Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Grund genug zu Protestdemonstrationen haben die Rentnerinnen und Rentner Griechenlands allemal. Was sie am 3. Oktober – wieder einmal – in Athen zu Hunderten getan haben. Wo sie zum Sitz des Premierministers ziehen wollten. Dies wurde qua massiver Repression unterbunden – selbst vor dem Einsatz von Tränengas gegen die älteren Leute scheute die Polizei nicht zurück. Der Bericht „Greek police fires teargas at elderly protesters“ am 03. Oktober 2016 bei Keep Talking Greece ist mit zahlreichen Fotos und Videos versehen, die deutlich machen, wie massiv das Vorgehen der Polizei war – und er informiert auch über die Stellungnahme der Regierung, die das Vorgehen der Polizei bedauerte. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge und einen zur Entwicklung der Rentenkassen 2016 
„Wir, Schülerinnen und Schüler aus Arbeiterfamilien – die erdrückende Mehrheit aller SchülerInnen, litten unter der Zersetzung unserer Schulen und Universitäten, unter Kürzungen an Lehrpersonal und Ressourcen, unter der Beseitigung der staatlichen Unterstützung für SchülerInnen aus ärmeren Familien und unter dem Ansteigen der Studiengebühren um bis zu 66 Prozent. Diese Reformen bedeuteten den Ausschluss zehntausender SchülerInnen vom Studienzugang, überfüllte Klassenräume und das Pflichtfach „Katholische Religion“… Währenddessen haben die Regierungen der PSOE (einst sozialdemokratische, „Sozialistische“ Partei) und der PP (traditionelle Rechte) Unsummen an öffentlichen Geldern aufgebracht, um die Banken zu retten und Schulden zu bezahlen, die wir nicht zu verantworten haben (über 250 Milliarden Euro in den letzten sechs Monaten). Als ob das nicht genug wäre, verabschiedete die Regierung in diesem Sommer die bisher krassesten Angriffe auf den öffentlichen Bildungsbereich: die franquistischen „Zweitprüfungen“. Diese sind eine Serie von Examen, welche jeweils am Ende der Primarstufe, der Sekundarstufe und der Post-Sekundarstufe („bachillerato“) stattfinden. Das Bestehen dieser Prüfungen wird notwendig sein, um später einen Studienzugang und die jeweilige Qualifikation zu erhalten. Diese „Zweitprüfungen“ sind uns bekannt. Unsere Eltern mussten sie unter der Franco-Diktatur ertragen, als sie die Funktion eines Filters erfüllten. Dieser sollte Jugendliche aus der Arbeiterklasse daran hindern, die Universitäten zu erreichen“ – aus dem „Aufruf an die Jugend der Welt zur Unterstützung des Spanischen Bildungsstreiks“ des Sindicato de Estudiantes vom 05. Oktober 2016, den wir hiermit dokumentieren. (Der Aufruf ist auch mit Adressen für Soliadressen usw versehen…) 
„… Eine im Herbst 2016 notwendige Erinnerung an „vier Kürzungsschritte“: Mit dem „vierten Schritt“ („von der Leyen“) wurde (!) „… die nach 1999 begonnene grundlegende Veränderung des Verhältnisses von gesetzlicher Rentenversicherung und (Langzeit-)Arbeitslosigkeit vollendet“ (…) Seit dem 1. Januar 2011 (Haushaltsbegleitgesetz 2011) ist der Bezug von „Arbeitslosengeld II“ (Hartz IV) vollkommen „rentenversicherungsfrei“. Die „Rentenversicherungsfreiheit“ gilt damit u.a. auch bei Teilnahme an Maßnahmen zur Weiterbildung oder bei Erwerbstätigkeit in Arbeitsgelegenheiten („Ein-Euro-Jobs“). Betroffen sind von diesen „vergessenen Rentenkürzungen“ weit überwiegend die Menschen, die eine nur sehr geringe Rente zu erwarten haben. Ob die Bundesministerin für Arbeit und Soziales in ihrem Rentenkonzept daran „erinnern“ und dies ändern will, ist dem BIAJ nicht bekannt…“ Mitteilung vom 6. Oktober 2016 beim Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) 
Auch nach 17 Tagen Hungerstreikin Delhi von 5 Arbeitern der Hondawerke im benachbarten Bundesstaat Rajasthan haben weder Zentralregierung noch Landesregierung reagiert, obwohl es erste ernste gesundheitliche Probleme gibt. Die einzige Reaktion kam bisher von der Geschäftsleitung, die ihre Version einmal mehr bekräftigte, nach der die Massenentlassung völlig gerechtfertigt sei. Verschiedene Gewerkschaftsverbände riefen zu Solidaritätsaktionen in mehreren indischen Bundestaaten auf, in Rajasthan sollen Donnerstag und Freitag Aktionstage stattfinden – und, bereits einem Aufruf der Hungerstreikenden folgend, gab es vor Honda-Vertretungen in zahlreichen Städten Proteste, die dem veröffentlichten Boykott-Aufruf folgten. In dem Artikel „Honda Motorcycle & Scooter workers strike enters 17th day“ am 06. Oktober 2016 bei der Times of India wird ein aktueller Überblick gegeben – wenn auch, wenig überraschend, sehr „Geschäftsleitungslastig“… Siehe dazu auch zwei Beiträge zu Solidaritätsaktionen und zwei Hintergrundbeiträge 
