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In der Türkei in diesen Tagen. Über Visafreiheit, Fahnenmeer und all diejenigen, die trotz allem widerständig bleiben – einige Reisereflexionen
Istanbul, 19. August 2016: Redaktionssitzung der verbotenen Zeitung Özgür Gündem auf dem Bürgersteig vorm versiegelten Redaktionsgebäude (sendika.org)16. August 2016, Atatürk-Flughafen in Istanbul. Ein Monat und ein Tag sind seit der Putschnacht im Juli vergangen. Die Schlange an der Passkontrolle für Nicht-Türkinnen und Nicht-Türken ist auffallend leer. Im Mai hatte ich noch eine Stunde angestanden, jetzt war alles innerhalb von 20 Minuten erledigt. (…) Der Tag, an dem ich ankomme, ist der Tag, an dem die linke, pro-kurdische Zeitung Özgür Gündem gerichtlich verboten wurde. Polizeieinheiten stürmten die Redaktion und nahmen alle Anwesenden in Gewahrsam, in der Nacht folgen weitere Razzien in Wohnungen von Kolumnist*innen und Beiratsmitgliedern – und weitere Verhaftungen. Düstere Zeiten, keine Frage. Aber wie düster? (…) Die negativen Schlagzeilen, die man hierzulande vor allem wahrnimmt, sind absolut zutreffend. Aber sie sind nur ein Teil der Realität. Diese Unterscheidung ist wichtig, weil sonst alle real existierenden Handlungsmöglichkeiten verborgen bleiben – und das Verständnis für die, die als Aktivistinnen und Aktivisten im Land bleiben, begrenzt…“ Bericht von Susanne Rohland anlässlich ihres Türkei-Besuchs fürs LabourNet Germany Mitte August 2016 weiterlesen »

Istanbul, 19. August 2016: Redaktionssitzung der verbotenen Zeitung Özgür Gündem auf dem Bürgersteig vorm versiegelten Redaktionsgebäude (sendika.org)Bericht von Susanne Rohland anlässlich ihres Türkei-Besuchs fürs LabourNet Germany Mitte August 2016

16. August 2016, Atatürk-Flughafen in Istanbul. Ein Monat und ein Tag sind seit weiterlesen »

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Indischer Generalstreik 2016: Noch größere Beteiligung als letztes Jahr
Generalstreik am 2.9.2015 hier in DelhiDie Reaktion der indischen Regierung war wie immer: Der Generalstreik vom 2. September 2016, organisiert von 10 Gewerkschaftsverbänden, habe „kaum“ Auswirkungen gehabt, so das Arbeitsministerium am Samstag danach. Um ein anderes Bild zu zeichnen, braucht es nicht die Stellungnahmen der Gewerkschaften und diverser Orts- und Branchenberichte (was natürlich trotzdem in unserer Berichterstattung ein Schwerpunkt ist), sondern es genügt, einen Überblick über Presseberichte von Organen zu geben, die dieser reaktionären Regierung (die man in der EU und den USA so sehr schätzt – und wenn interessiert schon militanter Hindunationalismus) keineswegs sehr fern stehen: Dort gibt es quer durchs Land massive Klage darüber, wie sehr dieser Streik (natürlich, was auch sonst) „das Alltagsleben der Menschen“ behindert habe. Zählt man dazu noch Berichte über „gewalttätige Auseinandersetzungen“ an diesem Tag hinzu, ergibt sich daraus das Bild eines massiven eintägigen Proteststreiks – dem sich den Gewerkschaften und BeobachterInnen verschiedenster Herkunft zufolge noch mehr Menschen angeschlossen hätten, als im Vorjahr. Und da es in der VR China bisher keinen Generalstreik gegeben hat, ist es auch naheliegend, diesen 2. September 2016 als den Tag des größten Streiks der Menschheitsgeschichte zu bewerten. Siehe dazu unsere aktuelle kommentierte Materialsammlung „Der große Streik und die Sorgen des Herrn Modi und seiner Freunde“ vom 05. September 2016 weiterlesen »
Generalstreik am 2.9.2015 hier in DelhiDie Reaktion der indischen Regierung war wie immer: Der Generalstreik vom 2. September 2016, organisiert von 10 Gewerkschaftsverbänden, habe „kaum“ Auswirkungen gehabt, so das Arbeitsministerium am Samstag danach. Um ein anderes Bild zu zeichnen, braucht es nicht die weiterlesen »

