Newsletter am Freitag, 14. Juni 2019

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber spendenfähigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der neu veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage

a) Unsere Highlights seit dem letzten Newsletter

1. Branchen » Automobilindustrie » VW » VW international

VW (nicht nur) in den USA: Ein Feldzug des Unternehmens – samt Hilfstruppen – gegen Gewerkschaften im Werk Chattanooga

Heute haben die Wahlen im Werk Chattanooga begonnen. Dem Wahlbeobachter Johan Järvklo wurde der Zutritt zum Werk verweigert. (…) Zuvor hatte der dortige deutsche Werkleiter Frank Fischer bereits erklärt, die Strukturen im Werk Chattanooga seien viel demokratischer als in den Betrieben, in denen ein Betriebsrat sich in die Unternehmenspolitik einmischen würde. So gesehen geht es keineswegs nur um die Frage, ob es in dem Werk eine Gewerkschaftsvertretung geben wird, sondern um einen Frontalangriff auf die Gewerkschaften insgesamt. Ohne Rückendeckung aus der Konzernzentrale und seitens der Großaktionäre wäre eine solche Attacke undenkbar. Zu erinnern ist in diesem Zusammenhang an die regelmäßigen Auseinandersetzungen mit dem neuen Vorstandsvorsitzenden Herbert Diess, der selbst einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit dem Abgasbetrug ausgesetzt ist. Zu erinnern ist an die Attacke von Wolfgang Porsche als Sprecher der Porsche-Piëch-Clans auf “die Macht des Betriebsrates”. Er habe nichts gegen Mitbestimmung, versichert Wolfgang Porsche laut ManagerMagazin vom 5.3.2019. Doch kritisiert der Volkswagen-Aktionär entschieden die seiner Meinung nach zu große Machtfülle von Betriebsrat und Gewerkschaften bei dem Konzern…“ – aus dem Artikel „Kriegserklärung von VW gegen Betriebsrat und IG Metall: Volkswagen treibt den Konflikt mit Gewerkschaft und Betriebsrat auf die Spitze – USA-Werk in Chattanooga als Labor für den einen ganz anderen Umgang miteinander“ von Stephan Krull vom 12. Juni 2019 zur Gewerkschaftswahl bei VW USA, die am 14. Juni abgeschlossen werden wird. Siehe in der Materialsammlung zur Wahl den Artikel von Stephan Krull, drei Beiträge aus den USA zu Umständen und Bedeutung dieser Gewerkschaftswahl, sowie eine aktuelle Ergänzung ebenfalls von Stephan Krull zur Reaktion der IG Metall auf diese Offensive des Unternehmens, verfasst am 14. Juni 2019 – wir danken!

2. Internationales » China » Politik

Massenproteste gegen Auslieferungsgesetz in Hongkong: Während die Polizei dem französischen Modell folgt (und deutsche Wasserwerfer bereit hält) wächst eine Streikwelle

