Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Der Artikel „The Labor Movement in Post-Communist Countries“ bei Left Voice ist ein Gespräch von Philippe Alcoy mit Mihai Varga, der sich in Studien und Publikationen vor allem mit der Entwicklung und Bedeutung der Gewerkschaften in Ungarn, Rumänien und der Ukraine befasst hat. Insgesamt wird darin knappe Skizze der Gesamtentwicklung in den Ländern des heute endgültig irrealen Sozialismus seit den 90er Jahren gegeben, was die Rolle der Gewerkschaften und ihre Haltung zu anderen Bewegungen betrifft. Einer der Kernpunkte seiner Analyse ist es, und dies auch als Warnung an Gewerkschaften anderswo verstanden, dass die Streikfähigkeit nach wie vor das zentrale Kriterium dafür ist, wie wichtig sie in der Gesellschaft sind – was in einigen osteuropäischen Ländern, trotz durchaus differenzierter Strategien der Regierungen, sehr in Frage gestellt ist. 
ist ein Gespräch von Philippe Alcoy mit Mihai Varga, der sich 
Vegane Burger – klingt vielleicht für viele gut. Nicht aber für die Beschäftigten der kleinen, aber wachsenden Kette in Warschau. Neueröffnung und neue Arbeitsbedingungen: Mehr arbeiten für denselben Lohn. Und die übliche Ansage diktatorischer Privatbesitzer, dass es keine weiteren Verhandlungen, Gespräche, was auch immer geben werde, sondern gefälligst gehorcht werden müsse. War der Belegschaft dann am 20. Juni endgültig zu viel – Streik. In dem Bericht bei der Ozzip wird sowohl von den Entlassungen der streikenden berichtet, als auch von den teilweise erfolgreichen Spaltungsversuchen der Besitzer, die die Belegschaft eines der Restaurants zur Wiederaufnahme der Arbeit bewegen konnten. Für jene, die ihren Streik fortsetzten, gab es bereits zahlreiche Solidaritätsaktionen vor Ort, weitere, auch von überall her, wären eine wichtige Unterstützung… 
„Seit Mitte Juni protestieren Menschen in Litauen gegen das neue Arbeitsgesetz, das am 21. Juni 2016 verabschiedet wurde. Das neue Gesetz sieht die Vereinfachung von Entlassungen und eine Kürzung der Abfindungszahlungen vor. Die Leute kämpfen aber auch ganz allgemein gegen steigende Lebenshaltungskosten in einem Land mit besonders niedrigen Löhnen. Litauen ist eines der Länder in der EU mit den niedrigsten Mindest- und Durchschnittslöhnen (und entsprechend geringem Konsum und Lebensstandard). Viele verlassen deshalb das Land“ so beginnt der Einleitungstext zu dem Kurzvideo bei labournet.tv in dem auch abschließend noch berichtet wird, dass die AktivistInnen zu internationaler Solidarität aufrufen – mit Vorschlägen, was getan werden kann. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge und Hintergrundartikel 
„Die Caritas will Dutzende Beschäftigte auf die Straße setzen. Das vom Wohlfahrtsverband geleitete Berliner Dominikus-Krankenhaus will seine Tochterfirma, die Dominikus-Service GmbH, auflösen. 80 Beschäftigte würden dann zum Jahresende ihre Stelle verlieren. Sollen die Löhne wieder gedrückt werden?…“ Interview von Johannes Supe in junge Welt vom vom 29.06.2016 mit Kalle Kunkel (Gewerkschaftssekretär bei ver.di. Er ist zuständig für den Fachbereich drei, Gesundheit, soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen) 
„… Zalando ist für ver.di ein Zukunftsprojekt. Das 2008 von der Berliner Start-up-Fabrik Rocket Internet gegründete Unternehmen hat sich zu einer der größten Mode-Onlineplattformen in Europa gemausert. Und es ist weiter auf Expansionskurs. Im vergangenen Jahr lag der Umsatz bei fast drei Milliarden Euro. 10.000 Beschäftigte hat Zalando in Deutschland, die Hälfte davon in Brieselang und Berlin, wo neben der Firmenzentrale auch ein Outletshop und andere Tochtergesellschaften angesiedelt sind. Weitere Logistikzentren gibt es in Erfurt und Mönchengladbach. Im Herbst soll in Lahr nördlich von Freiburg ein weiteres eröffnet werden, speziell für den lukrativen Schweizer Markt. Wie der Konkurrent Amazon weigert sich Zalando, die Tarifbedingungen des Einzel- und Versandhandels zu akzeptieren und besteht auf einer an die der Logistikbranche angelehnte niedrigere Vergütung. Doch das grundsätzliche Verhältnis zu Gewerkschaften sei, anders als beim US-Konzern, »relativ gut«, heißt es bei ver.di. In Gesprächen habe die Konzernleitung signalisiert, dass Gewerkschaft und Betriebsrat »dazugehören«…“ Bericht von Johannes Schulten bei der jungen Welt vom 28. Juni 2016 
„… „Der jetzige Mindestlohn ist immer noch Armutslohn“ sagt Prof. Bontrup, der Sprecher der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik. Der Anteil von Frauen im Niedriglohnsektor ist hoch. Frauen verdienen immer noch 21 Prozent weniger als Männer, das zeigen die Zahlen des Statistischen Bundesamtes. (…) Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik fordert eine gesetzliche Lohnuntergrenze von 10 Euro. Dieser Sprung sollte nun endlich vollzogen werden. Ausnahmen von der Mindestlohnbindung sind absurd. Das gilt für Langzeitarbeitslose ebenso wie für andere Bevölkerungsgruppen. Denn ein Mindestlohn muss auch zum Leben reichen können“ Pressemitteilung der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik vom 28. Juni 2016 und ver.di 
