Newsletter am Mittwoch, 27. März 2019

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber spendenfähigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der neu veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage

a) Unsere Highlights seit dem letzten Newsletter:

1. Internationales » Algerien » Gewerkschaften

Ein Regime in die Enge getrieben: Massenproteste und Streiks in Algerien gehen immer weiter – Armee verschärft die Drohungen – Spaltung beim staatstragenden Gewerkschaftsbund UGTA

Das Ausmaß und die Intensität der Mobilisierung auf Algeriens Straßen sowie die Reife und das politische Bewusstsein der in allen Belangen äußerst heterogenen Protestbewegung weist dabei all jene in die Schranken, die die überwiegend junge algerische Bevölkerung noch 2011 – als der sogenannte “Arabische” Frühling in der Region wie ein Dominoeffekt die herrschenden Ordnungen in Frage stellte, an Algerien aber wie ein kurzer Regenschauer vorbeizog – für ihre Lethargie und Passivität belächelt hatten. Die Vehemenz der anhaltenden Revolte gegen Algeriens intransparente Machtstrukturen zeigt einmal mehr, dass die arabisch-islamische Welt eben kein monolithischer Block ist wie in der internationalen Berichterstattung so oft suggeriert wird, sondern jedes Land und jede Gesellschaft entlang eigener Dynamiken und nationaler und regionaler historischer Gegebenheiten funktioniert. Auch führen die derzeitigen Entwicklungen in Algerien deutlich vor Augen, dass revolutionäre Massenbewegungen nur dann eine Chance auf Durchschlagskraft haben, wenn sozioökonomische und politische Faktoren gleichermaßen weite Teile der Bevölkerung von politischer, kultureller und wirtschaftlicher Teilhabe ausschließen. (…) Bouteflikas Unterstützerfront ist derweil praktisch in sich zusammengefallen. Sowohl in der UGTA und im FCE als auch in den Regimeparteien FLN und RND ist die anfängliche vorsichtige Kritik am Regierungslager und der Kandidatur des greisen Staatschef inzwischen in offene Rebellion gegen die jeweiligen Führungskader umgeschlagen. Immer mehr Profiteure der alten Ordnung wechseln zudem nach teils absurden Wortmeldungen oder Stellungnahmen die Seiten und stellen sich demonstrativ hinter die Protestbewegung. Diese lässt sich zwar bisher von derlei Manövern nicht in die Irre führen und reagiert auf die allzu durchsichtigen Richtungsänderungen ehemaliger strammer Bouteflika-Unterstützer mit Humor und entlarvendem Sarkasmus, doch wie und ob es in ihrem Sinne weitergehen wird, bleibt offen…“ – aus dem ausführlichen Beitrag „Droht in Algerien die Machtübernahme der “Dienste”?“ von Sofian Philip Naceur am 25. März 2019 bei telepolis externer Link, worin die verschiedenen Strömungen ausführlich dargestellt und ihre Stärke analysiert wird. Siehe in der erneuten Materialsammlung dazu auch drei aktuelle Beiträge rund um die Streikbewegung in Algerien, die inzwischen auch zur offenen Spaltung beim staatstragenden Gewerkschaftsbund UGTA geführt hat, zwei Beiträge zur Erklärung des Armee-Chefs, sowie den Hinweis auf den bisher letzten unserer zahlreichen Beiträge

2. Internationales » Brasilien » Politik » Ab Januar 2019: Eine faschistische Regierung in Brasilien?

Während die Zahl der Morde an sozialen AktivistInnen weiter steigt, will der brasilianische Präsident feiern: Den Jahrestag des Militärputsches

