Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Der Streik im kenianischen Gesundheitswesen – seit Anfang Dezember, wir berichteten – sieht sich einer Propagandakampagne gegenüber, die Ihresgleichen sucht: „Mörder“ ist sozusagen noch das unwesentlichste, was an Vorwürfen gegen Menschen gemacht wird, die von dieser Regierung nichts anderes wollen, als dass sie einmal, nur einmal, ihr Wort – wenigstens verspätet – hält. Sprich: Dass jenes Tarifabkommen, das sage und schreibe 2013 – von allen Seiten – unterzeichnet wurde, endlich einmal realisiert wird. Denn: Die Regierung hat zwar unterschrieben, aber nie bezahlt. Ärzte in Kenia können sich keine Behandlung im Krankenhaus leisten, von Krankenschwestern ganz zu schweigen. Vor Weihnachten hatte nun die Gewerkschaft der Pflegeberufe – der vor allem eben Krankenschwestern angehören – einen eigenen Tarifvertrag unterschrieben und wollte sich damit aus der Konfrontation, die es Dank Regierung und Medienpropaganda geworden ist, entfernen. Nur: Die Krankenschwestern selbst fanden diesen Vertrag offensichtlich so, dass sie lieber weiter streiken, auch ohne Gewerkschaft. So sitzen jetzt die – Männer – da, mit Schreibtisch, Krawatten und 4-Rad-Antrieb – aber mit revoltierenden Mitgliedern. Die Ärzte streiken ohnehin weiter. Siehe dazu vier aktuelle Beiträge 
Wroclaw war gerade eben Kulturhauptstadt Europas. Und da die heutige europäische Kultur nicht zuletzt aus Konfrontation zu gewerkschaftlichen Bewegungen besteht, passt es auch: Nach dem „Event“ kommen die Entlassungen, mit Vorliebe jener, die sich für die Interessen der Beschäftigten eingesetzt haben. „Das polnische Wrocław war die europäische Kulturhauptstadt 2016. Kaum gehen das Jahr und die Kultursubventionen zu Ende, folgt nun auf das Feuerwerk der kulturelle Kahlschlag. Alleine am Polski Theater der Stadt sollen jetzt 11 langjährige Beschäftigte gekündigt werden. Schlimm genug, wäre da nicht zusätzlich auch noch der Umstand, dass es sich bei ihnen allesamt um Mitglieder der syndikalistischen „ArbeiterInnen-Initiative“ (IP) handelt und dass sie zuvor gegen Kürzungen und die Arbeitsbedingungen im Theater mobil gemacht hatten. Die IP ruft zu Protesten auf“ – so beginnt der Bericht „Kulturhauptstadt Wrocław 2016 – Erst gefeiert, jetzt gefeuert!“ am 23. Dezember 2016 bei der FAU
Laut verschiedenen Pressemeldungen sind mindestens 1.500 Textil-ArbeiterInnen in Ashulia, einem der großen ostbengalischen Textilzentren nahe der Hauptsatdt Dhaka, entlassen worden, Gewerkschafter sprechen von über 3.500. Ihr Verbrechen: Sie haben gestreikt. Für eine – wesentliche – Erhöhung des Mindestlohns, der etwa bei 80 Euro im Monat liegt. Die Unternehmen – denen es auf ein paar Hundert oder auch Tausend verbrannte oder zerstückelte Arbeiterinnen und Arbeiter noch nie ankam, weil ihnen, echt kapitalistisch, eben der Profit wichtig ist, sonst nichts – reagierten, wie solche Gruppierungen eben reagieren: Mit Flächenaussperrung. Obwohl die Streiks sich „nur“ von einem auf etwa 25 Betriebe ausgedehnt hatten, wurden 55 Betriebe geschlossen, weitere 30 kündigten das an. Keiner dieser Unternehmer wurde deswegen ins Gefängnis geworfen, sondern dort landeten Menschen, die um ihr Überleben kämpfen. Und dafür in den Streik getreten sind und versucht hatten, Autobahnen zu blockieren. Und jetzt? Siehe dazu vier aktuelle Beiträge und einen früheren Gewerkschaftsaufruf 
Neben einer eigenen Webseite und einer weit verbreiteten Mailingliste hat das im März 2013 gegründete Netzwerk (dem unter sehr vielen anderen auch LabourNet Germany angehört) jetzt auch ein eigenes mehrsprachiges Bulletin. Die erste Ausgabe vom November 2016 gibt es seit dem 21. Dezember 2016 auch in einer englischen Ausgabe: „International Labour Network Newsletter“ ist bei verschiedenen Gewerkschaftsföderationen des Netzwerkes dokumentiert, hier bei der brasilianischen CSP Conlutas. In dieser ersten Ausgabe wird das Netzwerk vorgestellt und seine Entwicklung kurz skizziert, es wird zur (auch finanziellen) Solidarität mit oppositionellen mexikanischen LehrerInnen der CNTE aufgerufen, sowie kurze Berichte zu den Kämpfen des Jahres in Brasilien, Frankreich und Spanien publiziert, wie auch zur Solidarität mit der Gewerkschaftsbewegung in der Türkei 