zur Verfügung. Das 20-seitige Dossier – inklusive Musterbetriebsvereinbarung – kann online heruntergeladen 
„An Beispielen für Ausbeutung und miserable Arbeitsbedingungen – auch Lohn- und Sozialdumping genannt – mangelt es nicht: Cateringpersonal arbeitet in österreichischen Eisenbahnen zu ungarischen statt zu österreichischen Löhnen. BusfahrerInnen verzichten auf Lenk- und Ruhepausen, um den Fahrplan einzuhalten. Lkw-FahrerInnen sind über dubiose Firmenkonstruktionen für österreichische Speditionen in ganz Europa zu slowakischen Löhnen unterwegs…“ Artikel von Astrid Fadler in Arbeit&Wirtschaft 5/16 mit dem Schwerpunkt Schwerpunkt Internationale Solidarität 
Aus den unendlich vielen Reaktionen auf das Ergebnis der britischen Volksbefragung zur EU Mitgliedschaft – Brexit eben – lassen sich zwei Hauptströmungen herauslesen. Zum einen all jene, die die Welt kurz vor dem Untergang sehen, weil die Europa-Idee akut gefährdet sei. Dass sie dabei die vertraglich definierte neoliberale EU und Europa selbstverständlich gleichsetzen, fällt ihnen meist nicht einmal auf. Zum anderen jene, die jetzt zum 1387. Mal ein sozialeres Europa fordern, mit ebenso vielen Chancen auf seine Verwirklichung wie bisher. Keine Hauptströmung, aber unter linken politischen Gruppierungen, wie auch unter linken GewerkschafterInnen – auch in Großbritannien – auch vorhanden, ist die Meinung, dies sei „einfach“ ein rebellischer Akt gegen die Diktatur des Kapitals gewesen. Die faschistischen Menschenjagden in England (wie sonst nur die Frontex im Mittelmeer) in den Tagen nach der Abstimmung sollten sie vielleicht nochmal in ihre Überlegungen einbeziehen… Die Frage beantworten, wie das Nötige zu machen wäre, also weder EU noch Nazionalstaat zu verteidigen, werden wir auch in diesem Beitrag vom 27. Juni 2016, einer kommentierten Materialsammlung von Helmut Weiss, nicht beantworten können. Aber wohl bestimmte Strömungen in den Reaktionen zur Kenntlichkeit bringen. 
„Bei dem Treffen mit dem Minister hatten die Lehrer mehrere konkrete Forderungen vorgebracht, darunter die sofortige Freilassung von inhaftierten Mitstreitern, die Auszahlung ihrer Gehälter und eine Lösung für den Konflikt um die Bildungsreform. Osorio Chong schlug dagegen eine Agenda für Gespräche und ein weiteres Treffen am kommenden Montag vor. Der Innenminister stellte klar, dass die Hauptforderung der Lehrer, die Rücknahme der Bildungsreform, nicht zur Debatte stehe“ – so der Bericht „Keine Einigung im Konflikt um Bildungsreform in Mexiko“ von Leticia Hillenbrand am 26. Juni 2016 bei amerika21.de, in dem nicht nur deutlich wird, dass ein weiteres Treffen am heutigen Montag das einzige Ergebnis des ersten Treffens vom Mittwoch. 22. Juni war, sondern auch über zahlreiche Solidaritätsaktionen kurz berichtet wird – und über die Ankündigung der CNTE, zu diesem zweiten Treffen einen Gegenvorschlag zur Bildungsreform vorzulegen. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge zur Solidarität 
„Wir töten. Die Europäische Union verweigert Menschen in Not das Recht, sich mit alltäglichen Verkehrsmitteln in Sicherheit zu bringen. Die Fähre, die vom türkischen Festland auf Lesbos übersetzt, kostet weniger als 10 Euro. Die Schlepper verlangen für dieselbe Route in einem tödlichen Schlauchboot bis zu 2.000 Euro. Verantwortlich dafür ist die Richtlinie 2001/51/EG. Der Sommer des Sterbens 2016 ist bereits eröffnet. Hunderttausende Tote im Mittelmeer sind nur zu verhindern, wenn sich Menschen in Not mit alltäglichen Flugzeugen, Fähren und Bussen gefahrlos fortbewegen können. Das Zentrum für Politische Schönheit schafft in dieser scheinbar ausweglosen Situation Abhilfe. Über Crowdfunding wird die erste Maschine der Flugbereitschaft der Deutschen Zivilgesellschaft finanziert. Die Maschine wartet bereits auf einem Deutschen Flughafen auf ihre historische Mission, die durch die Unterstützer der Kampagne ermöglicht werden wird. Sie können sogar mitfliegen! …“ Kampagnenseite des Zentrums für Politische Schönheit inklusive Video und ausführlichen Informationen. Siehe dazu neu: Daumen gesenkt: Schlepperbanden profitieren weiter 
„Die Bundesregierung will schon nächste Woche ein neues Anti-Terror-Gesetz beschließen. Eine von neun Maßnahmen ist eine Identifikationspflicht für Prepaid-SIM-Karten. Doch laut EU-Kommission gibt es „keine Beweise für die Wirksamkeit dieser Maßnahme“…“ Beitrag von Andre Meister bei netzpolitik vom 20. Mai 2016. Dazu neu: Eilgesetz: Bundestag verabschiedet verschärftes Anti-Terror-Paket