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Die soziale Lage arbeitender Menschen in Großbritannien – ein Abriss
Cover der lunapark21 - zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie - Heft Nr. 34 vom Sommer 2016Ken Loach ist ein Filmemacher, dessen Filme es in seinem Heimatland Großbritannien immer schwer hatten. Zwar ist sein Werk vielfach preisgekrönt, doch im Vereinigten Königreich zeigen nur wenige Kinos seine Filme. Und wenn, dann oft nur für kurze Zeit. Das mag auch mit den von ihm behandelten Themen zu tun haben. So zum Beispiel im Fall seines jüngsten – in Cannes mit der Palme d’Ors ausgezeichneten – Films „I, Daniel Blake.“ In diesem geht es um einen 50-jährigen Bauarbeiter aus Newcastle, der aufgrund einer Herzattacke arbeitsunfähig wird. Der Film zeichnet seine Irrfahrt durch ein soziales Netz nach, das in den vergangenen Jahrzehnten radikal ausgedünnt wurde. Eine Albtraumbürokratie, die Menschen kaputt macht, anstatt ihnen zu helfen. Die Geschichte mag fiktiv sein, doch sie basiert hundertprozentig auf einer Realität, wie sie sich heutzutage für stetig wachsende Bevölkerungsschichten in Großbritannien darstellt. (…) Großbritannien war in gewisser Weise ein Versuchslabor für das, was im restlichen Europa noch geplant ist. Wenn die Lohnabhängigen und Jugendlichen Frankreichs vehement gegen das dort geplante Arbeitsgesetz protestieren und streiken, dann haben sie das Schicksal der britischen Bergleute vor Augen, die für die Durchsetzung des Thatcherismus das größte Hindernis waren, ihn aber – allein gelassen vom britischen Gewerkschaftsbund und den großen Einzelgewerkschaften – schlussendlich nicht verhindern konnten…“ Artikel von Christian Bunke (wir danken!) aus der gerade erscheinenden lunapark21 – zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie – Heft Nr. 34 vom Sommer 2016 – siehe das Inhaltsverzeichnis in der Datei. Für Bestellung und Bezugsbedingungen siehe die Homepage der lunapark21 weiterlesen »
Cover der lunapark21 - zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie - Heft Nr. 34 vom Sommer 2016"Ken Loach ist ein Filmemacher, dessen Filme es in seinem Heimatland Großbritannien immer schwer hatten. Zwar ist sein Werk vielfach preisgekrönt, doch im Vereinigten Königreich zeigen weiterlesen »

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Rana Plaza Einsturz in Bangladesh 2013: 41 Verantwortliche wegen Mordes angeklagt
Rana Plaza 3 Jahresdemo in Bangladesch - mit Waisenkindern qm 24.4.2016Mehr als 1.100 Menschen haben beim Einsturz besagten Fabrikgebäudes 2013 in Bangladesh ihr Leben verloren. Nun sollen Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen werden. Ermittelt wurde zunächst wegen fahrlässiger Tötung, angeklagt wird nun wegen Mordes. Masud Rana, Besitzer des Gebäudes, und 33 weitere Angeklagte haben vor Gericht schon mal auf „nicht schuldig“ plädiert. Gegen sieben weitere Angeklagte wird in Abwesenheit verhandelt weren müssen, sie hatten sich ziwschenzeitlich abgesetzt, Aufenthaltsort unbekannt. Der Prozess beginnt am 18. September 2016. Nicht auf der Anklagebank: Die Profiteure aus unserer westlichen, ach so zivilisierten Welt. Siehe dazu den Bericht „Bangladesh indicts 41 on murder charges in 2013 factory fall“ vom 18. Juli 2016 beim Business Standard weiterlesen »
Rana Plaza 3 Jahresdemo in Bangladesch - mit Waisenkindern qm 24.4.2016Mehr als 1.100 Menschen haben beim Einsturz besagten Fabrikgebäudes 2013 in Bangladesh ihr Leben verloren. Nun sollen Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen werden. Ermittelt wurde zunächst wegen fahrlässiger Tötung, angeklagt wird nun wegen weiterlesen »

