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Taiwanesischer Stahlkonzern zahlt wenigstens Entschädigung in Vietnam
Protest gegen Fischsterben in Hanoi im Mai 2016Das taiwanesische Stahlwerk Formosa Plastic Group (FPG) steht seit Jahren wegen der Schädigung der Umwelt in der internationalen Kritik. Die Proteste zeigen mittlerweile Wirkung. So hat sich der Konzernvorstand zur Zahlung von 500 Millionen US-Dollar Entschädigung wegen der massiven ökologischen Schäden und des Fischsterbens in Vietnam bereit erklärt“ – so beginnt der Artikel „Tropfen auf den heißen Stein“ von Peter Nowak am 19. August 2016 auf seinem Blog, worin auch noch berichtet wird: „Ein internationales Expertenteam, das die Verschmutzung untersuchen wollte, durfte keine eigenen Meerwasserproben entnehmen, sondern musste sich auf Daten der Regierung stützen. Gegen Blogger, die Videos über die Proteste gegen den Konzern veröffentlichen, gehen die vietnamesischen Behörden mit Repressionen vor…weiterlesen »
Protest gegen Fischsterben in Hanoi im Mai 2016Das taiwanesische Stahlwerk Formosa Plastic Group (FPG) steht seit Jahren wegen der Schädigung der Umwelt in der internationalen Kritik. Die Proteste zeigen mittlerweile Wirkung. So hat sich der Konzernvorstand zur Zahlung von 500 Millionen US-Dollar Entschädigung wegen weiterlesen »

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Proteste gegen Massenentlassungen bei Daimler Brasilien zeigen erste Resultate
Am 19.82016 wurden beinahe 2.000 Entlassungs-Telegramme vor Daimler Sao Paulo verbranntAm Freitag, 19. August versammelten sich die protestierenden Beschäftigten von Daimler erneut vor dem Unternehmen in Sao Bernardo – und verbrannten Hunderte von Telegrammen, mit denen ihnen die Kündigungen mitgeteilt worden waren. Die massiven Proteste zeigten erste Ergebnisse: Sowohl die Regierung des Bundesstaates Sao Paulo, als auch die brasilianische Bundesregierung in Person des Arbeitsministers machten sowohl die Zusage, dem Unternehmen nahe zu legen, auf diese Entlassungen zu verzichten – wobei sich einerseits die Frage stellt, was diese Zusagen letztlich wert sind, andrerseits aber schon deutlich wird, dass beide ausgesprochen neoliberal ausgerichteten Regierungen gezwungen waren, zu reagieren und solcherart Zusagen überhaupt zu machen. Der Arbeitsminister aus Brasilia machte aber darüber hinaus auch noch die Zusage, das Programm zur Sicherung der Beschäftigung beizubehalten und zu stärken. Siehe dazu zwei aktuelle Beiträge auf den Seiten der Metallgewerkschaft im ABC weiterlesen »
Am 19.82016 wurden beinahe 2.000 Entlassungs-Telegramme vor Daimler Sao Paulo verbranntAm Freitag, 19. August versammelten sich die protestierenden Beschäftigten von Daimler erneut vor dem Unternehmen in Sao Bernardo – und verbrannten Hunderte von Telegrammen, mit denen ihnen die Kündigungen mitgeteilt worden waren. Die weiterlesen »

