Newsletter am Freitag, 8. Februar 2019

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber spendenfähigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der neu veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage

a) Unsere Highlights seit dem letzten Newsletter:

1. Internationales » Mexiko » Arbeitskämpfe

Die bisherigen Erfolge der Maquilastreiks in Nordmexiko mobilisieren über Autozulieferer hinaus: Weitere Belegschaften in den Streik getreten

Auch wenn die Zahlen von Bericht zu Bericht leichte Schwankungen enthalten, bliebt festzuhalten, dass über 40 der ursprünglich bestreikten 48 Unternehmen der Auto-Zulieferer-Branche inzwischen die Forderungen der Belegschaften erfüllt haben, nach einer Lohnerhöhung um 20% (klingt nach viel, ist aber bei einem Stundenlohn von knapp einem Dollar mehr als bescheiden) und einem Jahresbonus von rund 1.600 Dollar. Und auch wenn viele Berichte in bürgerlichen Medien – sei es aus Unkenntnis oder bösem Willen – vermelden, gewerkschaftliche Forderungen seien erfüllt worden, wird immer wieder deutlich, dass es eine „klassische“ selbstorganisierte Streikbewegung ist, die sich da entwickelt hat und weiter entwickelt. In dem Artikel „With López Obrador In, Workers Have the Confidence to Walk Out“ am 06. Februar 2019 im American Prospect vertritt Autor David Bacon externer Link die These, dass diese Kampfbereitschaft auch Ausdruck der Hoffnungen auf neue und bessere Verhältnisse sei, die mit dem Wahlsieg von Lopez Obrador geweckt worden seien – wie berechtigt auch immer sie sein mag. In dem Artikel skizziert Bacon auch kurz die Geschichte der Maquilas, die vor der Einführung der NAFTA-Zone Löhne über dem Landesdurchschnitt bezahlten, was sich mit der Einrichtung der Freihandelszone unter tatkräftiger Mithilfe der Gewerkschaften der CTM-Föderation ins Gegenteil verkehrte…Siehe dazu eine der Meldungen über die Erfolge des Streiks bisher, zwei Beiträge zur Ausweitung auf andere Branchen der Region und einen Videobericht von einer Streikkundgebung sowie den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zu dieser Streikbewegung

2. Internationales » Frankreich » Soziale Konflikte

Frankreich: Fortsetzung sozialer Protestaktionen nach dem Aktionstag am 05. Februar d.J. – Ärger um Demagogie der italienischen Regierung rund um den „Gelbe Westen“-Protest in Frankreich

Nach dem Protesttag am Dienstag dieser Woche (05. Februar), an dem ein erheblicher Teil der Protestbewegung der „Gelben Westen“ sowie ein Teil der französischen Gewerkschaften – besonders CGT und Union syndicale Solidaires – gemeinsam auf der Straße waren und rund 300.000 Menschen mobilisieren konnten, wollen CGT und Solidaires sowie die Bildungsgewerkschaft FSU ihre Aktionen fortsetzen. Allerdings verweist die CGT (Dachverband) in ihrer Erklärung dabei auf die Bezirksebene und kündigt an, die CGT werde „in einer Reihe von Départements“ an gewerkschaftsübergreifenden Aktionsbündnissen teilnehmen. Eine Initiative auf zentraler Ebene wäre sicherlich äußerst nützlich, sofern sie das erneute Zusammengehen unterschiedlicher Protestkräfte erlaubt. Auf einer anderen Ebene werden Arbeitsniederlegungen über den Aktionstag vom Dienstag dieser Woche hinaus fortgesetzt, allerdings in bislang begrenztem Ausmaß…” Artikel von Bernard Schmid vom 8.2.2019 – wir danken!

3. Politik » Gewerkschaften » Geschichte der Arbeiterbewegung

“Kriege, Krisen, Klassenkampf – Fragen des Feminismus”

