Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
verfügbar bis 14. Februar 2018 (Dauer: 2:51 Min.) 
„In der großen Medienerzählung in den Tagen nach der Wahl 2016 war es die Abtrünnigkeit der wütenden, weißen Produktionsarbeiter im sogenannten Rust Belt gegenüber ihrer traditionellen Stimme für die Demokraten, die Donald Trump ins Weiße Haus gebracht hat, um der »liberalen« Elite des Landes eine gehörige Klatsche zu verpassen. Aber entspricht das der Wirklichkeit?...“ Artikel von Kim Moody in der Übersetzung von Stefan Schoppengerd, erschienen in 
20F – das ist der geplante „Tag ohne uns“ verschiedener migrantischer Organisationen am 20. Februar 2017 (bislang nur) in Großbritannien (bisher war es immer der 1. März). Zu dessen Vorbereitung organisieren britische Gruppen der Transnational Strike Platform von 10. bis 11. Februar 2017 ein Wochenende mit diversen Workshops zu Themen rund um diesen Protesttag. Migrantinnen und Migranten, die weder bloße Opfer noch Zahlen sein wollen, sondern Menschen, die für ihre Angelegenheiten kämpfen, wie alle an deren auch – das sind die Aktiven des 20F, der mit diesem Ansatz auch eine grundlegend politische Dimension hat, weil ein solcher Streiktag auch eine Herausforderung an die Sondergesetze gegen Migration darstellt, wie sie in der EU genau so angewandt werden, wie im austretenden Großbritannien. Aufgrund dieser Konstellation gibt es zahlreiche Themen zu diskutieren, wie auch Möglichkeiten, aus den Vorbereitungsarbeiten zu lernen. „Transnational social strike – London assembly 10th-11th february 2017 – callout“ ist der Aufruf bei Plan C zur Beteiligung an diesem Folgetreffen der Transnational Social Strike Plattform in London in Vorbereitung von 20F. Siehe dazu weitere Infos und Hintergründe und nun Berichte: Zehntausende quer durch Großbritannien waren einen Tag weg: „1DWU“ – ein Tag ohne uns (MigrantInnen aus Europa und der Welt) 
“Am Krankenhausaktionstag am 21. Februar nehmen sich die Beschäftigten der Krankenhäuser die Pause, die ihnen zusteht. (…) Im ver.di Nachtdienst-Check haben 70,6 % der Beschäftigten angegeben, dass sie keine Pause machen konnten. Von denen, die allein auf Station arbeiten, waren es 77,9 %. Der Grund ist klar: zu wenig Personal. Im Tagdienst ist es nicht besser. Am 21.2.2017 machen die Beschäftigten in Krankenhäusern bundesweit auf diesen Zusammenhang aufmerksam. So kann es nicht weitergehen! Die Arbeitgeber haben die Beschäftigten in eine Situation gebracht, in der sie ihre Arbeit nicht schaffen können. Deshalb fällt die gesetzliche Pause und die Erholung aus. Wir brauchen Pause, wir brauchen mehr Personal. Das ist unsere Botschaft an die Politiker/innen und an die Arbeitgeber. Wir gehen das Thema am Aktionstag mit verschiedenen Aktionsformen an…” Meldung bei ver.di Gesundheit & Soziales. Siehe dazu Hintergrundinfos 
„Ökonom Thomas Straubhaar fordert eine „realistische Revolution des Sozialstaats“. Ein bedingungsloses Grundeinkommen von 1000 Euro für jeden soll das alte Bismarck´sche Sozialversicherungssystem ablösen. (…) Das Grundeinkommen ersetzt den heutigen Sozialstaat im Prinzip vollständig. Gesetzliche Altersabsicherung, Krankenversicherung und Arbeitslosenversicherung werden abgeschafft. Wer etwas haben möchte über das Grundeinkommen hinaus, muss sich selbst privat versichern… „ Monika Dunkel im Gespräch mit Thomas Straubhaar bei Capital online vom 16. Februar 2017. Auch wenn sich Straubhaar in seiner Haltung zum Sozialstaat treu bleibt… überrascht er doch mit seiner Antwort… 
„Interview mit einem DHL Fahrer, der über seine entrechtete Situation am Arbeitsplatz spricht. Er ist über das Subunternehmen HFL (Hamburger Fahrzeug- und Transportlogistik GmbH) angestellt. (HFL betreibt auch die Firma MTS Spedition und Logistik mit Zweigstellen in Hamburg und Berlin.) Obwohl der Fahrer seit dem 8. November 2016 für HLF gefahren war, hatte sein Arbeitgeber keine Eile, ihm einen Vertrag zu geben und legalisierte das Arbeitsverhältnis erst im Dezember. Der Fahrer liefert in der gelben DHL Uniform Pakete für den Konzern #DHL aus, der im dritten Quartal 2016 eine Gewinn vor Steuern von 755 Millionen Euro erzielte. Er empfiehlt allen, denen es ähnlich geht, sich mit Hilfe einer Gewerkschaft zur Wehr zu setzen. Er selbst hat sich an die FAU gewandt.“ Video bei labournet.tv (deutsch| 10 min|2017) 