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Londoner Radkuriere beenden Streik nach Erfolgen
Der Streik bei Deliveroo in London im August 2016Am späten Mittwochabend der letzten Woche [17.8.16] kam es nach über einer Streikwoche zu einer Verhandlung zwischen den streikenden Radkurieren und der Geschäftsleitung von Deliveroo. Dies war auch der letzte Tag, bevor die Frist zu Ende war, ab der Entlassungen angedroht worden waren. Da die Drohung aber bis dahin nicht gefruchtet hatte, wurden die Delegierten der streikenden zu Verhandlungen empfangen. In dem „Deliveroo STRIKE Update 5“ vom 21. August 2016 bei der IWGB wird als Ergebnis der Verhandlungen berichtet: Die neue Arbeitsorganisation, die Hauptgegenstand des Streiks war, wird nur für freiwillige TeilnehmerInnen an dem „Experiment“ verwirklicht – womit die Hauptforderung der Streikenden erfüllt wurde. Wer nicht an der neuen Arbeitsorganisatio teilnehmen will muss, wenn ihm oder ihr eine andere Zone zugeteilt wird, maximal 2 Kilometer vom bisherigen Bereich eingesetzt werden und wird keine finanziellen Einbußen haben. Es wird keine Maßnahmen gegen Streikende geben. Mit diesem Ergebnis wurde auf der anschließenden Streikversammlung das Ende des Streiks erklärt, mit dem die Radkuriere ihre wesentlichen Ziele weitgehend durchsetzen konnten weiterlesen »
Der Streik bei Deliveroo in London im August 2016Am späten Mittwochabend der letzten Woche [17.8.16] kam es nach über einer Streikwoche zu einer Verhandlung zwischen den streikenden Radkurieren und der Geschäftsleitung von Deliveroo. Dies war auch der letzte Tag, bevor die Frist zu weiterlesen »

Vorsicht Schnüffler!Die Bundesagentur für Arbeit weist die Jobcenter an, künftig engmaschiger zu überprüfen. Mitglieder der Haushalte, in denen ein Empfänger lebt, sollen öfter kontrolliert werden „Mehr Kontrolle“ ist momentan ein Slogan, dessen sich Politiker beinahe blind bedienen können, um Ängste zu beruhigen. (…) Die Bundesagentur für Arbeit hat eine Anweisung an alle Jobcenter in Deutschland verschickt, die Bezieher des Arbeitslosengeldes II (ALG II), besonders die Haushalte, in denen sie leben, noch genauer zu kontrollieren, erfährt der Leser. Der Unterschied zum bisherigen Verfahren: Der Datenabgleich mit anderen Behörden soll nicht mehr wie bisher vierteljährlich, sondern monatlich geschehen. (…) Neu ist die Intensität, mit der das nun verfolgt werden soll, und – wie bei anderen Kontrollinfrastrukturen auch – offenbar die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Behörden. Herausgestellt wird in allen Berichten der Verweis auf den Datenabgleich mit anderen Behörden, genannt werden die Rentenversicherung und das Bundeszentralamt für Steuern. Das Bundesamt legt gesteigerten Wert darauf, dass der Abgleich öfter und genauer durchgeführt wird, so die Quintessenz…“ Artikel von Thomas Pany in telepolis vom 20.08.2016 und unsere Anmerkung weiterlesen »
Vorsicht Schnüffler!"Die Bundesagentur für Arbeit weist die Jobcenter an, künftig engmaschiger zu überprüfen. Mitglieder der Haushalte, in denen ein Empfänger lebt, sollen öfter kontrolliert werden "Mehr Kontrolle" ist momentan ein Slogan, dessen sich Politiker beinahe blind bedienen können, um Ängste zu beruhigen. (...) weiterlesen »

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Die alternative Eisenbahngewerkschaft Doro Chiba und die Gründung anderer Alternativgewerkschaften in Japan
Kampftag der japanischen Alternativgewerkschaften am 1.11.2014Kürzlich hat DORO-CHIBA befristete Arbeiter von CTS organisiert (CTS ist ein Subkontraktor von JR-Ost, an den essentielle Serviceleistungen der Bahn kostensparend „outgesourct“ wurden). Es handelt sich um den seltenen Fall, dass eine Gewerkschaft festangestellte und befristete (prekäre) Arbeiter in der gleichen Organisation vereint“ ist eine der vielen informationsreichen Antworten in „Japan: klassenorientierte „Doro-Chiba“-Strömung breitet sich aus“ bereits am 29. März 2016 im Nemeticoblog, ein Interview mit einer Aktivistin der Tokyo-Seibu Union (Apparel General Union branch, Textilarbeiter-Branche) aus dem der Fortschritt dieser Gewerkschaftsbewegung deutlich wird. Siehe dazu auch eine Veranstaltungsankündigung mit Doro Chiba in Hamburg weiterlesen »
Kampftag der japanischen Alternativgewerkschaften am 1.11.2014Kürzlich hat DORO-CHIBA befristete Arbeiter von CTS organisiert (CTS ist ein Subkontraktor von JR-Ost, an den essentielle Serviceleistungen der Bahn kostensparend „outgesourct“ wurden). Es handelt sich um den seltenen Fall, dass eine Gewerkschaft festangestellte und befristete (prekäre) Arbeiter weiterlesen »

