am Text * Demonstrationsbeteiligung blieb am Donnerstag (26. Mai) auf dem Niveau der Vorwoche oder ein wenig höher * Nun beginnt eine 14tägige Periode ohne Demonstrationsaufruf oder „Aktionstag“ der größeren Gewerkschaften, doch mit Streikbewegungen v.a. im Transportwesen * Sieben von acht Raffinerien bleiben bestreikt, doch durch Anzapfen der Reserven hat sich die Lage an de Tankstellen vorläufig entspannt * Platzbesetzerbewegung in Paris im Sinkflug * Nächster „Aktionstag“ am 14. Juni: zu spät oder gerade richtig? * Paris/Polizeigewalt: Ein Journalist liegt im Koma…“ Artikel von Bernard Schmid vom 30. Mai 2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 30. Mai 2016

Frankreich 2016: Loi travail: non, merci! Ganze 13 % (doch so viele!) befürworten laut Umfrage das geplante „Arbeitsgesetz“ in der vorliegenden Fassung * Schwanken im Regierungslager über potenzielle Änderungen am Text * Demonstrationsbeteiligung blieb am weiterlesen »

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Website blocken reicht nicht mehr: Prozesslawine gegen Redakteur von LabourNet Türkei/ sendika.org
Logo: sendika.orgGleich drei Verfahren sind gegen Ali Ergin Demirhan, Redakteur bei LabourNet Türkei/ Sendika.org, eröffnet worden – wegen „terroristischer Propaganda“. 11 Mal ist die Webseite von sendika.org seit dem Sommer 2015 von den türkischen Behörden blockiert worden. Jedes Mal haben die Kolleg*innen eine neue Domain eröffnet und ihre Arbeit fortgesetzt. Kein zufriedenstellendes Ergebnis für die Repressionsbehörden. Inkriminiert wird nun nicht sendika.org direkt, sondern deren Schwesterpublikation „Halkın Sesi“ – Stimme des Volkes, die als Printprodukt erscheint. Dort sind Artikel erschienen, in deren Überschriften die Worte „Mörder“ und „Palast“ vorkamen. PKK-Propaganda, was sollte es auch sonst für einen Grund geben, die Zustände in Tayyipistan zu kritisieren. Ali Ergin ist für diese Publikation presserechtlich verantwortlich und entsprechend Ziel der Ermittlungen. Am morgigen Donnerstag, 26. Mai 2016, steht er ab 9.30 Uhr Ortszeit für die erste Anhörung im ersten dieser Prozesse in Istanbul vor Gericht. Siehe dazu den Bericht „Resistance media goes on trial as blocking of website deemed insufficient“ vom 23. Mai 2016 bei sendika.org. Update: Prozess vertagt – Ermittlungen gehen weiter weiterlesen »
Logo: sendika.orgGleich drei Verfahren sind gegen Ali Ergin Demirhan, Redakteur bei LabourNet Türkei/ Sendika.org, eröffnet worden - wegen "terroristischer Propaganda". 11 Mal ist die Webseite von sendika.org seit dem Sommer 2015 von den türkischen Behörden blockiert worden. Jedes Mal haben die Kolleg*innen weiterlesen »