“… Die Geschichte hat die Anführerinnen unsichtbar gemacht, aber in den ketzerischen Bewegungen waren Frauen Anführerinnen, bei den Kämpfen gegen die Einhegung der Allmende in England gab es zahlreiche weibliche Captains. „Passiv“ wurden Frauen immer erst, wenn sie mit Gewalt dazu gezwungen wurden. In der offiziellen Geschichtsschreibung der Arbeiterbewegung tauchen kaum Frauen auf – wie auch, wenn sich diese Geschichtsschreibung auf die Industriefabriken konzentriert, aus denen Frauen meist und mehrheitlich ausgeschlossen wurden? Die Ausnahme des Crimmitschauer Textilarbeiter*innenstreiks wurde zwar aufgenommen, aber der erfolgreiche wilde Streik für einen gleichen Lohn von 1.600 migrantischen Arbeiterinnen (bei insgesamt 2000 Streikenden) 1973 bei Pierburg/Neuss fehlt meist immer noch (…) Wenn der Klassenkampf wahrgenommen wird als Kampf männlicher Arbeiter in Fabriken, sind Frauen selbstverständlich unsichtbar. Folglich ist dies eine völlig verkehrte Wahrnehmung des Konflikts von Kapital und Arbeit. Denn wie wir gesehen haben, ist die Konstruktion der Frau ein Fundament des Kapitalismus. Und eingedenk der fortgesetzten ursprünglichen Akkumulation, die immer auch eine Akkumulation des – vor allem weiblichen – Körpers ist und deren Gewaltförmigkeit in Krisensituationen wie der aktuellen eskaliert, wird deutlich, dass die Geschlechterdifferenz in der Krise besonders bedeutsam wird…” Aus dem Kapitel “Kriege, Krisen, Klassenkampf – Fragen des Feminismus” pdf des Buchs “Nothing in common? Differänzen in der Klasse” von Torsten Bewernitz

  • Das Buch ist bereits im Dezember 2015 bei Edition Assemblage erschienen (978-3-942885-84-3 | 973), siehe weitere Informationen beim Verlag externer Link, dem wir für die Freigabe des Kapitels danken!

4. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU

a) Kein Grund das Sterben an der EU-Außengrenze zu relativieren. Wie Norbert Häring seine Leser täuscht

Dass es viel zu streiten gibt innerhalb des Spektrums, was sich als “links” versteht, ist nichts Besonderes. Dies betrifft seit Längerem auch den Umgang mit Flucht und Migration. Leider gibt es dazu auch Beiträge, bei denen ich mir nicht sicher bin, ob der Verfasser wirklich das meint, was er da als seine Position zum Ausdruck bringt. So hat Norbert Häring am 31. Januar ein schon sehr fragwürdiges Statement abgegeben. Für mich ist nicht nur seine Position zum Sterben im Mittelmeer erschreckend, sondern auch seine Art der Problembehandlung. Häring unterstellt nämlich anderen Manipulation bei der Wertung des UNHCR-Berichts, obwohl er es ist, der hier manipuliert. Auch wenn ich es eher ablehne, inhaltliche Debatten auf der persönlichen Ebene zu führen, hat für mich Norbert Häring hier eine Grenze überschritten. Diese besteht darin, dass ich nichts Positives an der tödlichen EU-Abschottungspolitik erkennen kann. Im Gegenteil. Sie wird immer widerwärtiger…” Kommentar von Armin Kammrad vom 4. Februar 2019 pdf zu einer angeblichen Täuschung durch das ZDF

Siehe dazu:

b) Replik von Norbert Häring zu „Kein Grund das Sterben an der EU-Außengrenze zu relativieren. Wie Norbert Häring seine Leser täuscht“

Die Replik von Norbert Häring vom 8.2.2019 pdf auf die Vorwürfe von Armin Kammrad – in Ermangelung eines aussagekräftigen und zugleich kurzen Zitats empfehlen wir die gesamte Lektüre und danken dem Autor!

 

b) Und darüber hinaus im LabourNet Germany:

 

INTERNATIONAL

5. Internationales » Guinea-Bissau

Streikwelle in Guinea Bissau: (Auch) Gegen Zeitarbeitsverträge

6. Internationales » Irland » Arbeitskämpfe

Historische Streikbewegung im Gesundheitswesen Irlands

7. Internationales » Simbabwe » Arbeitskämpfe

Trotz aller Drohungen: Der erste gemeinsame Streik der beiden größeren Lehrergewerkschaften in Simbabwe findet statt – und erst recht jener der Landschulen-Gewerkschaft

8. Internationales » Südafrika » Gewerkschaften

Südafrikanischer Metallgewerkschafter zur Entwicklung der Gewerkschaftsbewegung in seinem Land – und den Auswirkungen des Dieselbetrugs bei VW Südafrika

9. Internationales » Venezuela » Politik

Wie bundesdeutsche Medien den aggressiven Kurs der Bundesregierung gegen Venezuela unterstützen

