Newsletter am Mittwoch, 31. Januar 2018

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber spendenfähigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der neu veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage

a) Unsere Highlights seit dem letzten Newsletter

1. Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken » Netzwerk-Info Gewerkschaftslinke

Netzwerkinfo der Gewerkschaftslinken extra vom Januar 2018: Rechten Betriebsratslisten die rote Karte zeigen

Zur Zeit erleben wir eine strategische Offensive der Extrem-Rechten (AfD und Co.), sich in Betrieben zu verankern. Die Zeitschrift Compact mit Jürgen Elsässer, die rechte Scheingewerkschaft Zentrum Automobil, die AfD und das rechte Geldaquiseprojekt „EinProzent“ organisieren zusammen einen nächsten strategischen Schritt zur Eroberung der Betriebsräte. Nach den Massenaufläufen bei Pegida-Kundgebungen und Einzug in Kommunal- und Länder-Parlamente sowie den Bundestag wollen sich jetzt die Rechten in den Betrieben verankern und eine deutschlandweite rechte „Gewerkschaftsopposition“ gründen bzw. bestehende Strukturen unterwandern. Bei den Betriebsratswahlen, die vom März bis Mai 2018 stattfinden, wollen sie möglichst viele Mandate erobern. Dies gilt es zu verhindern. Wir müssen offensiv gegen Rechte vorgehen, sie im Kollegenkreis in Debatten verwickeln, ihre Argumente widerlegen und ihre spalterische und für die Belegschaft schädliche Kapitalnähe aufzeigen…” Siehe das NWI extra vom Januar 2018 pdf mit umfangreichen Informationen

2. Branchen » Automobilindustrie » Daimler » Untertürkheim » Dossier: „Zentrum Automobil e.V.“ – eine neofaschistische Betriebsgruppe bei Daimler (nicht nur in Stuttgart)

a) [tv-Sendung] Neue Gewerkschaftsfront: Rechte wollen Macht in Betriebsräten ausbauen

Zentrum Automobil, eine Gewerkschaft beim Autobauer Daimler, gilt als die Keimzelle einer neuen Gewerkschaftsfront von rechts. Bei den bevorstehenden Betriebsratswahlen will diese Gewerkschaft jetzt in die gesamte Automobil- und Metallbranche expandieren. Seit Jahren ist das Zentrum Automobil im Daimler Stammwerk Untertürkheim mit vier Betriebsräten aktiv. Nach Recherchen von REPORT MAINZ und dem stern haben mehrere Vorstandsmitglieder eine rechtsextreme Vergangenheit…” Text zum Video der SWR-Sendung REPORT MAINZ am 30.1.2018 externer Link von Ulrich Neumann, Rainer Nübel, Hans-Martin Tillack, Marcus Weller. In der Sendung ist von bereits 178 Kanditaten allein in Untertürkheim die Rede!

b) [tv-Sendung] Nazi-Verdacht gegen Betriebsräte bei Daimler

Mehrere Vorstandsmitglieder einer rechten Gewerkschaft, die bei dem Autohersteller Daimler vertreten ist, müssen sich gegen den Verdacht der Nazi-Sympathie erwehren. Wie “REPORT MAINZ” und das Hamburger Magazin stern berichten, soll der bisherige Vorsitzende der Organisation “Zentrum Automobil”, Andreas Brandmeier, per Mail ein Foto verschickt haben, das ein Hakenkreuz zeigt und die Inschrift: “Der deutsche Gruß heißt Heil Hitler”. Er habe das Schild am Vortag gekauft, brüstete sich der Versender der Mail. (…) Nach Recherchen von “REPORT MAINZ” und dem stern haben darüber hinaus weitere Vorstandsmitglieder von “Zentrum Automobil” eine rechtsextreme Vergangenheit. (…) REPORT MAINZ und stern haben den Vorstand von Zentrum Automobil mit den umfangreichen Vorwürfen konfrontiert. Zu einer Stellungnahme sah sich die Gewerkschaft nicht in der Lage. “Zentrum Automobil” hatte bei den letzten Betriebsratswahlen zehn Prozent der Stimmen erhalten und stellt derzeit vier Betriebsräten im Daimler-Stammwerk in Stuttgart-Untertürkheim. Bei der Betriebsratswahl im März tritt die Kleingewerkschaft mit 187 Kandidaten an. Sie ist überdies bereits bei BMW in Leipzig und Opel in Rüsselsheim vertreten und unterhält eigenen Angaben zufolge Kontakte zu Kollegen bei Audi.” Aus der Vorschau zur SWR-Sendung REPORT MAINZ am 30.1.2018 externer Link

c) Automobiler sagen nein zu Faschisten und Neonazis – in den Betrieben und im Betriebsrat!