[11. April] WOZU MODUL? Gute Wohnungen für alle! Wohnungsnot, Mieter_innen und Geflüchtete in BerlinNach Jahren der Vernachlässigung haben Politik und der Markt den Wohnungsbau wieder entdeckt. In Berlin wird gebaut und soll mehr gebaut werden. Doch wer baut wie – und für wen? Im Zusammenhang mit dem Zuzug von Flüchtlingen ist die Errichtung von modularen Unterkünften für Flüchtlinge in Leichtbauweise geplant. Geht es darum, die Not der Flüchtlinge zu beheben? Oder geht es darum, eine Rückkehr zum Schlichtbau für ärmere Bevölkerungsgruppen einzuläuten, die Wohnen durch Unterkunft ersetzt? (…)  Diskussion mit Turgay Ulu / Refugee-Aktivist, Philipp Kuebart / sol•id•ar-Architekten, Katrin Schmidberger / MdA Grüne, Autorin MieterEcho, Sebastian Gerhardt / inkw – Initiative für einen neuen kommunalen Wohnungsbau. Moderation: Klaus Linder / inkw…“ Veranstaltungseinladung vom Berliner MieterEcho und der Initiative für einen neuen kommunalen Wohnungsbau am Montag, 11. April 2016, 19 Uhr in der Mediengalerie, Dudenstraße 10, Berlin. Neu: Die Wohnungskrise in Zeiten der Migration – Hintergrundbeitrag sowie Veranstaltungsmitschnitt weiterlesen »
[11. April] WOZU MODUL? Gute Wohnungen für alle! Wohnungsnot, Mieter_innen und Geflüchtete in Berlin"Nach Jahren der Vernachlässigung haben Politik und der Markt den Wohnungsbau wieder entdeckt. In Berlin wird gebaut und soll mehr gebaut werden. Doch wer baut wie – und für wen? weiterlesen »

Lampedusa: Stoppt das Sterben!Das Flüchtlingslager Idomeni im Norden Griechenlands ist geräumt, die Menschen sind – soweit sie sich der Umsiedlung nicht durch Fußmarsch entzogen haben – auf „organisierte“ Lager verteilt worden, in denen die Zustände keineswegs besser sind. Hoffnungslosigkeit und Verzweiflung auch bei den Geflüchteten, die auf den griechischen Inseln feststecken – von Hungerstreik und Selbstmorden wird berichtet. Derweil verschieben sich – wer hätte das gedacht – die Fluchtrouten und die Boote kentern jetzt wieder zwischen Libyen und Italien. Zeit für einen kollektiven Aufschrei -wie hier im Rahmen einer dezentralen Aktionswoche gegen die Festung Europa, die am heutigen Montag beginnt. Siehe dazu den (englischen) Aufruf zur Aktionswoche #overthefortress, hier dokumentiert bei End of Road Bremen vom 26. Mai 2016. Aufgerufen wird zu dezentralen Aktionen und deren Dokumentation unter dem Hashtag #overthefortress weiterlesen »
Lampedusa: Stoppt das Sterben!Das Flüchtlingslager Idomeni im Norden Griechenlands ist geräumt, die Menschen sind - soweit sie sich der Umsiedlung nicht durch Fußmarsch entzogen haben - auf "organisierte" Lager verteilt worden, in denen die Zustände keineswegs besser sind. Hoffnungslosigkeit und Verzweiflung auch weiterlesen »

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Dockerstreik in Portugal erfolgreich beendet: Keine Leiharbeit mehr im Hafen, Entlassungen zurückgenommen
Die - siegreichen - streikenden Docker von Lissabon am 1. Mai 2016 in der StadtEin Angriff, der ein unerwartetes Ergebnis zeitigte: Das war die Ankündigung der Hafenbetreibergesellschaft von Lissabon, 320 streikende Docker zu entlassen – also die deutliche Mehrheit der Beschäftigten. Und ein Vorgehen das, gelinde gesagt, mit den Gesetzen Portugals wenig zu tun hat. Was als Reaktion hatte, dass der Streik verschärft wurde – und die Solidarität mit den Streikenden explodierte, nicht nur bei anderen Gewerkschaften, sondern auch bei sozialen Bewegungen und Studierenden vor allem. Und so kam ein Ergebnis zusammen, das die Gewerkschaft zu Recht als einen Sieg im Kampf gegen Prekarisierung bewertet: Es wird im Hafen keinen Einsatz von Leiharbeitsfirmen geben – und die ausgesprochenen Entlassungen werden zurückgenommen. Aber, auch wenn dieser Kampf gewonnen wurde – der Generalangriff unter dem Titel Prekarisierung geht weiter, weswegen die Gewerkschaft auch an ihrem Demonstrationsaufruf für den 16. Juni 2016 festhält, die sich unter der Losung „Alle für Alle“ gegen die Politik der Prekarisierung des Lebens wendet. Siehe dazu aktuelle Beiträge und Hintergrundartikel zur Bedeutung des Dockerstreiks weiterlesen »
Die - siegreichen - streikenden Docker von Lissabon am 1. Mai 2016 in der StadtEin Angriff, der ein unerwartetes Ergebnis zeitigte: Das war die Ankündigung der Hafenbetreibergesellschaft von Lissabon, 320 streikende Docker zu entlassen – also die deutliche Mehrheit der Beschäftigten. Und ein weiterlesen »