(dem unter sehr vielen anderen 
„Die Beschäftigten des weltweit größten Online-Kaufhauses Amazon sind heute, 21. Dezember 2016, an den Standorten Rheinberg und Werne, beide in Nordrhein-Westfalen, sowie Graben, in Bayern, erneut zum Streik aufgerufen. Die Arbeitsniederlegungen haben am Morgen begonnen und dauern vorläufig bis zum 24. Dezember einschließlich an. Das gilt auch für Koblenz, wo die Beschäftigten bereits seit dem 19. Dezember im Ausstand sind. Bei Amazon existiert bislang kein Tarifvertrag. (…) Aufgrund der Arbeitsniederlegungen kommt es in den Versandzentren zu deutlichen Engpässen und zu hohen Kosten für Amazon. In Werne etwa stauten sich bei einem der letzten Streiks über Stunden kilometerlang Lastwagen, die nicht be- oder entladen werden konnten. Aufgrund der flexiblen und damit für Amazon nicht kalkulierbaren Streikplanung hält das Unternehmen zudem Beschäftigte vor, die nicht zum Einsatz kommen, wenn doch kein Streik stattfindet. Allein in Leipzig liefen so für den Monat November 2016 rund 7.000 sogenannte unproduktive Stunden auf. „Amazons Behauptung, die Streiks hätten keine Auswirkung, gehört klar ins Reich der Legenden…“ ver.di-Meldung vom 21.12.2016 und am 23.12.: Ausweitung der Weihnachtsstreiks bei Amazon – auch Beschäftigte in Leipzig und Bad Hersfeld legen die Arbeit nieder / Weihnachten soll wehtun. Mit Spontanität wollen die Amazon-Arbeiter den Konzern unter Druck setzten / Interview: »Amazon sollte Personalkosten unnötig zahlen« 
„„Morgen, Kinder, wird’s nichts geben!Nur wer hat, kriegt noch geschenkt.Mutter schenkte euch das Leben.Das genügt, wenn man’s bedenkt.Einmal kommt auch Eure Zeit.Morgen ist’s noch nicht so weit. Doch ihr dürft nicht traurig werden, Reiche haben Armut gern.Gänsebraten macht Beschwerden,Puppen sind nicht mehr modern.Morgen kommt der Weihnachtsmann.Allerdings nur nebenan.“ So dichtete Erich Kästner ein Weihnachtslied um und kritisierte so die Armut seiner Zeit. Er hätte den Text auch heute schreiben können: Für Hartz-IV-Beziehende. Bis 2005 gab es in der Sozialhilfe eine Weihnachtshilfe. Damit ist seit Hartz-IV Schluss. Mehr noch: Ab 2017 kommen einmalige Leistungen pauschal in den Regelbedarf, der sich im sage und schreibe 5 Euro auf 409 Euro erhöht. Zu Weihnachten ohne Geld in der Tasche für kleine Geschenke da zu stehen, grenzt die Betroffenen sozial aus der Gesellschaft aus, denn die Geschenke stehen im Kern der Feier…“ Beitrag vom 23.12.2016 bei Hartz IV News und das Gedicht “Morgen, Kinder, wird’s nichts geben” – Weihnachtslied von Erich Kästner 
Gewerkschaft Gesundheits- und Soziale Berufe (GGB) und Arbeitskreis Kritische Soziale Arbeit (AKS) protestieren öffentlich gegen Schikanen bei der DRK Soziale Dienste in der Region Hannover gGmbH: „… Mit über einem Dutzend Standorten ist die DRK Soziale Dienste in der Region Hannover gGmbH einer der größten Betreiberinnen von Flüchtlingsheimen in Hannover. Doch wie in den vergangenen Wochen bereits von der Presse berichtet, ist es fraglich, ob die von der Kommune bereitgestellten Gelder tatsächlich von den Betreibern angemessen in Personal und gute Ausstattung investiert werden. Seitdem unklar ist, ob weiterhin viele Flüchtlinge nach Deutschland einreisen werden, versucht das DRK-Tochterunternehmen, Beschäftigte offenbar aus dem Betrieb zu drängen. Stellen in der mittleren Leitungsebene und in der Fachberatung wurden gekürzt. Anfang November wurden Mitarbeiter_innen spontan in die Zentrale der DRK-Tochter gerufen. Einer ganzen Reihe von ihnen wurde hier direkt die Kündigung ausgesprochen, anderen wurde diese angekündigt. Wieder andere