Newsletter am Freitag, 23. März 2018

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber spendenfähigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der neu veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage

a) Unsere Highlights seit dem letzten Newsletter:

1. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus » Offener Rechtsruck und Gegenbewegung » Dossier: AfD & Co: Nach den Köpfen nun auch in Betriebe und Betriebsräte?!

a) Erfreuliche Korrektur zu Siemens in Görlitz

“… Im Internet verbreiten die Rechtspopulisten falsche Erfolgsmeldungen, denen die Presse oft auf den Leim geht. Sie behaupteten etwa, mit ihrer Liste zwei Sitze bei der Betriebsratswahl bei Siemens in Görlitz geholt zu haben. In Wahrheit gab es dort gar keine rechtspopulistische Liste. Sämtliche Mandate gingen an die IG Metall….” So die IG Metall-Meldung vom 21.03.2018 externer Link “IG Metall liegt bei den Betriebsratswahlen voll auf Kurs”

  • Darin auch: “… Insbesondere Rechtspopulisten wie “Zentrum Automobil” waren mit dem Ziel angetreten, die IG Metall anzugreifen. Damit haben sie hohe Aufmerksamkeit in den Medien erreicht – aber keine nennenswerten Erfolge in den Betrieben. Bis Redaktionsschluss konnten sie nur 19 Mandate [der über 78 000 Betriebsratsmandate] erringen – jedoch nicht zu Lasten der IG Metall, sondern vor allem der anderen Listen, etwa der sogenannten Christlichen Gewerkschaft Metall (CGM)...”
  • Einprozent meldet (mit Datum 16. März 2018) immer noch: “… Bei Siemens in Görlitz wurden zwei, bei BMW in Leipzig sogar auf Anhieb vier alternative Betriebsräte gewählt. Außerdem haben gewählte Betriebsräte eines anderen namhaften Unternehmens ihr Überlaufen zum Zentrum verkündet. Mehr dazu in den nächsten Tagen!...”

b) Neu (für uns) ist auch das traurige Ergebnis bei Porsche Leipzig: Lt. Zentrum 2 BR-Sitze

c) “Dienstleistungsgewerkschaft Luft Verkehr Sicherheit” am Flughafen Hamburg

“… Der rechte Arbeitnehmerflügel der AfD bedient sich nicht nur rhetorisch aus dem Fundus der Linken. Mit Forderungen wie einer Deckelung der Leih- und Zeitarbeit auf maximal 15 Prozent des Arbeitsvolumens eines Betriebes übertrumpft er angestammte Gewerkschaften wie die IG Metall. Und das fällt in manchen Betrieben offenbar auf fruchtbaren Boden: Am Hamburger Flughafen hat sich kurz vor den Betriebsratswahlen die “Dienstleistungsgewerkschaft Luft Verkehr Sicherheit” gegründet. Mitbegründer ist Robert Buck, Security-Mitarbeiter und AfD-Mitglied. Früher war er Mitglied bei ver.di. Doch von den traditionellen Arbeitnehmer-Organisationen fühlt er sich nicht mehr vertreten. Beispiel Mindestlohn: Buck sagt, die Gewerkschaften und die SPD würden den Mindestlohn als riesengroßen Fortschritt feiern. “Wenn man sich das aber mal in der Realität anguckt, dann kann von einem Mindestlohn niemand eine Familie ernähren und eine zuschussfreie Rente kann er auch nicht erwirtschaften.” Im Grunde, meint Buck, “müssten sich die Gewerkschaften schämen, dass sie diesen Mindestlohn durchgesetzt haben.” Wenn man von dem Mindestlohn leben wolle, müsse dieser oberhalb von 14,50 Euro liegen, so Buck. (…) Katja Karger, Vorsitzende des DGB in Hamburg, ärgert sich über die vollmundigen Parolen der neuen Konkurrenz bei den Betriebsratswahlen: “Natürlich können wir sagen, 12 Euro, 15 Euro oder 20 Euro wären total super. Aber wenn dahinter nicht irgendeine Idee steht, wie man da hinkommen kann, ist das total inhaltsleer, weil es undurchführbar ist.“ Der Arbeitsrechtler Rolf Geffken meint, die Gewerkschaften hätten sich seit den Regierungsjahren von Gerhard Schröder und dessen Hartz-4-Reformen so massiv und nachhaltig verbiegen lassen, dass es den Rechten heute ein Leichtes sei, sich deren frühere Inhalte anzueignen. Geffken nennt als Beispiele die Leiharbeit und die Werkverträge…” Text und Audio der NDR Info-Sendung vom 21.03.2018 von Susanne Tappe und Rainer Link externer Link : Rechtspopulisten wollen Betriebsräte erobern