Blockupy 2016: Für ein Ende der Traurigkeit… Es hat sich nun bestätigt, dass das Blockupy-Netzwerk mit ihren Aktionen in Berlin nicht an die Erfolge von Frankfurt/Main anknüpfen konnte. (…) Nun werden sich für die Perspektive von Blockupy einige Fragen stellen. War es taktisch sinnvoll, die Aktion in den Kontext des Widerstands gegen die AfD zu stellen? Die Überlegung des Blockupy-Netzwerkes war ja, dass neben der Antifademo eine eigenständige Aktion im Herbst 2016 organisatorisch nicht zu stemmen sei. Das dürfte richtig sein. Doch es gab eine Alternative. Noch Ende letzten Jahres gab es die Überlegung, das Blockupy-Wochenende um den 1. Mai 2016 in Berlin auch mit Beteiligung aus anderen europäischen Ländern durchzuführen…“ Beitrag von Peter Nowak bei telepolis vom 04.09.2016 weiterlesen »
Blockupy 2016: Für ein Ende der Traurigkeit"… Es hat sich nun bestätigt, dass das Blockupy-Netzwerk mit ihren Aktionen in Berlin nicht an die Erfolge von Frankfurt/Main anknüpfen konnte. (…) Nun werden sich für die Perspektive von Blockupy einige Fragen stellen. War es weiterlesen »

Stop TTIP Day am 20.9.2016 in BrüsselImmer und immer mehr BürgerInnen engagieren sich im Widerstand gegen CETA und TTIP. Kommunen erklären sich zu TTIP-freien Zonen, Menschen in ganz Europa gehen auf die Straße und in Belgien ruft ein einmalig breites und buntes Bündnis dazu auf, die Verhandlungen zu stoppen. Am 22. September können die Europäischen Institutionen CETA, das erste transatlantische Handelsabkommen unterzeichnen. Das werden wir nicht zulassen! Am 20. September – 3 Tage nach den Demos in 7 deutschen Städten — findet eine weitere Großdemonstration in Brüssel statt. Sie beginnt um 17 Uhr im Europäischen Viertel. Siehe Informationen auf der Aktionsseite, siehe dazu auch die 7+1 Demo-Kampagne weiterlesen »
Stop TTIP Day am 20.9.2016 in BrüsselImmer und immer mehr BürgerInnen engagieren sich im Widerstand gegen CETA und TTIP. Kommunen erklären sich zu TTIP-freien Zonen, Menschen in ganz Europa gehen auf die Straße und in Belgien ruft ein einmalig breites und buntes weiterlesen »

Leiharbeit in der Autoindustrie. Grafik von Findus - wir danken!„“Wer die Leiharbeit aus der Schmuddelecke herausholen will, der muss dafür sorgen, dass gleicher Lohn für gleiche Arbeit gezahlt wird.“ Das ist kein Zitat aus dem Jahre 1972, als das Verbot der Leiharbeit durch die erstmalige Einführung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) von einer SPD/FDP Koalition – mit Unterstützung der DGB-Gewerkschaften – aufgehoben wurde! Es stimmt, die deutschen DGB-Gewerkschaften waren damals und lange Zeit danach immer noch für ein Verbot der Leiharbeit, weil sie in der Tat in die Schmuddelecke gehört. Pikant an diesem Zitat ist, dass es aus dem Jahre 2013 stammt, vom damaligen DGB-Vorsitzenden Michael Sommer. Ausgesprochen hat er es nur kurz bevor die DGB-Tarifgemeinschaft aus den meisten der DGB-Gewerkschaften zum wiederholten Mal Tarifverträge zur Regulierung der Leiharbeit mit den großen Verbänden des Gewerbes geschlossen haben. Ich stifte Verwirrung: Was kann pikant sein an Tarifverträgen?…“ Artikel von Mag Wompel in der graswurzelrevolution 411 vom September 2016 weiterlesen »
Leiharbeit in der Autoindustrie. Grafik von Findus - wir danken!""Wer die Leiharbeit aus der Schmuddelecke herausholen will, der muss dafür sorgen, dass gleicher Lohn für gleiche Arbeit gezahlt wird." Das ist kein Zitat aus dem Jahre 1972, als das Verbot der Leiharbeit durch weiterlesen »

Klimacamp 2016 im Rheinland vom 19.-29. August 2016 – und die gewerkschaftliche Auseinandersetzung