„… Zu Zehntausenden sind am Mittwochmorgen Demonstranten vor den Hongkonger Legislativrat geströmt. Obwohl die Polizei nach Medienberichten 5.000 Beamte mobilisiert hatte, die zunächst auch vereinzelt Pfefferspray einsetzten, um die Demonstranten auf Abstand zu halten, musste sie vorerst kapitulieren. Noch am Morgen wurde die Parlamentssitzung abgesagt, weil die Abgeordneten das blockierte Gebäude im Stadtteil Admiralty schlicht nicht erreichen konnten. Erst am Nachmittag versuchte die Polizei dann mit dem massiven Einsatz von Tränengas einige blockierte Straßen zu räumen. Das umstrittene Auslieferungsgesetz, gegen das am Sonntag bereits nach Veranstalterangaben mehr als eine Million Menschen demonstriert hatte, sollte eigentlich am Mittwoch vom Parlament in zweiter Lesung beraten werden. Die Verabschiedung des Gesetzes, das Auslieferungen auf chinesische Festland ermöglichen soll und viele als Bedrohung für Hongkongs Autonomie begreifen, war für den 20. Juni geplant. Im nicht demokratisch gewählten Legislativrat haben Pro-Peking-Kräfte eine deutliche Mehrheit. (…) Am Nachmittag gegen 15 Uhr brach Gewalt aus. Das Polizeiaufgebot war verstärkt worden. Beamte, die jetzt Gasmasken trugen, setzten Tränengas ein, um Demonstranten vom Parlamentsgebäude zu vertreiben. Auch Schlagstöcke und Pfefferspray wurden benutzt. Widersprüchliche Meldungen gab es über Gummigeschose. In manchen Berichten heißt es, Demonstranten hätten versucht, das Parlamentsgebäude zu stürmen. Demonstranten, teils mit Helmen und Schutzbrillen, bewarfen Polizisten mit Wurfgeschossen. Von einer Baustelle wurde Material für Barrikaden geholt. Am Abend standen sich an Demonstranten und Polizei gegenüber…“ – aus dem Beitrag „Dicke Luft in Hongkong“ von Sven Hansen am 12. Juni 2019 in der taz online externer Link , dem hinzuzufügen wäre, dass die Polizeirepression in keinem Fall „höher lag“, als in den EU-Ländern üblich… Siehe in der Materialsammlung zu den Massenprotesten in Hongkong zwei weitere aktuelle Beiträge, eine Hintergrundmeldung und eine besondere Meldung für LeserInnen in der BRD, sowie einige Beiträge zur gewerkschaftlichen Aktivität im Rahmen der Proteste

3. Internationales » Nicaragua » Lebensbedingungen

Amnestie in Nicaragua: Für wen?

Am 9. Juni 2019 beschloss das Parlament Nicaraguas ein Gesetz, das den Namen „Amnestie“ trägt. Zutreffender wäre jedoch die Bezeichnung „Gesetz zum Schutz von Mördern und deren Auftraggebern vor strafrechtlicher Verfolgung“ oder kurz gesagt „Auto-Amnestie“, weil sich durch dieses Gesetz die Täter – die Mörder – des vergangenen Jahres selbst amnestieren. Dieses Gesetz ist Teil einer vor allem auf die internationale Öffentlichkeit ausgerichteten Täuschungskampagne. Das Präsidentenpaar Ortega-Murillo versucht aktuell alles, um international den Eindruck der Normalität und einer um den inneren Frieden bemühten Regierung in Nicaragua zu erwecken. Das Regime will damit verhindern, dass internationale politische und wirtschaftliche Sanktionen gegen die orteguistische Regierung zur Anwendung kommen…“ – so beginnt der Beitrag „Nicaragua: Die Mörder amnestieren sich selbst“ von Matthias Schindler am 10. Juni 2019, eine eindeutige Stellungnahme des Autors zu einer sich entwickelnden Debatte. Siehe den ganzen Beitrag – wir danken!

 

b) Und darüber hinaus im LabourNet Germany:

 

INTERNATIONAL

4. Internationales » Schweiz » Arbeitskämpfe » Dossier: Frauenstreik 2019: Einfach machen

Ökofeminismus: Fusioniert die Streiks! / „Wir sind goldwert“ – ein Care-Manifest zum Schweizer Frauenstreik / aktuelle Info-Quellen

5. Internationales » Sudan

Generalstreik und Ungehorsam-Kampagne im Sudan ausgesetzt: Neue Verhandlungen mit Vermittlung aus Äthiopien

6. Internationales » Kasachstan » Politik

Das Regime in Kasachstan bleibt bei seinem Kurs: Repression gegen Wahlproteste, Repression gegen Gewerkschaften

7. Internationales » USA » Gewerkschaften

Fresenius setzt antigewerkschaftlichen Kurs in den USA fort

 

BRANCHEN

8. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Primark

50 Jahre Primark – kein Grund zu feiern! Studie zeigt: Fast Fashion verantwortlich für humanitäre und Umweltschäden

9. Branchen » Stoffe und Bekleidung

Fast Fashion Dossier – Eine Bilanz in 3 Teilen

10. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Hafen, Schiffe und Werften