10. Internationales » Jemen » Politik

Die vielen Wege deutscher Waffen in den Jemen-Krieg

11. Internationales » Türkei » Politik

[13. Februar 2019] Solidaritätsaktionen mit Adil Demirci und anderen in Türkei in Haft befindlichen Journalisten in 9 deutschen Städten

12. Internationales » Brasilien » Wirtschaft

Der Dammbruch der Vale (und beteiligter deutscher Unternehmen) in Brasilien: Den Tod der Belegschaft einkalkuliert – den der indigenen Siedlungen, die von der Schlammlawine erfasst werden, sowieso

 

BRANCHEN

13. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Amazon

Amazon Frankreich: Gelbwesten entlassen – in Montelimar wurde dagegen gestreikt

14. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Öffentlicher Dienst » Dossier: Tarif- und Besoldungsrunde 2019 mit der Tarifgemeinschaft der Länder: „Sechs Prozent mehr Gehalt – mindestens jedoch 200 Euro“

[ver.di wie GEW] Arbeitgeber legen kein Angebot vor: Streik!

15. Branchen » Energiewirtschaft (und -politik) » Energie und Klima » Dossier: Kohlekommission: Arbeitsplätze? Welche Arbeitsplätze?

Weltzukunftsrat rechnet Kohlekompromiss nach: Kohleverstromung und CO2-Emissionen können um bis zu 16% zunehmen

16. Branchen » Automobilindustrie » General Motors und Opel » General Motors – Werke international

Die angedrohte Entlassungswelle bei GM beginnt. Ernsthafte gewerkschaftliche Gegenwehr auch?

17. Branchen » Automobilindustrie » Daimler » Allg./International

Daimler-Bilanz: „Wir sind nicht zufrieden“ – BRV Brecht auch nicht: “Wir müssen die Effizienz erhöhen”

18. Branchen » Medien und Informationstechnik » Film und Kino

Filmschaffende: Es rumort in der Branche

19. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Speditionen und Logistik » Kurier- und Lieferdienste

1 Jahr Liefern am Limit

20. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Speditionen und Logistik » Dossier: Ärger mit den Nachbarn. Mindestlohn gilt für alle Lkw-Fahrer aus der EU, die Deutschland durchqueren

Deutscher Mindestlohn gilt auch für ausländische Lkw-Fahrer. Das Finanzgericht Berlin-Brandenburg hat Klagen polnischer Speditionen gegen die Geltung des deutschen Mindestlohngesetzes zurückgewiesen

21. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Bildungs- und Erziehungseinrichtungen » Dossier: AfD-Meldeportale gegen Lehrerinnen und Lehrer: Teil einer weltweiten Kampagne der Rechten gegen emanzipativen Unterricht

AfD-Denunziationsportale sind ein reinfall! AfD-Spitzelseiten-Bilanz: Über 99% aller Einträge sind Spam & Spaßeinträge

22. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Sex-Arbeit » Dossier: Schwesigs Prostituiertenkontrollgesetz tritt Grundrechte mit Füßen

Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland: Prostituiertenschutzgesetz vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof

 

POLITIK

23. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Leiharbeit und Sklavenhandel » Tarif(verhandlungen) zur Leiharbeit » Neue Kampagne gegen das Lohndumping per Tarifvertrag Leiharbeit: “Schluss mit der Spaltung von Belegschaften durch Leiharbeit”

“Schluss mit der Spaltung von Belegschaften durch Leiharbeit” – Kampagnenseite online!

24. Politik » Gewerkschaften » Organisierung (linker GewerkschafterInnen)

There Is Power in a Union. Machtaufbau durch Organizing. Erfahrungen aus den USA inspirieren deutsche Gewerkschaften

25. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Arbeitsrecht » Arbeitsrecht allgemein

Die Grenzen im Weisungsrecht

 

INTERVENTIONEN

26. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Schrumpfendes Asylrecht » Dossier: Asyl-Verschärfungen 2019: „Geordnete-Rückkehr“ – und ungestörte Abschiebungen

Seehofers Angriff auf die Anti-Abschiebe-Industrie. Gesetzesentwurf des BMI kriminalisiert Unterstützer*innen, Berater*innen, Anwält*innen und Ehrenamtliche und versucht ihnen einen Maulkorb zu verpassen

27. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus » Offener Rechtsruck und Gegenbewegung » Dossier: Die deutschen »Gelben Westen«: Die trägt Gelb

[Nächste Demo am 9. Februar] Die Gelbwesten in Karlsruhe – Eine Übersicht

28. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Polizei und Polizeistaat » rechtsradikale “Einzelfälle” auch bei der Polizei » Dossier: Fulda: Polizei erschießt jungen Afghanen, der gleichzeitig floh, Polizisten schlug und eine Bäckerei überfiel

Flüchtling erschossen: Verfahren gegen Polizisten eingestellt

29. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Polizei und Polizeistaat » rechtsradikale “Einzelfälle” auch bei der Polizei » Dossier: Schreibt die Berliner Polizei selbst Drohbriefe – oder beschafft sie nur das Material dazu?

