Newsletter am Freitag, 17. Mai 2019

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber spendenfähigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der neu veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage

a) Unsere Highlights seit dem letzten Newsletter

1. Internationales » Frankreich » Soziale Konflikte

Six mois déjà: Ein halbes Jahr “Gelbwesten”-Protest ist voll – ein paar Schlaglichter auf eine überaus „untypische” Protestbewegung. Und zu den unterschiedlichen Darstellungen aus der deutschsprachigen Linken und darüber hinaus

Ein halbes Jahr ist es am heutigen Tag her, sechs Monate, dass dieses Phänomen begonnen hat, mit ersten Manifestationen am 17. November 2018. Viel, ziemlich viel, sehr viel ist – überwiegend – in den ersten Wochen in deutscher Spache und aus linker Sicht zu diesem (in seiner Erscheiunungsform und seiner Dynamik neuartigen) Phänomen geschrieben wurden. Es geht um die Protestbewegung der „gelben Westen“ in Frankreich, ihrem Ausgangsland, auch wenn das Symbol seitdem international vielfach Nachahmung gefunden hat. (…) Doch seitdem ist die Karawane anscheinend weitergezogen. Es gibt seit dem Jahresechsel 2018/19 kaum noch linke deutschsprachige Stellungnahmen dazu einzuholen. Aber on the ground (oder sur le terrain, wie man auf Französisch formulieren würde) ging die Sache weitgehend ungebrochen weiter. Dies deutet im Übrigen bereits auf den „untypischen“, mit keinerlei bisherigen gesellschaftlichen Bewegungen der letzten Jahrzehnte – in Frankreich – zu vergleichenden Charakter dieses Phänomens hin. Ein Schlusspunkt, ein allgemein als solches wahrgenommenes Ende dieses Phänomens ist zu dem Zeitpunkt nicht in Sicht…” Artikel von Bernard Schmid vom 17.5.2019 – wir danken!

2. Internationales » Frankreich » Politik » Rechte in Frankreich

Französische Faschisten, eine Gelbwestin und der Massenmörder von Christchurch in Neuseeland

Der saubere Herr Camus – Renaud, nicht Albert – ist Kandidat. Sogar Spitzenkandidat: Er wird, wie er am 08. April d.J. bei einer Pressekonferenz verkündete, eine eigene Liste in Frankreich zu den Europaparlamentswahlen vom 26. Mai dieses Jahres anführen. Auf ihr wird auch eine „Gelbwesten“-Vertreterin kandidieren, sogar eine, die bei den Gummigeschosseinsätzen (mit Waffen vom Typ LBD-40) ein Auge verloren hat, unter dem Namen Fiorina Lignier. Das Problemchen dabei ist nur, dass es sich bei ihrer Kandidatur nicht um die auf „irgendeiner“ Liste handelt, sondern auf einer der insgesamt sechs respektive sieben rechtsextremen Listen, die sich in Frankreich zur diesjährigen Wahl des EU-Parlaments am 26.05.19 bewerben, den Rassemblement National (FN, „Nationale Sammlung“) – den früheren Front National – als voraussichtlich stärkste oder zweitstärkste Partei eingeschlossen…” Artikel von Bernard Schmid vom 17.5.2019 – wir danken!

3. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Arbeitszeit » Arbeitszeit und Gewerkschaften » ver.di-Umfrage zur Arbeitszeit im TVöD

Resolution zur Arbeitszeitumfrage bei ver.di: Für eine offene und breite Arbeitszeitdebatte in ver.di

Die ver.di-Mitglieder an der Technischen Universität Darmstadt begrüßen die in ver.di begonnene Arbeitszeitdebatte. Viel zu lang haben Forderungen nach Verlängerung und einseitiger Flexibilisierung der Arbeitszeiten im Sinne der Arbeitgeber die öffentlichen Diskussionen bestimmt. Es ist höchste Zeit, dass unsere Gewerkschaft bei diesem zentralen Thema wieder initiativ wird. (…) Enttäuscht sind wir jedoch darüber, dass die Arbeitszeit-Umfrage allein auf die Wahloption zwischen Tariferhöhungen und Arbeitszeitverkürzung sowie auf die Arbeitszeitangleichung Ost-West abzielt. Die Befragten können ihre Meinung weder zum Lohn- und/oder Personalausgleich noch zu anderen Fragen kundtun. (…) Vor diesem Hintergrund fordern wir erstens, dass die Umfrage überarbeitet wird, damit sie ein umfassenderes Meinungsbild in unserer Organisation ermöglicht. Wir brauchen in ver.di eine offene und solidarische Diskussion darüber, wie wir beim Thema Arbeitszeiten wieder in die Offensive kommen. Deshalb schlagen wir zweitens vor, dass auf regionaler Ebene Konferenzen zum Thema Arbeitszeit organisiert werden, die Raum für eine breite Debatte eröffnen…” Resolution der ver.di-Mitgliederversammlung der TU Darmstadt vom 8.Mai 2019 pdf an ver.di-Bezirksvorstand Südhessen; Landesbezirksfachbereichsvorstand Bildung, Wissenschaft, Forschung in Hessen; Bundesvorstand/Tarifsekretariat des öffentlichen Dienstes – Schon bei der Vorstellung der Umfrage hatten wir die fehlende Wahlmöglichkeit für mehr Geld UND mehr Freizeit kritisiert…

4. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Leiharbeit und Sklavenhandel » Tarif(verhandlungen) zur Leiharbeit » Nix dazu gelernt: IG Metall startet Tarifrunde Leiharbeit 2019/2020 mit einer “aktivierenden Befragung” – wir erinnern an die Kündigungstermine der Tarifverträge

Tarifrunde Leiharbeit 2019/2020 auch beim DGB eröffnet?

“Gute Arbeit in der Leiharbeit” ist offenbar das Motto für die Tarifrunde Leiharbeit 2019/2020 der DGB-Tarifgemeinschaft, so zumindest das Logo auf der DGB-Sonderseite externer Link – Außer einem Link zur nicht mehr existierenden Seite http://www.hundertprozentich.de externer Link gibt es dort nur alte Infos und eiinen DGB-Newsletter zur Tarifrunde Leiharbeit 2019, den wir selbstverständlich abonniert haben!
Im Leiharbeitsforum ZOOM hat die Debatte der Tarifrunde 2019 externer Link jedenfalls begonnen… Siehe Hintergründe im Beitrag

5. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Leiharbeit und Sklavenhandel » Widerstand gegen Sklavenhandel

FAU Kaiserslautern startet Leiharbeit-Kampagne „Gleiche Arbeit – Gleicher Lohn!“ mit gleichnamiger Broschüre

Die Leiharbeitsbranche boomt: Im Jahresdurchschnitt von Juli 2017 bis Juni 2018 waren gut eine Million LeiharbeiterInnen gemeldet. LeiharbeiterInnen haben unsichere Jobs, schlechtere Arbeitsbedingungen und werden dafür bei gleicher Arbeit schlechter bezahlt. Nicht grundlos halten viele Leiharbeit für „moderne Sklaverei“. Um über die Hintergründe und die rechtlichen Umstände der Leiharbeit aufzuklären, hat die FAU Kaiserslautern eine Broschüre erstellt. Die Kampagne richtet sich auch an Verantwortliche im DGB und fordert sie zur Kursänderung auf. Der DGB ermöglicht durch die Tarifverträge, die er in der Leih- und Zeitarbeitsbranche abgeschlossen hat, ungleiche Bezahlung für gleiche Arbeit. Auf dem Fest der Solidarität konnten sich BesucherInnen mit Postkarten an lokale Spitzen des DGB und der SPD wenden. Viele unterstützen dort unsere Forderung „Leiharbeit abschaffen!“ Die Kampagne wird in wenigen Wochen eine Fortsetzung in Form eines Leiharbeits-Rundgang durch die Kaiserslauterer Innenstadt finden…” Meldung der FAU Kaiserslautern vom 13. Mai 2019 externer Link zur Broschüre „Gleiche Arbeit – Gleicher Lohn!“ – Informationen zu Leiharbeit in Deutschland externer Link pdf – wir begrüssen die Kampagne, die zeigt, dass der Widerstand gegen die Leiharbeit und die kommende Tarifrunde auch regional stattfinden kann!

Wir erinnern an die Petition an Bundesvorstand und Tarifkommission Leiharbeit des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB): Gegen Leiharbeit und gegen den Missbrauch von Werkverträgen durch die Unternehmen! Equal Pay durchsetzen – Tarifvertrag Leiharbeit muss weg!