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Streik gegen die Treibstoff-Preiserhöhung der nigerianischen Regierung abgebrochen: Erstmals kein einziges Zugeständnis…
Logo des nigerianischen Gewerkschaftsbundes NLCEs war nicht das erste Mal, dass eine Regierung in Nigeria die staatliche Subventionierung der Treibstoffpreise kürzen oder gar abschaffen wollte – und damit eine allgemeine Teuerungsspirale in Gang setzen. Was durchaus auch Ergebnis internationalen Drucks ist. Und es war auch nicht das erste Mal, dass die Gewerkschaften Nigerias dagegen zum Proteststreik aufriefen. 2012 war dies das letzte Mal geschehen und eine Mobilisierung erzeugt, die so massiv war, dass viele – keineswegs nur Linke – anschließend sagten, eben deswegen hätten die Gewerkschaftszentralen die weitere Mobilisierung abgebrochen. Damals wurde die beabsichtigte Preiserhöhung wenigstens zu einem großen Teil zurückgenommen. Jetzt, im Mai 2016 ein Streik, der abgebrochen wurde – und nichts erreicht hat, ertsmals gab es daraufhin kein einziges Zugeständnis. Siehe dazu aktuelle Beiträge und Hintergrund zur Entwicklung der Gewerkschaftsbewegung weiterlesen »
Logo des nigerianischen Gewerkschaftsbundes NLCEs war nicht das erste Mal, dass eine Regierung in Nigeria die staatliche Subventionierung der Treibstoffpreise kürzen oder gar abschaffen wollte – und damit eine allgemeine Teuerungsspirale in Gang setzen. Was durchaus auch Ergebnis internationalen Drucks ist. Und es war weiterlesen »

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Palästinensische Gebiete - Westbank und Gaza »
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Einzelgewerkschaften aus Palästina fordern internationale Untersuchung über die Durchführung des 5. Kongresses des Gewerkschaftsbundes
Lehrerinnendemo in Ramallah trotz Polizeikordon am 24.2.2016Dass die palästinensischen Gewerkschaften in einer kritischen Lage sind, hat sich mit aller Deutlichkeit am LehrerInnen-Streik der vergangenen Monate gezeigt – die über den parteipolitisch orientierten (und zustande gekommenen) Gewerkschaftsvorstand hinweg ihre Bewegung selbst koordiniert haben und, erst recht im Laufe der Mobilisierungen, die Forderung nach einer Demokratisierung der Gewerkschaften massiv erhoben haben. Diese Gewerkschaften leiden unter parteipolitischen Auseinandersetzungen und Festlegungen ebenso, wie unter lediglich auf dem Papier bestehenden demokratischen Regeln im Allgemeinen. Ein Beispiel dafür dokumentieren wir heute: Den offenen Brief von vier Einzelgewerkschaften an den Internationalen Gewerkschaftsbund ITUC vom 25. Mai 2016, warum sie die Ergebnisse des Kongresses  des Gewerkschaftsbundes PGFTU vom 16. bis 18. April 2016 nicht anerkennen wollen (Statutsverletzungen durch Absprachen mit politischen Parteien ist der wesentliche Inhalt der Kritik) – stattdessen erheben sie die Forderung nach einer Untersuchungskommission des ITUC weiterlesen »
Lehrerinnendemo in Ramallah trotz Polizeikordon am 24.2.2016Dass die palästinensischen Gewerkschaften in einer kritischen Lage sind, hat sich mit aller Deutlichkeit am LehrerInnen-Streik der vergangenen Monate gezeigt – die über den parteipolitisch orientierten (und zustande gekommenen) Gewerkschaftsvorstand hinweg ihre Bewegung selbst koordiniert haben und, weiterlesen »