„Nun sind über 90 Prozent der Arbeiter_innen in Indien im informellen Sektor tätig, und nur vier Prozent sind überhaupt gewerkschaftlich organisiert. Außerdem werden die zentralen Gewerkschaftsverbände (Central Trade Unions) von sozialen Bewegungen als prokapitalistisch kritisiert: Zum einen sind sie an etablierte Parteien gebunden und haben in den vergangenen Jahren Privatisierungen, Deregulierungen und Sozialkürzungen mitgetragen. Zum anderen unterstützten Fabrikgewerkschaften in den letzten 20 Jahren Umstrukturierungsmaßnahmen, die auch zu Massenentlassungen fest angestellter Arbeiter_innen führten. Doch neben den traditionellen Gewerkschaften beteiligten sich in diesem Jahr auch zahlreiche unabhängige Basisinitiativen und autonome Gewerkschaften an den landesweiten Protesten. Das Workers Solidarity Center erklärte in seinem Aufruf, dass bereits im vergangenen Jahr beinahe 150 Millionen Arbeiter_innen dem Aufruf der Central Trade Unions (CTUs) folgten: Dies wären zigmal mehr als die Mitglieder aller Gewerkschaften zusammengenommen. Obwohl das Workers Solidarity Center sowohl die Absicht als auch die Fähigkeit der zentralen Gewerkschaftsverbände bezweifelt, einen militanten Kampf der Arbeiter_innen anzuführen oder zu unterstützen, hoffte es dennoch auf die Chance, mit dem Streik die Aktivitäten der Arbeiter_innen zu erhöhen“ – aus dem Beitrag „Am 2. September protestierten 180 Millionen Arbeiter_innen gegen die Politik der rechtsnationalistischen Modi-Regierung“ von Nina Kullrich im ak vom 20. September 2016, worin recht ausführlich über das Wachstum alternativer Gewerkschaften berichtet wird. Siehe dazu drei weitere Beiträge zu den Entwicklungen, die durch den Streik ausgelöst beziehungsweise verstärkt wurden 
Kommt das jemand bekannt vor ?: „Sie hat Mühe zu verstehen, weshalb sie nach wie vor in einem Programm der Arbeitsintegration beschäftigt ist. Beim Arbeitsantritt teilte ihr die Betreuerin mit, dass sie als Sozialhilfebezügerin lediglich als Zusatzhilfe arbeite, um dem regulären Personal unter die Arme greifen zu können. Schließlich seien die Stellen auf dem zweiten Arbeitsmarkt «geschützt», die Anforderungen weniger hoch. In ihrem Fall treffe das allerdings nicht zu, sagt Keller. Sie arbeite selbstständig und mache denselben Job wie jene VerkäuferInnen, die normal angestellt seien. Doch im Unterschied zu ihnen erhält Keller für ihre Arbeitsleistung nur den bereits erwähnten Extrabatzen von hundert Franken. Das Prinzip dieses Zusatzverdienstes wird in vielen Schweizer Gemeinden innerhalb der Sozialhilfe als Arbeitsanreiz genutzt: Wer Sozialhilfegelder bezieht und sich im Rahmen eines Arbeitsintegrationsprogramms im zweiten Arbeitsmarkt betätigt, erhält zusätzlich zu den regulären Leistungen der Sozialhilfe einen sogenannten Einkommensfreibetrag. Die Beträge variieren je nach Kanton und Gemeinde stark und liegen zwischen 100 und 400 Franken“ – aus dem Artikel „«Ich komme aus diesem System nicht mehr raus»“ von Anouk Eschelmüller am 06. Oktober 2016 in der schweizerischen WoZ, in dem einleitend auch die gesamte Vorgeschichte eines Menschen im heutigen kapitalistischen Alltag nachgezeichnet wird 
Die erneute Verschiebung des Militärgerichts-Prozesses gegen die 26 – wegen irrsinniger Beschuldigungen – angeklagten Werftarbeiter von Alexandria ist auch Ausdruck der wachsenden Solidarität gegen dieses Vorgehen, das ein Witz genannt werden könnte, wenn es nicht so reaktionär und hemmungslos gegen Arbeiter gerichtet wäre, die sich für aller normalste Arbeitsbedingungen einsetzten. Solidarität kommt dabei neben Großbritannien (wo es traditionell gewerkschaftliche Solistrukturen mit arabischen KollegInnen gibt) vor allem aus Frankreich. Auch – und gerade – weil auf dieser Werft gebaut werden sollten: 4 Korvetten für Frankreich. Siehe dazu aktuelle Beiträge und Solidaritätserklärungen. Neu: Kampagne zur Freilassung der ägyptischen Werftarbeiter jetzt auch bei Labourstart 