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Pflegekräfte: Sklavinnen, die uns pflegen
Pflegeambulanz„Beleidigt, geschlagen, keine Freizeit: Hunderttausende Osteuropäerinnen versorgen in deutschen Haushalten Menschen. Das ist meist verboten, wird aber selten verfolgt. Rund um die Uhr, unterbezahlt und unversichert. „Pflegesklavinnen“ nennen manche diese Menschen, oft aus Osteuropa, die teilweise weniger als 800 Euro im Monat verdienen – für einen Job, für den es eigentlich drei Pflegekräfte bräuchte. Die Frauen, selten Männer, arbeiten als 24-Stunden-Kräfte, auch „Live-Ins“ genannt, in Privathaushalten. Von dort aus versorgen sie Menschen Tag und Nacht, gehen einkaufen, kochen, geben Tabletten und sind Gesprächspartner. Und weil sie keine Rechte haben, werden sie oft mit Füßen getreten. Rassistische Beleidigungen, sexuelle Übergriffe, Schläge, ein Leben im Keller ohne Fenster oder zu wenig zu essen. Das passiert täglich. Wie viele Frauen derzeit in Deutschland in solchen Verhältnissen leben, weiß niemand genau. Experten schätzen, dass es zwischen 100.000 und 300.000 sind…“ Bericht von Daniel Drepper vom 18. August 2016 bei der Zeit online weiterlesen »
Pflegeambulanz"Beleidigt, geschlagen, keine Freizeit: Hunderttausende Osteuropäerinnen versorgen in deutschen Haushalten Menschen. Das ist meist verboten, wird aber selten verfolgt. Rund um die Uhr, unterbezahlt und unversichert. "Pflegesklavinnen" nennen manche diese Menschen, oft aus Osteuropa, die teilweise weniger als 800 Euro im Monat verdienen – weiterlesen »

Kilometerfresser TVWas die Medien nicht verbreiten. Informationen aus erster Hand durch internationale Arbeitersolidiarität. Eine Grußbotschaft einer japanischen Gewerkschaft [Doro Chiba] an die in Berlin demonstrierenden Beschäftigten der Transportbranche (Internationaler Protesttag TOGETHER NOW 2014).“ Video von Kilometerfresser TV, veröffentlicht am 17.07.2016 bei youtube weiterlesen »
Kilometerfresser TV"Was die Medien nicht verbreiten. Informationen aus erster Hand durch internationale Arbeitersolidarität. Eine Grußbotschaft einer japanischen Gewerkschaft [Doro Chiba] an die in Berlin demonstrierenden Beschäftigten der Transportbranche (Internationaler Protesttag TOGETHER NOW 2014)." Video von Kilometerfresser TV weiterlesen »