Wieder erschüttert ein vermutlich politisch motivierter Mord Brasilien: In der Nacht von Donnerstag auf Freitag wurde die Aktivistin Dilma Ferreira da Silva im nördlichen Bundesstaat Pará brutal ermordet. Auch Silvas Ehemann und ein Freund der Familie kamen bei dem Angriff in der Amazonasregion ums Leben. Laut Presseberichten sollen die bislang unbekannten Täter ihre Opfer gefesselt und gefoltert haben, bevor sie ihnen die Kehlen aufschlitzten. Silva war eine der Führungsfiguren der Bewegung der Betroffenen von Staudämmen (MAB) im Bundesstaat Pará. Bereits zur Zeit der Militärdiktatur entstanden in ganz Brasilien Staudämme. Die Folge: Zehntausende Menschen wurden vertrieben, Entschädigungszahlungen blieben meist aus. Auch Silva und 30.000 Familien mussten Mitte der 1980er Jahre für den Bau des Staudamms Tucuruí ihr Land verlassen. Vor fünf Jahren besetzte die 45-Jährige zusammen mit ihren Mitstreiter*innen das Land eines Großgrundbesitzers rund 70 Kilometer von der Kleinstadt Tucuruí entfernt. Seitdem lebte sie in einer von der Agrarreformbehörde INCRA regularisierten Siedlung. Die Konflikte gingen jedoch weiter…“ – aus dem Beitrag „Gefesselt, gefoltert, ermordet“ von Niklas Franzen am 25. März 2019 in neues Deutschland externer Link, worin auch noch über einen anderen (Mehrfach-) Mord berichtet wird… Siehe zur wachsenden Welle politischer Gewalt in Brasilien und zur entsprechend wachsenden Feierlaune des Präsidenten vier weitere aktuelle Beiträge – darunter einer, der den alltäglich wachsenden militärischen Einfluss in den Parlamenten deutlich macht

3. Internationales » Frankreich » Politik

Frankreich: Polizeistaatspräsenz sorgt dafür, dass Demonstrationen “unter Kontrolle” bleiben – Schwerverletzte 73jährige Demonstrantin in Nizza erhielt Kritik vom Staatspräsidenten obendrauf

Es gibt offensichtlich wirklich keine Regeln mehr, nach denen man den Zulauf den Mobilisierungen der “Gelbwesten”-Demonstrationen halbwegs zuverlässig voraussagen könnte. Allenfalls kann man hinterher nach triftigen Erklärungen suchen. Im Vorfeld des “Akts 18” am vorvergangenen Samstag, den 16. März 19 hatte die heterogene Protestbewegung einen leichten Sympathiezuwachs gegenüber den Wochen zuvor zu verzeichnen (wir berichteten in unserem Beitrag vom Freitag, den 22.03.19); und führende Exponenten der “Gelbwesten” selbst hatten – in Form eines “Ultimatums” an Staatspräsident Emmanuel Macron, das auf das Ende der regierungsoffiziellen “Nationalen Debatte” (15. Januar bis 15. März 19) antworteten – eine Zentralmobilisierung erheblichen Ausmaßes für diesen Tag angekündigt. Umgekehrt blies den “Gelbwesten” infolge der doch erheblichen Gewalt-gegen-Sachen bei jenem “Akt 18” (lt. Regierungsoffiziellen Zahlen dreißig Millionen Sachschäden allein an diesem 16.03.19) doch in der öffentlichen Meinung der Wind ziemlich ins Gesicht. Überdies war bei diesem Male, also für den “Akt 19” am 23. März 19, keine wirkliche Zentralmobilisierung angekündigt, allerdings gab es – v.a. für die Südhälfte Frankreichs geltend – einen Aufruf zum Zusammenstömen in Nizza…” Artikel von Bernard Schmid vom 25.3.2019 – wir danken!

 

b) Und darüber hinaus im LabourNet Germany:

 

INTERNATIONAL

4. Internationales » USA » Arbeitskämpfe

Uber-Fahrer in Los Angeles im Streik

5. Internationales » Großbritannien » Politik

Vier Jahre Krieg im Jemen: Fünf verletzte britische „Berater“ sind Beweis dafür, dass die Unterstützung des saudischen Terrorkrieges keineswegs auf Waffenlieferungen beschränkt ist

6. Internationales » Spanien » Politik

Massenproteste im Baskenland: Gegen Willkürjustiz und versuchte Demütigung – Jugendliche sollen zwischen 2 und 13 Jahren ins Gefängnis

7. Internationales » El Salvador » Kampf gegen Privatisierung

Proteste gegen Wasserprivatisierung in El Salvador: Repression wirkt nicht

8. Internationales » Ukraine » Politik

Welchen Oligarchen hätten sie gern? Die Präsidentschaftswahl in der Ukraine ist eine Bankrotterklärung

 