In den lokalen Zeitungen berichteten Sie in den letzten Tagen über das Treiben von Neonazis bei Daimler und im Betriebsrat. Der faschistischen Gruppe „Zentrum„ im Werk Untertürkeim. Diese streben an bei den kommenden Betriebsratswahlen in Untertürkeim, Sindelfingen und Rastatt weiter Fuß zu fassen. Wir, Beschäftigte im Werk Sindelfingen und langjährige IGM ler, zum großen Teil mit Mandat, erklären unsere Abschäu und unseren entschlossen Willen, allen neonazistischen, fremdenfeindlichen und antigwerkschaftlichen Kräften den Kampf anzusagen. Wir sagen NEIN zu diesen Kräften, den unsere Geschichte der Arbeiter – und Gewerkschaftsbewegung lehrt uns, Faschismus und Neonazis sind die Kräfte des Großkapitals gegen alle demokratischen freiheitlichen Kräften und der Arbeiterbewegung. Sie brachten uns Krieg und Verderben in der Geschichte. Und heute, sind die Kräfte des Zentrums bekannte Neonazis, NSU Unterstützer, Ausländerfeinde und deren Verbündete sind AfD Höcke und Pegida Gründer Bachmann. Was will das Zentrum? Den erklärten Kampf gegen alle Linken Kräfte, gegen die Einheitsgewerkschaft IGM und gegen unsere ausländischen Kollegen und Kollegen. Arbeitsplätze nur für Patrioten…” Pressemitteilung vom 29.1.2018 des Vereins der Freunde der internationalen Automobilarbeiterkoordination Sindelfingen e.V. Gärtringen – im Volltext im Dossier, dort Hintergründe

  • Mittlerweile wurde bekannt, dass es „Zentrum Automobil“ gelungen ist, neben Untertürkheim auch bei Daimler in Sindelfingen, in der Stuttgarter Daimler-Zentrale und im Werk Rastatt Listen einzureichen. Zum Teil kandidieren AfDler auf anderen Listen (z. B. bei Daimler in Wörth). Zu den rechten Bestrebungen auch außerhalb von Daimler siehe unser Dossier: AfD & Co: Nach den Köpfen nun auch in Betriebe und Betriebsräte?!

3. Branchen » Medien und Informationstechnik » Technologiekonzerne, Telekommunikation, IT-Hardware » Siemens-Konzern » Dossier: Stellenstreichungen bei Siemens – Proteste auch von Rechts

[Flugblatt] IG Metall-Funktionäre und Linke-Ramelow Schulter an Schulter mit AfD-Nazi Höcke. Bei sozialen Protesten und überall jede Teilnahme von Nazis bekämpfen!

