Newsletter am Freitag, 27. April 2018

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber spendenfähigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der neu veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage

a) Unsere Highlights seit dem letzten Newsletter:

1. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Gesundheit trotz(t) Arbeit » Arbeit macht krank – arbeitsbedingte Erkrankungen

[Workers Memorial Day 2018] Das tödliche erste Quartal 2018 und der wachsende Widerstand gegen die Vernutzungsmaschine Kapitalismus

Wie in jedem Jahr zum Workers Memorial Day besteht dieses Special des LabourNet Germany aus drei inhaltlichen Teilen: Zum ersten eine sehr unvollständige Sammlung von Schlaglichtern über alltägliche Vorfälle von Arbeitsgefahren und Berufskrankheiten, unter denen Menschen zu leiden haben – unvollständig schon wegen eben dieser Alltäglichkeit, die ja bedeutet, dass ständig irgendwo irgendetwas passiert, das sich vermeiden ließe, ginge es nicht um Maximalprofit und seine Vollstrecker. 6.300 Tote täglich weltweit durch Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sind die Bilanz jener Fälle, die bekannt wurden oder anerkannt, die „Dunkelziffer“ macht ihrem Namen Ehre. Ein Alltagsystem, das stets und immer und seit ewigen Zeiten mehr Todesopfer fordert, als jeder Krieg. Das krank macht, wenn ein Mensch im Arbeitsprozess steht – und auch, wenn nicht. In diesem Jahr 2018 mit Beiträgen zu 12 Ländern aus vier Kontinenten, mit einem Schwerpunkt auf Ereignissen aus dem ersten Quartal diesen Jahres. Beiträge, die deutlich machen sollen, dass diese alltägliche Vernichtungsmaschine weltweit wirkt, in ärmeren wie in reicheren Ländern, in traditionellen wie in neuen Branchen der kapitalistischen Verwertungswirtschaft. Und eben auch in der ganzen „Lebenskette“ der Menschen, die hier ihr Auskommen suchen müssen – nicht nur am Arbeitsplatz selbst, sondern auch etwa auf der Suche danach. Zum Zweiten, teils in eigenen Beiträgen, teils als Bestandteil der Beiträge zu einzelnen alltäglichen Katastrophen, das Wirken der politischen Instanzen, Behörden, Regierungen und bürgerlichen Parteien, deren Orientierung so schreiend einseitig ist, dass die Worte fehlen. Der „Trend des Jahres“ dabei: In immer mehr kapitalistischen Ländern werden politische Gegenreformen auf den Weg gebracht, die die Entscheidungen über Arbeitssicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz von etwaigen Behörden oder Institutionen direkt in die Hände der Diktatoren, der privaten Eigentümer selbst legen. Aber, weil wir ausgesprochen parteiisch, aber nicht einseitig sein wollen, haben wir auch einen Beitrag über eine positive Gesetzgebung: In England. Vor 40 Jahren. Und drittens, wie in jedem Jahr, auch mit einem Fokus auf solche gewerkschaftliche Aktivitäten aus Anlass des Workers Memorial Day, die über Saalveranstaltungen hinausgehen (von denen wir über eine aus den USA, stellvertretend für viele andere berichten). Wobei gerade hier „große Abwesende“ in unserer Sammlung wenigstens zu erwähnen seien, über die wir immer wieder berichtet haben – und wohl leider auch in Zukunft berichten werden: Die zahlreichen Initiativen gegen die immer noch tödliche Asbest-Wirtschaft – von asiatischen Netzwerken bis zur Metrogewerkschaft von Madrid. Der jahrelange Kampf südkoreanischer Opfer gegen die Berufskrankheiten, für die Samsung die alleinige Verantwortung trägt. Und Rana Plaza, das Fanal der asiatischen Textilindustrie, über das wir erst kürzlich, aus Anlass des 5. Jahrestages ausführlich berichteten. Siehe im alljährlichen Dossier Beiträge aus 12 Ländern zum Workers Memorial Day 2018

2. Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken » Netzwerk-Info Gewerkschaftslinke

a) Netzwerkinfo der Gewerkschaftslinken Nr. 67 vom April 2018

Aus dem Inhalt: Tarifergebnis öffentlicher Dienst: Lange Laufzeit – Forderungen nicht erfüllt
Am Dienstag, 17. April wurde nach dreitägigen Verhandlungen in der Tarifrunde für Bund und Kommunen eine Einigung erzielt, die auf den ersten Blick unbefriedigend ist. Die Forderung nach 6 % mehr Einkommen wie nach einem Mindestbetrag nach 200 € für 12 Monate findet sich in dem Abschluss nicht wieder. Die Forderung nach dem Mindestbetrag war sehr populär und hat sicherlich zu den guten Mobilisierungen beigetragen…” Weitere Themen:

  • Tarifrunde Metall: Gut gekämpft – aber ist der Abschluss auch gut?
  • Zwischenbilanz Betriebsratswahl: Wie weiter im Kampf gegen Rechts?
  • Paritätischer fordert vollständige Abschaffung der Sanktionen in Hartz IV
  • Mindestlohn schützt nicht vor Lohnbetrug
  • Friedensbewegung verurteilt völkerrechtswidrigen Angriff auf Syrien
  • Aufruf unterstützen und unterschreiben: Abrüsten statt Aufrüsten
  • Neue Dokumentation „Betriebsräte im Visier” erschienen

Siehe das NWI 67 vom April 2018 pdf

b) Netzwerkinfo der Gewerkschaftslinken extra vom März 2018: Für eine kämpfende Gewerkschaft. Die Interessenvertreter der abhängig Beschäftigten stehen unter Druck. Es ist höchste Zeit für einen Kurswechsel – ein Aufruf

Die Lage einer wachsenden Zahl von Beschäftigten wird immer prekärer. Gewerkschaftliche Politik erweist sich in der heutigen Form als zunehmend hilflos, von den Bedrohungen auf ökologischer Ebene oder dem Abbau demokratischer Rechte noch ganz abgesehen. Auch die Gewerkschaften selbst kommen zunehmend unter Druck. So ist es nicht verwunderlich, dass auch aus dem Apparat Stimmen lauter werden, die eine Änderung des aktuellen Kurses fordern…” Netzwerkinfo der Gewerkschaftslinken extra vom März 2018 pdf

3. express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit

Ausgabe 4/2018 ist erschienen!

Siehe dazu Inhaltsverzeichnis und Bezugsquellen und daraus heute im LabourNet Germany:

4. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Pflegedienste und Care-Arbeit

Der weiße Finanzmarkt. Pflege als Spekulationsobjekt

“»European healthcare – a golden opportunity for private equity« – so titelte McKinsey & Company im Juni 2017. Auch deutsche Gesundheitseinrichtungen werden von internationalen Private-Equity-Investoren als »goldene« Gelegenheit wahrgenommen und übernommen. Dies betrifft sämtliche Versorgungsbereiche: Pflegeeinrichtungen, ambulante Pflegedienste, Arzt- und Zahnarztpraxen bzw. Medizinische Versorgungszentren sowie Rehakliniken und Krankenhäuser. Das zeigt eine Auswertung aller öffentlich zugänglichen Informationen über den Kauf von Gesundheitseinrichtungen durch Private-Equity-Gesellschaften vom Dezember 2017, deren Ergebnisse im Folgenden zusammengefasst werden. Dabei muss aufgrund der intransparenten Marktsituation, resultierend aus fehlenden Veröffentlichungspflichten, undurchsichtig verschachtelten Konzernstrukturen oder sich in Steueroasen versteckenden Fonds muss davon ausgegangen werden, dass nicht alle Übernahmen identifiziert werden konnten. Beachtet werden sollte außerdem, dass jede Bestandsaufnahme nur eine Momentaufnahme darstellen kann, da viele der Investoren erst am Anfang ihrer Akquisitionsphase stehen und in entsprechend rascher Folge dazukaufen. Das verdeutlichen auch die ersten vorliegenden Zahlen von 2018, auf die hier ebenfalls eingegangen wird (Stand: Mitte April 2018)...” Artikel von Rainer Bobsin pdf, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit: Ausgabe 4/2018