 

b) Und darüber hinaus im LabourNet Germany:

 

INTERNATIONAL

6. Internationales » Brasilien » Gewerkschaften

Millionen auf den Straßen Brasiliens am 15. Mai: Gegen die Kürzungspolitik der Rechtsregierung im Bildungshaushalt

7. Internationales » Griechenland » Politik

Mehrwertsteuer senken, Renten erhöhen? Die EU macht sich Sorgen um „Wahlgeschenke“ in Griechenland: Früher hätte man das eine Drohung genannt…

8. Internationales » Sudan

Trotz Einigung versucht der Militärrat im Sudan die demokratische Entwicklung mit Unterbrechung der Verhandlungen weiter zu blockieren und möchte – vergeblich – die Blockaden im ganzen Land beendet sehen

9. Internationales » Algerien » Gewerkschaften

Die „Unsichtbaren“ der Massenproteste in Algerien: Polizeiüberfall auf protestierende Erwerbslose, Willkür im Justizpalast und öffentlich Beschäftigte, die die Wahlen des Regimes boykottieren wollen – und wer unterstützt das Regime der Armee?

10. Internationales » Österreich » Politik » Dossier: Die Wiener Rechtsregierung im Frontalangriff auf die Sozialversicherung

„Krieg den Hütten, Frieden den Palästen“ – die Sozialpolitik der Wiener Rechtsregierung

11. Internationales » Türkei » Politik » Dossier: Adil Demirci unter schikanösen Haftauflagen freigelassen: Muss in Istanbul bleiben

Prozess gegen Adil Demirci in Istanbul erst im Oktober 2019 – bis dahin darf er die Stadt nach wie vor nicht verlassen!

 

BRANCHEN

12. Branchen » Chemische Industrie » Dossier: Der Kampf gegen Glyphosat als Teil des Kampfes gegen Monsanto

March Against BAYER/MONSANTO am 18./19. Mai: Weltweite Aktionen / Enthüllungen über MONSANTO-Lobbying legen kriminelle Machenschaften nahe – CBG fordert Überprüfung der Glyphosat-Neuzulassung

13. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Pflegedienste und Care-Arbeit » Dossier: Überlastung treibt Krankenpflegekräfte in die Leiharbeit

Pflegeberufe: Von der Zeitarbeit lernen. Zeitarbeitsunternehmen behandeln die Pflegekräfte relativ gut. Andere können von ihnen lernen (?)

14. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Konflikte und Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen in diversen Kliniken » Helios / Fresenius

Fresenius: Parallel zur Fresenius-Hauptversammlung gründet sich am 16./17. Mai in Frankfurt am Main ein weltweites Gewerkschaftsnetzwerk

15. Branchen » Automobilindustrie » VW » VW international » Dossier: [Hauptversammlung 2019 Volkswagen AG] VOLKSWAGEN stoppen!

Elektromobilität als Ergänzung der Profitorientierung. Bericht von und Rede bei der VW-Hauptversammlung am 14. Mai 2019 von Dr. Winfried Wolf

16. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Post- und Paketdienste » Dossier: [Nachunternehmerhaftung] Neues Gesetz geplant: Heil will in der Paketbranche durchgreifen

Wahltricks gegen Lohndumping. Koalition einigt sich auf Nachunternehmerhaftung für Paketbranche und will Wirtschaft von Bürokratie entlasten

17. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Speditionen und Logistik » Dossier: EU: Debatte um Durchsetzungs-Richtlinie zur Entsendung

Eckpunkte Entsendegesetz und Kommentar des DGB

18. Branchen » Rüstungsindustrie und -exporte » Krise (!?) bei Waffenschmiede: Heckler & Koch fordert unbezahlte Mehrarbeit

Mehrheit der Mitarbeiter von Heckler & Koch stimmt für Lohnverzicht

 

POLITIK

19. Politik » Gewerkschaften » Geschichte der Arbeiterbewegung

Zwangsarbeit bei Bahlsen: Scharfe Kritik an Erbin – „Wir waren schon mal weiter“

20. Politik » Gewerkschaften » Zielgruppen » Gewerkschaften und SeniorInnen » Die Querköppe. ver.di-SeniorInnen-Zeitung FB 8 für Berlin-Brandenburg

Die Querköppe 2/2019 vom Mai 2019

21. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Arbeitszeit » Kurzarbeit » IG Metall will “Transformations-Kurzarbeitergeld” für Umstieg auf E-Mobilität – und Elektrotaxen

Gewerkschaften fordern neue Form des Kurzarbeitergelds

22. Politik » Wirtschaftspolitik » Finanzmärkte und Finanzpolitik » Steuerpolitik

a) Märchen des Neoliberalismus: „Einkommensteuern belasten die Leistungsträger!“

b) [ver.di] Keine Steuergeschenke!