BRANCHEN

9. Branchen » Energiewirtschaft (und -politik) » Energie und Klima » Dossier: Rodungen im Hambacher Forst dürfen ab Herbst weitergehen: Bezirksregierung Arnsberg genehmigt Hauptbetriebsplan für den Tagebau bis 2020

Hambacher Forst: Keine Räumung und ein Eimer Scheiße. Besetzer stellt sich der Polizei

10. Branchen » Lebens- und Genussmittelindustrie » Fleischbranche » Dossier: [Für Tönnies in Kellinghusen] Kellinghusener besorgt um rumänische Arbeiter – Ermittlungen laufen

Neuer Aufruf zu: 29.3.19 in Rheda-Wiedenbrück: Kundgebung “Was passiert hinter den hohen Mauern vom Fleischwerk?” / Film „Meat the Truth“ in Gütersloh

Siehe dazu:

11. Branchen » Lebens- und Genussmittelindustrie » Fleischbranche » Dossier: Fleischindustrie – zu Lasten von Menschen und Tieren und Erzeugerpreisen. Dr. Florian Kossen und Prälat Peter Kossen: „Menschen werden verschlissen und entsorgt“

Radio Bremen: Thementag am Mittwoch, 27.03.19 zum Thema Fleischkonsum und Fleischindustrie samt Interview mit Peter Kossen

12. Branchen » Rüstungsindustrie und -exporte

Krise (!?) bei Waffenschmiede: Heckler & Koch fordert unbezahlte Mehrarbeit

13. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Luftverkehr » Ryanair » Dossier: Verdacht auf illegale Leiharbeit bei Ryanair

Leiharbeitsmodell genehmigt: Ryanair kann weiter Flugbegleiter ausleihen

14. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Speditionen und Logistik » Dossier: Europäische Bürgerinitiative: “Fairer Transport in Europa – Gleichbehandlung aller Verkehrsbeschäftigten”

„Fair Transport Europe“: Großdemonstration der Europäischen Transportarbeiter-Föderation (ETF) in Brüssel am 27. März 2019 / ver.di fordert: Schluss mit Sozialdumping im Transportgewerbe

15. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Bahn » Allgemein/Arbeitsbedingungen

a) [Bericht eines Lokführers] Kaputte Bahn

b) Neues Rechtsgutachten zu S21: Kein Zwang zum Weiterbau! Aktionen und Proteste zur DB- Aufsichtsratssitzung in Berlin am 27./28. März 2019 in Berlin

16. Branchen » Medien und Informationstechnik » Film und Kino » Dossier: Arme Berlinale! Kinobeschäftigte brauchen existenzsichernde Löhne! Warnstreiks bei CinemaxX Berlin

Tarifkonflikt Cinemaxx und Cinestar – ver.di macht mit Warnstreiks und Aktionen Druck

17. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Speditionen und Logistik » Komfortzone für Unternehmer. KNV Logistik in Erfurt: Gewerkschaftsfeindlicher Buchgroßhändler mit Hungerlöhnen und unregulierter Arbeitszeit

KNV: Buchversand als Knochenmühle. Staatliche Rettungsgelder für Monopol-Zwischenhändler? Die Arbeitsbedingungen bei KNV Logistik in Erfurt sprechen dagegen

18. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Dossier: Mitbestimmung bei Alnatura: Fair sind hier nur die Produkte

Fragwürdige Hilfe im Arbeitskampf: Alnatura beschäftigt AfD-nahen Anwalt

 

POLITIK

19. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Arbeitszeit » Arbeitszeit und Gewerkschaften » IG Metall geht erneut Kampf um 35-Stunden-Woche in Ostdeutschland an

IG Metall fordert 35-Stunden-Woche für Ostdeutschland

20. Politik » Gewerkschaften » Kampf und Streik » Streik und Streikrecht » Dossier: Konferenzen “Erneuerung durch Streik” – nun “Aus unseren kämpfen lernen”

Aufbruchstimmung: Die Streikkonferenz der RLS ist zu einem Stelldichein der klassenkämpferischen Linken geworden

21. Politik » Wirtschaftspolitik » Finanzmärkte und Finanzpolitik » Steuerpolitik » Dossier: “Cum-Ex-Files”: Angriff auf Europas Steuerzahler

Cum-Ex-Geschäfte: Im größten Steuerskandal der Bundesgeschichte fehlen Fahnder, Verjährung droht / Ermittlungen gegen Correctiv wegen „Cum-Ex“-Recherchen: „Man muss verdammt gute Anwälte bezahlen“

22. Politik » Wirtschaftspolitik » wirtschaftspolitische Debatten » Kapitalismuskritik

Der lahme Kapitalismus. Die Welt hatte eine postkapitalistische Vision noch nie so nötig wie heute.