Datenschutzskandal bei Berliner Polizei: Umfassende Aufklärung angemahnt

30. Interventionen » Kriege und Militarisierung » Militarisierung und die Bundeswehr » rechtsradikale “Einzelfälle” auch in der Bundeswehr

a) Hitlergrüße aus dem KSK. Das Verteidigungministerium räumt rechtsextreme Vorfälle in der Elitetruppe ein, aber keine Rechtsextremen

b) “Reichsbürger”-Verdacht: Bundeswehr suspendiert Elitesoldaten

31. Interventionen » Kriege und Militarisierung » Militarisierung und die Bundeswehr

Das Aufrüstungsprogramm der Bundesregierung – hin zur integrierten EU-Militärmacht

32. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Terrorismusbekämpfung und Grundrechte

Das Hamburger Oberlandesgericht hat am 6. Februar 2019 Musa Aşoğlu zu einer Haftstrafe von sechs Jahren und neun Monaten verurteilt

33. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Überwachung und Datenschutz » Facebook: “Freunde” in und als Gefahr

Kartellamtsentscheidung zu Facebook: Richtige Analyse, stumpfes Schwert

34. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Urheberrecht und Patente » Dossier: Neues europäisches Urheberrecht: Google-Steuer, besserer Urheberschutz, EU-weite Panoramafreiheit?

EU-Urheberrechtsreform: Neuer Kompromiss lässt viele Fragen offen

35. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Überwachung und Datenschutz » Dossier: Widerstand gegen Testlauf: Der Streit um die Volkszählung 2021

Bundesverfassungsgericht: Erfolgloser Eilantrag gegen die testweise Datenübermittlung für den Zensus 2021 / GFF kündigt Verfassungsbeschwerde an

36. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Alltagswiderstand und Commons » Commons und Recht auf Stadt

Immer neue Vorschläge zur Lösung der Wohnungskrise: Ein Kommentar zur Wirksamkeit

37. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Alltagswiderstand und Commons » Commons und Recht auf Stadt » Obdachlosen-Demo in Hamburg im Januar 2019

“WINTERMOVE” – Hamburg gegen die Kaelte – Demo für die Obdachlosen am 9.2.

38. Interventionen » Solidarität gefragt » Dossier: Rote Hilfe e.V. weist Verbotsforderung als Populismus zurück – wir auch!

Kein Verbot der Roten Hilfe! Bürgerrechtsorganisationen erklären sich solidarisch mit der “Roten Hilfe” und fordern ein Ende der diffamierenden Verbotsforderungen

 

Arbeitsfreies Wochenende wünschen Mag und Helmut

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AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Streik in Matamoros

30.1.2019 – Arbeiter_innen einer Maquiladora in Matamoros/Mexiko sprechen über den Streik. Sie sind, zusammen mit zehntausenden anderen Arbeiter_innen Teil des größten Ausstandes auf dem amerikanischen Kontinent seit mehr als 20 Jahren. Ihr Chef Carlos Rubio hat sich geweigert, mit den ca. 300 Arbeiter_innen über Lohnerhöhungen zu verhandeln. Die geforderte 20%ige Lohnerhöhung und der Bonus von 32.000 Pesos (1.462 Euro), die von vielen anderen Unternehmen in Matamoros bereits akzeptiert wurden, kommt für ihn nicht in Frage. Das Unternehmen und die Rendite stehen für ihn “höher als das Land, seine Familie und Gott”. Für den in den USA gezahlten Stundenlohn von 17 US- Dollar arbeiten die Arbeiter_innen hier drei Tage. Sie arbeiten 12 Stunden am Tag...” Video bei labournet.tv externer Link (spanisch mit dt. UT | 11 min | 2019)

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LabourNet Germany:  http://www.labournet.de/

Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi

IBAN DE 76430609674033739600