 

b) Und darüber hinaus im LabourNet Germany:

 

INTERNATIONALES

5. Internationales » Frankreich » Gewerkschaften

SUD Rail zum gegenwärtigen Stand der Eisenbahner-Streikbewegung in Frankreich – und ihre Spendensammlung

6. Internationales » Belgien » Arbeitskämpfe

Was als Streik in drei Lütticher Filialen begann, wurde zur Massenbewegung: Über 120 Lidl-Filialen in Belgien bestreikt

7. Internationales » Rumänien » Arbeitskämpfe

Krankenhäuser bestreikt: Die Lohnerhöhungen der rumänischen Regierung sind beim Personal nicht angekommen

8. Internationales » Südafrika » Politik

Erfolgreiche Mobilisierung zum Streik und Protest gegen neue Arbeitsgesetze und Hunger-Mindestlohn in ganz Südafrika

9. Internationales » Türkei » Politik

Die Willkürjustiz gegen den Journalismus in der Türkei geht weiter: Neues Urteil (Cumhuriyet) – und altes Ausreiseverbot (Mesale Tolu)

 

BRANCHEN

10. Branchen » Energiewirtschaft (und -politik) » RWE » 26.04.2018: Zeig RWE die Rote Karte! Kundgebung und Aktion Rote Linie zur RWE-Hauptversammlung

[Flugblatt der KlimagewerkschafterInnen] Klimakiller RWE raus aus der Braun-Kohle!

11. Branchen » Energiewirtschaft (und -politik) » Energie und Klima » Ende Gelände kündigt Massenaktion zivilen Ungehorsams im Rheinischen Braunkohlerevier für 2018 an + Den Hambacher Forst durch sofortigen Kohleausstieg retten

RWE blockiert die Energiewende + Ende Gelände fordert Energie- und Klimagerechtigkeit + Aufruf zur Aktion zivilen Ungehorsams am Tagebau Hambach

12. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Amazon » Dossier: [Proteste am 24. April 2018] Kein Award für Ausbeutung – BILD belobt Bezos: wir stellen uns quer! Make amazon pay!

a) [Redetext eines Arbeiters] Ich bin ein unter Amazon leidender Mitarbeiter

b) Widerstand gegen das Modell Amazon. “Der Protest gegen die Preisverleihung an Amazon-Boss Bezos zeigt, wie außerbetriebliche Linke, Beschäftigte und Gewerkschaften zusammenarbeiten können

13. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gastronomie- und Hotelgewerbe » Dossier: Betriebsratswahl: „Nordsee“ tritt Mitbestimmung mit Füßen

Mitbestimmungsfeinde: Fischrestaurantkette »Nordsee« behindert auf Teufel komm raus Betriebsratswahl. Das bleibt nicht unwidersprochen

14. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Speditionen und Logistik

Europäischer Fernverkehr: Aus dem Leben der LKW-Fahrer

15. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Luftverkehr » Luftverkehr allgemein

Aufruf zur Spende für die Studie >Prekäre Piloten? Arbeitskämpfe im Cockpit<

16. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Öffentlicher Dienst

[DGB-Besoldungsreport 2018] Öffentlicher Dienst: “Besoldungspolitik nach Kassenlage”. Große Unterschiede zwischen den Bundesländern

17. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Öffentlicher Dienst » Dossier: Tarif- und Besoldungsrunde öffentlicher Dienst Bund und Kommunen 2018