Während der Streik im öffentlichen Dienst Südkoreas weitergeht – und mit regionalen Demonstrationen gegen die Regierungspolitik der „Umgestaltung der Arbeitsbeziehungen“ verstärkt wird – gibt es in verschiedenen Branchengewerkschaften des Landes neue Streikbeschlüsse. Der neueste davon: „The #Koreanstrike4justice continues!“ am 06. Oktober 2016 beim Gewerkschaftsbund KCTU ist die Meldung über den Streikbeschluss der LKW-Fahrer, die sich gegen neue Regeln zur Wehr setzen, mit denen sie ihre und die öffentliche Sicherheit gefährdet sehen. Siehe dazu auch eine kurze Mail aus Südkorea 
Für die meisten Menschen in Kolumbien, die sich vorher geäußert hatten und auch für viele BeobachterInnen im In- und Ausland, kam das Ergebnis des Referendums überraschend. Hatten sich doch nicht nur Regierungspartei und FARC, sondern auch zahlreiche Organisationen aus diversen sozialen Bewegungen und Gewerkschaften für die Zustimmung zum ausgehandelten Vertrag ausgesprochen und oftmals aktiv Wahlkampf für das unterlegene „Ja“ organisiert. Und während die paramilitärischen Banden ihre Mordkampagne auch und gerade in der Zeit des Wahlkampfes intensivierten – alle ihre Opfer in diesem Zeitraum waren Vertreter der Zustimmung – malte die politische Rechte um Expräsidenten Uribe ein Bild, das den FARC-Sprecher als kommenden Präsidenten Kolumbiens sah, ein Kolumbien, Uribe zufolge, regiert von Castro und Chavez. Und während Präsident Santos und die FARC bekunden, den Prozess auf jeden Fall fortsetzen zu wollen, posaunt Uribe, er wolle nach wie vor die FARC-Verantwortlichen im Gefängnis sehen. Wie sehen in dieser Konstellation die progressiven Kräfte des Landes die Perspektiven der weiteren Entwicklung? In unserer aktuellen kommentierten Materialsammlung „Nach dem Nein in Kolumbien“ vom 06. Oktober 2016 versuchen wir, dazu Orientierungshilfe zu bieten 
„Seit vier Jahren gibt es IndustriAll Global, den weltweiten Zusammenschluss von Gewerkschaften in der verarbeitenden Industrie. Er setzt sich für Näherinnen, Metallerarbeiter und Minenarbeiter ein. Überall geht es um gerechten Lohn und menschenwürdige Arbeit. Und darum, gemeinsam an einem Strang ziehen. (…) Konkret umgesetzt heißt das für den Dachverband IndustriAll Global fünf zentrale Ziele. Es geht IndustriAll um die Verteidigung von Arbeitnehmer- und Gewerkschaftsrechten, den Aufbau gewerkschaftlicher Macht, die Durchsetzung von Arbeitnehmerrechten in multinationalen Konzernen, den Kampf gegen prekäre Beschäftigung und die Förderung einer nachhaltigen Industriepolitik. (…) Auf dem Kongress geht es darum, ein Aktionsprogramm für die nächsten vier Jahre zu beschließen und eine neue Spitze zu wählen. Aus der IG Metall, der größten Einzelgewerkschaft in IndustriALL, kommt mit Berthold Huber der Präsident. Auf dem Kongress in Rio stellt sich der jetzige IG Metall-Vorsitzende Jörg Hofmann. als Nachfolger zur Wahl. Im neuen Aktionsplan von IndustriAll kommen stärker ökologische Zielsetzungen zum Tragen…“ IG Metall-Meldung vom 05.10.2016, siehe dazu weitere Informationen 
„Unser Land wird immer reicher. Die Rentnerinnen und Rentner bekommen aber immer weniger vom Kuchen. Ihre Kaufkraft ist gesunken. Wenn das so weiter geht, droht ein Teil der älteren Generation sozial abzustürzen. Der Grund: Die Leistungskürzungen in der Rente der letzten 20 Jahre schlagen immer stärker durch. Das Rentenniveau, also die Rente im Verhältnis zum durchschnittlichen Bruttoentgelt, lag vor 15 Jahren noch bei rund 53 Prozent. 2015 betrug es nur noch 47,6 Prozent. Neue Daten der Bundesregierung zeigen: Wenn jetzt nicht gehandelt wird, dann fällt das Rentenniveau bis 2030 auf 44 Prozent und bis 2045 auf 41,6 Prozent. Danach geht es weiter bergab! Die Folgen dieser Entwicklung werden dramatisch sein…“ Wirtschaftspolitik aktuell 15 / 2016 vom 6.10.2016 von und bei ver.di 
"... Produziert wird der Exportüberschuss der Steaks aber auch deshalb, weil in der Branche Niedriglöhne die Regel sind. Der Mindestlohn liegt bei 8,60 Euro, die Beschäftigten sind meist über befristete Werkverträge in Subunternehmen angestellt. Viele kommen aus dem EU-Ausland.