Klingt ja auf den ersten Blick ganz nett: Wer wenig verdient soll nicht nur weniger Steuern zahlen, sondern auch weniger an Sozialbeiträgen. So lautet in etwa der Vorschlag des stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel, den er – laut Rheinischen Post vom 15. August  – für eine Vorbereitung des SPD-Wahlkampfes noch ausarbeiten will. „Ein Freibetrag für Sozialabgaben analog zum Steuerfreibetrag wäre ein Instrument, das wirklich hilft“, meint er. „Das Geld, das dadurch fehlt, will Schäfer-Gümbel über eine „leistungsgerechtere Beteiligung höherer Einkommen und Vermögen“ hereinholen. (…) DGB-Vorstand Annelie Buntenbach begrüßte Schäfer-Gümbels Pläne heute grundsätzlich, mahnte aber an, die „Beitragsausfälle aus Steuermitteln vollständig gegenfinanziert werden“ müssten, weil die Entlasteten sonst Nachteile bei der Rente hätten“, kommentiert Peter Mühlbauer das Konzept und die erste Position des DGB dazu . Eine Frage, die sich jedoch – nicht nur mir – stellt: Was veranlasst Annelie Buntenbach zu diesen grundsätzlichen Willkommensgruß? Und das noch zu einem Zeitpunkt, an dem der SPD-Vorschlag die Grenze populistischer Unbestimmtheit nicht überschreitet. So reiben sich die Arbeitgeber sicher bei solch einem Vorschlag die Hände, wenn auch sie von sol-chen Freibeträgen ebenfalls profitieren. Denn bisher sind die Beiträge für sie verdienstabhängige „Lohnnebenkosten“ und – wenn auch nicht mehr paritätisch – so beteiligt sich auch die Arbeitgeber-seite daran. Was gibt es Profitableres, als wenn hier Steuergelder die bisherigen Ausgaben ausgleichen?…“ Beitrag von Armin Kammrad vom 20. August 2016 – mit Dank für die Anregungen zu diesem Thema an einen Leser des LabourNet Germany, dem wir uns anschliessen! weiterlesen »
"Klingt ja auf den ersten Blick ganz nett: Wer wenig verdient soll nicht nur weniger Steuern zahlen, sondern auch weniger an Sozialbeiträgen. So lautet in etwa der Vorschlag des stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel, den er - laut Rheinischen Post vom 15. August  - für eine Vorbereitung des SPD-Wahlkampfes noch ausarbeiten weiterlesen »

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Daimler Brasilien: Mal eben rund 2.000 Entlassungen per Telegramm aussprechen – solcher Zynismus ruft erst recht Widerstand hervor, Solidarität: Auch
Daimler Belegschaft demonstriert gegen 2.000 Entlassungen am 17.8.2016 im brasilianischen Sao BernardoAm Montag, 15. August gab es Arbeit für Telegrammboten: Daimler versandte an rund 2.000 Beschäftigte des Werkes die ebenso kurze wie zynische Entlassungsmitteilung. Am Mittwoch demonstrierten 7.000 KollegInnen (von insgesamt knapp 9.000 Beschäftigten) gegen diese Entlassungen in der Stadtmitte von São Bernardo do Campo, am Donnerstag erneut: auf der Autobahn und vor dem Unternehmen. Das Unternehmen antwortete zunächst mit einem Verhandlungsangebot, das keines war – seit 15. August wurde die vorübergehende (bezahlte) Werksschließung verwirklicht. Bereits Anfang August hatte es einen eintägigen Proteststreik gegen die Entlassungspläne gegeben – und gegen die Haltung der Unternehmensleitung, die alle Möglichkeiten, Entlassungen zu umgehen als erschöpft ansieht, obwohl bereits über 600 Kolleginnen und Kollegen die Möglichkeit freiwilligen Ausscheidens nutzten. Während faktisch zur selben Zeit eine Vereinbarung bei VW Arbeitsplätze bis 2021 absichert. Siehe zu dieser Auseinandersetzung aktuelle Beiträge inklusive Übersetzungen von Aktionsberichten und Solidaritätsbekundungen aus der BRD weiterlesen »
Daimler Belegschaft demonstriert gegen 2.000 Entlassungen am 17.8.2016 im brasilianischen Sao BernardoAm Montag, 15. August gab es Arbeit für Telegrammboten: Daimler versandte an rund 2.000 Beschäftigte des Werkes die ebenso kurze wie zynische Entlassungsmitteilung. Am Mittwoch demonstrierten 7.000 KollegInnen (von insgesamt knapp weiterlesen »