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Olympische Spiele in Rio: «Aber mich haben sie nicht gebrochen»
brasilien fifa olympiaDas Armenviertel Vila Autódromo steht der Spekulation rund um den Olympiapark in Rio de Janeiro im Weg. Viele BewohnerInnen gaben dem Druck nach und wurden umgesiedelt. Eine kleine Gruppe harrt bis heute aus. (…) Für Novaes ist klar, dass die Olympischen Spiele in Rio genutzt werden, um den Konzernen milliardenschwere Immobiliendeals zuzuschanzen. Dafür gibt es erste Beweise. Im Zuge von Korruptionsermittlungen rund um den Petrobras-Skandal fand die Polizei im Haus eines Odebrecht-Managers ein brisantes Schriftstück: Bereits ein Jahr bevor die Gewinner der Ausschreibung zum Bau des Olympiaparks feststanden, wurden dort die drei Baufirmen als Konstrukteure genannt. Der Verdacht der Kartellbildung liegt nahe…” Bericht aus Rio de Janeiro von Philipp Lichterbeck bei der WOZ Nr. 28/2016 vom 14. Juli 2016 weiterlesen »
brasilien fifa olympiaDas Armenviertel Vila Autódromo steht der Spekulation rund um den Olympiapark in Rio de Janeiro im Weg. Viele BewohnerInnen gaben dem Druck nach und wurden umgesiedelt. Eine kleine Gruppe harrt bis heute aus. (…) Für Novaes ist klar, dass die weiterlesen »

Medizin und ÖkonomieUm die Kinderheilkunde ist es schon seit langen Jahren schlecht bestellt im „Sozialstaat“ Deutschland und es wird noch schlimmer werden. Die seit 2015 angekommenen, die noch zu erwartenden und die hier zukünftig zur Welt kommenden Fluchtkinder sind für die Kassenkonzerne und für das Regierungssystem eine vorzügliche Gelegenheit, ihre politisch-ökonomische Offensive gegen eine höher preisige Qualitätspädiatrie und für eine möglichst billige Minimalpädiatrie noch gnadenloser zu betreiben. (…) Ähnlich sind Kassenkonzerne und Regierungssystem in den 1990er Jahren gegen- über der Bevölkerungsgruppe „Alte“ vorgegangen. Unter Nutzung der demographischen Entwicklung, d.h. der Zunahme der Zahl und des Anteils der Älteren und Alten, wurde eine Teilkasko-Pflegeversicherung etabliert, in die immer größere Volumina von Morbidität aus der Vollkasko-Krankenversicherung verlagert wurden und werden. Die Versorgungsfälle in dieser Pflegeversicherung erhalten nur Minimalleistungen. (…) Die Abdrängung der gesamten Kinderbevölkerung in Deutschland in eine Minimalpädiatrie ist dabei eine auf lange Sicht angelegte Verbilligung der Gesundheitsversorgung einer ganzen zukünftigen Gesellschaft. Die Fluchtkinder sind der willkommene Vorwand.“ Artikel von Albrecht Goeschel (Gastprofessor Staatliche Universität Rostov / Präsidiumsmitglied der Accademia ed Istituto per la Ricerca Sociale Verona) vom Juli 2016 weiterlesen »
Medizin und Ökonomie"Um die Kinderheilkunde ist es schon seit langen Jahren schlecht bestellt im „Sozialstaat“  Deutschland und es wird noch schlimmer werden. Die seit 2015 angekommenen, die noch zu erwartenden und die hier zukünftig zur Welt kommenden Fluchtkinder sind für die Kassenkonzerne  und weiterlesen »

Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!„Nach dem britischen Votum für den EU-Austritt steht nicht nur die Zukunft der europäischen Wirtschaftsmacht auf dem Spiel. Das Ressentiment gegen die EU ist zur geschichtsmächtigen Kraft geworden. Mit ihm können sich europaweit auch Linke identifizieren. (…) Der Kapitalismus ist über die nationalstaatliche Ordnung, die er einst selbst hervorgebracht hat, längst hinausgewachsen. Die Vorstellung, das System des kapitalistischen Reichtums ließe sich dadurch domestizieren, dass es in seine politischen Kinderschuhe gepresst wird, ist gleichermaßen utopisch wie reaktionär. Wenn griechische oder spanische Linke den EU-Exodus und die Wiederherstellung der nationalen Souveräntität propagieren, damit »das Volk« sein Schicksal in die eigene Hand bekommt, dann läuft ihr Befreiungskonzept auf einen Marsch in eine wasserlose Wüste hinaus. Schwadroniert Wagenknecht von nationaler Souveränität, dann agiert sie als die fünfte Kolonne der AfD. Es gibt tausend gute Gründe, die Diktatur einer außer Rand und Band geratenen Ökonomie und eine EU-Politik, die im Dienst dieser Herrschaft steht, zu bekämpfen. Ein solcher Kampf lässt sich aber von vornherein nur im transnationalen Rahmen führen.“ Beitrag von Ernst Lohoff bei Jungle World Nr. 28 vom 14. Juli 2016 weiterlesen »
Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!"Nach dem britischen Votum für den EU-Austritt steht nicht nur die Zukunft der europäischen Wirtschaftsmacht auf dem Spiel. Das Ressentiment gegen die EU ist zur geschichtsmächtigen Kraft geworden. Mit ihm können sich europaweit auch Linke weiterlesen »

[Kampagne] Sanktionsfrei„… In Hamburg sind die Jobcenter, die in der Hansestadt „team.arbeit.hamburg“ heißen, dazu übergangen, nun auch Kinder zu sanktionieren, wenn sie beispielsweise Termine in den Jobcentern oder Jugendberufsagenturen verpassen. Das ergab eine kleine Anfrage der Linksfraktion (Drs. 21/4984) in der Hamburgischen Bürgerschaft. Schon 15 Jahren gelten Minderjährige als erwerbsfähig. Ab dem Zeitpunkt des Geburtstages unterliegen die Kinder den besonderen Regeln des Hartz IV-Regimes. Nach Angaben des Senats wurde allein im vergangenen Jahr 3.574 junge Menschen unter 25 Jahren mindestens einmal monatlich sanktioniert. Davon waren 12 Kinder unterhalb der Volljährigkeit betroffen. (…) Die Sanktionen können bis zur kompletten Streichung der Regelleistungen reichen. Und sogar die Mietkosten können ersatzlos durch die Behörden einbehalten werden. Leben die Minderjährigen im elterlichen Haushalt, werden die gekürzten Leistungen auf alle anderen Familienmitglieder umverteilt. Von einer Hartz IV-Vollsanktion, also der kompletten Streichung des Arbeitslosengelds, waren 2015 durchschnittlich 194 junge Menschen unter 25 Jahren pro Monat betroffen. Einen signifikanten Anstieg um rund 22 Prozent gab es in den Monaten Januar und Februar des Jahres, hier waren rund 237 junge Menschen betroffen.“ Bericht vom 18. Juli 2016 bei gegen-hartz.de weiterlesen »
[Kampagne] Sanktionsfrei"... In Hamburg sind die Jobcenter, die in der Hansestadt „team.arbeit.hamburg“ heißen, dazu übergangen, nun auch Kinder zu sanktionieren, wenn sie beispielsweise Termine in den Jobcentern oder Jugendberufsagenturen verpassen. Das ergab eine kleine Anfrage der Linksfraktion (Drs. 21/4984) in der Hamburgischen Bürgerschaft. weiterlesen »