  • Den Kommentaren zum Beitrag – abgesehen von rechter Hetzte – ist sehr gut zu entnehmen, wie den DGB-Gewerkschaften ihre früheren Fehlre um die Ohren gehauen werden. Daher erinnern wir an unsere Feststellung im Zusammenhang mit dem Rat zu BR-Wahl – “Wählt keine Stellvertreter…” – dass es eine Ohrfeige für alle freigestellten Betriebsräte ist, wen rechte Kandidaten erfolgreich sind, nur weil sie sich in der Halle blicken lassen…

2. Branchen » Automobilindustrie » Daimler » Untertürkheim » Dossier: „Zentrum Automobil e.V.“ – eine neofaschistische Betriebsgruppe bei Daimler (nicht nur in Stuttgart)

Aktion auf der Betriebsversammlung bei Daimler in Untertürkheim am 22.3.2018

Am 22. März wurden auf der Betriebsversammlung bei Daimler Untertürkheim die Redebeiträge der Zentrums Betriebsräte – Oliver Hilburger und Christian Schickart (hier im Bild) – von Vertrauensleuten und Betriebsräten der IG Metall mit Transparent und T-Shirts mit der Aufschrift “Kein Platz für NAZIS” begleitet. Die Kolleginnen und Kollegen brachten ihre Empörung über die Redebeiträge mit Pfiffen und Lärm zum Ausdruck. Das erste Mal, dass auch die Belegschaft klar Position gegen das Zentrum bezog. Siehe das Foto davon und Hintergründe im Dossier

Siehe auch:

3. Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken » Netzwerk-Info Gewerkschaftslinke

Wegducken hilft nicht – wie weiter im Kampf gegen rechts. Offensive der Rechten in Betrieb und Gewerkschaft wirksam begegnen

Darin u.a.: “Wegducken hilft nicht. IG Metall legt bei Daimler-Betriebsratswahl zu, rechte Listen aber auch In den meisten Daimler-Werken sind die Betriebsratswahlen abgeschlossen. Wir haben für einige Betriebe die Wahlergebnisse ausgewertet. (…) Im Verhältnis zu den 28.000 Firmen, in denen von März bis Mai Betriebsratsgremien gewählt werden, sind sie nur in sehr wenigen Betrieben vertreten. Die Rechtsentwicklung in der Gesellschaft scheint betrieblich noch nicht so ausgeprägt zu sein, weil den meisten Kolleginnen und Kollegen eine starke Gewerkschaft, die ihre Interessen vertritt, wichtig ist. Sie nehmen dem Zentrum nicht ab, dass sie die besseren Interessenvertreter sind und haben deshalb die IG Metall gestärkt. Gut waren auch in der diesjährigen Tarifrunde die Tagesstreiks, weil die Gewerkschaft damit gezeigt hat, dass sie noch Zähne hat und diese für die Interessen der Beschäftigten einsetzt. Das beste Mittel gegen Rechts ist eine kämpferische Gewerkschaftspolitik! (…) Dazu gehört vor allem, sich als Gewerkschaft zu verändern, Co-Management und Standortlogik zu begraben, denn sie sind der Nährboden für die Rechten. Wir müssen dafür sorgen, dass unsere Gewerkschaften wieder Klassen- und Kampforganisationen der Arbeiterklasse werden…” Netzwerkinfo der Gewerkschaftslinken extra vom März 2018 pdf

4. Internationales » Frankreich » Kampf gegen Privatisierung

a) [22. März 2018, überall in Frankreich] Im Kampf gegen Macron(ien): Öffentlicher Dienst, vor allem Eisenbahnen und Bildungswesen…