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Alternative Gewerkschaften zum Brexit: Ohne EU-Lobhudelei. Und ohne utopische Wünsche an sie…
Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!Die Reaktionen der Gewerkschaftsbewegung auf den Ausgang des EU-Referendums in Großbritannien waren unterschiedlich: Während etwa der britische Gewerkschaftsbund TUC und der EGB im wesentlichen ihr Entsetzen über das Ergebnis äußerten und die utopische Forderung vertraten, die EU müsse jetzt endlich sozial werden (ohne dabei Worte darüber zu verlieren, dass dies bedeuten würde, die Grundlagenverträge aufzukündigen) gab es auch Gewerkschaften, wie etwa die CGTP aus Portugal, die darin nur ein Votum gegen die Austeritätsdiktatur der EU sahen (und kein Wort über die damit zusammenhängende nationalistische und rassistische Welle verloren), wie sie aus Brüssel und Berlin bestimmt werde. Da wirkt es dann schon erfrischend, wenn es Stellungnahmen von Gewerkschaften und Gewerkschaftern gibt, die sowohl die Vielschichtigkeit der Ausgangssituation behandeln, als auch die Frage angehen, welche Alternativen es gäbe. Siehe dazu zwei Dokumente von SUD Solidaires weiterlesen »
Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!Die Reaktionen der Gewerkschaftsbewegung auf den Ausgang des EU-Referendums in Großbritannien waren unterschiedlich: Während etwa der britische Gewerkschaftsbund TUC und der EGB im wesentlichen ihr Entsetzen über das Ergebnis äußerten und die utopische Forderung vertraten, weiterlesen »

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Gemeinsamer Protest brasilianischer Gewerkschaften gegen die Pläne zur Arbeitsgesetzgebung der rechten Interimsregierung
Demonstration 16.8.2016 in Belo Horizonte gegen neue Arbeitsgesetze in BrasilienAm 16. August war landesweiter Tag des Protestes gegen die „Reformpläne“ der rechten Interimsregierung zur Arbeitsgesetzgebung. Wichtig dabei war, dass nicht nur die beiden der bisherigen PT-Regierung nahe stehenden Verbände CUT und CBT und die beiden linkeren Verbände Intersindical und Conlutas dafür mobilisierten, sondern auch politisch eher neutralere Verbände wie die UGT und die NCSB und selbst die dezidiert sozialpartnerschaftliche FS. Vor dem Hintergrund einer massiven Wirtschaftskrise, der die Kapitalisten, wie üblich, mit einer Entlassungs- und Einsparwelle begegnen und einer gewissen politischen Apathie angesichts des weitergehenden „legalen Putsches“ der neoliberalen Rechten, konnte kaum mit besonders massiven Mobilisierungserfolgen gerechnet werden. Vor diesem Hintergrund waren die Zahlen der TeilnehmerInnen an den verschiedenen Demonstrationen denn doch eher überraschend hoch. Siehe dazu eine kleine Materialsammlung vom 18. August 2016 von Helmut Weiss aus Brasilien weiterlesen »
Demonstration 16.8.2016 in Belo Horizonte gegen neue Arbeitsgesetze in BrasilienAm 16. August war landesweiter Tag des Protestes gegen die „Reformpläne“ der rechten Interimsregierung zur Arbeitsgesetzgebung. Wichtig dabei war, dass nicht nur die beiden der bisherigen PT-Regierung nahe stehenden Verbände CUT und CBT weiterlesen »

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Britische Radkuriere bestreiken Deliveroo weiter
Der Streik bei Deliveroo in London im August 2016Die Londoner Radkuriere bei Deliveroo setzen ihren Streik fort, obwohl das Management dazu übergegangen ist, Streikenden schlicht die Verbindung zum Netzwerk zu kappen: Was für „freie Vertragspartner“ wie die Beschäftigten genannt werden, so viel bedeutet, wie Kündigung. Außerdem setzt die Geschäftsleitung Prämien aus – sowohl für Streikbruch, als auch für Denunziation streikender Kollegen. Dennoch hat der Streik in dieser Woche so viel Kraft und Wirkung erzeugt, dass die Regierung betonen musste, dass auch Deliveroo dazu verpflichtet sei, das Gesetz zum Mindestlohn zu befolgen. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge und ein BBC Interview mit Streikenden weiterlesen »
Der Streik bei Deliveroo in London im August 2016Die Londoner Radkuriere bei Deliveroo setzen ihren Streik fort, obwohl das Management dazu übergegangen ist, Streikenden schlicht die Verbindung zum Netzwerk zu kappen: Was für „freie Vertragspartner“ wie die Beschäftigten genannt werden, so viel bedeutet, weiterlesen »