It’s the overhang, stupid! Geschickt habt ihr das eingefädelt, Neoliberale – die Schwarze Null macht niedrige Lohnabschlüsse, und niedrige Lohnabschlüsse machen die Schwarze Null

 

POLITIK

18. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Arbeitsrecht » Arbeitsrecht allgemein

Eine Polizei für die Blaulichtfraktion: Arbeitgeber halten sich nicht an Gesetze, Tarifverträge, Urteile – doch kein Einsatzkommando fährt vor und verhaftet die Leitung

19. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Arbeitsrecht » Arbeitsrecht allgemein » Haben oder nicht haben. Gegenüber Arbeitsrechten besteht ein weltweites Rollback

iz3w Heftvorstellung Mai/ Juni: Arbeitsrechte sind international umkämpft

  • Als Ergänzung im Beitrag das Interview von und bei Radio Dryeckland, in dem auch auf unseren Artikel ausführlich eingegangen wird

20. Politik » Erwerbslosigkeit » Hartz IV » Hartz-Kommission, Gesetze und Bilanzen

Hartz IV: Paritätischer fordert menschenwürdige Neuausrichtung der Grundsicherung für Arbeitslose und Regelsatzanhebung auf 571 Euro

21. Politik » Europäische Union » EU-Krise » Euro-Krise und Griechenland

Griechenland: Schäuble 2.0

22. Politik » Wirtschaftspolitik » wirtschaftspolitische Debatten » Allgemeine wirtschaftspolitische Debatte und Wirtschaftspolitik

[Memorandum 2018 der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik] Preis der “schwarzen Null”: Verteilungsdefizite und Versorgungslücken

23. Politik » Wirtschaftspolitik » wirtschaftspolitische Debatten » Kapitalismuskritik

Wunschdenken über Commons bzw. „Commonismus“, Basisdemokratie und „Vernetzung“

 

INTERVENTIONEN

25. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus » Offener Rechtsruck und Gegenbewegung » Dossier: AfD & Co: Nach den Köpfen nun auch in Betriebe und Betriebsräte?!

a) Sind AfD und IG Metall unvereinbar?

b) Rechte Luftnummer oder völkische Arbeiterbewegung?

c) Annelie Buntenbach: »Sozial ist da gar nichts«

  • Und wir erneuern unsere Bitte um Hinweise und Informationen zum Stand der Kandidaturen und der Wahlen in den Betrieben (mag.wompel@labournet.de)!

26. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Dossier: Italienische Flüchtlingspolitik

Schiff von Jugend Rettet bleibt beschlagnahmt: Kriminalisierung ziviler Seenotrettung

27. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Lagerhaltung und andere Schikanen » [“Ankerzentren”] Erstes Abschiebezentrum soll im Herbst 2018 öffnen

Geplante Ankerzentren für Flüchtlinge: [selbst!] Bundespolizei gegen Seehofers Lager

28. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Polizei und Polizeistaat » [Auch] Das Bremische Polizeigesetz soll verschärft werden

Bremen rudert beim Polizeigesetz zurück

29. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Polizei und Polizeistaat » Stoppt das neue Polizeigesetz in Sachsen!

Der Entwurf für das neue Polizeigesetz in Sachsen wurde geleaked – und das steht drin

30. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Polizei und Polizeistaat » Dossier: Erneut verschärft: Polizeiaufgabengesetz Bayern

a) [RAV-Aufruf] Drohende Gefahr in Bayern – Demo gegen das PAG am 10. Mai 2018

b) Bayerisches Polizeigesetz: CSU-Trick #2 Handgranaten sind jetzt Explosivmittel

c) Polizeiaufgabengesetz: “Ich muss mir keine Fußfessel anlegen lassen, um dagegen vorzugehen”

31. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Polizei und Polizeistaat » Dossier: NRW weitet Befugnisse der Polizei und des Verfassungsschutzes gewaltig aus

Bericht der Kundgebung “Polizeigesetz NRW stoppen!” am 26.4.18 in Düsseldorf

32. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Meinungs- und Pressefreiheit