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Das übliche Schlamassel
Die Niederlage des Partito Democratico bei den Bürgermeisterwahlen in Italien stellt das nach dem Fall Berlusconis installierte Regierungssystem unter Premier Renzi in Frage…“ Ein ausführlicher Überblick über die politische Lage in Italien von Gerhard Feldbauer in junge Welt vom 20.07.2016 weiterlesen »
"Die Niederlage des Partito Democratico bei den Bürgermeisterwahlen in Italien stellt das nach dem Fall Berlusconis installierte Regierungssystem unter Premier Renzi in Frage..." Ein ausführlicher Überblick über die politische Lage in Italien von Gerhard Feldbauer in junge Welt vom 20.07.2016 externer <a href=weiterlesen »

„… Im Rahmen des Klageverfahrens hat das Gericht das Jobcenter Wuppertal mehrfach auf die Sach- und Rechtslage aufmerksam gemacht und die „Fortführung des Verfahrens aus Sicht des Beklagten“ als „rechtsmissbräuchlich“ gebrandmarkt. „Obwohl der Beklagte gegen die insoweit eindeutigen dienstlichen Anweisungen der Bundesagentur zu § 20, 21 und 22 SGB II verstößt, hat der Beklagte das Verfahren sinnloserweise fortgeführt und damit absichtlich bei Gericht Kosten verursacht“, führt das Gericht in dem Gerichtsbescheid aus und verurteilt das Jobcenter Wuppertal nicht nur zur Nachzahlung der tatsächlichen Warmwasserkosten in Höhe von über 300 EUR, sondern auch zu einer Rechtsmissbrauchsgebühr…“ Pressemitteilung von Harald Thomé und Miguel Thomé vom 19. Juli 2016 bei Tacheles und das Urteil weiterlesen »
"... Im Rahmen des Klageverfahrens hat das Gericht das Jobcenter Wuppertal mehrfach auf die Sach- und Rechtslage aufmerksam gemacht und die „Fortführung des Verfahrens aus Sicht des Beklagten" als „rechtsmissbräuchlich“ gebrandmarkt. „Obwohl der Beklagte gegen die insoweit eindeutigen dienstlichen Anweisungen der Bundesagentur zu § 20, 21 und 22 SGB II weiterlesen »

„Noch immer packt Frank Meinhard* die Wut, wenn er an die Zeit als Fernbus-Fahrer zurückdenkt. „Ich kann nur jedem empfehlen, sich auf dieses Spektakel nicht einzulassen“, sagt er mit geballter Faust. Er fuhr für das Unternehmen Der Schmidt Fernbuslinien aus Wolfenbüttel, ein Subunternehmen von FlixBus. Meinhards Strecke: unter anderem Braunschweig-Brüssel. Ohne Staus sind das acht Stunden Fahrt – keine längere Pause, keine Ablösung. Meinhard musste die Tour in der Regel allein fahren. Aus Kostengründen? Das Unternehmen bestreitet das und betont, Sicherheit stehe „zu jedem Zeitpunkt an erster Stelle“. Aus Sicht von Busfahrer Meinhard war die Tour eine extreme Belastung. Weil der Fahrplan hinten und vorne nicht hinkomme, sei er immer wieder mit dem Fahrdienstleiter aneinander geraten. Schließlich wurde ihm gekündigt…“ Bericht von Björn Siebke und Christina von Saß vom 18. Juli 2016 bei Hallo Niedersachsen NDR.de weiterlesen »
"Noch immer packt Frank Meinhard* die Wut, wenn er an die Zeit als Fernbus-Fahrer zurückdenkt. "Ich kann nur jedem empfehlen, sich auf dieses Spektakel nicht einzulassen", sagt er mit geballter Faust. Er fuhr für das Unternehmen Der Schmidt Fernbuslinien aus Wolfenbüttel, ein Subunternehmen von FlixBus. Meinhards Strecke: unter anderem Braunschweig-Brüssel. weiterlesen »