 

INTERVENTIONEN

23. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Urheberrecht und Patente » Dossier: Das Leistungsschutzrecht – ein Zombie-Gesetz aus Deutschland wird bald in ganz Europa Realität im neuen EU-Urheberrecht

Copyright-Reform: EU-Parlament winkt Upload-Filter und Leistungsschutzrecht durch / ver.di: „Richtlinie zum Urheberrecht ist ein wichtiger Schritt für Kreative und ihre Verbände in Europa“ (!)

24. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Verfassungsschutz und Geheimdienste

Das Innenministerium reagiert auf die demokratische Forderung nach Auflösung des Verfassungsschutzes: Mit einem Ausbauplan – bis ins Kinderzimmer. Und steht dank Brandenburg damit nicht alleine…

25. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Terrorismusbekämpfung und Grundrechte

Wieder ein bayerisches Gericht im Dienst des türkischen Regimes

26. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Dossier: Mission “Sophia”: EU rettet weniger Menschen im Mittelmeer

EU will offenbar Marineeinsatz vor libyscher Küste beenden

27. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Dossier: [Libyen-Deal] Absurde EU-Politik im Mittelmeer: Rettungsmissionen sollen zukünftig von libyschen Schleusern koordiniert werden

Der menschenverachtende Deal der EU mit Libyen

28. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Abschiebung und Proteste » Ausländerzentralregister (AZR): Wie mit chaotischen Zahlen Flüchtlingspolitik gemacht wird

Ausländerzentralregister: Bürokratiemonster außer Kontrolle

29. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus » Vom Stammtisch auf die Straße: Der rechte Mob

In Sachsen wie in NRW: Wie rechter Terror „ausgeblendet“ wird…

30. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » AntifaschistInnen als Opfer » Dossier: Unerwünschte Sticker: AfD bekämpft Antifa Altona Ost in Hamburgs Ida Ehre Schule

Antifa-Aufkleber als „Gewalt-Propaganda“ – Hamburger Medien machen Schul-Pranger der AfD zum Erfolg

31. Interventionen » Kriege und Militarisierung » Antimilitarismus

Auch 2019 gegen Atombomben in Büchel: 20 Wochen gegen 20 Bomben!

32. Interventionen » Kriege und Militarisierung » Militarisierung und die Bundeswehr » Frisches Blut – Bundeswehr auch im Klassenzimmer

Kampagne „Unter 18 nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr“

33. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Alltagswiderstand und Commons » Commons und Recht auf Stadt

[6. April 2019] Im Vorfeld der Demonstrationen gegen den Mietenwahnsinn wächst die Zahl der Aktionen – und die Intensität der Debatten

 

Lieber Gruss, Mag und Helmut

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AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Lehrer_innen demonstrieren in Paris

19. März 2019, Paris – Lehrer_innen streiken für bessere Arbeitsbedingungen und gegen die Kürzungspolitik der Regierung. Zehntausende schlossen sich den Protesten in Paris an, Hunderttausende im ganzen Land. Auch andere Branchen haben sich dem Streik angeschlossen, unter anderem die Transportarbeiter_innen. In diesen Interviews von Révolution Permanente beklagen viele der Lehrer_innen, die in den Außenbezirken arbeiten, den permanenten Mangel an Ressourcen. Trotz ihrer vielen Proteste und Aktionen werden ihre Forderungen von den Behörden kontinuierlich ignoriert (…) Viele Lehrer_innen sind schon seit letzten Dezember in einer Bewegung namens “Rote Stifte” organisiert, die sich parallel zur Bewegung der Gelben Westen und ebenfalls unabhängig von Gewerkschaften entwickelt hat. In einem online Manifest, fordern sie Lohnerhöhungen, mehr Ressourcen und bessere Arbeitsbedingungen.” Video bei labournet.tv externer Link (französisch mit dt. UT | 3 min | 2019)

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LabourNet Germany:  http://www.labournet.de/

Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi

IBAN DE 76430609674033739600