„Am Samstag, den 18. Februar wird der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim in Oberhausen auftreten. Die Veranstaltung wird u.a. vom deutschen Ableger der AKP, der UETD (Union Europäisch-Türkischer Demokraten) organisiert. Erwartet werden 10000 Anhänger der AKP. Offensichtlich wird der Wahlkampf für das am 16. April stattfindende Referendum nun auch nach Deutschland gebracht. Denn türkische Staatsbürger im Ausland können mittlerweile auch in den Ländern wählen gehen, in denen sie leben. Abgestimmt wird am 16 April über das von Erdogan und seiner AKP angestrebte Ziel einer Präsidialherrschaft. Um dieses Ziel mit aller Macht und Gewalt in die Tat umzusetzen setzt Erdogan jegliche Mittel ein und macht Kritiker mundtot“ – aus dem Aufruf „Wir fordern ein klares NEIN!“ der DIDF vom 17. Februar 2017, worin die Schlussfolgerung gezogen wird: „Als Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF) vertreten wir die Position, dass es sowohl für das Referendum, als auch für den Besuch Binali Yildirims in Deutschland nur eine Antwort geben darf: ein entschiedenes „NEIN“. Was die Türkei, aber auch Deutschland brauchen, ist nicht die Unterstützung einer Politik, die jegliche Menschenrechte, demokratischen Verhältnisse und Freiheiten mit Füßen tritt, sondern eine klare Position gegen die AKP Regierung und ihre kriegerische Politik“. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge – davon ein sehr lesenswerter über den Widerstand in der Türkei 
Etwa 500 Flüchtlingen aus dem subsaharischen Afrika gelang es in der letzten Woche, die europäische Mauer in der spanischen Enklave (sprich: Kolonialbesitzung in Afrika) Ceuta zu überwinden. Der kurze Videofilm „Cientos de subsaharianos entran en Ceuta“, am 16. Februar 2017 von Faro TV auf You Tube gepostet, zeigt ihre Ankuft, und – nicht zuletzt – die Freude über die gelungene Überwindung und über das Wiedersehen mit Freunden oder Familienangehörigen. Das ist der Unterschied zwischen EU und Trump. Der will an der Grenze eine Mauer bauen, die EU baut Festungsmauern gleich „im Feindesland“… 
Noch vor dem wirklichen Beginn des Dockerstreiks in Spanien musste die spanische Regierung nachgeben und den Entwurf für ein Dekret über die faktische Hafenprivatisierung, mit dem das EU-Diktat durchgesetzt werden sollte, zurückziehen: Sie wäre absehbar im Parlament in der Minderheit geblieben. Im Boletin de luchas obreras vom 17. Februar 2017 ist der Bericht „EL GOBIERNO RETRASA LA REFORMA DE LA ESTIBA Y LOS SINDICATOS ANULAN LA HUELGA“ enthalten (kein eigener Link für die einzelnen Beiträge – dies ist aber der erste, ganz oben) worin sowohl dieser Rückzug berichtet wird, als auch die daraufhin folgende Aussetzung des Streiks durch die Gewerkschaften – jetzt sollen neue Verhandlungen aufgenommen werden. 
„Wie heftig kritisieren Politiker und Unternehmer diesseits und jenseits des Atlantiks den neuen bösen US-Präsidenten Trump, wenn er Bürgern muslimischer Staaten die Einreise verbieten will! Bei dem vielen begründeten Gemaule über Trump wird aber eines verdrängt: Sie kümmert sich wenig bis gar nicht um Arbeitsrechte, weder national noch international. Das unterscheidet Trumps Clique bei genauerer Betrachtung bislang kaum von Regierungen in Deutschland und in der EU, die vergleichbare Zumutungen und Härten selbst organisieren oder hinnehmen. Trump hatte als seinen Arbeitsminister den Fast Food-Unternehmer Andrew Puzder benannt. Doch zahlreiche Gruppen wie Jobs with Justice und Equal Rights Advocates sowie der Gewerkschaftsdachverband AFL-CIO haben wochenlang die Praktiken Puzders an die Öffentlichkeit gebracht. Seine Anhörungs-Termine vor dem US-Senat mussten fünf Mal verschoben werden, weil Trumps Kandidat mit seinen schriftlichen Antworten nicht nach kam. Jetzt hat er auf das Amt verzichtet“ – so beginnt der Beitrag „Unsere klammheimlichen Trump-Fans“ von Werner Rügemer am 17. Februar 2017 bei arbeitsunrecht in deutschland, worin nicht nur vom Kampf des gescheiterten Kandidaten gegen die Erhöhung des Mindestlohns berichtet wird, sondern auch von seiner Zusammenarbeit etwa mit Uber und Amazon – und damit Gründe genug angeführt werden, weswegen dieser Kandidat hierzulande nicht auf Kritik stieß 