Werner Seppmann: Herrschaftsmaschine oder Emanzipationsautomat? Über Gesellschaft und Computer
Werner Seppmann: Herrschaftsmaschine oder Emanzipationsautomat? Über Gesellschaft und ComputerWir stehen an einem Wendepunkt. Die Zeiten eines verklärten Blicks auf die Digitalisierungsprozesse dürften angesichts der sozialen und zivilisatorischen Konsequenzen der gegenwärtigen Verwendungsweisen von Computer- und Internet vorbei sein. Immer deutlicher kristallisiert sich heraus, dass sie alles andere als neutrale Hilfsmittel zur Organisation partizipativer Kommunikationsprozesse und selbstbestimmter Lebensgestaltung sind. Am Rande haben sie zwar auch solche Effekte, aber in ihrer Hauptwirkung entlarven sie sich immer deutlicher als Instrumente der Überwachung und Fremdverfügung. Durch ihren Einsatz werden nicht nur das Konsumentenverhalten erfaßt, sondern auch Beeinflussungsinitiativen organisiert – und zwar mittlerweile in fast sämtlichen Lebensbereichen.“ Umschlagtext der Broschüre beim pad-Verlag in der Reihe »Ökonomisches Alphabetisierungsprogramm« (in Zusammenarbeit mit LabourNet Germany). Siehe dazu Inhalt und ein Interview mit Werner Seppmann statt Leseprobe weiterlesen »
Werner Seppmann: Herrschaftsmaschine oder Emanzipationsautomat? Über Gesellschaft und Computer"Wir stehen an einem Wendepunkt. Die Zeiten eines verklärten Blicks auf die Digitalisierungsprozesse dürften angesichts der sozialen und zivilisatorischen Konsequenzen der gegenwärtigen Verwendungsweisen von Computer- und Internet vorbei sein. Immer deutlicher kristallisiert sich heraus, weiterlesen »

Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S.Die Maschinen arbeiten nicht, damit die Menschen leben können, sondern die Menschen werden nur deshalb ernährt, damit sie die Maschinen bedienen.“ (Simone Weil) In Nürnberg rauschen seit 2009 fahrerlose U-Bahnen vollautomatisch durch die Unterwelt – auch in Helsinki, Paris, Barcelona, Budapest, Vancouver und São Paulo sind bereits seit Jahren U-Bahnen ohne Fahrer unterwegs. Das spart nicht nur Lohnkosten, sondern erhöht auch die Kapazität der U-Bahn-Linien um bis zu 50 Prozent, weil die exakt positionierten Züge in einem engen Zeitkorridor von nur 75 Sekunden hintereinander fahren können. Gut möglich, dass die Lokführer bald nicht mehr für Lohnerhöhungen streiken, sondern für den Erhalt ihrer dann automatisierten Arbeitsplätze. Maschinen allerorten…“ Artikel von Patrick Spät in telepolis vom 17.07.2016 weiterlesen »
Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S."Die Maschinen arbeiten nicht, damit die Menschen leben können, sondern die Menschen werden nur deshalb ernährt, damit sie die Maschinen bedienen." (Simone Weil) In Nürnberg rauschen seit 2009 fahrerlose U-Bahnen weiterlesen »

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Wer stoppte den Putsch? Wer war auf der Straße?
Statement der Halkevleri in Esenyurt: Wir werden weder einen Militärputsch noch eine zivile Diktatur akzeptieren. Wir werden ein laizistisches, demokratisches Land mit gleichen Rechten für alle aufbauen.… Seit den folgenschweren Geschehnissen des 15. Juli kursiert unter den Unterstützern der Regierung und in einigen Teilen der Opposition die Behauptung: „Der Putschversuch des 15. Juli wurde vom Volk gestoppt, das sein Recht zur Verteidigung der Demokratie wahrgenommen hat.“ Das ist doppelt falsch. Erstens waren es nicht die Zivilisten auf der Straße, die den Putsch stoppten. Zweitens erfolgte der Widerstand auf der Straße nicht im Namen der Demokratie…“ Übersetzung eines Beitrags von Ali Ergin Demirhan, sendika.org/ LabourNet Türkei vom 17. Juli 2016 weiterlesen »