Für einen öffentlichen Dienst für Alle – dies war das Leitmotiv des seit längerem beschlossenen Streik- und Aktionstages 22. März 2018 der meisten französischen Gewerkschaften: Für die EisenbahnerInnen bei der SNCF oftmals verstanden als Auftakt ihrer beschlossenen Streikbewegung, für Kämpfe an Universitäten (gegen Zusammenlegungen und Verschlechterung der Zugangsmöglichkeiten), die seit einiger Zeit stattfinden, eine Möglichkeit, mit anderen gemeinsam noch mehr Stärke zu zeigen – es flossen einige Auseinandersetzungen in die Proteste an diesem Tag zusammen. Proteste, die quer durchs ganze Land stattfanden, an vielen auch kleineren Orten mit erstaunlichem Mobilisierungserfolgen. Der Slogan „gegen Macronien“ war dabei, sieht man Fotos und Videos aus den vielen Orten genauer an, massiv verbreitet – gegen eine Form neoliberaler Diktate, in der die politischen Ziele des Präsidenten und seiner Klasse nur noch per Dekret am Parlament vorbei umgesetzt werden. Zahlreiche Initiativen aus der Bevölkerung, sei es zur Verteidigung der Eisenbahngesellschaft SNCF gegen ihre Verkleinerung und Privatisierung, sei es überhaupt für einen öffentlichen Dienst, der diesen Namen noch verdient, waren ebenfalls an zahlreichen Orten sichtbar präsent. Siehe zum Streik- und Protesttag 22. März in Frankreich eine Sammlung von Beiträgen – sowohl über die Aktionen an verschiedenen Orten an diesem Tag, als auch zur Bewertung und Perspektive dieses Kampfes

b) Starke Mobilisierung in Frankreich: Und jetzt?

Gegen 17 Uhr ging, nach rund zwei Stunden, das Demonstrationsgeschehen auf der Place de la Bastille allmählich zu Ende. Zuvor hatte es auf der von Norden her kommenden Route auf der Höhe der Demonstrationsspitze zeitweilig heftige Auseinandersetzungen mit – autonom orientierten – jüngeren Demonstrationsteilen gegeben. An jeder Straßenkreuzung standen stärkere Polizeikräfte Spalier, an mehreren Stellen (wie auf der Höhe der Métrostation Chemin-Vert) waren Wasserwerfer stationiert. An der Kreuzung Boulevard Beaumarchais / rue Saint-Gilles wurde eine Filiale der Bank LCL (früher Crédit Lyonnais) nahezu vollständig demoliert. Die Methoden sowohl seitens der Polizei als auch autonomer Kräfte, die seit dem Winter 2015/16 erstmals das Pariser Demonstrationsgeschehen prägten, scheinen weiterhin nachhaltig präsent zu bleiben“ – aus dem Beitrag „Starker Auftakt für Eisenbahnstreiks und die Mobilisierung in öffentlichen Diensten. Was folgt nun?“ von Bernard Schmid am 23. März 2018, ein erster Bilanzierungsversuch des 22. März, Ausführlicheres folgt am Montag

 

b) Und darüber hinaus im LabourNet Germany:

 

INTERNATIONAL

5. Internationales » Türkei » Gewerkschaften

Neue Festnahmen von GewerkschafterInnen in Izmir: Verzichtet das AKP-Regime jetzt auf den üblichen Vorwand “Terrorismus-Unterstützung” und kriminalisiert Gewerkschaftsarbeit direkt?

6. Internationales » Türkei » Politik

Auch nach den großen Protesten an Newroz will Ankara den Krieg in Syrien fortsetzen – dagegen: Proteste und Spenden zur Unterstützung der Menschen vor Ort

7. Internationales » Spanien » Arbeitskämpfe

[21./22. März 2018] Amazon Madrid, erster Streik, volle Beteiligung

8. Internationales » Griechenland » Krise in Griechenland » Allgemeines zur Krise in Griechenland

Vom Regen in die Traufe. Tsipras Marsch durch die Institutionen der Gläubiger

 

BRANCHEN

9. Branchen » Chemische Industrie » Bayer » Dossier: Der BAYER/MONSANTO-Deal: Vereinigung zu Lasten Dritter

EU genehmigt BAYERs Übernahme des MONSANTO-Konzerns. CBG: Eine Entscheidung im Interesse der Konzerne

Siehe auch “NGO-Bündnis fordert Verschärfung der europäischen Fusionskontrolle” im Dossier

10. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Amazon

Veranstaltung mit rebellischen Amazonbeschäftigten am 10. März 2018 in Gröpelingen: „Arbeiter*innen im Kampf gegen Amazon“

 

POLITIK

11. Politik » Europäische Union » Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in der EU » Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht » Dossier: [Elektronische Europäische Dienstleistungskarte] Kommission schnürt Maßnahmenpaket für Dienstleistungssektor

DGB: EU-Kommission sollte Dienstleistungskarte jetzt zurückziehen

12. Politik » Wirtschaftspolitik » Globalisierung und Weltökonomie

Ein globaler Kampf der “Systeme” – und Betriebsratswahlen in einer Kulisse von Handels”kämpfen” (US-Zölle)

13. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Gesundheit trotz(t) Arbeit » Arbeit macht krank – arbeitsbedingte Erkrankungen » Arbeitszeit und Gesundheit

HBS: Schichtarbeit besser gestalten. Wir: Aber bitte nicht so!