23. Politik » Wirtschaftspolitik » Globalisierung und Weltökonomie

Ist das noch Frieden? Von Huawei bis zur „Nationalen Industriestrategie“: Die Weltmächte greifen zu den ökonomischen Waffen

24. Politik » Europäische Union » Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in der EU » Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht » Mindestlohn in der EU: Gleiche Arbeit – andere Bezahlung

Europäischer Mindestlohn: Das Recht der Europäer

25. Politik » Europäische Union » EU-Politik

Darf aus Europa mit dem Euro – gegen “herrschende” ökonomische Dogmatik – noch etwas Gemeinsames werden?

26. Politik » Europäische Union » EU-Politik » Rechtspopulismus und Schlimmeres » Dossier: [EU-Wahl 2019] Europas extreme Rechte sucht ein Parlamentsdach

Bündnis “Ein Europa für Alle – Deine Stimme gegen Nationalismus!“ erwartet Zehntausende Demonstrierende zeitgleich in sieben deutschen Städten und 42 europäischen Städten / Linker Bewegungsblock in Hamburg

 

INTERVENTIONEN

27. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Abschiebung und Proteste » Dossier: Mehr Soldaten nach Afghanistan aber trotzdem dorthin abschieben?

Afghanistan Abschiebung im Mai vorraussichtlich am 21. Mai 2019

28. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Dossier: Italienische Flüchtlingspolitik

Sea-Watch rettet 65 Menschen aus Seenot vor libyscher Küste. Italiens Innenminister Salvini verkündet: »Unsere Häfen sind und bleiben geschlossen«

29. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Schrumpfendes Asylrecht » Dossier: Asyl-Verschärfungen 2019: „Geordnete-Rückkehr“ – und ungestörte Abschiebungen (das “Gute-Abschiebungs-Gesetz”)

Drakonisches Gesetzespaket treibt Entrechtung von Schutzsuchenden voran

30. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Verfassungsschutz und Geheimdienste

Die einzig wirksame Reform des Verfassungsschutzes heißt: Auflösen. Aktuelle (aber nicht: Neue) Gründe dafür aus Sachsen, Berlin und…

31. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Dossier: Verfassungsschutz-Klausel gefährdet gemeinnützige Organisationen

Gemeinnützigkeit: Ministerium und Gericht an einem Strang gegen Attac?

32. Interventionen » Kriege und Militarisierung » Militarisierung und die Bundeswehr » Frisches Blut – Bundeswehr auch im Klassenzimmer » Dossier: Militarisierung der Hochschulen und Zivilklauselbewegung

[Petition] Wissenschaft für Nachhaltigkeit, Frieden und Demokratie – Die Zivilklausel in NRW erhalten!

33. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Meinungs- und Pressefreiheit

Pressefreiheit “unter” Rechtspopulisten – ein Lehrstück über rechte “Rethorik” – und ihre Wirkung auf den journalistischen Alltag

34. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus » Vom Stammtisch auf die Straße: Der rechte Mob

Nazi-Treffen in Ungarn vom VS beobachtet: Ohne Konsequenzen…

35. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus » Offener Rechtsruck und Gegenbewegung

Werdet unregierbar. Wie können wir den Faschismus stoppen? Sechs Vorschläge von Paul Mason

 

Arbeits- und nazifreies Wochenende wünschen Mag und Helmut

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AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Streik (Trailer)

“Streik” ist 2018 erschienen und wurde von dem Kampf in der Metal Aquitaine Fabrik in Fumel in Südwest Frankreich inspiriert. Er zeigt nicht nur den Ärger der Arbeiter_innen, als sie erfahren, dass ihre Fabrik geschlossen werden soll und dass alle Versprechungen über die Zukunft ihrer Arbeitsplätze Lügen waren. Er gibt auch einen Einblick in ihre lange und intensive Mobilisierung, ihre Solidarität, ihren Mut in ihrem Kampf gegen die Fabrikschließung und für Entschädigungszahlungen. “Streik” ist der letzte einer Serie von französischen Filmen, die seit 2008 entstanden sind und von den sozialen Verwerfungen erzählen, die durch Fabrikschließungen und Arbeitslosigkeit verursacht werden. (“Louise Hires a Contract Killer”, “Le Grand Soir – Der Tag wird kommen”, “The Measure of a Man – Der Wert des Menschen”). Er bildet besonders gut die problematische Rolle der Medien bei der Berichterstattung über Arbeitskämpfe ab. “Streik” läuft in Berlin ab dem 25. April 2019. Wir zeigen einen Trailer.Video bei labournet.tv externer Link (französisch mit dt. UT | 2 min | 2019)

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LabourNet Germany:  http://www.labournet.de/

Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi

IBAN DE 76430609674033739600