wurden dadurch verunsichert, dass sie im Urlaub telefonisch die Mitteilung ereilte, ggf. von einer Kündigung betroffen zu sein. Diese betriebsöffentliche Kollektivkündigung erscheint der GGB jedoch nur als ein Versuch, die Belegschaft einzuschüchtern. Denn die Basisgewerkschaft erreichten in den letzten Monaten viele Berichte aus den Betrieben. Um mehr Rechtssicherheit gegen das äußerst willkürlich erscheinende Gebaren der Geschäftsleitung durchzusetzen, initiierten Beschäftigte deshalb unlängst die Gründung eines Betriebsrats. Nur ließ die Geschäftsführung schon im laufenden Verfahren nichts unversucht, Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahl zu streuen. Nachdem diese durchgeführt war, wird sie nun – wie angekündigt – von der Geschäftsleitung angefochten…“ Pressemitteilung der GGB Hannover vom 22. Dezember 2016, siehe dazu auch unser Dosser: 
Arbeitshilfe vom Paritätischen Gesamtverband, Dezember 2016. Aus der Ankündigung beim Paritätischen zur Publikation: „Ziel dieser Arbeitshilfe ist es, auf knappem Raum einen kompakten Überblick über die rechtlichen Grundlagen des Asylverfahrens zu geben. Sie richtet sich an alle, die Flüchtlinge vor, während oder auch nach Abschluss des Asylverfahrens beraten. Ganz bewusst ist die Arbeitshilfe sehr praxisorientiert angelegt, mit zahlreichen konkreten Tipps für die Beratungspraxis. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Vermittlung der verfahrensrechtlichen Grundlagen. Mit dieser aktualisierten 4. Auflage werden die zahlreichen rechtlichen Änderungen, die seit November 2015 Einzug ins deutsche Asylverfahrensrecht gefunden haben, berücksichtigt, inklusive der umfangreichen Änderungen durch die sogenannten Asylpakete I-II und dem Integrationsgesetz, welches am 6. August 2016 in Kraft getreten ist…„ 
. Aus der 
„Jetzt werden die Youngsters zur “jungen Tafel” gebeten, nachdem sie sich an der Willkommensfront so verausgabt hatten, wie früher die Heilige Johanna der Schlachthöfe in den Armen-Suppenküchen der Heilsarme. Oder wird die mit zwei e geschrieben? Heilsarme klingt aber auch nicht schlecht! Denen kann man dann auch Beine machen, wenn man sie mit der ARGE zur Ehrenamts- oder Dumpinglohn-Arbeit abkommandiert. Hinführt mit dem Arbeitsdienst zum zweiten, farblich passenden grauen Arbeitsmarkt. Fördern durch Fordern, Aufstocker-Ordern! Kriegen eigentlich nicht-bio-deutsche HARTZ4er Kindergeld, das der Paradieswächter & Erzengel Gabriel jetzt einsparen kann?…“ Beitrag vom 20. Dezember 2016 von und bei Hartmut Barth-Engelbart. Siehe dazu das durchaus ernsthaft gemeinte Projekt: „Junge Tafel“ 
Das Industriezentrum Ashulia in der Nähe der Hauptstadt Dhaka wird von über 20.000 TextilarbeiterInnen bestreikt. Was am Montag, den 12. Dezember in sieben Textilfabriken begann, breitete sich auf zahlreiche weitere Betriebe aus, am Mittwoch waren es bereits 15 bestreikte Unternehmen. Die Forderung ist überall dieselbe: Die Streikenden fordern 15.000 Taka Mindestlohn, gegenwärtig erhalten sie im Durchschnitt 7.000 Taka im Monat. (Grob ist 1 Euro etwa 80 Takas wert, die Forderung liegt also unter 200 Euro/Monat). Die rasante Teuerung der letzten Monate war die Grundlage für den Streikbeginn, wie auch für seine rapide Ausbreitung. Die Antwort des Unternehmerverbandes war nach einer Streikwoche die Verkündung der Schließung vieler und potenziell aller Textilwerke in der Ashuliazone, eine Flächenaussperrung also, nach Arbeitsgesetz erlaubt, wenn es sich – beispielsweise – um einen „nichtoffiziellen“ Streik handelt. Und die Industriepolizei ist ebenfalls bereits aufmarschiert „um Gewalt zu verhindern“ – wobei sie ihre Tätigkeit damit begann, keineswegs gewaltlos eine versuchte Autobahnblockade aufzulösen. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge 