Gruppe „Smash Cruiseshit“: Kreuzfahrtschiff in Kiel blockiert – für Urlaub ohne Ausbeutung und Umweltzerstörung

11. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Karstadt » Dossier: Karstadt greift nach Kaufhof. Immobilien im Visier

Zum Abschuss frei / Mitarbeiter laufen weg. Streiks und Fluchtbewegungen bei Galeria Karstadt Kaufhof. Kahlschlagpläne und volle Übernahme durch Benko zerstören Vertrauen

12. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Kultur und/vs Freizeitwirtschaft » Betriebsrat vom Aquazoo Sea Life in Oberhausen kämpft um Mitbestimmung

Arbeitsgericht Oberhausen verweigert die Zustimmung zur Kündigung eines Betriebsratsmitglieds von Sea Life

13. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Sportwirtschaft

Zoff auf Schalke? Mitarbeiter gründen einen Betriebsrat – in einem Klima der Angst

14. Branchen » Automobilindustrie » Daimler » Allg./International

[Gesamtbetriebsrat von Daimler] Unmäßige Gehälter für Betriebsratsvorsitzende sind ein Skandal!

15. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Luftverkehr » Ryanair » Dossier: Ryanair-Piloten fordern Micheal O’Leary zu Tarifverhandlungen auf

Streiks bei Ryanair – Internationalisierte Arbeiterschaft kämpft für nationales Recht

16. Branchen » Energiewirtschaft (und -politik) » Energie und Klima » Dossier: Rheinisches Braunkohlerevier soll stillgelegt werden – Ende Gelände plant Massenaktion des zivilen Ungehorsams für Juni 2019

Kohle-Proteste 19. bis zum 24. Juni: RWE holt den Hammer raus

17. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Konflikte und Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen in diversen Kliniken » Charité Berlin » „Vitamin C“ – Das Betriebsflugblatt der Sozialistischen Arbeiterstimme an der Charité

Vitamin C vom 6. Juni 2019: Europawahl – Ein Grund zum weiter demonstrieren!

18. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Dienstleistungen allgemein/diverse

50 Cent pro Stunde: Indonesische Au-pairs werden in Deutschland von ihren Gastfamilien ausgebeutet

 

POLITIK

19. Politik » Europäische Union » EU-Politik » Rechtspopulismus und Schlimmeres » Europa: So haben GewerkschafterInnen gewählt – Für die AfD stimmten rund 13 Prozent!

[Interview mit Klaus Dörre] Arbeiterbewegung von rechts?

20. Politik » Gewerkschaften » Gewerkschaften in Deutschland » ver.di » verdi-Linke NRW

Nächstes Treffen der ver.di-Linke NRW am Sonntag, 16.6.2019 in Düsseldorf

21. Politik » Erwerbslosigkeit » Hartz IV » ALG II und Kinder/Jugendliche

Kindergeldausschluss für arbeitsuchende Unionsbürger*innen

22. Politik » Wirtschaftspolitik » wirtschaftspolitische Debatten » Kapitalismuskritik

a) Im Zeitalter des Überwachungskapitalismus

b) [Neosozialismus] Ein freiheitlich-ökologischer Sozialismus ohne Vorsilbe

 

INTERVENTIONEN

23. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Dossier: [Libyen-Deal] Absurde EU-Politik im Mittelmeer: Rettungsmissionen sollen zukünftig von libyschen Schleusern koordiniert werden

Protest eritreischer Refugees im Todeslager Zintan

24. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Dossier: Italienische Flüchtlingspolitik

Hohe Geldstrafen für Seenotrettung: Der Tod wird in Kauf genommen

25. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Schrumpfendes Asylrecht » Dossier: Asyl-Verschärfungen 2019: „Geordnete-Rückkehr“ – und ungestörte Abschiebungen

Bundesrat: Widerstand gegen das Geordnete-Rückkehr-Gesetz

26. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Abschiebung und Proteste » Dossier: Mehr Soldaten nach Afghanistan aber trotzdem dorthin abschieben?