Über das, was sich im November 2017 in Erfurt beim „Schweigemarsch“ gegen drohende Entlassungen bei Siemens ereignete, darf nicht einfach zur Tagesordnung übergegangen werden. (…) Sehr gut sichtbar und von niemandem zu übersehen hatte sich auch die nazistische Partei AfD an der Demonstrationsspitze eingereiht und positioniert. Umgeben von anderen AfD-Nazis mit aufgespannten AfD-Regenschirmen marschierte Bernd Höcke an der Spitze der Demonstration – zusammen mit IG-Metall-Funktionären, Ramelow usw. Nach einer Weile zog es Höcke vor, sich aus dem „Schweigemarsch“ zu entfernen. Tatsache ist allerdings, dass auch später auf der Demonstration gut sichtbar ein AfD-Block weiter mitlief – noch vor dem Block der Partei Die Linke. Eine solche Duldung von Nazis hat es unseres Wissens bisher bei gewerkschaftlichen Protesten, ja sogar an der Spitze der Demonstration, so noch nicht gegeben. Geduldet wurde offensichtlich auch deutschnationalistische Hetze. Direkt hinter Ramelow wurde ein Schild hochgehalten, auf dem suggeriert werden soll, Siemens folge mit angekündigten Produktionsverlagerungen in die USA dem Motto „Amerika first“. Danach gab es gegen die geduldete Teilnahme von Nazis doch wohl einige Proteste. (…) Aber nicht nur das: Faktisch formierten sich in Erfurt am 21. November 2017 Parteien und Organisationen von „Die Linke“ bis zur AFD zu einer geschlossenen deutschnationalistischen Front in der Tradition der „Betriebsgemeinschaft“ und „Volksgemeinschaft“ der Nazis. Dafür steht die offizielle Parole des Front-Transparents „Wir sind Siemens Generatorenwerk Erfurt!“ und das Bedauern auf dem Plakat, dass in Deutschland angeblich „Amerika first“ gelte und nicht „Deutschland zuerst“. Ein Plakat mit diesem deutschnationalistischen Inhalt wurde auf der Demonstration mitgetragen, ja durfte mitgetragen werden, ebenso wie eine schwarzrotgoldene Fahne, die an der Spitze der Demonstration geschwenkt wurde…” Flugblatt Nr. 48 von und bei GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion externer Link

  • Das Flugblatt bezieht sich auf den Schweigemarsch in Erfurt am 21.11.2017, siehe weitere Infos und Kommentare dazu (etwas weiter unten) in unserem Dossier. Darin ebenfalls neue Informationen zur Großdemonstration am 19.1. und der dort ebenfalls anwesenden AfD

 

b) Und darüber hinaus im LabourNet Germany:

INTERNATIONALES

4. Internationales » Ukraine » Politik

[31. Januar 2018] Der neue Prozess gegen ukrainischen Kriegsgegner beginnt, die Solidarität nicht jetzt erst

5. Internationales » Türkei » Politik

Türkische Armee zerstört auch archäologische Stätten – was keinen allgemeinen Aufschrei hervorruft. So wenig, wie eine neue Verhaftungswelle gegen Kriegsgegner

6. Internationales » Türkei » Gewerkschaften

Nach Streikbeschluss und Streikverbot: Abkommen in der türkischen Metallindustrie – ein Ergebnis der andauernden Streikbereitschaft

7. Internationales » Australien » Gewerkschaften

Demokratie in Australien: Eisenbahner-Streik verboten, Aussperrung im Bergbau erlaubt. Und die sozialen Folgen davon…

8. Internationales » Jordanien

Jordaniens massenhafte Aufnahme von Flüchtlingen wird von der BRD belohnt: Mit Waffen. Das neue Strafgesetz stört dabei keineswegs…

 

BRANCHEN

9. Branchen » Medien und Informationstechnik » Technologiekonzerne, Telekommunikation, IT-Hardware » Siemens-Konzern

Hauptversammlung der Siemens AG 2018: Siemens ist kein Saubermann: Greenwashing und Mitverantwortung für Menschenrechtsverletzungen

10. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Amazon

[Materialsammlung] Amazon: „Truly american, very british“ – ein Weltkonzern und seine Jobs

11. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Bildungs- und Erziehungseinrichtungen

a) Viele Lehrkräfte arbeiten mehr als 48 Stunden. Studie zur Arbeitszeit: Lehrkräfte sind hochmotiviert aber hochbelastet

b) Die Grundschulmisere: Tausende Stellen an Grundschulen unbesetzt

12. Branchen » Bauindustrie » Dossier: Mall of Shame – FAU Berlin fordert Lohn für Bauarbeiter

Moral kann man nicht fressen – Runde drei für die Mall of Shame?

13. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Sex-Arbeit » Dossier: Schwesigs Prostituiertenkontrollgesetz tritt Grundrechte mit Füßen

Gute Geschäfte: Das ABC des Prostituiertenschutzgesetzes

 

POLITIK

14. Politik » Gewerkschaften » Tarifpolitik » Tarifrunden » Dossier: Tarifrunde Metall- und Elektroindustrie 2017/2018

a) 24-Stunden-Warnstreiks: Metallerinnen und Metaller starten mit ganztägigen Warnstreiks

b) [Forderung zur Angleichung Ost bei der 35-Stunden-Woche] Selbstbewusste Kritik der Tarifkommission in Berlin-Brandenburg-Sachsen

  • Siehe im Dossier die Meldung vom 31.01.2018 im IG Metall-Tarifticker, auf den wir für Aktuelles verweisen, sowie die (berechtigte!) Angst der Ost-KollegInnen um ihre Forderung

15. Politik » Gewerkschaften » Gewerkschaften in Deutschland » Allgemeines zu Gewerkschaften in Deutschland » Dossier: Offener Brief: Wieder weniger Gewerkschafter – Unterstützung für Große Koalition

[Leserbrief] Gewerkschafter gegen Groko

16. Politik » Europäische Union » Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in der EU » Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht » Dossier: Wird die deutsche Mitbestimmung jetzt durch den EuGH unter dem liberalen Dogma der “Wettbewerbsfähigkeit” ausgehebelt?

[Mitbestimmung] Regime Shopping unter dem Schutz des Europarechts: Das Polbud-Urteil des Europäischen Gerichtshofs

17. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Entlohnung » Mindestlohn » Mindestlohn in Deutschland

[WSI-Studie] Lohnuntergrenze wirkt trotz Umgehungen positiv gegen Armut – 2,7 Millionen Beschäftigte bekamen auch 2016 weniger als den Mindestlohn

18. Politik » Wirtschaftspolitik » Privatisierung und Widerstand » Privatisierung in der Bildung

[Broschüre] Lobbyismus an Schulen zurückdrängen

 

INTERVENTIONEN

19. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » antifaschistische Initiativen

(Beruflicher) Abschied des Antifaschisten Benjamin Ortmeyer

20. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Dossier: Der Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh

Gründung der Internationalen Unabhängigen Untersuchungskommission im Fall Oury Jalloh

  • Siehe im Dossier die Pressemitteilung und Gründungserklärung im Wortlaut bei der Initiative Oury Jalloh

21. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Lagerhaltung und andere Schikanen » Dossier: Die Systemschmarotzer – nun der Flüchtlingsarbeit

Geflüchtete müssen für Unterbringung zahlen

22. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Lagerhaltung und andere Schikanen » Dossier: Familiennachzug: Menschenfeindliche Abschreckungspolitik

a) 1.000 plus Härtefälle: Union und SPD einig beim Familiennachzug

b) Aussetzung des Familiennachzugs – Ist es dem Völkerrecht wirklich so egal?

23. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung

Bundespräsident: „Wir wollen keine Hungerleider“ – aber vielleicht wollen Unternehmen Flüchtlinge, die „hart im Nehmen“ geworden sind?

24. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Binnenabschottung

So “solidarisch” war Deutschland wirklich

25. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Verfassungsschutz und Geheimdienste » Dossier: “BND-Reform”: Koalition will das Internet im NSA-Stil überwachen (Telefoniemetadaten)

Verfassungsbeschwerde: BND-Überwachung bedroht Journalisten

26. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Menschenrechte im Betrieb? » Berufsverbote

Warum die Berufsverbote nicht „von damals“ sind…

27. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Proteste gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21

Weiter Empörung über Beschluss des DB-Aufsichtsrats: Stuttgart 21 auf die Tagesordnung der GroKo!

 

Lieber und antifaschistischer Gruss, Mag und Helmut - möge unser heutiger Schwerpunkt zu den Rechten im Betrieb die Überlänge des Newsletters rechtfertigen!

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AKTUELL BEI LABOURNET.TV
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Cooperation Jackson

Kali Akuno spricht über Cooperation Jackson, ein Netzwerk von Kooperativen in Jackson, Mississippi (USA). Er erklärt, was er unter solidarischer Ökonomie versteht, sowie die beiden Grundelemente ihrer Arbeiterkooperativen: kollektives Eigentum und kollektive Entscheidungsfindung. Momentan beschäftigen sich die Kooperativen vor allem mit dem Anbau und der Verarbeitung von Lebensmitteln sowie der Wiederaufbereitung organischen Abfalls…” Video bei labournet.tv externer Link (engl. mit dt. UT | 5 min | 2018)

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LabourNet Germany:  http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi
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