Dossier

Klimacamp 2016 im Rheinland vom 19.-29. August 2016 Auch 2016 wird es ein Klimacamp im Rheinland vom 19.-29. August geben. Auf dem Klimacamp findet wie im letzten Jahr die Degrowth-Sommerschule vom 19.-23.08.2016 statt. Im Anschluss daran ist das Aktionslabor vom 24.-29.08.2016 zu Gast auf dem Klimacamp. Das Klimacamp und die Degrowth-Sommerschule stehen dieses Jahr unter dem Motto „Skills for System Change“. Siehe dazu die Aktionsseite. Dazu gibt es eine unsägliche Kampagne von IG BCE-Vertrauensleuten „Schnauze voll – Gegen Gewalt von Öko Aktivisten“ und zum Glück einen Appell dagegen, den auch das LabourNet Germany unterschrieben hat und für den noch weitere Unterschriften von GewerkschafterInnen gesammelt werden: Aufruf: Gewerkschafter*innen für Klimaschutz. Neu dazu: Bericht von Hemut Born weiterlesen »

Dossier

Klimacamp 2016 im Rheinland vom 19.-29. August 2016 Auch 2016 wird es ein Klimacamp im Rheinland vom 19.-29. August geben. Auf dem Klimacamp findet wie im letzten Jahr die Degrowth-Sommerschule vom 19.-23.08.2016 statt. Im Anschluss daran ist das Aktionslabor vom 24.-29.08.2016 zu weiterlesen »

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Was alle wissen können: Die Beteiligung der Regierung von Honduras und europäischer Unternehmen am Mord an Berta Caceres
Die Minderheit, die am 10.3.2016 gegen den Mord an Berta Caceres demonstriert, ist nicht so klein, wiees die regierung der honduranischen Putschisten gerne hätteBereits seit Monaten gibt es immer wieder Berichte und Dokumente, die die Beteiligung oder zumindest Mitwisserschaft der Regierung von Honduras und europäischer Unternehmen am Mord an Berta Caceres Anfang März 2016. Der Widerstand gegen „Entwicklungsprojekte“ wie Riesen-Staudämme durch indigene Organisationen wie die COPINH ist schließlich seit Jahren das Haupthindernis zur Durchführung der neoliberalen Politik, die 2009 mit dem ersten „legalen Putsch“ in den Amerikas  verwirklicht werden sollte, mit dem der damalige Präsident Zelaya gestürzt wurde. In dem Artikel „Gustavo Castro: “En el asesinato de Berta Cáceres están implicados funcionarios del Gobierno de Honduras”“ am 03. September 2016 bei kaosenlared wird über die Stellungnahme des mexikanischen Umweltschützers berichtet, der zum Zeitpunkt des Mordes bei Berta Caceres war und dabei ebenfalls verletzt wurde – und anschließend von der honduranischen Regierung festgehalten. Er unterstreicht darin ebenfalls seine Analyse, dass die Regierung Bescheid wusste – weil Beamte daran beteiligt waren. Siehe dazu einen aktuellen Aufruf zur Solidarität mit den lokalen Radiosendern und einen Hintergrundbeitrag weiterlesen »
Die Minderheit, die am 10.3.2016 gegen den Mord an Berta Caceres demonstriert, ist nicht so klein, wiees die regierung der honduranischen Putschisten gerne hätteBereits seit Monaten gibt es immer wieder Berichte und Dokumente, die die Beteiligung oder zumindest Mitwisserschaft der Regierung von Honduras weiterlesen »

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Wie wird es nach den französischen Ferien mit dem Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz weiter gehen?
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Wie kommen die Proteste gegen das loi travail aus der Sommerpause? Am 15. September ist der nächste große Protesttag der Gewerkschaften angekündigt. Wir sprachen mit dem freien JournalistenBernard Schmid, über den Stand der Dinge, die Reaktionen auf die Repression und auch die Frage nach dem Versuch Kämpfe gegen das loi travail mit Kämpfen gegen das Flughafenprojekt Notre-Dame-des-Landes zu verbinden. Zunächst fragten wir nach dem Neubeginn der nuit debout Bewegung. Ist mit einem Herbst der Platzbesetzungen zu rechnen?“ – so der Einleitungstext zum Radiointerview „Protest gegen das loi travail nach der Sommerpause – Es wird viele Brennpunkte geben“ von Radio Dreyeckland mit Bernard Schmid am 02. September 2016 über die Fortführung des Widerstandes gegen das durchgepeitschte Gesetz weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Wie kommen die Proteste gegen das loi travail aus der Sommerpause? Am 15. September ist der nächste große Protesttag der Gewerkschaften angekündigt. Wir sprachen mit dem freien JournalistenBernard Schmid, über den Stand der Dinge, die Reaktionen auf die weiterlesen »