Warnung: Hinweise auf nächste Sammelabschiebung in der Woche vom 17. – 21.06.2019 / Uno-Flüchtlingshilfswerk warnt vor Abschiebungen nach Afghanistan

27. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Schrumpfendes Asylrecht

Geheimnisvolles BAMF: Schutzlotterie für Afghan*innen

28. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Lagerhaltung und andere Schikanen » [“Ankerzentren”] Erstes Abschiebezentrum soll im Herbst 2018 öffnen

Landesregierung Schleswig-Holstein wortbrüchig? Flüchtlingsrat protestiert gegen die heute beschlossene Umwandlung der Landesunterkunft Neumünster in ein AnkER-Zentrum

29. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus » Vom Stammtisch auf die Straße: Der rechte Mob

Nazi-Kampfsport. Auf KZ-Gelände…

30. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Polizei und Polizeistaat » rechtsradikale “Einzelfälle” auch bei der Polizei

SEK-Munition für rechte Banden: „Die wollen nur spielen…“

31. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Meinungs- und Pressefreiheit » Dossier: Zensur und Verbote gegen kurdische Einrichtungen in der BRD – Geld für Islamisten in Syrien: Die Berliner Waffenbrüder Erdogans in Aktion

Die Bundesregierung begründet Verbote von Verlagen: Kurdische Musik ist Terror

32. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Überwachung und Datenschutz » Seehofer will Whatsapp, Telegram & Co. zum Entschlüsseln zwingen

Breites Bündnis gegen Angriff des Innenministeriums auf verschlüsselte Kommunikation

33. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Menschenrechte im Betrieb? » Informantenschutz (Whistleblowerschutz) » Dossier: Whistleblower-Debatte anlässlich Julian Assange

Großbritannien lässt US-Auslieferungsersuchen für Assange zu

34. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Überwachung und Datenschutz » Big Brother Awards » Dossier: BigBrotherAwards 2019

BigBrotherAward an Gen-Analyse-Firma ist Fakenews? Erwiderung von BigBrotherAwards-Laudator Thilo Weichert

35. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Alltagswiderstand und Commons » Commons und Recht auf Stadt » Dossier: „Kostenloser“ Nahverkehr, oder: Die Frage, wofür Steuergelder ausgegeben werden. Statt für Giftautos

Was wäre, wenn öffentlicher Personenverkehr kostenlos wäre?

36. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Alltagswiderstand und Commons » Commons und Recht auf Stadt

Soziale Zentren in Berlin: Bleiben

37. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Alltagswiderstand und Commons » Commons und Recht auf Stadt » Dossier: Wer über 3.000 Wohnungen hat, soll enteignet werden: Das Volksbegehren in Berlin hat begonnen, die bundesweite Debatte darüber schon länger

Enteignen! Was sonst? Und das ist erst der Anfang…

 

Arbeitsfreies Wochenende wünschen Mag und Helmut

– – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – –

AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Frankreich: Landesweiter Streik in Notaufnahmen

Seit März 2019 streiken in Frankreich die Notaufnahmen in mehr als 60 Krankenhäusern, um gegen die mangelhafte Personal- und Materialausstattung zu protestieren, denn die Notaufnahmen sind überlastet, womit eine Gefährdung der Patient_innen einhergeht. Es handelt sich in erster Linie um einen symbolischen Streik, da es Beschäftigten der Notversorgung verboten ist, ihre Arbeit tatsächlich niederzulegen. Dennoch kam es am Donnerstag, den 28. Mai um 12 Uhr zu einem echten, fünfminütigen Streik in einem Dutzend Krankenhäusern, an dem sich vor Ort mitunter mehr als fünfzig Beschäftigte beteiligten. Neben der besseren finanziellen und personellen Ausstattung fordern die streikenden Arbeiter_innen auch einen Stopp des Bettenabbaus und eine Lohnerhöhung von 300 Euro. Der nächste landesweite Aktionstag ist für den 6. Juni geplant…” Video bei labournet.tv externer Link (French with eng. subs | 4 min | 2019)

– – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – –

LabourNet Germany:  http://www.labournet.de/

Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi

IBAN DE 76430609674033739600