„… Börsensysteme, Roboter im OP, selbstfahrende Autos. Die Nutzer intelligenter Technologien müssten immer mehr Verantwortung tragen und benötigten deshalb mehr Kompetenz, fordert der Informatiker Michael Herczeg. (…) Im Umgang mit neuen, intelligenten Technologien sollten Nutzer nicht passiv bleiben. Sie müssten vielmehr lernen, mit den Technologien zu kommunizieren und zu interagieren. Das fordert Michael Herczeg, Gründer und Leiter des Instituts für Multimediale und Interaktive Systeme (IMIS-Institut) an der Universität Lübeck, im Deutschlandradio Kultur. „Das heißt nichts anders, als dass die Nutzer letztlich dann auch die Verantwortung tragen, wenn sie solche Systeme erst kaufen, dann einsetzen und dann dirigieren.“ Dafür benötige jeder Einzelne mehr Kompetenz und werde stärker gefordert. (…) Angesichts dieser Entwicklung benötige man einen neuen gesetzlichen Rahmen. Das sei Teil des Prozesses der Kultivierung einer solchen Technologie. Der Gesetzgeber müsse in den „Kultivierungsprozess“ mit einbezogen werden. Der Informatiker warnte davor, beispielsweise beim automatisierten Fahren die Risiken auf die Bevölkerung zu verlagern, während die Profite bei den großen Unternehmen blieben…“ Michael Herczeg im Gespräch mit Liane von Billerbeck bei Deutschlandradio Kultur vom 15. Februar 2017 
Im Mai 2016 gewann Rodrigo Duterte die Wahl zum Präsidenten der Philippinen mit einem klaren politischen Programm und aggressiver Wahlkampfführung gegen die traditionellen politischen Vertreter jener Kräfte, die vor 30 Jahren, nach dem Sturz des langjährigen Diktators Marcos, dafür gesorgt hatten, dass sich außer den Personen an der Regierungsmacht nicht viel änderte (und selbst das höchst geringfügig, schließlich war General Ramos, zweiter „demokratischer Präsident“ nach Marcos Sturz dessen langjähriger Oberkiller gewesen, der im allerletzten Augenblick die Seiten gewechselt hatte). Wobei sich Duterte, der philippinische, antiamerikanische, Trump stets als Marcos Fan outete. Sein Wahlprogramm: Kampf der Drogenkriminalität, Aussöhnung mit den kommunistischen und islamischen Guerillas, Verbot der Leiharbeit, lebensgarantierender Mindestlohn und Entfernung von den USA. Weshalb die Reaktionen der philippinischen Linken und der Gewerkschafts- und sozialen Bewegung ausgesprochen unterschiedlich, teilweise auch unsicher, ausfielen. Von diesen Versprechungen hat er nur eine eingelöst: Den Kampf gegen das, was er Drogenkriminalität nennt, und dies in Form eines regelrechten Krieges, mit tausenden Toten in dem ersten halben Jahr seiner Regierungszeit. Die Friedensgespräche mit der Guerillabewegung unter Führung der KP der Philippinen – vielleicht nicht mehr so sehr unter dieser Führung – sind jetzt ausgesetzt worden. Siehe dazu unsere aktuelle kommentierte Materialsammlung „Dutertes Versprechen“ vom 19. Februar 2017 
„Am 5. Januar 2017 hat die Betriebskommission der „Solidarność“ bei Amazon einen Vertrag mit der Firma Amazon Fulfillment Poland sp.z.o.o. unterzeichnet. Die Gewerkschaft hat dadurch ein Büro, Bürogeräte und Mobiltelefone erreicht. Von Vorteilen für die gewöhnlichen Mitglieder steht im Vertrag kein Wort. Ist dieses Dokument wirklich ein Grund, stolz zu sein? In der Erklärung der Solidarność lesen wir von einem historischen Erfolg: „Zwischen Vertretern der Arbeitgeber und der Betriebskommission wurde eine Vereinbarung über Zusammenarbeit unterzeichnet. Die Solidarność ist die erste Gewerkschaft in der Welt, die es geschafft hat, einen Vertrag mit dem größten Handelsunternehmen der Welt zu unterzeichnen““ – so beginnt der Beitrag „Solidarność verträgt sich mit Amazon – das ist kein Erfolg im Weltmaßstab“ am 10. Februar 2017 bei Ozzip worin es über die Erfahrungen mit solchen Verhandlungen der Inicjatywa Pracownicza auch heißt: „Wir haben daraus eine einfache Schlussfolgerung gezogen. Der Konzern versucht die gesetzliche Regelung dazu zu nutzen, sich die Gewerkschaften gefügig zu machen. Die Vereinbarung wäre weit über die Vereinbarung von Bedingungen für den Einsatz von technischen Einrichtungen hinausgegangen. Zusätzlich sollte sie Modalitäten der Beilegung von Konflikten, den Austausch von Korrespondenzen und die Durchführung von gewerkschaftlichen Aktivitäten regeln. Im Gegenzug für ein schwarzes Brett sollte die Gewerkschaft ein Dokument unterzeichnen, das Repressionen erleichtert und gewerkschaftliche Aktivitäten aus dem Betrieb hinausverlagert hätte…“