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Verizonstreik beendet? Der US-Konzern schließt Tarifvertrag über „Normaljobs“ und erstmals auch für Mobilfunk ab…
Verizon-Streikdemo in New York am 18.4.2016Das US-Arbeitsministerium war erste Kraft bei der Kommunikation: Es habe ein Abkommen zwischen der Unternehmensleitung von Verizon und den beiden Gewerkschaften CWA und IBEW gegeben. Ein „tentative agreement“, das den Grundorganisationen der Gewerkschaften zur Abstimmung vorgelegt werden wird – in dieser Woche. Die Gewerkschaften interpretierten das Abkommen als Erfolg – ohne dass öffentlich genaue Bestimmungen bekannt gegeben worden wären. Den Erfolg sahen sie vor allem in zwei Punkten: Einmal der offensichtlich gegebenen allgemeinen Zusage der Geschäftsleitung, keine „Normalarbeitsverhältnisse mit Gewerkschaftsrechten“ (good union jobs) durch prekäre Beschäftigung zu ersetzen und den erstmals abgeschlossenen Tarif für die Mobilfunksparte, die ohnehin auch hier der Wachstumsbereich ist. Siehe dazu aktuelle Beiträge und kritische Überlegungen weiterlesen »
Verizon-Streikdemo in New York am 18.4.2016Das US-Arbeitsministerium war erste Kraft bei der Kommunikation: Es habe ein Abkommen zwischen der Unternehmensleitung von Verizon und den beiden Gewerkschaften CWA und IBEW gegeben. Ein „tentative agreement“, das den Grundorganisationen der Gewerkschaften zur Abstimmung vorgelegt werden wird weiterlesen »

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Die mexikanische Gewerkschaftsopposition kämpft weiter gegen privatisierte Schmalspurbildung
Demonstration (trotz Verbot mit etwa 10.000 TeilnehmerInnen) in Oaxaca - die Opposition der Lehrergewerkschaft lässt sich am 24.5.2016 ihr Demonstrationsrecht nicht nehmenDer massive Angriff von Polizei und Armee auf streikende LehrerInnen sowohl in der Hauptstadt, als auch in verschiedenen Bundesstaaten und die Fortsetzung von Streiks, Demonstrationen und Blockaden durch die gewerkschaftsoppositionelle CNTE haben (nicht nur) in ganz Mexico massive Reaktionen ausgelöst. Die Entlassungskampagne der Regierung, verbunden mit einer massiven Propaganda, es gehe den Beschäftigten im Bildungsbereich nur „um die Erhaltung ihrer Privilegien“ haben die seit 2013 andauernde und nun wieder voll aufgeflammte Auseinandersetzung erneut verstärkt. Verstärkt wurde und wird dabei auch die inhaltliche Kritik an der von der Regierung Pena Nieto im Alleingang beschlossenen Veränderung, die von ihren zahlreichen Kritikern als Privatisierungsprojekt gesehen wird. Siehe dazu aktuelle Beiträge und Artikel über die Bedeutung dieser angeblichen Bildungsreform weiterlesen »
Demonstration (trotz Verbot mit etwa 10.000 TeilnehmerInnen) in Oaxaca - die Opposition der Lehrergewerkschaft lässt sich am 24.5.2016 ihr Demonstrationsrecht nicht nehmenDer massive Angriff von Polizei und Armee auf streikende LehrerInnen sowohl in der Hauptstadt, als auch in verschiedenen Bundesstaaten und die Fortsetzung weiterlesen »

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