14. Politik » Wirtschaftspolitik » Gesundheitspolitik » Gesundheit und Armut

Menschen ohne Krankenversicherung: Durchs Raster gefallen

15. Politik » Erwerbslosigkeit » Hartz IV » Leistungen und Auswirkungen

Überblick: A – Z der auf ALG II anzurechnen Einkünfte

16. Politik » Erwerbslosigkeit » inside Arbeitsagentur

Mobbing, Erfolgsdruck – Jobcenter Angestellte packt aus

17. Politik » Sozialpolitische Debatte » neue und alte Armut (trotz Arbeit)

[Video-Empfehlung zur Armutsdebatte] extra 3 Exklosiv: Armut in Deutschland

 

INTERVENTIONEN

18. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Dossier: Mehr Soldaten nach Afghanistan aber trotzdem dorthin abschieben?

Erneute Sammelabschiebung nach Afghanistan voraussichtlich am 26.03.2018 von Halle/ Leipzig

  • Siehe im Dossier die Info von und beim Flüchtlingsrat Bayern, dort wie immer laufende Aktualisierungen und sicherlich kommende Proteste, einen ersten Aufruf gibt es bereits für Montag, den 26. März ab 17:30 Uhr in Würzburg

19. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Lagerhaltung und andere Schikanen

[ANkER-Zentren] Spezialisten warnen: Flüchtlingszentren sind gesundheitsschädlich

20. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Alltagswiderstand und Commons » Commons und Recht auf Stadt

Mietexplosion geht weiter: Kommt die „Explosion“ der MieterInnen-Bewegung?

21. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Mobilisierungsdebatte: Wie kämpfen (gegen Kapitalismus)?

Mehr als nur angehängt. Eine Neue Klassenpolitik braucht eine marxistisch-feministische Analyse der sich verändernden Lohnarbeit

22. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Demonstrationsrecht » Dossier: Kommst Du mit ins Gefahrengebiet? Hamburg: Gipfel der G20 7./8. Juli 2017

[23.3.2018 in Berlin] Jagdszenen aus Hamburg – der G20-Gipfel und die Folgen

Veranstaltung des AKI – Arbeitskreis Internationalismus in der IG Metall in Berlin und unser “Untermieter” – mit Gabriele Heinecke, Rechtsanwältin in Hamburg. Sie vertritt Angeklagte in den Prozessen. und ist Mitglied im Bundesvorstand des Republikanischen Anwaltsvereins(RAV) Während des G20-Gipfels war sie Pressesprecherin des Anwaltlichen Notdienstes G20.
Achtung ! Neuer Ort und neue Anfangszeit !! Die Veranstaltung findet nicht wie angekündigt im IG Metall-Haus statt, sondern am Freitag den 23. März ab 19.00 Uhr in der Mediengalerie , Dudenstraße 10, 10965 Berlin-Kreuzberg (2 Minuten vom Platz der Luftbrücke (U 6) entfernt). Siehe die Ankündigung externer Link

 

Arbeitsfreies Wochenende wünschen Mag und Helmut  – die übrigens immer noch an neue Fördermitglieder und SpenderInnen das Buch “Die neuen Streiks” von Torsten Bewernitz mehrfach zu verschenken haben…

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AKTUELL BEI LABOURNET.TV

Arbeit bei Amazon Flex. Interview mit einem Paketzusteller in London.

Amazon testet ein neues Konzept kostensenkender Paketzustellung. Über eine App kann man mit seinem eigenen PKW zum Paketzusteller werden. Kilometerfresser TV hat einen Fahrer aus London aus dem Amazon Flex Transport interviewt. Da in Großbritannien das “Blacklisting” sehr verbreitet ist und “Unruhestifter” schnell auf Schwarzen Listen auftauchen und damit keinen Job in der gesamten Branche mehr kriegen, wurde der Fahrer unkenntlich gemacht. Video bei labournet.tv externer Link (engl. mit dt. voice over  | 7 min  |  2018)

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LabourNet Germany:  http://www.labournet.de/

Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi

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