Rangliste der Pressefreiheit: Immer mehr Hetze gegen Journalisten in Europa

Und unsere Leseempfehlung fürs Wochenende:

33. Politik » Lohnarbeit als Fetisch » jenseits der “Arbeitsgesellschaft” – Diagnose und Perspektiven

[Buch] Mythen über Marx. Die populärsten Kritiken, Fehlurteile und Missverständnisse

200 Jahre Karl Marx, 150 Jahre Das Kapital, 100 Jahre russische Revolution – anlässlich der Jubiläen erscheinen fast täglich Einschätzungen und Kommentare zum Werk des großen Denkers. In der Regel wird Marx kritisiert und verworfen. Und wenn er gewürdigt wird, dann nur mit einer gewissen gönnerhaften Nachsicht. Schließlich sind sich fast alle einig: Marx hat zumeist falsch gelegen. Er hat den Untergang des Kapitalismus prophezeit, heißt es. Sein Werk beschreibe nur eine bestimmte historische Phase und beruhe auf einer überholten Arbeitswertlehre. Marx wollte alles verstaatlichen, er habe die Unterdrückung und Ausbeutung von Frauen ebenso ignoriert wie die ökologische Frage und stattdessen den industriellen Fortschritt verherrlicht. Einige dieser Urteile sind zumindest fragwürdig, manche schlicht falsch, andere Kritiken treffen einen wunden Punkt. So geläufig vielen der Name Marx ist, so unbekannt ist oftmals sein Werk. Der vorliegende Band will in knapper und leicht verständlicher Form für Aufklärung sorgen und dafür werben, sich mit Marx´ Theorie zu beschäftigen. Hat er wirklich die fortschreitende Verelendung der Arbeiter∗innen prophezeit? Gibt es heute keine Klassen und keine Ausbeutung mehr? Führt ein direkter Weg von seiner Theorie zum Gulag? Ob und inwieweit Marx doch richtig lag, ist nicht bloß von historischem Interesse. Denn die Haltung zu seinen Analysen spaltet heute noch die politischen Lager in aller Welt. Und anhand von Marx´ Werk wird noch immer die Frage diskutiert: Ist eine andere Welt möglich?” Verlagsinfo zum noch warmen Bändchen des Autor*nnenkollektivs Valeria Bruschi, Jakob Graf, Charlie Kaufhold, Anne-Kathrin Krug, Antonella Muzzupappa und Ingo Stützle. Siehe zum Büchlein (136 Seiten, Paperback, 978-3-86505-748-8, Erscheint im April 2018, 8,00 EUR) beim Verlag Bertz + Fischer Inhaltsverzeichnis, Vorwort und Bestellung und als Leseprobe im LabourNet Germany das Kapitel “Bei Marx spielt die individuelle Freiheit keine Rolle” – wir danken!

 

Arbeitsfreies Wochenende wünschen Mag und Helmut  – am Montag wird es ein Special zum Thema Leiharbeit und unserer Kampagne für Leiharbeitsklage geben – sowie natürlich zum roten wie braunen 1. Mai – teilweise schon übers Wochenende, also auf die Homepage schauen!

- – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – -

AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Streik der Amazon Arbeiter_innen in Madrid

Ende März 2018 haben 1.000 Amazon Arbeiter_innen in Madrid gestreikt. Sie protestieren gegen das Einfrieren ihrer Löhne, Kürzung der Überstundenzulage und die Halbierung ihrer Krankheitstage. Die Arbeiter_innen hatten einen weiteren Streik geplant. Doch bevor es dazu kam, sind nun 100 von ihnen entlassen worden. Bericht dazu bei LabournetGermanyVideo bei labournet.tv externer Link (spanisch mit dt. UT |1 min | 2018)

___________________________________________________________________________

LabourNet Germany:  http://www.labournet.de/

Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi

IBAN DE 76430609674033739600