Wochen ohne Ende? Schluss jetzt!„… Die Menschen in Deutschland arbeiten immer länger und immer häufiger auch am Wochenende. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, wie die »Passauer Neue Presse« meldete. Demnach ist die Zahl der Beschäftigten, die regelmäßig länger als 48 Stunden in der Woche arbeiten, in den vergangenen 20 Jahren deutlich gestiegen – von 1,3 Millionen im Jahr 1995 auf 1,7 Millionen im vergangenen Jahr. Über alle Branchen hinweg gebe es zudem eine Zunahme der Feiertags- und Wochenendarbeit, hieß es weiter. 1995 hätten rund sechs Millionen Beschäftigte regelmäßig samstags oder sonntags gearbeitet, 2015 seien es 8,8 Millionen gewesen. Im Schichtdienst arbeiteten dem Bericht zufolge 1995 etwa 3,8 Millionen Beschäftigte, im vergangenen Jahr waren es 5,6 Millionen.“ Bericht vom 2. September 2016 bei neues Deutschland online weiterlesen »
Wochen ohne Ende? Schluss jetzt!"... Die Menschen in Deutschland arbeiten immer länger und immer häufiger auch am Wochenende. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, wie die »Passauer Neue Presse« meldete. Demnach ist die weiterlesen »

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Nigeria: Öl ohne Ende. Probleme auch – Inflation beispielsweise
Demonstration Lagos Juli 2016 gegen InflationÜber eine Erhöhung des Mindestlohns wird angesichts der Verschleppungstaktik der Exekutive und der galoppierenden Inflation gar nicht mehr gesprochen. Die beiden großen Gewerkschaftsbünde NLC und TUC hatten am 1.Mai statt der geltenden Untergrenze von 18.000 Naira einen Lohn der zum Leben ausreicht von 56.000 Naira verlangt. Während der Gegenwert des Ersteren seitdem von knapp 80 auf 49 Euro zusammengeschmolzen ist, würde der „Living Wage“ statt 246,40 heute nur noch 152,60 Euro bedeuten. Zudem waren die Gewerkschaftsbürokratien zu keinem Zeitpunkt imstande für ihre Forderung hinreichend Druck in den Betrieben und auf der Straße zu organisieren. Landesweite Mobilisierungen sind Mangelware. Dafür entwickelt sich an der Basis spontan etwas. Im Nigerdelta demonstrieren seit Wochen erhebliche Teile der Bevölkerung gegen den US-Ölkonzern Chevron und verlangen von diesem Jobs und Wohnungen“ so am Ende des Artikels „Erdölmacht am Bettelstab“ von Raoul Rigault (ursprünglich am 25. August 2016 in der jungen Welt) – wir danken dem Autor! weiterlesen »
Demonstration Lagos Juli 2016 gegen InflationÜber eine Erhöhung des Mindestlohns wird angesichts der Verschleppungstaktik der Exekutive und der galoppierenden Inflation gar nicht mehr gesprochen. Die beiden großen Gewerkschaftsbünde NLC und TUC hatten am 1.Mai statt der geltenden Untergrenze von 18.000 Naira einen Lohn weiterlesen »

EU-Militärpolitik„Ausgerechnet Viktor Orbán hat die Debatte über den Aufbau einer EU-Armee wieder angestoßen. »Wir müssen der Sicherheit Vorrang einräumen und den Aufbau einer gemeinsamen europäischen Armee beginnen«, forderte der nicht gerade als Verfechter einer engen Integration bekannte ungarische Ministerpräsident, als er am 24. August in Warschau mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammentraf. Merkel besprach im Rahmen ihrer letztwöchigen EU-Rundreise an diesem Tag mit den Ministerpräsidenten der Visegrad-Staaten (Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn), wie es mit dem Staatenbund nach dem Austritt Großbritanniens weitergehen soll. Beim informellen EU-Gipfel am 16. September in Bratislava könnten erste tragfähige Konzepte für die erstrebte Neuformierung der EU vorliegen. (…) Der Gedanke, die Einigung der EU durch das Medium des Krieges voranzutreiben, ist nicht neu. Das »europäische Projekt einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik« werde »ein Motor für das weitere Zusammenwachsen Europas sein«, hatte der damalige Außenminister Guido Westerwelle bereits im Februar 2010 auf der »Münchner Sicherheitskonferenz« prophezeit. »Ein stehendes Heer für die Union aller Staaten – das wäre fast schon so etwas wie ein neues Rückgrat für Europa«, kommentierte die Süddeutsche Zeitung einige Monate später. Nun, Berlin hat Erfahrung damit, die Integration divergierender Staaten mit Hilfe gemeinsamer Waffengänge durchzusetzen: Im Jahr 1870 entstand aus dem Krieg gegen Frankreich das Deutsche Reich.“ Artikel von Jörg Kronauer in der jungen Welt vom 3. September 2016 weiterlesen »
EU-Militärpolitik"Ausgerechnet Viktor Orbán hat die Debatte über den Aufbau einer EU-Armee wieder angestoßen. »Wir müssen der Sicherheit Vorrang einräumen und den Aufbau einer gemeinsamen europäischen Armee beginnen«, forderte der nicht gerade als Verfechter einer engen Integration bekannte ungarische Ministerpräsident, als er am weiterlesen »