„Die US Army verlegt ab 6. Januar 2017 eine komplette Panzerbrigade mit 4000 Soldatinnenund Soldaten und mehr als 2000 Panzern, Haubitzen, Jeeps und LKW über Bremerhaven zuNATO-Manövern, die neun Monate lang in Osteuropa stattfinden sollen. Unser Hafen wirdseit Jahrzehnten für den Umschlag von Kriegsgerät aller Art missbraucht. Die jetzigenTransporte sind die umfangreichsten seit dem Ende des Kalten Krieges. Von Bremerhavengeht es mit Zügen, Fahrzeugkolonnen und weiteren Schiffen Richtung Osten. Auch deutschesMilitär wird zu den Manövern verlegt. Deutschland wird somit zum Aufmarschgebiet.Wir lehnen diesen militaristischen Aufmarsch gegen Russland entschieden ab. DieKonsequenzen dieser Manöver sind kaum absehbar…“ Appell der Bremerhavener Initiative Mut zum Frieden vom Dezember 2016. Im Text auch Aktions- und Demoaufruf für den 7. Januar 2016 in Bremerhaven: 
Sushila Rana und Roja Maya Limbu wurden überraschend und ohne offizielle Begründung von libanesischen Sicherheitskräften am 30. November beziehungsweise 5. Dezember 2016 festgenommen. Die beiden Frauen aus Nepal arbeiteten als Hausangestellte – und gehörten zu jenen, die im Januar 2015 die Domestic Workers Union gründeten und seitdem aktiv Gewerkschaftsarbeit machen. Auch im Libanon gilt das (Kafala) Sklavenhaltersystem, das die Aufenthaltserlaubnis an den konkreten „Arbeitgeber“ gebunden wird, mit anderen Worten, migrantische Beschäftigte rechtlos sind – und auch ansonsten gültige Arbeitsgesetze für sie nicht gelten. Die Gewerkschaft steht seit ihrer Gründung unter enger Beobachtung der staatlichen Repressionskräfte und es gab immer wieder Einschüchterungsmaßnahmen. „IDWF is deeply saddened and outraged by the recent detention of two Nepali domestic workers in Lebanon“ am 14. Dezember 2016 bei der IDWF (International Domestic Workers Federation) ist ein Bericht über die Festnahme der beiden nepalesischen Aktivistinnen (samt Informationen über ihren Werdegang) und die Abschiebung von Sushila Rana am 10. Dezember 2016 – sowie ein Aufruf zur Solidarität, inklusive einer Petition. Siehe dazu auch die Petition und einen Aufruf von Human Rights Watch gegen die Abschiebung 
Jahrzehnte lang haben die kanadischen Gewerkschaften, aber auch erkrankte Menschen und ihre Angehörigen sowie eine Reihe von Gesundheitsgruppen, für das Asbestverbot gekämpft. Jetzt hat die kanadische Bundesregierung diese Forderung endlich erfüllt. Entsprechend freudig war die Reaktion der Aktiven nach all der Zeit. In dem Beitrag „Canada: Major Union Victory with Asbestos Ban“ am 16. Dezember 2016 beim Internationalen Gewerkschaftsbund wird dieser Regierungsbeschluss als Sieg ausführlich gefeiert, wie auch etwa vom Vorsitzenden des Kanadischen Gewerkschaftsbundes Canadian Labour Congress (CLC). Dass es dabei einige Einschränkungen gibt, wird nicht weiter erwähnt… Siehe dazu aktuelle und Hintergrund-Beiträge 
Es ist ja keineswegs so, als ob die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in der Ukraine in irgendeiner Weise angenehm, menschlich oder was auch immer wären – bei welcher auch immer Regierung. Wenn Oligarchen an der Macht sind, dann gilt erst recht, arbeiten gefälligst – egal welcher Couleur sie sein mögen. Aber die ukrainische Regierung möchte gerne in die EU. Und dafür gibt es – immer dieselben – Bedingungen: Unter anderem eben passende Arbeitsgesetze. Will heißen, in erster Linie „Flexibilität“, das moderne Wort für Sklavenhaltung. Dementsprechend müssen die ukrainischen Arbeitsgesetze verändert werden, es muss ja schließlich ein Rechtsstaat sein. Umso besser, wenn die Regierung dazu einen offiziellen Gewerkschaftsbund zur Verfügung hat, der – wie anderswo auch – die Flexibilisierung mitgestaltet. Unpassend nur, wenn es auch unabhängige Gewerkschaftsgruppierungen gibt, die die Opposition gegen die Sklavenhalterregime des modernen Kapitalismus organisieren – und dies, erstmals seit längerer Zeit, durchaus nicht ohne Erfolg. Siehe dazu zwei Beiträge über eine Konferenz alternativer Gewerkschaften und die vorherigen Debatten unabhängiger Gewerkschaftsgruppierungen