Statement der Halkevleri in Esenyurt: Wir werden weder einen Militärputsch noch eine zivile Diktatur akzeptieren. Wir werden ein laizistisches, demokratisches Land mit gleichen Rechten für alle aufbauen.Beitrag von Ali Ergin Demirhan, 17. Juli 2016

Die Leute in Harbiye, Taksim, Saraçhane und vor weiterlesen »

Infocomic: Stop Deportation. Oder: Wege, eine Abschiebung zu verhindernBei oplatz.net ist ein Infocomic erschienen, der über mögliche Wege zur Verhinderung von Abschiebung informiert. Der Comic kann in diversen Sprachen heruntergeladen: Arabisch, Englisch, Farsi, Französisch, Deutsch, Romanes, Serbo-Kroatisch, Spanisch und Türkisch. Die Macher*innen bitten nicht nur um fleißiges Lesen, sondern hoffen auch auf selbstorganisiertes Drucken und Weiterverteilen… weiterlesen »
Infocomic: Stop Deportation. Oder: Wege, eine Abschiebung zu verhindernBei oplatz.net ist ein Infocomic externer Link erschienen, der über mögliche Wege zur Verhinderung von Abschiebung informiert. Der Comic kann in diversen Sprachen weiterlesen »

Rechtsstreit: IWWMitglied gegen TimePartner Gruppe
IWW: Toilettenzeiten sind Arbeitszeit!TimePartner gehört zu den Branchenführern von Leiharbeit und Zeitarbeit in Deutschland. Die Firmengruppe gibt sich sozial (…) Als Arbeitgeber kann TimePartner aber auch ganz anders: Lohndrückerei, unbezahlte Arbeitszeiten, Endstation Niedriglohnsektor! Ein Kollege von uns kennt das nur zu gut. Er hat länger für TimePartner in einem Callcenter gearbeitet. Nun verklagt er TimePartner vor dem Arbeitsgericht Hamburg. (…) Unser Kollege fordert daher: TimePartner soll ihm seine tatsächliche Tätigkeit gemäß Tarifvertrag nachträglich vergüten. Solidarität mit unserem Kollegen! Kommt zur öffentlichen Verhandlung vor dem Arbeitsgericht Hamburg und unterstützt unseren Kollegen gegen TimePartner!...“ Pressemitteilung der IWW-Hamburg Waterkant vom 6.3.2016, darin die Klagegründe für die Verhandlung am Arbeitsgericht Hamburg. Siehe dazu neu: Pressemitteilung der IWW-Hamburg Waterkant zum Kammertermin am 21.07.2016 weiterlesen »
IWW: Toilettenzeiten sind Arbeitszeit!"TimePartner gehört zu den Branchenführern von Leiharbeit und Zeitarbeit in Deutschland. Die Firmengruppe gibt sich sozial (...) Als Arbeitgeber kann TimePartner aber auch ganz anders: Lohndrückerei, unbezahlte Arbeitszeiten, Endstation Niedriglohnsektor! Ein Kollege von uns kennt das nur zu gut. Er weiterlesen »

vds_keine_chanceDie „umfassende und anlasslose Bevorratung sensibler Daten über praktisch jedermann“ bleibt vorerst in Kraft. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, indem es zwei Eilanträge zur Vorratsdatenspeicherung abgelehnt hat. Jetzt bauen die Provider die Speicher-Technik auf, bis das Gericht endgültig entscheidet…“ Beitrag von Andre Meister bei netzpolitik.org vom 15. Juli 2016 weiterlesen »
vds_keine_chance"Die „umfassende und anlasslose Bevorratung sensibler Daten über praktisch jedermann“ bleibt vorerst in Kraft. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, indem es zwei Eilanträge zur Vorratsdatenspeicherung abgelehnt hat. Jetzt bauen die Provider die Speicher-Technik auf, bis das Gericht endgültig entscheidet…" Beitrag von Andre weiterlesen »

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