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Der erste Mindestlohn-Kongress der USA setzt Zeichen
Der Streik bei Brinks am 15. AprilWie auch im LabourNet Germany bereits berichtet, fand am 12. und 13. August der erste landesweite Kongress der „Fight for 15$“ Kampagne in Richmond, Bundesstaat Virginia statt. Die Kampagne, vor vier Jahren als Bewegung vor allem von Fast Food-Beschäftigten in New York geboren, mobilisiert (und organisiert zunehmend erfolgreicher) inzwischen Beschäftigte nicht nur aus allen Bundesstaaten, sondern auch aus allen Wirtschaftszweigen. Dass unter den 64 Millionen Beschäftigten der USA, die weniger als 15 Dollar/Stunde verdienen, besonders viele AfroamerikanerInnen und Latina/os sind, ist zu einem Thema geworden, das auch Bündnisse zu Bürgerrechtsbewegungen und kritischen kirchlichen Kreisen wesentlich erleichtert. Und so waren es auch keinesfalls nur historische Gründe, die für die Wahl von Richmond als Konferenzort sprachen – die einstige Hauptstadt der Konföderierten Staaten (Sklavenhalter) war auch als symbolisches Sprungbrett der Bewegung in die Südstaaten gedacht. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge und die in Richmond beschlossene Resolution weiterlesen »
Der Streik bei Brinks am 15. AprilWie auch im LabourNet Germany bereits berichtet, fand am 12. und 13. August der erste landesweite Kongress der „Fight for 15$“ Kampagne in Richmond, Bundesstaat Virginia statt. Die Kampagne, vor vier Jahren als Bewegung vor allem von weiterlesen »

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4 Jahre danach: ANC im Zentrum der Kritik bei Gedenkveranstaltung in Marikana
Die Kampagne für die Veröffentlichung des Farlam-Berichts zum Massaker von Marikana ist zu Ende - und alle sind im Juni 2015 entlastetVor allem organisiert von der Bergarbeitergewerkschaft AMCU fand am vergangenen Wochenende die Gedenkveranstaltung zum vierten Jahrestag des Massakers von Marikana statt. Dabei wurde inhaltlich vor allem und immer wieder von verschiedenen Rednern betont, die Mordorgie der Polizei stehe immer noch vor der Aufklärung – wie auch die Lösung der sozialen Probleme der Menschen in der Region. Einer Region, in der nicht zufällig der ANC, selbst im Rahmen seiner generellen Stimmverluste bei den jüngst stattgefundenen Kommunalwahlen, einen besonders hohen Stimmverlust zu verzeichnen hatte. Siehe dazu einen aktuellen Beitrag und ein Video weiterlesen »
Die Kampagne für die Veröffentlichung des Farlam-Berichts zum Massaker von Marikana ist zu Ende - und alle sind im Juni 2015 entlastetVor allem organisiert von der Bergarbeitergewerkschaft AMCU fand am vergangenen Wochenende die Gedenkveranstaltung zum vierten Jahrestag des Massakers von Marikana statt. Dabei weiterlesen »

Das Social Center 4 All in LeipzigDie ehemalige Führerscheinstelle in der Platostraße ist besetzt“ – diese Nachricht verbreitete sich am ersten März-Wochenende 2016 wie ein Lauffeuer in Leipzig. Genauso schnell, wie sie das Haus besetzten, machten die Besetzer_innen auch ihre Motivation dahinter klar: Sie forderten die Einrichtung eines Sozialen Zentrums für Alle, in dem es gerade für unterschiedlichste Marginalisierte in dieser Gesellschaft Raum zum Krafttanken, Kennenlernen und Vernetzen gibt. Doch warum jetzt? Wie entstand die Idee des Social Center 4 All und wie hat sich die Gruppe seit der Besetzung entwickelt? Im Folgenden eine Bestandsaufnahme… “ Artikel von Marco Pellegrino in der Graswurzelrevolution Nr. 410 vom Sommer 2016, siehe die Homepage des Social Center Leipzig weiterlesen »
Das Social Center 4 All in Leipzig"Die ehemalige Führerscheinstelle in der Platostraße ist besetzt" - diese Nachricht verbreitete sich am ersten März-Wochenende 2016 wie ein Lauffeuer in Leipzig. Genauso schnell, wie sie das Haus besetzten, machten die Besetzer_innen auch ihre Motivation dahinter klar: weiterlesen »

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