Weiter mit ökonomischer Unvernunft und Ignoranz in Europa – national aufs Abstellgleis!
Die EU reduziert sich auf die einzelnen Nationen und rutscht jetzt immer weiter auf das nationalistische „Abstellgleis“ – nicht zuletzt auch durch diese Sackgasse mit TTIP und Ceta – insoweit immer fort unter dem Vorzeichen ökonomischer Unvernunft und Ignoranz der sozialen Verhältnisse…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.9.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.9.2016

Die EU reduziert sich auf die einzelnen Nationen und rutscht jetzt immer weiter auf das nationalistische "Abstellgleis" - nicht zuletzt auch durch diese Sackgasse mit TTIP und Ceta - insoweit immer fort unter dem Vorzeichen ökonomischer Unvernunft und Ignoranz der sozialen Verhältnisse

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Wir freuen uns, dass wir unsere Tour durch NRW fortsetzen können und diesmal im ver.di-Bezirk Wuppertal-Niederberg zu Gast sein können. Der Bezirk Wuppertal-Niederberg ist fußläufig von der S-Bahn-Station Wuppertal-Steinbeck gut zu erreichen und auch nur eine S-Bahn-Haltestelle vom Wuppertaler Hauptbahnhof entfernt. Die Sitzung soll bis ca. 14 Uhr dauern. Für Getränke ist gesorgt! Folgende Tagesordnung haben wir vorgesehen… weiterlesen »
Wir freuen uns, dass wir unsere Tour durch NRW fortsetzen können und diesmal im ver.di-Bezirk Wuppertal-Niederberg (siehe Googlemaps externer Link) zu Gast sein können. Der Bezirk Wuppertal-Niederberg ist fußläufig von der S-Bahn-Station Wuppertal-Steinbeck gut zu erreichen und auch weiterlesen »

Der BND hat die Daten seiner Massenüberwachung illegal gespeichert und muss sie unverzüglich löschen. Das stellt die Bundesdatenschutzbeauftragte in einem geheimen Bericht fest, den wir veröffentlichen. Sie kritisiert schwerwiegende Rechtsverstöße und massive Beschränkungen ihrer Kontrollkompetenz…“ Beitrag von Andre Meister bei netzpolitik.org vom 1. September 2016. Aus dem Text: weiterlesen »
"Der BND hat die Daten seiner Massenüberwachung illegal gespeichert und muss sie unverzüglich löschen. Das stellt die Bundesdatenschutzbeauftragte in einem geheimen Bericht fest, den wir veröffentlichen. Sie kritisiert schwerwiegende Rechtsverstöße und massive Beschränkungen ihrer Kontrollkompetenz…" Beitrag von Andre Meister bei netzpolitik.org vom 1. September 2016 weiterlesen »

Fast 60 Prozent der Auszubildenden kommen krank zur Arbeit, über die Hälfte sind durch schlechte Ausbildungsbedingungen und -anforderungen am Ausbildungsplatz stark belastet und ein Drittel der Azubis leistet Überstunden. Einem Drittel der Auszubildenden (33,6 Prozent) liegt kein betrieblicher Ausbildungsplan vor und eine Überprüfung der Ausbildungsinhalte ist ihnen daher nicht möglich. Jeder Zehnte Auszubildende (10,6 Prozent) übt regelmäßig ausbildungsfremde Tätigkeiten aus. Bei 13,4 Prozent der Auszubildenden findet eine fachliche Anleitung durch den Ausbilder überhaupt nicht oder nur selten statt. Das sind einige Ergebnisse des Ausbildungsreports, den die DGB-Jugend nun zum elften Mal infolge vorstellt…“ DGB-Pressemitteilung vom 1. September 2016 (mit Download des DGB-Ausbildungsreports vom September 2016) weiterlesen »
"Fast 60 Prozent der Auszubildenden kommen krank zur Arbeit, über die Hälfte sind durch schlechte Ausbildungsbedingungen und -anforderungen am Ausbildungsplatz stark belastet und ein Drittel der Azubis leistet Überstunden. Einem Drittel der Auszubildenden (33,6 Prozent) liegt kein betrieblicher Ausbildungsplan vor und eine Überprüfung der Ausbildungsinhalte ist ihnen daher nicht möglich. weiterlesen »

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